Die Corona-Pandemie beherrscht die Nachrichtensendungen, Talk-Shows und Titelseiten in einem bisher wohl noch nie dagewesenen Ausmaß: Kein TV-Abend kommt ohne ein „Corona-Extra“ aus, keine Zeitung ohne einen „Corona-Ticker“. Die Pandemie ist allpräsent – und das auf gutem Grund, denn tatsächlich stellt das Corona-Virus eine große Gefahr für alle Bürger dar und wir sind gut beraten, diese Gefahr ernst zu nehmen und uns vor einer möglichen Ansteckung und Ausbreitung des Corona-Virus zu schützen.
Seitdem sich das Corona-Virus in unserem Land ausbreitet, steht das öffentliche Leben weitestgehend still, das Gesprächsthema für die Telefonate mit Familie und Freunden ist praktisch gesetzt und das öffentliche Interesse gebührt natürlich ganz klar einem Virus, das so klein ist, dass nur hochmoderne Elektronenmikroskope es überhaupt sichtbar machen können.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Ich spreche hier von der Bedrohung unserer Demokratie durch politische Extremisten, Islamisten oder religiöse Fundamentalisten, ich spreche von Leuten, die unsere Werte, Überzeugungen und Freiheiten, unser Grundgesetz und unseren Rechtsstaat im Allgemeinen ablehnen. Ich denke an Leute, die mit aller Kraft versuchen, unser Land zu zerstören, durch verbale Zündeleien und tätige Angriffe unsere Demokratie ausmerzen wollen, die Freiheiten und Sicherheiten unseres Landes zum Abschuss freizugeben.
Wir müssen uns daher gerade in diesen Tagen besonders bewusst sein und uns immer wieder in Erinnerung rufen – trotz oder gerade auch wegen der Bilder von menschenleeren Plätzen, verschlossenen Einkaufszentren und geisterhaft leeren Großraumbüros: Die Demokratiefeinde schlafen nicht!
In dieser Situation möchte ich ausdrücklich davor warnen, politische Extremisten rechts wie links oder religiöse Fundamentalisten, Dschihadisten und Salafisten zu unterschätzen. Der Rückzug aus dem öffentlichen Leben gibt ihnen nur einen weiteren Deckmantel, unter dem sie sich verbergen können: Wie alle anderen ziehen sich auch die Extremisten, „scheinbar vorbildlich“, in die eigenen Wohnungen zurück. Was sie aber hinter verschlossenen Türen planen, aushecken und vorbereiten, das bleibt selbstverständlich im Verborgenen.
Radikale Prediger und Islamisten nutzen Coronakrise für ihre Zwecke
Umso mehr hat mich daher die Nachricht gefreut, dass am vergangenen Mittwoch, vier mutmaßliche Anhänger einer IS-Terrorzelle festgenommen werden konnten: Die tadschikischen Staatsangehörigen Azizjon B., Muhammadali G., Farhodshoh K. und Sunatullokh K. wurden auf Verlangen der Generalbundesanwaltschaft festgesetzt und durch den Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Untersuchungshaft verbracht. Zudem wurden mehrere Wohnungen durchsucht und Beweisstücke sichergestellt.
Dieses entschiedene Vorgehen unserer Sicherheitsbehörden zeigt: Polizei, Verfassungsschutz und Co sind weiterhin wachsam und gehen auch in der Corona-Krise gegen alle Demokratiefeinde vor. Beim Verfassungsschutz wirbt man mit dem Slogan „Im Verborgenen Gutes tun“ – für mich eine treffende Beschreibung, der diese Staatsdiener auch in diesen schwierigen Zeiten jeden Tags aufs Neue gerecht werden. Ihnen gebührt Dank und Respekt.
Zugleich gilt meine Sorge aber auch unseren Kindern: Gerade jetzt verbringen sie viel Zeit an ihren Computern, Tablets oder Handys, weil ihnen der direkte soziale Kontakt zu ihren Freunden fehlt. Die Eltern sind dabei oftmals zu nachsichtig und kontrollieren weniger streng, welchen Inhalten ihre Kinder im Netz begegnen. Dadurch werden jedoch Tür und Tor für die Propaganda von Salafisten, Dschihadisten und deren Gesinnungsgenossen geöffnet – eine Gefahr, die wir keinesfalls unterschätzen dürfen. Deshalb gilt auch jetzt uneingeschränkt: Hassprediger verfolgen, von der (virtuellen) Kanzel holen und vor den Augen der Öffentlichkeit „entzaubern“. Wir dürfen denen, die Hass und Gewalt predigen, weder in den Hinterhofmoscheen noch in der digitalen Welt dieser Tage eine Bühne bieten.
