Rund 6 Millionen Erwachsene und Kinder leben derzeit in Deutschland im Hartz IV-Bezug. Seit Jahren sinkt die Zahl einheimischer Bedürftiger, während sich die Zahl von Beziehern mit ausländischem Pass in den vergangenen fünf Jahren auf mehr als 2 Millionen verdoppelt hat. Knapp eine halbe Million Menschen sind seit 2005, dem Startjahr der heutigen Hartz IV-Gesetze, Dauerbezieher dieser staatlichen Leistung. Rund 45 Milliarden Euro kostet diese soziale Mindestabsicherung derzeit im Jahr. Die geltenden Gesetze geben den Jobcentern der Arbeitsagentur das Recht, mangelnde Mitwirkungsbereitschaft der Leistungsbezieher mit Leistungskürzungen zu sanktionieren. Wer etwa Termine versäumt oder es an der Eigeninitiative bei Qualifizierungsmaßnahmen oder der Vermittlung in Arbeit fehlen lässt, kann mit Leistungskürzungen bestraft werden.
Gegen diese „repressive“ Praxis läuft die politische Linke im Land schon lange Sturm. Doch jetzt beteiligen sich auch die Grünen in Gestalt ihres Vorsitzenden Robert Habeck an dem Generalangriff auf die ungeliebten Sanktionen für Sozialhilfebezieher. Habeck schlägt eine kostspielige Reformagenda vor, die er „Garantiesicherung“ nennt. Statt heute rund 6 Millionen Menschen würden von seiner Sozialleistung weit mehr als 10 Millionen Menschen profitieren. Arbeitslose und Geringverdiener würden damit nicht nur deutlich höhere Leistungen erhalten. Bei Ablehnung von Arbeit oder bei Terminversäumnissen müssten sie künftig nicht mehr mit Sanktionen rechnen. Bezeichnend übrigens der Titel des Habeck-Vorschlags: „Anreiz statt Sanktionen, bedarfsgerecht und bedingungslos.“ Das grüne Schlaraffia würde die heutigen Ausgaben für Hartz IV um rund 30 Milliarden jährlich erhöhen. Ich halte diese Summe übrigens für reichlich untertrieben. Im laufenden Überbietungswettbewerb der Parteien um eine Ausweitung des Sozialstaats macht das den Grünen aber keine Sorgen. Schließlich handle es sich bei dieser Summe gerade einmal um 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Die Mentalität, die hinter diesem sozialpolitischen Gutmenschentum steckt, ist hochgradig gefährlich. Sie untergräbt den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Denn die bürgerliche Mitte fühlt sich zunehmend als Lastesel unseres Wohlfahrtsstaates missbraucht. Leistungsloses Einkommen kann es in einer solidarischen Gesellschaft, die auf Erwerbsarbeit beruht, nicht geben – zumindest nicht für gesunde arbeitsfähige Menschen im Erwerbsalter. Von ihnen kann eine Gesellschaft erwarten, dass sie Eigeninitiative entfalten, damit sie baldmöglichst wieder auf eigenen Füßen stehen können. Deshalb ist auch die immer wieder erhobene Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, auf das jeder Anspruch erheben kann, ein Hohn auf die vielen Millionen Finanziers, die mit ihrer Erwerbsarbeit und die darauf erhobenen Steuern und Sozialabgaben dieses aberwitzige und sündhaft teure Projekt finanzieren müssten.
Oder mit den Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn formuliert, der sich in der BILD ausdrücklich für die geltenden Sanktionen und Zumutbarkeitsregeln für Hartz IV-Bezieher ausgesprochen hat: „Wenn ich in Hartz IV wäre, warum hätte ich das Recht, von der Einzelhandelsverkäuferin, die weniger verdient, zu verlangen, dass von ihren Steuern mein Lebensunterhalt finanziert wird – wo ich doch im Zweifel arbeiten könnte. Vielleicht ist es Kellnern, Reinigen oder Handwerk. Warum wäre mir das nicht zumutbar?“
Also Hände weg von der Sanktionsabschaffung! Wer hier staatliche Großmut walten lassen will, wird die bitteren Früchte schnell ernten. Die Hartz IV-Zahlen sind bereits heute ein Beleg für den Vorwurf, dass Deutschland Anreize zur „Einwanderung in die Sozialsysteme“ bietet. Ohne Sanktionen würden wir alle Schleusen öffnen – für Menschen mit wie ohne Migrationshintergrund.
