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Die spinnen

Diesel-Klage: Entscheidung in Stuttgart

04.10.2017

| Lesedauer: 5 Minuten
In den Räumen des Umweltbundesamtes wurde eine Studie vorbereitet, die in der Forderung gipfelt, dass nur noch zehn von 1.000 Einwohnern in Städten ein Auto haben dürfen. Zehn, das wird sogar für die Oberen knapp. Vom Volk redet sowieso niemand.

Jetzt klagt die Landesregierung von Baden-Württemberg also doch gegen das umstrittene Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Das hatte im Juli dieses Jahres in einem aufsehenerregenden Verfahren entschieden, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichten, um die Luftwerte im Stuttgarter Talkessel zu verbessern. Fahrverbote drohen ab kommenden Jahr, wenn nicht jetzt das Bundesverwaltungsgericht etwas anderes entscheidet.

In der vergangenen Woche gab es heftigen Streit im Koalitionsausschuss, als die Frage beraten wurde, wie Baden-Württemberg vorgehen solle. Ein Weg durch die verschiedenen Instanzen hätte sicherlich einige Jahre gekostet und der Politik Zeit verschafft. Das wollten die Grünen nicht, die das Urteil annehmen wollten und am liebsten sofort die Autos aus der Innenstadt verbannen.

GRüNER FRIEDHOF STUTTGART
Diesel-Autos droht Fahrverbot in Stuttgart
Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart einigte sich auf den Kompromiss »Sprungrevision«. Das ist der schnellste Weg. Das Bundesverwaltungsgericht wird ohne über Berufungsinstanzen zu gehen direkt angerufen und soll über eine Revision entscheiden. Damit ist das ab 1. Januar kommenden Jahres drohende Fahrverbot für Dieselfahrzeuge, die die Euro 5 erfüllen, hinfällig, denn die Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichtes ist nicht rechtskräftig. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes dürfte frühestens im kommenden Jahr fallen. Bis dahin gibt es keinerlei Einschränkungen im Verkehr.

Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich nicht mehr mit inhaltlichen Fragen, sondern untersucht nur, ob der Vorgängerinstanz rechtliche Fehler unterlaufen sind. Die Frage spielt dann keine Rolle mehr, ob mit Nachrüstungen von älteren Diesel-Fahrzeugen die Grenzwert-Forderungen doch erfüllt werden könnten. Das hat die Vorgänger-Instanz in Stuttgart nicht gesehen. Sie hat gesagt, dass Fahrverbote notwendig seien.

In Leipzig muss auch geklärt werden, ob das Land selbst Fahrverbotszonen für ältere Diesel-Fahrzeuge einrichten könne, wenn der eigentlich dafür zuständige Bund dies nicht tut. Das Verwaltungsgericht sagte, das Land dürfe dies. Wie das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ausgeht, ist offen.

DUH
Deutsche Umwelthilfe (DUH) – Klage gegen Stuttgart
Es gehe um »Gesundheitsschutz«, sagen die Grünen. Wohl kaum eine Aussage stimmt weniger als diese. Aus den Daten des Umweltbundesamtes geht hervor, dass der gesamte Autoverkehr nur zu 43 Prozent Stoffe zur Luftverschmutzung beiträgt, den größten Teil machen die Abgase der Heizungen aus. Wenn jetzt in der kalten Jahreszeit wieder viele Stuttgarter in Halbhöhenlage ihre Holzkamine anwerfen, verschärft das die schlechte Luftlage im Talkessel dramatisch. Politisch korrekt wäre jetzt »Kamin aus« und »Frieren gegen Feinstaub und Stickoxide«.

Das muss man sich einmal plastisch vor Augen halten: Eine höchst umstrittene Grenzwertregelung versetzt Umweltdesperados wie die von dem Abmahnverein »Deutsche Umwelthilfe« DUH in die Lage, großflächige wirtschaftliche Verwerfungen auszulösen. Sie verursachen einen gesamtwirtschaftlichen Schaden, der kaum zu beziffern ist. Und dies auf einer Faktenlage, die nicht von wissenschaftlichen Erkenntnissen gedeckt ist. Heftig in der Diskussion sind die Stellplätze der Messstationen. Im Stuttgarter Gemeinderat wurde vorgeschlagen, die Messstation Neckartor ein wenig zu verschieben. Das sieht der von der EU gesetzte Rahmen ausdrücklich vor. Doch das hätte den Grünen und der DUH ihr schönes Geschäft mit dem Horror »Luftverschmutzung« verhagelt.

