Die SPD weiß nicht, was sie will. Regieren oder nicht regieren? Diese Frage spaltet die Partei. Sie spaltet sogar manchen unter den führenden Genossen. Denken wir an Ralf Stegner oder Malu Dreyer. Die beiden Schulz-Stellvertreter wollen gelobt werden für das, was sie bei den Sondierungen im Sinne der SPD herausgeholt haben – und das ist ziemlich viel. Und sie wollen von der No-GroKo-Fraktion in der Partei dafür gefeiert werden, dass sie die Ergebnisse – ihre Ergebnisse – in Frage stellen. Ein klarer Fall von politischer Schizophrenie.
Die GroKo-Gegner in der SPD bringen viele Argumente gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot vor. Manches klingt gut – aber kaum eines ist logisch. Hier eine Auflistung dieses Wortgeklingels.
NoGroKo-Argument Nr. 1: Die Große Koalition wurde abgewählt
Was für ein Unsinn! Ja, SPD und CDU/CSU haben zusammen 14 Prozentpunkte verloren. Aber sie haben nach wie vor eine parlamentarische Mehrheit. Für Polit-Dummys: Abgewählt wurden die Regierungen Kohl/Kinkel 1998 und Schröder/Fischer 2005. Wer aber trotz großer Verluste weiterhin die Mehrheit hat und folglich regieren kann wie Merkel/Gabriel, ist abgestraft – aber nicht abgewählt.
NoGroKo-Argument Nr. 2: Merkel muss weg
Der Meinung kann man sein. Da treffen sich wutschnaubende Jusos mit vor Zorn bebenden AfD-Fans. Aus sozialdemokratischer Sicht droht der SPD unter einer wiedergewählten Kanzlerin Merkel der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. Nur kann von den Genossen keiner erklären, warum die angeblich abgewirtschaftete, konzeptions- und antriebslose Merkel immer noch stark genug ist, politische Lichtgestalten vom Kaliber eines Martin Schulz oder Ralf Stegners wie blutige Amateure aussehen zu lassen.
NoGroKo-Argument Nr. 3: AfD darf nicht Oppositionsführerin werden
Oppositionsführer? Eine Kopfgeburt aus dem Treibhaus Berlin, bis vor kurzem nur Polit-Insidern bekannt. In den letzten vier Jahren war Die Linke die stärkste Oppositionspartei, durfte bei großen Debatten den ersten Redner stellen und im Haushaltsausschuss den Vorsitz übernehmen. Und? Die Welt ist nicht untergegangen, nicht einmal die Berliner Republik.
NoGroKo-Argument Nr. 4: Kein großer Wurf zu erwarten
Nein, die Sondierungsergebnisse versprechen keinen großen Aufbruch wie 1969 unter der Überschrift „Mehr Demokratie wagen“, auch keine Reformoffensive wie beim Start von Rot-Grün im Jahr 1998. Doch aus drei sehr verschiedenen Puzzle-Spielen – schwarz, weiß-blau, rot – läßt sich kein Meisterwerk zusammensetzen. Das klappt, wenn überhaupt, nur bei Zweier-Koalitionen alten Stils, also mit Parteien desselben Lagers. Solchen Konstellationen mag man nachtrauern, aber im Sechs-Fraktionen-Bundestag sind sie nicht mehr möglich.
NoGroKo-Argument Nr. 5: Keine Bürgerversicherung, keine Steuererhöhungen, kein unbegrenzter Zuzug
Irgendwie scheinen viele Genossen den Schuss noch immer nicht gehört zu haben: Mit 20,5 Prozent blieb die SPD am 24. September 30 Punkte unter der absoluten Mehrheit. Wer mit 20 Prozent 60 Prozent seiner Forderungen durchsetzen kann oder könnte, sollte nicht jammern, dass es „nur“ 60 Prozent sind. Die CDU/CSU hat, wie schon 2013, der SPD erhebliche Zugeständnisse gemacht. Und die SPD verfällt in einen sich selbst bemitleidenden Jammermodus. Wie heißt es bei Marx: Jedem nach seinen Bedürfnissen, jedem nach seinen Fähigkeiten.
NoGroKo-Argument Nr. 6: Nur in der Opposition kann sich die SPD erneuern
Es ist eine unter Funktionären beliebte Leier: sich in der Opposition erneuern. So, als wären vier Jahre ohne Gestaltungsmacht ein Jungbrunnen, dem man als Superman entsteigt. Nun ja, nach vier Jahren Schwarz-Gelb kam die SPD 2013 auf 25,7 Prozent – nach 23 Prozent 2009. Das reichte für was? Zum Juniorpartner der GroKo. Mit der Erneuerung ist das nämlich so eine Sache. Giulio Andreotti, einer der mächtigsten Politiker Italiens, sagte einmal: Macht nutzt ab – vor allem den, der sie nicht hat. Ob die NoGroKo-Fraktion innerhalb der SPD den römischen Fuchs unbedingt bestätigen will?
Ganz abgesehen davon: Laut Grundgesetz wirken die Parteien an der politischen Willensbildung mit. Von einem Vorrang der Selbsterneuerung oder Selbstbeschäftigung von Parteien ist in der Verfassung nicht die Rede.
