Wenn Sie immer noch daran zweifeln, dass wir in einem „Grünen Reich“ leben, wie Kabarettist Uwe Steimle oft zum Besten gibt, dann sollte Ihnen diese vom Berliner Verfassungsgericht heute genehmigte linksgrüne Kampagne in der Bundeshauptstadt Anlass zum Nachdenken geben.
Eine linksgrüne Initiative will den privaten Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings per Volksentscheid künftig weitgehend verbieten. Wenn das nicht den Charakter einer sich ausbreitenden freiheitsfeindlichen Öko-Diktatur trägt, was dann?
Geschäftsmodell Flüchtlinge: Berlin zahlt jährlich 428 Millionen für Notunterkunft
„Mit seinem am 25.06.2025 verkündeten Urteil bestätigt der Verfassungsgerichtshof die Argumentation unserer Initiative: Das Gericht sieht keinen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit und betrachtet das Gesetz als angemessen und verhältnismäßig. Um die Ziele in ihrer Gesamtheit zu erreichen, gebe es aktuell kein geeigneteres Mittel. Die Entscheidung des Gerichts fiel mit 8:1 Stimmen“, jubelt die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“.
Sie lachen sich über Freiheitsrechte von Bürgern und Kraftfahrern förmlich schlapp.
Im rot-rot-grünem Biotop Berlins macht sich immer mehr eine mit Klimaschutz verbrämte Willkür breit. Womöglich wird die Bundeshauptstadt nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2026 sogar noch von einem linken Bürgermeister regiert, jedenfalls hat Rot-Rot-Grün in einer aktuellen Umfrage derzeit eine klare Mehrheit.
Quelle: Infratest dimap 18.06.25
Vor dem Gerichtsentscheid hatte der schwarz-rote Senat Berlins zwar versucht, in dem geplanten Öko-Gesetz noch einen zu starken Eingriff in Kompetenzen des Bundes zu sehen. Doch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) versteckte sich mit seiner Innenverwaltung vor allem hinter Bundesregeln. Sein schwaches Argument lautete: Der von der Initiative vorgelegte Gesetzentwurf greife zu stark in Kompetenzen des Bundes im Straßenverkehrsrecht ein. Aber warum nur des Bundes?
Das Argument für Freiheitsrechte seiner Einwohner und Kraftfahrer Berlins firmierten beim erprobten CDU-Umfaller Wegner erst unter ferner liefen: „Außerdem würde durch weitreichende Fahrverbote die Handlungsfreiheit der Berlinerinnen und Berliner unverhältnismäßig stark eingeschränkt“, so seine Innenverwaltung.
Von einem schon autokratischen Eingriff in die Freiheitsrechte ist natürlich keine Rede beim Senat von CDU-Wegner, obwohl dieser einer Diskriminierung von Bürgerrechten mit Fahrerlaubnis und Eigentum sowie von Millionen Einwohnern, Gästen und Unternehmen in einer Großstadt gleichkommt.
Linksgrüner Jubel in der Bundeshauptstadt
Gerichtlich verordnet lachen die Öko-Aktivisten nun über die Melkkühe der Nation – die Kraftfahrer mit ihren dreistelligen Milliarden-Abgaben und -Steuern pro Jahr. Zahlen, aber nicht fahren, lautet womöglich die Zukunft für Berlins Cityverkehr.
„Wir haben gewonnen, und zwar auf ganzer Linie: Die Zukunft Berlins gehört der Sicherheit, dem Klimaschutz und der Gesundheit aller Berlinerinnen und Berliner — und nicht dem hemmungslosen Autoverkehr. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat unseren Gesetzentwurf umfassend rechtlich geprüft und unsere Auffassung bestätigt: Es gibt nach der Verfassung natürlich kein Grundrecht auf Autofahren“, feiern sich jetzt die linksgrünen Aktivisten.
Ist Berlin noch die Hauptstadt der deutschen Republik?
Dabei handelt es sich um ein Berliner Stadtgebiet von rund 10 Kilometern Nord-Süd und rund 15 Kilometern West-Ost. In diese Fläche könnte man so manche deutsche Großstadt packen – künftig autofrei versteht sich.
Das Hauptstadtchaos mit einstürzenden Brücken, maroden Verkehrswegen und einem öffentlichen Nah- und Fernverkehr im Dauerkrisenmodus reicht den linken „Umweltaktivisten“ noch nicht. Das Chaos muss perfekt sein.
„Autoreduziert“ bedeutet künftig Fahrverbot
Für den geplanten Gewaltakt soll künftig der Großteil aller Straßen im City-Bereich „umgewidmet“ und als „autoreduziert“ deklariert werden. Diese verharmlosenden Begriffe bedeuten nichts anderes als ein Kraftfahrverbot für fast alle Einwohner und Gäste sowie Erschwernisse für Handwerk und Gewerbe.
Denn die Nutzung der sogenannten „autoreduzierten Straßen“ soll lediglich für Busse, Rettungsdienste, Liefer- und Wirtschaftsverkehr sowie die Müllabfuhr erlaubt sein. Ausnahmen gebe es nur für Menschen mit Behinderung.
Und Achtung: Für Anwohner würde es lediglich ein Kontigent von Fahrten an maximal zwölf Tagen im Jahr geben. Diese Bestimmungen sollen laut Gesetzentwurf nach einer Übergangsphase von vier Jahren in Kraft treten.
Grün organisierter Stau in woken Städten
Solch diktatorische Maßnahmen gab es nicht einmal im SED-Regime in der Hauptstadt der DDR. Das hätte wahrscheinlich einen zweiten Volksaufstand wie beim 17. Juni 1953 ausgelöst. Aber im grünwoken Berlin kann man offensichtlich mit seinen Bürgern so umspringen, wenn sie es sich gefallen und den Volksentscheid einfach passieren lassen.
Denn die „Aktivisten“ können nun die nächste Phase ihres Volksbegehrens einleiten. Innerhalb von vier Monaten müssen die Unterschriften von mindestens sieben Prozent der Berliner Wahlberechtigten gesammelt werden. Das sind derzeit rund 170.000 Menschen. Im woken Berlin kein Ding der Unmöglichkeit.
Damit nicht genug: Dass so ein Gesetz eigentlich nicht nur freiheits- und verfassungsfeindlich ist, dazu braucht es im Grunde kein Gericht, dafür genügt allein der gesunde Menschenverstand. Doch der kommt den Richtern immer mehr abhanden.
Wie reagierte die regierende CDU im Vorfeld – empört? Nichts dergleichen. Windelweich bezeichnet der verkehrspolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion Johannes Kraft die autoritären Forderungen nur als „viel zu weitgehend“. Denn: „Das bedeute defacto, dass man den Menschen, die innerhalb des S-Bahn-Rings leben, das Auto verbietet.“ Soso.
Außerdem halte er Regelungen, wie die zwölf erlaubten Fahrten für private PKW-Nutzer, für nicht kontrollierbar. Aha.
Also weniger Autoverkehr für Bürger geht schon, nur halt nicht so weit. Und wenn es „kontrollierbar“ wäre, ginge es dann auch, Herr Kraft?
Die CDU-Wähler wissen spätestens jetzt Bescheid, wem sie ihre Stimme am 12. Februar 2023 gegeben haben.
Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Wenn die Berliner das nicht wollen, haben sie die Möglichkeit, dagegenzustimmen. Und wenn sie es wollen, dann soll es halt so sein. Stört mich überhaupt nicht.Wenn sie sich halt gänzlich ruinieren wollen, wer bin ich, sie aufzuhalten. Und wer was auf sich hält, wohnt eh schon in Brandenburg.
Im Prinzip ja – aber die anderen Bundesländer werden gezwungen, diesen Mist durch den Länderfinanzausgleich zu bezahlen. Ohne diesen Ausgleich wären in Berlin längst „die Lichter ausgegangen“.