WILLKüR TRIFFT WILLFäHRIGKEIT
Abgasskandal durch Grenzwertwillkür?
»Grenzwertlüge« sagt zudem Professor Helmut Greim von der Technischen Universität München. Er weist immer wieder darauf hin, dass ein Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft wissenschaftlich vollkommen unbegründet ist. Der Grenzwert für Büroarbeitsplätze beträgt 950 Mikrogramm, hier sitzen Büroangestellte den gesamten Tag über drin, während die Werte direkt an der Messstation am Stuttgarter Neckartor zu messen sind, ein paar Meter weiter entfernt dagegen schon deutlich niedriger sind.

Überdies sind die Werte unter anderem der Stickstoffdioxide seit 1990 um über 60 Prozent zurückgegangen, wie das die Daten des Umweltbundesamtes ergeben. Die Grundlagen für einen regelrechten Grenzwertwahn und damit das derzeitige Diesel-Desaster wurden vor langer Zeit gelegt. Die ersten Vorschriften, wie viel Abgase Autos ausstoßen dürfen, wurden 1970 erlassen. Damals war die Luft in den Städten tatsächlich teilweise zum »Schneiden«.

Seit 1990 erläßt die EU immer neue Normen, die die Werte nahezu halbierten. Ergebnis: Heute sorgen Holzöfen und Kamine in den Städten für mehr Feinstaub als Automotoren. Bei den Beratungen in Brüssel, wie die neuen Grenzwerte für Abgase auszusehen haben, zeigten sich die Industrievertreter überaus harmoniesüchtig. Werner Ressing, Ministerialdirektor a.D., der als oberster Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums bei den Grenzwert-Verhandlungen in Brüssel am Tisch saß, erinnert sich. Er kämpfte gegen die Verschärfung der Abgaswerte, die damals technisch nicht erreichbar seien: »Wir dürfen Industrie nicht überfordern!«

»Oettinger«, so erzählt er, »mit dem ich vorher nie Kontakt hatte, klopfte mir nachher auf die Schulter und sagte: »Noch nie so ein klares deutsches Statement hier gehört!« Am nächsten Tag in Berlin las Ressing in den Tickermeldungen: »VW akzeptiert die neuen Brüsseler Grenzwertvorschläge«. Er rief sofort wütend den Berliner VW-Repräsentanten an: »Wieso fallt ihr mir in den Rücken?« Der VW-Mann leitete die Beschwerde nach Wolfsburg weiter. Kurze Antwort aus Wolfsburg: »Es bleibt dabei, wir schaffen das!«

DER NäCHSTE FEIND
Feinstaub, eine Posse
Die VW-Ingenieure in den Entwicklungsabteilungen dagegen schlugen die Hände über dem Kopf zusammen. Ihnen war bewusst, dass solche Grenzwerte mit den damaligen Technologien nicht zu stemmen waren, schon gleich gar nicht zu verkaufbaren Preisen. Ressing: »Das Ergebnis ist bekanntlich die »Schummelsoftware.« Auch Mercedes-Chef Dieter Zetsche saß mit am großen runden Tisch. Was hat er gesagt? Anwort von Werner Ressing: »Er hat geschwiegen!«

Auch Vertreter von Bosch, dem wichtigsten Hersteller von Diesel-Einspritzpumpen und damit Zulieferer der Automobilindustrie, überschlugen sich förmlich vor grüner Begeisterung. Ressing: »Nach der Sitzung in Brüssel sprachen mich Bosch-Vertreter vor dem Ratssaal an und sagten mir: ›Da steckt noch viel mehr drin bei der Emissionsminderung!‹ Und ›Wie?‹ habe ich gefragt: Keine Antwort.« Es muss eine kollektive Besoffenheit bei den Spitzen der wichtigsten deutschen Industrie geherrscht haben. Auf dem Automobilsalon in Genf prahlte der damalige VW-Chef Martin Winterkorn: Wir unterbieten die Normen um 25 bis 30 Prozent. Der 17,5 Millionen teure VW-Chef wollte ehrgeizig den Konzern grüner machen. Das war zu der Zeit, da Greenpeace VW aufs Dach kletterte und mal wieder gegen Autos protestierten.

»In meiner Zeit als Industrieabteilungsleiter habe ich der Industrie und dem BDI immer wieder gesagt: »Ihr seid zu schlapp!« Die haben mir die Bude eingerannt und meine Frau hat immer gesagt: »Warum beschweren die sich bei Dir? Schick sie zur Merkel.« »Das habe ich versucht. Zum Beispiel beim Klimapaket 2008 habe ich gesagt: »Wenn sie im Kanzleramt ist, dann kippt ihr das Tor zu mit Steinen und Zement, bis sie von ihren verrückten Plänen ablässt. Das Ergebnis ist bekannt: Nichts ist passiert.« Ressing hörte die Erklärung des Industrievertreter: »Wir können doch nicht die Kanzlerin beleidigen!« Sein Fazit: »Nicht die Regierung geht in Kumpanei mit der Regierung, sondern umgekehrt und zwar die Vorstandsebene.«