FAZIT: Der SPD-Sonderparteitag am kommenden Sonntag wird eine Entscheidung treffen, die für die SPD schicksalhaft sein kann. Er findet in Bonn statt, also in der Stadt, in der die Sozialdemokraten 1959 mit der Verabschiedung des „Godesberger Programms“ aus ihrer ganz linken Ecke herauskamen, mit den real existierenden Gegebenheiten der Bonner Republik ihren Frieden machten und auf diese Weise im Bund regierungsfähig wurden. Genau zehn Jahre später stellten sie mit Willy Brandt zum ersten Mal den Kanzler, ein historischer Einschnitt. Gut möglich, dass „Bonn 2017“ für eine weitere historische Wendemarke steht: für die Selbstverzwergung der Schulz-Stegner-SPD.
Ich lese die Meinungen von Herrn Müller-Vogg im Grunde ganz gerne. Und es ist ja auch wahr, auch wenn ich selbst Merkel inzwischen sonst wohin wünsche, was bitte schön hat sie denn für Gegner aus dem etablierten Spektrum. Nur Leichtmatrosen. Sonst wäre sie bereits Geschichte.
Politische Lichtgestalten wie Martin Schulz und Ralf Stegner. Lieber Herr Müller-Vogg, der Witz ist wirklich gut. Übrigens ist von vor Zorn bebenden AFD-Fans weit und breit nichts zu sehen. Zum Thema großer Wurf von 1969 fällt mir nur ein, das das der Start in das heutige Schuldenproblem war. Und von mehr Demokratie wagen, ist definitiv nichts übrig geblieben. Das Gegenteil ist der Fall. Die heutige SPD steht für Demokratie und Rechtsstaat abbauen und an der Wählermehrheit vorbei regieren, wo immer es ihr möglich ist. Siehe zum Beispiel das unsägliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz, willkürliche Eingriffe in die Vertragsfreiheit und noch einiges mehr. Nein Herr Müller-Vogg, die SPD hat ihren Niedergang mit den von Ihnen genannten „Lichtgestalten“ an der Spitze ebenso wie die CDU redlich verdient.
Keine Zustimmung für diesen überaus dummen Artikel! Den Versagern dieser Politkasper auch noch intellektuell die Argumente zu liefern, spottet jeder Beschreibung. Noch mehr solcher sinnentleerten Beiträge und mein Abo ist aber sowas von weg!
Gemach! Das überzeugte CDU-Mitglied Hugo Müller-Vogg ist Angela Merkels Feigenblatt auf TE. Ich freue mich immer wieder über die inbrünstigen Artikel aus seinem Paralleluniversum – zeigen sie mir doch jedes Mal aufs Neue, warum ich die CDU auf keinen Fall und SPD, Grüne und Linke auch nicht unter Folter wählen werde.
2 Möglichkeiten – ich bin für 1.:
1. Schwarz-Rot und krachender Untergang mit 2 Jahrzehnten oder länger Rekonvaleszenz
2. Kein Schwarz-rot und mehr als ein Jahrzehnt der Regeneration
Auf geht’s Genossen nur Mut: Vorwärts immer – rückwärts nimmer!
Ich freue mich schon auf Sonntag.
„Laut Grundgesetz wirken die Parteien an der politischen Willensbildung mit. “ Das konnte man wunderbar auf dem CDU-Parteitag bewundern, auf dem der Antrag zur teilweisen Rücknahme der doppelten Staatsbürgerschaft für hier lebende Türken angenommen wurde und den Frau Merkel als für sie nicht bindend abservierte. Was diese Frau jetzt will, ist ein Freifahrtschein für ihr Weiterregieren, bei der den Koalitionären ein Zugucken gestattet wird. Schlimmer als Neuwahlen wäre für sie der Vorsitz einer Minderheitsregierung, bei der sie sich für jede größere Aktion die parlamentarische Zustimmung holen müsste.
Das Fazit ist leider kein Fazit. Was sollte den SPD denn tun? Was sollte sie wollen? Was für Möglichkeiten hat sie denn überhaupt? Klar ist, dass die SPD in einer WeiterSoKo den Kürzeren ziehen würde. Die kläglichen Reste Wählerstimmen, gewandelt in Mitspracherecht beim Sondierungspapier/Koalitionsvertrag, würden von Ihro Gnaden (wie bisher auch) zerrieben werden, die SPD zur echten Bedeutungslosigkeit verdammt. Was SPD und CDU unterscheidet ist Angela Merkel… eine Koryphäe auf dem Gebiet Machterhalt. Dagegen kommen die roten Amateure nicht an, außer ihnen wird Mitsprache suggeriert. Ich erwarte ein klares Groko-Nein der Basis, wenn in dieser noch ein Fünkchen Selbstwertgefühl und Demokratieverständnis herrscht. Das bedeutet „leider“ erstmal den internen Kampf zwischen Verantwortung und Pfründen.
„Die SPD weiß wieder einmal nicht, was sie will“
Ich geh dann mal würfeln. Vielleicht kommt dabei eine direkte Demokratie raus, die dann auch noch weis, was Sie will?
Es wird immer Lächerlicher.
Werter Ierr Müller-Vogg ihre Lobhudelei auf diese (unsägliche) Kanzlerin und deren Lakeien-CDU können Sie sich sparen. In diesem Block werden die wohl kaum einen finden der Ihnen zustimmt.
Die SPD wird natürlich wieder in eine GroKo eintreten, was bei der nächsten Wahl dann aus ihr wird ist mir persönlich ziemlich egal. Da die Mehrheitsverhältnisse in der neuen Regierung nicht mehr so üppig sind wie in der letzten Legislatur, wo sich besonders in den Reihen der CDU Abweichler befanden bin ich mal gespannt wie lange das hält.
