Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich ist die ÖVP zu Verhandlungen mit der FPÖ über die Bildung einer Regierung bereit.
„Wenn wir zu Gesprächen über eine Regierungsbildung eingeladen werden, dann werden wir dieser Einladung folgen“, sagte Interimsparteichef Christian Stocker am Sonntag in Wien. Er begrüßte in diesem Zusammenhang die Entscheidung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, FPÖ-Chef Herbert Kickl am Montag zu treffen. Er erwarte, dass Kickl mit der Bildung einer Bundesregierung betraut werde, so Stocker. Diese Begrüßung ist eine Pleiteerklärung: Trotz der erkennbaren Differenzen in der bunten Anti-Koalition hat Van der Bellen zunächst die FPÖ von der Regierungsbildung ausgeschlossen.
Der bisherige ÖVP-Generalsekretär, der dem zurückgetretenen Nehammer als Vorsitzender folgt, sagte weiter, dass einige über die Bereitschaft zu Verhandlungen mit der FPÖ angesichts der früheren vehementen Ablehnung überrascht sein dürften, die Situation habe sich aber geändert. Man müsse sich der Verantwortung nun stellen.
Sollten sich FPÖ und ÖVP am Ende auf eine Regierung einigen, dürfte Kickl das Kanzleramt übernehmen. Es wäre das erste Mal, dass die FPÖ in der Alpenrepublik den Regierungschef stellt. Bei der Nationalratswahl Ende September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent. Mit FPÖ-Chef Herbert Kickl wollten zunächst jedoch weder die ÖVP noch die SPÖ zusammenarbeiten.
Damit ist das vom Wiener Journalisten Richard Schmitt bei TE für das am wahrscheinlichsten gehaltene Szenario näher gerückt: „Die ÖVP stellt den Vizekanzler, Herbert Kickl zieht ins Kanzleramt ein – und Sebastian Kurz bleibt in Lauerstellung der erfolgreiche Unternehmer und Talkshow-Gast. Bis dann eben auch diese ÖVP-FPÖ-Koalition gesprengt wird – bekanntlich reichten 2019 wenige Video-Schnispel aus Ibiza und eine professionell inszenierte Medien-Hysterie bereits aus, um die damalige Mitte-Rechts-Regierung zu vernichten.“
Auch Neuwahlen könnten ein Ausweg sein – theoretisch. Doch die ÖVP ist überschuldet und kann keinen Wahlkampf führen. Die FPÖ gewinnt erkennbar in den Bundesländern an Wählerstimmen und Anhängerschaft und hat gute Chancen, nach einer erneuten Wahl mit noch höheren Prozenten ausgestattet zu werden. Insofern ist die Bereitschaft der ÖVP zur Regierungsbildung eher eine Flucht nach vorne.
Erkennbar vorteilhafter wäre es für die ÖVP gewesen, wenn sie schon früher diesen Weg gegangen wäre: Da war Kickl bereit, sich mit dem Amt des Vizekanzlers zu begnügen, wie TE erfuhr. Jetzt setzt er auf das Kanzleramt, und niemand kann sich ihm in den Weg stellen. Das passiert, wenn die Brandmauer zu lange verteidigt wird: Dann schließen sich die Mauerbauer in einem selbstgebauten Gefängnis ein.
Der Anfang vom Ende der ÖVP war, dass sich Sebastian Kurz mit den grünen „ins Bett gelegt“ hat. Als Überflieger gestartet, als persona non grata geendet.
Und genauso würde/wird es merz ergehen.
Das Amt dieses grünen Grüßaugust könnte auch abgeschafft werden. Kostet alles nur sinnloses, hart erarbeitetes Geld. Sollte Herr Kickel jetzt Erfolg haben wird es sehr schwer für ihn, denn der tiefe Staat wird jetzt wohl in Stellung gebracht. Dagegen anzukämpfen wird er nicht schaffen. Dazu sind die Strukturen in Österreich zu verkrustet. Dieser Bürokraten und Beamtenstaat kann nur duch einen ökonomischen Niedergang reformiert und auf eine gesunde Basis gestellt werden. Alles muss leistbar und finanzierbar sein. Wunschdenken und überdimensionierte Entlohnungs – und/oder versorgungswünsche auf Schuldenbasis oder Zwangsgebühren und/oder Abgabenbasis sollten der Vergangenheit angehören.
„Sollte Herr Kickel jetzt Erfolg haben wird es sehr schwer für ihn, denn der tiefe Staat wird jetzt wohl in Stellung gebracht. Dagegen anzukämpfen wird er nicht schaffen.“
Zustimmung!
Die Erwartungshaltung der FÖP-Wähler und -Sympathisanten an eine von der FÖP geführten Regierung dahingehend, dass es zu schnellen spürbaren Änderungen kommt, wird vermutlich enttäuscht . Denn zum einen wird die FÖP die jahrelange Misswirtschaft und die gehäuften politischen Fehlentscheidungen der Vergangenheit nicht von heute auf morgen korrigieren können. Zum anderen sollte jeder, der von der FÖP Wunder erwartet, Folgendes bedenken: Die FÖP erlangt, auch wenn sie den Kanzler stellt, nur scheinbar die Gestaltungsmacht . Denn zur Umsetzung ihrer Konzepte benötigt sie die metapolitische Unterstützung und insoweit auch die Hegemonie im ideologischen Staatsapparat (u. a. religiöse, schulische, familiäre, politische, mediale, kulturelle, zivilgesellschaftliche, teilweise auch juristische Institutionen). Diese Hegemonie hat die FÖP aber nicht, sondern muss sie erst einmal erlangen. Die Erlangung dieser Hegemonie wird m. E. aber äußerst schwierig. Denn sobald die FÖP übernimmt, wird die linke Metapolitik vermutlich in den Blockademodus gehen und versuchen, die politische Arbeit der neuen Staatsgewalt mit allen Mitteln zu sabotieren. Beobachtet werden konnte das bspw. in den USA nach dem ersten Wahlsieg von Trump. Viele politische Akte die Trump-Regierung stießen auf einen massiven Widerstand von Medien, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Justiz und wurden ausgehebelt. Ähnliches konnte auch schon in Österreich beobachtet werden, als die FPÖ als Koalitionspartner in die Bundesregierung unter Kurz einzog. Erinnert sei an die Ibiza-Affäre (Strache-Affäre), die 2019 zum Bruch der Koalition ÖVP/FPÖ und Schwächung der FPÖ führte.
