In Teil 4 widmet sich Bryan Hayes den einzelen Parteien, die in den verschiedenen Parlamenten mit Abgeordenten vertreten sind. Im fünften und letzten Teil zieht er sein Fazit (das nach einem vorläufigen klingt).
Fusion der Linksparteien?
Einer der Eingangsfragen war, ob die Linksparteien (CSU, CDU, FDP, SPD, Grüne, Linke) nicht zu einer Einheitspartei a la SED fusionieren werden. Dies wird voraussichtlich nicht global geschehen, höchstens punktuell und regional und zwar dort, wo dauerhaft die 5%-Hürde verfehlt wird; und selbst dann wird keine formelle Fusion stattfinden, sondern eher eine de-facto-Fusion durch Funktionärs- und Wählerwanderung.
Der viel entscheidendere Punkt ist aber, dass ca. 90%+ der Parteifunktionäre und Parteitagsdelegierten sowie 65%+ der Parteimitglieder unterm Strich, im Endergebnis, die gleiche linksgerichtete Funktionärs-freundliche und damit Bürger-feindliche Politik wollen. Sie sind zunehmend ununterscheidbar geworden und sehen sich auch selbst als eine einzige Parteikaderkaste, als Machtzentrum einer Obrigkeitskaste.
Eine Nicht-Fusion hat für sie den Vorteil, dass es mehr Posten gibt, dass mehr Parteikader in die Talkshows entsendet werden können und dass einige Wähler auf diese Weise länger glauben, dass es doch noch ein paar Unterschiede gibt.
Fazit
Parteien wird es Deutschland noch länger geben, aus fundamentalen und aus formellen Gründen. Die Linksparteien werden weiter an Zustimmung verlieren, was sich aber je nach Konkurrenzsituation nicht zwingend in geringeren Stimmenanteilen niederschlagen muss.
Die Gesamtsituation ist aber hochgradig instabil und kann sich innerhalb kurzer Zeit dramatisch ändern und zwar dann, wenn eine Partei glaubhaft und effektiv eine Bürger-orientierte Politik anbietet und dabei gleichzeitig nicht gegen einige rote Linien vieler Wähler verstößt. Eine solche Partei könnte aus dem Stand 35%+ erzielen und perspektivisch über 65% erreichen, denn so groß ist das Vakuum, welches die jetzigen Parteien (inkl. AfD) erzeugt haben (falls mehrere solche Parteien entstehen, müssten sie sich diese Prozentzahlen allerdings teilen).
Eine zentrale Schlüsselrolle hierbei müssten aber nicht-linke Medien spielen, die ihrerseits sich entweder aus bestehenden entwickeln oder neu gegründet werden müssten. Denn die jetzige ca. 95%ige Übermacht der linksgerichteten bis linksradikalen Medien ist mit die größte Ursache für die jetzige Situation.
Die Wahrscheinlichkeit, dass einer der bestehenden Parteien sich zu dieser potenziellen Partei entwickelt, ist klein bis null. Bei den Linksparteien deswegen, weil diese auf der Funktionärsebene zu 95-100% aus hartgesottenen Linken bestehen (bei der FDP sind die Zahlen etwas niedriger), die weder die Fähigkeiten noch den Willen haben, hieran auch nur ein Jota zu ändern; bei den Mitgliedern sieht es zwar weniger dramatisch aus, aber diese haben ja viele Jahre lang gezeigt, dass sie den jetzigen Kurs für richtig gut halten. Und bei der AfD, weil diese zu viele Funktionäre und Mitglieder an Bord hat, die z.T. problematische Ansichten haben, z.T. zu sehr ständig gegen etwas sind, zu streitsüchtig sind, zu oft Bürgerliche verprellen etc.
Die aus der Ausgründung der ursprünglichen AfD entstandene Partei LKR (Liberal-Konservative Reformer, vormals ALFA) ist die Partei, die der Freiheitlichen Grundordnung, dem Geist des Grundgesetzes und der oben skizzierten Partei am nächsten kommt; sie hat auch den Vorteil, dass sie bereits komplett existiert und personell praktisch nur Personen an Bord hat, die nicht angegriffen werden können. Sie müsste sich aber umbenennen, programmatisch umfassend und gut aufstellen und vor allem eine erhebliche Zahl an fähigen Personen an Bord nehmen und auch an die Schaltstellen lassen, die u.a. auch verstehen, wie politische Kommunikation gemacht wird usw. usw. usw. Nicht trivial, aber machbar. Aber die Wahrscheinlichkeit hierfür liegt signifikant unter 100%.
Wahrscheinlicher ist es, dass es kurzfristig zur Gründung einer neuen Partei kommt, denn 35%+ der Wähler rufen laut nach einer solchen (ein Anwendungsbeispiel des Horror Vacui – Prinzips).
Kommt eine solche Partei mit einer bürgerlich-freiheitlichen Programmatik und Rhetorik (und nicht mit einer nationalistischen o.ä.), würde als ein Ergebnis höchstwahrscheinlich die FDP endgültig unter 5% kommen, spätestens mittelfristig. Sie würde auch die AfD verdrängen, die Details hängen von programmatischen und rhetorischen Inhalten ab. Alle anderen Parteien würden Stimmenanteile verlieren, die SPD könnte Kleinpartei werden, da es für produktiv Arbeitende keinen Grund gibt, sie zu wählen.
Aber könnte es nicht auch anders kommen, könnte es nicht eine linke Neugründung geben, vielleicht so wie in Frankreich? Das ist nicht ausgeschlossen, aber dennoch eher unwahrscheinlich, denn die Linksgerichteten verfügen ja gemäß aktuellen Umfragen nach wie vor über mehr als 80% der Stimmenanteile und sehen daher wenig Anlass für eine Änderung. Auch gibt es in Deutschland eine geringere Neigung, Personen-orientiert vorzugehen und viele Parteifunktionäre kleben gut und gerne an ihren aktuellen Posten. (Die Linksradikalen Lafontaine + Wagenknecht sind übrigens die letzten, die so etwas hinbekommen würden, dafür fehlen ihnen aber sowohl die geeignete Programmatik, das persönliche Format, die Glaubwürdigkeit und die organisatorischen Fähigkeiten).
Da das Linkssyndikat aber trotzdem weiter bestehen würde und alle negativen Mechanismen, die zu seiner Existenz führen, auch nach Gründung einer solchen Partei wirksam wären und diese allmählich in eine Linkspartei transformieren würden, stellt sich natürlich die Frage, was getan werden müsste, um von Grund auf Derartiges zu verhindern oder zumindest zu minimieren. Wie müsste das Grundgesetz, die Wahlgesetze, diverse weitere Gesetze geändert werden, wie müsste die Einstellung der Bürger sich ändern, damit Deutschland ein Bürger-Staat im Geiste der Freiheitlichen Grundordnung wird und nicht ein de-facto-Untertanenstaat, in dem die Bürger in neofeudalistischer Manier in stetig zunehmenden Maße von Funktionären gemaßregelt und ausgeplündert werden? Das ist aber eine getrennte Fragestellung und nicht die dieses Artikels. Es ist aber eine hochinteressante und wichtige Fragestellung.
Das Thema wird in fünf Teilen dargestellt:
Alles gut und schön, aber für mich viel zu viel orakelhaftes Augurentum (also Spekulation) und Ausrichtung auf eine Partei, welche verschwunden ist, die LKR. Vergessen sie diese, ob wir das gut oder schlecht finden liegt nicht in unserer Entscheidung. Derjenige, welche sie hätte hoch bringen können – Herr Lucke – hat aufgegeben. Schade, aber das war es dann.
Wer über die Zukunft der Parteien spekulieren will, sollte und muß sich in Deutschland zuerst mit den rechtlichen Grundlagen befassen. Zu meinem Erstaunen wird darüber im Beitrag kein Wort verloren. Dabei fordert Artikel 21 Grundgesetz (GG) schon sehr viel von den Parteien: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG) und „Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. (Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG).
Wie wären nicht in Deutschland, wenn es nicht auch noch ein Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz, kurz: PartG) gäbe, mit insgesamt 41 Paragraphen! Nein, ich möchte hier nicht näher auf das Gesetz eingehen. Schon die beiden zentralen Forderungen des GG werden durch die heutigen Altparteien nicht mehr erfüllt.
Zum einen
die Mitwirkung zur „politischen Willensbildung des Volkes“ findet nicht mehr statt. Oder ist irgendein Bürger gefragt worden, ob er Millionen Ausländern einen zweiten deutschen Paß schenken will? Ob der Bürger Millionen von Ausländern mit zweistelligen Milliardenbeträgen (wieviele KITAS hätte man davon bauen können?) durchfüttern will und dabei auf seine ihm nützlichen, doch marode Infrastrukturen verzichtet? Usw., usw., usw..
Man hat dem Bürger noch nicht einmal vorgestellt, daß es inzwischen drei ganz unterschiedliche Ausländer in Deutschland gibt.
Erstens
den europäischen Ausländer, der auf der Basis „wie ich gebe, darf ich nehmen“ (also auf Gegenseitigkeit) sich in D aufhalten darf.
Zweitens
legal nach den herrschenden Gesetzen nach D eingereiste Ausländer, so z.B. sehr viele junge Menschen aus der gesamten Welt, die in Deutschland studieren. Dazu gibt es sogar einen eigenen „Deutscher Akademischer Austauschdienst“ (DAAD).
Drittens
millionenfache illegale Eindringlinge, welche sich rechtswidrig in diesem Land aufhalten. Über diese illegalen Ausländer hat der deutsche Staat nicht nur sehr mangelhafte Kenntnisse, sie gefährden auch die nationale Sicherheit! Trotzdem werden sie von den Parteien gehätschelt, daß der Bürger nur noch sprachlos und ohnmächtig ist.
