In Deutschland werden alle Kritiken am Wirtschaftsutopismus von Robert Habeck durch den Niedergang des Wirtschaftsstandorts Deutschland täglich durch Zahlen und Kennziffern, durch die Wirklichkeit von A wie Arbeitslosigkeit über I wie Insolvenzen bis V wie Verlagerung der Produktion ins Ausland bis Z wie Zwang bestätigt.
In der Situation, in der Deutschland auf der Kippe steht – nicht nur wirtschaftlich, sondern auch gesamtgesellschaftlich –, in der zwar nicht der Blick in die deutschen Medien, der vollkommen nach innen gerichtet völlig solipsistisch ist, sondern tatsächlich in die Welt zu der Erkenntnis führt, dass neue Mächte aufsteigen, die weder unsere Wertvorstellungen noch unsere Ordnungsvorstellungen von Gesellschaft und Wirtschaft teilen, für die letztlich Freiheit und Demokratie Fremdworte sind – wie zunehmend für die Classe Politique des postmodernen Deutschlands auf andere Weise übrigens auch –, lohnt ein genauer Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Champions. Ist dort wirklich alles Gold, was glänzt?
Für die Deutschen entwickelt sich China zu einer ernsthaften Bedrohung, der mit Baerbocks Schimpfereien und mit Habecks Selbstgefälligkeit nicht beizukommen sein wird. Im Jahr 2023 erreichte das deutsche Handelsdefizit gegenüber China 59 Milliarden Euro bei einem Handelsvolumen von 253 Milliarden Euro. Das heißt: China exportierte 2023 Waren im Wert von 156 Milliarden Euro, während Deutschland nach China nur Waren im Wert von 97 Milliarden Euro ausfuhr.
Es ist richtig, die Abhängigkeit von China zu verringern. Doch das Problem besteht darin, dass Politiker wie Baerbock und Habeck, die nicht für Deutschland, sondern für den grünen Parteitag von Pattensen und Flensburg reden, auf internationaler Bühne in schlimmster deutscher Weise kraftmeiern, ohne die geringste Idee zu haben, wie sie ihre Forderungen absichern oder durchsetzen können. Im Gegenteil, sie machen sich und vor allem Deutschland lächerlich und erpressbar zugleich. Es ist besser, nicht ständig in die Welt hinauszuposaunen, die Abhängigkeit von China reduzieren zu wollen, sondern die Abhängigkeit step by step zu verringern, ohne sie jemals zu thematisieren.
Glauben Habeck und Baerbock, dass ihre Worte und Tiraden irgendjemanden in der Welt interessieren – in China oder auf den Fidschi Inseln? Außerdem gehört zur Verringerung von Abhängigkeiten die Erkenntnis, welche Abhängigkeiten man wie verringert, was wiederum das Wissen über die Schwächen und Stärken der politischen Ökonomie Chinas voraussetzt. Vor allem sollte man China nicht in den Schwächen des Systems folgen, was Habeck unternimmt. Die Folgen bestünden dann nämlich in der Deindustrialisierung Deutschlands.
China hatte durch die harten Corona-Maßnahmen Xi Jinpings in hohem Maße an Wirtschaftsdynamik eingebüßt. Die China-Expertin Zongyuan Zoe Lui schreibt in der Zeitschrift Foreign Affairs: „Nach Jahren der Pandemie-Lockdowns, die einige Wirtschaftssektoren praktisch zum Stillstand brachten, sollte die Wiedereröffnung des Landes ein großes Comeback auslösen. Stattdessen ist die Erholung ins Stocken geraten, mit schleppender BIP-Entwicklung, sinkendem Verbrauchervertrauen, wachsenden Konflikten mit dem Westen und einem Einbruch der Immobilienpreise, der einige der größten Unternehmen Chinas in die Zahlungsunfähigkeit trieb. Im Juli 2024 zeigten chinesische offizielle Daten, dass das BIP-Wachstum hinter dem Regierungsziel von etwa fünf Prozent zurückblieb.“
Im Jahr 2023 kann China zwar mit einem Wirtschaftswachstum von 5,2 Prozent aufwarten, aber es ist fraglich, ob das zur Stabilisierung genügt. Verglichen mit Deutschland klingen 5,2 Prozent sehr viel. Doch China benötigt, um nicht in eine Wirtschaftskrise abzurutschen, ein höheres Wirtschaftswachstum. Außer den allseits vorgebrachten, stichhaltigen Begründungen für Chinas kriselnde Wirtschaft, die gemeinhin mit den harten Pandemiemaßnahmen, der anhaltenden Immobilienkrise, der rasch alternden Bevölkerung und mit Xi Jinpings autokratischen Eingriffen in die Wirtschaft begründet wird, macht Zongyuan Zoe Lui auf einen tieferliegenden, systemischen Grund aufmerksam, der gerade aus deutscher Sicht ein großes Interesse verdient. Die Expertin, die im vorigen Jahr die erhellende Studie „Sovereign Funds – How the Communist Party of China Finances Its Global Ambitions“ vorgelegt hatte, sieht den Grund für Chinas Wirtschaftsprobleme in einer „jahrzehntealten Wirtschaftsstrategie, die der industriellen Produktion den Vorzug vor allem anderen gibt, ein Ansatz, der im Laufe der Zeit zu enormen strukturellen Überkapazitäten geführt hat“.
