Eigentlich kann sich niemand ernsthaft wundern über das Bild, das die EU in dieser Krise abgibt. Wenn die Not groß ist, wenn es möglicherweise um Leben oder Sterben geht, müssen Entscheidungen schnell kommen und daher die Kompetenzen klar und eindeutig sein. Da kann man nicht vorher ein Gipfeltreffen machen.
Die Römische Republik, sonst ein Gemeinwesen, das auf die Beschränkung von Machtbefugnissen größten Wert legte, weswegen die höchsten Staatsämter, das der Konsuln vorneweg, stets auf mindestens zwei Köpfe verteilt wurden, hatte daherfür Situationen großer Gefahr institutionalisierte Ausnahmeregeln: als Hannibal vor den Toren stand, ernannte der römische Senat einen Dictator auf Zeit, einen, der sagt (lat. „dicere“), was zu tun ist. Einen. Nicht zwei oder 27.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Diese Erwartungshaltung, dieser Anspruch ist vermessen. Und wenn in der politischen und meinungsbildenden Klasse der europäischen Länder noch eine Spur an Lernfähigkeit vorhanden ist, so sollte dies doch die Lehre der bisherigen und dieser großen Krise sein. „Erkenne dich selbst!“ Diese Inschrift am Orakel von Delphi ist eine der geistigen Grundlagen der westlichen Zivilisation. Die Europäer, vor allem die in Brüssel und den Hauptstädten politische und publizistische Verantwortung tragen, müssen erkennen, was ihre Union sein kann und was nicht. Wer zu spät kommt mit solcher Erkenntnis, den bestraft das Leben.
Die größten Meister der Illusionierung ihrer selbst und ihrer Mitbürger sitzen in Berlin. Die Bundesregierung hat sich in der Videokonferenz des Europäischen Rates (Wieso ist man eigentlich nicht schon vor Corona darauf gekommen? Sehr viel Steuergeld und CO2 hätte gespart werden können) also quergestellt gegen die Einführung so genannter Corona-Bonds. Klar, das wäre nur ein anderes Wort für die im Rahmen der Griechenlandkrise schon diskutierten und von Merkel abgelehnten Euro-Bonds. Klar, das würde die Haftungsunion bedeuten.
Aber diese Haftungsunion besteht ja eigentlich ohnehin schon weitgehend. Nur eben auf dem Umweg über die EZB, die Staatsanleihen aufkauft und damit indirekte Staatsfinanzierung betreibt. Nun in der Corona-Krise, hat die EZB ohnehin schon die letzten Hürden für sich selbst beseitigt. Sie kann ohne beschränkende Quoten Staatsanleihen bestimmter Mitgliedsstaaten kaufen. Und über die EZB-Bilanz haften alle anderen Staaten, beziehungsweise letztlich deren Bürger mit. Dagegen gab es keinen vernehmbaren Protest aus Berlin. Und die Stabilitätskriterien der Währungsunion sind auch aufgehoben. Ob befristet oder nicht, ist letztlich wurscht. Wirklich durchsetzen konnte sie mangels Sanktionsmöglichkeit ohnehin niemand.
Hilfen für Unternehmen: bürokratisch, starr – und zu spät
Wäre die Kanzlerin und wäre die gesamte politische Klasse ehrlich zu sich selbst und zu den Bürgern, für die sie Verantwortung tragen, hätte sie für klare Verhältnisse gesorgt und den Corona-Bonds zugestimmt. Mit dieser Zustimmung hätte sich Deutschland wenigstens in Brüssel das eine oder andere Zugeständnis einhandeln können. Dann müsste Merkel, wenn sie ehrlich wäre, nochmal im Fernsehen vor ihre Bürger treten und sinngemäß sagen: „Wir wollten diese EU und den Euro – und ihr wart einverstanden, zumindest habt ihr es zugelassen. Wir haben uns nie der unbequemen Aufgabe gestellt, die EU als ein Forum des Kampfes für eure materiellen Interessen zu sehen, wie es die anderen taten. Jetzt ist es dafür zu spät. Nun ist sie halt da, die Haftungsunion, und ihr werdet auf die eine oder andere Weise dafür bezahlen müssen.“
Doch man will den Bürgern lieber weiter das Märchen von der Nicht-Haftung erzählen. In der Hoffnung, dass sie in ihrer Mehrheit nicht so bald begreifen, dass Mario Draghi und nun Christine Lagarde sie auf mysteriösen Umwegen längst haftbar machen. Gerade jetzt, wo so viele Menschen nicht nur um ihre und ihrer Eltern Gesundheit, sondern auch um ihre Jobs und ihre wirtschaftliche Existenz fürchten, käme es natürlich nicht gut an, den Deutschen amtlich zu eröffnen, dass so schöne Worte wie „Europa“ und „Solidarität“ auch bedeuten, dass man für Dinge bezahlen muss, die andere verbockt haben.
