Das Bundeskriminalamt informierte in einem Rundschreiben alle Landeskriminalämter, das Bundesinnenministerium, den Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz und andere Behörden über, wie es im Titel heißt „Aktuelle Entwicklungen im Protestgeschehen im Kontext der „Covid-19″-Pandemie“ Der Inhalt des Schreibens, das TE vorliegt, und dessen Echtheit das BKA gegenüber TE bestätigte, ist brisant angesichts der aktuellen Ankündigung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU), dass der dortige Landesverfassungsschutz die Querdenkerbewegung beobachten werde.
Was steht drin in dem Bericht mit dem Vermerk „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ und der Datierung vom 27. November?
Unter Punkt 3 „Personenpotenzial“ heißt es in der Rundmail des BKA: Zum Personengefüge derer, die sich auf Querdenkerdemos aufhalten und dort Gewalt ausgeübt hätten, könnten derzeit keine verlässlichen Aussagen getroffen werden. „Auch inwiefern Personen aus der rechten Szene an gewaltsamen Ausschreitungen beteiligt waren, kann aktuell nicht valide beurteilt werden.“
Das BKA stellt fest: „Die Gewaltausübung scheint jedoch insgesamt von einer „radikalen“ Minderheit auszugehen“, die nur schwer zu definieren wäre. Der Begriff „radikalen“ wurde hier zudem explizit in Anführungszeichen gesetzt.
Das BKA bestätigt u.a., das das Auftreten dieser „radikalen“ Minderheiten dazu führen könnte, dass Personen und Organisationen von einer Teilnahme absehen würden. Diese Minderheiten hätten allerdings auch eine „Sogwirkung“ für gewaltbereite Personen, „die dem Staat (…) ohnehin feindselig gegenüberstehen.“
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Auch antisemitische Narrative würden geschürt und verbreitet. Womit das BKA das begründet? Mit dem Vergleich „Ermächtigungsgesetz 1933“ zu den jüngsten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und der Behauptung eines „Impf-Holocaust“. Entsprechende „Nazi“-Überzeichnungen der Gegenseite Richtung Querdenker werden allerdings nicht thematisiert. Ebenfalls Erwähnung in der Email findet der Selbstvergleich einer jungen Rednerin mit der Widerstandskämpferin Sophie Scholl.
Allgemein stellt das BKA fest, dass dem Medium „Telegram“ für die radikale Szene „derzeit eine herausgehobene Bedeutung“ beizumessen sei. Die Teilnahme bzw. Beteiligung von „Personen aus dem Reichsbürger-/Selbstverwalterspektrum“ sei allerdings „weiterhin nicht prägender Natur“.
Erstes Fazit des BKA:
„Demzufolge können eine umfassende Beeinflussung bzw. Unterwanderung des Protestgeschehens durch die rechte Szene aktuell nicht konstatiert werden.“
Das muss man sich zwei Mal durchlesen: Es geht also nicht einmal mehr darum, ob da Rechte demonstrieren, Rechtsextremisten oder andere mitlaufen, wie von vielen Medien und Politikern behauptet wird, nein, sogar noch einer „Unterwanderung“ wird hier vom BKA eine Absage erteilt. Zeitgleich wird diese wichtige Informationen allerdings vom Innenminister Baden-Württembergs ignoriert, der die Querdenker unter Verfassungsschutzbeobachtung stellt.
Das BKA bescheinigt außerdem „dem zivil-demokratischen Spektrum“, dass die von ihnen organisierten Gegendemonstrationen quasi Magnet seien auch für „gewaltorientierte() Personen der linken Szene“.
Diese linksradikale Gegenbewegung würde die Querdenkerdemos als von Rechten domniert betrachten (laut BKA ja fälschlicherweise). Was wiederum den Medien und der Politik, die diese Behauptung bis hinein in die öffentlich-rechtlichen Nachrichtenblöcke verbreiten, zumindest indirekt eine Mitschuld zuweist an gewalttätigen Ausschreitungen von Linksextremisten auf Querdenkerdemos.
Es wird noch drastischer: Das BKA warnt im Zusammenhang mit Corona-Demonstrationen vor „antifaschistischen Interventionen in Form von (schweren) Gewalttaten“ und davor, dass die linke Szene hier Rechte ins „Zielspektrum“ nehmen könnten, die gar keine wären. Das würde im Übrigen auch für Polizeikräfte gelten, die in diesen Fokus geraten könnten.
Ui, da muss das BKA aber aufpassen, nicht irgendwann auf Druck der Bundesregierung den Weg alles Irdischen bzw. den Weg Hans-Georg Maasens gehen zu müssen. Nicht umsonst wollen die Linken ständig eine Untersuchung der strukturellen Rechtsaußenprobleme der Polizei untersuchen. Schön, dass sich das BKA hier offensichtlich korrekt verhält.
Tja, bei der AFD wird bzgl. Anzweifeln der Verfassungstreue nicht halt gemacht werden. Auch Polizei und Bundeswehr sowie jede nicht-linke Bürgerinitiative rücken jetzt schrittweise in den Fokus. Übrig bleiben werden wohl Antifa, FFF und Extinction Rebellion (und natürlich „Enteignet Deutsche Wohnen &Co), die zwar über keine demokratische Legitimation verfügen, aber politisch protegiert werden als „Volkswille“. An irgendetwas erinnert mich das, ich weiß nur nicht gerade, an was. War glaube ich etwas aus dem Geschichts- oder Erdkundeunterricht der Schule, ich bin mir nicht mehr ganz sicher…^^
Wie kann man sich so gegen eine Organisation stellen, die für Freiheit, Wahrheit, Fairness, Frieden und wirkliche Demokratie steht, die an Völker- und Menschenrechte appelliert? Es kommt immer deutlicher zum Vorschein, dass wir in diesem Land in einer Pseudo-Demokratie oder besser DÄMON-kratie leben. Recht wird zu Unrecht, Unrecht wird zu Recht, gut wird als böse diffamiert und Unmenschlichkeit und Boshaftigkeit wollen sie legalisieren. Wie kann man sich damit noch als rechtsmäßig ansehen?
Achso die Linke Schickeria, die unter Mutti Merkel groß gefüttert wurde fürchtet um die großzügig verteilten Pöstchen und Fleischtöpfe. So sinnvolle Lehrstühle/Beschäftigungen wie „Gender-Studies“, „Aktivist“ oder diverse Pseudowissenschaften machen sie Sorgen um die Zukunft ?
Da muss man natürlich im Glauben, das einzig wahre und reine zu sein und ein Abo auf das „Richtige tun“ zu haben vom Geschehen ablenken und den bösen, bösen Andersdenkenden als „Verschwörungstheoretiker, Spiessbürger, Rechten und Nazi“ darstellen.
Klar es „demokratiefeindlich“ – so meint der Bayerische „Volksempfänger“ – wenn man neue Gebührenerhöhungen für ÖffiFunk ablehnt.- ihr selbst habt hier unter einer völlig unfähigen Kanzlermarionette kalt geputscht und beruft euch allen ernstes auf das Grundgesetz ?
Ich kann über soviel Idiotie der durchgedrehten Linken nur noch lachen … die Selbstbereicherung die Linken aber ist schon fast Diebstahl – da muss man natürlich den Gutmenschen geben um abzulenken.