Wenn es im Hartz IV-Bezug Reformbedarf gibt, dann an ganz anderer Stelle. Wer bei Arbeitsaufnahme hinzuverdient, sollte nicht sofort 80 bis 100 Prozent auf seine Grundsicherung angerechnet bekommen, sondern wenigstens 30 bis 50 Prozent vom eigenen Verdienst – degressiv ausgestaltet – behalten dürfen. Denn wenn die „Transferentzugsrate“, von der die Ökonomen in diesem Fall sprechen, so hoch wie heute liegt, dann lohnt sich die Arbeitsaufnahme nicht. Dann lässt sie sich auch mit Sanktionen kaum erzwingen.
Man muss doch etwas schmunzeln wenn man sagt Deutschland sei ein Sozialstaat. Bestenfalls ist Deutschland eine Art Mogelpackung und gerade wenn man lockt wie mit Sozialleistungen also wenn du was bekommen sollst steckt ein riesiger Schwindel dahinter. Vieles was man !Bezugsberechtigten“ abverlangt ist doch alles andere als sozial. Den Ärmsten der Armen muss man ja was geben sonst würde der Sozial Schwindel auuffliegen aber was bekommen die Ärmsten der Armen? Von den aktuell 419 Euro kann man keine große Sprünge machen. Gerät man an „Fallmanager*innen“ die absurd ihre Stellung und Macht missbrauchen bist du wie der letzte Dreck arbeitest unter Zwang für Pseudo gemeinnützige Firmen dieee auch noch die Wirtschaft dank Hilfe des Jobcenters massiv schaden. Dubiose Fortbilder zeigen dir wie du dein lebenslauf verfälschst so das das was am Ende auuf dem Lebenslauf steht nicht mal ansatzweise dein wahres Ich ist.
Natürlich gibt es auch gute Fallmanager*innen und gute Jobcenter. Doch alles in allem ist es ein ad absurdum das sich jene die über Hartz IV entscheiden selbst das 200 fache bekommen aber den Armen mal gerade 419 Euro billigen.
Egal was sich die Damen und Herren in berlin ausdenken es wird alles andere als wirklich sozial sein. Nur wieder eine Moogelpackung mehr um den Schein des ach so gelobten Deutschland zu wahren. Und blicken wir auch nur etwas hinter die Kulissen des Pseudo Sozial Staat dann finden wir sehr schnell das wahre Gesicht und das ist alles andere als sozial.
Die wollen das halt so. Die wollen Einwanderung mit allen Mitteln
Wenn das System nicht reformiert wird, dann ist ein einigen Jahren mit einem Kollaps zu rechnen. Wohl erst dann wird es was.
Fazit: „Augen zu und noch mal richtig auf Gaspedal drücken“ bis es knallt …
Einspruch euer Ehren : Das Modell daß wir „jetzt“ haben ist eine zutiefst intransparente , leistungsungerechte Raubgesidelunrechtsordnung , noch mehr Mißbrauch als das bestehende System hervorgebracht hat , ist nicht mehr möglich .
Die meisten die ich persönlich kenne und diesen gesellschaftlichen Spaltpilz noch verteidigen sind entweder so vermögend daß es ihnen egal sein kann , oder sie leben selbst recht gut von diesem Krampf , oder sie gehören dem vertrauensunwürdigen Parteienstaatsapparat an , der der politischen Alternative das andichtet und vorwirft was er selbst seit jahrzehnten betreibt nur um seinen Standpunkt aus der Schußlinie zu nehmen , aber wenn man mit einem Finger auf den Anderen zeigt…….., die systemtragende Mittelschicht wird jedenfalls ausgebeutet und zerrieben . Wenn jedoch nur noch 25 % der Beschäftigten in produzierenden Gewerben tätig sind und der größte Teil der restlichen Berufstätigen dann noch systemabhängig ist fällt s natürlich schwer , Gleichberechtigung zu schaffen . Also lieber Michel geduldig weiterso wie bisher , und hoffen daß die Steuern gesenkt und die Faulenzer und Systemmißbraucher leistungswillig werden , allein mir fehlt der Glaube eher macht man aus zehn Dummen zehn Schlaue , als aus einem Faulenzer und Systemausbeuter einen redlich Fleißigen , aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt . Ich persönlich gehöre wohl noch eher zur ersten Gruppe derer an denen es egal sein könnte , aber es fällt mir immer schwerer meinen Mitarbeitern oder einen Solidar.- und Arbeitsaufnahmeverweigerer klar zu machen warum es sich lohnt zu arbeiten
BGE sofort und zwar für alle und keinen cent und keine Sonderleistung mehr für vermeintlich Schwächere und Benachteiligte
Du musst halt Vermögen anschaffen – Kapitaleinkünfte werden kaum besteuert.