Wenn sich die Schleier dann doch lichten und die Auswirkungen auf den Wohlstand in Deutschland unübersehbar und spürbar werden, dürfte die Enttäuschung der Deutschen umso gewaltiger sein. Ihre Europa-Begeisterung dürfte die Corona-Krise nicht sehr lange überdauern.
Natürlich haben Sie Recht, dass wir schon längst haften…..das war ja auch der Sinn und Zweck der EU
Leichter an das Geld des Volkes zu kommen und die große Umverteilungsmasche zu beginnen, also noch schneller an das Ziel der unipolaren Welt (zu Gunste einiger weniger – zu Lasten der Anderen – einfach gesagt) zu gelangen.
Und die Bürger machen es mit, diese stützen schon seit Jahren, dieses im Grunde schon total bankrotte System, welches ja reell schon tot ist, aber bis jetzt noch künstlich am Leben gehalten wird.
Und leider habe ich die Befürchtung, dass es wirklich erst zum Totalzusammenbruch kommen muss. Schluß mit Geld vom Staat fürs Nichtstun, Schluß mit sozialen Leistungen allgem., die die meisten als selbstverständlich sehen, wie Bildung, Krankenversicherung, Renten etc – wir sehen ja jetzt schon wie diese unter eben dieser weltweiten Finanzpolitik leiden und wie die Leistungen immer weiter sinken.
Denn die wenigsten erkennen die Zusammenhänge oder haben sich jemals dafür interessiert – ja, warum auch, noch hat man ja alles.
Es sind einfach zuviele der Schneeflöckchen-Gender-Gutmenschen-FfF-Generation, die entweder „Kinder-reicher-Eltern“ oder „Ich-hab-noch-nie-gearbeitet-bekomme-aber-trotzdem-Geld-und-es-ist-zu-wenig“ Fraktion oder aber der Sparte „Ich-bin-Altrenter-und-bin-mit-68%-von-gutem-Geld“ oder „Ich-bin-Beamter“ unterwegs.
Mal schauen – es bleibt spannend!
Kein Land in der EU ist so EUgläubig wie die Deutschen. Wenn Exits dann mit Sicherheit nicht von Deutschland, denn ihre Kanzlerin hat der Bevölkerung mitgeteilt, „stirbt der Euro, stirbt Europa.“ Die Bevölkerung ist regierungsgläubig, auch wenn Europa nicht sterben kann, weil ein Kontinent und nicht nur ein Gebilde von nunmehr 26 Staaten.
Ich nutze – schamlos 😉 – die Gelegenheit,
um auch in diesem Zusammenhang noch einmal auf ein Buch aufmerksam zu machen das sich mit der Psychologie großer Gruppen dieser Gesellschaft auseinander setzt:
Hans-Joachim Maaz, Psychoanalytiker/Psychiater. „Das falsche Leben“.
Untertitel: Ursachen und Folgen unserer normopathischen Gesellschaft.
(=EU ist gut, „Grün“ ist gut, Asyl ist gut, wer n i c h t so denkt ist schlecht.)
Meine Ergänzung: „Stupide“ Regelbefolgung wird immer mehr zur allgemeingültigen Norm. Genau SO lange bis all die tief sitzende aufgestaute Aggression all der Normopathen sich in Form vielfältiger und elementarer Gewalt Bahn bricht. Nicht nur in Form der längst zu konstatierenden Spaltung der Gesellschaft sondern darüber hinaus bis hin zur Hexenjagd auf die übrig gebliebenen Nicht-Normopathen die nicht rechtzeitig das Weite gesucht haben. –
Leider ist es unter Illusionisten (und Gläubigen) häufig so,
dass die Illusion wirklich erst DANN den Bach runter geht,
wenn der Schaden hinreichend maximiert ist. –
Die Absurditäten müssen erst noch weiter kulminieren!
– D A S steht uns noch bevor! –
Siehe z. B. die deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr.
