Das war sie also, die Bundestagswahl des Jahres 2017. Was ist dazu zu sagen?
Man könnte darauf hinweisen, dass hier so ziemlich alles, was zu sagen wäre, bereits in den Wochen vor der Wahl gesagt wurde. Wer mag, kann bei TE einfach zurückblättern.
Man könnte darüber räsonieren, dass viele Politiker am Wahlabend offenbar die Einschläge nicht gemerk(el)t haben und sich ihr persönliches Desaster schönreden. Man könnte sich darüber amüsieren, wie eine keifende Ursula von der Leyen den Versuch unternahm, Alexander Gauland niederzuschreien, wie ein Stern-Schreiber in der Rille seiner 78-er Schellackplatte festhing oder wie die Medien schon wieder Schnappatmung bekamen, nur weil der heimliche AfD-Chef seinen Oppositionsauftrag völlig zutreffend als „Jagd“ auf die künftige Regierung beschrieb.
Oder man könnte einen kurzen Blick auf die Parteien werfen und ein paar Gedanken machen, wohin die Reise gehen könnte. Da ich es vorziehe, in die Zukunft zu schauen, soll dieses nun geschehen – ohne Prioritätensetzung in der Reihenfolge.
Schulz und die SPD
Zur Sozialdemokratie ist wenig zu sagen. Ihr Ergebnis war so, wie zuletzt zu erwarten. Die politische Karriere des EU-Überfliegers Martin Schulz ist damit faktisch beendet. Doch auch die Macht der Hannover-Mafia neigt sich ihrem Ende zu. Schulz und seine Partei zogen die richtige Konsequenz: Rückzug aus der Regierungsverantwortung in die Opposition.
Vor dem Wahlabend: Lehren für die Unbelehrbaren
Merkel und die CDU
Es ist schon erstaunlich, wie Merkel ihre persönliche Niederlage stoisch wegzulächeln versuchte. Wer als Parteichef seine Partei derart in den Keller fährt, hätte sofort die persönlichen Konsequenzen ziehen und den Rückzug aus der Verantwortung ankündigen müssen. Merkel hat dieses nicht getan – und damit einmal mehr unter Beweis gestellt, dass ihr das Schicksal der CDU gänzlich egal ist.
Also wird es die Partei richten müssen: Merkels Tage sind gezählt – selbst dann, wenn sie daran nicht glauben mag. Erweist sich die CDU als unfähig, ihr vom Wähler abgestraftes Führungspersonal in den kommenden Jahren umfänglich durch unverbrauchte Köpfe zu ersetzen, hat sie eine reelle Chance, den Weg der italienischen Democrazia Christiana zu gehen.
Seehofer und die CSU
Wer ständig den Mund spitzt, aber auf das Pfeifen verzichtet, der verliert seine Glaubwürdigkeit. Deshalb wurde die CSU für die Merkel-Politik in die Verantwortung genommen und abgestraft. Das und nichts anderes ist das Dilemma der bayerischen CSU. Tatsächlich sind die bayerischen Christsozialen die Hauptverantwortlichen für den Sieg der AfD. 2012 – damals dachte noch niemand ernsthaft an die „Rechtspopulisten“ – hatten wir in einem Strategiepapier, das beiden Generalsekretären zugegangen war, geschrieben:
„Die dargelegte Situation lässt nur einen einzigen, zielorientierten Schluss zu: Die Unionsschwestern müssen künftig getrennte Wege gehen. Sie müssen das von ihnen heute noch erreichte und das bei Trennung erreichbare Wählerpotential mit jeweils eigenen Schwerpunktsetzungen ansprechen.“
Doch Seehofer hatte nicht den Mut zu begreifen, dass Bayern eine Verantwortung für Deutschland hat. Völlig zurecht hatten CSU-Vertreter im Wahlkampf die guten Ergebnisse ihrer Politik in Bayern herausgestrichen. Aber irgendwann reicht das nicht mehr, wenn man Politik für Deutschland machen möchte. Deshalb muss die CSU nun die Konsequenzen ziehen: Wenn Markus Söder und Joachim Herrmann an einem Strick ziehen, kann der Übergang von der bayerischen Isolation zur bundespolitischen Verantwortung gelingen. Ein erster, unvermeidbarer Schritt wäre die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU. Nur dann könnte die CSU als eigenständige Kraft in den Koalitionsverhandlungen wahrgenommen werden – und das Stigma des Merkelschen Wurmfortsatzes überwinden. Unter dem als Bettvorleger gelandeten bayerischen Löwen Seehofer allerdings ist eine solche Konsequenz kaum zu erwarten.
Lindner und die FDP
„They never come back“ gilt nicht mehr. Christian Lindner hat seine FDP furios zurück in das Parlament geführt. Allerdings sollte er nicht den Fehler machen, dieses ausschließlich auf die Liebe zur FDP oder seine persönliche Strahlkraft zurück zu führen. Der entscheidende Schub, der aus dem Wählerwechsel von der Union zu den Liberalen gekommen ist, ergab sich nicht aus Pro-FDP-Stimmen, sondern aus den Anti-Merkel-Stimmen der Bürgerlichen. Deshalb hatte Wolfgang Kubicki völlig recht, als er am Wahlabend faktisch die Koalition mit Union und Grünen daran knüpfte, dass Merkel die Führung abgibt. Entpuppt sich die FDP einmal mehr als Trittbrettfahrer Merkels, wird sie ihre Neuwähler nicht halten können.
Wahlverlierer SPD – Vaterlandslose Gesellen?
Die Grünen und ihr gemischtes Doppel
Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt zieren sich zwar noch ein wenig – aber die Ministerämter locken. Doch es kann durchaus geschehen, dass sich die inhaltlich ausgezehrten Grünen vor lauter Begeisterung über den von manchen bereits vorausgesagten, ausgebliebenen Tod selbst in den Selbstmord treiben. Denn die links-alternative Basis hat den Realo-Weg zu einer neuen, grünliberalen Partei der verträumten Mitte noch lange nicht nachvollzogen. Und wie Grünes und Gelbes in einer Regierungskoalition zusammengehen soll, steht derzeit in den Sternen. So könnte es gut sein, dass der anstehende Spagat die Partei zerreisst. Oder die Basis einem von der Spitze ausgehandelten Koalitionsvertrag die Zustimmung verweigert. Angesichts der Konsequenz der SPD stünden dann voraussichtlich Neuwahlen an – mit einer vom Merkel-Malus gezeichneten CDU, einer CSU in Selbstfindung und einer noch nicht neu strukturierten SPD.
Die AfD und Wer?
Die AfD ist neben der FDP der eigentliche Sieger dieser Wahl. Doch auch sie sollte sich keinen Illusionen hingeben: Sie wurde trotz ihrer inhaltlichen und personellen Unklarheit gewählt. Alexander Gauland und Alice Weidel haben das offensichtlich verstanden. Ob allerdings auch die Basis der Partei diese Erkenntnis nachvollziehen kann, muss sich erst noch zeigen.