Meine Nachbarin ist Fachkrankenschwester, kann aber aufgrund einer Erkrankung nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten, weder in der Altenpflege noch in einer Ambulanz oder sonstwo im medizinischen Bereich. Sie solle sich doch als Sekretärin oder andersweitig im Büro bewerben, hahaha sie bekommt zur Antwort:wir suchen keine Krankenschwester sondern eine ausgebildete Sekretärin, nicht einmal ein Rechtsanwaltsbüro hat sie genommen. Sie will arbeiten, möchte eine Ausbildung zur Erzieherin machen, die werden ja gesucht, doch das kostet Geld, dafür ist sie mit über fünfzig zu alt, obwohl sie ja bis mindestens 67. Lebensjahr arbeiten muss. Mittlerweile ist sie finanziell so weit runter, dass sie pro Monat 10 Euro für Lebensmittel ausgeben kann, da stellt sich die Frage: schieße ich das Geld für Bewerbungen vor oder kann ich was essen. Zur Tafel geht sie aus scham nicht. An diesem Beispiel zeigt sich, wie paradox diese ganze Diskriminierung der Menschen am untersten Lebensniveau ist. Derjenige, der einen vollen Fressnapf hat, sollte da sehr genau differenzieren.
Für Personen mit zwei bis drei Ehefrauen und zehn bis zwanzig Kindern sind schon längst alle Schleusen geöffnet. Vielen Dank liebe schwarz-rot-grüne Blockflötenparteien. Das dabei meine Altersvorsorge verschrottet wird, interessiert euch nicht die Bohne.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist doch angeblich so niedrig wie nie.
Wie vereinbaren sich dann diese 6 Mio Hartz 4 Empfänger mit diesen Zahlen?
Irgendwas stimmt doch da nicht!?
Planerfüllungspropaganda wie bei der SED macht den Unterschied aus.
Weil das BA inzwischen in „Arbeitslosen“ und „Arbeitssuchenden“ differenziert, wobei die Zahl der „Arbeitssuchenden“ wesentlich höher liegt als die zur Veröffentlichung aufbereitete Zahl der „Arbeitslosen“. Worin der Unterschied zwischen „Arbeitslosen“ und „Arbeitssuchenden“ besteht, wollte die BA allerdings nicht verraten… nur so viel:
Jeder Arbeitslose ohne Deutschkenntnisse gilt als „unvermittelbar“ und taucht in der Arbeitslosenstatistik nicht auf… vielleicht in der „Arbeitssuchender“?.
Ebenfalls interessantes Zahlenspiel, jeder Arbeitslose der sich im Jobcenter krank-schreiben lässt fällt aus der Arbeitslosenstatistik raus und zählt fortan als „beschäftigt“… wahrscheinlich mit seiner Genesung 😉
Statistisch geht man mit Landzeitarbeitslosen und alles ohne Job über 58j. wohl ähnlich um… und ob die ganzen „EU-Rentner“ wirklich erwerbsunfähig sind… mir sind da jedenfalls einige sehr agile Fälle geläufig 😉
Wie so oft wird die Problematik und die Kritik an den Sanktionen hier missverstanden.
Wer sich mit dem System Hartz4 auseinenadergesetzt hat sollte wissen, dass Sanktionen a) meist willkürlich b) nach Quote und c) ungleichmäßig verteilt werden. Die ausländischen H4-Bezieher werden weniger sanktioniert als die Deutschen. Die Sanktionen dienen intern als Mittel zum Sparen bei den Ämtern.
“ Die ausländischen H4-Bezieher werden weniger sanktioniert als die Deutschen“ …verständlich, welcher Sachbearbeiter steht schon auf Hausbesuche arabischer Familienclans 😉
Nicht nur das. Der Rassismusvorwurf wiegt auch und gerade bei Beamten sehr schwer und das wissen unsere Neudeutschen auch.
„Die Mentalität, die hinter diesem sozialpolitischen Gutmenschentum steckt, ist hochgradig gefährlich. Sie untergräbt den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. “
Der Zusammenhalt ist bereits hochgradig untergraben weil jeder Mensch aus der ganzen Welt nach Deutschland ohne jede Vorraussetzung einwandern kann und egal was er anstellt hierbleiben kann und bis ans sein Lebensende versorgt wird auf Kosten der restlichen Gesellschaft selbst wenn er nie etwas positives zu diesem Land beigetragen hat und nie beitragen wird.
Wenn man den Arbeitsmarkt schließt, quasi die Freizügigkeit abschafft, würden 2 Millionen Stellen frei. Migranten ohne Job, sollten auch rigoros abgeschoben werden, und nicht auf Kosten deutscher Steuerzahler lebenslang versorgt werden. Für die verbleibenden 2 Millionen ließen sich sicherlich gute Beschäftigungsprogramme gestalten. So ließe sich mit weniger Geld mehr Nutzen erzielen. Deutschland muss kein Einwanderungsland sein.