Da glaube ich nicht daran. Haben Sie irgendwann knallharte Demos gesehen gegen diese unglaublich schäbigen Regierungsbildungen in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg??
Sollte nicht auch van der Bellen zurücktreten? Der ist auch zu einem großen Teil mitverantwortlich für diesen Schlamassel.
Tu felix Austria. Auf die dummen Gesichter beim links-grünen Altparteienkartell in Gaga-Land darf man sich freuen, denn bei uns wird es vermutlich in einiger Zeit eine ähnliche Entwicklung geben. Dauert noch etwas, da die deutschen Wähler immer einige Zeit mehr brauchen, um die politischen Zustände zu ändern. Es wird erst noch schlimmer, bevor es besser werden kann.
Die Brandmauer steht auch in Österreich gegen den Mehrheitswillen ins Sachen Migration, Gendern und innere Sicherheit:
„Everything woke turns into shit“ (Donald Trump)
Die Tage, an denen AfD, Rassemlement National und die FPÖ die Regierungen übernehmen, wird der Anfang des Befreiungsschlages Europas aus der grün-sozialistischen Diktatur werden. Die Zeit ist überreif.
Fidesz mit Orban und Fratelli D`Italia mit Meloni haben den Weg bereitet.
Meloni ist ein U-Boot….Hardcore Transatlantikerin, Ukraine-Befürworterin, Anti-Putin: Giorgia Meloni ist Mitglied im „Aspen Institute. Das Institut ist unter anderem von der Gates Foundation, dem Rockefeller Fonds, der Carnegie Stiftung (gegründet 1911), der Lumnia Stiftung und der Ford Stiftung finanziert.
Der CEO des Instituts ist wiederum auch Mitglied des WEF. Auch den „Grünen Pass“ hatte Meloni unterstützt. Sobald aber „2G“ ins Gespräch gekommen war, veränderte Meloni ihre Position. Im Wahlprogramm war sie plötzlich gegen Impfpässe.
Sie gibt aussen vor gegen die neue Weltordnung zu sein und will angeblich mit der EU-Bevormundung aufräumen. Doch was sie sagt und was sie dann letztendlich wirklich umsetzt sind zwei paar Schuhe, zudem pflegt sie transatlantische Verbindungen, zur westlichen Oligarchie.
Melonis Politik ähnelt fast jener von Trumps Republikanischer Partei. Die zentralen Themen sind Migration und LGBTQ+ beziehungsweise linke Identitätspolitik. Dann gibt es auch noch – vor allem über Silvio Berlusconi – auf den Meloni angewiesen ist, um eine Regierung zu bilden, eine Verbindung zur Gruppe „Propaganda Due 2“ (P2), ursprünglich eine Freimaurer-Loge, die dann „zweckentfremdet“ worden sein soll. P2 stand hinter der „Operation Gladio“, die in den 70er und 80er Jahren die starke Kommunistische Partei Italiens zurückdrängen sollte. Das war ziemlich erfolgreich.
Melonis Politik ähnelt fast jener von Trumps Republikanischer Partei. Die zentralen Themen sind Migration und LGBTQ+ beziehungsweise linke Identitätspolitik. Dann gibt es auch noch – vor allem über Silvio Berlusconi – auf den Meloni angewiesen ist, um eine Regierung zu bilden, eine Verbindung zur Gruppe „Propaganda Due 2“ (P2), ursprünglich eine Freimaurer-Loge, die dann „zweckentfremdet“ worden sein soll. P2 stand hinter der „Operation Gladio“, die in den 70er und 80er Jahren die starke Kommunistische Partei Italiens zurückdrängen sollte. Das war ziemlich erfolgreich.
Meloni wurde im Kabinett Berlusconi IV im Jahr 2008 Jugendministerin. Berlusconi war ebenfalls in P2 verwickelt, wo auch die CIA mitgemischt hatte. Gegen die Nachfolgeorganisation P3 ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft.
Sogar Alexander Van der Bellen, der sich jahrelang dem „Kampf gegen den Rechtspopulismus“ verschrieben hatte, meinte vor der Wahl: „Meloni ist keine Gefahr für Europa“. Der Grund: Sie stehe hinter der Ukraine.
Hervoragende Klarstellung der Position eines Wolfes im Schafspelz!
Leider, leider wollen die Menschlein seit ihrer Existenz nur glauben und hoffen, statt sich selber zu informieren und selber zu denken. Setze ich umgekehrt mit der „Erbsünde“ gleich, man hat das Hirn, aber nutzt es nicht!
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.“
Frank-Walter Ulbricht
Spannend wird es, wenn man den letzten Migranten rausgejagt hat und es immer schwerer wird, Sündenböcke zu finden. Dann werden irgendwann die Großreichsphantasien wiederkommen – siehe Ungarn, Serbien usw..
Die Reparationsforderungen. Ach übrigens Frankreich ihr schuldet uns noch einige Fantastilliarden für die Untaten Napoleons – natürlich mit Zinseszins gerechnet. Rom schuldet Germanien für seine Überfälle auch noch einiges. Jahrhundertelange Besetzung, auch die Ungarn müssen noch blechen für das was sie vor Ottos Sieg auf dem Lechfeld taten.