Zum andern
oktroyieren die Parteien dem Bürger ihren politischen Willen auf. Die zweite Forderung des GG, daß die innere Ordnung demokratischen Grundsätzen entsprechen muß wird nur noch scheinbar, nach außen, rein formal dargestellt. Obwohl ich über 40 Jahre Mitglied in der CDU respektive CSU (sie werden ganz automatisch nach dem Hauptwohnsitz diesen Parteien parteiintern zugewiesen) war, hatte ich nie die Möglichkeit bei der Bestimmung eines Kanzlerkandidaten mitzureden. Die Organisation der Kandidatenaufstellung entspricht nur rein formal demokratischen Aspekten.
Die Zukunft einer Partei liegt nur in der Einhaltung der im Grundgesetz verlangten Punkten:
die der politischen Willensbildung des Volkes und die eigene Demokratiefähigkeit. Beides ist bei den Altparteien nicht mehr gegeben. Nur die neue Partei AfD gibt (noch?) die Aussicht auf eine politische Einflußnahme in Deutschland und stellt hierzu Angebote bereit. Das ist auch der Grund weshalb sie von allen, welche um ihre Macht und Pfründe fürchten, so gnadenlose gejagt und bekriegt wird. Die Nazikeulen spielen dabei die taktischen Atombomben und Granaten.
Sehr geehrter Herr Hayes,
ich fand Ihre Analyse interessant und gut recherchiert. Trotzdem komme ich, bei Kenntnis derselben Fakten, zu einer etwas anderen Einschätzung.
So sehe ich bei der AfD zwar völkische Querulanten, sehe die Partei aber noch nicht als rein rechtsextremes Biotop. Nehmen Sie Abgeordnete wie Frau Dr. Weidel oder Dr. Curio, beide mit überragendem Intellekt (finden Sie derzeit im Parlament bei keiner anderen Partei) und m.E. noch integer. Man muss hier auch sehen, dass heute als Rechtsextrem tituliert wird, was noch vor wenigen Jahren als liberal galt.
Ich sehe auch nicht die Chance einer Neugründung von Parteien, da die 5% Hürde bei Wahlen abschreckend wirkt und man bei einer im Wesentlichen einheitlich regierungskonformer, man könnte auch sagen linksparteikonformer, Berichterstattung auch nur noch schwerlich von einer fairen Wahl sprechen kann. Auch die AfD, das Führungspersonal war zum großen Teil identisch mit der LKR, war einmal eine liberale Partei, wurde aber nichts desto trotz bereits unmittelbar nach Gründung als rechtspopulistisch diffamiert. Heute, dem Linkskartell nicht mehr gefährlich, ist es eine „sympathische Protestpartei‘.
Meine Einschätzung wird nicht gefallen. Ich sehe eigentlich nur zwei Szenarien als realistisch an:
1. Die AfD wird reüssieren, was spätestens dann geschehen wird wenn die Wirtschaftliche-, Soziale- und Sicherheitslage einen kritischen Punkt erreicht (man kann nicht alle auf Dauer belügen). Dann ist es unerheblich ob AfD rechtsradikal, rassistisch, fremdenfeindlich oder sonst etwas ist. Entscheidend wird nur sein, dass das Wahlvolk in der AfD die letzte Hoffnung sieht. Auch Hitler wurde nicht aus liebe zu der von ihm vertreten Ideologie gewählt. Das ist der Grund warum ich die Stigmatisierung der AfD nicht nur als dumm sondern extrem gefährlich ansehe.
2. Die Änderung der Bevölkerungsstruktur genau genommen die Struktur des Wahlvolks geschieht bevor die AfD an die Schalthebel der Macht kommt. Dann wird eine islamische Diktatur und die Einführung der Scharia für alle, die Folge sein.
Keine schöne Aussichten ich weiß aber wahrscheinlich realistisch. Erlauben Sie mir die ironische Anmerkung, dass es m.E. einzige Alternative wäre es mit Demokratie zu versuchen, aber das wäre dann doch zu unwahrscheinlich. Demokratie und Deutschland da begegnen sich nunmal zwei Welten. War bedauerlicherweise schon immer so.
Beste Grüße
Martin Stumpp
Wo ist unser Trump?
https://www.youtube.com/watch?v=szaKnOhJbow
Bei der Gründung einer neuen Partei lässt es sich nicht vermeiden, dass ein gewisser Prozentsatz von Interessierten (auch Glücksritter und Spinner) in diese hineindrängt, die politische Ziele verfolgen, die nicht mit der Programmatik der Partei erkennbar übereinstimmen.
Die besten Beispiele sind die Parteigründungen DIE GRÜNEN und der AfD.
Die Abspaltung ALFA, jetzt LKR, die vermutlich aus Erfahrung Bewerbungen für den Neueintritt in ihre Partei restriktiv handhabt, wird weder ad hoc noch mittelfristig hohe Mitgliederzahlen akquirieren können. Auch eine weitere Neugründung einer Partei die „Bürger-orientierte Politik“ anbietet würde sehr wahrscheinlich nicht im gewünschten Sinne „haussieren“, weil sie nur als eine weitere Splitterpartei wahrgenommen würde und der Wille der Bürger zum Wechsel endlich sein dürfte. Zumal die AfD das Spektrum doch bereits abdeckt, wenn auch noch mit einigen Schönheitsfehlern, wie sie eben Neugründungen innewohnen.
Ich persönlich glaube, daß der AfD lediglich rhetorisch begabtes Führungspersonal fehlt, um die Zustimmung explodieren zu lassen. An Politikern in der Art von Kurz, Merz, Macron werden auch die Medien nicht vorbei kommen. Allein an der Hype um Martin Schulz sieht man, was eigentlich möglich wäre. Programmatisch recht gut aufgestellt, von unappetitlichen Menschen befreit, braucht die AfD letztlich nur diesen rhetorisch, personellen Funken zu zünden. Ich glaube, darauf wartet die Bevölkerung, obwohl sich mit dieser Aussage ein übler historischer Kontext aufdrängen könnte.
Es nervt manchmal schon. Herr Merz ist abgetaucht nachdem er von Merkel kaltgestellt wurde. Jetzt jammert er über Trump. Macron wurde von den Medien hochgepuscht und hofft das er Geld aus Deutschland bekommt. Das hat er doch schon bei den Wahlen versprochen. Deshalb wurde er gewählt. Sonst ist es mit ihm vorbei. Kurz ist der einzige. da war es aber so das die Ösis über Jahrzehnte SPÖ und ÖVP gemeinsam hatten. Die FPÖ wäre stärkste Partei mit Abstand geworden. Deswegen war es eine Frage des Überlebens für die ÖVP. Soweit sind wir hier noch nicht. Das kann aber bereits 2021 soweit sein. Dann braucht man nur die Kader nehmen die die AfD schon hat
(Weidel, Baumann. Pasderski).
Ihre Analyse und Ihr Lösungsansatz sind im Grunde richtig. Aber auch ein Herr Macron wäre gegen die Staats-Propaganda-Medien, den Mainstream, und gegen eine zu 95% parteiisch links eingestellte Journalistenschaft auch machtlos gewesen. Bei noch so guter und hervorragender Rhetorik und einem kompetenten Sach- und Fachwissen sind sie gegen feindlich eingestellte Medien machtlos in diesem Lande, wenn diese nur das Geschäft der amtierenden Regierung betreiben. Ihr Lösungsansatz würde nur funktionieren, wenn sich die Medien nur halbwegs neutral verhalten würden. Sie tun es aber nicht!
Die fünf Artikel der Serie habe ich mit Interesse gelesen und konnte das meiste gut nachvollziehen.
„Nur“ die Einordnung der Parteien, wo z.B. die FDP mit zum linken Spektrum gezählt wird 😀 zeigt nicht zuletzt den mit weitesten Teilen der Bevölkerung inkompatiblen Kompass des Autors. Auch sonst kippt auf Basis dieses Blicks so manches…! Schade um den Schluss. Man darf nie zu früh jubeln.
Prognosen über Veränderungen der Wählergunst lassen sich mit einem verbogenen „Messinstrument“ kaum brauchbar machen. Glücklicherweise zählt der Autor mit seiner gründlichen Arbeit alle denkbaren Optionen an Veränderungen des Parteienspektrums auf, sodass es eines davon zwangsläufig werden muss. Da durfte auch der Hinweis auf nötige politische „Kommunikation“ nicht fehlen (was sämtliche Parteien für sich in Anspruch nehmen könnten), der mittlerweile mit „solange belabern, bis es alle glauben“ zu übersetzen ist.
Ehrlich gesagt, sehe ich am Ende dann doch keinen Impuls, der uns weiterbringen könnte. Die Parteien befinden sich eh schon am Limit dessen, was sie können. Was bringt da mehr Kommunikation, wenn es an Selbstreflektion und ihren Konsequenzen fehlt?
Noch ein Wort zu den Prognosen. Abgesehen, dass sich auch bei uns Strömungen abzeichnen, es andererseits aber auch keinen Hinweis gibt, dass nochmal etwas völlig Neues auf den Plan tritt (dies zu beschwören ist kein Machen), kann man auch auf Beispiele schauen, die es schon gibt und daraus Wahrscheinlichkeiten auch für uns ableiten.
Da haben wir den Effekt von mehr oder weniger seltenen Einzelpersönlichkeiten (Macron, Kern), die eine Sache zu sich drehen oder wie in Italien und Deutschland (Cinque Stelle, AfD) Bewegungen ohne außergewöhnliche Persönlichkeiten. Dazu kommen noch Ergebnisse wie in Ungarn und Polen, wo es auf „normale“ Art Richtungsänderungen, zumindest aber breite Zustimmung gibt. Letztlich geht es immer um dieselbe Frage: Wer oder was zieht die Massen an und macht gleichzeitig eine gesunde Politik, deren Benefit plausibel und möglichst zuverlässig vorhersehbar ist.