Da im Westen gerade die postmodernen Vertreter des politischen Establishments und ihre Freunde in der Finanzwirtschaft immer öfter und immer lauter die Frage stellen, ob eine so alte politische Einrichtung wie die Demokratie überhaupt in der Lage sei, die komplexen Probleme postmoderner Gesellschaften zu lösen, ob ihre Spielregeln nicht zu starr und zu schwerfällig wären und dazu noch die Gefahr einschlössen, dass die „Falschen“ an die Macht kommen, ob nicht, schon leiser und byzantinischer gesprochen, die Verbindung aus „sozialistischer“ Macht und kapitalistischer Marktwirtschaft, also von postdemokratischer Herrschaft einer Elite, eines Establishments und einer monopolistischen Klimaplanwirtschaft, genannt ökologische Marktwirtschaft, benötigt wird, um die Krisen dieser Zeit zu bewältigen, wird die Entzauberung der totalitären Versuchung überlebensnotwendig.
Übrigens sehen die Helden der neuen Aristokratie und die Manager in der Konzernwirtschaft nicht die größte Krise im Klimawandel, sondern im Fehlen von Geld. In ihren Augen ist die Demokratie nur für Schönwettertage geeignet. Schauen wir uns das chinesische Beispiel, dem Habeck in der großen Transformation nacheifert, denn dessen Vorstellung einer klimaneutralen Gesellschaft klingt in der Syntax partiell wie eine Übersetzung aus dem Chinesischen, etwas genauer an.
Erinnern wir uns: Bei Mariana Mazzucato und ihrem deutschen Schüler Robert Habeck heißt es, dass der Staat das Kommando übernehmen muss, dass er die Richtung der Wirtschaft vorzugeben hat, der alle folgen müssen – und man erst dann die Freiheit der Märkte und die Kreativität der Unternehmer, Manager, Wissenschaftler und Techniker benötigen würde.
China hatte 1981 mit dem 6. Fünfjahresplan (1981-1985) die Wirtschaft dem Westen geöffnet und begonnen, kapitalistische Marktwirtschaft in sehr eingeschränkter Form zuzulassen. Doch nach wie vor betreibt die chinesische Führung – und in letzter Zeit wieder stärker denn je – eine straffe Industriepolitik, in der von der KP-Führung die Richtungen der wirtschaftlichen Entwicklung vorgegeben werden. Etwas konsequenter als in Habecks Modell, aber im Prinzip dem nicht ganz unähnlich. China kann dadurch in kürzester Zeit beeindruckende Kapazitäten zur Produktion zum Beispiel von Photovoltaik-Anlagen oder von E-Autos oder im Bereich der KI zu Dumpingpreisen schaffen.
Doch – und hier offenbart sich bereits die erste Schwäche des Systems – die Wirtschaftsstrategie der Kommunistischen Partei ist vollständig auf die Industrieproduktion unter Vernachlässigung des privaten Konsums ausgerichtet. Hier verstärken sich kommunistische Anthropologie und konfuzianische Ethik, denn Konsum gilt als individualistisch, wo sich der Einzelne doch in das große Ganze einzufügen hat – und Perfektion wird als Perfektion der Einführung gedacht.
Zongyuan Zoe Lui bringt die Schwäche dieser Form von Ökonomie auf den Punkt, wenn sie apodiktisch schreibt: „Im Westen beeinflusst Geld die Politik, in China ist es umgekehrt: Politik beeinflusst Geld. Die chinesische Wirtschaft muss eindeutig ein neues Gleichgewicht zwischen Investitionen und Konsum finden, aber Peking wird diesen Wandel wahrscheinlich nicht vollziehen, da es auf die politische Kontrolle angewiesen ist, die es durch eine produktionsintensive Wirtschaftspolitik erhält.“
In der Praxis funktioniert das System so: Zentral werden von der Führung der KP Industriepläne vorgegeben. Belohnt werden diejenigen Regionen und Städte, die das höchste Wirtschaftswachstum in den vorgegebenen Sektoren hervorbringen. Planungsrichtlinien und die zentral organisierten Kampagnen der Partei setzen die lokalen Parteimachthaber unter enormen Erfolgsdruck. Doch Investitionen erfordern Geld, das von Banken verliehen wird, wenn die Investitionen in die von der Regierung vorgegebenen Sektoren und Bereiche fließen. Das hat nun zwei äußerst problematische Auswirkungen.
Erstens führt das zu einer hohen Verschuldung der Unternehmen, die diese Produktionskapazitäten aus dem Boden stampfen. Die örtlichen Parteiführer haben „starke Anreize, hoch verschuldete Investitionen in vorrangige Sektoren zu tätigen, unabhängig davon, ob diese Schritte wahrscheinlich profitabel sind“, schätzt Zongyuan Zoe Lui ein. Diese Wirtschaftspolitik führt zu risikoreichen Finanzierungsformen, denn die Zentralregierung bestimmt zwar die Wirtschaftssektoren, die zu entwickeln sind, stellt aber selbst keine Finanzierungsmöglichkeiten zur Verfügung, um die Eigeninitiative zu fördern. Es ist Sache der lokalen Funktionäre in der Zusammenarbeit mit regionalen Banken, Modelle für die Finanzierung kostenintensiver Investitionen zu entwickeln, die in den Bilanzen nicht auftauchen. 30 Prozent der Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen stammen beispielsweise aus diesen außerbilanziellen Finanzierungsmodellen. Diese Art von Finanzierung zum Aufbau von Produktionskapazitäten in festgelegten Sektoren der Industrie führt zu einer hohen Schuldenlast.