Nur ein BGE in Höhe von ca 600 € ( Kinder die Hälfte und Kindergeld streichen ) für alle deutschen Staatsbürger gleich , auch für die vielen Millionen von Finanziers , und einem übertragbaren Freibetrag von derzeit 450 € ( für Kinder den halben übertragbaren Freibetrag ) den wir auch jetzt schon selten nutzen da man irrsinnigerweise dafür eine Nebentätigkeit ausüben muß , mit „einem“ anschließend progressivem Sozialbeitrag , (auch auf in Deutschland generierte Unternehmensgewinne auch die aller ausländischen Konzerne) wie wir ihn mit der Gleitzone haben und den „alle“ zu leisten haben , sowie eine kostenlose medizinische Grundversorgung , außerdem Abschaffung der kalten Progression , Kopplung der öffentlichen Gehälter an den Mindestlohn ( steigt dieser um 50 cent steigen auch die öffentlichen Pensionen und Gehälter nur um 50 cent mal dem Faktor der der einzelnen Besoldungsgruppe zusteht ) würde „jedes“ Repressionsmodell überflüssig und machen .
Es macht natürlich auch das derzeitige Ausbeutungsmodell schwieriger , und hierin sehe ich den Hauptgrund der Ablehnung des BGE selbst bei den Linken möchte man wohl nicht auf die Plünderung der Mittelschicht verzichten , wie entäuschenderweise selbst Frau Wagenknecht eingestanden hat . Für alle Nichtstaatbürger oder diejenigen die mit 600 € plus Freibetrag nicht zurechtkommen sollte eine Sachleistungsalternative , idealerweise privatwirtschaftlich organisiert , angeboten werden .
Solidarischer Basissozialismus , keiner erhält mehr und keiner erhält weniger , nicht einen cent und nicht auch nur eine Sonderleistung , wenn Sozialticket dann Sozialticket für alle , Zuzahlungsbefreiung dann für alle .
Aber warum einfach wenn kompliziert und repressiv möglich ist , weil eben keiner bereit ist echte Gleichberechtigung zuzulassen .
Mein Verständnis von äquivalenter Gerechtigkeit sieht jedenfalls anders aus Herr Metzger
Meiner Meinung nach sollte ein vollzeit arbeitender Mensch, der z.B. bei einem Großkonzern an der Kasse sitzt, in diesem ach so reichen Land, von seinem Gehalt anständig leben können. Die Politik ist diesbezüglich einfach nur erbärmlich.
Niemand wird gezwungen, an der Supermarktkasse zu sitzen – wer das tut, macht es freiwillig. Jedem stehen hierzulande Weiterbildungsmöglichkeiten ohne Ende offen. Dann muss man sich eben mal eine Weile anstrengen, wie das die Asiaten mit großer Disziplin auch tun, um ihr Dasein und das ihrer Kinder zu verbessern.
Die Jobs an der Kasse sind übrigens in wenigen Jahren wegrationalisiert, von daher kommen diese Leute nicht drum herum, sich weiterzuqualifizieren wie Millionen andere das auch tun müssen – und tun.
Wer sagt denn, dass der Kassierer sich nicht angestrengt hat, um diesen Job zu bekommen? Es kann nicht nur Häuptlinge geben. Ich finde es allerdings verwerflich, dass die Häuptlinge ihre Mitarbeiter nicht anständig entlohnen und der Staat die Gehälter aufstocken muss. Anständig hingegen finde ich das Verhalten des Kassierers, der sich anstrengt, anstatt dem Staat auf der Tasche zu liegen.
Vielleicht sollte man mal wieder auf altbewährtes zurückgreifen,man lässt den Leuten die arbeiten mehr von ihrem Bruttolohn. Eigenverantwortung bedeutet auch,daß jeder selbst einschätzen muß,was er mit seinem Geld anfängt. Unsere Sozialsysteme halten diesen politische Umverteilungswahnsinn nicht mehr lange aus.Die Zahler werden sich irgendwann weigern noch mehr abzugeben. Die Empfänger werden auch unzufriedener.
Wer gesund ist muß arbeiten!!!!! Es kann nicht sein,daß wir glauben nur Ausländer nach D zu holen und einen Teil der Einheimischen Bevölkerung zu alliementieren!
Ich behaupte ein flaches (flat) System Sozialhilfe kann a priori nicht effektiv diejenigen unterstützen, die es A) benötigen und B) verdienen, jedoch gleichzeitig die Möglichkeit verwehren, sich auf ihm gemütlich zu machen, oder es gar finanziell auszunutzen.