Ich kann die ganze Empörung über dieses Urteil absolut nicht nachvollziehen. Das Gericht hat erlaubt, dass ein Volksbegehren durchgeführt werden kann. Es gab mal eine Zeit da nannte man das direkte Demokratie. Was daran ist jetzt so verwerflich? Das die Intention des Begehrens total bekloppt ist, Sch..ß drauf. Ich persönlich wünsche den Berlinern dass das Begehren Erfolg hat, der Schmerz im Shithole an der Spree muss noch viel größer werden. Vielleicht sind ja ein paar der 87% SED Wähler wieder aufgewacht und denken bei der nächsten Wahl mal genauer nach, wem sie ihre Stimme geben. Obgleich ich nicht wirklich daran glaube.
Wenn schon mehrheitlich soziale Hängematte, dann bitte auch ohne Berufsverkehrlärm…
Was in Berlin abgeht, ist mir grundsätzlich egal. Wichtig ist doch nur, diesen kollektivistischen Kulturterrorismus vom Rest der Republik fernzuhalten – was auf Dauer nicht gelingen wird.
Nicht alle, die hier weg wollen, können weg – man braucht Geld und somit einen Job, die Familie muss versorgt werden, etc. etc.
Somit denke ich mal, dass sich diese Gängelungen in einigen Jahren vereinzelt und in eng begrenzten Gebieten in bürgerkriegsähnlichen Zuständen niederschlagen werden – einige (beileibe nicht alle) Deutsche, die hier gefangen sind, werden dies nicht mehr ertragen wollen, der großen Mehrheit wird man diesen Zivilisationsrückgang (technologisch werden wir uns dem afrikanischen Niveau nähern, nicht zuletzt durch die demographische Entwicklung) allerdings unterjubeln können. Einige wenige werden vermutlich auch gegen ihre materielle Ausbeutung zum Zwecke der Umverteilung kämpfen.
Parallel dazu wird sich Ähnliches aufgrund der überschrittenen kritischen Masse an Nicht-Integrierbaren in migrantisch geprägten Gebieten (s. Frankreich) abspielen.
Wie will eine Bundesregierung dieser absehbaren Gewalt vorbeugen (wobei ich auch hier davon ausgehe, dass potentielle deutsche, nicht aber migrantische Gewalt bekämpft werden wird – siehe heute schon die No-Go-Areas)?
Vielleicht sollte man die Mauer wieder aufbauen, aber dieses Mal um Berlin herum. Und wenn wir schon dabei sind, könnte man Hamburg gleich mit einmauern.
Lastenfahrad und Eselskarren, dass man sich im Bundeshauptslum so etwas herbei sehnt und möglichst schnell dazu, sei denen da von Herzen gegönnt .
Allerdings müssten dann unsere Gruseltouren dann wieder nach Gelsenkirchen oder Wuppertal gehen .
In das Drecksloch dann noch mit der noch dreckigeren Bahn anzureisen, ein solches Opfer wäre dann doch zu groß. Obwohl und dass muss man den Slumbewohnern neidlos anerkennen, was den Ekel-und Gruselfaktor betrifft, kommt man da voll auf seine Kosten.Kommt man nicht einmal in den genannten Städten anderswo, geboten, und das will was heißen.
So ist das mit Volksentscheiden. Ist’s Volk zu dumm, wird die Politik nicht besser. Und man muss ja leider feststellen, dass das Volk absichtlich seit vielen Jahrzehnten hinters Licht der eigenen Vergangenheit geführt wurde. Der Rest des Irrsinns ist bei dem Selbstbild dann nicht mehr so schwierig zu vermitteln. Ein bisschen Wiederholung und dann sitzt es auch.
Für die CDU gilt ebenfalls wie für die Wirtschaft: go woke, get broke.
CDU Wähler bekommen geliefert wie bestellt, ganz einfach. Hätten ja rechts / nationalistisch wählen können.
Ich bin für eine Umfrage, ob Bayern in den Länderfinanzausgleich einzahlen wollen. Und eine zweite, ob Berliner große Zweifel haben bayerisches Geld anzunehmen, wo dort doch BMW und Audi herkommen…
Aber ja, Geld stinkt nicht.
Berlin wird autofrei –
Wunderbar, Bald bekommen die bekloppten Einwohner genau das befohlen, was sie gewählt haben.
Alle dürfen dann U-Bahn fahren oder Bus und auch Fahrrad.
Wie kann man nur so dämlich sein, ungelernte wie ideologisch verbohrte Figuren in die Verwaltung einer Großstadt zu wählen ?
Die Einwohner und Wähler der Stadt haben es wirklich verdient
Freiheit und Demokratie sind unvereinbar.
Das ist hoffentlich ironisch gemeint.
Passt doch super, Straßensanierung, Brückensanierung etc. kann man sich alles sparen. Weiterhin ist es schwierig mit nicht vorhandenen Fahrzeugen auf Weihnachtsmärkten rum zu kurven. Für gewisse Gegenden wird man sicher Ausnahmen machen damit die Bolidenträchtigen Hochzeiten noch stattfinden können. Für Blitzer hatte man ja auch kein Geld mehr …….. Win win in jeder Richtung. Ihr werdet es richtig gut haben ihr Berliner. Fit werdet ihr sein wie ein Turnschuh und die Krankenkassen wandern in die anderen Bundesländer aus. Ich beneide Euch heute schon ob eurer Weitsicht.
Finde ich ok, was das Gericht da meint. Sehe es auch als richtig an.
Normalerweise sollte man meinen, dass so eine Initiative mit ca. 3-5%-Ja-Stimmen von ein paar bei der Intelligenz zu kurz Gekommenen scheitert. Zu befürchten ist allerdings, dass so einige vernünftige Berliner die Gefahr unterschätzen und dass die Ökoverstrahlten, wo jeder Einzelne bei der Abstimmung antanzt, letztlich die Abstimmung gewinnen.
Dann sollte aber der Länderfinanzausgleich gestrichen werden.
Spätestens nach ein paar Jahren würden dann die Berliner Vernünftigen wissen, dass sie durch Ignorieren solcher Abstimmungen auch keinen Blumentopf gewinnen. Allerdings sieht man bei den Wahlergebnissen, dass die Vernunft im Berliner Wahlvolk geringer als anderswo gestreut ist. Aber auch dort wird man vernünftiger, wenn man dann so ohne Arbeit auf der Straße zu hausen droht.
Stimmt, 87 % (= 100 % minus 13 % AFD) haben rot rot grün gewählt. Wer einen Eindruck von der Berliner Widerstandskraft gegen die menschliche Vernunft sehen möchte, schaue sich bitte den hervorragenden Film „Der Untergang“ an.
„Ihr Völker dieser Welt! Schaut auf diese Stadt!“ -Ernst Reuter-
& was aus ihr geworden ist!
1948 wollte Stalin Berlin iwSdw. zu Tode hungern & erfrieren lassen.
Jetzet sind es die SED-LinksGRÜN & Schwarz wählenden Berliner selber.
Wünsche gutes Gelingen dazu, aber auf eine lebensrettende Luftbrücke braucht ihr diesmal NICHT wieder zu hoffen, aber es gibt ja „Lastenräder“.
Miserere nobis.
Das bedeutet dann wohl, dass die Sozialisten die Regierung abschotten wollen vom Volk. Dann wird es ja nicht mehr lange dauern, bis Barrikaden errichtet werden oder sogar eine Mauer. Das wäre dann symbolisch die Vollendung, was wir politisch schon haben. Eine linke Regierung, die fern vom Volkswillen ihr Unwesen treibt seit Jahren. Die DDR ist wiedererstanden. Die DDR-Regierung hinter der Mauer regiert ganz Deutschland.
Naja um den Reichstag wird ja schonmal vorsorglich ein Panzersperrgraben gezogen, damit der Souverän nicht unverhofft mal vorbeischauen kann.
Nein darf sie nicht!!! Es darf eine Volksbefragung durchgeführt werden und wenn die Positiv im Sinne der Antragsteller ausfällt kann der berliner Senat Gesetze erlassen die widerum erst vom obersten Verfassungsgericht bestätigt werden müssen, weil sie Grundrechte der Bürger berühren. Daß diese Gesetze als Verfassungskonform eingeordnet werden ist sehr unwahrscheinlich denn dann müßte mehrere Gesetze des GG geändert werden. Also laßt die IckeIcke ihren Spaß haben und laßt sie abstimmen. Und wenn, selbst wenn, es wirklich so wie gewollt kommen sollte gönne ich das den Berlinern mit ganzem Herzen!