Robert Habeck hat Teile dieses Modells ins Deutsche übersetzt, und zwar als Subventionen und Zukunftsinvestitionen. Laut Wall Street Journal hat sich die Gesamtsumme der außerbilanziellen Schulden der Lokalregierungen in China auf 7 bis 11 Billionen Dollar ausgeweitet. Akut vom Zahlungsausfall bedroht sind 800 Milliarden Dollar. Zwar hat 1994 die Zentralregierung den Lokalregierungen erlaubt, einen Teil der Steuereinnahmen einzubehalten und nicht nach Peking zu überweisen, doch dafür verringerte die Zentralregierung die Überweisungen an die Lokalregierungen. Auf der einen Seite stehen die Lokalregierungen unter Druck, das Wirtschaftswachstum durch Investitionen zu erhöhen, auf der anderen Seite müssen sie ihren Verpflichtungen für die sozialen Dienstleistungen, für die Daseinsvorsorge und für die Infrastruktur nachkommen.
Das zweite Resultat dieser Industriepolitik besteht in einer Absurdität, die zur Verschlimmerung der Schuldensituation führt, denn alle Regionen richten sich geradezu im Wettbewerb nach den Vorgaben aus Peking. Anstatt, dass eine vielfältige Wirtschaftsstruktur entsteht, wuchert Monokultur. Anstatt, dass die verschiedenen Regionen in unterschiedliche Wirtschaftssektoren investieren, dabei ihre historischen Erfahrungen und Potenzen, ihre natürlichen Gegebenheiten beachten und sich sinnvoll ergänzen können, konkurrieren die Firmen aller Regionen mit dem Gleichen untereinander. Dadurch kommt es zu Überproduktion und zu Überproduktionskrisen. Diese Überkapazitäten erzeugen einen brutalen Preis- und Dumpingkampf. Um ihre Produkte zu verkaufen, müssen chinesische Firmen die Preise senken. Das Senken der Preise reduziert die Rentabilität der Produktion. Da aber die Firmen hochverschuldet sind, müssen sie weiter produzieren, um die Schulden zu tilgen.
Niemand weiß genau, wie viele Zombiefirmen in China bereits existieren. Weil sie aber nicht die Preise erhöhen können, sondern im Gegenteil senken müssen, bleibt ihnen nur der Ausweg, mehr zu produzieren, was wiederum die Überproduktionskrise verschärft. Laut einer Statistik der chinesischen Regierung sind 27 Prozent der chinesischen Autohersteller unrentabel. Die Deflationsgefahr ist für China hoch, weil die Inflation fast bei Null liegt. Im Jahr 2023 lag die jährliche durchschnittliche Inflationsrate bei 0,2 Prozent, im Juli 2024 im Vergleich zum Vormonat bei 0,5 Prozent und die Schuldendienstquote erreicht ein Allzeithoch. Zudem geht die Inlandsnachfrage zurück.
China benötigt den Welthandel. Nur hat diese Entwicklung in China zu dem Problem geführt, dass China viel mehr, beispielsweise Stahl, beispielsweise Zement, beispielsweise E-Autos, beispielsweise Photovoltaik-Anlagen, produzieren kann und muss, als der Weltmarkt überhaupt abzunehmen vermag. Die Produktionskapazität von Photovoltaik-Anlagen übersteigt derzeit die weltweite Nachfrage um das Doppelte. Dennoch sieht es sehr danach aus, dass trotz der Überkapazität im Jahr 2025 die Solarindustrie Chinas noch einmal um 50 Prozent wächst. 31 von 34 Provinzen haben in China die Solarindustrie zur Priorität erklärt, die als nationale Strategie 2010 verkündet im Jahr 2020 15 Prozent des chinesischen Wirtschaftswachstums ausmachen sollte.
Die Folge dieser Politik besteht darin, dass durch die Schaffung von Überkapazitäten Anfang 2024 die chinesische Solarindustrie nur noch zu 23 Prozent ausgelastet war, wie Zongyuan Zoe Lui schreibt: „Dennoch arbeiten diese Fabriken weiter, weil sie Geld aufbringen müssen, um ihre Schulden zu bedienen und Fixkosten zu decken.“ Das erklärt auch Chinas neokoloniale Politik der Neuen Seidenstraße und die Kredite an andere Staaten. Beides führt dazu, den freien Markt zumindest partiell in institutionell abgesicherte Absatzmärkte für chinesische Waren zu verwandeln. Wenn China nicht exportiert, implodiert Chinas Wirtschaft. China muss sich die Welt als Absatzmarkt unterwerfen.
Im Rahmen der Strategie „Made in China“ wird die Industrierobotik seit 2015 vorrangig gefördert. Hier, wie in der KI-Strategie, wird das dritte große Problem der chinesischen Wirtschaft deutlich, denn Peking erobert mühelos den Weltmarkt mit Low-End-Robotik, doch China tut sich schwer mit der autonomen High-End-Robotik. Staatliche Zensur, das Misstrauen gegenüber jeglichem Individualismus, der oft den Nährboden für ungewohnte geistige Leistungen bildet, sind dem System fremd, ja verpönt. Das Disruptive steht unter Verdacht, weil alles nach Plan gehen muss. Das Prinzip der kreativen Zerstörung wird beinah als konterrevolutionär angesehen.