Raffiniert, Herr Müller-Vogg. Sie suggerieren der SPD, dass eine GroKo schon nicht so schlimm werden würde und wissen dabei genau, dass die SPD dann auf das Niveau der Linken würde.
Jetzt mal jegliche Diffamierung beiseite. Wer in der SPD oder CDU in den Führungszirkeln kann für sich in Anspruch nehmen wählbar zu sein um die Probleme in Deutschland anzugehen? Mir fällt dazu niemand ein. In meinen Augen sind die alle krank. Alkohol, MS, das fehlen jeglicher Fachkompetenz usw………
Offensichtlich kommen deren Wähler alle aus dem Altersheim und werden fremdgesteuert.
Vergleicht man diese Leute mal mit z. B. Meuthen oder Lindner um nur mal 2 zu nennen, dann kann es wohl nur noch an den Propagandamedien liegen, das die zusammen noch über 50 % liegen.
Ich stimme ihnen voll zu Herr MV! Nur mir einer SPD in der Merkel Regierung kann diese Partei nachhaltig entsorgt werden. Die regierende Geschäftsführung muss ja irgendwann mal wieder wählen lassen, oder? Und eine neue GroKo wird auch die Merkelpartei auf ein Maas zurechtstutzen, dem auch Heiko nichts mehr entgegenzusetzen hat.
In diesem Theater:
Der Fressnapf
mit Angie, Horst, und Martin
Zu Ihren Ausführungen noch Folgendes:
Frau Merkel hat sich im September 2015 selbst ermächtigt und geltendes Recht gebrochen. Sowohl die mitregierende SPD als auch alle anderen im 18. Bundestag vertretenden Parteien haben diesen Rechtsbruch nicht nur geduldet, sondern den von Frau Merkel „gelegten Brand“ durch ihr eigenes Handeln/ihre weitergehenden Forderungen noch beschleunigt. Frau Merkels Politik nehme ich als Chamäleon-Politik wahr. Als Wunscherfüllerin der Grünen, Roten und Rosaroten wirft sie selbst die Beschlüsse ihrer eigenen Partei über Bord. Alle Probleme, insbesondere die aus der illegale Einwanderung – als Asyl- und Flüchtlingspolitik verschleiert – resultierenden, wie Kosten, Aufweichung der inneren Sicherheit, Belastung der Sozialkassen etc. , sind die Folgen des anhaltenden Rechtsbruches von Frau Merkel und ihrer Gefolgschaft. Bei einer konsequenten Beachtung und Durchsetzung des geltenden Rechtes würde sich bspw. die Frage einer Obergrenze, der inneren Sicherheit und dgl. gar nicht stellen. Daher ist Frau Merkel für mich als Kanzlerin nicht tragbar und die CDU wäre m. E. gut beraten, wenn sie Frau Merkel in den Ruhestand entsenden würde. Leider wird die Stimme des „kleinen Mannes“ nicht gehört.
Ein weit verbreitetes Problem ist , dass anscheinend die meisten Menschen
entweder nicht lesen können , oder Texte einfach falsch interpretieren …
Z.B. der Satz :
Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung “ m i t “ !
Ich wiederhole “ mit “ !!!!!
D.h. nicht , dass diese Zusammenschlüsse von Juristen , Soziologen , Lehrern
etc. a l l e i n bestimmen können oder sollten , wo es in diesem Staat “ langgeht “ !
So war es nicht und niemals gemeint !
Sie haben sich aber still und heimlich diesen Staat einverleibt ohne dass es die dumme Bevölkerung mitbekam bzw. wahrhaben wollte …..
Bis heute nicht !
Manche nennen diesen Zustand Parteiendemokratie …..
Ein Widerspruch in sich !
So lange die Bürger dieses Landes nicht dagegen vorgehen , bleibt es
so wie es ist .
Schulz und Stegner = politische Lichtgestalten. Ich lach mich schlapp. Ein EU Apparatschik -der bei der Europawahl nicht mal gegen Junker gewinnen konnte- und zu Stegner kann ich nichts schreiben ohne gegen die gebotene Nettiquette zu verstoßen. Also diese „Lichtgestalten“ sind so unterirdisch, das jeder der sich nur ein wenig mit Politik beschäftigt diese „Jungs“ locker in die Ecke stellt. Aber das Merkelniveau ist nicht besser. Mit abgewirtschaftet, konzeptionslos und antriebslos haben Sie Frau Merkel zumindest korrekt beschrieben. Ich würde aber noch respektlos hinzufügen wollen. Wer Parteitagsbeschlüsse wie zum Doppelpass nicht akzepieren kann verhält sich respektlos gegenüber en anderen Parteimitgliedern. Ja die SPD ist eine neoliberale Chaostruppe aber die CDU ist nur noch ein trauriger Abklatsch einer ehemals konservativen Partei und hat sich freiwillig!! zum Kanzlerinnenwahlverein ohne eigne Meinung -alternativlos- degenerieren lassen.
Übrigens das NoGroKo Argument Nummer 1 ist das Frau Merkel dann hoffentlich endlich abdanken muss.
NoGroKo-Argument Nr. 7: CDU – Mitglieder machen sich Sorgen um die SPD
Genau deshalb. Details bitte bei H. Müller-Vogg nachfragen. 😉
Diese allein in unerträglicher Weise auf Merkel, Migranten und Machterhalt nebst verqueren Vorstellungen von sozialistischer Gleichmacherei, vulgo: Gerechtigeit konzentrierte Partei von Spezialdemokraten ist nur noch eine unappetitliche Melange von Spinnern, Sektierern und Sektologen, die es mehr als verdient, alsbald in den Orkus parlamentarischer Bedeutungslosigkeit verbannt zu werden, wo sie keinen nachhaltigen Schaden mehr anrichten kann.