Für Letzteres gibt es ungemein viele Köpfe innerhalb und außerhalb der Politik, im Journalismus, bis hin zu jedermann in Foren, die zu keiner logisch eindeutigen, beweisfähigen Ansicht kommen. Was nicht zuletzt daran liegt, dass unter wahrlich komplexen Voraussetzungen jeweils nicht alle Parameter angemessen berücksichtigt werden, dafür aber der persönliche Opportunismus wie auch selektiver „Idealismus“ eine umso größere Rolle spielen.
Ich wünsche mir an dieser Stelle weniger Ideologien, Theorien und festsitzende, politische Überzeugungen als vielmehr den freien und gesunden Menschenverstand, der sich auch mal selber mit allem Angewöhnten, seinen Selbstverständlichkeiten und den ganzen Liebäugeleien infragestellen und neu anfangen kann.
Wenn Sie sich z.B. Kubicki im Bundestag anhören wird klar, dass man die FDP sehr wohl zum linken Parteienspektrum zählen kann, wenn auch noch nicht zwingend muss. Die FDP muss sich hier offenkundig noch finden, tendiert m.E. derzeit aber eindeutig nach links. Nichts unterstreicht dies besser als die Entscheidung von Lindner das NetzDG zu akzeptieren. Auch der FDP kommt es wohl zu Pass wenn die Verbreitung unangenehmer Wahrheiten und Meinungen erschwert wird.
Die Zustimmung zum NetzDG ist sicher opportunistisch aber nicht notwendigerweise links. Zensur ist auch für „weiter rechts“ nicht untypisch.
Man muss selber schon „weit außen“ stehen, wenn man die FDP für links hält. Der Kollektivismus, der „links“ defininert, ist der FDP jedenfalls fremd.
„Bürger-orientierte neue Partei“ bei 35%+ ?
Um dies Wirklichkeit werden zu lassen, müßte sich zunächst die dt. Landschaft der Medien/-Schaffenden (Herrschaftsinstrument „4. Gewalt) ändern … .
Wenn nicht, dann wird mit jeder bürgerlichen neuen Partei medial umgesprungen werden
wie am Beispiel AfD zu sehen ist- seriöse alternativ-neue Medien ausgenommen
(Achse.., Tichy.., Cicero pp.):
als Rechts etikettieren und mit den bewährt-praktizierten Methoden des „Kampf gegen Rechts“ k o n z e r t i e r t (von Kirche/n bis „Aktivisten“ …) niedermachen – inkl. AntiFa-Kriminalitätsspektrum von offenen und verdeckten Drohungen bis Lebensgefahr auch für Schutzleute/Polizei; siehe G 20 pp.
Welche mündigen, informiert-kritischen Staatsbürger (35%+ ?!) sollen/ w o l l e n dieser dt. Staatswirklichkeit, mit minimalster Erfolgsaussicht und größten persönlichen Risiken,
zur Verfassungs- und Rechtsordnung zurück verhelfen ?
Nun, Herr Hayes, das mit dem echten Bürgersein klingt nett. Allein die Koalitionsvereinbarung im Hinblick auf sog. einheitliches Abstimmungsverhalten der Fraktionen, auch bei nicht im Koalitionsvertrag enthaltenen Themen, zeigt schon die Theorielastigkeit Ihres Ansatzes.
Die massiven Einflussmöglichkeiten zahlloser Funds, Stiftungen und Thinktanks auf die Politik sorgen schon allein dafür, dass Ihre Hoffnung(?) als bestenfalls sentimental gelten darf.
Das politische System in D ist inzwischen in seinen Machtstrukturen derart hermetisch, dass es mit engagierten Bürgern nicht zu knacken sein wird. Im Falle Deutschlands kommt die besondere Einflussmöglichkeit der Alliierten hinzu, die in den wirklich fundamental wichtigen Bereichen wesentliche Mitsprache haben.
Leseempfehlung u.a.: Prof. Josef Foschepoth, „Überwachtes Deutschland“. Der renommierteste deutsche Forscher zu dem Thema Besatzungsregime der Alliierten.
Menschen kann man sich nicht schnitzen.
Sie teilen hier nicht mit, was sich die Bürger wünschen, sondern wie Sie sich die Bürger wünschen.
Das könnten die Kommunisten genauso. Wenn alle Bürger danach wären, würde es klappen. In beiden Fällen bleibt es jedoch Theorie.
Statt die AfD immer wieder klein zu reden, sollte man besser zu einem massenhaften Eintritt aufrufen. Sobald dort genügend namhafte Köpfe auftreten – und endlich ein alternativer TV-Kanal gefunden werden wird, könnte das Polit- und Medienkartell sofort ernsthaft erschüttert werden.
Professor Kepplinger hat die „Rivalität um Macht und Moral“ innerhalb der Berufsgruppen der Politiker und Journalisten empirisch untersucht. http://www.kepplinger.de/files/Rivalitaet%20um%20Macht%20und%20Moral.pdf
Er ist zu dem Ergebnis gelangt, dass sich das „Machtgefälle zwischen Medien und Politik in Zukunft weiter zugunsten der Medien verschieben wird.“
Und Professor Thomas Meyer („Die Unbelangbaren“) hat festgestellt, dass die Medienleute „mitregieren“ wollen. Der Linksrutsch der CDU zum Zwecke des Machterhalts ist nur aufgrund einer medial gestützten Selbstermächtigung von Frau Merkel möglich gewesen. Frau Merkel ist Instrument der Medien. Das geht inzwischen so weit, dass die Kanzlerin bei „Merkel-muss-weg“-Demonstrationen von der Antifa „verteidigt“ wird.
Alle etablierten Parteien machen dabei mit. Einzig die AfD ist nach ihren Einzug in den Deutschen Bundestag noch als politisches Korrektiv gegen die Usurpation Deutschlands durch links-grüne „Machteliten“ wirksam.
Ihren Hinweis, „die jetzige ca. 95%ige Übermacht der linksgerichteten bis linksradikalen Medien ist mit die größte Ursache für die jetzige Situation“, teile ich uneingeschränkt.
Das wird sich so schnell nicht ändern. Deshalb geht es darum, das einzig verfügbare Korrektiv, die AfD, zu stärken. Alles andere ist Wunschdenken!
Heinrich Niklaus: Ich pflichte Ihnen zu 100% bei.
Hätten Sie oder ich vor etwa 10 Jahren einmal geäußert, die feigen, ferngesteuerten und hirngewaschenen Verbrecher von der linksextremistischen „AntiFa“ bedrohen eine friedliche Demonstration, die gegen die Politik von Frau Merkel / die CDU gerichtet ist, mit brutaler Gewalt, hätte man uns in eine Psychiatrie eingeliefert – ohne Hoffnung auf eine frühe Entlassung. Allein dieser Aspekt: „AntiFa schützt CDU – vor friedlichen Demonstranten“ beweist den geistigen und sittlichen Zustand (Verfall) in diesem Land.
Sehr geehrter Herr Hayes,
In Bezug auf die LKR schreiben Sie: „Sie müsste sich aber umbenennen, programmatisch umfassend und gut aufstellen und vor allem eine erhebliche Zahl an fähigen Personen an Bord nehmen“.
Dazu möchte ich wie folgt Stellung nehmen.
1. In Zeiten des allgemeinen Etikettenschwindels ist die Umbenennung einer Partei reine Kosmetik, zumal im täglichen Gebrauch eh nur die Abkürzungen gebraucht werden und Otto Normalwähler nicht zu unterstellen wäre, dass ihm die Bedeutung des „C“ und des „S“ in den Bezeichnungen mancher Parteien geläufig sein könnte.
2. Die Gründungsgeschichte der LKR hat – mit Verlaub – nun mal leider ein „Gschmäckle“ und ich kann beim besten Willen nicht glauben, dass Frau Petry – bei aller Sympathie, die man für diese Frau haben kann – im Bundestag sitzen würde, wenn sie die Trennung von der AfD vor der Wahl vollzogen hätte.
3. Bei dieser sturzgeburtartigen Gründung kann es schon sein, dass das Programm der LKR (das ich nicht gelesen habe) Verbesserungspotential aufweist. Nur frage ich mich, wie die LKR sich für sich und für ihre potentiellen Wähler gewinnbringend von der AfD abheben möchte. Obwohl es noch reichlich Platz rechts von der AfD gibt, ist kaum damit zu rechnen, dass die LKR diese Richtung einschlagen wird. Und alles Links von der AfD …. wäre ein „Weiter So“ in Merkelscher Manier.
4. Ich habe zumindest den Eindruck, dass bei der AfD eine Menge fähiger Personen am Start sind. Leider tropfen sachliche Kritik und konstruktive Vorschläge an der Blockadehaltung der anderen Parteien ab wie Wasser beim Lotoseffekt oder versickern im Sumpf der für mich undurchschaubaren, bürokratischen Verfahren der politischen Willensbildung im Parlament.
Fazit:
Das sich „etwas ganz Neues“ bilden möge, abseits des verkommenen Parlamentarismus, wäre auch mein Wunsch. Ich halte es nämlich grundsätzlich für eine Mär, dass ein verkrustetes System von innen heraus reformierbar wäre. Da der Parlamentarismus offensichtlich ein solches verkrustetes System ist, kann eine Reform auch nur durch Menschen bzw. Gruppen bewirkt werden, die außerhalb dieses Systems agieren. Wie dieser verkommene Prlametarismus, unterstützt duch regierungskonforme Medien und steuerfinanzierte Schlägertrupps mit Keimzellen einer außerparlamentarischen Bewegung engagierte, kompetenter und verantwortungsbewusster Bürger umzugehen pflegt, hat unter anderen kürzlich Frau Uta Ogilvie erfahren und erfahren gerade die Unterzeichner der „Gemeinsame Erklärung 2018“ siehe auch https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fahndungsaufrufe-rechte-intellektuelle/#comment-382452. Bis daraus, trotz des zu erwartenden massiven Widerstands des Systems, das im Zweifelsfall vor nichts zurückschrecken wird (dessen bin ich mir ganz sicher), eine tragfähige Plattform der Erneuerung geworden ist, kann es noch etwas Zeit vergehen. Vielleicht sind ja die vor uns liegenden dreieinhalb Jahre eine letzte Gnadenfrist, um endlich aufzuwachen und etwas zu tun – verdammte Axt nochmal!