Zongyuan Zoe Lui benennt das Grundsätzliche des Problems: „China steht bei Investitionen in KI inzwischen nur noch hinter den USA. Doch die Qualität der tatsächlichen KI-Forschung, insbesondere im Bereich der generativen KI, wird durch staatliche Zensur und einen Mangel an indigenem geistigem Eigentum beeinträchtigt. Tatsächlich produzieren viele der chinesischen KI-Startups, die von der starken staatlichen Unterstützung profitiert haben, Produkte, die im Wesentlichen immer noch auf im Westen entwickelten Modellen und Hardware basieren.“ Statt in der Produktion die eigenen Produkte zu variieren, sich zu ergänzen, zu kooperieren, wird der Konkurrenzkampf mit den gleichen Produkten erbarmungslos geführt.
Die Probleme, die sich für China und für die Welt aus der chinesischen Wirtschaftspolitik ergeben, lassen sich mit den Phänomenen Überkapazität, schuldengetriebenes Wirtschaftswachstum, Disruptivitäts-, Anarchie- und Kreativitätsangst beschreiben. Doch der reale Grund, weshalb sich Peking nicht von dieser Wirtschaftsstrategie trennen kann, obwohl sie doch nicht nur zum Nachteil gereicht, sondern sogar gefährlich werden könnte, findet sich in dem Begriff Macht, und zwar Macht durch Kontrolle. Wovon Habeck träumt, danach handelt Peking, als Regierung zentral die Richtung der Wirtschaft zu bestimmen.
Wenn Peking die Wirtschaftsziele bestimmt, wenn Peking Einfluss auf die Finanzierung nimmt, letztendlich die Kommunistische Partei darüber entscheidet, was finanziert wird und was nicht, und jede Eigeninitiative als westlicher Individualismus unterbunden wird, bestimmt die Partei nicht nur den Kurs, sondern behält die Entwicklung in der Gesellschaft in den Händen. Würde die Kommunistische Partei Chinas ihre Wirtschaftsstrategie ändern, würde sie einen freien Markt mit allen Konsequenzen zulassen, einen Markt ohne zentrale Pläne und Vorgaben, der auf der Eigeninitiative der Marktteilnehmer beruht, dann würde sie erheblich an Macht verlieren, weil jeder Marktliberalisierung eine gesellschaftliche Liberalisierung folgt. Es existiert eben keine Teilzeitfreiheit.
Die Wirtschaftspolitik Robert Habecks, der planwirtschaftlich über Interventionen und Subventionen den freien Markt abschaffen will und stattdessen ideologisch Vorgaben zu machen gedenkt, führt zum Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft, in der nur noch staatssubventionierte Unternehmen agieren können. Die Insolvenzzahlen belegen es. Habecks Energiepolitik treiben die Firmen in den Ruin. Trotz aller Träume vom grünen Stahl schreibt Thyssenkrupp dunkelrote Zahlen. Im dritten Quartal entstand ein Verlust von 54 Millionen Euro, das operative Ergebnis fiel im dritten Quartal von 243 Millionen Euro auf 149 Millionen Euro, wie Thyssenkrupp gerade bekannt gibt.
Sorgenkinder des Konzerns sind die Stahlsparte und der Zementbereich, energieintensive Bereiche, die Habecks Energiepolitik enorm verteuerte. Die angestrebte Transformation zu grünen Grundstoffen wie Stahl und Zement entwickelt sich zum Desaster. Deutsche Stahlproduzenten erwägen, statt die Transformation zur grünen Herstellung des Eisenschwamms vorzunehmen, ihn lieber zu importieren. Das dürfte trotz Subventionen günstiger sein. Deutsche Wärmepumpenhersteller gehen in Kurzarbeit, weil der Markt um 54 Prozent eingebrochen ist. Man kann Seiten über Seiten füllen mit den „Erfolgen“ dieses Wirtschaftsministers.
Doch eine Lehre lässt sich jetzt schon ziehen, auch wenn es partiell und oberflächlich nicht so aussehen mag, darf sie optimistisch stimmen. Die Stärken des chinesischen Wirtschaftsmodells verwandeln sich in seine Schwächen, die Demokratie ist das bewegliche und schnelle Gesellschaftsmodell, auch das Modell, das Kreativität ermöglicht, die immer wichtiger wird in einer ökonomischen Welt, in der nicht mehr die Globalisierung, sondern Innovation und Technik die Haupttreiber des Wohlstands werden.
In dieser Welt werden nicht diejenigen erfolgreich sein, die den Utopien und Ideologien eines Kinderbuchautors und den Bevormundungen einer Nanny-Partei folgen, sondern die sich der Führung ihres eigenen Verstandes anvertrauen. Ein Land wie Deutschland, in dem an einigen Universitäten, wie man hört, Politikwissenschaften ein NC-Fach ist, ist am Ende. Ein Land aber, das eine gebildete, technologieversessene und forschungsbesessene Jugend hervorbringt, die über eine geisteswissenschaftliche (und damit sind echte Geisteswissenschaften gemeint) Bildung verfügt, kann der Aufstieg gelingen.
Aufstieg ist möglich – doch nicht mit dieser Regierung, die chinesischer ist, als sie es wahrhaben will.
Eine unglückselige Situation, in die uns viele Wähler bei der letzten Bundestagswahl gebracht haben, denn die Roten wollten Kanzler werden, was mit den Schwarzen nicht möglich war und die Grünen und Gelben waren im Schlepptau Nutznießer der falschen Entscheidung der Roten und nun haben sie sich aus Eigennutz heraus das Land herunter gewirtschaftet.
