Als die Deutschen am Donnerstagmorgen aufwachten, hatten sie nach 172 Tagen wieder eine „richtige“ Regierung. Aber die Staus im Berufsverkehr waren nicht kleiner als sonst, die Verspätungen der Bahn auch nicht. Auch wenn nach landläufiger Meinung das Land unter einer „nur“ geschäftsführenden Regierung nicht so recht funktioniert haben soll: Wir wurden in dieser Zeit sicherlich nicht schlechter regiert als mancher südliche oder nördliche Nachbar von seiner „richtigen“ Regierung.
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Angela Merkel bleibt also Kanzlerin, zum Erstaunen aller, die ihr bei der ersten Wahl 2005 maximal acht Jahre gegeben hatten. All die Merkel-Experten, die an der Jahreswende 2016/2017 genau gewusst hatten, Merkel werde nicht noch einmal antreten, flüchten sich in neue Prognosen über das nahende Ende der „ewigen Kanzlerin“. Die GroKo werde nicht bis 2021 halten, raunen die Auguren – und Merkel schon gar nicht.
Als Beleg für diese These gilt das schlechte Abschneiden Merkels bei der Kanzlerwahl – nur 364 von potentiell 399 schwarz-roten Stimmen. Nun ja, Merkel bekam nur gut 91 Prozent der möglichen Stimmen. Das war knapp ein Prozentpunkt weniger, als Merkel 2013 von den roten und schwarzen Abgeordneten erhalten hatte. Wie war das nochmals bei Merkels erster GroKo im Jahr 2005? Da wurde sie „nur“ von 89 Prozent der Koalitionäre gewählt. Also: Drastische Einbrüche bei der Zustimmung sehen anders aus.
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Überglücklich kommentierte FDP-Chef Christian Lindner das Wahlergebnis: Es habe „enorme Fliehkräfte entlarvt“. Seine Prognose: Nach diesem schlechten Start werde die GroKo „mit schlechter Laune“ regieren. Da schauen wir doch ins Jahr 2009 zurück, als Schwarz-Gelb eine Mehrheit hatte. Damals stimmten 97 Prozent der Abgeordneten von Union und FDP für die Kanzlerin. Aber das sagte rein gar nichts über die Fliehkräfte innerhalb des Bündnisses. Im Gegenteil: Schnell folgte die Zeit der ständigen Koalitionskräche, der gegenseitigen „Gurkentruppe“- und „Wildsäue“-Vorwürfe der bürgerlichen Wunschpartner untereinander. Gemessen an „guten“ und „schlechten“ Kanzlerwahl-Ergebnissen scheint die GroKo also rosigen Zeiten entgegenzugehen.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem GroKo-Kabinett nach Überreichung der Ernennungsurkunden mit pastoralem Unterton ins Gewissen geredet. Das neue Bündnis dürfe kein „Aufguss des Alten“ sein, warnte er. Und forderte die Regierenden auf, „Vertrauen zurückzugewinnen.“ Da fragt man sich, wer eigentlich zwischen 2013 und 2017 mitverantwortlich war für das ach so schreckliche „Alte“ und für den Vertrauensverlust? Oder ist bei der alten GroKo erst alles schief gelaufen, nachdem Steinmeier im März letzten Jahres vom Auswärtigen Amt ins Schloss Bellevue gewechselt war? Er mag das ja glauben, dürfte diese Einschätzung aber ziemlich exklusiv haben. Ja, ein Präsident soll mahnen und motivieren. Aber glaubwürdig sollte er auch sein.
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Jetzt also: Merkel-GroKo, zum dritten! Die Kommentatoren vermissen den „großen Wurf“, rufen nach „Erneuerung“ und „Aufbruch“ – und befürchten nach dem vermeintlichen „Holperstart“ das Schlimmste. Nun hilft es ja nichts, der vertanen Chance einer schwarz-gelb-grünen Reform-Koalition nachzutrauern. CDU/CSU und SPD haben sich zusammengerauft, weil andere nicht regieren wollten. Und weil sie sich bewusst sind, dass es besser ist, mit Kompromissen zu regieren als gar nicht zu regieren.
Die Erwartungen an die vierte Regierung Merkel sind so niedrig, dass sie diese eigentlich nur übertreffen kann. Die Menschen neigen dazu, Regierungshandeln danach zu beurteilen, ob und inwieweit es ihr Leben positiv beeinflusst. Wenn es Schwarz-Rot gelänge, die Wirtschaft am Laufen zu halten, bei der Zuwanderung dem Gesetz wieder zu seinem Recht zu verhelfen, die Infrastruktur spürbar zu modernisieren und den Wohnungsbau in den Ballungsgebieten nachhaltig anzukurbeln, ließe sich das nicht hochtrabend als „Projekt“ verkaufen. Aber die Bürger dürften das – anders als die meisten Leitartikler – als Schritte in die richtige Richtung betrachten.
