An diesem Mittwoch finden in den Niederlanden Wahlen statt. Sie könnten sich als die wichtigsten der Nachkriegszeit erweisen. Nachdem die Bürger bei den Regionalwahlen im März überraschend der neuen „BoerBurgerBeweging“ (BBB) zur Mehrheit verholfen hatten, könnte nun die nächste Überraschung bevorstehen, ein Rechtsruck.
Zu Beginn der Woche gab es noch mehrere Favoriten, darunter eine neue Mittelpartei und einen älteren Anwärter, Geert Wilders` wohlbekannte „Partei für die Freiheit“. Seine Glanzzeit schien nach 2016 vorbei zu sein, doch nun ist er wieder da. Die Chancen für eine Zeitenwende stehen gut.
Niederlande: Mark Rutte tritt wegen Migrationsstreit zurück – Neuwahlen
Der ruhmlose Abgang Ruttes
Vier Tage nach dem Sturz seines Kabinetts kündigte Rutte an, dass er sich aus der nationalen Politik zurückziehen wolle. Zunächst wollte er Lehrer werden, inzwischen hat er sich als Nachfolger für Jens Stoltenberg um das Amt des NATO-Generalsekretärs ins Spiel gebracht.
Ruttes Abgang hat die politische Landschaft verändert. Bis zum Aufstieg seiner konservativ-liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) zur größten Partei des Landes hatten die Liberalen ein Jahrhundert lang keinen Premierminister gestellt. Nachdem Rutte kurzzeitig eine Mitte-Rechts-Koalition angeführt hatte, die von Geert Wilders toleriert wurde, leitete er elf Jahre lang Koalitionskabinette, die eine links-progressive Politik verfolgten. Ab 2012 regierte Rutte zunächst mit den Sozialdemokraten, ab 2017 dann mit einer Vier-Parteien-Koalition, der neben den progressiven Liberalen der D66 auch zwei christliche Parteien (CDA und Christliche Union) angehörten.
Diese Koalition scheint an Rückhalt verloren zu haben. Mark Rutte wurde oft vorgeworfen, ein Opportunist zu sein, dem die Politik egal ist, solange er Premierminister bleibt. Vor allem rechte Wähler fühlten sich von Rutte, der einen D66-Kurs verfolgte, nach und nach betrogen. Überraschend war das nicht, denn Rutte, dem seine eigene Partei oft zu rechts war, verfolgte immer deutlicher den Kurs der progressiven D66. In Sachen Umweltpolitik und bei der Bekämpfung der Stickstoffemissionen, im Klimabereich sowie bei der EU-Ausrichtung sollten die Niederlande Vorreiter sein. Die traditionell konservative Finanzpolitik wurde aufgegeben und durch eine Reihe kostspieliger Maßnahmen ersetzt.
Niederlande: Regierung Rutte zerbricht an ihrer Migrationspolitik
Unter der Führung der Progressiven wurde die beliebte Figur des „Zwarten Piet“, des schwarzen Begleiters des weißen St. Nikolaus, verboten. Weitere Maßnahmen, Verbote und Vergünstigungen folgten, um die Bevölkerung auf das Programm der woken Volksbelehrer einzustimmen.
So nahmen die Gegensätze, die Enttäuschungen und die Irritationen zu. Obwohl das Land von einem Premierminister regiert wurde, der einer Mitte-Rechts-Partei angehörte, sah es so aus, als würde es von einer linken Minderheit beherrscht. In den Rutte-Jahren dominierten die kosmopolitischen Präferenzen von Bevölkerungsgruppen, die in den Großstädten und an den Universitäten zu Hause waren.