Wenn man Schulz so hört, merkt man , er ist ein Hinterzimmerpolitiker. Ihn interessiert nicht, was im Land vor sich geht, solange er sich im Hinterzimmer die Farbe seines Dienstwagens aussuchen kann. Im Augenblick werden die Delegierten der Landesverbände belatschert, schön einzeln und die Stimmen zusammengezählt. Dann wird die Große Einigung verkündet. Hab grad gelesen, nach 2 Jahren wird dann nochmal eine Bilanz der Miniko gezogen. Übersetzt heißt das: Wählt mich zum Minister, haltet die Schnauze, mein Dienstwagen und Versorgungsansprüche sind gesichert,wir machen sowieso was wir wollen und das Land geht mir am Arsch vorbei. Bis in 2 Jahren dann. Was hier für Nullen in der Politik rimlaufen , ist echt schlimm.
Im übrigen scheint es eine ziemliche Spaltung Ost-West innerhalb der SPD zu geben, mal gespannt wann die Ossis die Schauze voll haben.
Und ne Frage : Richtet sich die Anzahl der Delegierten nach der Mitgliederzahl pro Bundesland?
„Nur kann von den Genossen keiner erklären, warum die angeblich abgewirtschaftete, konzeptions- und antriebslose Merkel immer noch stark genug ist, politische Lichtgestalten vom Kaliber eines Martin Schulz oder Ralf Stegners wie blutige Amateure aussehen zu lassen.“
Die „Lichtgestalten“ , Herr Müller-Vogg, sind blutige Amateure. Wie anders ist es zu werten, wenn Ersterer nach der Bundestagswahl in unzähligen Interviews eine Neuauflage der „GroKo“ definitiv ausschließt und der zweite im Bunde mit einem „Basta“ das Gleiche erklärt und dann auch noch ein „…es geht um die Glaubwürdigkeit der SPD“ nachschiebt
Unprofessioneller geht nicht. Und die Kanzlerin ist nicht nur angeblich abgewirtschaftet, konzeptions- und antrieblos, sie ist es für jedermann ersichtlich, der die Augen nicht vor den Realitäten in unserem Land verschließt. Wobei das Adjectiv „antriebslos“ sicherlich treffend die Wahrnehmung ihres politischen Auftrages beschreibt. Angetrieben hingegen ist die Kanzlerin von einem pathologisch zu bezeichnenden Ehrgeiz hinsichtlich der Fortführung ihrer für unser Land verhängnisvollen Kanzlerschaft.
„Viel herausgeholt“ haben die Unterhändler der SPD keineswegs. Merkel hat der SPD nur das gegeben, was sie ohnehin umsetzen will, und von dem sie glaubt, eine Mehrheit der Wähler sei schon dafür. Während die linksliberal-postmoderne Union daraus kein Aufhebens macht, zelebriert die SPD das gerne mit altsozialistischem Pathos. Am Ende aber würde auch eine SPD-Alleinregierung nicht linkerer Politik bringen.
Die Kehrseite, die Müller-Vogg verschweigt (warum?): Merkel macht ab dem Moment, wo sie von Steinmeier wieder ihre Ernennungsurkunde in den Händen hält, ohnehin nur noch, was sie will und schert sich einen Dreck darum, was die eigene Partei, erst recht was die SPD will oder was man in „Koalitionsverträge“ reingeschrieben hat. Dann aber gilt, mitgefangen, mitgehangen. Die vielbeschworene Opposition in der Regierung gibt es nicht (Bätschi, Frau Nahles)
Unter den gemeinen Sozis in den Ortsverbänden der Partei sind viele, die das durchaus begreifen und denen an der Beschäftigungs- und Einkommenssituation der Genossen Schulz, Gabriel oder Kahrs nicht besonders viel liegt.
Ich kann nur sagen: Wem es in der SPD hauptsächlich um Umverteilung, Renten oder Bildung geht, der gehe besser zur AfD. Und der Rest wechselt je nach Einkommenshöhe zur PdL oder CDU.
Die Unterhändler der SPD haben vor allem viel von dem heraus geholt, was kaum ein Wähler haben will.
Mein lieber Hugo Müller-Vogg,ihre Argumente sitzen absolut perfekt,denn genau so ist es!
Wer mit 20 Prozent 60 Prozent seiner Forderungen durchsetzen kann oder könnte, sollte nicht jammern, dass es „nur“ 60 Prozent sind.
Auf der anderen Seite für mich ein Zeichen, dass die CDU zu allem ja und Amen sagt! Warum nur?
Schröder begann damit, die politische Heimat der SPD zu vernichten. Die nachkommenden Politiker arbeiten weiter daran, aus einer Arbeiterpartei eine Karrierepartei zu machen, bei der Politik nur ein Mittel zum Zweck ist.
Der SPD sind die Argumente und Ziele ausgegangen. Die politischen Felder der SPD wurden von den Linken und der AfD übernommen. Die SPD hat sich selber überflüssig gemacht.