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Max Webers Definition der Politik als das „Bohren dicker Bretter“ mit „Leidenschaft und Augenmaß“ ist in Zeiten eines neuen, vielfältigeren Parteiensystems aktueller denn je. Auch mancher Publizist könnte das zum Maßstab seiner Urteile nehmen.
Ob Groko 1, 2,3, od. 4…tut nichts zur Sache. Ich würde nicht unterstellen, daß das Volk irgendwelche Erwartungen an eine Groko hat, die sich selbst gewählt hat.
CDU und CSU, diesen Anspruch erhebt Angela Merkel immer wieder, haben bei der Bundestagswahl trotz schwerer Verluste den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden. (Wenn Gestrauchelte regieren wollen http://www.sueddeutsche.de/politik/regierung-die-gestrauchelten-1.3783950)….
„Die Erwartungen an die vierte Regierung Merkel sind so niedrig, dass sie diese eigentlich nur übertreffen kann …“
Werter Herr Müller-Vogg, darf ich auch mal was prophezeien?
Die niedrigen Erwartungen werden von der vierten Regierung Merkel noch bei weitem unterboten werden.
Welches Grauen erwartet uns in den nächsten Monaten ? Geht’s nun mit Volldampf in die europäische Schuldenunion, wird der deutsche Steuerzahler für noch gigantischere Summen als bisher bürgen müssen ? Wie lange wird die illegale Masseneinwanderung noch weitergehen ? Wann werden ca. 600.000 bis 800.000 Ausreisepflichtige unser Land wieder verlassen ? Was soll gegen die ausufernde Kriminalität unternommen werden, wo sollen die dringend benötigten Polizisten herkommen ? Wie soll die heruntergewirtschaftete Bundeswehr wieder zu einer einsatz- und verteidigungsfähigen Truppe gemacht werden ? Wie soll es mit dem Islam in Deutschland weitergehen, sollen ausländische Religionsbehörden weiterhin die Moscheen in unserem Land kontrollieren ? Wie geht es im Verhältnis zu Russland weiter ? Was wird aus den Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU ? Wann werden die EU-Außengrenzen endlich effektiv gesichert ? Soll die nicht funktionstüchtige Währungsunion völlig unterschiedlich leistungsfähiger Volkswirtschaften auf dem Rücken der Sparer, zukünftigen (Armuts)Rentner und Steuersklaven ad ultimo (oder bis zum Crash) weiter auf der Intensivstation des Dr. Draghi in den Tod gepflegt werden ?
Frau Merkel, wir hätten noch viele, viele Fragen mehr an Sie ! Leider wird es darauf keine klaren Antworten geben – nicht bis zum Ende / Zusammenbruch dieser neuen GroKa (Großen Katastrophe). Um wieviel sollen wir wetten ?
Ich kann leider nicht erkennen, dass bzw. wie die gerade wiedergewählte BKin hinzugelernt hätte. Ich fürchte, zu ihrer ohnedies atypischen Persönlichkeitsstruktur treten nun noch zunehmende Zeichen von Autismus hinzu.
Ihre Defizite sind längst unübersehbar; ihr nochmaliger Machterhalt rührt vor allem aus dem Mangel an überzeugenden Alternativen. Selbst der anfängliche Schulz-Hype hatte seinen Grund nicht in der Person des Herausforderers, sondern vorrangig in der Hoffnung auf eine Alternative zur alternativlosen Politik dieser Frau, die ihre Vergangenheit hütet wie ein Staatsgeheimnis.
Sie sind ein unverbesserlicher Optimist verehrter Hugo Müller-Vogg,und das schätze Ich an ihnen.
Selbst ohne Licht am Ende des Tunnels können Sie dem noch etwas gutes abgewinnen,sehen irgendwo einen schwachen Lichtschein,so etwas kann aufbauen.
Ich gönne es ihnen von Herzen so optimistisch zu sein,nur Ich fühle das irgendwie nicht,Ich fühle nur,das unser Land von dieser „Bande des Schreckens“ noch vollends gegen die Wand gefahren wird,mit uns als Passagieren ohne Notbremshebel.