Schließen möchte ich mit einem Zitat von Herbert Achternbusch:
„Du hast zwar keine Chance, aber nutze sie!“
Der Schlüssel zur Änderung der Situation sind für mich ebenfalls die Medien. Und daher ist es so immens wichtig, den ÖRR zu entmachten und ihm vorrangig die Geldquellen zu entziehen.
In vielen europäischen Ländern stehen die Staatsmedien mittlerweile unter Druck, Dänemark macht vor, wie man dieser Mediendiktatur entsagt.
Und genau da beißt sich die Katze in den Schwanz. Die Politik (eine substanzlose Regierung) schafft sich Gesetzte (GEZ-Zwangsabgabe) um genau diese willfährigen öffentlich-rechtlichen „Medien“ zu ihrem eigenen Schutz / Fortbestand, ohne hierfür den Begriff Steuergelder ins Spiel zu bringen, zu alimentieren.
Ich nehme jede Wette an, dass sich auch bald andere Medien, auch Printmedien, bedingt durch immer weiter sinkende Verkaufszahlen (Stichwort: „Lügenpresse“, für die man nicht mehr bezahlen möchte), unter den Rettungsschirm der GEZ begeben werden. Sie müssen sich halt nur verpflichten, korrekt und „demokratisch“ – wie gewünscht und bestellt – zu berichten. Als Nebenprodukt dürfen diese Medien dann auch noch festlegen und bestimmen wer oder was demokratisch ist. So ist man immer auf der sicheren und richtigen Seite.
Den Argument-Totschlag-Begriff „Verschwörungstheorie“ lasse ich hierbei nicht gelten. Der sogenannte Rechercheverbund von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung ist der Vorreiter für meine Vermutung. Ein privates Printmedium – die Südd. Zeitung – kann sich jetzt schon durch die Kooperation mit ÖR Medien finanziell entlasten. In der Front der vorauseilenden Hofberichterstatter steht die Südd. Zeitung an exponierter Stelle. Sie hat die Schwelle von einem halbamtlichen zu einem amtlichen Medium schon überwunden.
Wer glaubt, dass die LKR eine puristische Partei bleibt, dem empfehle ich Dostojewskis “ Grossinquisitor.
Eine Institution wie die Kirche oder eine Volkspartei zu führem ist nun einmal etwas anderes als mit 12 Aposteln seine Visionen zu diskutieren.
Nichts für ungut, aber Ihre Analyse scheint mir auf einer Mischung aus Verzweiflung und Realitätsverdrängung zu beruhen.
Wir haben eine Hegemonie globalistisch, egalitaristisch, antinationaler Ideologiefragmente: Im Bildungssystem, in den Massenmedien, in den Parteien und vor allem in der Justiz. Alinsky´s Strategie hat auf allen Ebenen gesiegt.
Die Masse wendet sich einer hegemonialen Ideologie zu, wenn es dieser gelingt, mit mehr als 10% entschieden Auftretender in der Öffentlichkeit zu dominieren.
Es gibt keine zu weckende kritische, reflektierte, nach einer bürgerlichen Erneuerung lechzender Mehrheit.
Ich hörte auf dem Weg aus meinem Winterurlaub heute auf DLF eine Diskussion über das neueste bildungspolitische Prinzip der „neuen Steuerung“. Es kam alles vor, nur nicht die „neuen Schüler“.
Die Wahrheit erscheint uns so unerträglich unkorrekt zu sein, dass wir uns an „aufgeklärte“ nicht vorhandene Perspektiven klammern, solange wir eine AFD zum demonstrativen Hintern abputzen haben, um zu demonstrieren, dass wir es mit einer kompromisslose Realitätszuwendung nicht wirklich Ernst meinen.
Eine Partei, ein Journalist, der sich diese Realitätszuwendung nicht zutraut, verschwendet virtuelle Tinte.
Diese Reihe driftete leider ein wenig stark zwischen Realität, Meinung und Wunschdenken.
Die Deutschen sind die Untertanen einer Politik-Kaste geworden. Soweit einverstanden. Ich glaube aber nicht, dass eine oder mehrer neue Parteien die Dinge auflösen. Ich hoffe eher auf die offene Deklaration(en) der schon eingetretenen gesellschaftlichen Spaltung. 85 % der Parteien in Deutschland kommen super miteinander aus, aber das gilt nicht mehr für die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen. Man muss ausprechen, dass es nicht mehr zusammen geht. Dazu braucht man keine neue Partei.
Lieber Herr Hayes, nachdem ich Ihnen schon einmal in der Kommentarfunktion geantwortet habe, möchte ich das noch einmal tun.
Das von Ihnen zum Ende ihres Essays gezeichnete Szenario ist nicht unwahrscheinlich, aber aus meiner Sicht nicht wahrscheinlicher als 50 %. Mir fehlen zwei Dinge, die ich hier aufführen möchte:
1) Die massive Einwanderung seit 1960 hat dazu geführt, daß derzeit schon mehr als ein Fünftel der residenten Einwohner Deutschland keine Deutschen mehr sind. In der Alterskohorte der unter Zwanzigjährigen liegt in den westlichen Bundesländern und Berlin ihr Anteil bereits bei nahe 50 Prozent, örtlich bei bis zu 80 Prozent. Die meisten werden nicht wieder in ihre Heimat zurückkehren und zunehmend in den Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft kommen, damit also wahlberechtigt werden. Selbst bei Unterstellung, daß die Mehrheit nur den Doppelpaß erhalten wird und viele kein Interesse an deutscher Politik (oder Deutschland gesamthaft) haben und daher dauerhafte Nichtwähler sein werden, so werden jene Migrations-Staatsbürger, die wählen, zunehmend ins Gewicht fallen. Sie aber haben andere politische Kulturen als die der Deutschen, sie haben auch in Teilbereichen völlig andere Interessen als insbesondere die deutsche Mittelschicht. Alle politischen Parteien – auch die AfD – werden sich darauf einstellen müssen. Zuerst in Kommunen, wo Nichtdeutsche die Mehrheit stellen – das werden bis 2030 die meisten westdeutschen Großstädte sein – dann auch auf den anderen Ebenen. Man kann nur spekulieren, welchen Einfluß das am Ende haben wird, daß es keinen hat oder nur einen marginalen, halte ich für ausgeschlossen. So ist es dann auch möglich, daß ethnisch determinierte Parteien (Muslim-Partei, Türken-Partei, Afrikaner-Partei usw.) auftreten. Schon jetzt läßt sich eine gewisse Vereinnahmung der AfD durch sog. „Rußland-Deutsche“ beobachten, oder ein steigender Einfluß der Türken in der SPD und den Grünen. Und man muß nicht erst den Namen Özugus fallen lassen, um auf die Effekte dieser Vereinnahmung abzuheben. Der Hang ostdeutscher AfD-Verbände zu einer russophilen, zum Teil regelrecht putinistischen Attitüde hat wohl kaum damit zu tun, daß früher die Sowjetarmee in diesem Teil Deutschlands stationiert war. Die primäre Identifizierung vieler aus der ehem. Sowjetunion Zugewanderter mit Rußland trifft dort auf eine alte preußische antiwestliche Grundhaltung und ergänzt sich hervorragend. Ich behaupte also: Die ethnische Zumessung wird in den nächsten Jahren das links-rechts-Denken zunehmend ersetzen. Schauen Sie in die USA. Donald Trump wird dort weniger als ein „rechter“ Präsident wahrgenommen (er ist auch keineswegs „rechts“), wohl aber als der des „weißen Kleinstadt-Amerikas“. Es sind dessen Umgangsformen, mit denen er auftritt, und er hatte zumindest die Wahl dadurch gewonnen, daß er versprach, zuvörderst ihre Interessen zu vertreten und nicht die der linksliberalen, multikulturellen Küstenregionen. MAGA oder America first ist aber nicht rechts, bestenfalls nationalistisch. Ich sage: Nach 2030 muß und wird jeder deutsche Kanzlerkandidat diese oder eine solche Karte spielen, das allfällige Sachsen-Bashing ist der Einstieg dazu.
2) Neben diesem Effekt der Demographie tritt noch ein anderer auf, der schon jetzt Einfluß nimmt. Das ist die niedrige Geburtenrate, die dazu führt, daß in Deutschland jede Generation sich nur zu zwei Dritteln fortpflanzt. Konkret bedeutet das, daß Ende des kommenden Jahrzehnts die Alterskohorte der unter Dreißigjährigen nur noch halb so stark sein wird wie Anfang der 1960er Jahre, bei annähernd gleicher Bevölkerungszahl. Die erste vollständig kinderarme Generation, die „Babyboomer“, wird dann ihre Fertilitätsphase lange verlassen haben, die Verluste aus ihrer Gebärunwilligkeit, die mit rund 16 Millionen Menschen beziffert werden, werden sich also nicht wieder wettmachen lassen. Ich will hier nicht diskutieren, was dies für die sozialen Sicherungssystem oder die Gesellschaft insgesamt bedeuten wird, obwohl das natürlich auch ein Faktor ist und die SPD bereits heute dreiste Klientelpolitik für die Rentner zulasten der Jungen betreibt. Gerade aber dieses Beispiel zeigt, das neben der Ethnie, also der Verwandlung Deutschlands von einer kulturell weitgehend homogenen und sozial relativ egalitären Gesellschaft zu einer hochdiversitären Minderheitengesellschaft mit starker sozialer Spreizung auch die Überalterung auf die Parteien und die sie tragenden Kohorten Einfluß nimmt.