Dass die Salafisten keinen Skrupel kennen und meine Warnungen weit mehr als nur leere Worte sind, zeigt auch der Fall des Hasspredigers Ahmad Abul Baraa. Schon seit vielen Jahren verfolge ich dessen Tätigkeit genau und warne davor, dass dieser Mann mittels seiner gemeinsam mit Pierre Vogel organisierten „Umra und Hadsch“ Pilgerreisen nicht nur viele Menschen für den radikalen Islam rekrutiert, sondern vermutlich auch Einnahmen erzielt, die er nicht versteuert. Ich kann mir selbst mit viel Fantasie nicht vorstellen, dass Abul Baraa in etwa alle zwei Monate bei den Pilgerreisen auftritt, ohne dafür honoriert zu werden. Dennoch bezieht er in Deutschland Sozialhilfe – von zusätzlichen Einnahmen keine Rede.
Das ZDF irrt: Terror ist kein »Streit«
Für mich zeigt dieser Fall nur einmal mehr: Den Demokratiefeinden ist jedes Mittel recht, um an Devisen zu gelangen, und so die Dawa, den Kampf für einen Gottesstaat in Europa, fortzuführen. In aller verständlicher Aufregung rund um das Corona-Virus dürfen wir ein Erstarken solcher antidemokratischer Kräfte, der Hassprediger, der Gewaltverherrlicher und der Freiheitsgegner nicht zulassen.
Ich vertraue darauf, dass unsere Sicherheitsbehörden weiterhin mit höchster Wachsamkeit am Werke sind und fordere dazu auch alle Bürgerinnen und Bürger auf. Wir alle tragen gleichermaßen Verantwortung für unser Land, unsere Demokratie und unsere Freiheit, die es auch weit über diese Krise hinaus zu schützen und zu verteidigen gilt.
Ich halte ihn für heuchlerisch, gehört er doch der Partei an, die uns einen Grossteil dieser Probleme eingebrockt hat.
*
…und
wenn Sie schon Klartext reden wollen, so sollten Sie auch Die beim Namen nennen:
*Die, welche die Krise für ihre Selbstinszenierung nutzen.
*Die, welche sich Ermächtigungsgesetze machen lassen.
*Die welche Panik schüren und sich um Faktenbeschaffung erst gar nicht kümmern, weil sie eh schon alles zu wissen meinen.
*Die, welche unwissenschaftliche Statistiken und falsche Zählungen verteilten.
*Die, welche Abermilliarden an Corona-Bonds auf dem Rücken (und mit schlimmen aber zweifelhaft erstellten Zahlen und Bildern) der Toten ihres Volkes fordern und auf EU-Verträge einen lassen.
*Die, welche ihren ÖR-Auftrag komplett vergessen, Trommelfeuer auflegen und alle kritischen Fragen als Scharlatanerie verleumden.
*Die, welche ungewünschte Webseiten und E-Mail-Adressen abschalten lassen.
*Die, welche die geschürte Angst der Menschen dazu nutzen wollen, um neue Zwangsmassnahmen und Kontrollen einzuführen.
*Die, welche zwei- oder dreistellige Steuermilliarden ohne Schulterzucken ausgeben, damit es nicht zu einem Aufschrei der betroffenen kommt.
*Die, welche hilflose Alte und Sterbende isolieren, ob sie wollen oder nicht.
*Die, welche Grundgesetz-Artikel den Zwängen ihrer Wahnvorstellung einer selbst inszenierten „Jahrhundertseuche“ opfern.
*Die, welche andere Wege wie Schweden mit FUD aus der Diskussion bringen.
*Die, welche auf Datenschutz etc. einen lassen, nur um noch mehr wirre Daten zu erzeugen, die sie dann nach Belieben selbst interpretieren können, statt endlich wissenschaftliche Baseline Studien durchzuführen.
*Die, welche den Souverän des Staates wie einen Ochs am Ring durch die Manege ziehen und nicht mal mehr Kritik fürchten müssen, sondern Beifall der verängstigt Gemachten.
*Die, welche ihren ach so hoch gelobten „kritischen Journalismus“ an den Nagel gehängt haben.
*
Gute Besserung wünscht
Ihr Haus- und Staatsapotheker
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Nachdenkliches zum Schluß:
Kernaussage der Politischen in diesen Tagen: „Lebensschutz hat immer Vorrang“.