‚Sündenböcke‘ sind – erklärterweise; hören Sie denjenigen, die Sündenböcke adressieren, einfach mal eigens wachen Kopfes zu – diejenigen, die die mit unkontrollierter Massenimmigration einhergehenden Probleme seit nun bald 10 Jahren vorsätzlich unreflektiert noch promovieren. Und die uns via ‚Corona‘ und ‚Klima‘ andere volkswirtschaftliche Probleme dazu oktroyiert haben, und davon bis heute nicht ablassen wollen.
Ich bestreite keineswegs die Probleme, die durch Migration entstehen können.
Allerdings habe ich durchaus unser Grundgesetz und die von uns unterschriebenen Verträge nicht vergessen und die Lehren aus den 30er und 40er Jahren des letzten Jahrhunderts.
Mit Flüchtlingen muss man umgehen. Natürlich wäre es schöner, es gäbe keine Fluchtursachen. Aber es gibt sie und sie werden immer neu – auch von Europa und Deutschland – geschaffen. Unlimitiert kann kein Land Flüchtlinge aufnehmen und natürlich sollten diese, sobald die Ursache nicht mehr besteht idealerweise wieder in ihre Heimatländer zurück. Genauso bin ich der Überzeugung, dass ein Flüchtling, der hier kriminell wird und Straftaten begeht abgeschoben werden muss.
Bei Arbeitsmigration sieht es anders aus. Diese brauchen wir an vielen Stellen, weil wir zum einen ein Demographieproblem haben und zum anderen weil die Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte ein Desaster ist – man hat auf Kosten der Bildung gespart (siehe OECD Ranking der Bildungsausgaben in Relation zum BIP).
Wer die menschengemachte und ja auch von Deutschland stark mitverursachte Klimaproblematik ignoriert oder gar leugnet, ignoriert die Realität. Es ist nachweisbar woher der CO2 Anstieg in der Atmosphäre kommt und wozu er führt sehen wir – in Anfängen jetzt schon. Warum wohl haben wir bei vielen landwirtschaftlichen Produkten – z.B. Olivenöl, Kaffee – Ernteausfälle und damit inflationäre Preissteigerungen? Richtig wegen der Dürre & Überflutungen, die beide erste Auswirkungen des Klimawandels sind.
Corona war ein reales Problem, wer das leugnet, sollte sich mal die Sterberaten in z.B. Sachsen anschauen und diese mit denen in stärker durchgeimpften Landstrichen vergleichen.
„Ottos Sieg auf dem Lechfeld“ (955). Die Qualität des Geschichtsbeitrages aus dem BRD-Lazarett läßt sich an dieser Aussage genüsslich messen …
Obwohl es für alle geistig wachen von Anfang an klar war, dass die Programme von Sozen und ÖVP so sehr diametral auseinander tendieren, dass eine Einigung in wichtigen Bereichen niemals möglich sein wird, wurde 3 Monate lang mit hunderten Funktionären alle möglichen Details „verhandelt“. Für die für Österreich entscheidenden Weichenstellungen – Lösung des Finanzproblems – fand man nicht mal einen Lösungsansatz.
Zurück zur Realität: In einer demokratischen Wahl haben zwei Drittel der Wähler rechts gewählt, ein Drittel links. Nun eine linke Regierungsbeteiligung zu fordern ist doch schon fast frivol. Aufgrund der von Schwarz/Grün hinterlassenen Überschuldung werden schwere Zeiten für alle Bürger nicht zu vermeiden sein. Eine neue, verantwortungsvolle, rechte Regierung sollte schnellstmöglich mit der Aufarbeitung beginnen.
Nehammer ist doch der Prototyp des nur seinem Egoismus verpflichteten Politikers, von denen es aber inzwischen nur so wimmelt. Dazu gehört auch Friedrich Merz, der wie Söder und Wüst in die politsche Wüste geschickt gehört.
Das ist eine Lektion für die deutsche CDU, nicht den gleichen Fehler mit der Brandmauer zu machen. Beide Länder brauchen eine stabile und wirtschaftsfreundliche Regierung.
Die CDU ist noch a bissl dümmer als die ÖVP. Die verharrt hinter der Blöd-Mauer.
Sorry, aber darauf zu setzen ist verschwendete Lebensenergie! Diese Art Personal ist absolut Lektions- und lernresitent!
Bei der Beantwortung, welche Politik Deutschland für seine wirtschaftliche Rettung braucht, gibt es bzgl. Deutschlands überhaupt keinen Zweifel.
Doch nun gibt man sich weiter verkrampft grün-roten, längst zusammengestürzten Sandburgen hin, Nun noch einmal vier Jahre totale Destruktion, damit das Desaster maximal wird. Statt Belastungen für Bürger und Wirtschaft abzubauen, frachtet man der Gesellschaft weitere Tonnen an Bürden auf – bis der ganz große gesellschaftliche Knall kommt.
In Österreich konnte diese Einsicht gerade noch einmal die Oberhand gewinnen.
Soeben ging eine Diskussion (Links-Rechts-Mitte) in Servus TV – dem einzigen halbwegs neutralen Sender in Österreich zu Ende. Da diskutierten Top-Journalisten darüber, was „jetzt“ kommt, also eine wahrscheinliche FPÖ/ÖVP Koalition, und wer aller nun „daran“ schuld sei. Natürlich NICHT die Grünen oder die SPÖ. Alles wurde rauf und runter besprochen, nur eins nicht:
Dass die Österreicher rechte Parteien mit einer zwei/drittel Mehrheit gewählt hatten, und damit wohl eindeutig KEINE linke Regierung wollen.
„in Servus TV – dem einzigen halbwegs neutralen Sender in Österreich“
Dann scheint es mit der Neutralität auch bei Servus TV nicht allzu weit her zu sein, wenn das geschieht:
„Alles wurde rauf und runter besprochen, nur eins nicht:
Dass die Österreicher rechte Parteien mit einer zwei/drittel Mehrheit gewählt hatten, und damit wohl eindeutig KEINE linke Regierung wollen“
Habe mir heute (erstmals) eine politische „Diskussion“ in OE24 angesehen, dort ist man ja noch einseitiger als beim ORF. Erschreckend.
