Eigentlich haben die Democrats das Sagen in Bidens Amerika, Mehrheiten im Kongress und ihrem Mann im Weißen Haus. Eigentlich. Wären da nicht so lästige Bundesstaaten wie Florida oder Texas, die ihr eigenes Ding machen – sei es in der Corona-Politik, bei der man dort ohne Lockdowns auskommt oder wie jetzt, in der Debatte um neue Wahlgesetze. Die wurden im Nachgang der US-Wahl im vergangenen Jahr in mehreren republikanischen Bundesstaaten auf die Tagesordnung gesetzt.
Von den Democrats wurde nun die Drohkulisse einer angeblichen „Wählerunterdrückung“ aufgebaut, die von vielen US-Medien einfach übernommen wurde. Die Demokratie sei in Gefahr, denn Republikaner wollten ethnische Minderheiten von der Wahl ausschließen so wie in dunkelsten Jim-Crow-Zeiten, heißt es dann.
Dabei geht es bei den vermeintlichen Einschränkungen größtenteils darum, Ausnahmeregeln zu beenden, die aufgrund der Corona-Pandemie für die Wahlen letztes Jahr galten und oft überhaupt nicht von den lokalen Parlamenten beschlossen, sondern von Gerichten oder Gouverneuren verordnet worden waren.
Die Debatte schwelt schon länger, nimmt aber aktuell neue Formen an. Im Fokus der Kritik steht aktuell Texas – dort soll u.a. ein Ende des Drive-Through-Voting, bei dem man direkt aus dem Auto wählen konnte, ein Ende des „Early Voting“, also der Stimmabgabe vor dem eigentlichen Wahltag, und ein Ende des ungefragten Versendens von Millionen von Briefwahlunterlagen beschlossen werden. All diese Ausnahme-Regeln waren im Pandemie-Wahljahr dazugekommen und sollen nun rückgängig gemacht werden, dazu kommt, dass Texas die Ausweispflicht beim Wählen ausweitet, etwa indem man seine Ausweisnummer bei der Briefwahl auf einem Formular notieren muss.
Das soll für mehrere dutzend demokratische Abgeordnete im Parlament von Texas, dass ein reines „Nein“ bei der Abstimmung für sie nicht ausreicht. Stattdessen sind sie der Parlamentssitzung ferngeblieben und haben damit dafür gesorgt, dass das nötige Quorum zur Abstimmung nicht erreicht werden kann. Per gechartertem Privatjet ging es für sie nach Washington D.C., um der Parlamentsarbeit in ihrem Heimatstaat zu entfliehen. Denn in Texas, wie in vielen anderen Bundesstaaten auch, können solche arbeitsresistenten Parlamentarier von der Staatspolizei festgenommen und dann zur Teilnahme an Parlamentssitzungen gezwungen werden.
Mit mehreren Packungen Bier ging es dann also für die Democrats per Flugzeug nach Washington, außerhalb der Reichweite der Texas Rangers. Dort ging das Spektakel erst so richtig los. Josh Holmes, der Ex-Stabschef des Republikanischen Fraktionsvorsitzenden im Senat Mitch McConnell, formulierte dazu eine goldene Regel im US-Politbetrieb: „Das allerletzte was man auf der Welt will, ist es, lokale Staatsabgeordnete als dein Gesicht und deine Stimme zu haben. Wenn es eine Möglichkeit gibt, dich und deine Sache zu demütigen, dann werden die es perfektionieren. Das sind Leute, die man meistens nur ungern vor einer Kamera lässt. Aber es in DC vor einem nationalen Pressekorps zu tun, wie gewogen einem das auch sein mag, wird eine Katastrophe.” Und das bewiesen die frisch angekommenen texanischen Democrats auch sehr schnell.
Nach einer Pressekonferenz auf den Stufen des Kapitols stimmten sie z.B. zu einer – nun ja sehr eigenen – Darbietung des Bürgerrechtslieds „We Shall Overcome“ an, bei der sie es nicht mal schafften, den Liedtext richtig zu singen.
Auf der Suche nach der großen Social-Media-Berühmtheit konnte man von den Provinz-Democrats aus Texas einen bizarren Tweet nach dem anderen beobachten. Der Abgeordnete Gene Wu etwa wurde kurzerhand zu einer Art Foodblogger, berichtete von seinem „ersten Essen als Flüchtiger“, natürlich nicht ohne einen Link zu seiner Spendenseite hinterherzuschicken, und baute später aus Obst einen trostlosen Smiley, der dann mit der Welt geteilt wurde:
Die Selbstdarstellung begann freilich schon am Flughafen als es Tagesordnungspunkt Nr. 1 war, dass jeder der frisch angekommen Helden der Demokratie Selfies und Videos von sich machte.