PUTZEN HILFT
Kehrwoche
Fest steht schon jetzt, welch extrem hohen Kapitalverluste die Autohändler zu tragen haben. Bei ihnen stehen rund 300.000 Diesel-Fahrzeuge auf dem Hof, die die Euro 5 – Norm erfüllen, aber praktisch nicht verkaufbar sind. Das bedeutet für sie einen immensen Kapitalverlust. Betroffen sind auch Fahrzeuge nach der Euro 6 Norm. Deren Restwert sinkt dramatisch, damit hat das auch erhebliche Einflüsse auf das Leasinggeschäft, bei dem Restwerte ein wesentlicher Faktor in der Berechnung darstellt.

Es geht weder um begrenzte Fahrverbote für einzelne Diesel-Fahrzeuge, um Betrügereien der Automobilindustrie, noch um Gesundheit.

Am Ende steht die individuelle Mobilität in Frage – für die Allgemeinheit wohlgemerkt, nicht für diejenigen, die gleicher sein wollen. Denn selbst fahren die lautesten Akteure die fettesten Autos, DUH-Chef Jürgen Resch steigt als Vielflieger gern in Flugzeuge, die Diesel-Verbot fordernde SPD-Chefin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, fährt selbst dicke Dienstwagen. Die DUH wird von Daimler Konkurrenz Toyota fürstlich unterstützt. So geht Konkurrenzkampf.

DAS GLüCK FäHRT IM E-AUTO?
Nach der Energie- jetzt die Verkehrswende?
Dahinter steht ganz klar: Hier soll die individuelle Mobilität verboten werden. Das ist auch eine Entscheidung gegen persönliche Freizügigkeit; niemand soll mehr frei bestimmen können, wann er sich wohin bewegen will. Fahrverbote stehen auf dem Wunschzettel der Grünen. Grünen-Chef Özdemir will nur dann Koalitionsverhandlungen, wenn das Ende des Verbrennungsmotors besiegelt werde. Fahren darf außer der Nomenklatura niemand mehr frei dorthin, womit, wo und wann er will. Es gilt: Wasser predigen und Wein saufen.

Bezeichnend, wie sich die bisherige Bundesumweltministerin Hendricks auf dem Berliner Kongreß zur Elektromobilität als »Elektromobilitätsministerin« in Deutschland vorstellte. Ein Tagungsteilnehmer fragte sie: »Warum steht im Fuhrpark Ihres Ministeriums kein einziges Elektrofahrzeug?« Antwort: »Die Beamten müssen ja auch mal längere Strecken fahren. Deswegen ist Elektromobilität für uns nicht geeignet!«

Das gleicht der neuen CDU-Umweltministerin Christina Schulze Föcking in Nordrhein-Westfalen, die als eine ihrer ersten Amtshandlungen den Dienst-Tesla abschaffte. Sie erfuhr erschrocken, welch geringe Reichweiten im täglichen Einsatz damit zu erreichen sind. Den Tesla hatte für teure Steuergelder ihr grüner Vorgänger Johannes Remmel (Grüne) prestigeträchtig kaufen lassen. Jetzt fährt sie in einem sündhaft teuren 422 PS starken Mercedes 500.

Nicht zufällig wurde in den Räumen des Umweltbundesamtes sogar eine Studie vorbereitet, die in der Forderung gipfelt, dass nur noch zehn von 1.000 Einwohnern in Städten ein Auto haben dürfen. Das Mittel, um diese Forderung durchzusetzen, heißt Fahrverbote. Das Umweltbundesamt gehört zum bislang SPD-geführten Umweltministerium. Was aus solchen Plänen wird, muss man sehen. Es stehen demnächst noch Landtagswahlen an.

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32 Kommentare

  1. Wer gerne wissen möchte, wie windig die Grundlagen der Empfehlungen des UBA zum Beispiel für den neuerlich in die Diskussion „Grenzwert für NO2 in Privat- und Büroräumen“ ist, der kann sich durch das entsprechende Papier durchwühlen.
    Man findet es ziemlich versteckt unter
    https://www.umweltbundesamt.de/themen/gesundheit/kommissionen-arbeitsgruppen/ausschuss-fuer-innenraumrichtwerte-vormals-ad-hoc#textpart-5
    Der erste Satz dieser Studie lautet:
    „Bei kontrollierten klinischen Studien an Gesunden werden Konzentrationen über 1 ppm (1880 µg/m3 = 1,88 mg pro qm) benötigt, um bei kurzfristiger Exposition (zwischen zehn Minutenund zwei Stunden) bei gesunden Probanden meßbare Veränderungen von Lungenfunktionsparametern hervorzurufen.“
    Kontrollierte Untersuchungen geben also keinen Grund zur Panik. Nicht einmal die epidemiologischen Studien, die grundsätzlich keinen zwingenden Zusammenhang herstellen können.
    Weiter hinten findet sich eine Menge Literatur, die auch nicht gerade besorgniserregend ist.
    Möcht mal wissen, wo in Deutschland sich jemand 2 Stunden bei solchen NO2 Konzentrationen hinstellt, die das doppelte des Arbeitplatzgrenzwerts darstellen. Die Geruchsschelle liegt bei 0,2 mg pro Kubikmeter. Man läuft also rechtzeitig weg. NO2 riecht ein wenig „frisch“, weiß der Chemiker.
    Köstlich übrigens auch die Argumentation des UBA zum Thema Arbeitsplatzgrenzwert von NO2 an „richtigen“ Arbeitsplätzen von fast einem Milligramm pro Kubikmeter Luft (arbeitslebenslang) und der oben erwähnten Empfehlung von vier hundertstel davon für Büros und Privaträume.