Der Schulz-Bubble und die Hannover-Mafia
Die AfD wird sich entscheiden müssen: Bürgerlich-konservative Opposition, um so zu einer dauerhaft in Deutschland wichtigen Partei zu werden – oder Tummelfeld für am Ende unpolitische Fundamentaloppositionelle. Gut vorstellbar, dass wir in absehbarer Zeit zwei Ex-AfD-Fraktionen im Bundestag sitzen haben. Überleben wird am Ende jene Fraktion, die durchaus als Opposition die Regierung „jagt“ (was aller Kuschellyrik zum Trotz ihre Aufgabe ist), aber eine Politik bürgerlicher Vernunft betreibt. Präsentiert sich die AfD jedoch als Fraktion von extremistischen Radaubrüdern, werden die Wähler schnell die Konsequenz ziehen und der Partei bei künftigen Wahlen den Rücken kehren.
Wagenknecht und die Linke
Die Kommunisten stehen trotz ihrer Zugewinne ebenfalls vor einem Dilemma. Das, was sie an Wählern von der SPD saugen konnten, haben sie fast Eins zu Eins an die AfD abgegeben. In die Denklogik der Ex-SED passt dieses nicht – wie können „Linke“ zu den „Rechten“ abwandern? Doch – sie können. Konnten sie schon 1932/33. Denn so weit ist die Wählerklientel nicht auseinander.
Kleine Vorschau auf Merkels vermutlich letzte Amtszeit
Jamaika oder Neuwahl?
Nach der finalen – und richtigen – Absage der SPD an eine Regierungsbeteiligung steht unter Merkel nur noch die Jamaika-Option. Schulz hat recht. Merkel wird alles akzeptieren, Hauptsache sie bleibt im Kanzleramt. Ihre eingebildete Funktion als weltpolitischer Anker in der Not macht sie für sich selbst alternativlos. Wenn die CDU darüber zerbricht und es keine Nach-Merkel-Union gibt, ist das für sie ein Kollateralschaden, den sie um ihrer selbst willen hinzunehmen bereit ist.
Die Frage bei den anstehenden Gesprächen wird also lauten: Kommen FDP und Grüne zusammen? Schaut man auf deren Positionen, muss man diese Frage mit Nein beantworten. Schaut man darauf, dass dieses die letzte Chance für einige der Akteure sein wird, noch einmal als Minister aufzutreten, deutet sich ein Ja an. Deshalb schlägt nun die Stunde der Strategen – auf beiden Seiten. Denn für beide kann es am Ende um die Frage der Selbstvernichtung gehen.
Parteiensystem: Der nächste Wahlkampf hat eben begonnen
Und wie die CSU am Ende zu einem Vertrag steht, in der sie Obergrenze und konsequentem Grenzschutz nebst Abschiebung eine Absage erteilen muss, dürfte ebenfalls spannend zu beobachten sein.
So kann es gut sein, dass wir nach langen, zähen Koalitionsverhandlungen 2018 noch vor den Bayerischen Landtagswahlen ein weiteres Mal zur Bundesurne gerufen werden. Dann allerdings würde es richtig spannend. Tritt die Union immer noch mit der Verliererin Merkel an? Hat sich die CSU von ihrer Schwester emanzipiert? Verfügt die SPD dann bereits über neue, überzeugende Zugpferde? Hat sich die AfD entschieden, ob sie nur Ventil des Unmuts oder konstruktive Kraft des Bürgerlichen sein will? Gibt es die Grünen noch oder haben sie sich im fundamentalistischen Richtungsstreit selbst zerlegt? Gelingt es der FDP, sich als tatsächlich eigenständige Kraft zu etablieren? Und wo steht die PdL im Spagat zwischen proletarischen Ängsten und internationalistischer Weltrevolution?
Koalitionsverhandlungen mit Blick auf Neuwahlen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, FDP, Grünen und CSU werden kommen. Doch dabei werden alle kleineren Partner vorsichtig darauf schauen, was geschehen wird, falls die Gespräche scheitern sollten. Das aber macht es mehr als unwahrscheinlich, dass Jamaika am Ende tatsächlich zustande kommt. Zu viel steht für alle auf dem Spiel – wer am Ende seine Glaubwürdigkeit gegenüber seinen Wählern verliert, kann seine politische Existenz verlieren. Da könnte für die Konsequenten die Neuwahl zur einzig sinnvollen Konsequenz werden.
Man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass in den Parteizentralen bereits heute intensiv darüber nachgedacht wird, wie bei Neuwahlen die aktuelle Position verteidigt, wenn nicht gar ausgebaut werden kann. Insofern ist es gut möglich, dass die Koalitionsgepräche ausschließlich unter dem Aspekt geführt werden, die Startposition in den taktisch erfolgversprechendsten Startblöcken zu sichern und Deutschlands Wähler noch vor Jahresfrist erneut zur Urne gerufen werden – um dann darüber zu entscheiden, wer dem, wofür er im September 2017 gewählt wurde, treu geblieben ist – und wer nicht.
Dazu müsste es wirklich erst mal zur Herausbildung einer zweiten Partei kommen. Das birgt allerdings auch die Gefahr, dass diese Spaltung der Opposition auch beide Parteien plötzlich an einer 5%-Hürde scheitern lassen kann.
Das Geheimnis der Union in früheren Jahren (bis Merkels Regentschaft), das sie zu einer Volkspartei machte, war es, dass sie es immer schaffte, liberale und konservative (sogar national-konservative) und christlich-soziale Strömungen trotz aller innewohnenden Gegensätze zu vereinen, die am Ende gemeinsam an einem Strang zogen. Das muss die AfD noch lernen.
Sie haben die wichtigsten Probleme exakt beschrieben. Es ist wirklich zum verzweifeln, weil das alles unlösbar ist. Die Merkel-Regierung hat einen entscheidenden Anteil beim Entstehen daran. Wohl dem, der zu naiv ist, das alles nicht zu begreifen!
Sie haben offensichtlich keine Ahnung! In Wikipedia finden Sie alles über den akademischen und militärischen Werdegang von Herrn Lindner!
Lesen bildet!!!
Mut gehört vor allen Dingen dazu, sich öffentlich zur AfD zu bekennen!!! Zum Beispiel im Freundes- und Bekanntenkreis, ganz besonders aber wegen gewerkschaftlich geförderter Kündigungsgefahr am Arbeitsplatz! Auf jden Fall ist die Gefahr des Mobbings und der Ausgrenzung in unserer kuscheligen Demokratie sehr groß!
So gibt es ja auch bereits eine mit üppigen finanziellen Mitteln staatlich geförderte Denunziationsstelle, deren Leiterin schon einschlägige Erfahrung aus DDR-Zeiten besitzen soll. Die bisherige Vorgehensweise könnte durch unsere Obrigkeit in Zukunft noch durchaus weiter kultiviert werden. Ein reichhaltiger historischer Erfahrungsschatz eignet sich bestens dafür! 😉
„Eine dringend erforderliche Disziplinierungsmaßnahme wäre der AFD und ihren Wählern zu wünschen.“
Bitte, bitte! Wo kann ich mich disziplinieren lassen? Ich bin auch so ein schamloser AfD-Wähler und darüber ganz unglücklich. Vielleicht bin ich sogar vom Satan besessen und muss ganz dringend einen Exorzisten konsultieren! Diese für mich ganz neue Selbsterkenntnis ist ja entsetzlich! :-((((
Vielleicht können Sie mir aber auch die Telefonnummer von Herrn van Helsing verraten, der schon bei den Problemen mit Herrn Dracula immer gute Ideen hatte!? ;-))
Vogel, Werner (1907–1992)
Aber sie ist/war eine der beiden Parteivorsitzenden. Hallo? Sie war weit genug oben in der AfD, um sie zu repräsentieren. Nach meinem Verständnis geht einer Ernennung für ein solches Parteiamt eine Wahl innerhalb der Partei voraus.