Falls jetzt jemand denkt die Showeinlage mit der Flucht nach Washington kommt eher wie ein peinlicher Sightseeing-Trip in der Bundeshauptstadt rüber, der hat sich getäuscht: Wie hart es die Democrats wirklich haben, das bewies etwa Abgeordnete Donna Howard, die dazu überging Bilder ihrer handgewaschenen Unterwäsche auf Twitter zu teilen. Denn schließlich können sich die per Charter-Jet angereisten Democrats anscheinend nicht den Ausflug in den Waschsalon leisten, noch können solche Bilder der Welt vorenthalten werden:
Die Demokratische Partei in Dallas forderte ihre Anhänger sogar dazu auf, ihren Abgeordneten, die in Washington den Anschein nach wohl Tag für Tag ums Überleben kämpfen, Hilfspakete zuzuschicken, wie man sie sonst Soldaten in Übersee zukommen lässt. „Dr. Pepper Softdrinks, Salsa, Bonbons, Haarspray, Reiseartikel, Handdesinfektionsmittel, Nähzeug, Erste Hilfe Artikel“, sind erwünscht laut einem Tweet der Partei:
Die Hilfspakete werden aber wohl nicht alle Abgeordneten erreichen. Es kommt nämlich noch besser: Mehrere von ihnen sind nämlich inzwischen weitergereist – und zwar auf die andere Seite des Atlantiks, in den Urlaub nach Portugal. Was man nicht alles tut, um die Demokratie zu retten.
Die Republikaner daheim in Texas geben derweil keine Ruhe, Texas Gouverneur Greg Abbott hat bereits die nächste Sondersitzung des Parlaments einberufen, sodass das Parlament in Austin auch weiterhin formal aktiv bleibt und sofort weitermachen kann, sobald das nötige Quorum erfüllt wird. Der Hintergedanke ist einfach: Die texanischen Democrats können sich nicht ewig zum Gespött der Hauptstadt machen, irgendwann müssen sie zurückkommen. Und wenn sie dann wieder Fuß auf texanischen Boden setzen, werden sie, zur Not von der Polizei, zurück ins Parlament gezerrt, um wieder ihre Arbeit zu machen. Spätestens dann ist das Spektakel vorbei.
Wie sich die Beispiele gleichen. Überall wo die grünroten, vermeintlichen Weltverbesserer auftreten, gibt es Stunk und Unfrieden.
Was für ein groteskes Possenspiel.
Bei mir gibt es jeden morgen nur Knäckebrot mit Käse + Kaffee. Mehr Luxus kann ich mir nicht leisten. Meine Wäsche wasche ich seit Monaten in der Badewanne, weil die Waschmaschine kaputt ist und ich mir derzeit keine neue leisten kann. Wenn ich das selbe Gehalt wie die flüchtigen Democrats hätte, dann hätte ich das nicht nötig. Aber ich würde auch von vornherein nicht vor meiner Verantwortung flüchten, denn der Wähler hat einen Anspruch darauf, dass ich in seinem Interesse agiere. Und mich vor der Verantwortung davonstehlen, gehört mit Sicherheit nicht dazu.
So ein Gesetz wie in Texas brauchen wir hier auch.
Demokraten haben wir auch hier im Land.
Ich denke da ans Saarland und die Abstimmung im Vorstand der Grünen.
Auch das Rückführen der Wahl in Thüringen auf Null
und die Ernennung der ehemaligen SED als Regierung.
Arbeitsverweigerung von Abgeordneten? Das ist doch das täglich Brot unserer Politikerdarsteller, alles nur Simulation in den Medien. Man täuscht Geschäftigkeit vor und ist doch nur damit beschäftigt seinen Posten zu behalten. Die Bezeichnung Demokrats in den USA ist irreführend, mit Demokratie in dem Sinne haben die nichts zu tun. Mittlerweile sind die von den Linken unterwandert und die haben mit Demokratie nun wirklich nichts zu tun. Das amerikanische Wahlrecht ist sehr kompliziert und voller Ausnahmen und lädt zum Betrug geradezu ein. Wie weit man das treiben konnte hat die „Abwahl“ von Trump bewiesen. In der NZZ erschien vor kurzem ein interessanter Kommentar: Das Volk wird zahlen- wie Amerika Europa links überholt.