Die sollen uns noch mal sagen, sie hätten für das Land und seine Bürger etwas übrig, denn wäre es so, hätten sie andere Alternativen anstreben müssen um dem Land zu dienen und nicht sich selbst und dem Hegemon, der über allem wacht und uns bis heute in Abhängigkeit hält, was unter aller Würde ist, hätten wir nicht solche Versager gewählt.
Eine sehr interessante Idee, wobei grundlegende Dinge offenbar vergessen werden; schlimmstenfalls werden sie unterdrückt, um das Bild zu verzerren.
Fakt ist nun einmal, dass deutsche Unternehmen zu einem Großteil Produktionen ins billigere Ausland, insbesondere nach China, Vietnam oder Länder in Lateinamerika verlegt haben. Das wird in erster Line gemacht, um am Weltmarkt mitreden zu können, denn schon längst ist nicht mehr Qualität gefragt, sondern ein günstiger Preis.
Angefangen hat diese seltsame Änderung mit dem Werbespruch »Geiz ist Geil« vom Elektronikhändler Saturn. Erstmals tauchte dieser Werbespruch 2004 auf, der den Zeitgeist verdeutlichte. Konsumenten wollten möglichst viel für möglichst wenig Geld; das war nur mit sehr günstigen Produktionskosten möglich.
China hat sich innerhalb weniger Jahre auf Platz 2 der Länder mit der größten Volkswirtschaften weltweit gesetzt; mittlerweile hat China auch einer Wirtschaftskrise und das Wachstum schnellt nicht mehr 2-stellig nach oben, sondern verbleibt gerade noch im 1-stelligen mittleren Bereich.
Es ist kein Geheimnis, doch wenn der Markt erst einmal gesättigt ist, wird es schwieriger weiteren Waren zu verkaufen. In der Folge gibt es Entlassungen und endet oftmals sogar in der Pleite, sodass ein Unternehmen geschlossen werden muss.
Die Zeiten sind vorbei, wo Unternehmen viel und schnell Geld verdienen konnten, denn immer mehr Menschen haben eher kleine Einkommen und müssen jeden Cent umdrehen, denn die normaleren Lebenshaltungskosten sind in den letzten Jahren immens gestiegen. Das gilt für alle Industrieländer und nicht nur für Deutschland. Leider hinterlassen immer mehr Artikel immer öfter den Eindruck, dass es lediglich Deutschland ist, das wirtschaftlich abgestürzt ist. Das ist eben nicht nur ein einzelner Fall auf der Welt, sondern mittlerweile Normalzustand.
Man muss sich immer das Gesamtbild anschauen und sich nicht nur einen winzigen Teil heraussuchen, um damit zu suggerieren, dass es ein ausschließlich deutsches Problem wäre, das durch die unfähige Ampelkoalition verursacht wurde. Selbstverständlich hat die Bundesregierung keine heldenhaften Taten vollbracht, doch wie sollte man unsere Industrie »retten« wenn die lediglich Interesse daran, hat ihre Gewinne möglichst hochzuhalten. Deren Verhalten sorgt in Deutschland für immer mehr Arbeitslose und ständig mehr wegfallende Arbeitsplätze, weil man die ins billige Ausland verlagert. Wenn die Industrie sich beschwert, dass in D die Energie so teurer wäre, bekomme ich graue Haare; genau diese Industrie ist es, die einerseits spottbillig produziert, aber die Verkaufspreise nicht entsprechend senkt. Das eigentliche Übel sind die Aktionäre, die immer höhere Dividenden verlangen, wobei es diesen Damen und Herren vollkommen egal ist, wie die Unternehmen das machen.
Wie erklärt man jemandem, warum Einkommen mit bis zu 46 % Abgaben belegt werden, während jemand der sein Geld ohne einen einzigen Handschlag verdient (also mit Investitionen) nur 25 % Steuern zahlen muss. Wer durch Arbeit fast nur noch die Hälfte dessen bekommt, was verdient wurde, kann nicht konsumieren. Wird nicht konsumiert, leidet der Binnenmarkt und somit die Einzelhändler; lange hält ein Einzelhändler das nicht durch, womit eine Pleite für viele nicht abwendbar ist.
Wer kaum Geld zum Konsum zur Verfügung hat, wird immer nur noch das billigste kaufen, auch wenn man sich im Klaren darüber ist, dass billig kaufen zweimal kaufen bedeutet. Und wo kauft man das dann? Amazon oder bei Billiganbietern wie Wish, die alles andere als Qualität verscherbeln.
So geht die Spirale abwärts und lässt sich nicht mehr aufhalten. Jede politische Partei, die etwas anderes behauptet, belügt ihre Wähler.
“ . . . die der industriellen Produktion den Vorzug vor allem anderen gibt . . .“ – das hatten die doch schon mal – unter Mao. Zig Millionen Verhungerte.
„China muss sich die Welt als Absatzmarkt unterwerfen.“:
Ich will jetzt keine Kapitalismuskritik lostreten, aber entspricht das nicht der Notwendigkeit z.B. des industriellen GB im 19. Jahrhundert? Die Industrie, die Wirtschaft wächst extrem und braucht laufend neue Absatzmärkte?
Ist das nicht automatisch die Folge eines sehr starken Wirtschaftswachstums?