Die Revolution kommt vom Land
Dass ein Mitte-Rechts-Land von einer Mitte-Links-Koalition regiert wird, lässt sich unter anderem dadurch erklären, dass die dominierende Partei D66 (mit 24 Sitzen im Parlament) in den letzten zehn Jahren fast alle Wahlversprechen der GroenLinks (der niederländischen Grünen) übernommen hat. Für die Sozialdemokratie PvdA gilt ähnliches, auch sie ist zu einer grünen, europhilen und woken Partei geworden. Auf diese Weise wurden die überwiegend rechten Niederlande über Jahre hinaus von einer überwiegend linken Koalition regiert.
In der Zwischenzeit braute sich, außerhalb der Universitätsstädte und fern des Regierungssitzes Den Haag, einiges zusammen. Zahlreiche Gruppen fühlten sich übergangen oder schlecht vertreten. Schon vor den Corona-Jahren kam es zu massiven Demonstrationen von Bauarbeitern, Lehrern, Landwirten und Mitarbeitern des Gesundheitswesens. Das autoritäre Vorgehen des Rutte-Kabinetts – monatelange Ausgangssperren ohne vernünftigen Zweck – hat die Aufsässigkeit noch einmal verstärkt.
Niederlande: Landwirte protestieren gegen Green Deal
Obwohl die Bauernpartei BBB in den Umfragen inzwischen etwas eingebrochen ist, ist eine Regierung ohne sie aufgrund ihrer starken Position im niederländischen Senat, der zweiten Kammer, kaum möglich. Sie hat allerdings Konkurrenz bekommen: die neue Partei von Pieter Omtzigt, einem ehemaligen CDA-Mitglied, ist offenbar im Aufwind. Omtzigt inszeniert sich als Anti-Rutte und gilt, anders als der, als verlässlich.
Die Sozialdemokraten und die Grünen mögen in den Rutte-Jahren überproportional viel Einfluss gehabt haben, doch haben diese Parteien an Rückhalt verloren. Die Wahlen bestreiten sie gemeinsam. Dass es Frans Timmermans, Parteichef der Arbeiterpartei und Mitglied der EU-Kommission, an der Spitze einer grün-sozialen Koalition zum Premierminister schaffen könnte, gilt allerdings als unwahrsheinlich. Denn der Ärger über die linke Dominanz ist groß und weit verbreitet.
Geert Wilders wieder im Spiel
Nur so erklärt sich das überraschende Comeback des „Populisten“ Geert Wilders. Auch wenn seine Partei gewinnen sollte, hat er aber kaum eine Chance, Premier zu werden. Alles weitere ist ungewiss wie immer: Ruttes VVD, jetzt angeführt von dem in der Türkei geborenen Dilan Yesilgöz, wird es sich nicht leisten können, die Linke wieder an die Macht zu bringen. Die Chance, dass die progressiven Liberalen der D66 mit Hilfe der konservativen Liberalen regieren können, ist gering, da die D66 – so einflussreich sie in den letzten Jahren auch gewesen sein mag – Umfragen zufolge vor einer Niederlage steht.
Und so kommt Geert Wilders wieder ins Spiel. Der Krieg im Nahen Osten und seine Folge, die Hamas-freundlichen Demonstranten, sind für einen Islamkritiker wie ihn hilfreich. Der Wind springt um. Hippe linke Themen wie Klima, Stickstoff, mehr EU und ungehinderte Einwanderung sind aus der Mode gekommen. Statt dessen geht es um teure Energie, hohe Lebensmittelpreise und die Unmöglichkeit, ein Haus zu kaufen. Die geduldigen Niederländer sind ungeduldig geworden, und manches spricht für eine Wende.
Ob die Niederlande nach rechts driften, ich glaube nicht wirklich daran, aber ein leichtes Lüftchen des vor vielen Jahren zitierten wind of change ist erkennbar. Aber auch in den Niederlanden wird es dauern, wenn es überhaupt eine echte Wende gibt. Es sei denn, der Geduldsfaden reisst langsam, aber in einem doch wohlhabenden Land dauert dies erfahrungsgemäß. Hierzulande ist es nicht der Wohlstand, der eine Wende verhindert, sondern die Angst.