Übrigens: Servus TV ist nicht zuständig für die Meinung der eingeladenen Journalisten, und versucht auch „ausgeglichen“ einzuladen. Gebe zu, gestern war nicht optimal, auch die Moderation war recht zahm. Aber alles in allem noch weit besser als sonst wo.
Diese Wahlen in Österreich… Kann man da nicht etwas rückgängig machen? Ich frage für einen Freund.
niemand braucht die Idiotenplakate und das nichtsagende Vorwahl-Gelaber wochenlang. Das eindeutige Programm wird ohnedies nie klar kommuniziert, da muss man schon im Kleingedruckten der Parteiprogramme nachlesen (wenn es überhaupt da steht). Falls es anders kommt, ist immer ‚der Kompromiss‘ schuld.
Die Demokratie is so verschwommen mittlerweile, dass einem übel wird.
Das beste System hat immer noch die Schweiz.
Bitte nächste Woche Neuwahlen, auf gehts. Alles ist möglich, es war auch ein Lockdown and Expertenregierung und Einmarsch auf Befehl von Muddi aus aller Herrern Länder möglich. Kriminelle kamen und dürfen bleiben.
Wir zahlen.
Kulturfremde machen sich breit, wir zahlen.
Wir sind pleite weil wenige ganz reich sind, und nein ich meine nicht wir sollen umverteilen bis zum umfallen aber Deutsche und Österreicher arbeiten eigentlich fleissig fast das ganze Leben, wo gehen die ganzen Steuern hin?
Eine Bevölkerungsschicht bekommt eine gedeckelte Pension,die andere bekommt 80% des Letztbezuges.
Wo ist da die Gerechtigkeit.
Das Politikerpersonal bedient sich selbst und zwar üppig und sind Handlanger derer die sie einladen in ihre Hinterzimmer.
Vielleicht hat es einen Grund warum wir alle so nahe zu Palermo sind.
Was wirklich informativ war, waren die Aussagen der Parteileute über die anderen und wer was nicht wollte. Der Wähler ist nun bestens informiert.
Meine Idealpartei gibt es nicht, im Sinne einer stabilen Regierung aber wünsch ich mir Neuwahlen, bekannt wäre dann Kandidat inklusive Programm. Die stärksten sollen regieren.
Für die weite Zukunft und für die Jugend wünsch ich mir ein Ende der Parteien und das Wähler ausnahmslos über Sachentscheidungen abstimmen dürfen.
Pro und Contra sachlich aufgeschlüsselt von Experten die gewählt werden und jährlich wechseln.
Meine Idee ist sicherlich ausbauwürdig aber so ähnlich wärs ganz gut.
„Für die weite Zukunft und für die Jugend wünsch ich mir ein Ende der Parteien und das Wähler ausnahmslos über Sachentscheidungen abstimmen dürfen.“
Hervorragende Idee. Wenn das kleine Restproblemchen nicht wäre, daß es genau diese Parteien sind – die Sie ja abschaffen wollen – , die darüber entscheiden, ob wir ein solches System einführen, wo sie (die Parteien – D.Verf.) abgeschafft sind.
wie wahr, trotzdem bin ich mir sicher, dass sich das ändern wird..höchstwahrscheinlich aber nicht mehr in meiner Generation, vielleicht auch nicht in der nächsten..aber es wird geschehen
Haben wie ein Glück, daß solche chotischen Verhältnisse bei uns nicht möglich sind. Im Falle des Falles werden sich alle Parteien der nationalen Einheitsfront zusammen schließen. Sie werden nicht zögern eine Regenbogenkoalition zu bilden und Habeck wird es egal sein wenn Merz unter ihm Kanzler wird. Leider sind wohl unsere Bürger noch nicht soweit für eine Wende der Politik. Es wird wohl erst noch schlimmer kommen müssen, viel schlimmer.
O-Ton Habeck: „Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf! Wenn die Parteien der Mitte nicht bündnisfähig sind und Kompromisse als Teufelszeug abtun, hilft das den Radikalen.“
Grün will in Dunkeldeutschland unbedingt wieder an der Macht beteiligt werden, und scheint sich biegen zu wollen je nach Bedarf, Hauptsache die vermeintlich „Radikalen“ werden verhindert. Und der Michel wird in den nächsten Wochen drauf eingestimmt.
Die Grünen sind doch nur noch eine Reste-Partei, es ist auch nur ein Rest der Bürger, der die wählt. Das Partei-Personal dieser Sekte ist auch unterirdisch schlecht. Leute, wählt diese Truppe nicht.
Glückliches Österreich, die ÖVP hat es kapiert. Auch, wenn sie vielleicht nur den eigenen Hintern retten will. Egal, am Ende zählt das Ergebnis.
Leider wird es in Deutschland nicht dazu kommen, denn die CDU wird sich mit SPD und Grünen zusammen tun und ein faulen Kompromiss, in einer faulen Koalition schließen.
Leider scheinen die CDU Mitglieder nicht den Wunsch zu verspüren, sich gegen Friedrich Merz und seine Hintermänner aufzulehnen, sonst hätten sie es längst getan. Spätestens als er seine Brandmauer erstellte und auch bis heute für uneinreißbar hält.
Leider hat die CDU aber im Westen Deutschlands viele, hörige Stammwähler, dadurch wird sie wieder hohe Prozente einfahren.
Leider wird das Resultat sein, dass sich nichts ändert, es sei denn, die CDU Mitglieder planen den Aufstand gegen die da Oben.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Österreich ist für D nach ‚Corona‘ endlich mal eine gute Blaupause.
CDU und CSU werden es vlt. noch aber wohl leider erst kapieren, wenn sie in der Brandmauerregierung nicht liefern was sie gerade lauthals einvernehmlich mit der AfD verkünden, und die Umfrageergebnisse und Wahlen hernach absehbar schnell sichtbar Schwund indizieren.