Leute: sucht euch bitte dringend eine ehrliche Arbeit und nutzt der Allgemeinheit, anstelle dieser hysterisch überall vorzubeten, was diese tun solle – geht zB PUTZEN des nützt der Allgemeinheit und ist gut gegen CORONA :-)!
oh je…der arme Autor der BKA Einschätzung….wird wohl demnächst beurlaubt oder auf Fortbildung zu einem Framing-Kurs der ARD/ZDF-Spezialpsychologen geschickt…sowas darf man doch nicht schreiben oder behaupten….jeder weiß doch das jeder der den MSM oder der Mainstream-Politik nicht gefällt…RECHTS ist…..und ganz böse und beobachtet werden muss und und und….also der arme Mann wird wohl keine Karriere mehr machen.
In diesem Land wird man vom Verfassungsschutz beobachtete, aber niemand merkt, wenn die alte Frau von gegenüber 14 Tage tot in der Wohnung liegt.
Finde den Fehler.
Laut dem heiligen Franz-Josef ist alles rechts der CDU rechts.
Dank Merkels Linksruck ist rechts der CDU jetzt alles, was vor 30 Jahren noch ungefähr sozialdemokratisch war.
Schmidt, Genscher – alles Rechtsradikale.
Wahrscheinlich nur noch eine Frage der Zeit, wann es dem Chef des BKA so ergeht wie Herrn Maaßen, welcher als Chef des Verfassungsschutzes abgelöst wurde nachdem er unerwünschte Wahrheiten ausgesprochen hat!
Aber Ungarn und Polen Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit vorwerfen. Daß ich nicht lache!
Oh mein Gott, die Staatspolizei gegen die Kriminalpolizei.
Nach dem Umzug des BND nach Berlin wird da wohl jetzt ein Grundstück für ein neues Bundessicherheitshauptamt fällig.
Die Kanzlerin hat das sicher nicht gelesen und daher als „nicht hilfreich“ eingestuft. Die Studie ist daher sofort rückgängig zu machen.
„Rechts“ ist in Merkel-Schland inzwischen die Bezeichnung von Selber-Denkern in einem Meer von Fremdbestimmten…
„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“
Joseph Goebbels
Meldung bei NTV über den Ticker gelaufen,
Zitat: „Querdenker zu 10 % rechtsradikal“.
Ja, das lasse ich gelten. Bleiben noch immer 90% „Normaldenker“, die als „rechtsradikal“ diffamiert werden von der Politik.
Wer 90% „Normaldenker“ kriminalisieren will, kann selber nicht normal denken.
Die „Querdenker“ sind in ihrer Mehrheit wahrscheinlich Leute, mit denen ich politisch eher nichts gemein habe und auch nichts zu tun haben möchte. Es sind „Weltverbesserer“, um ich mal zurückhaltend auszudrücken. Sie kritisieren, wie ich, die derzeitigen Anti-Coronamaßnahme, soweit gehe ich mit. Radikal sind sie wohl höchstens als „Träumer“. Aber gerade weil sie politisch so unbedarft sind, können sie leicht von politisch denkenden Kräften gekapert werden, sowohl von links als auch von rechts, ja selbst aus der „Mitte“. Insofern sind sie Chance oder Gefahr, jenachdem, wie man es sieht oder wer sie kapert. Sie können eine kritische Masse werden. Was ich hier von dem BKA-Bericht zu lesen bekam, scheint mir eine relativ realistische Sicht zu sein, bis auf die seltsam anmutenden Belege für die vermeintlich antisemitischen Akzente. Mit Sicherheit gibt es diese Akzente, wie es sie in der ganzen Gesellschaft gibt, aber wenn das die Belege sein sollen, muss ich wohl annehmen, dass es sie nur ganz schwach gibt unter den „Querdenkern“. Das am breitesten verbreitete Phänomen dürfte die historische Unbedarftheit unter ihnen sein, aber auch da ganz Abbild dieser zunehmend bildungsfernen Gesellschaft.
„Rechts“ betont die Unterschiedlichkeit der Menschen, „links“ betont die Gleichheit. Oder wie Klonovsky es formulierte: „Der authentische Linke ist moralisch angewidert, der authentische Rechte ästhetisch.“ Die Wahrheit liegt nach meinen unmaßgeblichen Erfahrungen meistens irgendwo in der Mitte – womit ich ausdrücklich nicht die selbsternannte, angebliche politische Mitte meine, die tatsächlich immer faschistoider wird.
Im Übrigen halte ich es für sekundär, ob jemand als rechts oder links bezeichnet wird. Für mich ist immer entscheident, WAS jemand sagt und tut.
P.S.: Die Demonstranten scheinen übrigens eher moralisch angewidert zu sein.
Für das BKA eine überraschend differenzierte Analyse.
Schätze mal, dass die jetzt den Verfasser noch mal auf die Schulung „Hilfreiche Analysen“ schicken.
Allerdings ist der Twist des Verfassers, die Kritik am Gute-Viren-Ermächtigungsgesetz als antisemitisch motiviert darzustellen, insofern beruhigend, als dass die internen Maßnahmen im BKA wohl doch greifen. Kahane als Referenz ist halt eine gute Entscheidung.
Da kann man mal sehen wie weit die „Rechtsradikalen Umtriebe“ sich schon verbreitet haben. Sogar bis ins BKA 😉
Das BKA muss nun vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Ui, ui, die weden die aber Angst kriegen.
Alles nur noch eine Groteske in diesem failed state.
Konservativ zu sein, ist rechts. Die Programme der CDU vor 2015 für richtig zu halten, ist rechts. Sein Grundrechte wieder haben wollen, ist rechts. Gegen offene Grenzen zu sein, ist rechts. In diesem Sinne ließe sich noch vieles sagen.
An der Stelle würde ich vom Verfassungsschutz gerne wissen, wie viele der Spinner und Provokateure er denn selbst bei den Demos eingeschleust hat. Die Behauptung „keine“ ist dabei ebenso lächerlich wie die Behauptung „alle“. Also – wie viele??
Nun sagt endlich mal jemand die Wahrheit (BKA).
Und im Anschluss daran, wird sie gleich wieder unterdrückt und mit absolut unverhältnismäßigen Konsequenzen von Thomas Strobl ignoriert.
Und da wundert es noch überhaupt irgendjemanden, wenn die Verschwörungstheorien in Deutschland die Runde machen?
Und wer sagt überhaupt, dass es nur Theorien sind?
Sind sie es nämlich nicht, kann man hier aufgrund der Verleumdungen von demonstrierenden Menschen tatsächlich von einer verdeckten Diktatur sprechen, um die Aufmerker zum Schweigen zu bringen.
Was ich sowieso für am wahrscheinlichsten halte.
Widerspruch muss im Keim erstickt werden. Den Trainingslauf der Diffamierung hat man ja zur Genüge gegen die AfD absolviert. Jetzt kommt die Kür. Gegen die Bevölkerung.
Ich war ja Ende August 3 Tage auf der Querdenkerdemo. Dort habe ich schon so einige Impfgegner aus dem gesamten Bundesgebiet angetroffen. Mit einigen habe ich auch gesprochen.
Meine Gesprächspartner aus dem Impfgegnerlager habe ich da eher dem politisch grünen Ökolager zugeordnet. Rasterhaaare und so…, bunte Kleider… Wie waschechte Naaaaziiiiiiis und stramme Antisemiten sind die mir nicht vorgekommen. Echt nicht.