..warum nicht für die 101.000 Abtreibungen pro Jahr, die an der „Pforte des Lebens“ unseren Schutz bräuchten? …niemals und nirgends, nicht mal in der Corona-Zeit wäre er so notwendig, wie da.
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Die schlimmsten Extremisten sitzen in der CDU. Das sind diejenigen, die noch im Schatten von Corona den Bevölkerungsaustausch munter vorantreiben, was zu der vollkommen irren Situation führt, dass ein Franzose die deutsche Grenze nicht überschreiten darf, ein Afghane oder Marokkaner aber sehr wohl. Zudem werden die Menschen in Deutschland wieder einmal von den Extremisten der CDU getäuscht, die kleine Mädchen aus Migrantenlagern auf Lesbos nach Deutschland verbringen wollten (?), geliefert wurden vermutlich die nächste Charge an männlichen Intensivtätern. DAS ist der echte Extremismus, der die Deutschen in ihrer Sunstanz bedroht.
Ich frage mich, wie diese „Migranten“ nach Deutschland kommen.
Sie müssen etliche Länder durchqueren, um ihr Ziel, Deutschland, zu erreichen.
Und alle Staaten machen mit.
„Beim Verfassungsschutz wirbt man mit dem Slogan „Im Verborgenen Gutes tun“ – für mich eine treffende Beschreibung, der diese Staatsdiener auch in diesen schwierigen Zeiten jeden Tags aufs Neue gerecht werden. Ihnen gebührt Dank und Respekt.“
Pfui….mag ja sein das der Regierungsschutz auch einmal etwas Gutes tut, in einem normalen System gäbe es solche Menschen (die Salafisten wären längst „zu hause“) nur gar nicht erst und jede beschädigte Uhr geht 2 x tgl. richtig….
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Helmut Schmidt zum Staatsterror:
Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, (….) werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus.
ZEIT: Ist das Ihr Ernst? Wen meinen Sie?
Schmidt: Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage.
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merke:
Die Demokratiefeinde werden nicht als Demokratiefeinde daher kommen
– sie werden sich als eure „Freunde“ geben.
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„der diese Staatsdiener auch in diesen schwierigen Zeiten jeden Tags aufs Neue gerecht werden. Ihnen gebührt Dank und Respekt.“
Stimmt und der Regierung, die diese Massenmigration inklusive der immer ernster werdenden Sicherheitslage im Lande erst möglich gemacht hat (und täglich weiter befördert!)
gebühren Schimpf und Schande!!!!!!!
„Ich vertraue darauf, dass unsere Sicherheitsbehörden weiterhin mit höchster Wachsamkeit am Werke sind …“ Wenn es darum geht, mögliche Straftaten oder OWs von Autochthonen zu ahnden, z.B. Verstößen gegen die teils äußerst merkwürdigen Corona-Verordnungen, dann darf man sicher darauf vertrauen, Herr Tipi. Umgekehrt habe ich da so meine kleinen Zweifel, insbesondere wenn es ums Handeln gewisser politischer bzwe. politnaher Kräfte und Menschen mit gewissem Hintergrund handelt …
Die Lage wird nicht nur „von extremistischen, antidemokratischen oder salafistischen Kämpfern für die Vorbereitung von Anschlägen oder ähnlichem genutzt.“ Vor allem wird sie von linken und ökostalinistischen Weltverbesserern zur Weiterführung ihrer Transformationspläne genutzt. Und wie immer werden Medien und Voilk Beifall klatschen.
Ach der Herr Tipi. Immer so viele Ängste um die Demokratie. Welche Partei ist es denn
an vorderster Front, die diese Demokatie durch die Merkel so massiv beschädigt. Diesen
Staat zum ausplündern freigibt. Sei es durch sogenannte Flüchtlinge, sei es durch die
Subventions Betrüger aktueller Art im Rahmen von Corona. Na, Herr Tipi, bitte denken
Sie mal nach. Kann es sein, das Sie mit zu den Unterstützern gehören. Sie sollten die
Seiten wechseln oder schweigen.
Bitte nur vor rächten Extremisten warnen. Also, mit Verlaub, bitte. Die Linken extremistischen Faschisten und Islamisten sind doch die G U T E N.