Anstelle des „Linkssyndikats“ könnte eine Konkurrenz aus einem deutschen Altensyndikat mit einem Migrantensyndikat treten. Und es ließe sich die Frage aufwerfen, ob diese sich durch Parteien überhaupt noch vertreten sehen werden. In ihren Herkunftsregionen gibt es keine Parteien, sondern den Clan als angemessene Vertretungsorganisation. Die Germanen nannten es den Stamm, oder die Sippe. Ich fürchte, wir gehen eher in diese Richtung.
Aber auch hier ist vieles Spekulation.
„sie hat auch den Vorteil, dass sie bereits komplett existiert und personell praktisch nur Personen an Bord hat, die nicht angegriffen werden können“
Anscheinend sind sie noch sehr jung.Schon vergessen das Bernd Lucke mehrmals Nazisprache vorgeworfen wurde?Und natürlich waren alles anderen auch böse Rechtspopulisten.
Ausserdem haben sie anscheinend die Landtagswahlkämpfe der LKR nicht verfolgt,die waren radikaler als die der AFD.Also was wollen sie mit diesem Artikel bezwecken?
Ich denke er ist einfach ein junger, idealistischer Träumer, aber die Analyse der Sachlage war schon sehr gut. Nur die Interpretation der Fakten ist Naturgemäß fragwürdig. Diese LKR ist natürlich genauso irrelevant wie Petrys „Blaue“.
Jede neu gegründete konservative Partei wird von den Medien und den bestehenden Parteien als rechtsradikal verunglimpft werden. Man erinnere sich hier an Herrn Lucke, dem das schon einmal passiert ist.
Derzeit will ein großer Teil der Bevölkerung keine „anrüchige“ Partei wie die AfD wählen, das ist richtig. Sobald das System aber kollabiert und der Gürtel enger geschnallt werden muss (weil vielleicht die Zinsen steigen, es verstärkt Arbeislosigkeit gibt, ein Euroland endgültig bankrott geht, eine weitere Millionen Schutzsuchende vor der Tür stehen oder sich die Messerattacken verdoppeln), wird Anrüchigkeit keine Rolle mehr spielen, die Leute werden die einzige verbliebene Alternative wählen. Man sieht das schon jetzt, es wurden einfach schon zu viele gute Leute als Nazis verunglimpft. Diese Klinge wird immer stumpfer.
Es wäre auch denkbar, dass die AfD einen Lindner oder Kurz Typen nach vorne stellt, der mit Engelszungen spricht. in diesem Fall reicht der Austausch weniger Führungskräfte, um die Partei für eine breite Wählerschicht interessant zu machen. Ein durchaus denkbares Szenario, wenn Gauland und Weidel nicht an ihren Stühlen kleben.
Und die Gründung einer möglichen „Weißer Ritter Partei“ inkl. Landesverbände würde Jahre dauern, Zeit die dieses Land nicht hat. Deshalb ist es auch denkbar unwahrscheinlich.
DerDreisatz: Herzlichen Dank für Ihre Analyse. Sie ist besser, als die des Gastautors über „Die Zukunft der Parteien: Strukturwechsel und Fazit“. Das Deutsche Medien- und Kartell-Parteien-System wird dieses Land „erst richtig an die Wand fahren“, bevor sich hier etwas grundlegend ändern wird / kann. Nur danach wird keine/r dieser Verursacher für „den Totalschaden“ zu einem Schuldbekenntnis bereit sein. Alles war doch „gut“ gemeint! Unsere Demokratie, auf welche ich mal sehr stolz war – als jetzt 60-Jähriger – bereitet mir nur noch Unbehagen, wenn Parteifunktionäre aus der neuen SED von den „demokratischen Parteien“ schwafeln. Eigentlich ist es nur noch peinlich einem solchen Geschwätz (notgedrungen) zuzuhören. Jetzt – im relativ hohen Alter – schäme ich mich dafür, dass ich als Jugendlicher an Demos gegen Alfred Dregger teilgenommen habe.
Oh richtig, und über die Rechtmäßigkeit des „Ultima Ratio“ entscheidet ein Gericht dessen Richter komplett während der Amtszeit der Merkelschafft ernannt wurden. Es bräuchte einen Rechtsstaat mit unabhängiger Justiz bevor es überhaupt Sinn machen würde sich auf die Verfassung zu berufen. ?
Habe letztes Jahr in einer kroatischen Gaststätte in Berlin an einer Sitzung im Hinterzimmer teilgenommen. Vorne im großen Saal tagte zufällig LKR. Was davon bundesweit noch übrig war. Ich hatte am Nachmittag mal reingeschaut. Nette Leute, aber keine Kämpfer. Es lief konfus. Kein realistisches Kommunikationskonzept von irgendjemandem. Nur bruchstückhafte Ideen, die nicht verkettet wurden. Es war zum Jammern und Verzweifeln.
Bürgerkrieg ist ganz unwahrscheinlich, weil die Versorgung der breiten Massen in keiner Weise gefährdet ist. Selbst in Griechenland mit zeitweise 30% Arbeitslosigkeit hat es keinen Bürgerkrieg gegeben, was auch daran liegt, dass fast alle arbeitslosen jungen Männer einzige Söhne sind und so problemlos von ihren Familien durchgefüttert werden. Das sieht in den nordafrikanischen Staaten ganz anders aus. Man schaue sich die „Kriegsindizes“ von Gunnar Heinsohn an.
Zur LKR möchte ich anmerken, dass sie sich zwanghaft vom AfD-Programm irgendwie abgrenzen musste und damit das zentrale Thema (Masseneinwanderung) nicht bespielen konnte. Lucke wollte auch seinen humanitären Anspruch unter dem Eindruck der gebrochenen Deiche nicht aufgeben (200 000 kann Deutschland jährlich verkraften), ebensowenig die Personenfreizügigkeit/Schengen aufgeben. Leider wird man das Problem der fast unvermindert weitergehenden Kettenmigration durch „anständige“ Maßnahmen und ohne Vergrämung nicht lösen können. Deshalb ist die LKR ein feiner Club der Anständigen ohne signifikante Außenwirkung, was sich darin äußerte, dass sie zur Bundestagswahl gar nicht mehr antrat.
Da haben Sie leider recht.
Die LKR hat durchaus vernünftige Position und ich würde durchaus auch in Betracht ziehen, sie zu wählen. Sie kranken aber am Symptom der „anständigen“ Konservativen, die bereit sind, sich in jede Richtung zu verbiegen, nur um nirgends anzuecken und bloß nicht den Ruch aufkommen zu lassen, irgendwie „bäh“ zu sein.
Wer zu feig ist, andere Leute vor den Kopf zu stoßen, den muss ich nicht wählen. Denn in der Politik muss man permanent andere Leute vor den Kopf stoßen.
Hallo Bryan, erst mal herzlichen Dank, dass sie uns ihre Gedanken hier mit viel Fleiß dargebracht haben. Ich finde Sie mutig. Und ebenso finde ich es mutig und sehr demokratiefreundlich das Tichy das Experiment so gewagt hat. Auch dafür ein herzliches Danke schön.
Ich habe nicht alle Einträge gelesen, aber ihr Fazit spricht mich jetzt am meisten an, wahrscheinlich weil es jetzt auf die Zukunft ausgerichtet ist und die interessiert mich am meisten. Ich will nicht auf den Knall warten und auch nicht auf den Bürgerkrieg. Etwas Konstruktives ist mir allemal lieber.
Das mit dem Horror vacui prinzip mußte ich jetzt erstmal googeln. Das könnte der entscheidende Punkt sein. Viele wählen die Afd wegen fehlender Alternative. Ich auch, allerdings wurde mir die AFD immer symphatischer und im Programm fand ich auch nichts was mich abgestoßen hätte. Einzig Pretzell hier in NRW war für mich nicht wählbar und seine Gattin Petry hat für mich auch einen Knall, wenn ich das mal so salopp formulieren darf.
Eine Partei wie Sie sie sich vorstellen, würde sicher aus dem Stand eine hohe Zustimmung bekommen, aber wo kommt sie her? Alfa und Lkr sind doch Rohrkrepierer gewesen Das hätte so nicht sein müssen. Offensichtlich liegt hier wieder ein Toleranzproblem vor. Warum kam es zu der Abspaltung von der jetzigen Afd? Gemeinsam wären sie stärker und hätten viel mehr Stimmen bekommen. ich finde das sehr schade.
Eine neue Bewegung aus dem linken Milieu wird nichts werden, da stimme ich ihnen zu. Als ehemalige linksorientierte bis zur Afd Wählerin war für mich kein langer Weg, ging bei mir ruck zuck. Hat also nichts mit politischer Farbe zu tun, sondern mit Verstand und mit der Grenzöffnung.
Wenn ich es recht verstanden habe, ist Herr Goergen ja für die Abschaffung des Parteienstaates, aber was ist denn die Alternative? Wie soll das gehen?
In jeder schlechten Schule finde ich mindestens einen guten Lehrer, in jedem tollen Krankenhaus finde ich einen Idioten, in jeder Partei finde ich sone und son
ne. Wie kommen vernünftige vorrausschauende Menschen wieder zusammen?Die Katastrophe entwickelt sich schneller als der Widerstand. Das stinkt mir. Ich bin eben nicht wie Herr Goergen der immer nur mit der Geduld winkt. Ich will Montag anfangen. Aber womit?
Tichy-Leser könnten der Anfang einer Bewegung sein. Aber wie kommen wir zusammen?