Dann wird allerdings auch ein vlt., unter dem Eindruck aktueller Umfragevorschusslorbeeren für ihn, nachhaltig gewendeter Söder sich als Vize zu begnügen haben. Mit Wüst oder Günther wird das auch dann immerhin eher nix, und Merz dürfte in memoriam seiner aktuell verweigerten Verantwortung dann vollends verbrannt, seine Politikerkarriere unrühmlich mit einem Versagergrabstein bestattet sein.
Die Frage wird dann sein, ob+wie die absehbar teure Reanimation der deutschen Volkswirtschaft dann vom Wahlvolk begriffen wird bzw. vom weitgehend aberzogenen Kopfgebrauch noch begriffen werden kann. Die anstehenden Erbschaften der ‚Boomer‘ werden dafür allenfalls hinreichen, und ohne Mehr an Bildung+Arbeit der Jungen wird’s nur zum Frühstück im Reha-Bett reichen.
Die Österreicher sind die besseren Deutschen.
I knew it!
ÖVP-Stocker (erinnert an Söder & Co.) jüngst zum Bundeskanzler Herbert Kickl in spe: „Es braucht Sie niemand!“ Und was sonst noch alles anVerbalinjurien geäußert wurde … Aber jetzt „ist eine andere Situation“ sagt jetzt derselbe freche ÖVPler. – Kickl sollte jetzt auf Neuwahlen pochen. Das Angebot der ÖVP und die Beauftragung aus der Hofburg sind absolut unglaubwürdig: Hätten schon vor drei Monaten kommen können: Die FPÖ und Kickl haben sich zwischenzeitlich nicht geändert. Die Brandmauerparteien müssen sich jetzt zuerst vor dem Wähler für die der Republik gestohlenen Monate verantworten. Das Scheitern, wie gestern kommuniziert, war schon vor Monaten absehbar. Also unverzüglich Neuwahlen und die FPÖ auf über 35 Prozent bringen! Das dämpft die Frechheiten und Hinterhältigkeiten der frechdreisten Wahlverlierer und „bricht ihnen das Kreuz“ …
Dem kann man zustimmen, aber ob es strategisch klug ist, mit einem besseren Blatt gleich den stechenden Trumpf auszuspielen …
Kickl dürfte es in einer Koalition leichter haben, behält er diesen Trumpf als ultima ratio in der Hinterhand und verzichtet dafür auf ein paar % resp. 1-2 Ministerämter.
Schöne Grüße an die CDU. Noch habt Ihr Zeit, zur Vernunft zu kommen. Noch bestehen Mehrheiten, im Bundestag vor den Neuwahlen etwas zu bewegen. Es könnte Euch helfen. Kleine Erinnerung an 1989 und ein Zitat von M. Gorbatschow: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“
Es gibt auch eine andere Möglichkeit, wenn Österreichische Walen für D ein Beispiel werden: AfD soll bloß ein paar Stimmen mehr als CDU bekommen.
Ist solch ein Szenario auch in Deutschland möglich? Die Vorzeichen sind ja zumindest ähnlich…
Verstehe jetzt von Österreichs Politik recht wenig (unsere kennen zu müssen reicht mir dicke!), aber sehe ich das vielleicht richtig, dass der dortige Kurs Liberalen zu verdanken ist, die nicht bereit waren, für einen Dienstwagen ihre politischen Kernanliegen zu verraten?
Was meinen Sie dazu, Herr Lindner? Herr Buschmann? Herr Kubicki?
die wollen dass die Leute bis 67 arbeiten und die Leute am besten für einen Euro arbeiten, Neos – bekannt als Haselsteiner Partei ….noch Fragen? An denen ist im Grunde wenig liberales.
Da muss Expertin Merkel wieder ihre Links-Grünen Video-Manipulierer von den
Medien losschicken – um die Regierung von FPÖ/ÖVP in Österreich zu sprengen
In Österreich war die Brandmauer nie so hoch und undurchlässig wie in Deutschland. Koalitionen mit der FPÖ gibt es schon länger; alleine ein FPÖ-Kanzler wäre ein echtes Novum. Und die Österreicher haben die FPÖ mit einem deutlich stärkeren Votum ausgestattet als die Deutschen die AfD. Ob diese Koalition dann so einfach gesprengt wird sei dahingestellt. Die Zeiten haben sich geändert und die von den Linksmedien inszenierten Skandale à la Correctiv und Ibiza verlieren allmählich ihre Wirkung. Jedenfalls wird es außenpolitisch immer einsamer für das wokismusbesoffene Deutschland.
Das wird eine stabile Koalition. Kickl wird die ÖVP ordentlich in die Pflicht nehmen. Die Regierung wird halten.
Klasse, sollte die Demokratie in Österreich doch noch siegen, das Votum der Bürger geachtet werden? In Deutschland interessiert das Wahlergebnis niemanden von den Brandmauer Typen. Da werden auch Verhandlungen CDU, Grüne und BSW zum Erfolg führen, egal, ob die AfD gewonnen hat. Die CDU hat schon längst ihre Ideale verraten und geht mit den Grünen ins Bett, wann immer erforderlich. Schlimmsten Falls ist Rumänien das Vorbild. Unser Bundeskasper anuliert eine Wahl sicherlich gerne, wenn das Ergebnis nicht passt. Schließlich steckt Putin immer und überall (auch bei X)
Läuft für Dummerstorf. Erst Schweden, dann Dänemark und die Niederlande. Nun bekommen wir auch noch von den Ösis all die Fach Kräfte geschenkt, wird der hiesige Wählerwille in Nachbarnanien umgesetzt und das alles ganz ohne Musk.