Die meisten von uns konzentrieren sich auf politische Entwicklungen und Zusammenhänge und stellen das Herumpsychologisieren an Personen nicht nach vorn.
Es handelt sich nicht um „Herumpsychologisieren“. Wer die Vergangenheit nicht versteht, macht auch in der Zukunft Fehler. Gelingt auch über Generationen. Lebenserfahrung und Geschichtserfahrung – es ist sehr erhellend wenn Geschichte und Psychologie sich treffen.
Kenntnisse über die Psychologie von Politikern sind meiner Meinung nach sehr wichtig, um bei der Wahl die optimale Entscheidung zu treffen.
Stimme Ihnen ebenfalls voll zu. Die Geldströme und die Meinungsströme regieren unerbittlich mit.
Linke mit der Nazizeit in Verbindung zu bringen, ist schwachsinnige Demagogie. Das gilt erst recht für Adenauers CDU der Nachkriegszeit und die FDP. Die Linke heute vertritt überwiegend Mehrheitspositionen (außer bei der Zuwanderungspolitik) im Gegensatz zur CDU/CSU und FDP die Klientels des Großkapitals bedienen und sich vasallenhaft allen Untaten „unserer Freunde“ (US-regierung) unterordnen. Das alles nicht zu registirieren, zeugt von pathologischer Ignoranz die typisch ist für „Konservative“
..sollen bezahlen? Wir bezahlen die Vernichtung unserer Kultur und Lebensweise selbstverständlich selbst. Das ist Sklaventum in Vollendung. Traurig aber wahr.
Jaja, die AfD „zerlegt sich“ seit Jahren. Für eine Partei im Bund als dritte Kraft ist das gar nicht so schlecht.
Die Piraten waren vor einigen Jahren auch die dritte Kraft (u.a. in Landtagswahlen). So wie Umfragen nur Momentaufnahmen sind, sind das einzelne Bundestagswahlen ebenfalls. Siehe FDP 2009 mit 14% und der Rauswurf 2013. Die Frage ist ja wirklich, rein nüchtern betrachtet, wie viele Abspaltungen kann so eine Partei verkraften. Schließlich sind nun die Chefs von den Landesverbänden Sachsen und NRW ausgetreten. Das ist so, als wenn Tillich und Laschet den Austritt aus der CDU bekanntgeben würden. Übrigens fing der Untergang der Piraten auch mit ständigen Rück- und Austritten der Parteisprecher an.
Bei den Piraten wusste man nicht, wofür und wogegen die Partei ist.
Bei der AfD weiß man wenigstens, wogegen diese Partei ist.
Bei den anderen Parteien ist alles bekannt, was sie wollen oder nicht wollen. Sie machen aber trotzdem alle, was sie wollen.
Die AfD fängt gerade erst an. Ihre Stimme hat’s offenbar nicht gebraucht, und erwartet hat das ja auch niemand.
So ist es. Und selbst wenn – durch Zauberei – die CDU eine konservative Rolle 15 Jahre rueckwaerts hinlegen wuerde (also der jetzigen AfD entspraeche), und beide haetten in einer hypot. Neuwahl die abs Mehrheit, wuerde der Familiennachzug doch de facto, nur langsamer , stattfinden, weil die andere (knappe) Haelfte der Bevoelkerung, in den Kommunen, als Anwaelte , Verwaltungen, das Verbleiben auch eigentlich illegaler solangehinauszoegern werden, bis dann auch die ihre Angehoerigen und Freunde, nachholen werden. Sehen Sie sich den Widerstand zB. in USA gegen die Dekrete von Trump an, an der Basis. Selbst unter diesem vernuenftigstmoegl. U-turn der Regierungsspitze wuerde also, qua Traegheit der Institutionen, und persoenlichen Einstellungen, der admin. Strukturen darunter, der Asylindustrie selbst, der Familiennachzug kommen. Ueberschlaegig: 2 Mio („Asyl“)Migranten sind schon da, ein paar hunderttausend kommen noch mit Sicherheit, => rund 2.5 Mio minimum, plus Familiennachzug ueber sagen wir die naechsten 5/6 Jahre = insges. MINDETENS 8 Mio Einwanderer ins dt. Sozialsystem. So oder so. Selbst im guenstigsten Fall.
Das ist die Realitaet. Dt. wird damit definitiv ein multi-ethnischer Staat, die Sozialsysteme (auch wg. Verrentung Babyboomer, polit. Pensionen, auch > 1000 Mrd EUR) werden DEFINITIV kollabieren. Das Ende des dt. Sozialstaates ist jetzt unausweichlich geworden, egal ob mit oder ohne Merkel, Jamaica etc. Und mit diesem definitiv Verteilungskaempfe, die den Grundkonsens, den „sozialen Frieden“, aufheben werden. Dies alles in weniger als 10 Jahren. So oder so.
Die Besteuerung wid dann so hoch sein wie in Skandinavien, mit den Sozialleistungen Mexikos. Dies ist eine ganz nuchterne klare Bestandsaufnahme, mit der man sich vertraut machen sollte.
Abkoppeln koennte man sich allenfalls partiell und regional, Segregationstendenzen (Ost-D, Sachsen) werden erstarken, das wird neben der Bundespolitik dann die naechste logische Ausweitung der politischen Kampfzone werden.
Infolge des wirtschaftlichen Niederganges durch EURO-Rettung, Klimarettung, Energiewende, Bildungswende, Verkehrswende und Landwirtschaftswende sowie der daraus folgenden Deindustrialisierung wird sich das alles noch viel früher ereignen. Muss unserer Tochter zureden, endlich die US-Staatsbürgerschaft anzunehmen, damit wir nachkommen können.
Meiner Meinung verfolgt Frau Merkel als Marionette schon ein Ziel und zwar dass sich Deutschland in Europa bzw. in einer Eineweltregierung auflösen soll. Dafür muss Deutschland unter allen Umständen geschwächt und die Bevölkerung bis zur Unkenntlichkeit ausgetauscht werden.
Danke für dieses treffende Zitat! Diejenigen, die aktuell an Ästen sägen, auf denen sie sitzen, sind auch die ersten, die hysterisch und schnappatmend „Nazi“, „Rassist“, „Rechtspopulist“, „Fremdenfeind“ etc. schreien und nicht im geringsten verstehen, dass genau diese Personen, die von ihnen in so herablassender Weise abgewertet werden, vielleicht einmal die einzigen sein werden, die sich dieser Agenda in den Weg gestellt haben und deren Vollendung vielleicht noch abwenden konnten.