„Es ist besser, nicht ständig in die Welt hinauszuposaunen, die Abhängigkeit von China reduzieren zu wollen, sondern die Abhängigkeit step by step zu verringern, ohne sie jemals zu thematisieren.“:
Ihre Aussage wäre richtig, wenn irgendjemand Eigentümer von Deutschland wäre und er den wirtschaftlichen Erfolg seines Eigentums steigern wollte.
Politiker wollen aber Macht und Geld haben. Für sie ist es also schon von Vorteil, herum zu posaunen.
Peking: als Regierung zentral die Richtung der Wirtschaft zu bestimmen….es ist ja nicht nur das sondern das man auch entsprechend das umfeld gestaltet. In china wird nicht rumdiskutiert ob man dies oder jenes bauen darf es wird ohne rücksicht auf bürger und umwelt gemacht.
Für Deutschland würde das bedeuten, die Schulbildung von heute auf morgen radikal umzustellen und dann müssten wir 20 bis 30 Jahre warten um ein Ergebnis zu sehen.
Diese Zeit wird aber knapp werden, denn dann steht die Gesellschaftsform bereits in der Tür, die lieber ein Buch auswendig lernen und die Zeilen nachbeten lässt, als Wissen zu generieren.
In Verbindung mit der sozialistischen Ecke, wo die Leute beheimatet sind, die gerne das Geld der Anderen für ihre Zwecke ausgeben, sehe ich da eher eine dunkelgraue/schwarze Zukunft für das deutsche Volk.
Mit Habecks Wärmepumpen ist es ja nicht getan, über 70 % der Häuser sind alte Häuser, die man nicht damit beheizen kann. Eine für nahezu alle unbezahlbar teure Dämmung würde die gesamte Architektur zerstören. Man stelle sich Fachwerkhäuser vor, Kleinode der gemütlichen Ästhetik, Häuser wie in so vielen Städten u. Dörfern, wie Dinkelsbühl z. B., die mit der Dämmung zerstört würden! Aber das ist diesem seltsamen Menschen total egal, weil er die Vergangenheit entsprechend der Cancel-Unkultur vernichten und das neue Deutschland schaffen will.
Das haben die Leute leider noch nicht gemerkt bzw. sie halten es für undenkbar – aber das dachen unsere Altvorderen auch mal, mit bekanntem Ergebnis.
Ein Staat, dessen Regierung egal ist, was die Bürger wollen und was sinnvoll und gut für sie ist, kann nie lange Bestand haben. Habeck ist gefährlich desaströs, weil er ohne wirksame Gegenwehr seine Mission durchziehen kann. Der Staat ist aber auch dadurch gefährdet, dass er Millionen von anders Kultivierten hereinholt, verlogen als Fachkräfte ausgibt, die zu etwa 2/3 gar keine oder bestenfalls nur dortige Grundschulbildung haben (s. Uni Bamberg-Untersuchung) – der Rest entspricht keineswegs den hiesigen Niveauebenen -, während in einer Zahl von über 200.000 gut ausgebildete Autochthone abwandern. Wären die, so, wie behauptet, gut ausgebildete Fachkräfte, dann würden keine Fachkräfte hier fehlen. Und an Schulbildung, die hier geboten wird, sind sie selten interessiert.
Beide Entwicklungen besiegeln das Downgradeing-Schicksal des Landes, und das wird willentliche aus erstaunlichen ideologischen Gründen auch noch forciert.
Dabei ist es doch klar, die Auswanderungsländer sind nicht deshalb so kaputt, weil sie so tolle Leute hätten u. sie hervorragend strukturiert wären, sie sind deshalb kaputt, weil die so sind. Von den entwickelten u. sich willentlich entwickelnden Ländern, wie Saudi Arabien, den Emiraten, Indien, kommt niemand hierher. Nur Inder für eine Weile. Niemand hat die kaputten Länder behindert, im Gegenteil, sie wurden mit Hilfen aller Art überschüttet, und aus der Kolonialzeit verfügen sie noch über die Infrastruktur, die allerdings größtenteils schon nicht mehr funktioniert. Warum z. B. mussten pensionierte dt. Schiffsbauer auf eigene Kosten an den Victoria-See fliegen, um das aus der Kaiserzeit stammende Schiff zu reparieren? Warum haben es die Afrikaner nicht getan?
Es sind zwei verschiedene Weltbilder: die einen sehen Märkte, Gesellschaften oder auch Sprache als organische Systeme, die sich durch den Beitrag von Millionen Menschen (auch vergangener Zeiten) evolutionär entwickeln und die kein Einzelner aufgrund ihrer Komplexität und Wechselwirkungen komplett überschauen kann. Was auch nicht nötig ist. Ein Vertreter dieser Ansicht war Deng Xiaoping, der den wirtschaftlichen Aufschwung Chinas ermöglichte:
Die Anderen unterliegen ihrer typisch Hybris und Arroganz, glauben nämlich, „Experten“ könnte diese Systeme steuern, solange nur genug Informationen vorliegen, was dann konsequenterweise zu massiver Bürokratie führt, siehe bestes Deutschland aller Zeiten. Das geht natürlich schief, z.B. bei Wärmepumpen, wo die -meistens rein akademischen- „Experten“ die begrenzte Herstellungs- und Montagekapazität überhaupt nicht auf dem Schirm hatten. Weitere abschreckende Beispiele sind die Armutseinwanderung, das Gendern und „unsere Demokratie“, d.h. die Verweigerung echter Demokratie durch Zensur, Verbote und Hetze durch linke Presse und Politik. Nicht abschreckend, aber die Unterlegenheit gesteuerter Systeme aufzeigend wäre z.B. die Kunstsprache Esperanto, die nie mit dem Reichtum einer natürlichen Sprache konkurrieren kann.