Ich bin gespannt, was mit der Startup-Szene passieren wird. Mit den ganzen Party-Touristen und Celebrities… Botschafter? Konzerbosse?
Wenn Zeit bleibt, vielleicht Wohnung in Potsdam kaufen?
Für ausgesuchte Leute gibt es Ausnahmegenehmigungen. Das ist der Kern des Sozialismus (ob braun oder rot): eine kleine Clique lebt in Saus und Braus und der Rest soll gehorchen.
Wir haben die Ost- und die Russlanddeutsche und Juden aus dem Osblock im Land. Millionen von Menschen, die aus erster Hand berichten können…
Aber andere wissen es halt besser.
Sollen sie doch machen. Wenn sie es so wollen, müssen sie auch die Konsequenzen tragen. Das wird den Handel treffen und die Handwerker oder genauer deren Kunden. Wenn ich mir die deutsche Bürokratie vorstelle, wird ein Handwerker für jede Fahrt eine Sondergenehmigung beantragen müssen, Dauer mindestens 4 Wochen. Dann hab mal einen Rohrbruch. Ich empfehle: Ich bin Klempner von Beruf von Reinhard Mey. Und die Läden werden, weil wirtschaftlich nicht mehr lebensfähig, durch HOs ersetzt, am besten mit Bezugsscheinen.
Da wird der Berliner sagen: Wozu brauche ich Läden? Ich bestelle doch im Internet. Auch das wird spannend, wenn das dann alle tun müssen. Fahrer gibt es sowieso nicht genug. Dagegen gibt es doch Bürgergeld. Am Ende wird es zusätzlich zu all den Paketdiensten mit und ohne Drohne nur so laufen wie Anno-Knack, wo der Haushaltswaren-, Lebensmittel-, Getränke- und diverse andere fliegende Händler und Teppichverkäufer bimmelnd durch die Straßen fährt und Scharen von Menschen aus den Häusern auf die Straßen strömen, um zu Mondpreisen das Alltägliche zu besorgen. Jeden Tag Wochenmarkt in jeder Straße. So haben es die Bewohner von Görli-stan am liebsten. Und überall dazwischen Dreck, Ratten, Müll und Elend. Für den sonstigen Verkehr kein Durchkommen mehr. Wer will da nicht in Görli-stan leben?
Da phantasieren einige, daß keiner mehr einkaufen muß also Läden überflüssig sind. Alles wird per Drohne oder diese kleinen selbstfahrende Roboter geliefert und ein Lieferservice mit Menschen ist überflüssig. Was in China und Moskau schon Alltag ist werden wir hier nie erleben. Wie lange würde so ein kleiner Roboter mit seiner Ware im Inneren bei uns kommen? Ich schätze keine 200 Meter dann sind die geplündert und die Drohnen werden abgeschossen. In Moskau werden sie liebevoll Hundchen-Rover genannt. In China setzt man mehr auf Drohnen, dort auch Alltag. Ebenso selbstfahrende Taxis und Kleinbusse. Wie lange wären solche Fahrzeuge bei uns im Einsatz bis sie verdreckt, verkotet, verpißt, zerstört aus dem Verkehr gezogen werden müssen? Diese versiffte Gesellschaft kann so etwas gar nicht zum Einsatz bringen, weil den Menschen immer mehr der Sinn für Sauberkeit, Ordnung, Verantwortung für das Gemeineigentum und dem Besitz anderer aberzogen wurde. Bürlün ist so eine versiffte Stadt.
Die Entwicklung zurcBürokratie und zum Verbots- und Genehmigungsantragswust in Schildbürgerland Deutschland verstärkt sich noch, statt dass per Kettensägeerlaß einmal entstaubt würde.
Oder hat nach der Wahl nochmal jemand etwas von „Entbürokratisierung“ von dieser Regierung gehört?
Im Gegenteil, die sagen sogar in die Medienmikrofone, dass sie die Ampelpolitik, Energiemisswirtschaft, Klimadiktat und Meinungskontrolle fortsetzen wollen. Die CDU ist zur sozialistischen SED mutiert.
Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Warum den Hauptstadtslum nicht sozialistisch optimieren? Da sich offenbar in Berlin eine Mehrheit für eine DDR reloaded findet, lässt sich das Experiment gut aus Restdeutschland betrachten. Vielleicht gibt es ja außerhalb des woken Wahnsinns noch Verstand und Willen zur Individualmobilität.
Satte sozialistische Mehrheiten in Hauptstädten scheint ein Trend zu sein. In Washington haben meines Wissens über 80% die Democrats bei der Wahl zum Repräsentantenhaus gewählt.
Streichung von NGO-Geldern und radikaler Personalabbau der Ministerien würde helfen, dem entgegenzuwirken.
Wo nehmen die dann das fest eingeplante Geld her, das jedem Autofahrer abverlangt wird, wenn er sich bei einer Autofahrersünde erwischen lässt?
Und lebt Berlin nicht auch vom Tourismus? Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, daß alle Reisenden mit der Bahn, oder dem Rad kommen 😉
Wenn die das durchsetzen, zieht Hamburg ganz sicher hinterher. Hier sind nämlich auch ohne Volksbegehren solche politischen Vollpfosten unterwegs.
Richtig so. Andere europäische Städte wie Paris bekommen es auch hin, ihre Stadt so lebenswerter zu machen und den MIV zu reduzieren. Nachher wollen dann immer alle schon dafür gewesen sein. Siehe auch Fußgängerzonen wie in Frankfurt die Zeil.
Vergleich Paris – Berlin:
Anteil am BIP der jeweiligen Nation
Paris 30 % (850 Mia) – Berlin 5 % (150 Mia)
Industrie
Paris: Luxusgüter, Mode, Kosmetik, Finanzdienstleistungen, Automobilindustrie sowie Luft- und Raumfahrt.
Berlin: 0
Infrastruktur:
Paris: hochentwickelt, modern, gut ausgebaut
Berlin: Mangelhaft, ständig Ausfälle, Verspätungen etc.
Berlin ist weder Paris, noch ist Berlin München oder Stuttgart. Berlin ist ein Witz
Darf ich noch anfügen, dass Berlin ohne den Länderfinanzausgleich bereits Insolvenz hätte anmelden müssen. Ich meine die finanzielle, die geistige müssen die nicht anmelden, die erschließt sich auch so.
Es ist immer ein Stückchen Wahrheit an Stereotypen:
Individualverkehr ist doch kein Luxus, sondern Notwendigkeit.
Warten Sie mal ab, bis wir hören, dass die Feuerwehren wegen Verkehrshindernissen nicht durchkamen, dass der Rettungsdienst wegen Poller nicht rechtzeitig zum Patienten kam, dass bestimmte Liefer-LKW bestimmte Straßen nicht mehr anfahren, dass Straßen vermüllt sind und von Obdachlisen belagert werden. Dann viel Erfolg mit der Verkehrsberuhigung. Eines ist sicher: die zahlenden Kunden bleiben weg und die anderen machen sich breit. Der „Fortschritt“ ist nicht aufzuhalten.
Man muss Idioten machen lassen, was sie nicht bleiben lassen können, dass Ergebnis nennt sich Evolution und ist nur dann wirklich schmerzhaft und lehrreich, wenn man einfach einen Schritt zurücksteht. So lange der Staat die Doofheit und Ignoranz anderer, mit dem Geld mitfinanziert was die Gescheiten verdienen, setzt eine degenerative Entwicklung ein. Die Leute werden immer Doofer und benötigen immer mehr Beamte und Politiker, welche zwar nicht gescheiter sind als die Doofen, aber wesentlich Machtgeiler und eloquenter als der Durchschnittsdoofie und immer mehr Ressourcen von den Gescheiten auf die Doofen umverteilen, was zu einer adversen Selektion führt und letztlich dazu, dass sich ganze Städte, Staaten und Gesellschaften in Teilen oder insgesamt (meist ökonomisch, aber manchmal auch real) aus der Evolution entfernen.