Die politischen Veränderungen in den Niederlanden einen »Rechtsruck« zu nennen, halte ich für unangebrachtes Framing.
Immerhin haben wir mit großem Interesse und Erstaunen den Versuch bestimmter … ähm … sagen wir Kreise mitverfolgt, die niederländischen Landwirte mittels dem betrügerischen Coup »Stickstoffgrenzwerte« zu enteignen und von ihrem eigenen Land zu vertreiben.
Dass die Bürger in unserem Nachbarland bösartige, falsche Politiker abwählen, die einen Vernichtungsangriff auf die Existenzen der eigenen Landwirte, die Lebensmittelversorgung und damit auch einen der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes planen und kaltschnäuzig durchziehen, ist daher meiner Meinung nach kein »Rechtsruck« sondern die korrekte Reaktion von mündigen Bürgern. Sozusagen Selbstverteidigung.
Dass der Globalist Rutte nicht die Interessen der Niederländer vertritt (und die Ökos schon garnicht) sondern andere, nicht zuletzt bei der Einwanderungspolitik, haben wohl inzwischen viele erkannt im Land. Im Gegensatz zu den Deutschen schaffen es unsere Nachbarn offenbar auch, toxisches Parteipersonal tatsächlich abzuwählen. Auch dies ist kein »Rechtsruck«, wenn Bürger Politiker wählen, die ihre Interessen vertreten.
Vernichtungsangriff ist leider nicht übertrieben..
Wenn ein niederländischer Bauer „Pech“ hat wirtschaftet er in einem „Naturschutzgebiet“ und muss seinen Betrieb mit unerfüllbaren,utopischen Grenzwerten betreiben, geht natürlich nicht.
Jetzt kann er aber nicht „etwas anderes“ mit seinem Hof anfangen, ich sag es mal derb, meinetwegen dort ein Bordell einrichten, nein, im Scheitern muss er verkaufen, sein Familienbesitz oft seit Jahrhunderten, und der Erstbieter ist der Staat.
Danach hat er zu verschwinden und gleichzeitig darf er mit dem Kaufpreis (der zugegebernermassen fair ist und wirklich das gesamte Eigentum inklusive Maschinenpark umfasst) niemals wieder in der gesamten EU einen landwirtschaftlichen Betrieb eröffnen.
Ich hab alle Sympathien für die auch nicht immer friedlich verlaufenen Demonstrationen dagegen
Zur Erklärung: Corona-Asylant in den NL seit Ostern 2022, dort hatten die alle, wirklich alle Beschränkungen aufgehoben und in D waren die letzten „Regeln“ erst ein Jahr später Geschichte.Hab mir in der Zeit die niederländische Sprache halbwegs angeeignet und werde heute Abend die niederländischen Medien aufmerksam verfolgen und es mit der „deutschen Berichterstattung“ abgleichen, viel wird nicht zu tun sein, auf der deutschen Seite wird es einen schmallippigen Kurzbericht geben wenn das Wahlergebnis wie allgemein erwartet ausfällt
Tja, „Universitätsstädte“ genau wie hier im besten Deuschtland das es jemals gab. Die sog. „Universitäten“ sind fast nur noch zu linksGRÜNEN MARXismus-Indoktrinationseinrichtungen & Titelmühlen zur Vorbereitung im PARTEIENstaat va. bei den Geistes & Gaga-Fächern verkommen.
An alle junge Genossen; va. die in linksGRÜNEN Parteien: Zurück an die Produktion & Feldern, und zahlt euren MARXmist gefälligst selber, wenn ihr sowas unbedingt wollt.
Wenn auch in Deutschland die Wende vollzogen wird, erwarte ich eine Aufarbeitung der mind. letzten 20 Jahre.
Auf einem Haufen Dreck kann man kein neues Haus bauen.
Man kann nur hoffen, dass Gert Wilders gewinnt, sonst gehen auch die Niederlande bald am Stock der Kriminalität.
„…bald am Stock“?