Da sollte man m.E. streng zwischen politischem und wirtschaftlichem System unterscheiden, das kommunistische China unter Xiaoping war mit einem freien Markt ja extrem erfolgreich, das vermeintlich „demokratische“ Deutschland mit seinem gelenkten Markt ist dagegen dem Untergang geweiht. Eigentlich ist es eher umgekehrt, wahre Demokratie kann nur dort entstehen und erhalten bleiben, wo die Bürger wirtschaftlich unabhängig sind. Subventionen, „Bürger“-Geld und extrem hohe Abgaben an den Staat führen aber zur Abhängigkeit, darauf spekulieren ja die Machthaber. Letztendlich will die Mehrheit aber nur die zwei Dinge, die Niccolò Maciavelli als Grundlage für jede Art der erfolgreichen Herrschaft definiert hat: die Sicherheit des Eigentums und die Sicherheit des Lebens (der Gesundheit). Deswegen haben die Argentinier Javier Milei weitreichende Vollmachten gegeben und deswegen wählen die Ungarn immer wieder Viktor Orbán. Ob der sich dann tatsächlich die Taschen voll macht, wie unsere Wahrheitsmedien immer wieder herauskreischen, ist dann völlig nachrangig.
China verfeuert so immens viel Primär-Energie in Form von Kohle und Gas, dass allein nur dessen jährlicher Zuwachs in China, die gesamte Energieproduktion in Deutschland bei weitem übertrifft.
So lange das der Fall ist, ist eine deutsche „Energiewende“ völlig hirnrissig und absolut zwecklos. Ganz im Gegenteil:
Habeck befeuert noch den rasant steigenden Energiebedarf der Chinesen, denn fast 100% der in Deutschland montierten Solar-Module und Antriebsbatterien sowie Rohstoffe für E-Autos kommen aus China und stellen dort ein einziges Energie- und Umwelt-Desaster dar.
Habeck würde sicher gerne eine Wirtschaftspolitik nach chinesischem Vorbild fahren, bei der er die zu fördernden Branchen wie Wasserstoff, Wind und Solar vorgibt und massiv mit Geld der Steuerzahler („ist ja nur Geld“) fördert.
Nur stehen ihm glücklicherweise sowohl die deutsche Schuldenbremse im GG wie auch die EU-Beihilferichtlinien entgegen.
So neu ist diese Idee der „Gründungsväter“ nicht. Schon Platon machte sich diesbezüglich tiefere Gedanken mit seiner „Philosophenherrschaft, oder?
Es gibt noch einen gewichtigen Unterschied: China handelt immer und ausschließlich im Interesse Chinas, Deutschland handelt unter derzeitiger Regierung großteils nicht in deutschem Interesse sondern oft im Gegenteil. Deutschland verteidigt seine Interessen nicht, weil die Regierung es möglichst in der EU auflösen will. Es verteidigt seine Interessen nicht, weil Ideologien wichtiger sind als Wohlstand und weil insbesondere Grüne Deutschland überhaupt nicht als Kategorie sehen.
Nein. Ziel ist es, die deutsche Industrie erst durch politische Maßnahmen wie Erhöhung der Energiepreise als gefürchteten Wettbewerber in die Knie zu zwingen, damit US-Kapitalgeber sie billig aufkaufen können und sie später ebenfalls durch politische Maßnahmen wieder aufzubauen. Ein Beispiel dazu:
Der Heizungs- und Wärmepumpenhersteller „Viessmann“ wurde billig vom US-Konzern „Carrier Global“ übernommen und sollte anschließend durch den Habeck’schen Wärmepumpenzwang profitieren. Wäre der tatsächlich durchgekommen, so hätte sich der Wert von „Viessmann“ innerhalb weniger Monate nach Übernahme sicherlich um mind. 10 bis 20 Mrd. € erhöht.
Habeck ist für die Wirtschaft, was Nagelsmann für den Fußball ist. In Hoffenheim gut, aber mit der „Mannschaft“, große Probleme gegen Dänemark. Wobei man nicht immer alles auf den Trainer schieben darf und sich die Mannschaft, in diesem Fall, die Kompetenz im Wirtschaftsministerium ansehen muss, welches von einer schläfrigen Beamtenschaft gelähmt ist. Offensichtlich gibt es dort keinen Dialog zwischen Abwehr, Mittelfeld, Stürmern und Mannschaftsführung. Man macht die Jobs ohne jede Motivation und hat sich, sportlich betrachtet, mit dem Abstieg in die zweite und später auch dritte Liga abgefunden. Dank Vollversorgung und Pension, sitzt man warm und trocken, ohne jeden Anreiz. Da lässt man schon mal Kühltürme sprengen und Wälder für Windmühlen abholzen. Lässt auch die Industrie ziehen und schaut zu, wie sich weitere Firmen verabschieden. Wie gesagt, man sitzt warm und trocken, nur sich selbst verpflichtet und Untertan seines Dienstherren. Wenn es schlimm kommt, bleibt er noch ein Jahr und wenn es gut gelaufen ist, ist man ihm die letzten 3 Jahre auch nicht begegnet. Für die Zukunft scheint es mir nicht das richtige Modell, einen Industriestaat zu modernisieren und Standortpolitik zu betreiben. Mit diesen Bürokraten kann man nicht mal mehr den Umweltpreis gewinnen, geschweige denn, zukunftsfähig sein.