Entgegenwirken könnte man dieser Entwicklung nur, wenn man Berlin die für den Lernprozess notwendige Autonomie erteilt und die ökonomischen und gesellschaftlichen Schäden, welche sie mit ihren beknackten Ideen andauernd veranstalten, nicht mehr über den Länderfinanzausgleich quersubventioniert. Darum; Mauer drumherum und machen lassen wie beliebt. Dummheit muss persönlich und auf individueller Ebene weh tun, sowie grosse Schmerzen erzeugen, damit eine Entwicklung einsetzen kann. Sozialistische Ideen überleben nur mittels Hilfe von aussen, aber selbst damit sterben sie einen langsamen Tod und vergiften alles umliegende.
Autoverbot – wie praktisch – keine Bußgelder mehr.
Der Fahrdienst für Politiker fällt auch flach, genau das glaube ich nicht.
Taxis fallen sicher unter „Wirtschaftsverkehr“?
„Öko-und Umwelt-Aktivisten“ vereinigt euch, in Berlin ist Platz genug.
Das Urteil ist mehr als fragwürdig – selbst ChatGPT kommt zu einer anderen Einschätzung. Nach Analyse kommt die KI zu dem Schluss, dass ein solcher Bürgerentscheid unzulässig ist, weil
Nachzulesen hier:
https://www.danisch.de/blog/2025/06/25/chatgpt-juristisch-besser-als-berliner-verfassungsrichter/
Tja, aber Urteile werden in Deutschland derzeit noch nicht vom Maschinen gefällt.
Aber die Maschine liefert die unbestreitbare Entscheidungsgrundlage für die (noch) menschlichen Richter.
Warum wird eigentlich immer vom diesem „Bund“ gesprochen ?
Normal wäre es doch, von der deutschen Regierung zu reden.
Aber wahrscheinlich wird der Sprachgebrauch über eine deutsche Regierung nicht gewünscht. Deshalb der nichtssagende Ausdruck über einen „Bund“-
Weis der Himmel, was das sein soll. Ein respektvoller Ausdruck für Deutschland ist das jedenfalls nicht.
Früher wurde nur von deutschen Behörden gesprochen – und heute nur Nebel.
Als wollte man den Ausdruck – Deutsch – vermeiden.
Mit dem nichtssagenden Ausdruck – Bund – kann man nichts anfangen.
Die Wirklichkeit würde sich bei diesem Projekt zu Wort melden. Es gäbe eine Massenflucht. Die Mietpreise würden drastisch sinken und der Stadtkern von einem Präkariat vornehmlich einer bestimmten Sorte besiedelt werden. Und wisst ihr was? Ich freu mich drauf. Die Idiocracy würde einmal mehr jede vormals vorstellbare Realität überflügeln. Das Objekt einer funktionierenden Gesellschaft muss gedanklich verankert sein, um diese in einem Urteil mitzubehandeln. Dies ist nicht automatisch der Fall, wenn man die Regeln der Jurisprudenz auch noch so gut beherrscht. Wenn ein oberstes Gericht nicht automatisch mit Juristen sondern mit Laien besetzt werden kann, wie die Landesverfassungsgerichte, sieht es erst recht mau aus.
Das wird der Knaller. Ich kann mir schon lebhaft ausmalen, WIE die den ÖPNV ausbauen werden: Mit KI-gesteuerten Kleinbussen. Das wird so krachend scheitern. Berlin wird die Hauptstadt der Vollidioten und Deppen, weltweit für Lacher sorgen. Im Schneckentempo kriechende Kleinbusse zwischen Fahrrädern, die die Busse im Zickzack überholen. Ständiges Abbremsen, Fahrzeuge die sich gegenseitig behindern, sich aus Sicherheitsgründen einfach abschalten oder ineinander krachen, bis gar nichts mehr geht, Leute, die frustriert mitten auf der Straße aussteigen, dazwischen degradierte Verkehrspolizisten, die gar nichts geregelt kriegen. Natürlich werden die vorher für Milliarden Euros die Verkehrswege für Fahrräder und KI anpassen, damit hinterher, nach dem Experiment, auch wirklich gar nichts mehr geht und wieder zurückgebaut werden kann. Die werden es so kaputtbauen, dass man hinterher nur noch alles wieder platt machen kann. Wichtig wäre nur, dass die Berliner Bürger auch persönlich, mit dem eigenen Vermögen, für ihre Schwachsinns-Experimente haften müssen.
Wie praktisch, dass die Berliner so für Enteignungen sind.
Da bin ich dann auch für ein Enteignungsgesetz: Und zwar Enteignungen bei allen Berliner Bürgern für ihre Experimente. Die sollen die Zeche schön selbst abstottern. Von wegen, andere für so einen Schwachsinn zahlen lassen.
„Berlin autofrei“ – das käme ja einer kompletten „Entwirtschaftung“ der gesamten Stadt gleich, aber eine Stadt kann immer nur so woke sein, wie der Länderfinanzausgleich was hergibt.
Kürzlich hörte ich, wie ein Mitbürger anmerkte. ‚die Wunschliste dieser vor allem von Süddeutschland querfinanzierten, parasitären Stadt würde immer länger. Ob man nicht irgendwann mal gedenke, die Stadt mit den Realitäten zu konfrontieren‘.
Berlin wurde deshalb als sogenannte Bundehauptstadt ausgewählt, weil es -verglichen mit anderen Hauptstädten- ein Dorf auf einem Kartoffelacker ist. Berlin selbst ist mit 3,5 Mio. Einwohnern recht beschaulich. Um Berlin herum pulsiert NICHT das politische Leben, das europäische schon garnicht. Hätte man Bonn als Hauptstadt belassen, wäre unseren parlamentarischen Fachkräften öfter Gegenwehr auf den Pelz gerückt. Ballungsgebiete um Bonn: Ruhrgebiet (5,1 Mio. EW), Rhein-Main-Gebiet (5,9 Mio. EW), ganz zu schweigen von bedeutenden Städten der Nachbarländer. Da wusste schon Helmut Kohl, warum er ins beschauliche Berlin wollte.
Baut endlich die Mauer um Berlin herum wieder auf und kappt jegliche finanzielle Unterstützung durch den Länderfinanzausgleich.
Und dann bitte Migration aller grünverseuchten Spinner nach Berlin inklusive solcher Richter wie an den Berliner Gerichten.
Hauptstadt kann ohne weiteres eine andere Stadt in Deutschland werden – Bonn wäre doch gar nicht schlecht, oder?
Die Alternative wäre, kampflos aufzugeben und dieses völlig vermoderte Land zu verlassen. Aber das machen ja auch schon hunderttausende Deutsche jedes Jahr. Wie sagte man damals so schön über die DDR:
Erich, du bist der Letzte. Mach das Licht aus.
Ich bin echt gespannt, wie die Berliner Polizei ein Fahrverbot für Mohammed, Hassan und Ali durchsetzen wollen – und damit sind noch nicht einmal die Clans gemeint.
Ich sehe schon die entsetzten Gesichter von Müsli Malte, Soja Sören und Tofu Thorben, wenn trotz Autoverbot immer noch die dicken AMGs durch die Straßen röhren!
Dem wurde schon durch den §13 Härtefallreglung entsprochen.
Dort ist geregelt, dass alle „Personen die gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ausgesetzt sein kann“, eine Ausnahme erteilt werden soll.
Das bedeutet, nur Biodeutsche dürfen im S – Bahnring nicht mehr mit dem PKW unterwegs sein. So verstehe ich es zumindest.
Volksentscheid Berlin autofrei – Presse & Downloadbereich
> Für Anwohner würde es lediglich ein Kontigent von Fahrten an maximal zwölf Tagen im Jahr geben.
Das gerade ist eine gefährliche Idee, denn es müsste totalitär überwacht werden. Fußgängerzonen sind hingegen recht verbreitet – ich glaube, München und Hamburg haben mehr davon als Berlin.
Nachdem ich einige Zeit als Student in Breslau (damals 650 Tsd. Einwohner) Auto fuhr, hatte ich genug von dem Stress. Heute wird die Stadt auf mindestens 900 Tsd. geschätzt (nicht alle offiziell angemeldet) – man möge sich die Staus vorstellen, hätte man nicht massiv das Straßenbahnnetz ausgebaut.