Wahrscheinlich würde es dann nur heißen:
„Aber, aber, das hat jetzt nichts mit (hier alles einsetzen, was momentan schief läuft) zu tun“
Genau! Ich denke auch, daß vor Neuwahlen eine Minderheitsregierung zumindest versucht werden sollte. Das würde allen Parteien die Möglichkeit geben, durch die dann notwendigen Abstimmungen mit Diskussionen ihre Positionen zu begründen. Es würde für den Wähler einfacher werden, zu erkennen, welche Partei mit Sachargumenten, und nicht mit Ideologie oder aus emotionalen Befindlichkeiten heraus agiert. Und ich gehe davon aus, dass es dadurch auch eher politische Entscheidungen geben wird, die mehrheitlich von den Bürgern mitgetragen werden. Das Argument der „italienischen Verhältnisse“ halte ich für vorgeschoben, da die Politiker verhindern wollen, dass sie argumentieren und begründen müssen. Durchregieren geht dann nicht mehr, spontane Bauchgefühle können nicht mehr in spontanes politisches Handeln umgesetzt werden. Aber wie bereits an anderer Stelle gäußert, das wäre der GAU für viele deutsche Politiker, und wird wohl nix werden.
Sehr geehrter Herr Spahn, wiederum eine sehr treffende und klarsichtige Analyse der Situation. In einem Punkt sehe ich allerdings die Dinge etwas anders.
Sie schreiben „In die Denklogik der Ex-SED passt dieses nicht – wie können „Linke“ zu den „Rechten“ abwandern? Doch – sie können. Konnten sie schon 1932/33. Denn so weit ist die Wählerklientel nicht auseinander.“
Die damalige Abwanderung einiger Linker zur NSDAP war bei weitem nicht so erstaunlich, denn auch die NSDAP war eine sozialistische linke Partei, die Differenzen also gar nicht so groß. Gut nachzulesen bei Götz Aly oder auch Jan Fleischhauer.
Die NSDAP war nicht wirklich rechts, es ist nur die große propagandistische Leistung der linkspolitischen Kräfte, über den Hinweis auf die Zentrumspartei, die den Aufstieg der NSDAP maßgeblich gefördert hat und wirklich rechts war, und das Verschwindenlassen des Adjektivs „sozialistisch“ sich selber von diesem Erbe reinzuwaschen.
Warum Linken-Wähler zur AfD abgewandert sind, haben Sie bei Ihrer Bewertung der Situation der LINKEN eigentlich schon gut erklärt: ein zuwanderungskritischer Kurs hat in der Linken keine Mehrheit und wird daher von denjenigen, die sich durch Zuwanderung bedroht fühlen oder es auch sind, beim Original gesucht, dem man zutraut, dies als Kernthema auch zu verfolgen und durchzusetzen. Und das ist die AfD.
Und wenn man das heutige Verhalten der SPD im Kampf gegen eine neue, demokratisch legitimierte politische Konkurrenz sieht, der mit ALLEN Mitteln, von Rechtsbruch bis hin zur staatlich alimentierten körperlicher Gewalt geführt wird, bei dem es wesentlich um die Positionen an den Fleischtöpfen geht, dann relativiert sich der Widerstand der SPD 1932/33 gegen die NSDAP, was die wahre Motivation angeht, gewaltig.
Es ist nicht abwegig, dieselben Motive auch damals anzunehmen und nicht dem Mythos zu folgen, die SPD hätte damals die Unrechts- und Terrorherrschaft der NSDAP vorausgesehen und sie mit allen Mitteln verhindern wollen.
merkwürdig finde ich nur, warum es keine rücktrittsforderungen gegen merkel gibt. die frau hat sich – so wie es aussieht – in der CDU über die jahre selber alternativlos gemacht. aber auch sonst, scheint es nur „gewinner“ zu geben. niemand von rang und namen tritt zurück…
Es gäbe auch die Möglichkeit der Revolution der Straße. Aber die deutsche Arbeiter- und Studentenschaft ist ja über Jahrzehnte vom regierenden Parteien-Klüngel der maßen weichgeklopft und eingelullt, dass das wohl nicht passieren wird.
Demos wie bspw. in Frankreich oder Südamerika sind derzeit in D undenkbar. Eine friedliche Revolution a la DDR für den Sturz der jetzigen Herrschenden ebenso.
Wir werden gleich Griechenland und Spanien nun in eine vielleicht eine Generation lange Blockadesituation und Unregierbarkeit, in der sich der Bundestag (hoffentlich) selbst überflüssig machen wird, hineintrudeln. In dieser Zeit werden die Parteien endgültig unwichtig werden und zwar wegen der Unglaubwürdigkeit ihres Personals. Mit etwas Glück bekommen wir dann ein „Europa der Regionen“ hin und eine durch und durch digitalisierte Liquid Democracy, an der gut teilnehmen kann, wer bereit ist, sich durch Informationen zu lesen und dementsprechend zu bilden.
Alle anderen werden, DemHerrSeiDank!, keine Lust darauf haben. Nur noch ein wenig Geduld, 20-30 Jahre sollten reichen! 😉
Die Chance auf Neuwahlen mit einem, sagen wir, stabilen Ergebnis besteht meiner Meinung nicht sehr lange. Schulz und Petry haben dieses Fenster aufgemacht und es steht nur so lange offen, wie die AfD aus ihrem selbstinszenierten Dilemma nicht wirklich herauskommt. 3-4 Monate? Und so lange man den Sozialdemokraten mit viel gutem Willen abnimmt, dass Schulz und Co. erkannt haben, dass es mit Merkel keinen Wechsel hin zu einer lösungsorientierten Politik gibt, sondern auf Pöstchengeschacher und Machterhaltsphantasien hinausläuft. Das nutzt sich womöglich noch schneller ab und hängt auch von der Landtagswahl in Niedersachsen ab. Alternativ wäre die m.E. richtige Lösung, Frau Merkel mit einer Minderheitsregierung in die Verantwortung zu nehmen. So träten Sachfragen in den Vordergrund und wir hätten ein Parlament in dem nicht ausschließlich nach Fraktionsvorgaben diskutiert und abgestimmt würde. Wunschdenken. Ich vemute, dass die Grünen sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen wollen und mit Verweis auf die Kretschmann-Politik in BW der Realo-Flügel in eine Jamaika-Koalition geht. Dass ihnen das nicht bekommen wird, steht dann aber auch fest.
Es gibt ein Mindestmaß an menschlichem und politischem Anstand. Über den
verfügen aber weder Schulz noch Merkel. Schulz hat statt seinem eigenen Rücktritt den „erweiterten Suizid“ gewählt, d.h. die ganze Partei muss gemeinsam mit ihm „zurücktreten“.
Angela Merkel will überhaupt nichts tun. Noch vor Ablauf der Legislaturperiode wird sie aber zurück(ge)treten mit den Worten: „Dieses Land hat mich nicht verdient.“ Wie recht sie doch damit hätte.
Ich muß offen gestehen, daß ich am Wahlabend über das Ergebnis der FDP leicht erstaunt und über das der AfD enttäuscht war. 13 Prozent? 18 hätte ich mir gewünscht, 16 für realistisch gehalten, bei der FDP hätte ich auf 7,5 getippt. Mein Problem, zuviel Filterblase im Vorfeld. Die Westdeutschen wollen keine AfD, das muß man einfach so sagen. Aber dazu sage ich gleich noch was.