„Solchen Konstellationen mag man nachtrauern, aber im Sechs-Fraktionen-Bundestag sind sie nicht mehr möglich.“
Dieser Aussage möchte ich vehement widersprechen: CDU/CSU, FDP und AfD sind allesamt „bürgerliche“ Parteien – nur weil die Merkel CDU heute eine Partei „Grüne 2.0“ geworden ist, war und ist die CDU im Kern eine konservative Partei. Das müssten die Mitglieder dieser Partei nur einmal wieder beherzigen. Dann stünde einer „Bahamas“ Koalition nichts mehr im Wege, außer der grünen Merkel und ihrer Mischpoke.
CDU sind „Grüne 2.0“?
Gehört die CSU nicht auch dazu?
Die CSU ist doch auch unverändert – Seit an Seit mit der CDU – für eine sehr hohe Einwanderung.
ach,Herr MV, immer die gleiche Leier.
„Vor Zorn bebende AfD- Fans“ –
es beweist nur wieder ihre absolute Unkenntnis.
Bei ihnen triff die Aussage des von mir geschätzten Journalisten Claudius Seidel (und ich bin wahrlich nicht immer seiner Auffassung) vollkommen zu:
Das Problem von Journalisten ist, dass sie sich nur mit Journalisten unterhalten“
Gehen sie mal in einer AfD -Veranstaltung –
aber nicht dass sie sich dann wundern, wie viel kluge und sachlich argumentierende Leute
da anwesend sind!
Und natürlich wurde die „GROKO“ abwählt, sie ist zwar rechnerisch möglich, aber politisch gescheitert. Diesen Schuss sollten sie schon mitbekommen haben.
Hören sie sich mal im Volke um.
Dann bin ich eben in ihren Augen ein Dummy –
diese Arroganz ist doch für MSM-Journalisten typisch.
Zum Glück wissen wir, was wir wollen: alternativ wählen, damit Merkel, Schulz, Seehofer, Maas, Özoguz, Nahles und andere Hasardeure Geschichte sind!
Ich glaube, egal wie sie sich entscheiden, bei der nächsten Wahl wird die SPD mit 18 – x % abschneiden.
Herr Tichy, Ihre Prozentrechnung unter Argument 5 ist etwas in Schieflage geraten. Die SPD (20,5%) will mit der CDU/CSU (33%) in eine GroKo. Die 20,5% Stimmenanteil des Bundestages entsprechen fast 40% Stimmenanteil der GroKo. Zudem ist die SPD die evtl. letzte Möglichkeit um Merkel als Kanzlerin beizubehalten. Da hätte die SPD wahrscheinlich noch weitergehen können. Des Weiteren haben Sie ein wichtiges Argument vergessen: Eine weitere GroKo bedeutet für den Wähler wieder „alternativlose“ Politik ohne richtige Diskussionen, wie es sie früher im Bundestag gab. Zwar gibt es nun mit der FDP und der AFD 2 zusätzliche Oppositionsparteien, die sicherlich unangenehme Fragen stellen werden, aber die GroKo sollte nicht zum Dauerzustand werden.
Laut Umfragen, (die man sicherlich auch infrage stellen kann), möchte die große Mehrheit der Bürger diese Groki nicht.
Wenn das kein Argument ist, dann brauchen wir über nichts weitere reden und schreiben.
In Deutschland hat man längst vergessen, wer der Chef und wer der “bezahlte Angestellter ist“. Und die Schicksale der Spd Spitze bzw Partei sind nicht relevant, das sind Einzelfälle, der regionalen Bedeutung.. Deutschland, die Bürger und ihr Wille sind alleine wichtig!!
Gerade wegen Argument 5 MUSS die so genannte GroKo scheitern!
“ Wer aber trotz großer Verluste weiterhin die Mehrheit hat und folglich regieren kann wie Merkel/Gabriel, ist abgestraft – aber nicht abgewählt.“
Nicht abgewählt, ja. Aber wer nach solch einer Abstrafung und ohne Einsicht darüber, was man falsch gemacht haben könnte, weiter regieren will, dem mus man Einhalt gebieten. Und schon alleine dafür müsste man der SPD dankbar sein, wenn sie Merkel verhindert. Nein, Herr Müller-Vogg, Ihr Merkel- an- der- Machthaltungs-Apell greift nicht. Die Frau hat an der Spitze einer Bundesregierung nichts mehr zu suchen. Eine GroKo mit neuem Personal – ja. Mit der alten Ausstattung – nein.
„Gut möglich, dass „Bonn 2017“ für eine weitere historische Wendemarke steht: für die Selbstverzwergung der Schulz-Stegner-SPD.“
Ja, das wollen wir doch ernsthaft hoffen. Etwas Besseres als das Zerschellen an der 5 %-Klausel hat diese in einmaliger Weise mit Blindheit, Hochmut und Selbstverrat aller iher vormaligen Ziele geschlagene Partei politischer Narren, Wichtigtuer und Dilettanten wahrlich nicht mehr verdient.
Im Gegensatz zur LINKEN hat die AfD Transparenz angekündigt für den Fall des Vorsitzes des Haushaltsauschusses, was glauben Sie, Dr. Müller-Vogg, wovor ihre geliebte Kanzlerin zittert?
Die gesamte „Politelite“ will doch Transparenz und Volkswillen meiden, in meinen Augen haben die auch verdammt gute, persönliche Gründe dafür!