Ganz ehrlich: WER aus der CDU wollte denn ggf. Merzel beerben, wenn es, wie in AT mit den Linksgrünen vorne und hinten nicht reicht. Merzel hat weder Benehmen, noch Format, noch Courage, um IRGEND EIN Regierungsamt zu bekleiden. Eventuell zeigen ihm die Vorgänge in AT und die Aktionen von Musk/Trump auf, daß er in der Sackgasse steckt, aus der er nicht mehr rauskommt. Musk hat ihm (vermutlich mit Trumps Rückendeckung) klar zu erkennen gegeben, daß er, wenn überhaupt, nur zweite Garnitur ist. Von Olaf und Robert reden wir erst gar nicht. Dem Steinfischfilet bleibt eigentlich gar keine andere Wahl, als die Wahlen zu anullieren, wenn er die AfD verhindern möchte. Blöd nur, daß Musk ihn als das benannt hat, was er ist: Ein Tyrann. Wenn er jetzt die Wahl anulliert, bestätigt er genau das. Sie können sich sträuben, wie sie wollen – mit lauteren Mitteln kommen sie an der AfD nicht mehr vorbei.
Gut so!
Kommt das nur mir so vor.
Hier wie dort benimmt sich eine Kaste von Politiker wie dumme, kleine, trotzige Kinder im Sandkasten. Im Sinne von „Bäääähhh, mit dir spiele ich nicht !“.
Das sind die letzten Zuckungen eines dahinsiechenden sozialistischen Systems auf dem Weg zur eigenen Beerdigung. Nicht nur in den USA muß der Sumpf trockengelegt werden, selbiges gilt für die meisten westlichen sog. angebl. „Demokratien„.
So wird eine Brandmauer zur Gefängnismauer, in welches man sich ohne Not eingemauert hat.
So bescheuerte Geisterfahrer wie in der Klimapolitik ist das offizielle, das „gute“ Deutschland auch in der Brandmauerpolitik.
Sie definieren ihre eigene, genannt „unsere“ Demokratie, und merken nicht, wie sie das Land, die Demokratie, die Gesellschaft vor die Wand fahren.
Das „führende“ Personal sämtlicher Altparteien sollte ausgetauscht werden – alternativlos.
Wahnsinn, die Ereignisse zeigen einmal mehr den abgrundtiefen Opportunismus, die Schleimigkeit und die Quallenartigkeit des clownesken Polittheaters!! Dreht sich der Wind, drehen sich auch die angeblichen „Positionen“. Im linksradikalen Lager, das ist deutlich bemerkbar, wird auch das „Nazi“-Geschrei allmählich leiser. Schau einer an.
„Jetzt setzt er auf das Kanzleramt, und niemand kann sich ihm in den Weg stellen.“
Da stellt sich die Frage: Was passiert, wenn der Grüne Van der Bellen sich weiterhin weigert Herrn Kickl von der FPÖ als neuen Kanzler zu vereidigen?
Vergessen wir nicht – dass Merkel mit ihren Links-Grünen Medien-Kriminellen
vorsätzlich durch ein rechtswidiges manipuliertes Video – die ÖVP/FPÖ Regierung Österreichs zerstört hat! – Soviel zur kriminellen Einmischung von den Links-Grünen Deutschlands zur Zerstörung der Regierung eines anderen Landes! Diese bösartigen Heuchler der Links-Grünen Parteienfront massen sich jetzt an, gegen den Beitrag von E.Musk zu hetzen!
Österreich macht den Anfang. Endlich wird die verlogene Brandmauer brüchig. Die ersten haben begriffen, dass es „wie bisher“ nicht weitergehen kann. Mal sehen, wie lange die deutsche Lügenregierung dies noch durchhält und wann der deutsche Michel endlich kapiert, dass diese verlogene Regierung dem deutschen Volk nur Schaden zugefügt hat. Im Februar kann ja der Michel zeigen, ob er es geschnallt hat, oder seine Borniertheit weit besteht.
Sollte Herr Kickl Kanzler werden: Herzlichen Glückwunsch! Nach Orban, Wilders, Meloni (wobei ich Frau Meloni nicht wirklich einschätzen kann), Milei und Trump ist Österreich ein weiterer und sehr wichtiger Schritt endlich wieder Politik für das eigene Volk zu machen. Allerdings, ich befürchte die FPÖ wird durch die linksgespülte ÖVP ausgebremst. Warum keine Neuwahlen mit > 35% für die FPÖ?
So etwas wünsche ich mir für Deutschland. So etwas wäre das gleiche, wie wenn jemand die Fenster aufreißt und frische Luft hineinläßt. Dringend notwendig.
Wenn die FPÖ klug beraten ist, baut sie massive Fallstricke und Rückversicherungen gegen einen erneuten Verrat und Dolchstoß der ÖVP in die Koalitionsabmachungen ein. Der ÖVP und besonders Kurz mit seinen WEF Freunden im Hintergrund ist absolut zuzutrauen, dass sie das gleiche Spiel nochmal versuchen wie 2019 und Österreich kann es sich nicht leisten nochmal sechs Jahre die Grünen (egal mit welchem Parteibuch) an der Regierung zu haben.
Um eine ernste Linie bei den Verhandlungen mit der ÖVP zu gewährleisten müsste die FPÖ unter KICKL den neu angelobten Interimskanzler auffordern die gesamte Grüne Regierungsmannschaft mit Gehwessler, Kogler, Zadic, Rauch und den Rest zu entlassen.
Damit würde er nicht nur den Grünen eines mit auf die Reise in die Bedeutungslosigkeit mit geben, sondern auch dem BP Van der Bellen, ein Grüner, der alles unternommen hat, damit die Brandmauer noch höher wächst, so richtig zu demütigen. Er müsste seine eigenen Leute – die Grünen – aus der Regierung entlassen, wie einst den Innenminister Herbert KICKL. Ob der BP das politisch wie auch moralisch überstehen würde?
Und die hysterische Presse samt den MSM und den ÖRR würden in Schnappatmung …….