Wenn Impfgegner jetzt auch schon alles Naaaaaziiiiis sein sollen, dann verstehe ich die Welt nicht mehr.
Möglicherweise soll die Opposition jetzt zunehmend auch eingeschüchtert werden ? Anders kann ich die Nazikeule nicht mehr einordnen.
Wahrscheinlich hat die BRD-Stasi selber davor Angst, dass immer mehr Menschen aus diesem Imfgegner- bzw. Anti-Big-Pharma-Lager demnächst auf die Straße gehen könnten, wenn ich jetzt aktuell im TIME-Magazin lese, dass Menschen mit schweren Allergien vor einer Corona-Impfung abgeraten wird.
Die Impfwarnung kommt direkt vom Impfregulator in UK. Menschen mit Allergien sollen sich auf gar keinen Fall impfen lassen. Ich schließe daraus, dass der Impfstoff dann doch noch nicht so ganz ausgegoren ist und durchaus bei einigen Menschen heftige Nebenwirkungen entfalten könnte ?
Hier die Quelle:
Pfizer-BioNTech Vaccine: UK Regulator Issues Allergy Warning | Time
Die Bedenken, die die Millionen Impfgegner demnächst auf den Straßen und Plätzen der BRD erheben könnten, sind also gar nicht so unberechtigt. Die Bestätigung finde ich jetzt aktuell im obigen TIME-Artikel.
Ich war auf einer Querdenker Demo in Berlin, da traf ich logischerweise sehr viele Menschen und nicht einer davon war irgendwie ,,Rächtz“. Das jetzt diese Bewegung vom VS beobachtet werden soll, wird hoffentlich vielen Teilnehmern und den Veranstaltern die Augen öffnen über den Zustand der sog. Demokratie in Dummland.
Das Wort rechts hat bisher leider sehr gelitten. Rechtsextrem wäre daher eine richtige Bezeichnung für Reichsbürger oder etwas, was nicht mit der freiheitlichen Demokratie vereinbar wäre und dann aus meiner Sicht auch im Sprachgebrauch benutzt werden sollte.
Es ist doch mittlerweile so, daß rechts sein eine Auszeichnung ist. Wird man vom Verfassungsschutz beobachtet oder als Prüffall eingestuft, so weiß man, daß man der Opposition angehört. Das ist gut, weil Opposition ein Grundpfeiler der Demokratie ist. Später einmal werden die Enkelkinder in der Schule angeben können: mein Opa war damals beim großen Reset unter den Merkelschen und vdL’s Blockparteien beim Widerstand. Er war rechts und wurde vom Verfassungsschutz beobachtet. Er hat mitgekämpft, die Heimat wieder zurückzuerobern.
„Wer suchet, der findet.“ Das ist die Meinung des Verfassungsschutzes in BW
Oder … irgendwas bleibt immer hängen.
Ich meine wie kommt man sich da vor, wenn man vierzig Jahre grün gewählt hat, dann auf eine Querdenker Demo geht und plötzlich als Rechtsausleger diffamiert wird. Also ich meine das kann einem Herr Strobel nicht entgangen sein. Also Frage ich mich, was aus dem Hause Kabale und Lüge noch so kommt.
In Kanada denkt die Gesundheitsministerin von Ontario, Frau Christine Elliott, schon darüber nach, Impfgegner in Zukunft vom sozialen Leben auszuschließen:
Canadian Health Ministry Exploring „Immunity Passports“, Vaccine „Tracking And Surveillance“ | Zero Hedge
Impfgegner könnten also in Zukunft gesellschaftlich ausgegrenzt werden ? Zumindest wird in Kanada teilweise von Regierungsseite in diese Richtung schon nachgedacht. Mich schreckt das schon auf.
Vor diesem Hintergrund finde ich es schon richtig, dass man in der BRD gegenüber der Obrigkeit weiter misstrauisch bleibt und nicht alles klaglos runterschluckt.
Jede Demokratie braucht auch eine starke Opposition und die Widerrede wachsamer Bürger, sonst ist das keine Demokratie mehr.
Wenn ich sehe, dass jeder Kritiker der Corona-Maßnahmen in der BRD als Naaaaziiiiiii und Antisemit verteufelt werden soll, dann steuern wir hier auf eine stramme Diktatur zu. Die BRD nimmt zunehmend totalitäre und autoritäre Züge an.
Gerade bei schweren Allergien könnte der Pfizer-Impfstoff Folgewirkungen entfalten ? Dazu gibt es gerade eine aktuelle Warnung von der Regulierungsstelle in UK:
U.K. Reassures Public About Pfizer COVID-19 Vaccine Safety | Time
Die Kritik der Impfgegner ist also berechtigt und deshalb kann man nicht alle Impfgegner kategorisch als Nazis diffamieren. Als Bürger dieser Gesellschaft sollte man schon weiter wachsam bleiben und nicht wie ein Kleinkind zu den Autoritäten immer Ja und Amen sagen.
Mir wird das hier in der BRD mit der eingeforderten Kritiklosigkeit der Untertanen gegenüber den Autoritäten auch langsam alles zu spießig.
Was ist nur aus den Alt-68gern geworden ? Die sind ja bald so schlimm wie ihre Väter.
Herr Wallasch, ich glaub Ihnen kein Wort, denn ich hab‘ gerade die Tagesthemen gesehen.
Der Hass und Hetz- Turbo in ARD und ZDF läuft auf vollen Touren, in konzertierten Aktionen gemeinsam mit Regierungs- Behörden und angeschlossenen Instutionen. Slomka verbreitet heute die im Netzwerk- Verbund RND bis BILD erzeugten Sprechcontainer in übelster Weise: Die AFD / Wahlergebnisse in Sachsen seien ursächlich für die dortigen hohen Corona Inzidenzien verantwortlich. Das ist übelste Propaganda und sollte zumindest ein parlamentarisches Nachspiel haben und Sanktionen gegen die Redakteure und Intendanten auslösen. Dass das blanker Unsinn ist, zeigt Sachsen-Anhalt , dass trotz hoher Zustimmung zu AFD fast die bundesweit niedrigsten Zahlen aufweist.
GEZ abschaffen. Den Politisch-Medialen-Komplex zerschlagen.
Beim Kommentar „’Querdenken‘ unter Beobachtung – Konkrete Gefahren abwehren“ heute um 19 Uhr 05 im Deutschlandfunk (https://www.deutschlandfunk.de/querdenken-unter-beobachtung-konkrete-gefahren-abwehren.720.de.html?dram:article_id=489005 ) wurden die BKA-Erkenntnise mit keinem Wort erwähnt. Was den DLF und andere „Lei(d)(t)medien“ nicht hindern wird, weiter über die einstweilen ausgesetzte GEZ-Gebührenerhöhung zu lamentieren.
Das BKA bestätigt genau das, was jeder normale Mensch ohne parteipolitische Scheuklappen sieht, wenn er das im Internet frei verfügbare Rohmaterial dieser Demonstrationen anschaut:
Man sieht in der ganz überwiegenden Mehrheit friedliche Menschen jeglicher Couleur. Was mir persönlich auffällt, sind, neben den vielen Hippies und Altlinken westlicher Prägung, die nicht selten vertretenen Israel Flaggen. Reichskriegsflaggen sehe ich im Rohmaterial eigentlich gar nicht.