Mit flat meine ich ein System, das weitestgehend auf die Kontrolle und Überwachung von Einzelfällen verzichtet sondern durch eingebaute Mechanismen versucht, Schwindel von Not zu trennen. Automatisiert, maschinelle Sortierung, quasi. Also genau das, was die große Hartz-Reform eigentlich war. Man spart sich natürlich erstmal immense Kosten für Verwaltung und Kontrollen, alleine wenn man jugendliche Assi-Hartzer in einen Topf mit geschassten da alt oder kränklich gewordenen Gutverdienern schmeisst.
Beide Seiten der Medaille sind natürlich sozialer Sprengstoff. Dass Clans es unbehelligt schaffen, sich mit Hartz-Betrug Nobelkarossen zu finanzieren, ist ebenso ein Unding wie langjährige Einzahler in die Kassen, die aus diversen Gründen nun erst in Armut abrutschen müssen, bevor sie Unterstützung erfahren.
Das System muss komplett neu. Flickschusterei kann, wird keine Probleme lösen. Dazuverdienen ist auch nur so ein Kampfbegriff, wo sollen denn diese Jobs sein, die genug abwerfen, um lohnenswertes Zubrot zu sein, jedoch nicht genug abwerfen, um eine Anrechnung auf die Sozialhilfe zu rechtfertigen?
HARTZ IV ist doch insbesondere für die vielen kinderreichen Migrantenfamilien nur noch ein Zubrot. Das „richtige“ Geld und zwar Cash wird mit dem Kindergeld und anderen Zulagen „verdient“.
Eine Staffelung hätte ganz sicher Sinn, allerdings schwebt mir da eine andere Form von Staffelung vor: Mehr als 10 Jahre eingezahlt – Erhalt von 50% des letzten Nettos (mind. 120% von Harz IV) für weitere 24 Monate nach ALG I
Bei Nachweis von 10 Jahren aktive Zugehörigkeit zur Freiwilligen Feuerwehr oder zum freiwilligen Rettungsdienst – Erhalt von zusätzlichen 5% des ehemaligen Nettos während der Gesamtdauer der Arbeitslosigkeit.
Wurde noch nie eingezahlt – Unterbringung in Massenunterkünften mit Ausgabe von Lebensmittelmarken und einmal jährlich Ausgabe von 7 Satz Bundeswehrunterwäsche (alle tatsächlichen Bedürfnisse von Kindern werden jeweils direkt von Sozialarbeiten erledigt – also Kauf und Ausgabe – Rechnugstellung darf nur auf die Gemeinde lauten).
Mit freiwilligen Leistungen im Bereich der Pflege (Alte, Behinderte, Kinder, Tierheime, Wälder, Parks, Müllsammelstellen) kann zuerst Taschengeld und später auch der komplette H-4-Satz verdient werden und somit die Person ein eigenständiges Leben führen.
Warum soll die eine Verkäuferin im Discounter mit ihren Steuern der anderen noch einen Teil Harz-4 bezahlen? Nur weil letztere so lange nur H-4 hatte?
Oh,oh,oh das wird ja ein Fest für all die Freiwilligen in der Sozialindustrie……….
Nein. Wer arbeitslos wird, muss sich schnellstens weiterqualifizieren und/oder umziehen, um wieder arbeitsmarktfähig zu werden (im Rhein-Main-Gebiet bspw. herrscht quasi Vollbeschäftigung). Das ist schlicht ihre Pflicht gegenüber denjenigen, denen sie ihre Unterstützung im Sozialsystem verdanken. Solidarität geht nicht nur in eine Richtung.
Sozialstaat und jedermann! ins Land lassen, gehen nicht zusammen. Ich wünsche mir, daß das endlich auch vom letzten Träumer verstanden wird.
Ich darf hierzu Rolf Peter Sieferle zitieren:
„Der Wohlfahrtsstaat beruht in seinem Kern auf Solidarität und Vertrauen innerhalb eines politisch begrenzten, genau definierten Raums, nämlich des Nationalstaats.“
Und:
„Der Sozialstaat ist eine Genossenschaft, kein freies Gut!“
Da der reale Sozialstaat auf dem Prinzip der Genossenschaft beruht, mit „definierter Mitgliedschaft“ (Sieferle), verstehe ich nicht, warum Menschen hiervon seit Jahren profitieren, die gar nicht Mitglied sind. Durch den Migrationspakt, der demnächst unterschrieben werden wird, zieht es jedoch genau solche Nichtmitglieder nach Deutschland, die dann auch sofort Zugang zu allen Leistungen erhalten müssen.
Ich denke mal, genau deshalb will man alle Sanktionen abschaffen.