Die warten schon auf den Rollstuhl…
„Ruttes VVD, jetzt angeführt von dem in der Türkei geborenen Dilan Yesilgöz“…
Dilan Yesilgöz ist eine Frau. Und sie ist wirklich gut!
Für wen?
Kann man das inzwischen nicht erst behaupten, wenn man weiß, auf welchen Gott sie den Amtseid zu schwören bereit ist?
Theo van Gogh lässt grüßen. Seine letzten Worte waren tatsächlich „Das kannst Du doch nicht machen.“ Die Antwort seines Schlächters hat er noch gehört, „und ob ich das machen kann.“
Gewisse Themen gehören in den Bereich Luxus oder zumindest Wohlstand. Wenn die EU-Bürger zu genügend Verzicht „bewegt“ worden sind, kommen die echten Themen wieder durch. Hoffentlich rechtzeitig.
Aus den Woken Medien tönt die ganze Zeit, Fleisch sei Luxus und darauf müsse verzichtet werden – weit mehr, als ich es einmal im Ostblock erleben musste. Die Rutte-Niederlande waren ein Vorreiter im Krieg gegen die Landwirtschaft.
Wenn es morgen in der Tagesschau nichts dazu zu lesen gibt dann gab es für Groenlinks und den EU-Ökokommunisten mit Diktatorallüren, den Frans Timmermans, eine dermassen derbe Abfuhr.
Die Provinzwahlen im März wurden schon gnadenlos niedergeschwiegen, die Angst die Protestlaune der Bürgerbauernbewegung gegen Landwirtschaftsvernichtung und ungezügelte Migration könnte auf D, insbesondere auf die gefrusteten Bauen in Norddeutschland übergreifen war deutlich spürbar.
Apropos „Tagesschau“, der heutige Artikel zu den Wahlen endet mit einem Satz der einfach mal so zitiert werden muss, zum ungläubigen Bestaunen und zur Belustigung.
„In der EU-Fiskalpolitik stehen sich Berlin und Den Haag traditionell nahe.So treten beide Regierungen für Schuldenabbau und sparsame Haushaltsführung ein“
Steht da echt so..
Stimmt. Das Auslassen von wichtigen Nachrichten im ÖRR sind selbst Nachrichten. Und das Zitat verdeutlicht das Orwelleske System. Denn so wie Krieg Frieden bedeutet, so sind auch Schulden Guthaben.
Bitte nicht das Narrativ des Rechtsrucks bedienen. Die Leute sind auf der Linksflucht. Wir haben in den letzten Jahrzehnten eine linke Politik erlebt, die sich gegen die Leistungsträger der Gesellschaft gerichtet hat und die den Minderheitenklientelen wie bspw. Migranten aber auch Milliardären gedient hat. Ein in der Geschichte einmaliger Vorgang, der früher oder später den Unmut derjenigen, die einen Staat tragen hervorbringen musste. Ich wünsche mir für die Niederländer, die ich sehr schätze, dass dort der Kipppunkt überschritten ist, und die vereinigte Linke aus der Regierung fliegt.
Der von Ihnen genannte Begriff
„Linksflucht“ sollte von allen „Recht-Schaffenen Menschen im Diskurs verwendet werden.
Mit Rechts hat das überhaupt nichts zu tun. Es geht um bürgerlich-konservative Werte, die sich seit Jahrhunderten, um nicht zu sagen, seit Jahrtausenden bewährt haben.
Nur bei uns.
Bei den uns Zugemuteten sind ganz andere Werte gültig, als wir sie auch nur im Geringsten erahnen können.
Und die beginnen gerade uns beizubringen, wer hier auf Dauer das Sagen haben wird.
Seltsamerweise ist „bürgerlich-konservativ“ nur in Deutschland etwas ganz Schlimmes. Selbst in Österreich ist man da etwas entspannter.