Als ich heute mittag von Frauke Petrys Schritt, die Fraktion zu verlassen, hörte (was um allen Willen will sie dann im Bundestag? Der wird ihre Immunität genauso aufheben wie der Landtag in Dresden und die AfD wird keine Stimme heben, um ihr zu helfen) dachte ich, ok, es geht schon los. Um politische Inhalte geht es nicht, das hört man aus der AfD auch von denen, die eher eine moderate Linie vertreten. Petry ist gekränkt, daß die Partei ihr weder in Dresden in ihrem Prozeß beigesprungen ist noch wurde sie für die zweijährige Kärrnerarbeit nach dem Abgang Luckes mit der Spitzenkandidatur belohnt hat. Nun die kleinliche Retourkutsche. Meine Enttäuschung speist sich aber auch von hier, weil ich einst sehr viel mehr von ihr gehalten habe und sie am Ende nur eine kleine rachsüchtige Zicke ist. Gewogen und für die Politik zu leicht befunden. Ihre Karriere ist damit zu Ende. Ich rate der AfD aber, darüber souverän hinwegzugehen. Schon in wenigen Wochen wird kein Journalist, weder von den MSN noch von Compact, sie mehr um ihre Meinung und ein Interview bitten. Sie kann bei Petra Pau nachfragen, wie sich das anfühlt. Denn die war auch mal Alleindarstellerin im Bundestag, nur hatte sie eine gut organisierte Partei hinter sich. Michael Klonovskys Warnungen im letzten Jahr haben sich also bewahrheitet.
Wenn die AfD sich davor bewahren will, gegen das Nazi-Gekreische der anderen Parteien zu bestehen, muß sie sich selbst in eine Lage versetzen, die Anmaßungen des linken Juste Milieus, aber auch des eher unpolitischen Bürgertums, ihr vorzudiktieren, was politisch korrekt ist, damit abwehren zu können, daß sie selbst moralisch glaubwürdig ist. Daher müssen nun nicht die „rechten“ Abgeordneten raus aus der Fraktion (von denen beileibe nicht alle auf Krawall gebürstet sind) sondern diejenigen, die die Partei nur als Surfbrett für persönliche Eitelkeiten benutzen wollen. Gauland hat sie lange geschützt, weil er dachte, sonst die Stimmen der Wähler im Osten nicht zu bekommen. Nun aber hat er eine Fraktion mit 100 Leuten, und da muß er durchgreifen, auch wenn am Ende nur 80 übrigbleiben. Sonst wird die AfD schon ab dem 15. Oktober nach unten durchgereicht.
Das schwache Ergebnis im Westen sollte Warnzeichen sein. 10 bis 12 Prozent sind nur dann gut, wenn man eine große Partei in petto hat, mit der man koalieren kann. Lange Jahre war das die SPD für die Grünen. Das hat die AfD nicht, noch lange nicht. Sonst aber schmort man, wie die PdL, nur im eigenen Saft. Die Sozialisation der Westdeutschen bedeutet eben, daß man zwar gegen Masseneinwanderung ist, aber nicht „rechts“ sein will. Die AfD muß endlich einen auch im Westen ankommenden Stil finden – sonst wird sie zwar zur starken Ostpartei mit dem einen oder anderen MP – aber mehr nicht. Statt auf Einwanderung, die gerade die jungen Westdeutschen nicht problematisch finden, sollte man viel stärker auf Themen wie Altersversorgung (und zwar nicht in Form der 55%-Rente ab 60!) oder Demographie setzen, wieder den Euro und die EU, die verrottende Infrastruktur und die Bundeswehr thematisieren, usw. Und nein: Im Rheinland liebt man keinen „Parteienstreit“. Daher werden Gauland und Weidel, wenn sie die Partei denn wirklich führen, nun um einen machiavellistischen Schnitt nicht umhinkommen.
Man muss kein Prophet sein, um ein scheitern der Jamaikaoption vorherzusagen. Und die CSU muss erst noch der Merkel die Obergrenze abschwatzen. DAs wird sie hinbekommen. Aber Merkel wird weiter an Glaubwürdigkeit verlieren. Ob das für die kommenden Landtagswahlen reicht Herr Seehofer?
Dann kommt die Spd wieder am Zug. Und ich kann der Spd, ohne Schulz und Gabriel, dringenst nur raten, wenn wieder GroKo, dann aber ohne Merkel an der Spitze. Dieses Opfer wird es kosten. Sie will ja auch im Grunde bald aussteigen. Wer schert sich schon um den Wählerwillen?
Die gestrige Elefantenrunde und nachfolgend bei Will, lässt mich ratlos zurück. Die Etablierten beklatschen sich in den Parteizentralen, wofür? Was gab es da zu klatschen? Gut ist, Maas und Özoğuz sind hoffentlich im Orkus der Geschichte verschwunden, auf jeden Fall ein Lichtblick. Lindner ist neidlos der Erfolg anzuerkennen. Das ungeheuerliche skandalöse verbale Eindreschen auf die AfD zeigt, die Etablierten haben nichts aber auch gar nichts verstanden, sie dreschen nicht etwa nur auf die Führungskräfte ein, sondern auf jeden einzelnen Wähler. Alle Nazis! Unerträglich. Bezeichnend war die außer Kontrolle geraten VdL, es wurde einem ganz übel bei ihren unreflektierten Schimpftiraden, es gab kein Halten mehr. Gott bewahre uns vor einer eventuellen Nachfolge dieser Person in noch höhere Sphären, mir wird himmel Angst und Bange. Abschließend ein Wort zu den Grünen, Göring Eckardt und Cem Özdemir in der Regierung sind der Alptraum schlechthin. Soll doch die unsägliche Person mit einer Minderheitenregierung den Karren am besten allein aus dem Dreck ziehen. Inzwischen können sich die Anderen sortieren und auf einen Neustart vorbereiten. Herr Meuthen hat sich sehr gut geschlagen, wir dürfen uns auf eine spannende Debattenkultur freuen, sofern sich die AfD nicht nur mit sich selbst beschäftigt, was ich Ihnen wünsche.
Prof. Meuthen wird der Bundestagsfraktion nicht angehören, er bleibt in BaWü.
Für langwierige Koalitionsverhandlungen wird nicht allzuviel Zeit bleiben, denn unsere europäischen Nachbarn drückt der Schuh. Macron muss seinen Landsleuten etwas „Großartiges“ bieten, rechnet fest auf deutsche Milliarden. Italiener und Griechen wollen nicht nur ihre Flüchtlinge nach Norden abschieben, sondern parallel endlich eine Vergemeinschaftung oder gar einen Teilerlass ihrer Schulden. Die EZB wankt mit ihrer Staatsfinanzierung bedenklich. Großbritannien darf nicht die Hutschnur reißen, denn der EU-Etat ist auf den Geldstrom aus UK angewiesen. Es stehen also noch in diesem Jahr einige Entscheidungen an, die sich schwer werden aufschieben lassen.