> Grün organisierter Stau in woken Städten
Die Staus in Millionenstädten sind nicht bloß grün organisiert – viele Einwohner, gewaltige Verkehrsströme, wenig Platz. ÖPNV ist nun mal bezogen auf verbrauchte Fläche effizienter – pure Verkehrstechnik.
Wie gut, daß es noch die nicht weniger umweltfeindliche Infrastruktur des Internets gibt, nicht wahr 😉
Für mich ist Berlin das Epizentrum des Wahnsinns. Macht eine Mauer darum dann bleiben sie wenigstens unter sich.
Auch jenes Ansinnen der BRD, uns Autonation ein Fahrverbot aufzuerlegen, ist ein weiteres Puzzleteil des Gesamtbildes, das die BRD zeigt: Eine alliierte Konstruktion, die mit Vorsatz gegen uns Autochthonen agiert (der ehemalige BRD-Bundeskanzler Adenauer: „Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten.“ (zitiert aus Gabor Steingarts Buch „Deutschland – Abstieg eines Superstars“, Seite 154), um unsere Nation auf sämtlichen Ebenen zu unterjochen (https://www.youtube.com/watch?v=9cfC7k5uQy8), da unsere Überlegenheit anderen Nationen ein Dorn im Auge ist, das der ehemalige BRD-Bundesaußenminister Fischer vermeintlich folgendermaßen formulierte: „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal, wofür. Es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
So, wie ich die Berliner erlebt habe, sind die blöd und bequem genug, sich so ein Gesetz überstülpen zu lassen. Und wenn ich mir deren Wahlentscheidungen ansehe, weiß ich, daß ich Recht habe. Na dann, ihr Taugenichtse.
Berlin ist die Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Bundesrepublik!
Von mir aus gern. Ich war 1991 das letzte mal in Berlin und dabei wird es auch bleiben.
Warum haben Sie das nicht in den schwabenverseuchten Stadtbezirken meiner Heimatstadt Berlin verkündet? Diese ganzen Versager, Verweigerer und Demagogen aus NRW, BA-WÜ, Hessen usw. wären vielleicht zu Hause geblieben. Mit dem eigenen doofen Rest aus Spandau wären wir fertig geworden.
Schon allein die Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs ist skandalös und rechtsfehlerhaft. Aber einmal angenommen, der Volksentscheid würde durchgeführt und wäre tatsächlich „erfolgreich“, würde das Vorhaben kolossal scheitern, da solche radikalen Maßnahmen schlicht aus logischen, logistischen, sozialen und organisatorischen Gründen innerhalb von 4 Jahren nicht durchführbar sind. Wenn man ChatGPT zur Sache befragt, veranschlagt die KI einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren, um ein Konzept zur autoarmen (nicht autofreien!) Innenstadt von Berlin umzusetzen (da leben knapp über 1 Mio. Menschen innerhalb des Innenstadtrings). Und selbst das hält die KI für sehr ambitioniert. Das wäre nur möglich u.a. mit sofortigem massivem Ausbau des ÖPNV (mit welchem Geld und woher sollen die ganzen Fahrer kommen?) und vielen anderen begleitenden Maßnahmen. Vor allem aber müsste so ein Konzept professionell und positiv kommuniziert werden, da es vorhersehbar scheitert, wenn nicht eine absolute Mehrheit der Einwohner dahintersteht. Und genau da sehe ich das größte Defizit. Wie will eine linksradikale politische Minderheit mit der Mehrheit der Einwohner professionell und wohlwollend kommunizieren? Schon allein dieser geplante Volksentscheid ist eine Vorschlaghammermethode einer kleinen Minderheit von radikalen Aktivisten und genau das ist ein denkbar schlechter Einstieg in ein solches Mammutprojekt. Ich wage zu behaupten, dass im Moment der Durchführung dieses Volksentscheides über ein radikales und unüberlegtes Projekt, dieses auch schon gescheitert ist. Einfach deshalb, weil es aufgrund der Art und Weise, wie es durchgedrückt werden soll, die Mehrheit der Einwohner eher dagegen aufbringen wird. Grün und linksradikal zu sein ist eben oftmals auch mit Ignoranz und defizitärem Sozialverhalten verbunden. Fazit: So wird das nichts.
„Denn die Nutzung der sogenannten „autoreduzierten Straßen“ soll lediglich für Busse, Rettungsdienste, Liefer- und Wirtschaftsverkehr sowie die Müllabfuhr erlaubt sein.“ – Was für ein fauler und unverschämter Kompromiss. Wer „Autofrei“ sein will, dann mit allen Konsequenzen. Dann sollte Lastenfahrrad und nur das -gegen zB Esels-Karren dürfte ja PETA meutern- die einzig zulässige Transportmöglichkeit sein, gern mit Akku-Antrieb, wenn die neu in Berlin, gerne im Grunewald, zu installierenden Windräder genug „Saft“ bringen. In diversen „3-Welt-Ländern“, deren Öko-Gedöns ja für viele Vorbild ist, transportiert vor allem die „holde Weiblichkeit“ die Dinge des täglichen Bedarf in einer Schüssel auf dem Kopf. Wohlan.
Passt schon, denn der Wirtschaftsverkehr muss auch zur Arbeit kommen und wieder gehen können. Mit dem Lieferfahrzeug? Ganz Berlin sollte autofrei werden.
Es ist doch aber ein Volksentscheid. Also entscheidet das Volk was es will. Also nicht die Politik entscheidet sondern das Volk? Das ist doch super. Wer soll denn hier etwas dagegen haben?
Das finde ich richtig gut. Berlin hat es sich redlich verdient, autofrei zu werden. Schließlich hat man doch auch entsprechend gewählt. Jetzt wird geliefert!!
Interessant für Menschen, die früher den einfachsten Weg genommen, um durch Berlin zu kommen, nämlich die Stadtautobahn. Natürlich kann auch außen auf dem Ring um die Stadt rumfahren, kostet halt Zeit und Benzin und produziert mehr Abgase.
Ich wette, es stehen aber schon die ersten in den Startlöchern, die darauf träumen, die Stadtautobahn abzureißen (dann müsste man auch keine Brücken mehr erneuern) und den Platz mit Immobilien vollzubauen.
Wie die Leute, die dann da wohnen sollen, ist egal, hauptsache ich kann eine schicke Eigentumswohnung (neu: jetzt in ruhiger Innenstadtlage) für 800.000 Euro verscherbeln.
Da bin ich mal gespannt, wie die Hardcore AMG-Community aus Neukölln oder anderen Parallel-Bezirken reagieren wird.
Vermutlich werden dann die Ausnahmegenehmigungen auf Menschen mit Migrations- und Mercedeshintergrund erweitert.
//Ironie off
Ich denke das wird kein wirkliches Problem sein, und Ausnahmegenehmigungen für diese Klientel nicht nötig. Es lässt sich nämlich auf die bewährte feministisch/postfaktisch-politische Weise lösen: Einfach nicht hingucken. Nicht darüber reden. Nicht darüber berichten (lassen). Permanent verkünden, dass das Autofahrverbot ein voller Erfolg ist. Alle, die etwas anderes sagen, als Nazi beschimpfen, und/oder vom Verfassungsschutz verfolgen lassen. Fertig. Dann weiter, auf zum nächsten »Transformationsprojekt«.
Nur zu, macht doch gleich ganz Berlin autofrei und vergesst auch die Transporter und LKWs nicht.
Berlin schafft sich ab! Das ist die Folge des grün-roten Wahns.
Leider ist Berlin die Hauptstadt und damit eine Visitenkarte Deutschlands.
Mit diesem ideologischen Aktionismus bestätigt Berlin die alte Weisheit aus den Dreißiger Jahren, als sich auch eine Ideologie ausgetobt hat: Über Italien lacht die Sonne, über Deutschland lacht die ganze Welt.
Ich unterstütze den Vorschlag der Berliner_Innen ausdrücklich! Um die Durchsetzung zu gewährleisten fordere ich einen 3,6m hohen antifahrerischen Schutzwall um Berlin herum.