Wie gesagt,Ich gönne ihnen ihren Optimismus und lese auch immer ihre Artikel gerne,auch wenn wir meist anderer Meinung sind.
Die CDU ist tiefer verfault, als ich bisher gedacht habe; sie ist tatsächlich faul bis ins Kernholz. Die letzte Hoffnung, es könnten sich tatsächlich genug Aufrechte finden, um Merkel in den dritten Wahlgang zu treiben, hat sich als Fata Morgana herausgestellt. Merkel macht umgehend dort weiter, wo sie vor der Wal aufgehört hat; ihre prioritäre Bevölkerungsgruppe sind die Muslime. Finis Germaniae (macht als Genitiv und Dativ Sinn).
Zu den Zeiten von Max Weber saßen vermutlich keine Drünnbrettbohrer vor den dicken Brettern und auch keine Dünnbrettbohrerrinnen.
Sie sind ein unverbesserlicher Optimist Herr Müller-Vogg, angesichts der deaströsen Historie und der noch schlimmer zu erwartenden Zukunft der heiligen Angela. Sie wären in einem wichtigen Amt nach meiner Einschätzung auch deshalb überfordert, weil nicht fähig, die wirklichen Systemfehler zu erkennen und zu benennen. Und wenn die Erkenntnis fehlt, ist eine Abhilfe ohnehin illusorisch…. Spätestens dann, wenn Sie der letzte Klatscher sind, sollten Sie langsam mal nachdenken. Nichts für ungut, geht nur um dieses Land…
„Die Erwartungen an die vierte Regierung Merkel sind so niedrig, dass sie diese eigentlich nur übertreffen kann.“ – Wenn Sie sich da nur nicht irren, Herr Dr. Müller-Vogg. Merkel & Co. waren schon für manche Überraschung gut und nach unten ist immer noch viel Luft
Interessant wäre es zu wissen wie viele Stimmen Merkel z.B. von den Grünen bekommen hat. Dann erst wüsste man wie hoch die Ablehnung im eigenen Lager ist.
Zitat: „Die Menschen neigen dazu, Regierungshandeln danach zu beurteilen, ob und inwieweit es ihr Leben positiv beeinflusst.“ Aha, DIE Menschen. Zu denen gehöre ich allerdings nicht, denn ich beurteile die Handlungen der politischen „Elite“ eher danach, welche NEGATIVEN Auswirkungen sie auf mein/unser Leben haben.
Zwei Anmerkungen zum – im Rahmen der politischen Verortung von Hugo Müller-Vogg – durchaus zutreffenden Beitrag:
Falsch ist, und wird auch durch stetes Wiederholen nicht richtig, ist, daß die die FDP NICHT regieren wollte. Sie wollte es nur nicht mit Merkel nicht und noch weniger mit den Grünen. Im Gegenteil, sie wäre nur allzu gerne in die Riege der Dienstwagenbezieher eingetreten. Das zeigt sie ja durch ihren Kurs im Bundestag, wo sie sich nahtlos in den Block der Regierungsreserve eingeordnet hat, eilfertig bemüht, die GroKo gegen die AfD zu verteidigen. Mit der Hoffnung, so Fleißkärtchen bei Merkel zu sammeln, sollte die Koalition doch nicht bis 2021 halten und Merkel Ersatz für die CSU brauchen.
Und richtig, die Union (also Merkel) regiert, weil die Arbeitslosigkeit niedrig ist. Was aber, wenn die internationalen Hedgefonds anfangen, massiv die Bereitschaft der EZB zu prüfen, Italiens Kreditunwürdigkeit weiter mit Billionenankäufen zu bemänteln?
Ein dünnes Eis. Ja, diese Regierung wird nicht über ihre Zuwanderungspolitik stürzen, dazu stören sich zu wenige Mittelschichtwähler daran wirklich. Aber über eine kollabierende Eurozone kann sie stürzen. Die Frage ist eher, wann.
Richtig, die Hedgefonds sind aber nur eines von mehreren Übeln, „geschickt“ haben die „Guten“ langfristig viele schwarze Schwäne herangefüttert. Und die hochaktuellen Entwicklungen beinhalten gleichfalls „fantastische Chancen“, für notorische Gangster, Falschspieler und ambitionierte Krieger, die Schussfahrt nimmt Tempo auf. Angeschnallt?
@Berggrün
Zur FDP,,,,,,
Macht muß erkämpft werden, sie kommt nicht im Schlafwagen.
Der Ausspruch, sie wolle nur unter Merkel keine Regierungs-
beteiligung, zeigte die Realitätsferne der FDP.