Die sehe ich allenfalls im TV. Was folgenden Schluss zulässt:
Was in TV und Medien von den Querdenkern wiedergegeben wird, ist nicht selten geschickt (um)geschnitten und bisweilen mit verfälschenden Kommentaren bis hin zu Tonmanipulationen (Overdubs von Nazisprüchen, die überhaupt nicht zum Bild passten, habe ich selbst gehört) versehen, um einen ganz bestimmten, einseitigen politischen Eindruck zu den Querdenkern zu vermitteln.
Auf deutsch:
Was TV und Medien mit den Querdenkern veranstalten, ist Propaganda.
Einseitige Propaganda, die sich in der Realität nicht bestätigen lässt.
Die politische Klasse versucht den Widerstand gegen ihre Corona-Abriegelungsmaßnahmen des Landes zu verleumden und zu diskreditieren.
Jetzt stellt sich die Frage, warum die das tun. Anstatt auf das Volk zuzugehen und mit ihm möglichst direkt zu reden, wird es für dumm verkauft.
Wenn wir wirklich ein Pandemieproblem haben, dann ist der mediale Umgang damit doch teils sehr fragwürdig und lässt die Vermutung aufkommen, dass die Situation genutzt werden soll, um Fakten zu schaffen.
Fakten, die mit COVID-19 nichts zu tun haben.
Wie bei Fukushima und etlichen anderen Vorfällen davor.
In Diktaturen sagt der Führer klar und deutlich, in welche Richtung es geht.
In Demokratien muss man die Leute in die gewünschte Richtung ködern.
Also so, wie man es gerade mit den Konsumenten des öffentlich-rechtlichen TV und ihren Anhängseln treibt.
Einen großen Dank ans BKA, sich aus dem mittlerweile untertäglich gewordenen politischen Theater herauszuhalten und neutral die Arbeit zu tun.
Also ich habe vor dem Fußball am Samstag etwas Querdenkendemo geguckt und ich dachte eigentlich, die werden beobachtet wegen Grünverdacht
Die CDU hat nur noch nicht erkannt, daß ein Teil der 1,1 Mrd, die sie gerade für den „Kampf gegen Rechts“ bewilligt hat, in nicht allzuferner Zukunft gegen sie selbst eingesetzt wird..
Vielen Dank Herr Wallasch für diesen sehr prägnanten Beitrag. Es hätte meines Erachtens nicht des BKAs bedurft, um zu genau dessen Erkenntnis zu gelangen. Eine aktive Beobachtung des Querdenker-Geschehens hätte ausgereicht. Eine aktive Teilnahme an den Demos ist sicherlich hilfreich für eine Einschätzung, aber noch nicht einmal zwingend notwendig. Der Erkenntnisgewinn liegt vielmehr darin begründet, dass jetzt klar ist, dass das BKA mittlerweile auch nicht mehr angesagt, bzw. ernst genommen wird. Und wenn doch, dann demnächst höchstens noch vom Verfassungsschutz auf Grund rechter und rassistischer Tendenzen. Ich warte auf den Augenblick, ab dem das BKA genau das realisiert: abgemeldet als Fossil einer überkommenen Republik und Gesellschaftsform und nicht mehr reformierbar. Das hatten sich die Kameraden von den KSK auch schon nicht träumen lassen…
Wie kann das BKA aber auch der GRÖFAZ derart heftig an den Karren fahren….? Nicht mit dem Regierungssprecher Seibert abgestimmt?
Weder Politiker, noch Medien werden das zur Kenntnis nehmen wollen., weil diese Tatsachen einfach nicht ins „Linke sind immer nur die Guten-Konzept“ passt. Mit der Mär von rechten Horden bei den Querdenker-Demos lässt sich halt allemal besser Stimmung gegen kritische Stimmen machen. Das Nazi-Totschlagargument zieht immer im rotgrünen Dunstkreis und darüber hinaus. Es ist leicht durchschaubar.
Herr Strobel, Schwiegersohn des H. Schäuble und Juniorpartner in der Regierungskoalition in BW, lässt Personengruppen durch den Verfassungschutz überwachen?
Genau das ist ein Merkmal von „Diktaturen“.
In unserem demokratischen Rechtstaat herrscht Gewaltenteilung und der Verfassungsschutz ist lt. Gesetz und Grundgesetz ausdrücklich nicht von Weisungen der Politik zu beeinflussen und insofern nicht daran gebunden.
Ja, wer dies tut macht sich starfbar.
Weil es lt. Grundgesetz die „verfassungsmässige Unabhängigkeit der Justiz- und Polizeibehörden“ gibt, weil eben der demokratische Rechtstaat lt. Grundgesetz eine politische Polizei nicht zulässt.
Leider ist es so, dass diese Art von Schwachsinn von den sog. MAINSTREAM-MEDIEN gebetsmühlenartig verbreitet wird. Frei nach dem Motto, da bleibt was hängen und steter Tropfen höhlt den Kopf !
Ja, Sie haben die richtige Feststellung getroffen. Das Stichwort „politische Polizei“ ist mir nach der Kenntnisnahme dieses Vorganges, ausgelöst durch Herrn Strobel, sofort durch den Kopf gegangen und ich habe mich dabei erwischt, dass ich zu dieser Sache nicht kommentieren sollte, aber der Vorgang ist zu harsch, als das man darüber einfach das Leichentuch des Schweigens ausbreiten kann.
Sollte es denn so sein, dass sich die Herren über uns nicht mehr sicher sein können ob der Bürger noch loyal zu seinem Staat steht, dann sollte er dem Volk aufs Maul schauen und erfahren, wie weit er selbst sich von eben diesem Volk entfernt hat. Denn eines ist klar, wenn der Bürger aufbegehrt dann stimmt etwas mit der Politik nicht und ich glaube an dem Punkt sind wir schon eine ganze Weile angekommen.
Kriminalisierung, Drangsalierung darf kein Mittel der Herrschenden sein, alleine dafür da, mit unbequem gewordenen Leuten dieses Spiel zu treiben.
Für diese Art von Politikverständnis kann es für mündige Bürger dieses Landes keine Entschuldigung für die geben, die sich außerhalb des Gesetzes bewegen in ihren Staatsämtern. Dies ist aus meiner Sicht Verfassungsbruch.
Die Republik leidet!
Als Beteiligte; bei den Querdenkendemos sind einfach nur MENSCHEN, die wieder in FREIHEIT leben möchten.
Vielleicht sollte der Verfassungschutz mal die Bundekanzlerin und den Bundespäsidenten beoabachten.
Stur, steif, unbelehrbar und unbeirrt behauptet diese Bundeskanzlerin überall in der Öffentlichkeit:
„Wir leben in einer Pandemie und Notlage Zeit.“
irgendwas von „eponentiellem wachstum“ und „massiver Pandemie“.
ao wie der Hammer der Dreistigkeit. Zitat Merkel:
„für viele könnte es das letzte Weihnachten mit den Großeltern sein“
Zur Erinnerung:
GG Art. 11
Die Einschränkung von Grundrechten ist dann zulässig, wenn:
„ein Grundrecht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt, wenn eine ausreichende Lebensgrundlage nicht mehr gegeben ist„.