Und was soll das eigentlich, davor zu warnen dass unsere „Demokratie“ in Gefahr wäre. Das ist doch GRÜNEN- Sprech. Wo haben wir denn noch eine Demokratie die es zu verteidigen gibt? Wir leben doch schon in einer Diktatur. Allerdings in einer sehr schlechten. Es geht also darum, für einen besseren Diktator bzw. Diktatur zu demonstrieren und zu kämpfen.
Wie ist es überhaupt möglich, dass im Zeitalter von Bürokratisierung und Digitalisierung Sozialhilfebezieher an Fördermittel für eine betriebliche Schein-Tätigkeit kommen? Das ist selbst für unser Absurdistan ein starkes Stück. Ich kann es kaum glauben!
Demokratiefeinde!!!
Dazu müssten wir hier in Deutschland allerdings erst einmal wieder eine tadellos funktionierende Parteiendemokratie überhaupt haben!
„Ich denke an Leute, die mit aller Kraft versuchen, unser Land zu zerstören, durch verbale Zündeleien und tätige Angriffe unsere Demokratie ausmerzen wollen, die Freiheiten und Sicherheiten unseres Landes zum Abschuss freizugeben.“
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Wen meinen Sie eigentlich damit? Die hochmögende Kaste der Politiker?
Ähnliche Gedanken kamen bei mir auch auf.
Ja. Ich würde mich zu Tode schämen, derartige Artikel zu schreiben. Es mag die Privatmeinung sein von Herrn Tipi, mehr aber auch nicht. In seiner Partei steht er damit quasi alleine. Auch vermisse ich eine gewisse Nachhaltigkeit, denn wer die ganze Welt retten will und sich als Weltsozialamt aufspielt, seine Grenzen NICHT sichert, der bekommt das, was er verdient.
Und danke, Herr Tipi.
Ein Dauerproblem, was in den Wirren der Coronakrise aus den Augen und damit eventuell aus dem Sinn der Öffentlichkeit verschwindet, wenn es denn dort überhaupt jemals entsprechend wahrgenommen worden ist.
Das Abzocken staatlicher Stütze (oder auch von öffentlichen Subventionen) dient radikalislamischen Kreisen nicht nur zur Finanzierung ihrer verfassungswidrigen Aktivitäten auf unserem Staatsgebiet, dies sogar eher weniger, da Geld aus dem Ausland viel umfangreicher in deren Taschen fließt, es dient zuvorderst auch der Schwächung und Demütigung des Gegners.
Und dieser Gegner, das sind wir.
Diese Leute beißen mit voller Absicht die Hand, die sie füttert. Und wir machen das bisher nahezu anstandslos mit, weil unser System zu träge und zu steif ist, um diesen Leuten das Handwerk zu legen.
Sozial- und Transferleistungen sind nur für echte Hilfsbedürftige gedacht.
Für verfassungsfeindliche Verbrecher sind sie nicht da.
Dass verfassungsfeindliche Verbrecher in den Genuss von Hilfeleistungen kommen, gehört mit brachialer Wucht abgeklemmt.
Das gleiche gilt für öffentliche Subventionen, denn wer öffentliche Gelder nutzt, um hier verfassungsfeindliches Gedankengut zu verbreiten, der missbraucht staatliche Fördermittel, um den Staat zu unterminieren.
Dieser Staat kann, wenn er denn will.
Es braucht nur den richtigen Willen und die richtigen Rahmenbedinungen.
Und ohne das erste, folgt auch nicht das zweite.
Na, die Sicherheitsbehörden finde ich bei dieser Art von Subventionsbetrug noch nicht mal so wichtig. Hier sind vielmehr die Finanzbehörden und vor allem die Justiz gefragt. Man kann nur hoffen, dass bei dieser Art von Subventionsbetrug die Gerichte endlich mal den vorgesehenen gesetzlichen Rahmen ausschöpfen werden. Und das gilt nicht nur für Islamisten. Als Selbständiger war ich schockiert, dass die Bundesländer so dämlich waren, ohne Sinn und Verstand Hilfsgelder an jeden zu verteilen, der die Hand hebt. Die Hilfszahlungen an Selbständige hätte über die Finanzämter erfolgen müssen. Das wäre sogar noch unbürokratischer gewesen. Das Formular bräuchte nämlich noch nicht einmal ein Feld für die Bankverbindung. Die Angabe von Steuernummer und / oder USt.-Identifikationsnummer hätte gereicht (eigentlich reicht schon der Firmenname). Schließlich kennt das Finanzamt die Bankverbindung meiner Firma. Auch kennt das Finanzamt meinen Umsatz, den ich jeden Monat melden muss. Dass man gerne auf die Daten zugreift, habe ich Anfang 2011 gemerkt. Damals wollte man in NRW (Finanzminister war damals Walter-Borjans!) nicht erst auf eine Steuererklärung für 2010 warten, sondern hat anhand der USt.-Voranmeldungen in 2010 den nachzuzahlenden Betrag geschätzt. In meinem Fall haben die sich nur um 1.000,-EUR überschätzt. Es geht also. Ich kann daher nur hoffen, dass der Staat nach Corona sich mal ganz genau anschaut, wer da alles Hilfszahlungen kassiert hat. Auch Beamte, die Hilfszahlungen beantragt haben, weil sie ihre Nebentätigkeit gerade nicht ausüben können, gehören unverzüglich aus dem Staatsdienst entlassen. Und wer trotz hoher Umsätze Hilfsgelder kassiert hat oder gar keine Firma betreibt, gehört schlicht und ergreifend in den Knast.