Farbauti: Meine volle Zustimmung. Es erging mir wie Ihnen. Als einem eher links Gerichteten (Mutter wählte noch offen und demonstrativ die DKP – als Einzige im Ort) in seiner Jugendzeit, musste ich doch als mittlerweile 60-Jähriger erkennen, dass dieses, unser Land, an die besagte Wand gefahren wird. Dieser Absturz erfolgt aber nicht ursächlich, wie von den gleichgeschalteten (Staats-)Medien tagein-tagaus beschworen, durch die AfD. Die vielen linken Parteien (zu DDR-Zeiten: SED) in diesem Land haben dieses zerstört und als Beute unter sich verteilt. Da stört nur eine Parte wie die AfD, die für Recht, Ordnung und gegen äußere Zerstörungsabsichten eintritt.
Der Absturz erfolgt durch das unprofessionelle und unterwürfige Handeln der aktuellen Regierung. Gleichzeitig den EURO, Frankreich, Griechenland retten, den ISLAM in Mittel-, Nord- und West-Europa einführen und das Welt-Klima (den Planeten an sich) retten, ist zwar ein lobenswertes Ziel, überspannt unsere nationalen Möglichkeiten und Ressourcen aber bei Weitem.
Sehr geehrter Herr Hayes,
ihere Artikelserie in aller Ehre. Ich habe einige Erkenntnis daraus für mich gezogen. Zum jetzigen Zeitpunkt, wo bestehende Gesetze einschließlich des Grundgesetzes meines Erachtens ausreichen, die schlimmsten Auswüchse entgrenzten, sinnbefreiten Dahinregierens zu stoppen, sollte jedoch zunächst einmal die Einhaltung des gelten Rechts gefordert werden, wie es die Unterzeichner der „Gemeinsamen Erklärung 2018“ TUN (https://www.erklaerung2018.de/). DANACH kann man über gegebenenfalls erforderliche Gesetzuesänderungen nachdenken – angefangen beim Wahlrecht, welches dieses Tohubohu im Wesentlichen ermöglicht bzw. bei angemessen plebiszitären Elementen, die die Etablierten bekantlich scheuen wie Vampire den Knoblauch. Diesem Kaschperltheater, das sich repräsentative Demokratie schimpft, – ich bitte alle MdB, die ihre Verpflichtung gegenüber den Wählern noch ernst nehmen, um Verzeihung – einen weiteren Hans Wurst hinzuzufügen, erhöht vielleicht den Unterhaltungswert, es bleibt aber bestenfalls Klamotte, was da gespielt wird.
Ihre Behauptung, „Aus rechtlichen Gründen und aus aufmerksamkeitsökonomischen Gründen kann es kurzfristig und auch mittelfristig nicht anders als via Partei(en) gemacht werden.“, ist nach meiner Auffassung in Zeiten, da geltendes Recht permanent gebrochen wird, genauso alternativlos wie es Frau Merkel für Ihre Politik beansprucht. Und sollte die Durchsetzung souveränen deutschen Rechts gegen EU-Recht verstoßen – können uns Griechenland, Spanien, Italien, Frankreich, Portugal (ich erspare mir die Aufzählung ALLER weiteren EU-Länder) doch höchstens im Club willkommen heißen. Europa ist spätestens mit dem Wegbrechen des Ostblocks als gemeinsamen Gegnerund und verstärkt, weil wirschaftlich, nach der Zwangseinführung des Euro eher weiter auseinandergedriftet als zusammengewachsen. Das zu leugnen und durch ein Mehr an Eurozentrismus heilen zu wollen, wird in jedem Fall scheitern. Den Ehrgeiz von Frau Merkel und Ihren Gefolgsleuten, ausgerechnet an denjenigen EU-Vorschriften festhalten zu wollen, die Deutschland augenscheinlich zum Schaden gereichen, widerspricht Ihrem Amtseid.
Alternativen, insbesondere gewaltfreie und geade auch außerhalb der Machtstruktur von Parteien, wird der finden, der sie ernsthaft sucht. Und es werden sich genügend mutige Vorreiter, Unterstützer und Anhänger finden. Denn
„Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ (Victor Hugo).
Der Artikel 20 Abs. 4 GG ist längst höchstrichterlich (wie es so heißt) umfunktioniert. Substanziell bedeutet er nur noch, dass auf Politiker keine Anschläge verübt werden dürfen.
Umgekehrt sind Sie persönlich ( wie jeder andere „EU Bürger“ ) betroffen von einem Paragraphen des für Sie geltenden Lissabonvertrages. Demnach dürfen Sie oder Ihre Kinder über den Haufen geschossen werden, sollte es notwendig erscheinen.
Googeln Sie das bitte nach, damit Ihnen klar wird, daß Ihre Teil von dem Artikel 20 eine Wahrheit ausspricht. Leider eine sehr bittere.
Das Problem sind hierzulande die zahlreichen Verkrustungen, die Bürgerferne und das mangelnde Profil etablierter Parteien. Die CDU versucht SPD und Grüne linksgrün zu überholen. Die SPD hat sich zu einer arbeiterfernen Champagnersozialistenvereinigung entwickelt. Kein Wunder, dass man mit allen mit allen Mitteln versucht, die AfD zu diffamieren. Die kommt allerdings vital, frech, frisch und originell daher, vor allem ihre mit Hochkarätern besetzte Bundestagsfraktion glänzt mit Sachkompetenz. Die AfD ist weit weniger rechts als die CDU es früher war. Trotz der gegen sie gerichteten Schmutzkampagnen von Seiten des politischen Establishments und vieler Medien muss man sich um sie keine Sorgen machen, denn sie liegt im Trend. Und die Bürger sind heute bestens vernetzt, daher haben traditionelle Medien immer weniger Macht. Vor allem dann wenn sie wie bei uns überwiegend links sind. Wir müssen unsere Demokratie wieder herstellen und dazu bedarf es einer Polarität. Die haben wir nicht mehr, denn die etablierten Parteien sind wie die Medien fast ausschließlich links. Und es braucht eine bürgerlich-konservative Alternative. nach Lage der Dinge kann das nur die AfD sein.
Harry, Sie haben vollkommen recht. Als normal denkendem Menschen kann man nur noch den Argumenten der AfD zustimmen. Ihre Redner im Deutschen Bundestag – und auch in den Landesparlamenten – sind kompetent und heben sich von den schlafmützigen und unwissenden Abgeordneten (Phrasendrescher) der Kartellparteien deutlich ab. Ihre Aussagen und Forderungen sind immer zu 100% zum Nutzen des „Deutschen Volkes“ – im Gegensatz zu den Kartell-Parteien und der Kanzlerin.
Die Personen, die den Auftrag haben, das Land Deutschland zu zerstören (es ist keine Verschwörungstheorie) werden immer versuchen, die AfD zu verunglimpfen. Mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln. Auch die Gewalttäter der „AntiFa“ werden hierfür eingesetzt. Die Mitglieder der „AntiFa“ sind im Grunde genommen aber doch nur ideologisch missbrauchte, ferngesteuerte und dumm gehalten indoktrinierte Kinder von linken Parteifunktionären. Kinder von CDU-Innenministern sind hiervon nicht ausgenommen.
So lange die AfD- Wähler glauben, dass alle, die nicht AfD wählen, nicht „normal denken“ wird das alles nichts! Klar ist doch, das auch Wähler anderer Parteien mit dem, was hier in Deutschland passiert, nicht einverstanden sind. Wenn das Ziel der Mehrheit ist, das politische System zu verändern, dann kann es doch erstmal nur darum gehen, das System als solches zu erkennen, und zwar unabhängig von der politischen Einstellung. Dazu gehört erstmal relativ meinungsfreie Information, insbesondere über die alternativen Medien. Darauf können wir hinweisen, wir können Artikel verlinken, weiterleiten! Es braucht aber Zeit, um Einstellungen zu verändern, und Radikalität führt eher zu Abwehr, wenn es richtig übel läuft, zu Krieg! Herr Goergen hat also recht, wenn er sagt, das Geduld notwendig ist. Aber für mich gehört auch Toleranz dazu, die politisch andere Meinung und Lösungsvorschläge zu respektieren. Wenn das Ziel klar ist (Systemwechsel), dann kann nur parteiübergreifende Solidarität zum Ziel führen. So lange sich die Bürger, aber auch die Oppositionsparteien allein wg. ihrer politischen Einstellung bekämpfen, oder einfach evtl. sinnvolle Vorschläge ablehnen, nur weil sie vom politisch anders denkenden kommen, kann sich das jetzige System entspannt zurücklehnen.
Beppe Grillo hat uns gelehrt, wie man auch bei linksdrehenden Medien 30 % erreichen kann: Mit permanenten härtesten Angriffen auf diese Medien. So daß jede Schmutzkampagne derseben für den Wähler wie deren eigene Verteidigung aussieht, und nicht wie Angriff. Grillo bezeichnet die Medien generell als „faschistisch“, auch wenn sie linksextrem sind. Ob man mit dieser Taktik „bürgerliche“ Mitglieder anziehen kann? Begrenzt.
Eine „bürgerliche“ Partei kann man nur mit „bürgerlichen“ Medien aufziehen. Die gibt es aber nur im Internet. Und auch nicht allzu viele. Die meisten bürgerlichen Blogs haben sich in den letzten 5 Jahren radikalisiert. Weil ein „bürgerlicher“ Auftritt von der Merkeljugend als Schwäche gedeutet wird. Alles was schwach und liberal erscheint, wird verfolgt, verprügelt und sanktioniert, siehe die „Friends-Affäre“ bei Achgut und Tichy.
Bitte gehen Sie mal in die Archive und lesen Sie, was 2013 bei Zettels Raum, Achgut und EF so eingestellt wurde. Und vergleichen Sie mit heute. — Eindeutig Radikalisierung.
Naja,Italien ist ein anderes Pflaster.Dort haben Neugründungen schon immer gute Ergebnisse erzielt.
Tja, je länger die wahrhaft Radikalen ungehindert durchregieren dürfen, desto irriger wird die Annahme, allein durch das Schreiben zurückhaltender, alle Belange abwägender, wohlüberlegter, bestenfalls spitzzüngiger Artikel und Kommentare, die eine relativ kleine Leserschar erreichen, irgendetwas verändern zu können.