Bei diesen geringen Prozentzahlen, bei allem Respekt für die Betroffenen, kann man in objektiver verfassungsmässigerweise nicht von einer nationalen Notlage sprechen.
Ja, wir brauchen Maßnahmen gegen Corona, aber nicht „Alles platt machen Maßnahmen“ sondern eine „Brennpunkt-Strategie“.
In Einem hat die gottgleiche Grökaz Recht. Es wird für viele das letzte Weihnachten mit den Großeltern sein. Das ist jedes Weihnachten so, oder sind in den Post Covid19 Zeiten keine alten Menschen gestorben. Das trifft übrigens auch auf Ostern, Pfingsten, Sommer, Winter, Geburtstag usw. zu. Also gönnen wir ihr diesen einen lichten Moment, sie hat mal was Wahres gesagt, zwar nicht in dem Kontext denn sie wollte, aber immerhin.
Dr. Hans Herbert von Arnim, deutscher Verfassungsrechtler und Parteienkritiker, zum korrupten System hinter dem Grundgesetz: „Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und die Bürger skrupellos.“
Da gibt es nur eine Lösung 😉
„Querdenkerbewegung“?? Was soll das für ein Euphemismus für was sein?
So eine Zusammenrottung gibt es nicht de facto, bestenfalls im Geiste.
Alles in eine Grube werfen und Jauche drauf kippen?
Es gibt da auch, wie auch in der „Politikerbewegung“, Querdenkner und Qerulanten, abhängig vom eigenen Bildungsgrad.
Die menschenverachtende Diffamierung allerdings geht von der Politik und ÖRR aus (z.Bsp. CovIdiot, darf ich jetzt auch PolitIdiot sagen?)
Wenn ich von „Diktatur“ und „Ermächtigngsgesetz“ spreche, so sprehe ich von erlebten Zeiten und beziehe ich mich z.Bps. auf Carlo Schmid / SPD, wie auch auf den Testlaut unseres Grundgesetzes, welches das Wort „Ermächtigung“ nicht kennt, wie es vielfach im Infektionsgesetz drin steht, denn lt, Grundgesetz kann keine einzige Zwangsmaßnahme nur durch eine Person oder einen eingeschränkten Personenkreis getroffen werden.
Lehren der Gechichte, eben aus rechtsradikalen Zeiten, zu beherzigen und zu bedenken kann ja nun keinesfalls rechtsradikal sein.
Noch schöne Grüße an die Mitleser vom Verfassungsschutz 😉
Ein Gesetz wurde verabschiedet in dem unsere Politiker über 20 Mal „Ermächtigung“ geschrieben haben. Wie krank muss man sein, wenn man hier Antisemitismus vermutet, nur weil jemand das als Ermächtigungsgesetz bezeichnet. Und wenn eine junge Frau meint sich mit Sophie Scholl vergleichen zu müssen, dann ist der Antisemitismusvorwurf ganz schön an den Haaren herbeigezogen. Unseren selbst ernannten Haltungsvorbildern ist jedes Maß und Ziel abhanden gekommen.
Frau Dr. Weidel hat heute im Bundestag die Probleme insgesamt gut zusammengefasst. Die Gesichter der Verursacher, insbesondere Merkels, sprachen Bände. Seehofer konnte nur zustimmend nicken. Hörenswert. Vergleicht man das mit dem panischen Gekreische der Merkel und ihren roten Schwestern und Brüdern, wird klar, wer die Wahrheit sagt. Deutschland steht am Abgrund.
Die Zusammenfassung dieser Rede durch den DLF-Reporter (Detjen) sah so aus:
„Hohes Maß an politischer Aggression, an der Grenze zur Haßrede“, dagegen dann die Bundeskanzlerin „empathisch“ und als „Wissenschaftlerin“, und er blickt schon mit Wohlwollen auf eine künftige Koalition zwischen SPD und Linken.
Von dieser Propagandaanstalt ist keine sachliche Information mehr zu erwarten.
Das „Rechts“ der nationalen SOZIALISTEN war tatsächlich LINKS, vom Feinsten, der Führer ein Vollstrecker des Marxismus, wie Hermann Rauschning in „Gespräche mit Hitler“ 1940 schrieb.
Rechts stand und steht für „konservativ“, bewahrend, das waren und sind weder die nationalen noch die internationalen Sozialisten bzw. die heutigen Globalisten.
Was nicht bewahrend ist, ist progressiv aggressiv … totalitär.
Alles egal.
Dass da „Rechte“ bzw. „Rechtsextreme“ und sogar „Gewalttätige“ demonstrieren ist dem Michel seit dem „Berliner Reichstagssturm“ wie der Behängung der 3 Polizisten mit Orden so klar wie die „Hetzjagden“ im Chemnitz.
Nicht revidierbar. Leider
Who Cares?
Also den Links-Grünen mit Sicherheit nicht! Bei der nächsten Demo, laufen einfach wieder ein paar Antifanten auf der Gegenseite mit und heben den rechten Arm, brüllen rechtsextreme Parolen oder geben „Journalisten“ die „richtigen“ Antworten und schon ist wieder alles für die Links-Grüne Journaille und dem Haltungspolitiker in Ordnung. Vergessen wir bei dieser Aufzählung nicht die Sittenwächter aus der Social Media zu erwähnen, die Dauerempörten.
Das schlimmste, die Medien spielen diesen geistigen Stumpfsinn mit. Denn Tatsache ist, sobald die Ermittlung die Wahrheit ans Licht gespielt hat, erscheint dies auf Seite 368.
Sieht mir also eher danach aus, dass der Strobl einer der Hetzjäger gegen diejenigen kritischen Bürger ist, die ihre vefassungsmässigen Rechte wahrnehmen wollen!
Gewogen, und für zu leicht befunden…., nur ein Pseudodemokrat.
Die Frau Jelpke von der linksrotgrünen linksextremistischen Vereinigung wird auch das schon wieder geradebiegen, also so wie ihr das passt. Wäre ja nicht das erste mal.
FAKE NEWS:
Linken-Politikerin Ulla Jelpke verdreht Antwort der Bundesregierung
Nach der Veröffentlichung der Antwort der Bundesregierung wird das ganze Ausmaß der Fake News offenbar, die die Linken-Politikerin Ulla Jelpke einer unkritischen dpa über angeblich rechtsextrem unterwanderte Corona-Demos andrehte. Die Wahrheit besagt genau das Gegenteil.
TE hatte bereits berichtet, wie virtuos die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke und ihre Fraktion der Linken der deutschen Presseagentur (dpa) und über diese auch der WELT Freihaus Fake-News untergeschoben haben. Falsch-Nachrichten, wie man sie sich dreister wohl kaum zusammenschustern kann. Und wie sie dann – höflich ausgedrückt – mindestens durch Trägheit der genannten Medien den Weg zum Leser gefunden haben. Es geht um die Diffamierung, Diskreditierung und Denunziation von Kritikern der Corona-Maßnahmen als Rechtsextreme.
Weiter unter https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/bundesregierung-corona-demos-sind-nicht-rechtsextrem/
Ich fürchte, das BKA muß vom Verfassungsschutz überwacht werden.
Komisch: Wenns um Steuereinnahmen oder um ÖR-Gebühren geht, fragt kein Beamter und Politiker, von wem das Geld kommt. Das kommt natürlich auch von Rechts- und Linksextremen, wird aber trotzdem gern genommen, ohne dass da jemand gegen protestiert! Was bin ich jetzt, wenn ich sowas schreibe?