Das ist m.E. nicht Dilettantismus, sondern gehört zum Plan.
> letztendlich die Kommunistische Partei darüber entscheidet, was finanziert wird und was nicht, und jede Eigeninitiative als westlicher Individualismus unterbunden wird
Mal das Museum RetDot in Essen besuchen, mit dem aktuellen Industriedesign – alleine mit Zentralplanung könnte China nie so viele innovative Produkte entwickeln. Der Staat plant nur grobe Rahmen – als ob es niemand im Westen täte. Im Westen wird aber mit „Green Deals“ jegliche wirtschaftliche Rechnung massiv vergewaltigt, damit bloß die „Richtigen“ kassieren.
> Wovon Habeck träumt, danach handelt Peking: als Regierung zentral die Richtung der Wirtschaft zu bestimmen.
Damit muss man noch den Wohlstand der Masse eigener Bürger im Sinn haben (damit diese still sitzen statt rebellieren) – nicht Gewinne Globaler Finanzkonzerne (während lautstark verkündet wird, dass den Grünen egal ist, was Untertanen möchten).
Die Anallena hat ja bereits formulier, sie will auf jeden Fall die Ukraine unterstützen und was ihre Wähle darüber denken ist ihr so was von egal.
Wenn man einen Blick auf die Patentanmeldungen sieht, wird man erkennen, dass die Chinesen erheblich mehr können als Kopieren. Sie können vor allem Mathematik. Sie können auch Medizintechnik. Sie haben auch Angebot und Nachfrage verstanden. Sie haben den Zeitfaktor im Blick, wenn sie etwas bauen oder entwickeln.
Wenn DE aufsteigen will, muss nicht nur die aktuelle Regierung durch ein kleines, schnelles, kompetentes Team ersetzt werden, sondern der Fokus muss auf Leistung gesetzt werden, und zwar in den MINT-Fächern.
Die Bürokratie kann man schnell und einfach abbauen, indem man 90% der Vorschriften streicht und 90 % der dort Tätigen entlässt. Es ist eigentlich egal, welche 90%, solange eine übersichtliche und nicht mit sich selbst in Widerspruch stehende Gesetzgebung dabei entsteht und die auf alle angewendet wird. Das sollte zu einer Beschleunigung von z. B. Bau-, Instantsetzung- und Renovierarbeiten führen, gerade auch an der öffentlichen Infrastruktur.
In DE geht es Geisteswissenschaftlern, Vandalen, Gewalttätern und Klebrigen im Vergleich mit CN viel zu gut. Genderlehrstühle streichen, „Beauftragte“ entlassen, und bei Gewalt und Vandalismus keine Ausreden mehr gelten lassen, sondern Delinquenten konsequent und zeitnah bestrafen. Das kann preisgünstig über eine KI erfolgen.
In China lohnt sich gutes Verhalten (über Social Credit), und in DE lohnt sich schlechtes Verhalten (Klimaterror, Denunziantentum, Bürgergeld),
Wahrscheinlich sind alle aufgeführten Fakten richtig, ich weiß es nicht. Als lähmend erlebe ich allerdings – in meinem Verantwortungsbereich – eher intrinsische Faktoren, einerseits den unzweifelhaft nachlassenden Leistungswillen in großen Teilen der Gesellschaft und andererseits das immer mehr ausufernde Mißtrauen des Staates gegen seine Bürger – genannt Bürokratie. Und gegen dieses Duo infernale kommen wir nicht mehr an.
Um ein höheres Wirtschaftswachstum zu erzielen, müsste die chinesische Regierung unsere deutschen Wirtschaftsexperten, Robert H und Grün Chefin Ricarda L, befragen. Die würden empfehlen:
AKWs abschalten, Energie nur nicht fossil und nicht atomar, nur aus Wind und ☀️ Sonne,
Zweitens, unbegrenzte Einreise von Fachkräften aus Islamistischen Ländern und diesen Leuten sagen: 🗡️ Messe Klingenlänge max 6 cm, Messerstechereien sind nicht erwünscht, das gibt polizeiliches Ernährungsgespräch, und Gruppen Vergewaltigungen von chinesischen einheimischen und ausländischen Frauen sind nicht erwünscht, das gibt polizeiliches Ernährungsgespräch,
Drittens, es gibt vom chinesischen Staat lebenslange Unterkunft und Versorgung, auch für die im Ausland außerhalb Chinas lebenden Frauen und deren Familien,
Viertens, es wird von der chinesischen Regierung dringendst an ihre chinesischen Unternehmen empfohlen, dass sie ähnlich wie Germoney ihre Unternehmens Standorte in andere günstigere Länder verlegen ( Indien, Somalia, Burundi,…)
China wird die Empfehlungen von Robert H, Annalena B, Ricarda L, und rot grün dankbar annehmen, und großzügig vergüten mit Minister und Staatspräsident von China.
Fazit: Planwirtschaft hat noch nie funktioniert und wird dies auch in Zukunft nicht tun. Ein ökonomisch unterbelichteter Schaumschläger ruiniert die deutsche Wirtschaft. Mazzucato hat sich ja bereits von Habeck distanziert. Sie hat sich von diesem Irren abgewendet, der ihre eigenen Schnapsideen für bare Münze nimmt.