2009 gab Merkel eine Wahlempfehlung für die FDP ab mit dem
durchschlagendem Erfolg einer Regierungsbildung. Was dann folgte,
nannte die Kanzlerin mal als eine „Strafe Gottes“. 2013 blieb die
Wahlempfehlung aus,die FDP verschwand aus dem Bundestag.
Die Medien taten ein übriges.
Daß AfD und FDP heute im Parlament sitzen, haben sie nur dem
Thema Flüchtlinge zu verdanken…. also der Kanzlerin.
Zeitgleich nahm Fr. Merkel einer möglichen rot-rot-grünen Regierung
damit jegliche Chance. Was kaum gewertet wird.
Das Thema „Flüchtlinge“ sollte m.M.n. der Kanzlerin mal den Job
kosten. Mit einer erwarteten Grenzschließung samt folgender
medialer „Hinrichtung“. Für einen Sturz der Kanzlerin hatte
rot-rot-grün die nodtwendige BT-Mehrheit.
Dumm gelaufen…..
Zur EZB….
mir fällt auf, daß die europäischen Finanzmarkt-Risiken durch den
seit 2007 fehlenden Interbanken-Handel, der bisher die Kapitalmarkt-
Risiken unsichtbar machte, jetzt bei der EZB anlanden……
und damit für die EZB sichtbar wurden….
als europäische „Bad-Bank“ mit unbegrenzter Finanzkraft.
Und das dürfte auch den Rating-Agenturen, auch den internationalen
Hedge-Fonds bekannt sein. Was deren „aktuelle Stille“ erklären dürfte.
Es dürfte auch kein Zufall sein, daß mit der Übernahme „fauler“
Kredite der risikofreudigen Bankinstitute in Italien und Spanien die
„freigewordenen“ Mittel nun in Deutschland „geparkt“ werden mit
der Folge einer „unerwünschten“ Entwicklung der Target-2 Bilanz.
Sicher, meine Sicht folgt nicht den publizierten „Ansichten“…..
Nun denn….
Die Deutschen sehen anscheinend gelassen ihrem Martyrium entgegen. Am Ende der Legislaturperiode steht der Zusammenbruch eines ehemals prosperierenden Dtaates an, kastrierte Bürgerrechte und unerträgliche Zustände, was die Gewalt durch Illegale betrifft. Und vor alldem verschließen immer noch die meisten Bürger die Augen. Vera Lengsfeld hat die Ausgangssituation dieser redundanten Koalition recht gut beschrieben:
vera-lengsfeld.de/2018/03/16/angela-die-vierte-und-der-supergau/#more-2519
Ich kann ihnen ganz genau sagen, was ich VERMISST habe! Den Aufstand der CDU Mitglieder und Bundestagsabgeordneten gegen MERKEL. Die WEIGERUNG der GEFOLGSCHAFT und UNTERWERFUNG an Merkel. Der Sturz und die Abwahl von Merkel durch die CDU Basis/Mitglieder/Bundestagsabgeordneten. Ich habe den „Königinmörder“ VERMISST….die Befreiung der Union von der Geisel Merkel.
Sorry, das mögen Sie vermissen,
nicht aber die regierungsprägende Mehrheit der CDU-Wähler.
Ich für mein Teil möchte nicht von einer regierenden Kanzlerin
„befreit“ sein…… meine Sorge gilt den faktenschwachen, aber
meinungsstarken Mainstream-Medien, von denen ich mich
schon lange „befreit“ habe.
Aufstand der Basis/Bundestagsabgeordnete?
Die, die den Aufstand hätten organisieren können sind schon lange weg.
Das, was als „Aufstand“ medienwirksam wahrgenommen wird, ist nur Theater, um den Gutgäubigen Hoffnung zu suggerieren, wo längst alles verloren ist.
Einen Aufstand der CDU-Mitglieder oder gar einen „Königinmörder“ habe ich nie erwartet und kann derlei somit auch nicht vermissen.
Lieber Herr Müller-Vogg, ich befürchte, dass es alles sehr viel schlimmer kommen wird. In diesem Sinne, keine „Große Erwartungen“ ..eher „Viel Lärm um Nichts“.
Nun, für den Autor hätte es bereits viel schlimmer kommen können, hat er doch vor der BTW eindringlich vor R2G gewarnt.
Nun haben wir programmatisch genau diese Regierung, den Part der Grünen übernimmt die Kanzlerin selbst.
Sorry,
In der letzten GroKo hatte rot-rot-grün die absolute BT-Mehrheit,
auch im Bundesrat, was das Handeln der Kanzlerin bestimmte.