Der Glaube, dass man diesen irren und mörderischen Flüchtlingsstrom nicht stoppen kann ist geradezu naiv und fatalistisch zugleich.
Mit etwas Bewusstsein für die herrschende Realität wäre das Problem leicht zu lösen.
1) Alle im Mittelmeer aufgegriffenen „Flüchtlinge“ werden sofort an die Küste ihrer Abfahrt zurückgeführt.
2) Alle, die es dennoch schaffen nach Deutschland zu kommen, werden dort kaserniert, bis geklärt ist, ob sie tatsächlich einen Flüchtlingsstatus erhalten können.
3) Während dieser Zeit wird kein Geld bezahlt, alle Gelder eingezogen, um die nötige Infrastruktur aufrecht zu erhalten.
4) Es wird Essen, Möglichkeit für Hygiene, Heizung und sonstigen nötigen Bedarf bereitgestellt. Auch Reinigungsmittel, aber geputzt wird selbst.
5) Mobilphones dürfen behalten werden, damit den Angehörigen in der Heimat mitgeteilt werden kann, dass Deutschland nicht mehr die Hängematte der Welt ist.
Was glaubt ihr, wie schnell würde der Flüchtlingsstrom abebben?
Aber das Problem ist leider ein völlig anderes und wird in der Öffentlichlkeit nicht diskutiert.
Mittlerweile haben ganze Berufszweige der Orchideenwissenschaften ein Auskommen gefunden, die vor der Flüchtlingskrise Taxi fahren mussten (Soziologen, Politologen, Theologen, Demographen und viele, viele andere „Wissenschaften“) nach Schätzungen der Experten beträgt der Umsatz der Flüchtlingsindustrie mehr als 150 Mrd € und diese Einnahmequelle werden sich die ehemaligen Taxifahrer nicht mehr nehmen lassen.
Tolle Lösung. Unbedingt Merkel davon berichten. Sie wird es sofort in die Tat umsetzen und Ihnen winkt der NoNoPreis!
Diese Lösungsideen sind allen Beteiligten natürlich bekannt und werden von diesen und insbesondere den Linken als „rassistisch“ bekämpft und untauglich gemacht. Das ist das ganze Dilemma der Situation, geschuldet auch der realen Schwäche der politischen Rechten und Konservativen in Europa. Die zwar an Zustimmung und auch wichtige Wahlen gewinnen, aber eben nicht an realer und konkreter politischer Macht das oben genannte zu verhindern.
7. Jeder der „Refugees welcome“ skandiert, wird dazu verpflichtet, „Migranten“ bei sich auf eigene Kosten zu versorgen und eine lebenslange Bürgschaft zu übernehmen.
8. Jeder, der eine legale Abschiebung verhindert, wird dazu verpflichtet, „Migranten“ bei sich auf eigene Kosten zu versorgen und eine lebenslange Bürgschaft zu übernehmen.
Ich denke es wird keine abrupten Änderungen mit einer neuen starken Partei geben. Sie wird nicht kommen.
Die LKR wird sich nicht etablieren können.
Die FDP wird eher wieder verlieren.
Ich vermute, dass über kurz oder lang ein AKP-Ableger kandidieren wird und politische Mandate erreicht – ob uns das gefällt oder nicht.
In Deutschland wird dann wohl offen pro-Erdogan Agitation betrieben. Ich vermute einzelne unserer linken Parteien haben auch kein Problem mit einer solchen Partei Bündnisse einzugehen – mit einer Politik die nicht für die bisherigen Deutschen ist.
Ganz im Sinne von Michel Houellebecqs „Unterwerfung“.
Noch dürfte ein AKP-Ableger die 5%-Hürde mit ausschließlicher Hilfe türkischer Wähler nicht schaffen. Und eine „Migranten-Partei“, die Türken, Kurden, Araber und andere Minderheiten als Wähler zieht, ist kaum vorstellbar.
Die vielen „Identitäten“ würde ich durchaus auch sehen.
Viele Migranten (gerade wohl auch Frauen) sind entschiedenere Erdogan-Gegner als viele linke deutsche Wähler. Aber immerhin sollen ca. 60 % der für türkische Wahlen wahlberechtigten Türken in Deutschland für Erdogan bzw. seine AKP votieren.
Witzig fand ich in dem Zusammenhang eine kürzlich gehörte Interpretation eines Vertreters der Friedrich-Ebert-Stiftung, der das überwiegende Votum der die deutsche und die türkische Staatsangehörigkeit Besitzenden für die SPD bei deutschen Wahlen als „solidarische“, traditionell-historisch, SPD-Orientierung interpretierte.
Ich denke eher an S. Gabriel und seinen AKP-Freund, den türkischen Außenminister, mit ihrem Treffen in Goslar und eine interpretierte „Nähe“ von SPD und AKP.
Das ist auch nicht notwendig. Wir haben eine solche Partei schon längst, die heißt SPD. Sie will diese Klientel zwar nur aus einem Grund, weil ihnen ihre Kernklientel abhanden gekommen ist, aber das feuert sie umso mehr an alle türkischen und arabischen Wähler anzusprechen. Anders sind die Lügen von Gabriel und co gar nicht erklärbar.
Da kennen Sie aber das heutige linke politische Spektrum schlecht.
Dieses vermarktet Identity-Politics seit Jahren relativ erfolgreich.
Es zählt nicht wer du als Individuum bist, sondern welchen Gruppen du angehörst und wie marginalisiert und unterdrückt diese Gruppen sind. Hier insbesondere Frauen, Trans- und Homosexuelle, Ausländer und Moslems.
Diesem Unfug gehen viele auf den Leim. Entsprechend ist ihre Identität ein gewichtiger, wenn nicht sogar der ausschlaggebende Faktor für ihre politischen Entscheidungen
In diesem Kontext ist Identity-Politics von Rechts, also Ethnostaaten, lediglich eine natürliche Reaktion auf diesen Blödsinn.
„Die politischen Entscheidungen werden nicht nur aufgrund einer Teilfacette der eigenen Person getroffen.“
In einem multiethnischen Staat stimmt das aber nicht mehr. Da werden Wahlentscheidungen vermehrt anhand der Ethnie getroffen, nicht anhand der politischen Meinung.
Es wird Krieg geben! Entweder im inneren oder im äußeren. Sie wollen den europäischen Superstaat, da käme ein Krieg gerade recht, nur damit kann man die nationalen Souveränitäten auflösen. Opfer sind für die Elite egal, es betrifft sie nicht.
So war es immer, wenn die durch die Politik geschaffenen Problme nicht gelöst werden konnten. Die Probleme sind zu groß: Schulden, Euro, Flüchtlinge, Energie, Produktivität, Staatstätigkeit.
Ja, das befürchte ich auch! Nicht nur die nationale Souveränität ließe sich dadurch auflösen. Die Draghi- Milliarden könnten in Waffen investiert werden. Wirtschaftswachstum ließe sich anschließend durch Wiederaufbau generieren. Und das ist es doch, was letztlich zählt! Wirtschaftliches Wachstum! Oder?
„Es wird Krieg geben!“
Ja. Und das ist auch Absicht, wie ich vermute. Die Babyboomer gehen bald in Rente, das würde auch ohne illegale Einwanderung die Sozialsysteme des Westens kollabieren lassen. Man braucht die illegalen Einwanderer als Sündenbock. Ich würde es sogar für möglich halten, dass die illegale Einwanderung als Vorwand für eine erneute Kolonisierung Afrikas benutzt werden würde. Wenn der Krieg unsausweichlich ist, führt die EU Krieg zunächst gegen die illegalen Einwanderer in Europa und verfolgt diese dann bis nach Afrika und besetzt den ganzen Kontinent. Ganz nebenbei sorgt man dann dafür, dass durch den Krieg das Überbevölkerungsproblem Afrikas „gelöst“ wird. Klingt alles nach Aluhut, aber bei diesen Leuten halte ich mittlerweile alles für möglich.
Jetzt habe ich verstanden, Sie wollen also Petry/+Gatten (Habe den Namen Gott sei Dank schon vergessen) mithin den Blauen das idiologische Gerüst stellen.
Na, wenn das mal nicht ein Fehlschuß ist, Sie haben die menschlichen Unzulänglichkeiten der Protagonisten nicht berücksichtigt, die im meinen Augen eher an die Tröge wollen…
Und- ohne eine echte Revolte wird das Parteiensystem nur schwer ohne eine Partei bezwungen. Aber eine Revolte, gar eine blutige, wer will das und wer sowas verantworten?
Klar ist die Zeit überreif, schon seit den 6oern nur das System ist durch und durch verrottet und es braucht Generationen und Unmengen von Geld, um was zu bewegen. Bis dahin wird die Geschichte längst über die 2. deutsche Demokratie hinweggerollt sein!
Ich sehe keinerlei Alternative zur Alternative!
Herr Hayes, bitte benennen Sie doch einmal alle sogenannten roten Linien und beschreiben Sie die Grenzen des Forderbaren, welche mit Ihnen verbunden sind. Dann können wir auch diskutieren, ob dies reichen wird etwas zum Besseren zu wenden. Ich persönlich habe nämlich das ungute Gefühl, dass wir ohne „radikale“ Maßnahmen verloren sind in absehbarer Zeit.
Ich halte die Herrschenden für dumm und perfide genug, um genau so eine Situation zu schaffen wie in den 1920er Jahren, die dann zwangsweise in eine Situation wie in den 1930 Jahren münden wird – wenn die Rechtschaffenen in diesem Land nicht wenigsten bei diesem 2. Versuch ihren verdammten A…llerwertesten hoch kriegen und nicht wieder bloß den rechten Arm.
Der wichtigste Punkt ist Vertrauen. Ich könnte zurzeit nicht eine Person des öffentlichen Lebens nennen, der ich genug Vertrauen entgegen bringen würde, um sie für wählbar zu halten.