Bei den Querdenkern hat sich das von der linken Regierung mühsam gespaltene Volk völlig unerwartet wieder vereint und demonstriert schon fast das ganze Jahr gemeinsam gegen die permanenten Quälerei von Menschen durch die ungerechtfertigten, diktatorischen Anordnungen der Regierung.
Darin sieht diese linksrotgrüne Merkel-Regierung eine Gefahr für sich.
Ob die Querdenker, AfD oder sonst wer nun vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder nicht, ist doch völlig egal.
Der Verfassungsschutz wird doch von der Regierung nur instrumentalisiert und missbraucht.
Darum ist der Verfassungsschutz als politisches Instrument verbrannt, nutzlos und absolut unbrauchbar geworden.
Diesen mittlerweile völlig nutzlosen Verein kann man getrost auflösen um wenigsten dort ein paar Euro sparen zu können.
Gute Beobachtung, dass die Querdenker einen und gemeinsam für „Einigkeit + Recht + Freiheit“ stehen.
Das ist mit Sicherheit nicht im Sinne der „Erfinder des Plans“.
Na, das wird aber weder Merkel noch Seehofer gefallen und muss geändert werden. Die Telefone laufen schon heiß, spätestens übermorgen kommt die Korrektur mit dem Hinweis, man hätte einige Zahlen nicht berücksichtigt! Es wäre trotzdem gut, wenn dieser Fall eben nicht einträte, aber es gibt da so Erfahrungen……
Nur zur Erinnerung:
Was stimmt da nicht ?
Die Querdenker sind eine Organisation von mündigen Bürgern und keine Partei.
Auch für Querdenker gilt die Versammlungsfreiheit und das Recht der Meinungsfreiheit und Rede.
Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.
In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Institutionen und Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre.
Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen.
Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.
Leider gibt es das in diesem Land nicht mehr, aber es gibt Leute, auch aus dem Merkel-Clan und vor allem aus den stramm linksgerichtete L-Medien und dem politischen LinksRotGrünen Lager, die sich in unverschämter Weise das alleinige Recht herausnehmen entscheiden zu wollen was in unserem Land gesendet, gemeint und gesagt werden darf und was nicht.
Ansonsten wird jeder Andersdenkende oder Querdenker kriminalisiert, diskriminiert, denunziert, diffamiert, in die rechte Ecke gestellt und mit blankem linken Hass und Hetze überzogen.
Nur mal eine Frage:
Was wäre denn so schlimm daran, wenn die Demos rechts wären, da sie doch friedlich verlaufen?
Warum muss man heutzutage betonen, dass man „nicht rechts“ eingestellt, dass etwas “ nicht rechts“ ist?
Dafür zeugt es von der richtigen = linken Gesinnung, wenn der Nachwuchs bei der Antifa mitmischt und Autos abfackelt, sogar Politiker bekennen offen „ich bin Antifa“ und rennen im Bundestag mit einem Sticker herum.
Ist „rechts“ jetzt das Unwort des Jahres? Dann sollten wir schleunigst auf Linksverkehr und Linksstaat umsatteln.
Überhaupt nichts wäre schlimm daran. Rechts sein ist in Ordnung.
Nicht in Ordnung ist Sozialist sein: Hitler war einer, Stalin war einer, Honecker war einer, Pol Pot war einer, Mao war einer. Dürften zusammen so um die 150 Millionen Leute auf dem Gewissen haben. Wer links ist, „der muß sich das Gedankengut auch zurechnen lassen“, wie unsere geschätzte Justizministerin es zu sagen pflegt.
„Rechts“ muss ganz schlimm sein. Sonst würde die Merkel-Regierung nicht in den nächsten 4 Jahren eine Milliarde für den Kampf dagegen ausgeben.
Mit der Argumentation, dass jemand bzw. die geäußerte Meinung rechts ist, vermeidet man, auf Kritik eingehen zu müssen. Daher ist es so wichtig, die Teilnahme an Demos gegen die Coron-Politik als rechts einzustufen. Denn sonst müsste man ja auf die Kritik eingehen. Die Masche kennen wir doch nun schon seit der desaströsen Euro-Rettungspolitik.
Thomas Haldenwang
Verfassungsschutz sieht keine rechtsextreme Dominanz bei Corona-Demos
27. August 2020, 8:47 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP
Rechtsextremisten ist es nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) nicht gelungen, die Demonstrationen gegen die Corona-Restriktionen für sich zu vereinnahmen. Sie hätten es nicht geschafft, die „Hoheit über das Demonstrationsgeschehen zu bekommen“, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang im ARD-Fernsehmagazin Kontraste.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-08/verfassungsschutz-rechtsextreme-corona-proteste-keine-dominanz
Haben die Rechten denn überhaupt versucht, eine Vereinnahmung vor zu nehmen?
„Verfassungsschutz sieht keine rechtsextreme Dominanz bei Corona-Demos“ ???
Ja aber das ist jetzt schon viel schlimmer.
Der Herr Bundespräsident hat postuliert „Die Demokratie ist in Gefahr“.
Das sind sogar ein paar Juxdoller die Treppen des Reichstages hochgelaufen.
Hui, hui, hui !!!
Zitat Alexander Gauland: „Die Botschaft der Regierung ist klar: Wer gegen uns protestiert, den betrachten wir als Staatsfeind und gehen entsprechend gegen ihn vor. Wir erleben hier eine sehr bedenkliche Entwicklung. Einen Inlandsgeheimdienst auf Demonstranten und Oppositionelle anzusetzen, um Kritik an der Regierung zu unterdrücken, ist ein Merkmal totalitärer Regime. Die sofortige öffentliche Bekanntmachung des geheimdienstlichen Vorgehens hat dabei besonderes Abschreckungspotential. Solcher Methoden darf sich eine Regierung in einer freiheitlichen Demokratie nicht bedienen.“
Noch Fragen?
Auf die Linke Opposition sollte der Verfassungsschutz losgelassen werden. Und nicht auf unschuldige Demonstranten wie bisher, zu viele werden schon beobachtet! Sondern auf linke Krawallmacher sollte man die Schlapphüte hetzen! Wahrscheinlich werden Sie, ja Sie! auch schon beobachtet! Man muss denen alles zutrauen.
Spätestens bei der nächsten Demo, die groß genug ist, um darüber berichten zu müssen werden dann von ARD und ZDF eigens dafür herangekarrte gewaltbereite Nazis mit Hakenkreuzfahnen, „Coronaviren sind Juden“- und „Impfstoffe sind Kommunisten“-Schildern vor die Kamera gestellt…
Was interessiert eine BKA-Analyse? Fragt man Kipping, Baerbock & Co., ist das BKA doch auch von Rechten unterwandert.
In diesen Zeiten ist Realität das, was der politisch-mediale Komplex dem Publikum verkündet. Ist wie mit Verträgen und Gesetzen, die nur noch dann gelten, wenn es Linksgrünen in den Kram passt. Die Botschaft bzgl. „Querdenken“ ist eindeutig und sie wird es auch bleiben. Wenn der Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD-Innenminister in Thüringen), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagt, dass im Schnitt etwa ein Drittel der Teilnehmer zur rechtsextremen Szene gehören, dann ist das so. Basta. Dann ist die Wirklichkeit absolut irrelevant. Ich hätte das vor fünf Jahren noch nicht für möglich gehalten, heute ist das die tägliche Erfahrung in Merkel-Land. Wahrheit und Realität werden hierzulande nach dem Belieben linksgrüner Ideologen geformt.