Das große Problem der SPD ist, dass sie noch nicht in der Realität angekommen ist. Ihr Führungspersonal träumt von den alten Zeiten der SPD, dabei sind die längst vorbei. Geldausgeben ist für sie auch kein Problem, der Bürger zahlt. Es ist halt immer leichter das Geld fremder Leute auszugeben als das eigene. Die Probleme der Bürger/Wähler nimmt sie nicht wahr und entfernt sich damit immer mehr von der Basis. Letztendlich wird sie irgendwann bei 12 – 15 % angekommen sein, denn ihr größter Feind ist die Realität in Deutschland und ihr größter Konkurrent ist die Linke, bzw. die von Oskar Lafontaine so gewünschte „linke Bewegung“.
Sorry, Herr Müller-Vogg, das sehe ich komplett anders.
Wie Sie selbst sagen, wurde die GroKo mit einem Stimmenverlust von rund 14% abgestraft. Ein Weiterso sollte es daher nicht geben. – Den Vorstand eines DAX-Unternehmens möchte ich sehen, der nach 14% Gewinneinbruch keine Konsequenzen zieht – sowohl personell wie in der Sache!
Nun atmet aber jede Seite des schwarzroten Kompromisspapiers meines Erachtens den unseeligen Geist des Weiterwurstelns – von einigen Schmankerln zur Beruhigung (und Verdummung?) der jeweiligen Wählerklientel abgesehen.
So geht es nicht! Und daran ändern auch Ihr Fazit und Ihre 6 „Rautenhuldigungserklärungen“ incl. eingebetteter JUSO- und AFD-Diffamierung nichts.
Die SPD befindet sich in einem Dilemma. Stimmt sie der neuen GroKo zu, dann folgt die Verzwergung auf Raten. Bei allen kommenden Landtagswahlen, der Europawahl und mit Paukenschlag bei der nächsten BTW in einem bis vier Jahren. Unterhalten Sie sich mal mit SPD-Anhängern auf der Straße! Auch der politische Gegner hat ab und an gute Argumente und die Basis formuliert unverblümt.
Lehnt die SPD am Sonntag ab, wird dies ein politisches Erdbeben nach sich ziehen. Weder bei der SPD noch bei CDU/CSU wird sich das derzeitige Parteifürstentum incl. abhängiger Ja-Sager-Regimenter der zweiten (und dritten?) Reihe in den komfortabel dotierten Ämtern halten können. – Was meines Erachtens die eigendliche Ursache für das derzeit zu „bewundernde“ mainstreampolitmediale (Trauer-?) Schauspiel darstellt.
Das Grundproblem wird jedoch weder mit einer GroKo noch mit deren Ablehnung gelöst. Der Einzug der AFD in den Bundestag und die meines Erachtens kindlich-naiven Reaktionen der etablierten Parteien verhindern derzeit eine lagerinterne Mehrheitsbildung und führen mangels Kompromisslinien zu nicht überlebensfähigen politischen Fehlkonstruktionen. Parallel dazu baut die AFD ihren Wähleranteil sukzessive aus, anstatt dem politmedialen Establishment den Gefallen der Selbstauflösung zu tun. Parallelen zur politschen Entwicklung in Österreich werden m.E. immer deutlicher.
Danke!
Ihr Kommentar ist besser als der Artikel! Und realitätsnäher allemal.
So ähnlich wollte ich auch kommentiere, was ich mir jetzt sparen kann. Herr Müller -Vogg kritisiert und diffamiert alle Parteien, nur die Hauptverantwortliche für das Desaster nimmt er wieder einmal in Schutz. Gewohnt schwacher Artikel.
Kein Wähler in Deutschland hat sein Kreuz bei „GroKO“ gemacht, sondern bei einer Partei. Wie die Mehrheit der gewählten Abgeordneten nur noch als Erfüllungsgehilfen ihrer Parteien funktionieren, ist mit dem im Grundgesetz verankerten Auftrag nicht vereinbar.
Die Parteien, insbesondere die SPD, spielen sich auf, als hätten Sie eine Weisungsbefugnis gegenüber den Abgeordneten, die Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. So bestimmt es der Artikel 38 GG. Die sogenannten etablierten Parteien verstossen permanent gegen diese Norm, nicht nur bei der Regierungsbildung, sondern bei jeder Abstimmung mit Fraktionszwang. Auf diese Weise haben wir nur scheinbar eine parlamentarische Demokratie, sondern eine Herrschaft der etablierten Parteien. Die Folge ist, dass das Parlament nicht die Regierung kontrolliert, sondern die Abgeordneten nur noch die Deals ihrer Parteioberen abnicken. Das ist das eigentliche Problem.
Neuwahlen sind mehr als neu wählen. Zuvor durchläuft die Regierung ein wohldefiniertes Prozedere, elementarer Bestandteil davon ein politisch tödlich endender Spießrutenlauf der Kanzlerin. Nur dadurch ist nicht gesichert, ob Neuwahlen die verfahrene Situation zur Regierungsbildung nicht noch schlimmer machen würden!
… stimme der überschrift nicht zu, diese Partei mit samt Ihren Wählern, Mitgliedern & Abgeordneten weis ganz genau was sie will, dieses „Land“ so schnell wie möglich abwickeln ! – koste es was es wolle !
Die SPD wird natürlich für die GroKo stimmen.
Das ist alles nur Klamauk für „das Volk“ und die Mitglieder.
Mit großer Sorge schaue ich, was die SPD in der Regierung wieder machen wird und (mit Billigung von CDU/CSU) anrichten darf.
Ja ja, Herr Müller-Vogg, Hauptsache „Ihre“ CDU bleibt unter der begnadeten Führungspersönlichhkeit Merkel weiter an der Macht. Da spürt man noch die alte FAZ-Schule.