Angenommen, es gäbe Neuwahlen noch dieses Jahr und Merkel tritt vorher ab. Wer kommt denn in der CDU nach? Tauber, Altmaier, Kauder oder die Misere oder von der Leyen? Diese Leute sind doch die Haus-Claqueure von Merkel und haben das gleiche Glaubwürdigkeitsproblem… Wäre denn die CDU in der Lage, auch diese zu entsorgen für einen Neuanfang? Und dann?
Das gleiche doch für die SPD: wie der Autor schon richtig schreibt, werden unser Zensurminister oder der oberste SPD-Hass-Twitterer auch nicht zu neuen Glanzleistungen führen. Und Nahles auch nicht.
Für CDU und SPD, die sich in ihrem Personenkult ergötzt haben, sehe ich auch nach einer Neuwahl wenig Chancen, Merkel hin oder her.
Quo vadis Deutschland? – Die Phrase „Deutschland befindet sich auf einen guten Weg“ war noch nie eine klare Zielangabe.
Wenn sie mit einem E-Mobil von Dortmund nach Berlin fahren wollen, überlegen sie sich Pfadabhängigkeiten wie Reichweite, E-Tankstellen, Ladedauer etc..
Danach suchen sie den optimalen Weg – trotz unkalkulierbare Risiken wie Verkehrsdichte, etc.
Machtpolitische Pfadabhängigkeiten sind für Parteien und Machiavellis-Freunde spannend. – Wer glaubwürdig bleibt führt Deutschland nach Neuwahlen – wohin???
Was ist eigentlich mit dem Wählerwillen ?
Eine Anekdote vorweg:
Wer sich an die letzte BTW 2013 erinnert, – dem wird damals zu Ohren gekommen sein, dass damals, – die sich als links sehenden Parteien SPD, GRÜNE und DIE LINKE formuliert haben, dass es nun de facto eine linke Mehrheit im BT gäbe – dass daher der Wählerwille sei, – dass selbige linke Mehrheit die Regierung zu stellen habe.
Heute hört man von dieser Argumentationsweise natürlich nichts mehr – so eine Argumentation ist natürlich nur dann richtig, wenn man selber davon profitiert !
Denn obwohl ich weiss, dass das abgelehnt wird von CDU und FDP, – kann man doch heute mit Fug und Recht behaupten, dass es nun eine bürgerliche Mehrheit im BT gibt – nämlich aus CDU, FDP und AfD. Eigentlich wäre das genau der Wählerauftrag – CDU stellt den Kanzler (Da leider, nach wie vor stärkste Kraft) und die anderen beiden Sieger der BTW, AfD und FDP (u.a. um es deutlich zu sagen, auch deswegen, weil diese beiden Parteien für eine rigidere Einwanderungspolitik stehen) wären die Koalitionspartner !
Worum geht es mir mit dieser Aussage ?
Einerseits um mal wieder die geistige Inkonsistenz der sog. Linken aufzuzeigen (Was mir einerseits immer Spass macht und anderseits mich zum Rumpelstielzchen mutieren lässt) und auch um die Debatte um die sog, moralische Verpflichtung eine Regierung bilden zu sollen/zu müssen (Der moralische Druck auf die SPD oder die FDP dadurch dann endgültig politisch Selbstmord zu begehen) als Farce zu outen, – denn was ist mit der moralischen Verpfllichtung der CDU bzw. der FDP, eine Regierung mit der AfD zu bilden ?
Ich wiederhole das gerne nochmal:
Gewählt wurden bzw..die Wahlen gewonnen haben die Parteien, die eine rigidere Flüchtlingspolitik anstreben (Die FDP vielleicht nur verbal ? Man wird sehen) !
Genau für diese Koalition habe ich die passende Flagge gegoogelt: Bahamas!
Passend dazu pro kopf bruttosozialprodukt 2016
Jamaika 4.800. -> Armut und Elend
Bahamas 22.000 -> ……
Derzeit kann ich mir auch kaum vorstellen, wie die kleinen Koalitionspartner in spe eine Übereinkunft erzielen wollen. Da geht es wirklich um grundsätzliche Positionen, die kaum geräumt werden können.
Ob die SPD, vielleicht mit anderem Personal noch einmal, im Interesse für das Land (Deutschland) einlenken würde ?
Eine schwarz/gelbe Minderheitsregierung scheint ja nicht zur Disposition zu stehen, die Duldung durch die AfD ist eine zu schlimme Vorstellung für die Parteien.
Insoweit scheinen mir die Neuwahlen einigermaßen realistisch zu sein.
Ein schöner Nebeneffekt der Neuwahlen wäre unter Umständen das Scheitern oder die Fehlkalkulation von Frauke Petry.
Merkel hat eine Mission. Diese heisst nicht CDU und nicht Deutschland.
NWO
Das ist der springende Punkt, um ihren “Auftrag“ zu Ende zu bringen, der nur mit Machterhalt zu bewerkstelligen ist, wird sie sich auf jede der im Moment diskutierten Koalitionen einlassen.
Der “Auftrag“ ist größer als irgendein Deutschland. Die Strippenzieher George S. und Konsorten lassen ihr Werkzeug nicht fallen und werden weiterhin jede Unterstützung gewähren. Die CDU kann sich nur selber reinigen, aber ob sie dazu überhaupt noch die Kraft hat? Es wäre zu wünschen.
Ich fürchte Sie haben recht. Diese Frau hat keine Vision für „ein Land, in dem wir gerne leben.“ Sie hat einen Auftrag und genau das macht die Lage so fatal.
Diese Bundeskanzlerin und ihre Vasallen haben Deutschland bräsig und ohne vorausschauende Politik „regiert“ (Altersarmut steht nicht erst seit gestern vor der Tür, Islam-Terror ist spätestens seit 9/11 offensichtlich, vor ansteigenden Migrationsströmen warnt u.a. der „Rat der Migration“ seit Jahren, Außengrenzensicherung seit über 10 Jahren vernachlässigt). Man kann bitter konstatieren, dass mit der unsäglichen Grenzöffnung die jahrelange Bräsigkeit ihren Höhenpunkt erfahren hat und ein stabiles Land Stück für Stück an die Wand gefahren wird. Wer hätte gedacht, dass dies unter einer „konservativen“ Bundeskanzlerin möglich ist? Anstatt die dringend anstehenden Themen in unserem Land anzugehen, wird wieder heftig um die AfD gestritten. Kein Gedanke warum eine rechtskonservative, nationalorientierte Partei enstehen konnte. Einfacher ist es, den Wähler und die Gewählten in die „Nazi-Ecke“ zu stellen. Am Ende freuen sich selbstverliebte Ideologen und der „friedliche“ Islam.
Hört-Hört…..
Tomas Spahn mMn eine fundierte Analyse…sehr interessant…lassen wir mal die Spekulationen, den hier wird die Realität wohl diese sehr schnell einholen…da kommt noch einiges auf uns zu….