In Süditalien soll es schon zu Plünderungen von Supermärkten gekommen sein, welche jetzt von der Polizei geschützt werden. Passanten werden nach dem Einkauf ihre vollen Tüten gewaltsam abgenommen.
Salvini ließ verlauten, nach Corona aus der EU auszutreten.
Die Sache nimmt dynamisch fahrt auf.
Zweifel an der Zwangsläufigkeit der Ereignisse sind angebracht.
Corona ist ein game changer oder hat zumindest das Potential dazu. Die EU hat sich in dieser Krise mehr oder weniger als überflüssig erwiesen. Jetzt schlägt die Stunde der Nationalstaaten, nicht die der Technokraten eines monströsen, geldgierigen Verwaltungsapparats. Nicht derer, die ihre Hände in Unschuld und Desinfektionsmittel waschen. Sollte die EU den Solidaritätsgedanken weiterhin überstrapazieren, wird sie Konflikte schüren, die dem schönen „Friedensprojekt“ den Garaus machen werden. Der Riss zwischen Nord- und Südländern wurde seit der großen Finanz- und Wirtschaftskrise vor 10 Jahren nie wirklich gekittet.
Solidarität ist endlich. Die Fantastillionen für den Green Deal, der Migrationspakt, der Genderwahnsinn, Tendenzen der Islamisierung – all das wird ihnen noch ganz böse auf die Füße fallen. Und das zurecht und hoffentlich bald, wie ich meine.
Die EU übte sich in der Vogel-Strauß-Politik. Zuerst die drohende Gefahr nicht sehen wollen und dann, wenn die EU-Staaten in eigenem Interesse die längst überfälligen Maßnahmen getroffen haben, erlaubt sich die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen Klage zu führen über die diesbezüglichen Eigenmächtigkeiten. Besser kann man sich nicht selbst desavouieren!
Es gibt für Deutschland nur eine Rettung und die heißt so schnell es nur irgendwie geht raus aus dem Euro.
Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.
Ich bin dafür die EU aufzulösen, verschlingt ein Haufen Kohle und man weiß eigentlich nicht wofür. Oder doch, tolle Gehälter v.d.Leyen Wohnungsrenovierung u.s.w., zwitschen zwischen Brüssel und Straßburg ohne Sinn und Verstand. Deutschland war mal unabhängig und eigenständig wie auch alle anderen EU Mitgliederstaaten dahin müßten wir zurück. Jeder ist für sich selbst verantwortlich und für seine Grenzen, wozu haben wir die Bundeswehr die können uns schützen und nicht irgendwo in muslemischen Ländern die Soldaten ausbilden damit diese bessere Kriege führen können.
In meinen Augen brauchen wir keine EU
Die meisten sind zu doof, dass zu sehen, die glauben, was Kleber und andere so absondern. Aber es ist genauso gekommen, wie es nach den Verträgen nicht hätte kommen sollen. Die Menschen wurden belogen. Und das ist das eigentliche Problem, welches sich durch nahezu alle Bereiche politischen Handelns durchzieht.
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lasse: Da wird der italienische Regierungschef ungehalten und fordert mehr Geld von den „Provinzen“, in erster Linie von den Deutschen, obwohl die Italiener viel vermögender sind als die Deutschen. Die können ihre Schulden selber bezahlen, machen sie aber nicht, warum auch, solange in Deutschland was zu holen ist, von den Targetsalden wollen wir gar nicht sprechen.
Während das deutsche Lamm brav seine Steuern und seine Kredite zahlt, bauen die Italiener ihre Immobilien. Jetzt. Wo es kracht, haben die meisten Italiener wenigsten ein eigenes Dach über dem Kopf. Und der deutsche Hamster soll sich immer schneller drehen in seinem Rad und das am besten bis zum Ableben .. absurd .. aber was wählt ihr auch Politiker, die es mit euch überhaupt nicht gut meinen?
Versucht doch mal aus dem Topf zu springen, geht nicht mehr? Selbst Schuld. Als noch Zeit war, habt ihr euch ja wieder und wieder einseifen lassen von diesen unseren Politikern, für die ihr gar nichts seid, dabei seid ihr alles!
Ich schlage eine Rentenküeaung vor. Das gesparte Geld könnte man dann nach Italien schicken. Nur die Italiener wären erbost. Das Geldgeschenk wäre ihnen viel zu niedrig.