Von dem mal abgesehen, es müßte viel genauer hingesehen werden, wozu die Leistungsempfänger „verdonnert“ werden. Der fünfte „Bewerbungskurs“ ist überflüssig. Das nur als Beispiel.
Meine Prognose ist, dass Hartz 4 demnächst reformiert werden muss. Und zwar eher nach unten. In Richtung „Lebensmittelgutscheine“ und ein Taschengeld.
Neben der Änderung der Hinzuverdienstgrenzen wäre auch eine Anrechnung der bisher eingezahlten Beiträge, in welcher Form auch immer, wünschenswert. Früher ging dieses auch in Form des AL-Geldes und war gerechter.Natürlich müssen Komponenten wie Kinder, Alter usw. ebenfalls berücksichtigt werden.
Es ist ferner nicht vermittelbar, daß hierzulande junge, gesunde Menschen auf der Straße herumlungern, ohne daß sie zu irgendwelchen Tätigkeiten herangezogen werden können.
So wird um Kriminalität und Schwarzarbeit förmlich gebettelt. Warum nicht Sozialdienst und Gemeindearbeit ? Da fehlen doch Arbeitskräfte an allen Ecken und Enden.
Dadurch werden wir auch eine Rückreisewelle in den Orient auslösen.
Ich denke größer! Wenn 2 Millionen Ausländer von Hartz4 leben, Tendenz steigend müsste mEn darüber nachgedacht werden, wie diese Menschen dazuzubringen sind in ihr Heimatland ausreisen.
Dazu sind andere Gesetze und Vorschriften notwendig. Z.B.
– Niederlassungsrecht für Nicht-EU-Bürger einschl. Türken nur solange sie eigenverantwortlich ihren Lebensunterhalt verdienen.
– Lebensunterhalt bedeutet nicht Kindergeldbezug plus Hartz4, sondern auskömmliches Einkommen über Berufstätigkeit oder Selbstständigkeit
– bei Jobverlust 1/2 Jahr Zeit eine neue Arbeitsstelle zu finden
– diese Zeitspanne und deren Unterhaltszahlung wird verrechnet mit den eingezahlten Arbeitslosenversicherungszahlungen
– der Rest der bezahlten Arbeitslosenversicherungsbeiträge wird in einer Summe ausbezahlt
– eigener Anteil der Rentenversicherungszahlungen des Ausländers wird ausbezahlt
– Die Auszahlungen werden an die Ausreise und ein zukünftiges Niederlassungsverbot gekoppelt
Mit dem Geld kann Ausländer in seiner Heimat eine neue Existenz aufbauen.
Grundsätzlich gibt es kein lebenslanges Aufenthaltsrecht für Nicht-EU-Ausländer, sondern nur ein Bleiberecht auf Zeit solange die Erwerbstätigkeit stattfindet.
Deutsche die im Ausland arbeiten müssen auch mit Kind und Kegel Länder wieder verlassen wenn die Arbeitsverträge auslaufen.
Neue Zeiten, neue Regeln!
Sie haben zwar recht, aber weder wird so etwas ein deutscher Politiker umsetzen, noch wird irgend jemand freiwillig gehen. Deutschland ist das Schlaraffenland, das Paradies, für diese Leute. Das gibt niemand freiwillig auf!
„2 Millionen Ausländer leben in Deutschland von Hartz IV“ …und von welchen staatlichen „Transferleistungen“ leben all die anderen „Einwanderer“ ohne deutschen Pass?
Es scheint in Deutschland unmöglich zu sein, hier mal EINE konkrete Zahl auf den Tisch zu legen, wie viel Einwanderung wir tatsächlich inzwischen ALImentieren müssen. Irgendwie lässt mich das Gefühl nicht los, dass man in Deutschland grundsätzlich nur Häppchenweise informiert wird um mit diesem Stückgut bewußt Zahlenchaos zu schaffen.
Gerade im Bezug auf „Flüchtlinge“ konzentriert man sich in der Berichterstattung nur noch auf die Mengen, die seit Merkels Generaleinladung 2015 ins Land gekommen sind… alles was uns vor diesem Zeitpunkt erreicht hat, findet irgendwie nicht mehr statt.
Wo sind die alle, haben die sich in Luft aufgelöst?
Da liest man die Tage, 1,7 Mio. „Schutzsuchende“ befinden sich derzeit in Deutschland, ABER auch die Zahl der Asylbewerber soll parallel dazu um 15% gestiegen sein ???
Ja wie jetzt, ist das nicht das Selbe? Und wenn nicht, wo sind dann die Zahlen bezüglich der besagten „Asylbewerber“???
Also, 1,7 Millionen „Schutzsuchende“ + X (Asylbeweber) = ???