Natürlich dürfen im antikapitalistischen Kampf auch keine Lieferdienste mehr einfahren!
Ich überlege gerade, ob wir eine Mauer um Berlin herum bauen sollten. 12 Mal im Jahr wird unter gewissen Bedingungen ein Passierschein (von uns) ausgestellt. Die wollen ihr DDR-Gefühl zurück. Sollen sie bekommen.
„Die CDU-Wähler wissen spätestens jetzt Bescheid, wem sie ihre Stimme am 12. Februar 2023 gegeben haben.“
Was ist denn das für ein merkwürdiger Satz? Die haben der CSU genau für derartige Entscheidungen der CDU ihre Stimme gegeben. Denen war einfach die lasche Umsetzung woke-grüner Transformation durch den rot-grünen Senat viel, viel zu langsam und inkonsequent. Zum Glück werden nun endlich die Herzenswünsche von mindestens 90% der Berliner umgesetzt. Wir sehen: Demokratie funktioniert.
Ein Beleg mehr, daß die Linksradikalen sämtliche Institutionen Berlins, allen voran die Justiz, erfolgreich unterwandert haben. Aber wahrscheinlich ist Berlin nur die extreme Ausprägung dessen, was auch für das restliche Land gilt. Angeblich sind 78% der Berliner motorisiert. Mal sehen, was „das Volk“ dann letztlich begehrt. Mal sehen auch, wann der letzte Berliner CDU -Wähler kapiert, daß die Wegner- Truppe nur eine Unterfraktion der Grünen ist.
Ein Slum innerhalb vom Berliner S-Bahn-Ring passt ganz gut zur Bevölkerungsstruktur und dem vorhandenen Bildungsniveau. Weiter machen.
Da entsteht ein neues Siedlungsgebiet. Sofort vom Finanzausgleich kappen. Zwangsverwaltung scheint die einzige Alternative zu sein.
Der Einwand Siedlungsgebiet ist gut. Berlin ist geografisch (Rechtschreibreform) begrenzt und man sollte in die Höhe bauen. Höher und höher und höher – Bauvorschriften – scheiß der grüne Bauamtsleiter drauf. Dann die Fachkräfte ansiedeln und alles wird gut.
Mit so etwas ist doch bei der letzten Berliner Wahl Frau Bettina Jarasch (Spitzenkandidatin ) jämmerlich gescheitert – aber sie lassen nicht locker und versuchen es immer wieder. In meinem Malkasten habe ich neulich aus Versehen rot und grün gemischt – ich war über das Ergebnis erstaunt.
Tichy steht nicht nur für liberal sondern auch dafür, dass letztendlich die Bürger und nicht der Parteien- und Expertenfilz bestimmen soll.
Weshalb also nun diese Aufregung und Aburteilung einer möglichen Volksabstimmung in Berlin! Heuchler: Seht in den Spiegel.
Natürlich ist das Begehren doof. Wer aber auf die Urteilskraft der Bürgerinnen setzt, wie es in Tichy immer (und richtigerweise) gepredigt wird, müsste das Gerichtsurteil annehmen und dann subito
a)Argumente und Öffentlichkeitsarbeit gegen das Begehren starten
b)nachdenken, wie man Volksbegehren für seine Anliegen nützen könnte.
Wer dem nicht zustimmt, hat echte Demokratie nicht begriffen.
Mit der Liberalität ist es wie mit vielen anderen Dingen, man muß sie sich leisten können.
Liberal hat europäisch noch eine andere Bedeutung als in den Vereinigten Staaten, doch es scheint, als nähre sich deren Bedeutung insofern, als liberal ein Synonym für sozialistisch sei.
Ob liberal, sozialdemokratisch oder was auch immer.
Der Menschen Heil liegt in der Heiligen Mutter Kirche und dem Glauben an ihre unendliche Gnade.
Hochachtungsvoll ein Antichrist.
Na dann hätte ich Sie mal sehen mögen, wenn ein Volksbegehren mit 51/49 für die Spikeung ausgegangen wäre. Das nennt man auch Tyrannei der Mehrheit. Scheint Ihnen aber nichts auszumachen.
Es ist etwas anderes – Piekse betreffen immer nur jeweils eine Person, die Verkehrslösungen tangieren hingegen gleich die ganze Stadt. Da der Autoverkehr viel Platz braucht, ist eine „autogerechte“ Millionenstadt aus rein technischen Gründen unmöglich – als Student (einer technischen Uni) habe ich mir einige Bücher über Verkehrstechnik zugelegt und natürlich auch gelesen. Oder meint jemand, Erkenntnisse der Ingenieurswissenschaften seien bloß „soziale Konstrukte“?
Falsche Demokraten erkennt man stets daran, dass wenn ihnen an einem Volksentscheid etwas nicht passt von der Tyrannei der Mehrheit zu faseln beginnen. Sorry, die Wortmeldungen zeigen, dass auch Tichy Leser andere Meinungen, Diskussionen, Volksentscheide etc., d.h. Kennzeichen einer echten Demokratie, ebensowenig goutieren wi die von ihnen -zu Recht- kritisierten grün-roten.
…oder halt linksgrüner Willkür den Weg geebnet. Der Weg zur Diktatur ist dann nicht mehr weit. Für das Gefühl muss man im Herbst 1989 auf die Straße gegangen sein.
In einer Geschlossenen Anstalt reagiert man auf „demokratische Abstimmungen“ und Begehren der Insassen am besten mit einer Anpassung der Medikamentendosis.
Und in einer Bar voll Besoffener würden „freie Wahlen“ vermutlich nur auf „mehr Freibier“ hinauslaufen.
Oder mehr Schulden oder mehr vom Weniger.
Wohin „demokratische Abstimmungen“ in einer Gesellschaft führen, in der die einen mächtig einen an der Klatsche haben und die anderen nicht wissen, was sie tun, kann man ja derzeit wunderbar beobachten.
Dann wird Bonn wieder unsere Hauptstadt, kein Finanzausgleich mehr, bleibt dann unter euch, Wasser zum waschen braucht ihr dann auch nicht mehr.
Dann können die mit ihren importierten Asylanten glücklich werden.
Aus dem Bauch heraus würde ich sagen, dass eine deutliche Mehrheit gegen so etwas ist. Das Problem ist , dass die meisten dieser Mehrheit von der Abstimmung nichts mitbekommt, geschweige denn ins Wahllokal latscht, um dagegen zu stimmen.
Die Autohasser dagegen sind bestens vernetzt, rühren die Werbetrommel und schaffen es, am Abstimmungstag 99% ihrer Genossen zur Abstimmung zu bewegen.
Gut vernetzt sind wir ja alle irgendwie. Aber Zeit zu haben für oder gegen so einen Unsinn zu stimmen, oder sich damit auseinander zu setzen hat der vernünftiger Teil der Bevölkerung schlich nicht. Wer Selbstständig ist, oder Arbeitnehmer mit Verantwortung, wer dazu noch Kinder hat und lange Arbeitswege, der will nicht von so einem Schwachsinn wissen. Es sind die Bürgergeld Empfänger die Grün und Links wählen, die tagsüber schlafen und nach dem dritten Joint ‚alerta, alerta‘ rufen. Diese Verwahrlosten die der Kommunismus antreibt und das Geld anderer. Aber mit SPD, Grünen und Linken haben wir ja die Protektion des Schmarotzertums im Bundestag sitzen.
„Aber Zeit zu haben für oder gegen so einen Unsinn zu stimmen, oder sich damit auseinander zu setzen hat der vernünftiger Teil der Bevölkerung schlich nicht.“
Dieser Satz ist ein Oxmyron. Wer dafür keine Zeit hat ist von „Vernunft“ so weit entfernt wie das Universum groß ist. Wenn das mal reicht.
Er hat es gesagt wie er empfindet. Und das bedeutet, daß manche Menschen eben mehr Freizeit haben als andere. So ein „Volksbegehren“ sagt dann allerdings eher weniger darüber aus, wie „das Volk“ so denkt.
Unglaublich!