Dass diese getroffenen Maßnahmen zum Milliarden-Betrug einladen, war schon jedem Durchschnitts-IQ klar, bevor der erste Euro überhaupt ausbezahlt war. Die ersten Spitzbuben aalen sich bestimmt jetzt schon an der Copacabana. Falls die deutsche Finanzbürokratie nach der Krise zu gewohnter Höchstform zurückkehren sollte, wird das jetzt großzügig verteilte Geld danach wieder umso rabiater beim Rest der Steuerzahler wieder eingesammelt werden, plus Zins versteht sich!
Der Weg über das Finanzamt ist der leichteste und sicherste Weg, um Betrügereien zu verhindern.
Aber unsere zuständigen Beamten befinden sich um Dauerschlaf oder sind unfähig.
Das ist ja nun alles nicht neu und nicht überraschend. Interessant wäre doch nur die Frage, wieviele Ahmad A. gibt es denn wieder mal im Lande?
Das Corona-Virus stellt keine große Gefahr für alle Bürger dar, sondern eine einschätzbare Gefahr für die bekannten Risikogruppen.
Was unsere Kinder angeht, so sollten die sich bei dem schönen Wetter mit ihren Freunden treffen, im Schwimmbad planschen und auf dem Spielplatz herumtollen. Wissen Sie, welche Partei das gerade verhindert?
Genau, Herr Tipi, Demokratiefeinde sind diejenigen, die das Infektionsschutzgesetz ignorieren, um wahllos Grundrechte außer Kraft zu setzen.
Sie sprechen mir aus der Seele.
Wie wir sehen können wir uns vor gezeigter Dankbarkeit und Respekt gegenüber unserer Kultur und Religion der Gäste von Frau Merkel und ihren besten Freundinnen kaum retten.
Wenn die zum Knuddeln temperamentvollen, noch nicht so lang hier Lebenden in anderen Bereichen als dem Übervorteilen, Tricksen und Betrügen ihrer Gasteltern auch so kreativ und effektiv wären, gebe es südlich des Mittelmeers allüberall blühende Landschaften und ich würde dort sofort Asyl beantragen.
„Demokratiefeinde schlafen nicht“. Da haben Sie recht. Die Bundesregierung hat in Sachen illegale Migration mit der Verteilung von Hunderttausenden an Einreisevisas an Unberechtigte den Turbo eingelegt. Medien sind zu Hofberichterstattern degeneriert. Rechtsstaat und Demokratie werden gnadenlos geschliffen während der Bürger mit wohlklingenden Plattitüden und Lügen auf Kurs gehalten wird.
“ den Kampf für einen Gottesstaat in Europa“. Die Regierung wusste doch wen sie sich ins Land holt. IS Kämpfer und religiöse Gruppen, die sich bis aufs Messer bekämpfen. Was hat die Regierung daraus gelernt???? Wir brauchen MEHR, MEHR, MEHR unqualifizierte entsprechende Migration … bis die kritische Masse erreicht ist.
Ich kann nur sagen: Sie als Bundestagsabgeordneter MACHEN SIE ETWAS DAGEGEN.
„Rechtsstaat und Demokratie werden gnadenlos geschliffen“ – gewiß doch, dann würden sie geschärft, präzisiert, deutlich realisiert. Aber Sie meinen doch das Gegenteil, also „geschleift“, Es genügt, bitteschön, wenn die politische *** mit Merkel an der Spitze des Deutschen nur halbwegs mächtig ist. Her Tioi ist nicht MdB, sondern MdL (Hessen).