Eigentlich sehen wir gerade gespannt bei einem Fiasko zu, das eigentlich eine schwer erkennbare Tragödie ist. Die Partei mit den größten Stimmverlusten wird dennoch stärkste Partei und feiert sich trotz dieser krachenden Niederlage selbst. Die zweitgrößte Partei und Mitverursacherin der katastrophalen Zustände in den letzten Jahren, kassiert ebenfalls eine historische Niederlage, geht in die Opposition, um sich dabei mit einem Federstrich von jeder Verantwortung und Mitschuld „reinzuwaschen“ und dabei offensichtlich nur deshalb, um eine AfD als Oppositionsführer zu verhindern. Glaubt jemand ernsthaft, die Gabriels, Maass & Co. verzichten freiwillig auf die lukrativen Ministerposten und deren Privilegien und das nur weil ein Disaster-Schulz das befiehlt?! Das ist eine unwillkommende und offensichtlich mit Merkel abgesprochene Politikshow, um vor allem der AfD zu schaden, das zeigen auch die markigen Sprüche von Schulz unmittelbar danach in Richtung AfD, als er sich als „Retter der Demokratie“ aufspielte. Offenbar ist der „Kampf gegen Rechts“ auch weiterhin Hauptziel der sog. „Etablierten“, statt kompetenter Innen-und Außenpolitik. Wie auch immer, die SPDler hätten jedenfalls allesamt noch gern weitere vier Jahre an den vollen Tischen zusammen mit Merkel als GroKo die Zeit abgesessen. So war das nicht geplant, man hatte ja bis zuletzt die Hoffnung, die FDP könnte der AfD größtmöglich schaden und die notwendigen Stimmen abnehmen. Nun war auf einmal doch alles anders. Was die Grünen betrifft ist alles klar, Cem und Karin wären am liebsten einmal in ihrem Leben Minister, dafür werden die alles tun. Und auch bei der FDP ist das leider zu befürchten. Wir werden ein erbärmliches Geschacher und Schauspiel mit dem Namen „Koalitionsgespräch“ erleben. Die AfD wird nun den Lackmustest bestehen müssen. Der bis zur BTW vertagte interne Machtkampf ist durch Frauke Petry ja schon direkt offen ausgebrochen und wird sich noch verschärfen. Entweder übersteht die AfD diese Zerreissprobe gestärkt oder sie wird so geschwächt werden, daß sie auch als zahlenmäßig starke Oppositionspartei keine Rolle spielen wird. So oder so, dramatische Momente und Geschehnisse in diesen an sich für Deutschland schon genug schweren Zeiten. Mit noch unklarem Ausgang auf eine mögliche Rettung und dringende Veränderung dieses Landes und des politischen Systems!
Um »darüber zu entscheiden, wer dem, wofür er im September 2017 gewählt wurde, treu geblieben ist – und wer nicht» müssten die Wähler ja objektiv und umfassend informiert werden. Doch da sich nichts ändern wird an der Ausgrenzung und Unterdrückung der AfD und an Merkels »Wir-schaffen-das-Chor» in den etablierten Medien, in Gewerkschaften und Kirchen, werden die Wähler ebenso blind ihr Kreuz machen wie gestern.
Die nur 12,6 Prozent, die für die AfD gestimmt haben (sofern nicht versehentlich falsch ausgezählt wurde …) sind diejenigen, die es wagten, sich bei unabhängigen und ausländischen Medien zu informieren und die sich darüber hinaus nicht von der Hetze gegen die AfD ins Bockshorn jagen ließen.
Selbst am Wahltag wurde in GEZ-Funk und GEZ-Fernsehen mehr oder weniger subtil vor der AfD gewarnt. Ob auch sonntägliche Kirchgänger noch einmal daran erinnert wurden, was ein Christenmensch auf keinen Fall wählen sollte? Geheim ist so eine Wahl ja nur im weltlichen Sinne. Der Herr aber weiß genau, was du angekreuzt hast …
“ sind diejenigen, die es wagten, sich bei unabhängigen und ausländischen
Medien zu informieren und die sich darüber hinaus nicht von der Hetze
gegen die AfD ins Bockshorn jagen ließen.“
Einspruch.
Es gibt politisch Interessierte, die sich informiert hatten und in das allgemeine AfD-Bashing einstimmten und zwar mit religiöser Inbrunst.
Einige Bekanntschaften mußte ich beenden.
Nichts ist von größerem Übel als die Mischung aus Bauernschläue, Gleichgültigkeit, kalter Berechnung, Phlegmatismus und dem Willen, die Dinge für sich laufen zu lassen. Frau Merkel regiert seit 12 Jahren mit der Zustimmung aller Parteien im Bundestag. Selbst die Parteien der sogenannten Opposition waren/sind Bestandteil Merkelscher Machtpolitk. Frau Merkels Regierung bestand immer aus den Parteien in der jeweiligen Koalition und den Regierungsparteien außerhalb der Regierungskoalition. Sie agiert wie eine Schutzhülle, die sich um den Bundestag gelegt hat und alle Meinungen und Forderungen absorbiert, um sie anschließend gefiltert nach außen tragen zu lassen.
Und was von außen die Membran durchdringt, bestimmt ebenfalls Frau Merkel. Über Dinge, über die nach ihrem Willen im Parlament nicht geredet werden soll, wird auch nicht debattiert.
Ich fürchte, Frau Merkel könnte so noch weitere 12 Jahre regieren. Sie wird das Ende ihrer Regierungszeit bestimmen,sie ganz allein.
Warum sollte das AfD-Lager nicht groß genug für 2 Parteien sein ? Gerade im Osten. Mir wäre es lieber, wenn Petry klare Kante zeigt und zB zusammen mit Lucke eine liberal-konservative Plattform auf die Beine stellt, die bei wichtigen Fragen inhaltlich nicht weit weg von der AfD ist aber in Ton und Personal differiert und zugleich koalitionsfähig für CDU und FDP ist. Zugleich könnte die Rest-AfD zur kleinen Leute-Partei mit Sozialstaats-Pathos in nationalen Grenzen werden und bei SPD und Linken kräftig wildern. Das wäre für mein Befinden der ehrlichste und auch erfolgsversprechendste Weg, da so die Ränder aktiver bearbeitet werden können. Die Zeit großer Volksparteien dürfte vorbei sein und die 5% Hürde auch bald fallen.
Ausgerechnet Petry, die schon in der Lucke AfD den Spaltpilz gemacht hat?
Spaltpilze sind nur zum Spalten da.
Genau. Petry muss weg.
Zwei AfD-Parteien erfreuen die etablierten ungemein, denn dann ist die Wahscheinlichkeit groß, dass beide unter die 5%-Hürde rutschen!
Tatsächlich kann man Neuwahlen am Horizont sehen. Vielleicht dann mit dem Todesstoß für Angela, die nichts begreifen will. Die CDU in Schockstarre und die CSU mit eingeklemmtem Schwanz. Dieses Nervenaufreiben sei Ihnen gegönnt.
Gut, mal die Koalitionsverhandlungen abwarten. Vielleicht macht´s die SPD dann doch, um Deutschland zu retten.