    Nota bene: der Arbeitsplatzgrenzwert beruht auf eingehenden arbeitsmedizinisch ermittelten Messungen in kontrollierten Probandengruppen, also nicht auf Korrelationsbetrachtungen aus statistischen Datensammlungen, deren Randbedingungen alles andere als kontrolliert sind.
    Nach Ansicht des UBA trifft also NO2 den Büromenschen mit unvergleichlich vernichtenderer Wucht als den Arbeiter am Fließband. Der ist wohl robuster?

  2. Wenn feststeht, es ist extrem Gesundheitsgefährdend…von dem Abmahnverein wird sogar der frühe Tod prognostiziert, wird jeder normale Mensch die Arbeitsräume nicht mehr betreten. Da es aber nur schwachsinnige Ankündigungen sind…passiert nichts.

  3. Und die gehen zu Fuß. Haben frische Luft und viel Bewegung. Die Ärzte werden arbeitslos und die Krankenkassen überflüssig.

  4. „Nein, die Sachlage ist ein bisschen anders: Der Konsens war bisher, dass Anforderungen an den Arbeitsschutz wissenschaftlich begründet sein müssen. Da gibt es kein Abwägen gegen irgendeinen wirtschaftlichen Nutzen.“
    Was ist wenn in den Untersuchungen herauskommt, dass eine leichte Erhöhung von Gesundheitsschädigungen stattfindet? Glauben Sie wirklich, dass man dem gegenüber dem wirtschaftlichen Nutzen absoluten Vorrang gibt? Es handelt sich bei der Festlegung des Arbeitsschutz auch um den politischen Willen, den man dabei umsetzen will.

  5. „Nicht zufällig wurde in den Räumen des Umweltbundesamtes sogar eine
    Studie vorbereitet, die in der Forderung gipfelt, dass nur noch zehn von
    1.000 Einwohnern in Städten ein Auto haben dürfen. “

    Dazu kann ich nur sagen: Wenn die Anwohner in den Städten für ihre bessere Luft auf ihr Auto verzichten müssen, nicht aber diejenigen, die in die Stadt von Außerhalb zur Arbeit oder Einkauf fahren müssen, würde ich dem Wunsch der betroffenen Anwohner nicht entgegen stehen. Das Problem ist nur, dass die Anwohner natürlich selbst weiterhin fahren wollen, aber all denen von Außerhalb das Fahren verbieten wollen. Und das geht nicht. Wer A sagt (bessere Luft haben will), muss auch B sagen (selbst verzichten).

  6. „Der Grenzwert für Büroarbeitsplätze beträgt 950 Mikrogramm, hier sitzen Büroangestellte den gesamten Tag über drin,“

    Das ist so nicht ganz korrekt. Die Maximale Arbeitsplatz Konzentration (MAK) gilt nur für Industriearbeitsplätze und Handwerk, wo aufgrund der Arbeit höhere Konzentrationen unvermeidlich sind. Für Büroarbeitsplätze gelten die Richtwerte des Ausschuss für Innenraumrichtwerte (AIR), welche derzeit bei 60 Mikrogramm liegen.

    Siehe http://www.umweltbundesamt.de/themen/unterschied-zwischen-aussenluft

    Ansonsten stimme ich Ihnen voll zu, möchte aber noch ergänzend auf die nächste getriebene Sau im ÖRR-Dorf hinweisen: Angeblich wäre die Feinstaubbelastung auf dem Land höher, als in den Städten, wegen ausgebrachten Ammoniaks in der Gülle, die sich in Salze umwandeln würden. Aufgrund der Partikelgröße, nicht ständiger Ausbringung, Abhängigkeit von der Art der Ausbringung, sowie etlicher Studien, die belegen, dass Stall-Luft und Landluft sich positiv auf Allergie- und Lungenerkrankungsrisiken auswirken, ist das ganz offensichtlich der nächste grüne Beschiss. In diversen Sendungen des ÖRR wurde darüber berichtet

  7. Irgendwie scheinen Sie entweder völlig unbeleckt oder aber ignorant was Forschungs- und Entwicklungsarbeit angeht (ich lese diese Logik von Ihnen wiederholt).