Im purpurnen Mantel des Patriotismus, mit wehender Schleppe, steht Merkel den Italienern, Spaniern und Franzosen gegenüber und schleudert ihnen mit fester Stimme entgegen: „Eurobonds, mit Deutschland nicht zu machen“, während sie hinterher mit zitternder Stimme leise verlauten lässt: „lasst mir wenigstens noch dieses Bild einer starken Kanzlerin für kurze Zeit, ihr bekommt dann ohnehin was ihr haben wollt“…………
Ich finde es sehr interessant, dass vdL die Euro- Bonds schnell in Corona- Bonds umgetauft hat. Damit war klar, dass die Euro- Bonds kommen werden. Wie hier schon in vielen Kommentaren angemerkt, nutzen die nationalen Regierungen das Virus, um alles durchzusetzen, was ihnen zum Ausbau ihrer Machtbasis auf EU- Ebene, und letztlich der Verfestigung der VSE nutzt. Und Michel und Micheline gehen Klopapier und Nudeln kaufen. Nun denn…
Ist doch völlig klar,
je mehr die Illusionen (s.o.) schmelzen,
müssen Versprechungen für die Zukunft um so „hanebüchener“ werden.
Oder:
Je trostloser die Realität, desto „rosa-roter“ die Zukunft.
Je fataler die Fakten, desto hoffnungsfroher die Zukunft.
Zynismus off.
Nein, ein „Forum des Kampfes für unsere materiellen Interessen“ ist die EU nun wirklich nicht. Schon die Einführung des Euro war ein schwerer politischer Fehler zu unseren Lasten. Spätestens nach der fatalen Abschaffung des No-Bailout-Prinzips im Zuge der Griechenlandrettung gab es dann für die Haftungsunion kein Halten mehr.
Leider scheint der deutsche Michel den Märchenerzählern in Berlin nur allzu gern zu lauschen und so wird die Groko mit der Ablehnung von Corona-Bonds sicher wieder Pluspunkte sammeln … Das Motto lautet dort nicht „Erkenne dich selbst“, sondern „Kalkuliere mit der Dummheit und Leichtgläubigkeit der Wähler“.
Ihnen, lieber Herr Knauss, jedenfalls herzlichen Dank für diese treffende Analyse!
Die „EU“ ist so überflüssig wie ein Kropf!
Wie war es denn,wenn Bürger gefragt wurden was sie von der EU halten,dann wurden die offenen Grenzen gelobt,das man kein Geld für den Urlaub tauschen muss,u.s.w. und so fort.
Den eigentlichen Sinn dieser Raubritterei im „edlen Gewand“ hat doch noch kaum einer verstanden,denn der eigentliche Sinn wurde doch so schön verschleiert,das man ihn nur ab und zu als hässliche Fratze hervor blitzen sieht,und zwar immer dann,wenn aus Deutschland kein Euro rollt,sondern der Wunsch nach irgend etwas.
Wenn meine Information richtig ist,dann hat Deutschland netto 46 Milliarden Euro im letzten Jahr in die Kasse gezahlt,und den „blöden“ Bürgern werden dann die „großzügigen“ Zuschüsse aus der EU in kleinere Regionale Projekte vorgegaukelt!
Wenn man die „Zuschüsse“ nur vom letzten Jahr noch auf die Nettozahlung drauf rechnet,dann hat die Merkelautokratie rund 60 Milliarden in den Sündenpfuhl EU geschmissen,natürlich mit Billigung der breiten Masse,denn irgendwer muss die Tante nebst ihres Geschwürs an willfährigen Helfern gewählt haben,und das nicht nur einmal!!
Für mich ist diese EU ein fürchterliches Gebilde,das abgeschafft gehört,aber bei der Abschaffung wird ja nun vdL kräftig hilfreich sein,siehe Bundeswehr,ja dann viel Erfolg Uschi!!
Die beste Version war und ist die gute alte EWG,und wenn Ich mich nicht irre,dann wird die wohl in irgendeiner Form schon bald wieder auftauchen!
Mindestens 80 Prozent der deutschen „Bevölkerung“ versteht überhaupt gar nicht, was im Hintergrund von Corona so abläuft, und außerdem ist es ihnen egal.
Erst wenn die Jobs weggefallen sind und die inhaltslosen Versprechen dieser „Regierung“ sich in Luft auflösen, setzt vielleicht ein Nachdenken ein.
Corona, oder was es auch immer ist, wird reinigen.