Für Polit-Dummys: Die GroKo wurde nicht nur abgestraft, sondern abgewählt. Sie hat zwar eine rechnerische Mehrheit, aber keine politische. Der Bundestag ist jetzt deutlich mehrheitlich konservativ-bürgerlich, der Mehrheitswillen der Wähler ist also nicht GroKo. Fazit: Es gibt einen Unterschied zwischen Mathematik und Politik. Aber natürlich können die beiden ehemaligen Volksparteien es versuchen und ihren Weg der Selbstverzwergung weitergehen, in Bonn und anderswo: Vorwärts immer, rückwärts nimmer.
Sie haben das wichtigste Argument gegen die GROKO nicht genannt, Herr Müller-Vogg. Die Unglaubwürdigkeit! Herr Schulz hat direkt nach dem desaströsen Wahlergebnis der SPD eine GROKO ausgeschlossen. Er hat später ebenso gesagt, dass er keinen Posten in einem Kabinett unter Frau Merkel ausüben wird. Kommt jetzt die GROKO und nimmt Herr Schulz ein Ministeramt an, wird das für die SPD sicherlich weitaus mehr zur Selbstverzwergung führen als auf die GROKO zu verzichten. Nur weil Wortbrüche in der Politik leider zu oft gang und gebe sind, heißt das nicht, dass diese gut für die Parteien sind. Die SPD ist sowieso auf dem Weg zu schrumpfen, eine GROKO wirkt da aber aus meiner Sicht als Turbobeschleuniger. Die Ablehnung der GROKO bietet jedoch einerseits der SPD die Chance wenigstens noch etwas Glaubwürdigkeit zu behalten, als auch unserem Land die Chance auf einen Abtritt Frau Merkels samt ihren „treuen Gefolgsleuten“. Ja, der Parteitag der SPD kann eine historische Wendemarke werden, nicht nur für die SPD, sondern für unser Land, für den Erhalt unserer Werte und für die Demokratie. Hoffentlich ist das noch genügend roten Genossen bewusst. Sonst sehen, glaube ich, die Wähler rot!
Jeder Hausmeister, der sich im Besitz eines halbwegs brauchbaren Hauptschulabschlusses befindet, könnte Leute vom Schlage eines Ralf Stegner argumentativ in ihre Einzelteile zerlegen. Wer sich schon mal den Tort angetan und eine Rede von Angela Merkel bis zum Schluss angehört hat, der ahnt, wie tief das intellektuelle Niveau der politischen ‚Eliten‘ in Berlin mittlerweile abgesunken ist.
Da frage ich mich wirklich: Wer wählt sowas….?
Stegner kann für mich nicht weit genug vorne stehen. Mehr davon. Stegner ist die beste Strategie für das Unterschreiten des 10%-Ziels. Go, Ralle, go.
Wenn Schulz und Stegner „Lichtgestalten“ sind, dann sitze ich lieber im Dunklen. Und warte auf einen Lichtblick, einen „Kurz“ en. Der sagt jedenfalls kurz, knapp und sachlich, was er vorhat.
Leute die glauben, Schulz und Stegner seien „Lichtgestalten“ die nur von einer Merkel und der ihr eigenen „Stärke“ zu bezwingen.
Lassen Sie es mich so sagen, Herr Müller- Vogg, Ihre erkenntnistheoretischen Einschätzungen lassen ein gerüttet Maß Hausverstand vermissen. Sie wollen jener Partei eine Regierungsbeteiligung wiederholt unterjubeln, welche ihre Wähler und zunehmende Teile ihrer Mitglieder seit etwa 2002 mit ansteigender Intensität verschaukelt hat. Nicht von ungefähr kommt der Vorwurf vom Volksverrat. Diese Partei braucht dringendst eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte, sowie eine eindeutige Positionierung bezüglich der Kardinalfrage: Wem wollen wir weiterhin dienen, dem deutschen Volke, oder dem Kapital und fremden Herren?! Brandt stand für politische Entspannung, heutige SPD-Funktionäre für Zuspitzung, Spaltung der Gesellschaft, getürkte Farbrevolutionen und Kriegsbeteiligung! Für Tricks und Mauscheleien steht eine früher als Lichtgestalt gepamperte Frau, derartige Verhaltensweisen bedingen den Untergang der SPD, und zwar absolut berechtigt. Ihre Tipps bringen in dieser Hinsicht keinen Mehrwert für uns Deutsche, und uns in letzter Konsequenz dem Untergang näher!
Es ist doch eigentlich egal was die SPD will. Vielmehr zählt was dem Land am meisten helfen kann und das wären eine Regierung ohne SPD und eine schwache CDU.
Gezwungen vom Grüß-August wurden Gespräche geführt.
Dann kam die erste Abstimmung, ob man denn überhaupt weiter reden solle.
Das Ergebnis waren weitere Gespräche.
Dann die zweite Abgestimmung, ob man sondieren solle.
Das Ergebnis war die Sondierung.
Jetzt die dritte Abstimmung, ob man Koalitionsverhandlungen führen soll.
Ich denke man wird sie führen.
Dann kommt die vierte Abstimmung, ob man die Koalition tatsächlich eingehen soll.
Wer so viele Abstimmungen braucht, der hofft jedesmal auf ein NEIN.
Schulz will nicht, wahrscheinlich weiß er, dass er nach dieser Legislaturperiode in der Versenkung verschwinden wird.
Mit was auch immer der Grüß-August ihn gezwungen hat, es muss etwas sehr massives gewesen sein, denn Schulz will immer noch nicht, aber er muss.