    Nicht jede Firma ist zum Zeitpunkt X auf dem gleichen technischen Stand, die Entwicklung, Test und Produktionsvorbereitung neuer Motoren sind jahrelange Projekte. Zudem, wenn es in irgendwelchen Bereichen ‚klemmt‘ werden schon mal ganze Entwicklungsmannschaften abgezogen, bis diese Probleme gelöst sind. So lange bleibt die eine oder andere zukunftsgerichtete Arbeit liegen. Das obere Management ist von solchen Abläufen schon mal sehr entkoppelt. Daher ist es durchaus plausibel, dass die Ingenieure durch das Abnicken neuer Grenzwerte überrascht worden sind.

    Wie ich in meinem Beitrag hier geschrieben habe, scheint Mazda mit einer alternativen Motorenentwicklung weiter gewesen zu sein, Respekt vor deren Leistung. Trotzdem kann ich mir nicht vorstellen, dass unsere Regierung deshalb beispielsweise zugunsten dieser Firma unsere ganze Autoindustrie ‚abschießen‘ wollte. Wenn aber die Topmanager tatsächlich in der Dummheit die falschen Signale gegeben haben, gehören sie haftbar. gemacht. Der Vergleich aber, wenn die das geschafft haben, hätten die anderen das doch auch schaffen können, hat das Niveau von Sandkastenspiel.

  8. Nach ihrer Logik darf sich ein Arbeiter vergiften, kein Problem. Sie arbeiten wohl nicht, und deswegen sind sie auf der sicheren Seite. Der normale Mensch arbeitet dann mit der hohen“giftigen“ Belastung 8 Std lang…wobei gerade am Arbeitsplatz die Belastung niedrig sein müsste.

    Darüber sollten sie mal ne Viertelstunde nachdenken

    • „Nach ihrer Logik darf sich ein Arbeiter vergiften, kein Problem.“

      Nein, nur bei einem erwachsenen Menschen ohne gravierende chronische Erkrankung ist eine höhere Belastung für befristete Zeit (40 Stunden pro Woche) in den Werkshallen zumutbar. Es sollte doch klar sein, dass das Level ab wann gesundheitliche Schädigungen bei Kranken, Kindern, älteren Menschen eintreten deutlich niedriger ist. Wobei, wenn es nach mir ginge, könnte man diesen Grenzwert von unter 950 Mikrogramm runtersetzen.

      „Sie arbeiten wohl nicht, und deswegen sind sie auf der sicheren Seite. Der normale Mensch arbeitet dann mit der hohen“giftigen“ Belastung 8 Std lang…wobei gerade am Arbeitsplatz die Belastung niedrig sein müsste.“
      Ja was denn nun, bedeuten in Ihren Augen die 950 Mikrogramm eine giftige Konzentration für die Arbeiter oder nicht? Da müssen Sie sich argumentativ schon entscheiden.

  9. Ist doch super, weiter so, bis auch der Dümmste hier begreift, was gespielt wird. Dann erst besteht eine Chance, das dieses Land wieder gesund wird…

  10. „Nicht zufällig wurde in den Räumen des Umweltbundesamtes sogar eine Studie vorbereitet, die in der Forderung gipfelt, dass nur noch zehn von 1.000 Einwohnern in Städten ein Auto haben dürfen. Das Mittel, um diese Forderung durchzusetzen, heißt Fahrverbote.“

    Mich hat ja mal echt interessiert, was genau in dieser Studie stehen soll. Also habe ich ein bissel gegoogelt (da der Autor keine Quelle angab). Und tatsächlich, es gibt eine UBA-Seite im Netz mit dem Titel „Die Stadt für Morgen“ vom März (siehe https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/die-stadt-fuer-morgen-deutlich-mehr-geld-fuer-busse).

    Dort heißt es u.a. „Die Analyse des UBA zeigt außerdem: Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern benötigen nicht mehr als 150 Fahrzeuge pro 1.000 Einwohner, um eine uneingeschränkte Mobilität anzubieten. Diese wären als Carsharing-Fahrzeuge unterwegs und könnten jederzeit von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden.“

    Woher jetzt die 10 Fahrzeuge pro 1.000 Einwohner stammen soll, dahinter setze ich mal drei Fragezeichen.

  11. Naja Clever gemacht, so eine Revision, statt die Fakten nochmals richtig aufzurollen, wie es bei einem Oberlandesgericht der Fall gewesen wäre. Eine Revision wird nur bei eklatanten Rechtsfehlern stattgegeben. Es wird wohl also auf ein Fahrverbot hinauslaufen.