Weitaus mehr als ein drittel der Teilnehmer ist rechtsextrem. Nur die allerwenigsten wohnen so nah an der Demo, dass sie auf ganz geradem Weg oder nur mit Linksabbiegen kommen. Und wer (vielleicht sogar mehrmals!) rechts abbiegt ist doch zwangsweise ein rechtsextremer…
Wetten, dass die Einordnung „rechtsextrem“ schon bei Kritik an der derzeitigen Migrationspolitik gilt?
Die Herrschaften sollten endlich mal genau öffentlich definieren, was die Kriterien für die Einordnung „rechtsextrem“ sind.
rechtsextrem ist, wer mindestens einen dieser Punkte erfüllt:
Andererseits heisst, dass jeder 5. Querdenker die Grünen wählt.
Die Begründung für die behauptete Verbreitung antisemitischer Narrative gehört zu dem größten Quatsch, den eine Behörde bisher fabriziert hat: Das Ermächtigungsgesetz hat keinen Bezug zur Verfolgung jüdischer Deutscher oder jüdischer Ausländer im Zuge der Eroberungskriege der braunen Sozialisten. Hier ging es um die Abschaffung von Demokratie und rechtsstaatlichen Verfahren der Gesetzgebung. Einen spezieller Bezug zu jüdischen Bürgern des Deutschen Reiches existiert insoweit nicht. Zudem drückt der Begriff offensichtlich eine Kritik am Regierungshandeln aus, was automatisch eine Kritik am historischen Vorbild impliziert – also eine Distanzierung. Wie vernagelt muss man sein, um das nicht zu begreifen? Auch der Begriff „Impf-Holocaust“ setzt zunächst die Existenz der Verfolgung von Juden voraus und nicht dessen Leugnung, was zwar kein rechtes, aber ein klassisches braunsozialistisches Narrativ wäre. Zudem sehen sich die Betroffenen in einer (ähnlichen) Opferrolle (staatlichen Handelns) und erkennen damit eine Verbindung zum Leiden der Juden. Darin liegt – ebenfalls offensichtlich – keine Zustimmung, keine Rechtfertigung und somit auch kein antisemitisches Narrativ. Solche werden vor allem im rot-, grün- und braunsozialistischen Lager bis heute (unterschiedliche offen) gepflegt, das hier aber nicht dominiert. Ansonsten trägt das BKA Eulen nach Athen, denn neue Erkenntnisse werden nicht dargeboten. Der Bericht mag als Korrektur für bestimmte Milieus zwar trotzdem erforderlich sein, doch zuhören wird dennoch keiner im Regierungsviertel oder beim Zwangsfunk. Das Narrativ von der braunen Unterwanderung war noch nie von Fakten bestimmt. Diese werden auch zukünftig keine Bedeutung erlangen. Deswegen befinden wir uns ja in dieser Situation.
SOZIALISMUS IST UND WAR IMMER ROT !
Wenn ich das noch anfügen darf: Bei den beschriebenen Vorgängen sieht man deutlich wie es um die Geschichtskenntnisse in diesem Land bestellt ist. Einfach nur erbärmlich. Schon an dem Beispiel“ Ermächtigungsgesetz “ kann man konstatieren, dass es nicht etwa um die korrekte Wiedergabe der Geschichte generell geht, sondern einzig und allein um Diffamierung, Subversion und Verächtlichmachung. Alles in einen Topf und heraus kommt was man unbedingt braucht : Dreck, der hoffentlich bei den Betroffenen gut klebt.
Sch…egal, was das Bundeskriminalamt feststellt. Die Medien berichten einfach nicht darüber und schon existiert es nicht. In Medien und Politik hat man seine eigene Wahrheit. Nämlich, dass sämtliche Kritiker an den Corona-Maßnahmen (wie überhaupt am linksgrünen Mainstream-Denken) Nazis, Rassisten, Verschwörungstheoretiker sowie krank und kriminell sind.
Die Antifa mit ihren gewaltaffinen Zeitgenossen sind im Auge des BKA also das„zivil-demokratischen Spektrum“ in dieser Gesellschaft……..
So verdreht man die Realität, was die Medien ja bei jeder Querdenken-Demo schon gekonnt vorturnen, indem linke Gewalttaten in Bezug zur friedlichen Demo gesetzt werden.
Und dass der Familie Schäuble inkl. Schwiegersohn die derzeitige Lage günstig scheint für jedwede politische „Sauerei“ durch Umgehung des Souveräns ist dann nur noch eine Randnotiz!
Programmdirektorin der Anstalt ist die Tochter und Strobl-Gattin. Da kann man sich auch das eine oder andere dabei denken.
„Auch antisemitische Narrative würden geschürt und verbreitet. Womit das BKA das begründet? Mit dem Vergleich „Ermächtigungsgesetz 1933“ zu den jüngsten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und der Behauptung eines „Impf-Holocaust“.
Mit der Logik haben es die Herrschaften beim BKA anscheinend nicht so wirklich. Wie der Autor zurecht feststellt, handelt es sich bei diesen Punkten („Ermächtigungsgesetz, Impf-Holocaust, Corona-Stern“) gewiß um überzeichnete Vergleiche.
Nur: diese Vergleiche stellen ja nun keine antisemitischen Äußerungen dar (das wäre der Fall, wenn man irgendwie „den Juden“ die Schuld gäbe), nein, sie maßen sich lediglich einen Opferanspruch an, der ihnen nun einmal nicht zusteht.
Noch absurder wird der Vorwürf, wenn man sich vor Augen hält, wie umfassend und permanent seitens der Linksgrünen Nazi-/Faschismus- nicht nur -vergleiche, sondern regelrechte gleichsetzungen angestrengt werden. Es ist gerade die linke Sprachverhunzung, welche jeden Andersdenkenden als Nazi, Faschisten, Rassisten, Ausländerhasser etc. diffamiert, die letztlich ein gewaltige Verharmlosung des historischen Nationalsozialismus geschaffen hat.
Strobl ist einer der Politiker, die inhaltlich noch nie sonderlich, schon gar nicht positiv aufgefallen sind. Wie so einer zur Macht gelangt, dass muss wohl im familiären und parteiüblichen liegen. Was tut so einer, wenn es zur Macht gelangt? Das was eben angesagt ist.
Nach den Klima und Corona-Leugnern jetzt „Rechts“ Leugner? Echt eine misserable Haltung.
Als Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes richtig stellte, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gegeben hatte, hatte das ausschließlich die Wirkung, dass er entfernt wurde und das Regierungsnarrativ weiter verbreitet wurde. Das ist das kafkaeske Merkel Deutschland, das wir heute haben.
Solange solche Berichte nicht breitflächig in die Öffentlichkeit dringen wird sich an den „die Rechten sind die Bösen“ Märchen nichts ändern.