Ich bin gespannt auf die Zeit nach der Wahl. Mal sehen, was die CDU/CSU alles abnicken wird, um die Brandmauer aufrecht zu erhalten.
In Deutschland undenkbar. Die guten Demokraten müssen doch ihre Demokratie vor uns retten.
Es wäre ein fundamentaler Schritt in Richtung einer grundlegenden Verbesserung unserer Lebensbedinungungen und unserer Zukunftsaussichten wenn es auch bei uns eine Koalition aus CDU/CSU und AFD geben würde.
Jede andere Konstellation wird eine Fortsetzung des Niedergangs unseres Landes zur Folge haben.
Deshalb ist jede Stimme für die AFD wichtig, ganz egal wie man zu einzelnen Positionen und Protagonisten der AFD steht – da hat Elon Musk schon recht: die AFD ist die einzige Hoffnung auf echten Wechsel und damit Rettung.
Österreich zeigt uns aktuell dass das kein Traum bleiben muss.
Merz muss folglich nach gescheiterten Gesprächen mit den linken Parteien analog zur Dramarturgie in Österreich zurück treten.
Ein Nachfolger bildet dann mit der AFD eine erfolgreiche Regierung des gesunden Menschenverstandes – mehr braucht es letztlich nicht um wieder auf Kurs zu kommen
Schön wär’s, allein mir fehlt der Glaube……
Robert Habeck wird am 23.2 mit von Wahlforschungsinstituten im Auftrag des ÖRR geschätzten 96,9% Kanzler der Bundesrepublik Deutschland (sämtliche Wahlzettel sind leider verlorengegangen) und dann Österreich heimholen.
Wer daran zweifelt wird auch heimgeholt.
Nachdem drei Monate lang voraussehbar verplempert waren, durfte der Ex- Grünen-Chef und jetzige Präsident der Republik, Alexander von der Bellen, heute im ORF den von ihm selbst herbeigeführten „Canossagang“ verkünden:
Morgen um 11 Uhr werde ich Herrn Kickl zu einem Gespräch empfangen. Wie gnädig. Für wen wird das wohl ein Feiertag?
Da müsste Merkel nochmal ihre Links-Grünen Video -und Medien-Experten als Torpedos losschicken!
Eine Lügen-Hetze fällt diesen Demagogen schon ein!
Ist damit das Spiel der Globalisten beendet oder hat es gerade erst begonnen?
Schad‘ um die verlorene, wertvolle Zeit. Dasselbe wird in Deutschland passieren – allerdings wird man hier sich erneut in eine quasi handlungsunfähige Regierung begeben (….die nur mit der Abschaffung der Schuldenbremse überleben wird….). Vernunftsentscheidungen sind nicht zu erwarten
In der Evolution kommt nicht umsonst der Stärkste zum Zug – es ist nicht umsonst ein Naturprinzip. Anders kann es keinen Fortschritt geben
In der deutschen und österreichischen Politik wird das Darwinsche Prinzip mit Füßen getreten, denn hier bestimmen häufig die Wahlverlierer über die weitere Regierung. Deswegen geht es seit Jahren auch wirtschaftlich bergab. Die Beauftragung eines Wahlverlierers mit Koalitionsgesprächen endet nicht von ungefähr wie in Österreich oder in Deutschland in einem politischen und wirtschaftlichen Desaster und bestätigt somit Darwin.
In der Schweiz ist dies hingegen anders. Per Gesetz wird der Wahlsieger mit Regierungsgesprächen beauftragt. Dies erspart den Eidgenossen etliche Jahre politische Missentwicklung, erratische Politdiskurse, politische Schwäche, wirtschaftlichen Stillstand, unnötige Milliardenhypotheken und gesellschaftliche Unruhe. Die Stärke der Schweiz ist ihr politisches System.
Nun sollten wir zunächst die Kirche im Dorf stehen lassen, denn sollte diese Koalition zustande kommen, dann kann man nur hoffen, daß die Rechten nicht überschnappen vor Glück und die Erdung dabei verlieren, was dann absolut kontraproduktiv wäre und jede Schlacht, die man erfolgreich geschlagen hat hinfällig wäre und deshalb gilt dann im Erfolgsfall Augenmaß, damit es auch für die Zukunft Bestand hat.
Das gilt auch für die Blauen hierzulande und die Konservativen der USA kann man immer noch zu Hilfe rufen oder gar Putin, wenn es ganz eng wird und zuerst das Hirn einschalten um die Blauen zu wählen, denn nicht vergessen, im Hintergrund wartet schon das neue Elend unter Schwarz-Grün und solange diese Hürde nich überwunden ist, sollte man sich als guten Ratschlag in der Beharrlichkeit üben, denn das alles wird noch schwer genug, bis dies Sozialistenbande die politische Bühne verlassen muß.
Wie bringen wir denn jetzt den Merz bei der Bundeskanzlerin Weidel unter. Nicht zu viel Verantwortung, kleines Büro, und ja, das Bild von der Angela darf er auch aufhängen.
Kickl als Kanzler, das hört sich richtig gut an. Machen wir in Deutschland doch ebenfalls erst einmal die AfD zur stärksten Kraft im Parlament. Das weitere sieht man dann.
Eine TOP-Idee. AfD stärkste Fraktion? Das brauchte es nicht, wenn man die Brandmauer irgendwie zum Einsturz bringen könnte. Die CDU-Abgeordneten sind sich bestimmt nicht grün. Die Abgeordneten, die noch logisch denken können, wissen, daß das Verstecken hinter der Brandmauer sie nicht mehr lange vor bitteren Konsequenzen bewahren kann. Und ist das Geschafteln hinter der Brandmauer überhaupt ein ehrenwertes Leben?
Ein ehrenwertes Leben. Danke für diesen Begriff, kommt er mir doch so unendlich weit entfernt vor, denke ich an Politik. Sicher jedoch, bin ich mir darin, dass sich die Abgeordneten der CDU überaus „grün“ sind, in jeder Hinsicht. Selbst als Juniorpartner der AfD sehe ich in ihr den Verräter der nur auf seine Chance wartet.