  12. Dass die Kanzlerin ohne klares Statement zur Zukunft des Diesel in die Bundestagswahl gegangen damit durchgekommen ist, sagt alles über den Zustand der Demokratie in D. Das ist mittlerweile kein Spaß mehr. Grün-linke Radikale haben das Sagen in D, und wir alle werden dafür bezahlen.

  13. Wer die individuelle Mobilität einschränken will, bedenkt nicht, daß die Pendler, die einen großen Teil der Leistungsträger ausmachen, sich in einigen Jahren fragen werden, wie sie ihre Arbeitsplätze denn erreichen, vor allem in Regionen in denen der ÖPNV schlecht ausgebaut ist. Es sieht beinahe so aus, als solle der Wirtschaftsstandort Deutschland zerstört werden, da auch Firmen, die auf Dieselfahrzeugen angewiesen sind und Langsteckenfahrer, die beruflich viel unterwegs sind, von diesem Irrsinn betroffen sind. Das Problem dabei ist nur, wer finanziert dann den „weltoffenen“ Sozialstaat?

  14. Immer wieder kommen dieselben Behauptungen:

    „Der Grenzwert für Büroarbeitsplätze beträgt 950 Mikrogramm, ….“
    Das Bundesumweltministerium schreibt auf ihrer Internetseite, dass sich die Grenze bei Arbeitsplätzen auf Industriearbeitsplätze bezieht. In einer solchen Umgebung sollten keine Asthmatiker arbeiten und Kinder arbeiten dort schon gar nicht. Es geht um 35 Stunden und nicht um 168 Stunden in der Woche.

    „Ihnen war bewusst, dass solche Grenzwerte mit den damaligen Technologien
    nicht zu stemmen waren, schon gleich gar nicht zu verkaufbaren Preisen.“
    Seit langem ist bekannt, wie man die NOx-Werte auf das Regelmaß bringen kann. Wenn ein 40-Tonner-Mercedes Actros weniger NOx ausstößt als ein Mercedes S-Klasse-Diesel, müsste zumindest ein Zetsche wissen wie es geht.
    Auch Bosch wusste seit sehr langem, wie man NOx reduzieren kann.
    Man muss nur genügend viel Adblue einspritzen. Der Actros spritzt pro verbrauchtem Liter Diesel 10 Mal so viel Adblue ein wie der Vorgänger der aktuellen S-Klasse.

    Aber die Automobilindustrie baute relativ kleine Adblue-Tanks ein, die von Inspektion zu Inspektion reichen sollten. Die Dieselfahrer sollten nicht wie die LKW-Fahrer selbst Adblue nachtanken müssen. Das reichte eben nicht. Darum wurde die Einspritzung fast ständig abgeschaltet, angeblich zum Motorschutz.
    Jetzt kommen neu entwickelte Diesel-Autos auf den Markt, die im Realbetrieb die Prüfstandswerte einhalten. Von wegen, das geht gar nicht. Trotzdem hat die Autoindustrie durchgesetzt, dass der Grenzwert im Realbetrieb das 2,1-fache des Prüfstandswertes sein darf.

    Man muss allerdings dazu sagen, dass die deutsche Politik ständig die Augen zudrückte. Warum waren es die Amerikaner, die sich nicht mehr hinter die Fichte führen ließen?

    Ob die Politik der Industrie damit wirklich half, darf bezweifelt werden. Mit einer vernünftigen Abgasanlage wären Dieselautos zwar etwas teurer gewesen, aber alles, was jetzt passiert, kostet die Autoindustrie viel Geld. Es gibt gute SRC-Katalysatoren zum Nachrüsten. Wenn die Industrie die bezahlen muss, dann hätten sie besser vor 10 Jahren damit angefangen, solche Anlagen auf Kosten der Kunden einzubauen.

    „dass nur noch zehn von 1.000 Einwohnern in Städten ein Auto haben dürfen. “ Das ist natürlich absoluter Unfug und wird niemals durchsetzbar sein. Das übersteigt sogar noch die Forderung, dass ab 2030 nur noch E-Autos neu zugelassen werden dürfen.

  15. Worum geht es wirklich?
    Ich gewinne immer mehr den Eindruck, daß dieser ganze Diesel-Hype, im Zusammenspiel mit der Bargeldabschaffung und ähnlichen Projekten, dazu dient, die vollständige Kontrolle über den Bürger zu erlangen. Wer individuell mobil ist, kann, in Verbindung mit genügend finanziellen Mitteln, mit den Füßen ( oder Rädern) über die desolate Lage in diesem Land abstimmen. Und diejenigen, die das Land verlassen, MIT all ihrem Wissen und Können, werden die Kosten für die irrsinnigen Projekte der Regierenden nicht mehr mittragen.