Die Zeiten haben sich geändert.
Es ist die SPD, die jetzt für gesetzgeberische Mehrheiten
auf die CDU angewiesen ist, ihre Zustimmung braucht.
Sehr geehrter Herr Müller Vogg ich vermute des alles ganz anders.
1. Die Erwartungen an die vierte Regierung Merkel sind so niedrig, dass sie diese eigentlich nur übertreffen kann.
Ich denke das genau das Gengenteil von übertreffen eintreten wird. Immer als ich glaubte, schlimmer geht es nicht mit dieser Regierung, haben sie ihr Unvermögen um vielfaches getoppt.
2. Wenn es Schwarz-Rot gelänge, die Wirtschaft am Laufen zu halten
Ich lache mich schlapp. Die nächst Finanzkriese steht vor der Tür und dann wird alles zusammenfallen, da die waren Ausmasse der Merkelregierung dann zum Vorschein kommt. Das wird der Tag des Erwachens des deutschen Michels.
Ich Frage mich wirklich wie man so einen Stuss zusammenschreiben kann. Da es sich nicht um eine GROKO handelt, sondern um eine SPDKO. Zum Abschluss, wie lange ist diese Regierungsbildung an der Macht? Was haben sie zustande gebracht? Nur Spaltung der Bevölkerung und der EU. Das Aufwachen wird schmerzhaft.
Werter Herr Pertz, Entschuldigung, ich kann’s einfach nicht mehr sehen: Finanzkrise !!! Es muss heißen: Finanzkrise und nicht Finanzkriese. Nochmal sorry.
Meine Erwartungen an die Regierung sind weniger als „sehr gering“, weil ich diese Regierung aufgrund ihrer vergangenen Arbeit einschätzen kann.
Mag sein, daß die Mehrheit der Bürger nur darauf schaut, ob sich sein persönliches Leben bessert.
Ich selbst denke aber auch an die Zukunft meiner Kinder und Enkel.
Diese Regierung hat dem Land einen nicht wieder gut zu machenden Schaden zugefügt, an dessen Folgen in seiner ganzen Tragweite ich kaum zu denken wage.
Das und nur das zählt für mich und nicht, in welche Richtung „Schritte gemacht“ werden.
Schopenhauer hat es auf den Punkt gebracht:
„Vergeben und vergessen heißt kostbare Erfahrungen zum Fenster hinauswerfen.“
Meine Geduld und mein Vertrauen sind aufgebraucht.
Eine weiter GroKo wird vielleicht ein paar mehr Bürger wachwerden lassen- Österreich hat es vorgemacht!
Entschuldigung, ich vergaß eine Kleinigkeit betreffs Merkel Kabinett:
Allein die Besetzung der Ministerposten ist eine Zumutung angesichts der selbstverschuldeten und noch neu von Außen auf uns zukommende Probleme.
Man kann es auch mit Fug und recht eine Beleidigung des mündigen Bürgers nennen.
Ich stimme Ihnen voll zu.
Der zu erwartende, nicht wiedergutzumachenden Schaden,
wie Sie es beschreiben, wurde um die Jahrtausendwende von der
Schröder-Regierung dem Land zugefügt.
Steht nur nicht so in den Mainstream-Medien.
DAS GROSSE PROBLEM.
Der Kanzlerin fällt nur die undankbare Aufgabe zu, die Folgen für dieses
Land in erträgliche Grenzen zu halten.
Und das ausgerechnet mit einer SPD, ständig mit am Regierungstisch.
Herr HUGO MÜLLER-VOGG, was Sie hier nicht einmal als Projekt bezeichnen würden, wäre in Wahrheit schon ein Mischung aus Wirtschaftswunder-, Ost-, Nato-Doppelbeschluss und Zwei-Plus-Vier Vereinigungspolitik, garniert mit ein wenig Agenda 2010. Ob das Merkel in drei Jahren hinbekommt?
Bei allem Respekt, lieber Herr Müller-Vogg. Sie beten (mal wieder) tote Pferde gesund. Diesem System kann / wird niemals etwas Gutes entwachsen.
Vermutlich ist es tatsächlich so, dass sich die meisten Wähler schon mit wenig zufrieden geben. Warum eigentlich? Besser wäre es, die Wähler hätte große Ansprüche an die Regierung. Und würden die Regierung auch mal abwählen.
Eine Regierung mit dem 100%-Martin wäre eine echte Alternative gewesen.
Nur nicht für mich.