Entweder ist man ein mündiger, selbstbestimmter Bürger, der Interesse und den Willen hat mitzubestimmen, oder man ist und bleibt Untertan und Knecht!
„Aus dem Bauch heraus würde ich sagen, dass eine deutliche Mehrheit gegen so etwas ist.“
Wie sie zu dieser völlig evidenzfreien Aussage kommen erschließt sich mir so gar nicht. Die frentische Begeisterung von mindestens 90% der Berliner (innerhalb des Stadtringes gehe ich von 99,5% Zustimmung aus) ist doch völlig offensichtlich.
Wie viel sind denn 99,5% der Berliner innerhalb des Stadtringes? Und dann sei noch die Frage erlaubt, ob das Leute sind, die nach dem St.-Florian-Prinzip leben, oder sich auch ausserhalb ihrer „Blase“ so menschenfreundlich fortbewegen.
Man sollte vielleicht mal genauer beleuchten, wer hinter diesen Aktivisten steht als Organisationen.
Ich wette, es stehen schon die ersten in den Startlöchern, die davon träumen, die Stadtautobahn abzureißen (dann müsste man auch keine Brücken mehr erneuern) und den Platz mit Immobilien vollzubauen.
Wetten daß „wir“ die mit unseren Steuergeldern alimentieren, dafür daß sie den sie Finanzierenden genüßlich schurigeln können. Ohne diese Knete wären sie nicht aktionsfähig, wie alle „Go“en, am bekanntesten wegen der diversen Klagereien vor deutschen Gerichten die sog. „Deutsche Umwelthilfe“.
Sehr gut. Sicherlich diverse „NG“Os, als Agitprop-Orgs..Gemeinnützig? Steuervorteile? Und dann einseitige Politik…
„Nur Lieferdienste, Müllabfuhr, Taxi usw. sollen noch fahren dürfen. Bürger sollen nur noch maximal 12 Fahrten pro Jahr in Berlin unternehmen sollen, und die vorher beantragen müssen und nur unter bestimmten Bedingungen genehmigungsfähig sein, etwa Transport schwerer Güter.“
Die Kartoffeln werden laufen. Der Rest fährt für Abduls Dönerdienst.
Außerdem muss da natürlich eine neue Behörde her, die die Anträge auf eine Autofahrt genehmigt oder halt ablehnt und die natürlich nach unangemeldeten Autofahrten fahndet. Es muss auch eine Meldestelle geben, bei der brave Bürger heimliche Autofahrer denunzieren können.
Ach ja, und ein Berliner Auto-Beauftragter mit ein paar Dutzend Mitarbeitern sollte da auch noch locker drin sein.
Der Länderfinanzausgleich wird’s schon richten. Zur Not werden halt ein paar Millionen Euro Schulden aufgenommen.
Die Zahl der Uber-Taxis wird sprunghaft in die Höhe steigen, wobei die Fahrer keine Passagiere mitnehmen, sondern nur sich selbst und ihre Familie befördern. Beliebt sein werden auch Aufkleber, mit denen man sein Fahrzeug in ein „Pizzalieferauto“ verwandeln kann.
Oder die Berliner diäten und nach drei bis vier Wochen hat sich vieles erledigt. Ich liebe Berlin, äährlich.
Ich bin dafür. Lebe aber nicht in Berlin. Ich gönne es denen.
12 Fahrten sind nicht 12 Tage. Hin- und zurück am gleichem Tag. 2 Fahrten. Ist doch klar. Die Fahrten müssen beantragt werden. Damit ist das sehr gut kontrollierbar. Automatische Kennzeichenerkennung. Autos ohne Fahrgenehmigung werden beschlagnahmt.
“Volksaufstand wie beim 17. Juni 1953“?
Wofür gibt es Grundgesetz, Artikel 87a, Absatz 4 und das Sondervermögen?
Halt das System der „15-Minuten-Stadt“, an dem sich angefangen mit Oxford inzwischen diverse deutsche „Stadtfürsten“ beteiligen.
Vielleicht noch ein Mäuerchen um den S-Bahnring, als Antiautoschutzwall für die linksgrünen Aktivisten, die dort gut verwahrt ihr Dasein fristen sollten und gut geschützt vor jeglicher Anlieferung bei denen im weitesten Sinne Autos beteiligt sind.
Autofreies Berlin!!!!! Wer will denn überhaupt noch nach Berlin? Museen gibt es auch in anderen Städten, das zurecht berühmte Pergamon-Museum ist sowieso noch bis weit in die 30er-Jahre geschlossen. Und ansonsten? Will jemand in die üblichen oft stattfindenden Randalen geraten?
Wo kein individueller Verkehr, kein Geschäft, dann keine Arbeit, dann wird ganz Berlin zum Bürgergeldempfänger und lacht sich halbtot über die Dummen in den anderen Bundesländern. Aber lasst sie machen, lasst den Bürgerentscheid durchkommen, dann sehen wenigstens alle, was die Grünroten und Schwarzroten so alles fertigbringen – ein Kaputtistan, das können die schaffen.
Also mir ist egal, was die da in Berlin machen. Von mir aus können die sich da auch Pflichtimpfen. Oder Afghanen einfliegen. Oder Kinder geschlechtsumwandeln.
Wichtig ist nur, daß nach Zusammenbruch des Grünen Reiches der Stadt Berlin der Hauptstadtstatus entzogen wird. Ein für alle Mal. In den letzten hundert Jahren hat es Berlin als Hauptstadt regelmäßig verkackt.
Von ferne betrachtet, sollte Berlin doch für einen normalen Menschen, der noch alle Nadeln an der Tanne hat, schon längst unbewohnbar sei.
Laßt sie also machen. Solange sich alle Irren dieses Landes (soweit nicht ohnehin bereits in geschlossenen Anstalten untergebracht) im Bundeshauptslum versammeln, gehen sie uns wenigstens anderswo nicht auf den Geist.
Nur der Länderfinanzausgleich müßte dringend abgeschafft werden.
Ebend. Lasst sie doch machen. Aber mit ihrem eigenen Geld und nicht mit unserem. Meine größte Sorge ist nur, dass, nachdem die Linken Berlin endgültig ruiniert haben, sie zu uns kommen. Sie sind wie die Heuschrecken. Sie fressen das was andere geschaffen haben. Wenn sie ein Feld abgegrast haben kommen sie zum Nächsten.
Volksentscheid? Ok, machen wir. Gleichzeitig bauen wir die Mauer wieder auf. Kein Berliner darf mit Kfz raus. Und: Berliner, die von Berlin wegziehen wollen, dürfen in anderen Ländern kein Auto besitzen. Mangels Praxis wären sie ein Sicherheitsrisiko im Strassenverkehr. Ihre Führerscheine verlieren in den anderen Bundesländern ihre Gültigkeit. Da keine Fahrpraxis in Berlin gesammelt werden kann, ist nicht auszuschliessen, dass die Prüfungen in Berlin möglicherweise erkauft statt ehrlich erworben wurden. Sie können ja ihr Lastenfahrrad nehmen. Gleichzeitig wird empfohlen, die psychische Verkehrstauglichkeit in einem ärztlichen Gutachten kostenpflichtig feststellen lassen.
Motto: Du Berlin, Du Lastenrad? Dann erst Psychologe bevor Verkehr! Satire off.
Nach Fall der Mauer habe ich in natura die mangelnde Fahrpraxis Berliner Autofahrer erleben dürfen.
Es war ein Graus, wie sie sich auf Landstraßen, auf Autobahnen verhielten.
Analog Franz Josef Strauß’ nahezu vergessenem Diktum, es müsse noch wesentlich schlechter werden, bevor man ihn zum Kanzler wähle, können „bösen“ Zeitgenossen darauf hoffen, jene Volksabstimmung möge sich für ein „autofreies“ Berlin aussprechen.
Erst Berlin, dann die gesamte Republik. Es muß wohl erst der Absturz tatsächlich erfolgen, denn eine Warnung angesichts der drohenden Gefahr verhallt offenkundig ungehört.