Nein unser Volk ist auch nicht besser. Eher noch schlechter. Ich habe mich immer gefragt, wie ein 3. Reich entstehen konnte. Mittlerweile bin ich live dazu geschalten und kann ohne meine wirtschaftliche Existenz zu gefährden wenig tun. Noch kann man sich verbal äußern, viele stimmen dir vielleicht sogar zu, haben aber nicht den MUM sich selbst dazu zu äußern. Die Demokratie wird jeden Tag ein Stück weiter beschnitten und siehe da es funktioniert hervorragend. Abschaffung der Demokratie in kleinen Schritten scheint der Schlüssel zum Erfolg.
Unglaublich, die sind ja ähnlich peinlich wie hierzulande die „Grünen“ (legendär das Plastikeis in Übersee) oder gewisse Sozialdemokraten (etwa der Sandsackheld).
Wer hat sich nicht schon alles Demokrat genannt und war in Wirklichkeit keiner und da ist der Begriff Republikaner schon etwas ehrlicher, der auf auf das Land und seine Bürgerbestimmung hinweist, als etwas vorzugeben, was so nicht richtig ist, denn die Demokraten demaskieren sich sehr oft weltweit als Antidemokraten und auch hierzulande wird es immer sichtbarer.
Wie Demokratie funktioniert konnte man ja bei den letzten US-Wahlen sehen, wo mit aller Macht ein mißliebiger Präsident „entsorgt“ wurde und das war nur möglich über die Hilfestellung durch fragwürdige Wahlerfassungen, gesponsert durch allerlei Hilfskräfte und da wär alles möglich, bei den Kollaborateuren in den eigenen Reihen angefangen, über die Justiz, die geballte Macht des Geldes und natürlich über die Gegner im allgemeinen, die ihn einfach los werden wollten und allein der fehlende Wille der Aufklärung hinsichtlich dieses schweren Vorwurfes machte doch die ganze Angelegenheit erst recht verdächtig.
Die verbliebenen Bundesstaaten, die noch die alte republikanische Linie pflegen und der geballten Macht standhalten sind, wenn man so will noch Überbleibsel einer Politik, die zwar auch aus Machtinteressen besteht, aber wenigstens noch das Gefühl erweckt, daß hier nicht mit gezinkten Karten gespielt wird und wenn das nicht mehr gilt, dann kann man alles politisches Tun gleich über den Haufen werfen und das Kapital legt einen fest, der das Land regieren soll und die Wahlen sind damit überflüssig und darin steckt ja die eigentliche Gefahr.
Die Abwahl Trumps war ja noch eine harmlose Geschichte im Vergleich des Präsidentenmordes von 1963, wo man nicht nur zu drastischen Mitteln bei einer Person gegriffen hat, sondern auch noch weitere Familienmitglieder beseitigt hat und das alles wurde zwar beweint, aber eine Aufklärung fand nie statt und das ist der eigentliche Skandal und beweist eigentlich wie tief eine Gesellschaft sinken kann, wenn ihnen nichts mehr heilig ist und das demzufolge muß eigentlich die Achtung immer tiefer fallen, weil solche Vorgänge unter Demokraten garnicht sein dürften und trotzdem stattfinden, warum auch immer.
Das alles hängt einfach mit dem unerträglichen Zustand zusammen, daß zwar demokratische Prinzipien offiziell proklamiert werden, aber einen Teil der Gesellschaft nicht davon abhält ihr eigenes Ding zu drehen und solange dieser Zustand nicht geändert wird, sollten wir nicht einen verfälschenden Begriff verwenden, der etwas vortäuschen soll, aber in Wirklichkeit nicht das hält was in der Packung wirklich drin ist, nämlich Autokratie und nicht wie angegeben Wahrheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung, die als Floskeln nur die Gemüter beruhigen sollen.
Wie heißt noch mal die Vizepräsidentin des Bundestags?
soweit ich in den US Nachrichten mitbekommen habe, denkt das texanische Parlament sogar daran, die „geflüchteten“ Abgeordneten polizeilich vorführen zu lassen…..das wäre dann wirklich lustig….und mal sehen wie die texanische Polizei das lösen würde.
Es stinkt gewaltig nach systematischen Wahlfälschungen, wenn solche Sicherheitsmaßnahmen pauschal und mit dieser Militanz abgewürgt werden.
Das sich „Volksvertreter“ vor ihren Arbeit in solcher Form drücken, ist ein Skandal. Ich denke das sind die Texaner auch sehr direkt und werden solchen Drückebergern das Mandat bei den nächsten Wahlen vermeiden.
Die Democrats täten gut daran, diesen Konflikt nicht eskalieren zu lassen, denn dies könnte in einer Sezession enden.