Interessantes i-Tüpfelchen ist der Schachzug Frauke Petrys. Sie läßt schon mal das Bad ein, das Sammelbecken für die Abspalter der AfD. Und die sind zu erwarten. Vielleicht macht sie es nur klüger als Bernd Lucke, den sie ja gemeuchelt hat. Als Aktion einer Beleidigten würde ich die Abwendung von der AfD-Fraktion nicht apostropieren. Eher als vorausschauend. Sie kennt ja ihre Pappenheimer und weiß, wo deren Schmerzgrenzen sind. Vielleicht wirkt ihre Entscheidung aber auch wie eine Disziplinierungsmassnahme für die AfD, denn die Alternative hat nun einen Schatten, eine Alternative neben sich sitzen. Und Frauke hat nicht nur Feinde in der AfD-Fraktion
Dieser Bundestag hat das Zeug zum Thriller.
Welchen Sinn machen denn Neuwahlen, wenn nicht zuvor das Personal ausgetauscht wird, das die prekäre Situation in unserem Land zu verantworten hat? Merkel wird freiwillig ebensowenig zurücktreten wie Seehofer und die SPD wird auf die Schnelle keine charismatische Führungspersönlichkeit aus dem Hut zaubern können. Wenn Neuwahlen, dann aber bitte den alten verbrauchten Ballast schonungslos abwerfen. Nur so können Neuwahlen zu einem Neuanfang werden.
Gute Analyse.
Sollte die FDP es wirklich schaffen, Merkel zu einem Verzicht des Kanzleramtes zu bewegen, dann denke ich, hätte die FDP beim Wähler durchaus etwas wieder gutgemacht.
Dass Petry ihre Show in der Pressekonferenz abzog, als sie diese verließ, gibt leider kein gutes Bild für die AfD ab. Es ist ein Fehlstart, wie er peinlicher kaum sein könnte. Es mag zwar eine Retourkutsche vom Kölner Parteitag sein, aber wenn ihr etwas an der Partei liegen würde, hätte sie wohl besser darauf verzichtet. Sie ist nicht die erste Abgeordnete, die mit ihrer Fraktion im Clinch liegt und wird auch nicht die letzte sein. Andere machen sowas geräuschloser.
Peinlicher als Petrys Auftritt in der Pressekonferenz ist nur noch der Jubelsturm am Wahlabend nach Verkündung der Prognose, mit der die CDU-Lemminge ihre Mutti angehimmelt haben. Wohlgemerkt nach dem schlechtesten Wahlergebnis der Union seit 1949. Da kommt zu der Realitätsverweigerung noch die Arroganz der Macht hinzu. Das war schon fast wie auf dem letzten SED Parteitag vor dem Mauerfall. Zum Fremdschämen.
Immerhin hat Frau Petry bis nach der Wahl gewartet. Ich bin gegen Partei-/Fraktionszwang, was ist so schrecklich schlimm, wenn sie ausschert? Meines Wissens hat sie sich nie gegen die Partei geäußert, sie sieht halt nur einiges anders als die Parteispitze. Ist das so verwerflich?
„Immerhin hat Frau Petry bis nach der Wahl gewartet.“
Das mag vielleicht Schaden vom Wahlergebnis 2017 abgehalten zu haben. Aber ob sie der Partei damit einen Dienst erwiesen hat, wird sich wohl noch zeigen müssen. Reparieren müssen den Imageschaden, der an der AfD entstanden ist, andere, sofern das möglich ist – oder aussitzen.
Warum leiten Sie das Verhalten von Frau Petry auf die gesamte AfD um?
Das Verhalten von Frau Petry war schändlich und aus meiner Sicht auch Wählertäuschung und Wahlbetrug! Innerlich hatte sie sich ja nach eigenem Bekunden bereits länger vorher dazu entschieden, der AfD den Rücken zu kehren. Aber sie hat unter falscher Flagge Wahlkampf gemacht, um ihr Schäfchen, Abgeordnetendiäten, ins Trockene zu bringen. Dann auch noch der Partei zu schaden, die sie hat groß werden lassen und unterstützt hat, ist perfide!
So sehen es übrigens gerade in Sachsen, ihrem Heimatbundesland, sehr viele ihrer Wähler. Ich freue mich auf Neuwahlen, denn dann ist diese Person weg vom Fenster – kein Abgeordnetenmandat und keine Parteizugehörigkeit mehr!
„Warum leiten Sie das Verhalten von Frau Petry auf die gesamte AfD um?“
Weil genau dieses Bild ensteht, wenn eine Pressekonferenz mit der AfD Parteispitze (Petry, Meuthen) und den den beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl (Gauland, Weidel) dafür als Bühne benutzt wurde.
Auch wenn Petry die anderen nicht eingeweiht hat, so entsteht trotzdem von außen der Eindruck, dass die AfD ihre internen (Personal-)Querelen nicht intern lösen kann. Sie hat es dann wohl offenbar auf dem Kölner Parteitag schon nicht wirklich gekonnt, wenn Petry ihren Frust noch bis zum Tag nach der Wahl vor sich hingären lassen musste, um dann öffentlichkeitswirksam diese Bombe platzen zu lassen.
Ihr Hinweis auf Wählertäuschung durch Petry kommt ja noch oben drauf, da sie sich erst als Direktkandidaten der AfD wählen ließ, und schon vorher wusste, dass sie ihrer Partei den Rücken kehrt. Aus Sicht der AfD Wähler war Petry für die AfD und als AfD-Mitglied angetreten. Wenigstens ist ihr Parteiaustritt konsequent.
Auch wer unter falscher Flagge Mist baut, schädigt den Ruf dessen, wofür diese Flagge steht, solange er sie trägt.
Lustigerweise ist die AfD die erste Partei im Bundestag, bei der kein Abgeordneter NSDAP-Mitglied war.
Das kann gar nicht oft genug wiederholt werden!!!
Hat von allen zur Wahl stehenden Protagonisten irgendeiner wirklich verstanden, was gestern passiert ist? Die Kanzlerin feiert ihren „Sieg“, Altmeier glaubt, dass es reicht, wenn man dem Volk die Politik besser erklärt. Schulz schwadroniert munter weiter, als wäre die SPD im BEsitz alleiniger Wahrheit. Die Grünen befinden sich – warum eigentlich? – in einer Art Siegesrausch. Und die AfD entdeckt in der Stunde des Triumphes wieder einmal ihren größten Feind, nämlich sich selbst…
Wer soll nun aber die Karre aus dem Dreck ziehen? Ein Hund-Katze-Maus-Bündnis im Jamaika-Reggae-Rhythmus? Merkel mit wem auch immer? Oder gar, wie ein Radiohörer im WDR 5 heute vorschlug: Rot-Rot-Grün mit Duldung der FDP? Ich weiß es nicht, ich will es nicht…
Drum halte ich es frei nach Heine:
Denk ich an Deutschland seit gestern Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht.
Ich kann nicht mehr die Augen schließen.
Und meine Verzweiflungstränen fließen.
Die Wahlen kommen und vergehn.
Wie ich Mutti gestern hab gesehn.
Zwölf Jahre sind so schon hingegangen.
Es wächst mein Ärger und Verlangen.
Mein Ärger und Verlangen wächst,
Die Mutti hat unser Land verhext.
Ich denk an unser Land, das alte,
unser Land, das Gott erhalte…
Reichen wiederum 12 Jahre wie schon 33 – 45, um unser Land zugrunde zu richten?