  16. Ich denke, das ganze ist nur eine ganz gross und sehr indirekt aufgezogene Nummer, um irgendwann einen „Grund“ vorschieben zu können, die KFZ-Steuern massiv zu erhöhen.
    So darf dann in absehbarer Zeit in Zukunft jeder Autofahrer per modernem Ablasshandel weiter sein Auto fahren, während er für jeden Verbrenner motor mehr (und für Diesel noch viel mehr) Abgaben zahlen muss. Treibstoffe werden mit derselben angebllichen Begründung per Erhöhung oder zusätzlicher Abgabe an die Staatskasse ebenso teurer gemacht.
    Gewinnen wird die Regierung an Einnahmen per modernem Ablasshandel. Um die Umwelt geht es keinem der Beteiligten „Umweltschützer“, nur darum an Geld zu kommen.

  17. Die Hölle gab es auch nicht, trotzdem haben katholische Geistliche Jahrhunderte lang an ihren Grenzwerten festgehalten – ein extremer Machtzuwachs für ansonsten schwächliche unbeweibte Loser (die Macht über die angstlichen Seelen) und ein Bombengeschäft obendrein (Ablaßhandel).

  18. Ich bin mir sicher, sitzen die grünen Schwachmaten in der Regierung, fahren wir bald alle mit der Pferdedroschke durch die Gegend.

  19. Was da draus wird ? In Anlehnung an George Orwell sind wir wohl schon eher mittendrin: Wir leben auf der „Hanf Farm“ im ergrünten Jamaika und rauchen uns Buntland schön. Die Raute im Farmhaus sammelt alle Demokraten und vollendet die Transformation. Am Eingang sitzen die Dobermänner: NetzDG und Antifa.

  20. Die Gesundheits- und Umweltthematik ist längst selbst zu einer existenziellen Bedrohung geworden. Im Grunde regieren bereits seit den 80er Jahren die Begräbnisunternehmer des Lebens – im Namen seiner Rettung. Mag ja sein, daß die Luft in den Städten der 70er Jahre zum „Schneiden“ gewesen sei. Die Lebensatmosphäre war damals jedenfalls ungleich besser und freier als sie heute ist. Im Vergleich zu den (tatsächlich bunten) Menschen vor über 45 Jahren wirkt der Zeitgenosse dieser Tage wie eine graue Maus. Die Welt ist nicht ergrünt, sondern ergraut.

  21. Entsetzt bin ich, wie es dieser Artikel wieder beschreibt, wie obrigkeitshörig, Stichwort „Der Untertan“ von Heinrich Mann der Deutsche ist. Ihm fehlt damit auch so etwas wie „Demokratie-Stolz“, denn ohne ein starkes Selbstbewusstsein zu der Macht des Volkes, treten eben auch Manager so untertanenhaft auf. Da lobe ich mir die Amerikaner, die Franzosen, die Engländer, überhaupt alle anderen Europäer. Und ich denke, dass darin die größte Gefahr für die Zukunft besteht. Denn nun kapern die Grünen auch noch die CDU auf Bundesebene (Merkel lässt das freudig zu) und die FDP wird wieder opportunistisch umfallen.

  22. Als die EU in den 90er Jahren mit Hinweis auf eine WHO-Empfehlung ihre 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter festlegte, gab es selbst im Umwelt-Vorreiterland Kalifornien keinen solchen Grenzwert. Erst 2007 haben die USA einen Grenzwert von 100 Mikrogramm festgelegt, ‚Musterknabe‘ Kalifornien hat dann mit 60 Mikrogramm vorgelegt, ohne allerdings die kritischsten Verkehrsknoten als Referenzpunkt zu wählen.

    Also hat der Irrsinn in den 90er Jahren in der EU-Kommission seinen Lauf genommen. Die Stuttgarter Zeitungen haben die Vernetzung der Übeltäter mal ins Visier genommen: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.umwelthilfe-in-ministerien-das-netzwerk-der-diesel-gegner.ce6d4b7e-2a2a-4379-87f9-70b5feeb5845.html Mir kommen mafiöse Strukturen in den Sinn. Dass ein Stuttgarter Gericht sich dafür einspannen ließ widerspricht diesem Gedanken nicht.

    Dass anscheinend das obere Management der Automobilindustrie willfährig mitgewirkt hat kann ich mir nur mit einer Mischung aus Zeitgeist (Nachhaltigkeitsfimmel) und zu guter Geschäftslage erklären. Solche Zeiten spülen der Realität entrückte Leute nach oben. Sie hätten, statt vollmundige Versprechungen zu machen, besser in ihre Motorenentwicklung investiert. Mazda dreht mit seinen Motoren den anderen Herstellern eine lange Nase und hat Euro 6 Grenzwerte ohne aufwendige Nachbereitung der Abgase erreicht.