Texas ist ein starkes und gesundes Land und könnte ohne „Fly over states“ und den „Sh*th*le state“ deutlich besser da stehen. Es hat übrigens sehr niedrige Steuern für Privatpersonen und ist ein sehr schönes Land.
Tja die guten „Demokraten“ – nach meiner Erfahrung sind Leute, die sich als Demokraten bezeichnen in der Regel keine – (siehe Frau Baerbock oder Esken, et al.) wollen verhindern daß schärfere Wahlgesetze zukünftige Wahlfälschungen erschweren. Erstaunlich, es scheint keine Personen mit Anstand bei den amerikanischen Democrats mehr zu geben!
Wie ist eigentlich die politische Stimmung in den USA, Twitter und Co spiegeln diese sicherlich nicht mehr wieder, stehen WP, die times und CNN immer noch mit Mann und Maus hinter dem Präsidenten, was macht BLM, wie sieht die wirtschaftliche Entwicklung aus, was macht Trump und die Klagen gegen gegen die manipulieren Wahlen.
Dieses Affentheater der Demokraten, das nichts mit Demokratie zu tun hat, ist zwar amüsant bzw eigentlich verstörend, aber nicht wirklich interessant, hat Big Brother oder Jungel Camp Niveau.
Verstehe wer will, warum sich die Wähler nicht scharenweise von dieser Partei verabschieden, pure Lust am Untergang, Sebstverleugnung, Minderwertigkeit, Schuldgefühle, Masochismus oder gar Sadismus.
Mir ist immer noch D. Trumps Satz im Ohr: “ We will never, ever be a socialist country!
Doch sleepy-creepy, an Kindern schnüffelnder ( es gib mannigfaltige Bildbeweise, auch für Widerlicheres! ), Joe macht es möglich. Die Geisel Sozialismus gehört von der Erde getilgt.
Ich weiß gar nicht, wen ich erbärmlicher finde: Unsere Linken, Grünen und die Merkelregierung oder die amerikanischen Democ-rats. Respekt vor dem Gesetz und der Verfassung haben sie alle nicht. Einer blöder wie der Andere. Da fällt die Wahl echt schwer. Man kann sich nur wünschen, dass die Piloten des Bumsbombers, mit dem die herumfliegen, Rückgrat zeigen und eine alternative Route einschlagen, um die auf irgendeinem entlegenen und vergessenen Atoll im Pazifik auszusetzen. Man kann den Texanern nur wünschen, dass die Undemokraten nie mehr den Weg nach Hause finden. Auch hier zeigt sich wie beim Faschismus/Antifaschismus, dass sich auch die Undemokraten bevorzugt Demokraten nennen. Orwell-sche Zeiten.
Ich habe heute ein Wahlplakat der Linken gesehen, auf dem zur Briefwahl aufgerufen wird. War mir klar, das sie die letzte US Wahl als Blaupause nehmen. Es würde mich nicht wundern, wenn die Altparteien alle nachziehen. Vielleicht dürfen auch nur geimpfte den Wahlschein im Wahllokal abgeben und die nichtgeimpften nur per Briefwahl oder mit einem aktuellen PCR Test ins Wahllokal.
DANKE TEXAS,
für diese notwendige und überfällige Initiative. Für mich steht fest: Donald Trump, einer der besten Präsidenten der US-Geschichte wurde nicht abgewählt, er wurde durch im wahrsten Sinne des Wortes linke Machenschaften aus dem Amt heraus betrogen.
Es wäre reine Spekulation zu sagen, die Chinesen hätten zuerst das Corona-Virus im Labor gezüchtet und dann auf die Menschheit losgelassen, insbesondere die US-Bürger, weil vor allem sie eben Trump als Bedrohung ansahen und sie sich vorstellen konnten, welche Folgen das Ganze auch für die US-Präsidentenwahl haben würde. Wie gesagt, Spekulation, aber unmöglich ist es nicht.
Vor allem sollte man in den USA dem sog. „ballot harvesting“ jeglichen Boden entziehen. Briefwahlen sollten in keiner Demokratie erlaubt sein, wegen der vielfältigen Manipulationsmöglichkeiten. Die hauptsächlich genannten Gründe dafür, die „Abwesenheit am Wahltag aus wichtigem Grund“ und gehbehinderten Wählern die Wahl zur Urne zu ersparen sind nicht stichhaltig. Man könnte die Wahlen ja über mehrere Tage laufen lassen, jeder Bundesbürger sollte überall in Deutschland wählen dürfen und Gehbehinderten sollte man auf Kosten der öffentlichen Hand die fahrt zum Wahllokal ermöglichen.