Und die geheimgehaltene Invasion der „Asylbewerber“ ist in der medial gut getarnten Aufgeregtheit schön im kaum zu sehenden Dämmerlicht nicht zu sehen.
Feierabend!
Gute Nacht Dummland!
Ihr glücklichen Briten.
„Nun in der Corona-Krise, hat die EZB ohnehin schon die letzten Hürden für sich selbst beseitigt. Sie kann ohne beschränkende Quoten Staatsanleihen bestimmter Mitgliedsstaaten kaufen. Und über die EZB-Bilanz haften alle anderen Staaten, beziehungsweise letztlich deren Bürger mit.“
Und wenn die Kaufsummen für diese Staatsanleihen einfach in der Bilanz verschwinden und nie zur Haftung gebracht werden? Ohne großes Geschrei, ohne die Bürger aufzuschrecken. Die Schulden sind monetarisiert, aber niemand hat wirklich das Gefühl, mit dieser Aktion etwas verloren zu haben. Sicher, irgendwann gibt es Inflation, aber das ist erst später. Das wäre doch realistisch? So funktioniert der Merkelismus.
Es wird langsam Zeit, dass auch der Dümmste begreift, was uns die Politiker, allen voran Merkel, eingebrockt haben. Das wird richtig teuer.
Betrachtet man die Kosten von der EU und welchen Nutzen man davon hat, sollte man dort austreten.
Um Glühlampen, Leistung von Staubsaugern und Kühlschränken, krumme Gurken, kann sich auch die Staatssekretärin für Dingsbums kümmern. Dann hätte die wenigstens mal was sinnvolles zu tun, ausser twitter.
Statt der EU sollte man sich wieder einen Grenzschutz leisten, Deutschland und der Rest von der EU hätte bedeutend weniger Probleme und es wäre Geld für wichtigeres da. Wie unnütze und hilflos Uschis Showparlament ist, sieht man ja im Moment wieder.
Wie lange warten wir jetzt schon auf Frau Merkels europäische Lösung der von ihr angeleierten Migrationsprobleme ? Da kommt auch nicht’s mehr.
Ein totes Pferd braucht kein Futter mehr.
Eigentlich müsste es unbändige Wut sein auf das, was Sie an Unfähigkeit oder auch Unwillen der EU im letzten Absatz Ihres Beitrags darstellen, aber wahrscheinlicher ist bei den meisten Deutschen, die offensichtlich eine unendliche Leidensfähigkeit besitzen „Enttäuschung“ angesagt, die sich in stummer Duldsamkeit äußert.
Ich habe den Eindruck, die meisten Deutschen begreifen gar nicht, was sie von der Merkelregierung und von den EU-Bürokraten vorgesetzt bekommen.
Dieses Land hat fertig. Aber nicht wegen der guten und schlechten Leistungen der Altvorderen, sondern durch die jetzige Generation „Uns geht´s doch gut“, die selbstständiges Denken nur noch für den nächsten Urlaub, den neusten Modetrend, und vielleicht noch wie schaffe ich die kariere -Leiter ohne eigene Meinung…. verwenden, wenn überhaupt .
Die, die es begriffen haben, lesen (und schreiben) hier, oder sind von der links-grünen Richtigkeit überzeugt, wieder besseren Wissens oder auch nicht(Blase).
Daher mein Resümee als gereifter Mitbürger : Diese Meisten haben das, was da mutmaßlich in den nächsten Jahren kommen, wird nicht anders verdient.
Ich würde so gern Ihrem letzten Satz zustimmen, Herr Knauss, da ich doch allen anderen Sätzen in ihrem Kommentar zustimme. Doch ich fürchte, dass die Deutschen der nächsten Generation, die so untertänig, staatsgläubig, fromm und konformistisch ist wie die schlimmsten Generationen dieses Volkes, je begreifen werden, wer ihnen die Suppe, die sie bald auslöffeln müssen, eingebrockt hat.
Einen Unterschied zwischen Euro-Bonds und dem Anleihen-Kauf der EZB gibt es schon: Den Anleihen-Kauf hat der EuGH genehmigt. Ob das BVerfG Euro-Bonds, die mit Sicherheit in Karlsruhe landen würden, absegnet, ist dagegen nicht sicher.
Ganz einfach. Herr Haldenwang und Herr Harbarth werden Merkel fragen, was sie machen sollen. Mutti entscheidet.