Was wäre an einem “Rechtsruck” falsch? Die Einteilung zwischen etatistischen (linken) und libertären (rechten) Formationen ist weltweit geläufig und bewährt, bei uns jedoch durch den Merkel’schen “Kampf gegen Rechts” mit einem moralischen Makel behaftet worden. Warum eigentlich sollten wir diesen Neo-Orwell’schen Politsprech mitmachen?
Danke für diese Einblicke in die schillernde niederländische Parteienlandschaft. Das Foto über dem Artikel ist nicht ohne Ironie: Wie kürzlich zu lesen war, wagt sich Rutte nicht mehr auf dem Fahrrad in den öffentlichen Raum, nachdem sein Name auf der Mordliste der organisierten, ethnischen Narko-Kriminalität aufgetaucht sein soll.
Wäre zwar schön…aber wahrscheinlich reicht es wieder mal nicht für ein eine Wende…genau so wie bei uns, in Polen, in Spanien und in Frankreich….es werden zwar immer mehr, die konservativ wählen….aber die Links/Grünen halten sich trotzdem an der Macht….für uns ist es definitiv zu spät….selbst wenn es zu einem Regierungswechsel käme….selbst wenn die AfD irgendwann eingebunden würde….machen wir uns nichts vor….der Drops ist gelutscht….und in den Niederlanden?….dort herrscht bereits die Mafia all überall…sogar und vor allem auf dem Land. Da kommt nicht mehr der Schutzmann….da kommt ein SEK wenn es zur Sache geht. Ich weiß nicht mehr wohin das alles führen soll…aber ich bin ohne Hoffnung das sich noch etwas grundlegend ändern könnte…weder bei uns noch in den Niederlanden.
Es gibt auch in deutschen Städten Stadtteile, wo die Polizei nur noch mit SEK reingeht. Es handelt sich dabei um Städte, bei denen es niemand für möglich halten würde. Ich teile Ihre Einschätzung. Man sieht ja in Schweden, dass es irgendwann zu spät ist. Nicht einmal die Armee kommt gegen die Banden an. Gott steh uns bei.
„Die Chancen für eine Zeitenwende stehen gut.“
Sie verwenden das Wort „Zeitenwende“ in optimistischem Kontext.
Bei mir loesen diese Schlagworte etwas anderes aus.
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„….. sah es so aus, als würde es von einer linken Minderheit beherrscht.“
Das wird es uns bluehen, wenn wir eine GroKo (Merz/Scholz) bekommen.
Lang lang ist’s her:
Der beste Freund meine Vaters war Niederläder, deshalb waren wir oft auch länger im Haag. Der Zwillingsbruder dieses Freundes meines Vaters sprach allerdings nie mit meinem Vater. Grund: Irgendwann hatte mein Vater mal erzählt, dass als Hitlerjunge in einem Ausbildungslager in den NL war.
Was will ich mit der „Story“ sagen?
Viele Niederländer sind trotz ihrer unglaublichen Weltoffenheit, ihrer phantastischen „Kaufmannschaft“ ein – in gewissem Sinne – „religöses“ Völkchen. Soll heißen, ausgesprochen traditionell bodenständig einerseits (Buern) und gleichzeitig unglaublich(!!!) weltoffen. Was sich wie ein Widerspruch anhört wird ja in der Geschichte des Landes deutlich!!!
Und nun scheint das Maß an Toleranz allerdings endlich voll zu sein.
Scheint ihnen endlich der Kragen zu platzen.
Siehe dazu auch Dänemark, Schweden und zuletzt Argentinien.
Die über viele Jahre woken „Festungen“ scheinen eine nach der anderen zu wanken!!! – Dominoprinzip? –
Was man hier nicht so weiß ist, dass sie in manchen ihrer einstigen Kolonien nicht mehr gesehen werden wollen und sich da wohl auch nicht mehr hinwagen: https://www.geo.de/wissen/weltgeschichte/niederlande-erbarmungslose-kolonialverbrechen-die-dunkle-seite-des-glanzes-30180264.html
Während wir uns hinsichtlich dessen in Schuld suhlen gründet der unermessliche Reichtum der Holländer auch auf solches, was sie anderen ausbeutend antaten.