Ausserdem liest man von 6-700.000 abgelehnten „Asylbewerbern“.
Gehören die nun zu der Gruppe die angeblich um 15% gestiegen sein soll?
Obwohl sprachlich ja ein Unterschied zwischen „Asylbewebern“ und „Abgelehnten Asylbewerbern“ besteht.
Also 1,7 Millionen „Schutzsuchende“ + 6-700.000 „Abgelehnten Asylbewebern“ = 2,3-2,4 Millionen „Schutzsuchenden inkl. Abgelehnter Asylbewerber“ + weiterer „Asylbewerber???
Achja, dann kursieren da ja noch die Zahlen über vermeintlich ausgestellte Visa zum „Familiennachzug“ umher… die Rheinische Post beziffert diese mit 350.000 seit Merkels Generaleinladung, Anderenorts liest man wieder was von 390.000 seit 2014 (also inkl. Zahlen noch bevor Merkels Generaleinladung)… und zu guter Letzt verrät uns Rainer Wendt dann noch, dass sich in Deutschland schätzungsweise weitere? 3-400.000, vorwiegend Nordafrikaner im Land befinden, die in keiner dieser Statistiken auftauchen 🙁
Bei Spiegel-TV erfährt man dann aus Köln, Großteil aller für „Asylbewerber“ angemieteten Unterkünfte (Hotels, Hostels, usw.) bereits seit mehr als 10 Jahren belegt, vorwiegend mit ehemaligen Balkanbewohnern… und hin u. wieder sollen sogar „Asylbewerber“ abgeschoben werden, die bereits seit dem Kosovokonflikt in Deutschland verweilten…
Das ist wirklich alles sehr verwirrend, vor allem wenn man dann diese Zahlen von „2 Mio. ausländischen Hartz IV Empfängern“ liest. Das klingt fast noch absurder wie die „Weisheit“, in Deutschland würden sich 4 Mio. Moslems aufhalten 🙁
In dem derzeitigen System Mitwirkungspflicht und Sanktionen entfallen zu lassen, wäre tatsächlich fatal. Ebenso richtig ist der Ansatz, daß ein Hinzuverdienen sich lohnen muß. Herrn Metzgers Standpunkt bezüglich eines Bedingungslosen Grundeinkommens zeigt jedoch, daß er dieses System nicht verstanden hat oder auch garnicht verstehen will. Denn u.a. eben dieses Hinzuverdienen wird beim BGE belohnt und nicht bestraft! Und zwar ohne jede Bürokratie, ohne -zig neue Regularien etc., die alle nur unnötig Geld verschlingen.
Ein Hartz IV Empfänger (Single ohne Kind) kommt mit Miete, Nebenkosten, Wegfall der GEZ Gebühren, ggf. verbilligtem Nahverkehr, usw. auf rund 900- 1000 Euro. Dazuverdienen ohne Abzug kann er 125 Euro monatlich. Ein Mindestlohnbezieher erhält rund 1100 Euro netto im Monat ( vom Brutto wird sogar noch Lohnsteuer fällig, GEZ fällt auch an). Bei einer Änderung der Hinzuverdienst-Freibeträge wäre jeder, der bereit ist, 40 Stunden für Mindestlohn zu arbeiten, wohl der Gelackmeierte, weil ein Hartrz IV Empfänger in Teilzeit dann wesentlich mehr hätte als er. Oder geht es hauptsächlich darum , die Nachfrage nach Arbeitsplätzen hoch zu halten, um eben die Löhne im unteren Bereich ja nicht steigen zu lassen?
Dem Mindestlohnbezieher steht es frei, sich anzustrengen und eine höhere Qualifikation (oder überhaupt erst einmal eine) zu erlangen, wenn er der Ansicht ist, dass sich die Sache im Vgl. zu Hartz IV nicht mehr lohnt. In fast jeder Berufsgruppe (außer Politikern, natürlich) kommt man um permanentes Hinzulernen oder auch fundamentale Neuorientierung nicht herum, um Schritt zu halten (das sind nebenbei die Leute, die den Sozialstaat am Laufen halten). Ich kann nicht glauben, dass all die Bezieher des Mindestlohns zu dumm sind, um sich weiterzuqualifizieren. Daher gehe ich davon aus, dass sie mit ihrer Lage zufrieden sind.