Wer dann immer noch nicht wählen kann – geschenkt, die Wahlbeteiligung liegt sowieso kaum je über 80%.
Noch kurz zur USA: die Republicans müssen sich hier ganz schön was einfallen lassen, wenn sie bei der nächsten Wahl nicht wieder so abgekocht werden wollen. Ich hoffe, sie werden dann Mittel und Wege gefunden haben, um dem Spuk ein Ende zu machen. Ich hoffe auch auf eine zweite Amtszeit von Donald Trump. Damit es besser wird.
Jap, das mit Trump wurde mir von meinen Freunden in den USA so bestätigt. Es sind sehr viele Leute stinksauer. Bestätigt durch seine linke Schlagseite des Populismus ist Biden beliebt wie ein Dixi-Kloo. Ich drücke den Amerikanern die Daumen, daß Trump noch mal antritt, denn er braucht doppelt so viel Kraft und Schutz wie bei seiner letzten Wahl, es kann für ihn richtig gefährlich werden! So jemand muß nicht jedermann symphatisch sein, sondern gut für sein Land! Bei uns wird sich dieser Trend „bist Du nicht für mich, bist Du gegen mich“ fortsetzen. Ein Land ist wie eine große Firma – gut führen, Arbeitsplätze schaffen, und eigene Vorteile durchsetzen. Wir sind eine bankrotte Firma mit laaanger Insolvenzverschleppung, dank Brüssel!
Politiker sind sich, egal wo, egal wer, für nichts zu schade, wenn es darum geht, der Welt die Vorzüge der westlichen Demokratie vorzuführen.
Und dann wundern die sich, wenn ganze Weltgegenden die nicht haben wollen.
Ein dekadenter Haufen. Flugscham scheint den Klimaaposteln der Democrats genauso fremd wie arbeiten zu sein. Wie dreist kann man als Politiker sein? Um der Arbeit fern zu bleiben, fliegen sie (auf wessen Kosten eigentlich?) in den ungenehmigten Urlaub (was eindeutig auf Steuerzahlerkosten geht, schließlich bekommen die ja wohl Gehälter, nehme ich an), um dort die Sause zu machen, betteln dann noch die Steuerzahler an, ihnen Geld für die Dinge des täglichen Bedarfs zu spenden. Geld zum Saufen haben sie aber dabei.
Obenauf kommt: In den USA scheint in jedem Linienflieger Maskenpflicht zu herrschen. Die Herrschaften bestiegen einen Privatflieger und ließen sich darin allesamt maskless fotografieren. Gerüchte behaupten, dass sie auch noch paar Coronaviren dabeigehabt und eventuell in Washington verteilt hätten …
Lauterbach posiert auch gerne mit irgendwelchen Gutmenschen (Vereinen) und ist auf den Fotos der Einzige, der keine Maske trägt. Manche sind eben gleicher…
Dass die Linkskapitalisten an einem Verfahren festhalten, das ihnen den „Sieg“ ueber Trump gebracht hat und weiterhin gewisse „Gestaltungsoptionen“ bietet, ist sehr verständlich. Dass sie sich dabei gerne auch mal ueber Recht und Gesetz hinwegsetzen, gehoert zum „Spiel“. Jede Ähnlichkeit mit den Gepflogenheiten der Linkskapitalisten hierzulande ist rein zufaellig. Das, was wir Transformation nennen, hat bekanntlich den Westen insgesamt erfasst, die einen mehr, die anderen weniger. Die „Coronapolitik“ zeigt lediglich, wo welche Regimes mit welchem politischen Ziel unterwegs sind. Dass den USA und Deutschland hier aus verschiedenen Gruenden eine besondere Rolle zukommt, ist klar, wobei man die „Aktivitäten“ oder den Einfluß der Davos – Transformatoren auch in etlichen anderen Laendern (in Europa oder genauer und nicht zufaellig in der EU, aber auch in Australien und Neuseeland) beobachten kann. Der „Witz“ ist, dass man sich wieder einmal etwas selbstberuhigend vorgemacht hat, weil andere Laender bei Corona aehnlich vorgingen. Die Idee, dass es hier eine „globalistisch/universalistische Bewegung von oben nach unten nach dem chinesischen Modell geben koennte, wurde ja von den Betreibern des great resets sofort mit dem ueblichen Etikett versehen. Es wird interessant zu sehen, wie es in den USA weitergehen wird, nachdem Deutschland bereits „gefallen“ ist. Offenbar funktionieren dort einige Bundesstaaten bzw. deren Regierungen noch.