Ist das nicht seltsam, dass all das so gar nicht an die Öffentlichkeit dringt – während wir hier
Hippe linke Themen wie Klima, Stickstoff, mehr EU und ungehinderte Einwanderung sind aus der Mode gekommen. Statt dessen geht es um teure Energie, hohe Lebensmittelpreise und die Unmöglichkeit, ein Haus zu kaufen. Die geduldigen Niederländer sind ungeduldig geworden, und manches spricht für eine Wende.
Ja so ist das in den deutschen Niederlanden, aber auch in alle 7 deutschen Staaten in Europa.
„Rechtsruck“?
Nennen wir es doch besser „einsetzender Selbsterhaltungstrieb.“
..und siehe da, die niederländischen Landwirte haben die Wende eingeleitet.
In den links-grünen Märchenwäldern der EU rücken immer öfter die Holzfäller an, um die kranken Bäume zu fällen. Der Lärm der Kettensägen hört sich an wie Zukunftsmusik.
Kann man sich ein Bild vorstellen, Scholz radelnd durch Berlin?
Wobei das von Rutte natürlich auch nur Propaganda sein kann – und er nach dem Foto in die von Leibwächtern bewachte schwarze Limousine umsteigen wird.
Es muss sich hier bei dem Foto um ein etwas älteres Exemplar handeln.
In der niederländischen Presse war zu lesen, dass auch Rutte und einige seiner Minister sich nicht mehr aufs Rad „trauen“. Sie werden auf ihrem Arbeitsweg von Personenschützern begleitet und werden nur noch im Dienstwagen durch die Gegend eskortiert.
Und wir alle wissen, warum! Herr Rutte hat das aber nicht so expliziert erklärt.
Ich sag’s schon lange: Woke-Sein ist eine Schönwetterveranstaltung. Von moralischer Schönheit bekommt man weder seine Wohnung geheizt noch den Kühlschrank voll.
D’accord! Aber schönes Wetter lässt die weniger Intelligenten anfällig werden für derartige Ideologien. Das ist Dekadenz.
Dieser „smarte“, aber seit über einem Jahrzehnt nervige Mark Rutte – überall als Gschaft’l-Huber auf der EU-Polit- und Konferenz-Bühne unterwegs (à la Asselborn und dem ehemaligen Landrat Jean-Claude Juncker). Er soll sich endlich „vom Acker machen“. Er erinnert doch nur an die genauso wenig „tauglichen“ CDU/CSU-Granden Friedrich Merz, Hendrik (!) Wüst und Markus Söder … Alle aus demselben „Stall“
„… könnte nun die nächste Überraschung bevorstehen, ein Rechtsruck.“
Das einzige, was an Rechtsrucken in Europa überrascht, ist, dass sie so lange ausbleiben.
Es liegt doch nun wahrlich schon genug in Linkstrümmern!
Aktuellstes Schlaglicht aus Frankreich (Zitat JF): „Blutbad bei Dorffest: 20 Täter reisen an, um Weiße zu töten“
Ja, wählen Sie ruhig weiter wie gewohnt. Hier gibt es nichts zu sehen …
Gut so, dass der Kriegstreiber Rutte in der Versenkung verschwindet.
> Zunächst wollte er Lehrer werden, inzwischen hat er sich als Nachfolger für Jens Stoltenberg um das Amt des NATO-Generalsekretärs ins Spiel gebracht.
Einmal wollte er Ungarn Orbans aus Europa werfen; wie das gehen sollte, hat er nicht verraten. Mit dieser Hetze hat er sich bestimmt als Oberbellizist qualifiziert.
Der „Rechtspopulist“ Geert Wilders führt in Wahlumfragen. Der ist zwar in die Jahre gekommen, das war vor 20 Jahren noch anders, aber jetzt ist er so aktuell wie noch nie.