Herr Metzger, das ist alles richtig und schön und meines Erachtens nach auch dringend notwendig, daß Sanktionen beiobehalten werden. Nur leben z.B. auch Leute in Harz 4, welche praktisch arbeitsuntüchtig sind, sei es wegen körperlicher Gebrechen, welche es trotz endloser Gutachter-Prozeduren der Rentenversicherer nicht zum EU Rentner geschafft haben. Und die Praxis in den Jobcentern im Umgang mit Sanktionen bei Angestammten und „neu Hinzugekommenen“ ist letztendlich auch fragwürdig. Schlimmer als das finde ich jedoch, daß die Kluft zwischen Zeitaufwand und Verdienst vom SGB 2 Empfänger zum pendelnden Vollzeit Mindestlöhner immer geringer wird, damit der Anreiz zur Aufnahme einer solchen Tätigkeit ebenso sinkt. Schon bei 200 Euro abschlagsfreiem Zuverdienst des Hartz 4 Grundversorgten egalisiert sich dies bereits im strukturschwachen ländlichen Raum. In der Stadt dürfte dies sogar schneller gehen. Nur daß der Mindestlöhner fürs gleiche Geld bis zu 170 Stunden mehr (Pendlerzeit mitberechnet) investieren muß.
Soviel zum Thema Anreize und Gerechtigkeit. Dumm nur, daß diese Leute im Mindestlohnbereich diejenigen sind, welche aktuell im Wesentlichen Pflege, Gastronomie, Produktion und Logistik noch irgendwie aufrecht erhalten. Fällt diese Vollzeit-Gruppe aus Gründen der Motivation weg, bricht in Deutschland massiv der Unterbau zusammen.
Hartz IV nutzt nur den Millionen von Merkel eingeladenen Illegalen, zudem ist dieses Instrument nicht reformierbar. Es muss einfach mal neu gedacht werden. Zum Beispiel kann man auch die alte, frühere Regelung zum Schutz der langjährigen Beschäftigten wieder aufleben lassen und das dadurch finanzieren, das nur noch offiziell anerkannte Asylanten Unterstützung erhalten – ein Blick über die nicht vorhandenen EU-Grenzen z.B. nach Spanien bewirkt sicher ein Nachdenken: Wer nicht arbeitet, der bekommt eben nix und das ist gut so!
Ich sehe nicht ein Leute zu daueralimentieren die sich hier illegal aufhalten.Das ist doch eine Belohnung für dreistes illegales Verhalten,verrückter geht’s nicht!
Wieviel Druck wird eigentlich auf die neuen Deutschen ausgeübt bei der Aufnahme unbeliebter Arbeit,oder wäre die Gleichbehandlung islamophobe,rassistische Diskriminierung?
Gibt es Studien dazu wieviele Daueralimentierte unser Sozialsystem verkraften kann bis es zusammenbricht bzw. wie weit sich der Steuerzahler auspressen lässt?
Diese Hinzuverdienstmöglichkeit ist problematisch,weil es ungerecht gegenüber dem Vollzeit-Arbeitnehmer ist der für ahnlichen Lohn die volle Zeit arbeiten muss.
Sollte der Hartz4 Satz nicht auch nach vorheriger Arbeitsleistung bemessen werden?Schwieriges Steuerungsproblem!
Was ist mit den anstehenden Pensionskassen?Wenn die geburtenstarken Jahrgänge ins Pensionsalter kommen,dann wird dieses bekloppte Land sehr schnell pleite sein.Spätestens dann ist Schluss mit lustig und dem Sozialsystem!
Das Problem ist doch, dass der Deutsche Sozialstaat mit einer Staatsquote über 50% bereits an seine Grenzen gestoßen ist….der Deutsche Sozialstaat wird nicht mehr finanzierbar sein….außer man presst den Leistungsträger/Arbeiterschaft weiter das Geld aus der Lohntüte…also WENIGER Netto vom Brutto für den Leistungsträger….und genau hier beginnt sich die Spirale nach unten dann zu drehen…der Deutsche Sozialstaat ist zu ausufernd geworden….Steuern und Abgaben können nicht mehr erwirtschaftet werden…jedenfalls nur dann, wenn ich dem Arbeiter WENIGER in der Lohntüte lasse….man bekommt also Almosen für seine Leistung und muss auch noch beim Deutschen Sozial? Staat um Almosen betteln damit man überhaupt noch über den Monat kommt.
Der Deutsche Staat muss eine Grundsicherung festlegen…alles andere behält der Leistungsträger bei sich selbst…Eigenverantwortung und Selbstbestimmung…dass ist es, was Deutschland fehlt….der Deutsche Sozialstaat hat sich auf die Grundsicherung zurück zu nehmen und dies muss mit Steuer- und Abgabensenkungen einhergehen.
Ansonsten kommt der große Knall…von Mangel und Armut für ALLE!
Trump hat es mit der Steuerreform und der Obamacare Reform vorgemacht….Deutschland kommt nicht drumherum um es Trump gleich zu machen.