    Kollektives Versagen. Es fehlt ein Trump.

    • „Sie hätten, statt vollmundige Versprechungen zu machen, besser in ihre Motorenentwicklung investiert.“
      Einen Satz, den man erstaunlicherweise in den ganzen Diskussionen zu dem Thema äußerst selten liest.

  23. „Es geht weder um begrenzte Fahrverbote für einzelne Diesel-Fahrzeuge, um Betrügereien der Automobilindustrie, noch um Gesundheit.“
    Ganz richtig, genau wie bei der sogenannten Energiewende, der de facto „Relocation & Resettlement“ umschreibenden „Flüchtlings“-Politik, dem angeblich menschgemachten Klimawandel, baulichen Auflagen, u.v.m. geht es in erster Linie um die Bevormundung und Schröpfung des normalen Bürgers und Steuerzahlers. Überdies möchte man fast glauben, es wären Prämien unter den sogenannten Volksvertretern ausgelobt, wer den „Karren“ namens Deutschland – wenn nicht emissions-, so doch jedenfalls emotionslos! – am nachhaltigsten und schnellsten vor die Wand fährt! Wenigstens dabei bieten deutsche Politiker Spitzenleistungen!

  24. Selbstverständlich werden die GRÜNEN das Dieselfahrverbot in der Jamaika Koalition durchboxen. Denn wie Cem Özdemir bei den TV Wahlkampflaberrunden immer wieder erwähnte – sein siebenjähriger Sohn atme auf der Höhe der Auspuffe die Abgase ein. Wenn der wirklich in diesem Alter nicht größer als 30 cm ist, dann möchte man Özdemir direkt schwäbisch raten: „Hanoi, do gib dei’m Bu mal was G’scheits zum essen“.

    • Warum sollten die Grünen ein Dieselfahrverbot in der Koalition durchdrücken, wenn sie es als Partei gar nicht fordern?

  25. Und so geht es munter weiter. Ich habe gerade ein Haus verkauft. Obligatorisch ist mittlerweile die Opfergabe an den Klimagötzen mit dem Namen Energieausweis. War es vormals noch möglich mit „Die Parteien sind sich einig blah blah blah“ so geht heute nichts mehr. Professionelle Grünanbeter mit der Lizenz für Dummes Gequatsche sollen beauftragt werden. Tipp: machen Sie es online, kostet nur ein Teil. Das Ergebnis nimmt ohnein niemand ernst, wer will schon in einer Thermoskanne wohnen, vom Piet Cong in BW und Hometown NRW abgesehen, doch wer überläßt schon seine Immobilie Theatertherapeuten, Erzieherinnen nebst Bälgern mit beknackten Namen? Ich nicht. Nicht mal eine Einladung

  26. Mangel und Armut wird das neue Kennzeichen von Deutschland werden. Nordkoreanische Verhältnisse lassen grüßen.
    Der Deutsche Wähler und Bürger wollte es so….87% haben sich für den Mangel und die Armut bei der Bundestagswahl entschieden….87% für die Abschaffung ihrer persönlichen Freiheiten….87% für ein Diktat der Politik über ihr eigenes persönliches Leben…Stichwort gläserner Bankkunde, Bürger…überwachter Bürger durch immer mehr Digitalisierung inkl. Bargeldabschaffung.
    Energierationierung durch eine Energiewende/EEG….

  27. Allmählich sollten sich die Regierungen überlegen, ob sie dem Volk nicht Ackerland bereitstellen, damit man sich Zuckerrüben, Mais und Kartoffeln anbauen kann (es geht um Selbstversorgung).
    Der Wagen kann dann abgeschafft werden! Eine Kulturrevolution, wie damals unter Mao, sollte es nicht werden, da sind Millionen von Menschen verhungert …

    • So viel Gezeter und Schwarzmalerei, weil man auf die Einhaltung lange festgelegter Grenzwerte pocht. Dabei schaffen es andere Autofirmen mit ihren Serienfahrzeugen, sich an besagte Euro-Normen zu halten. Aber hier wird in vielen Kommentaren so getan, wenn der Untergang des Abendlandes kurz bevorsteht. Also so viel Hysterie und Alarmismus erlebe ich nicht mal bei den härtesten Ökos. Ihr müsstet Euch echt mal lesen.

      • Genial daneben…ohne Fakten, ohne Substanz. Ohne Diesel sind die CO2 Vorgaben nicht erreichbar. Auch das nicht bekannt? Und welcher Hersteller kann die Grenzwerte beim Diesel erreichen?

        Mercedes ja…BMW mit Oberklasse ebenso…und welcher Ausländer? Ach ja, ich vergaß, keine Ahnung haben ist ja in…

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