Es ist wieder mal zu erkennen dass es doch noch Defizite gibt bei der durchgreifenden Säuberung der Polizeibehörden; hat da doch tatsächlich ein gesetzestreuer Klugscheißer seinen Senf an unpassender Stelle dazugegeben. Das muss sofort korrigiert werden, Anruf bei der BKA-Leitung. Insbesondere die Diffamierung der Genossen auf der Straße darf sich so nicht wiederholen, immerhin setzen die auch ihre Gesundheit aufs Spiel falls sich mal ein Querdenker nicht widerstandslos zusammenschlagen lässt. Wie war das noch mit dem nicht zu nennenden Ruhmesblatt…?
Da sieht man mal wieder, dass Verfassungsschutz und Polizei massiv unterbesetzt sind für den Kampf gegen rechts. Gemäß Umfragen ist die Hälfte der Bevölkerung mit rechtem Gedankengut getränkt. Und bei diesen großen Demos findet man keine Naziverschwörung? Das erinnert an das ungeheure Polizeiversagen, wo aus diesem gewaltigen Pool nur alle Vierteljahre eine Razzia gemacht wird, wo dann 10-20 Leute verhaftet werden.
Antisemitische Narrative würden verbreitet? Also wer auf der falschen (also nicht von der Regierung oder regierungsnahen NGO organisierten) Demo davor warnt, dass Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr seien, wer anmahnt, dass ein Gesetz an das Ermächtigungsgesetz erinnere, der gilt deswegen als Antisemit und Nazi. Wer aber die korrekt durchgeführte Wahl eines FDP-Politkers zum MP mit der Machtergreifung durch die Nazis vergleicht, gilt als aufrechter Kämpfer gegen den Faschismus.
Das ist doch alles Orwell und typische Masche von totalitären Systemen. Wer aus der DDR abhauen wollte, beging ja auch offiziell „Republikflucht“. Die Mauer dagegen war „antifaschistischer Schutzwall“.
Darüber wird man in den Systemmedien weder hören noch lesen. Das Narrativ wonach die Querdenker Demos von Rechten inszeniert werden, würden somit zerstört. Im Übrigen ist auch hierzu anzumerken , das viele Mitmenschen das tatsächlich so glauben. Mir gegenüber wurde befürchtet das bald die Braunen die Macht übernehmen, festgemacht an den Querdenken Demos.
Selektive Wahrnehmung, gefördert durch die MSM hat heutzutage Hochkonjunktur. Es ist schon ein Wahnsinn, wie sich Zeitgenossen einzelne Aspekte einer Situation heraus picken, um ihre Argumente zu untermauern.
Rosinenpickerei ist das nicht mehr!
Die Wahrheit ist eine Andere.
Man kennt ein solches Vorgehen nur aus totalitären Regimen. Alle Welt ist Zuschauer bei diesem Zersetzungsprozess eines vormals gut funktionierenden demokratischen Systems.
Die „Querdenker“ sind nichts anderes als ein Querschnitt der Bevölkerung, die mit den aktuellen politischen Prozessen und Entscheidungen nicht einverstanden sind. Diese Kritik werten Merkel und ihr politischer Hofstaat als Umsturzbegehren und klammern sich an etwas, was bereits verloren ist.
Möglicherweise verweigern sich die Reichtagsmitglieder auch dem Gedanken, dass diese Zeit und dieses kranke System für sie abgelaufen ist.
Genau deswegen wird doch alles erdenkliche in Stellung gebracht und medial verbreitet, was diese Bewegung diskreditieren soll!
Zitat: „Das BKA bestätigt u.a., das das Auftreten dieser „radikalen“ Minderheiten dazu führen könnte, dass Personen und Organisationen von einer Teilnahme absehen würden“
> Und genau -auch- darum geht es doch solch politisch unfähigen Speichelleckern wie auch diesen CDU’ler und Polit-Clown „Strobl“. Jeder wer nicht mit der linksgrünen Mutti in Berlin und der ihr zugehörigen Regierung im linksgrünen Gleichschritt schön brav und nur abnickend mit marschiert, wird in die rechtsextreme gestellt und als Rechtsextremer, Reichsbürger, Nazi, Spalter, Hetzer uäm gebrandmarkt und denunziert damit ja nicht noch mehr Bürger aufmerksam werden und sich solch Demos und Bewegungen anschließen könnten.
Zumindest aber ist es hier dann auch mal toll zu sehen, wie klar und deutlich diese polit. Nixnutze und Speichellecker am verdrehen, lügen und das Volk am verarschen sind.
Wobei es im Grunde aber auch genau so schlimm – oder vielleicht sogar noch schlimmer, ist, dass das Wahlvolk solch Typen und Sprücheklopfer wie zB eine/n Strobl, Reul, Dreyer oder Laschet immer wieder in die politi. Ämter wählen
“ … Unterwanderung des Protestgeschehens durch die rechte Szene aktuell nicht konstatiert werden.“ Waaaaas ?! Da untersteht sich das Bundeskriminalamt tatsächlich, Fakten zur Basis seiner Beurteilung zu machen, das auch noch öffentlich zu verkünden, und damit das medienweit geübte Narrativ des „Nazi-Protests“ zu unterlaufen?
Vielleicht hat Herr Haldenwang noch einen Bruder, der den Job an der Spitze des BKA übernehmen kann. Dann kommt so etwas nicht mehr vor.
ESPEDE-Esken wird schon lauern! https://www.welt.de/politik/deutschland/video209411203/Esken-besucht-Polizisten-Polizeibeamte-wollen-keine-Rassisten-in-ihren-Reihen.html
Endlich wieder mal ein Beitrag der einem neuen Mut gibt.
„Endlich wieder mal ein Beitrag der einem neuen Mut gibt.“
„Ich wüsste nicht, was darin Mut machen sollte“
Die Aussage des BKA ?
Meine Befürchtung: Aufgrund der drohenden Gefahr von Gewalt durch Krokofanten alias Aktivisten (Mit dem vaterländischen Verdienstorden in Bronze ausgezeichneter Aktivist im VEB Rote Fahne) könnten sich Ordnungsbehörden veranlasst sehen Demos zu verbieten – laut Internet ist wegen einer geplanten Demo in Dresden ein Wisch aus dieser Ecke am kursieren, zwar wird darin zur gewaltfreiheit aufgerufen aber das Misstrauen ist nun mal vorhanden. Das Schreiben des BKA lässt gewisse Leute aber bisschen gesichtsalt aussehen oder kennzeichnet die als äh Aktionisten.
Krokofanten? GroKofanten!
Nicht grokofanten. Sie weinen Krokodilstränen und sind nicht anti. Ich vermeide gezielt, das Wort auszuschreiben. Und große Koalition kann man auch sächsisch aussprechen: Große Kollision. Mit gewissen Tatsachen.
Berichtet der ÖRR hierüber? Vermutlich kann man für 9000. Millionen auch keine ausgewogene Berichterstattung erwarten. Deshalb bin ich dafür, dass die Intendanten nicht dreimal soviel verdienen wie ein Kanzler/in/div., sondern 10mal soviel!
WOHL ALLEN FUNKTIONÄREN ! Wohl !
Da werden beim BKA wohl alsbald Köpfe eines „schäbigen Lumps“ rollen. Solche Äußerungen finden die Großkanzlerin und ihr Gefolge sicherlich „nicht hilfreich“.
Nicht die Demonstranten sondern der politmediale Komplex hat sich radikalisisiert. Faschismus as usual.
Die Wahrheit überwindet alle Grenzen – veritas omnia vincula vincit