Timeline:
Sonntag Abend: 53% (optimistische Voraussage) stimmen für GroKo
Montag Früh: Kreative Medien vermelden Sie der GroKo Befürworter
Einige Tage später: HMV bei Tichy > Schulz nicht beschädigt, GroKo ist gut
Die hirnlosen „OneWorld“-Jünger sitzen doch nicht nur in der SPD, sondern in allen sog. Altparteien bzw. im Establishment . Der SPD fällt dies mit Blick auf die unmittelbaren Auswirkungen einer solchen „Politik“ auf deren Anhängerschaft jedoch ganz unmittelbar auf die Füße. Und weshalb man von dereinst 40% und mehr nun bei unter 20% gelandet ist.
Und dies ist, mit Blick auf das, was diese „Politik“ letzten Endes tatsächlich ist, nämlich ein Verbrechen am deutschen Volk, immer noch viel zu viel.
Die Selbstverzwergung der SPD wird unweigerlich erfolgen wenn sie sich NICHT der
GroKo verweigert.
Ich bin in einer SPD-Familie aufgewachsen und habe mein ganzes, langes Leben, bis auf die letzten zwei Wahlen, SPD gewählt.
Ein wenig, nur ein wenig, an Glaubwürdigkeit hatte die SPD für mich zurück gewonnen als sie sich nach der Wahl der Groko verweigerte.
Nachdem sie nun erneut unter der nicht angeblich, sondern tatsächlich abgewirtschafteten, konzeptions- und antriebslosen Merkel weiter regieren will, ist sie völlig unglaubwürdig geworden.
Es gehört wahrhaftig nur sehr wenig dazu die , das Gegenteil von „politischen Lichtgestalten“ verkörpernden , Martin Schulz und Ralf Stegner wie blutige Amateure aussehen zu lassen.
Dieses Argument als Fähigkeitsbeweis der Kanzlerin darzustellen, ist im Gegenteil eher ein weiterer Beweis wie traurig es um die Politik in Deutschland bestellt ist.
Mit der GroKo wird die SPD die letzten ihrer treuen Wähler verlieren.
Aber gut – vielleicht schafft man sich durch den Familiennachzug ja eine neueWählerschaft.
Dieser Schuss könnte allerdings nach hinten losgehen.
Die neue Wählerschaft wird demnächst islamisch wählen. Dann gehen der SPD noch mehr Stimmen verloren. Das ist zwar zu begrüßen, aber zu welchem Preis!.
Lieber Herr Müller-Vogg, Groko, nein danke!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Nun, Herr Müller-Vogt, was glauben Sie denn, was die SPD in dieser GroKo gewinnen könnte? Neue Wähler etwa?
Die GroKo wird von links, rechts und von den Liberalen täglich mächtig Zunder bekommen. Da ist nichts mehr mit durchregieren. Der neuen Regierung wird in den nächsten Jahren all das auf die Füße fallen, was sie in der Vergangenheit verbockt haben. Migration, Visegrad-Staaten, Neuwahlen in Italien, Eurokrise etc. pp. Das ist ein Pulverfass aus dem sich die SPD tunlichst raushalten sollte.
Von der SPD wird nach den nächsten BTW nur noch ein Skelett übrig bleiben und das alles wegen ein paar Pöstchen? Nun gut, mir soll es egal sein. Gewinner werden FDP und AFD sein und die Union bei unter 30% landen.
Hinzu kommt die Gefahr einer Spaltung. Das Duo aus dem Saarland scheint da ja recht aktiv zu sein und der Oscar hat das schon mal erfolgreich durchgezogen. Und die Sahra ist intelligent, eloquent und attraktiv. Was will der Maddin denn dagegen halten? Gute Nacht SPD!
Da muss die SPD schon selbst entscheiden. Sie darf sich nicht von den Medien in irgendeine Richtung drängen lassen. Zur Zeit versuchen wieder viele Medien Politik zu machen!
Egal wie es kommt…Groko oder nicht Groko…eines steht jetzt schon fest…der Untergang von Union und SPD wird weiter voranschreiten….
Eine Groko würde die AfD als führende Oppositionspartei gewaltig stärken und die AfD würde dann auch in den Grün-Linken Medien mehr zu gehör und gesicht kommen….das wiederum wird immer mehr Menschen in Deutschland die Augen öffnen, dass die AfD eine Vernunft und Verstand Partei ist und KEINE von den Grün-Linken Medien propagierte Rechtsradikale Nazi Brüllerpartei.
Keine Groko würde die Grün-Linke Merkel Union den Todesstoß schon etwas früher verpassen…Minderheitsregierung oder Neuwahlen….beides ist für diese Mediengestützt und Prinziplose Merkel-Gesichts Partei mit einer Beerdigung gleich zu setzen.
Diese Richtunglose Merkel-Seehofer Union würde die Einschläge von ALLEN SEITEN BEKOMMEN….und diesmal hat Merkel keine andere Partei an ihrer Seite, die diese Einschläge für die Merkel Union einstecken soll. Schach…und dann Schach – Matt…Fr. Merkel!
Sie verkennen die Obrigkeits- und Medienhörigkeit der gutmütig-tumben Deutschen.
„Ganz abgesehen davon: Laut Grundgesetz wirken die Parteien an der politischen Willensbildung mit.“
Ganz richtig, an der politischen Willensbildung. Nicht aber notwendigerweise am Machterhalt von Frau Merkel.