Rethorik alleine bringt es nicht. Es muss Reden und Handeln übereinstimmen. Und das auch in der Vergangenheit.
Zu viele, der heute angeblich liberalen, oder gar konservativen Autoren waren früher bei der TAZ, um nur ein Beispiel zu nennen.
Ich halte viel von dem Satz: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“, sofern bei demjenigen, der ihn äußert, ein echter Sinneswandel erkennbar ist. Dazuzulernen kann man ja keinem verbieten. Bei Menschen der (nur) schreibenden Zunft (sorry) ist das allerdings auch nur schwer nachzuprüfen – für mich zumindest.
Im Übrigen gilt: „Die schärfsten Kitiker der Elche waren früher selber welche“.
Insofern sollten wir Menschen, die ihre kundgetane Meinung radikal geändert haben, nicht blind vertrauen – anderen allerdings auch nicht (außer in sehr jungen Jahren vielleicht Mutter und Vater). Selber denken ist angesagt.
Die AfD ist noch im Findungsprozess. Da läuft nicht alles rund. Wenn sie aber außerhalb des Migrationsthemas plausible Antworten findet, dann könnte sie das Vakuum füllen und den Kartellparteien die Tarnung nehmen, sie alle hätten in ihrer Programmatik unterschiedliche Angebote an die Wähler. Wir wissen, genau das stimmt nicht.
Am meisten hat die FDP die AfD zu fürchten. Hier sind deutlich Gemeinsamkeiten von Lindners Partei mit der AfD auszumachen. Und genau das ist das Problem für die FDP.
Um es kurz zu halten. Die AFD ist eine junge Partei, die sich hier und da noch finden muss, sicherlich. Aber die Ansätze sind gut bis sehr gut, zumindest was Frau Weidel hierzu präsentiert, nur aus diesem Grunde wird diese auch attackiert und verunglimpft wo es nur geht. Luckes Alpha Partei oder LKR hat sich erübrigt. Man muss auch gewisse Dinge aushalten, dieses elitäre Gehabe von Lucke und Henkel zum Schluss fand ich sehr fragwürdig, um es noch gelinde auszudrücken.
Vor allen Dingen, was soll denn immer dieser POPOLUSTIGE Ansatz von“nationalistisch“?? Ich wette mit Ihnen, würden sie die Völker ehrlich fragen, ob diese in einer anonymen EUUUU auf gehen wollen, oder ihren Staat in dem sie verwurzelt aufgewachsen sind, aufrechterhalten und nur einzelne Segmente in die EUUUUU integrieren sollen, dann würden die Völker sich fürs erstere entscheiden, das Sie verächtlich als “ nationalistisch“ brandmarken. Aber für Menschen braucht man eben auch ein Gefühl und weniger Ideologie!
Ein Zusammenschluss von Europa mit Russland wäre mir lieber als der Verbleib in der Nato. Aber das denke ich seit ich denken kann. Und das ist schon sehr lange.
Intressanter Artikel, aber ich mag Ihnen nicht folgen!
Sie haben einen der wesentlichen Faktoren nicht genug raum gegeben. Es sind die Themen, die Probleme an sich.
Hier ist Rethorik erst einmal egal und diese wird den Bürgern auch zunehmend egal. Die Probleme mit denen wir konfrontiert werden, lassen sich nicht mit politisch korrekter Sprache eingrenzen. Das Problem „ISlam“ mit dem die Welt konfrontiert ist polarisiert zu stark, zu mal man sehr wenig Einfluß auf die Islamische Welt hat. Und damit folglich auch nicht im eigenen Land. Hier wird es eklig, wenn man entscheiden muß.
Auch das Thema Euro und Soldarität mit unsseren Partnern im Süden, wird noch viele Verwerfungen auf decken. Egal wie man es dreht, auch hier wird es zum Schwur kommen und auch dass wird nicht kuschelig.
Oh, man kann die Themen wirklich weit spinnen, es wird nicht nett!
Was Sie heute an der AFD kritisieren, war mal Mainstrem! Das Beudeutet, wo sie heute eine akzeptable Position sehn, wird in den nächsten Jahren oder auch nur Monaten neu bewertet werden.
Um so wichtiger, wird es als Partei werden, dass sie sie für Werte stehen und auch glaubhaft sind und bleiben.
Das was heute AFD-Mitglieder ertragen müssen, macht sie glaubhaft. Immer mehr Bürger schauen genauer hin. Eine „neue“ Mitte Partei wie sie behaupten, wird erstmal nicht glaubhafter sein als der Rest. Luckes Initiative ist gescheitert und fast vergessen. Wer sich nicht mit dem System anlegt, sondern geschmeidig gibt und nur politisch correctes vonsich gibt, wird erheblich Glaubwürdigkeitsprobleme haben. Egal wo sie ihre Frontleute hernimmt.
Das was Sie heute an der AFD eklig finden, ist erst seid 12 Jahren der Masse anerzogen worden.
Es sind die Themen, welche die Musik machen. Stellt man sich ihnen, ist man eklig, stellt man sich ihnen nicht, ist man einer von vielen.
So viel zu Ihrer intressanten Sichtweisen. Ich konnte viel Anregendes mit nehmen. Vielen Dank dafür.
Die AfD sollte sich vor allem den politisch „heimatlos“ gewordenen vielen Millionen deutschen Arbeitnehmern und Rentnern stärker zuwenden und sich auf ihre Seite stellen, wenn sie zur Volkspartei mit 20 oder 30 % werden will.
Herr Vetter, genau das ist ein Kernpunkt der AfD Politik.
Politik für die Mehrzahl der Bürger in unserem Land, eben der Vielzahl der Arbeiter, einfachen Angestellten und Rentner – und auch der Jungen Leute, Deutschlands Zukunft. Es hängt alles zusammen, Eurodesaster, Migrantenwelle mit florierender Asylindustrie – daraus resultierend kein Geld für Bürger und Infrastruktur.
Die AfD wird zur Volkspartei mit deutlich mehr als 30%, noch aber schläft der bequeme, stets jammernde Bürger und lässt sich vom ÖR eintrichtern wie unheimlich 33 die AfD doch ist. Aber wenn die Gedanken dann tatsächlich mal wieder frei werden, dann ja dann….
Welch schöne Vision…
Der Kritik zu bestimmten Mitgliedern der AfD korrespondierend mit der Nichtwahl der Partei aus bürgerlichen Kreisen stimme ich absolut zu. Ich bin AfDler der ersten Monate und genauso lange vertrete ich den Punkt, gewisse rote Linien, wo immer man diese ziehen muss, gar nicht erst in Sichtweite kommen zu lassen. Es ist nicht alles falsch was Poggenburg, Höcke und Co. von sich geben, es ist aber alles falsch wie sie es tun und welche Außenwirkung dieses hat. wenn die AfD es schafft diese Narzissten einzufangen und auch in der regionalen Fläche mit ähnlichenKalibern eines Gottfried Curio oder einer Alice Weidel aufzutreten, dann haben wir relativ schnell die wirkliche Alternative …. Diese Alternative wäre sowohl auf Bundes- als auch Landes- und Kreisebene maßgebend.
Naja, wenn man eine Partei an den Roten linien ausrichtet, so ist das nur für einen Moment tauglich. Denn die Roten linien sind überaus verschiebbar. Die taugen nichts.
Wer an ihnen seine Politik ausrichtet schadet seiner Glaubwürdigkeit. Es sind grundsätzliche Werte die da allein helfen. Wie man es nicht macht hat die „volatile“ FDP vor gemacht.
Die „Problematischen Aussagen“ der AFD sind es erst die dieser Partei Rückhalt verschaffen und eine Zukunft bieten. Immer mehr Leute können zwischen Ausländerfeindlichkeit und und Ablehnung illegaler Migration unterscheiden! Das gilingt einem Großteil der Presse nicht. Viele Unbedarfte folgen zunächst der Presse. Aber je mehr die Probleme mit Menschen aus einsschlägigen Kulturellen Hintergrund deutlich werden, etc… desto mehr Leute sehen die roten Linien sich in Richtung AFD verschieben.
Mir geht es dabei garnicht um die AFD selber. Es geht mir bei meiner Kritik primär darum, dass die drückenden Probleme sich nicht an imaginären roten Linien ausrichten. Die Fähigkeit diese zu ignorieren und aus einem eigenem Wertekanon heraus sich diesen Problemen zu stellen, öffnet erst den Raum für eine neue Partei. Aber von außen gesehen, wird man immer mit 1,75 Beinen in der öffentlichen Schmuddelecke stehen. Übrigens galt das auch mal für die SED direkt nach der Wende und die Grünen.
Daher sehe ich keine Raum für eine neue Partei in der From wie sie es vorschlagen.
Sehr geehrter Herr Hayes, ich bin trotz eines Herrn Poggenburg und Co. erst kürzlich in die AFD eingetreten und überschaubar wenige E-Mails, die ich von meiner Partei hier im Kreisverband erhalte, haben mich mein Gesicht säuerlich verziehen lassen. Im Gegenteil, ich bin umgeben von klugen Menschen, denen das Wohl und Wehe der deutschen Bevölkerung nicht egal ist und die viele äußerst fragwürdige Angriffe der linken Antifa zu ertragen haben (die bisher nicht geahndet wurden). Lehrer, Polizisten, Bankangestellte, Friseurinnen, selbständige Mittelständler usw. Die AFD wäre wahrscheinlich noch weitaus erfolgreicher, wenn die linksgerichtete Presse nicht immer demonstrativ ein paar Idioten aus der Masse ziehen würde, um sie stellvertretend für die AFD zu präsentieren.
Ich bin überzeugt davon, dass wenn eine objektive Berichterstattung über die AFD erfolgen würde, wäre die Wählerzustimmung doppelt so hoch wie zur Zeit. Und die paar Idioten werden wir auch noch los.