ÖVP erklärt sich zu Gesprächen mit FPÖ bereit…..diese stehen sich ja in vielem politisch auch sehr nahe zb ja zur EU. Das ist bei der CDU/CSU vs AfD ja genau andersrum sprich hier gibt es sehr viele gegensätze wie zb die EU – die AfD will raus aus der EU die CDU/CSU will mehr EU.
Wer genau hinhört, wird feststellen, dass die AfD nicht unbedingt raus aus der EU, sondern eine reformierte EU will. Zurück zum Ursprung.Eine gemeinsame Wirtschafts- und Freihandelszone, aber ohne schwachsinnige Vorschriften und überbordender Bürokratie, welche nur der Daseinsberechtigung eben dieser Bleistiftspitzer dient. Und keine Einmischung in nationale Angelegenheiten bzw. deren Versuche die Macht über alle Mitgliedsländer zu übernehmen.
Übrigens sind das auch Anliegen der FPÖ, als auch der „Patrioten für Europa“. Berechtigterweise, wie ich meine. Ich sehe darin nichts rechtsextremes, eher dass diese Parteien mit ihren Ansichten extrem oft Recht hatten und haben. Das stört natürlich linke Geschäfte, welche immer extremer werden – s. Impfstoffdeals, CO2 Ablasshandel u.v.m.
DAS ist doch ein „raus aus der EU“!
Notfalls auch das. Wäre kein Schaden. Da ich auch bzw. demnächst wieder ausschliesslich in England lebe, kann ich die „Brexitkatastrophe“ nicht bestätigen. Ja, Restaurants und Pubs sind relativ teuer, doch das tägliche Leben gleich bis viel günstiger als in Deutschland. Wobei das lokale Einkommen und ggf. Wechselkurs berücksichtigt werden müssen.
Strom: rd. 24p/kWh
Diesel und Benzin: aktuell 1,39-1,60/L
Handy + Internet: 20-25 GBP/Monat
echte Butter, 250 Gramm: ab 1,25 GBP
Vollmilch 4,5% (in D bloß 3,8%): ab 85p/L
usw., usf.
Bitte daher um eine Aufzählung der Vorteile, welche die EU und der Euro brachte.Uneingeschränkte Reisefreiheit? – Grenzkontrollen empfand ich niemals als schlimm. Den Wechselkurs umrechnen war im Gegensatz zu Differenzial- und Integralrechnungen auch ein Klacks.
Daher, wo wäre das Problem, die EU in ihre Schranken zu verweisen, ggf. auszutreten? Deutschland ist der größte Nettozahler und lässt sich bevormunden? Entgegen nationaler Interessen?
Die Macht des Faktischen bricht spätestens dann das Konstrukt der Ideologie, wenn nicht mehr die repressiven Kräfte des Innenministeriums bestimmen, sondern das Votum des Volkes, wenn auch nur mittelbar.
Das hiesige Forum ist gespannt auf eine entsprechende Entwicklung im angeblichen Geltungsbereich des deutschen Grundgesetzes.
Ereilt das Schicksal des Karl Nehammer auch den Brandmauerpolier Friedrich Merz?
Die bisher beste Nachricht dieses noch jungen Jahres! Falls diese Koalition zustande kommt, wird sie als Wendepunkt in der europäischen Geschichte angesehen werden!
Momentan jagt ja eine Gute Nachricht die nächste.
Trumps Wahlerfolg hat wirklich einen Dammbruch verursacht.
Felix Austria! Noch ist es aber nicht soweit. In Deutschland wäre das ganze m.M. nach ein vollkommen undenkbarer Prozess (obwohl die Rollen, als jeweilige Parteifunktionäre, von den Herren Steinmeier und vdBellen identisch erscheinen). Bedenkt man doch, das der letzte Einriss des „Deutschen-Demokratischen-Antifaschistischen-Schutzwall“ 40 Jahre dauerte!
In Deutschland würde man in so einem Fall spätestens jetzt die rumänische Lösung bekanntgeben.
Warten wir mal ab, was nach dem 23.02.2025 passiert…….
Ich freue mich schon auf die Antrittsbesuche von Herrn Kickl bei Herrn Scholz und Herrn Merz. Das Gesicht des deutschen Bundeskanzlers will ich sehen. Noch interessanter wird die „Flexibilität“ des ORF sein…😉
Sollte die FPÖ an der Regierung beteiligt werden, hieße dass sofortiger Abbruch der diplomatischen Beziehungen durch Deutschland und der EU. Ebenfalls würden wahrscheinlich alle EU-Mittel sofort gestrichen werden. Da wäre doch was, wenn unsere Regierung und Von der Leyen es nicht schaffen, die FPÖ von den Hebeln der Macht zu entfernen.
Da habe ich für Deutschland wenig Hoffnung.
Solange März mit rot und grün eine Mehrheit zusammen bekommt, wird er das tun, egal zu welchem Preis.
Daran sollten alle CDU Wähler denken: Wer Merz wählt bekommt einen MärchenbuchCoAutor und eine Trampolinspringerin mitgeliefert.
Ich fürchte mit dem Denken ist es mit den CDU-Wählern unserer Tage nicht mehr so weit her…
Das wird für die FPÖ nicht einfach werden, doch zumindest weiss sie ja jetzt, mit welchen schmutzigen Methoden die politischen gegner arbeiten. Das ganze Ibiza Thema hat sich ja als Fake herausgestellt und trotzdem würde auf eine ähnliche Inzinierung die hetzenden medien wieder genauso aufspringen. Von daher immer ein wachsames Auge auf die Grünen und die Linken, von dort kommt nicht Gutes. Ähnlich in Deutschland, wo sich Grüne und Linke ja gerne der gerichtlich bestätigten „dreckigen Lügen“ von Corrective bedienen!