Es gibt von Nicolás Gómez Dávila ein hierzu passenden Aphorismus, warum man die Worte der Reaktionär nie beachte…
Det is Baalin, wa! Gesellschaftslabor für viele bunte Ideen. Kein Autoverkehr bedeutet kein Austausch von Waren und Leistungen. Alle Fachkräfte sind schon in der City und bleiben hoffentlich da. Die autarke Stadt auf Staatsknete, wa!
Berlin hat uns nur Unglück gebracht.
Och, wenn die autofreie Stadt auf Kalkutta an der Spree begrenzt bleibt, dann ist mir das herzlich egal. Der Berliner hat dann so entschieden. Sowohl den Senat als auch das Begehren gewählt. Ausnahmen? Politiker und Clans, die sich sowieso an keine Gesetze halten…
Sie sind hoffentlich nicht mit ihm verwandt.
Ich habe über 25 Jahre in Berlin verbracht, die meiste Zeit in Kreuzberg. Nichts zieht mich mehr in diese verwahrloste Stadt der queeren Schmarotzer und linksextremistischen Regierungen. Sollen sie untergehen, sollen sie zur Hölle fahren.
Und ich habe 12 Jahre in Wilmersdorf gewohnt, zu DDR-Zeiten, also in West-Berlin. Ach, wat war det damals schön!
Heute wohne ich in München, und keine zehn Pferde brächten mich jemals wieder nach Berlin.
Da sieht man die neue Politik der CDU. Dann doch lieber Recht und Ordnung durch die AfD.
Da werden aber die, die über den Ku-damm mit einer Doppelauspuffanlage brettern begeistert sein. Dieses bekannte Klientel wird sich das Autofahren nicht verbieten lassen. Hoffentlich klappt es mit rotrotgrün, dann werden noch ein paar Hotels zur Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert, wo Wegner dann vllt als Portier anheuern könnte, aber nein, er soll wohl andere Connections haben, wie man anderenorts berichtete,
Diese Autos werden dann als Taxi gemeldet. Wird, nach einem klärendem Gespräch, keiner was gegen haben.
Oder als Fahrzeug vom Lieferdienst. Ist dann noch nicht mal gelogen.
Nun, für unsere islamischen Gäste wird es natürlich Ausnahme-Genehmigungen geben. Denn die sind sehr robust und, lassen sich, wie wir ja wissen, derlei deutschen Blödsinn nicht gefallen.
Intelligenter Vorschlag von mir: wir tauschen Berlin gegen Gaza, aber selbstverständlich mitsamt der Einwohner minus der Sympatisanten der Hamas. Zwanzig Jahre später: Gaza ist eine Oase im Orient – wohlhabend, innovativ und wirklich menschlich offen und tolerant. Ein Musterland für andere Orientalen, die wirlich nach vorne kommen möchten.
Berlin darf künftig touristenfrei werden.
Geht man da als Tourist wirklich freiwillig hin?
Ich würde da Schmerzensgeld verlangen.
Seit Benutzung des Berliner ÖPNV vor sechs Jahren bin ich traumatisiert.
So ging Gleichschaltung nach 1933 und wieder nach 2023. Damals waren es die Nationalsozialisten, heute eben die Internationalsozialisten. Berlin liebt anscheinend seine Nazis.
Mal abgesehen davon dass Berlin mir braunegal ist. Es sind jetzt zwei elementare Dinge, die man einem Wähler stehlen will. Den persönlichen Schutzraum und die Stimme. Kommt mir vor wie im Colloseum. Der Senat senkt den Daumen, nach Belieben.
Und das wählt ihr? Dann scheinen die Abtrünnigen in der Mehrheit. Bald auch vor Ihrer Haustür.
Reaktion der Berliner sollte sein: KEINE Fahrten mehr in diesen umgrenzten Teil Berlins, weder Liefer-, Handwerker- noch Notdienstfahrten.
Ist schon raus, was die (jdf. künftigen) Herren der „Hauptstadt“, neubürgerische Fachkräfte, mit weniger Interesse an Deutschkursen und ehrlicher Arbeit, dafür größtmöglicher Affinität zu BMW und Mercedes, von diesen letzten Zuckungen von „unsererDemokratie“ halten? Frage für eine Freundin.
Also ich muss ganz ehrlich sagen, ich verstehe das ganze Lamentieren nicht. Es wird ein Volksentscheid durchgeführt. Etwas was in der Schweiz gang und gäbe ist. Das ist echte Demokratie. Ich finde den Vorschlag völlig geisteskrank aber was soll es, jetzt müssen die geneigten Berliner die richtigen Mehrheiten hin bekommen und gut ist. Wenn nicht müssen sie eben mit ihrer eigen Bequemlichkeit leben. Für den Rest Deutschlands wird das aber hoffentlich ein gutes Signal sein für sein Recht auch mal die gemütliche Komfortzone zu verlassen und zu solchen Abstimmungen zu gehen.
Gäbe es so eine Abstimmung auch (problemlos ohne SAntifa-Einmischung und den Rest der sog. „Zivilgesellschaft“), wenn es um ein Begehren gegen das Asylrecht ginge? Wäre ja auch ein Volksentscheid…
Nana, wir wollen das mit der Demokratie bitte nicht zu ernst nehmen. Wo kämen wir hin wenn das Volk wirklich was zu sagen hätte. Eine dumme Abstimmung in Berlin soll da wohl erstmal reichen.
Und in ein paar Jahren gibt es europaweit bestimmt wieder eine Pseudo-Abstimmung zur Zeitumstellung Sommer-/Winterzeit.
Die Schweizer können aber genauso wenig in einem Volksentscheid z.b. die Demokratie oder die Grundrechte abschaffen oder etwa einfach etwas gegen geltendes internationales Recht durchsetzen. Da haben sich auch schon einige eine blutige Nase geholt. Die schweizerische Volksinitiative ist noch lange nicht allmächtig, es gibt da genauso Regeln, nach denen sowas auch begrenzt wird.
Und in Deutschland sind Volksabstimmungen zwingend an das Grundgesetz gebunden. Dem Grundgesetz entgegen stehende Volksabstimmungen sind nicht erlaubt.
Und in diesem Fall ist die Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz, etwa Artikel 2, 3, 6, 11, 12, sowie 14 eigentlich offensichtlich. Allem voran ist sowas auch nicht mit Bundesrecht vereinbar, nämlich mit dem „Recht des Straßenverkehrs“, das Land Berlin wäre also für ein umfassendes Fahrverbot, welches eine straßenrechtliche Verkehrsmaßnahme darstellt, gar nicht zuständig.
Ich weiß also nicht, was ich verstörender finden soll.
Das Berliner tatsächlich sowas fordern, obwohl Grundgesetzunvereinbarkeit offensichtlich ist, oder das der Verfassungsgerichtshof Berlin von offenbar grundgesetzfeindlichen linken Richtern unterwandert ist, die sowas nicht erkennen wollen oder können.
Wie sprach Alexis Sorbas, nachdem die Seilbahn zusammengebrochen war?
Zitat: „Heh, Boss! Hast du jemals erlebt, dass etwas so bildschön zusammen kracht?“
Der Wahnsinn geht vom Wähler aus. Außerdem gibt es in Berlin ohnehin kaum noch intakte Straßen.
… oder intakte Wähler! Noch vor Wende: Demo in Berlin. Alle trugen ein schwarzes T-Shirt mit weißer Aufschrift: Die Stadt ist pleite und ich bin schuld. So zieht man keinen Karren aus dem Dreck.
Berlin ist spätestens seit 1968 die Hauptstadt der Bekloppten und Bescheuerten LinksextremistenAlternativenGruppen. Und nu gesellt sich auch noch die berliner CDU dazu…Kann weg.
Merz und Staatsgäste fahren künftig in der Kutsche zum Kanzleramt. Warum nicht? Charles benutzt auch eine Kutsche, God shave the King.
Tolle Idee und wo kommt dann der Fuhrpark der Berliner Regierung hin?
Die haben natürlich Sonderfahrrechte. Was haben Sie denn gedacht?
Die und die organisierte Kriminalität.
Zu den Sonderfahrrechten holen die sich Tipps von Kim jon un. Der steht den Grünen ideologisch sehr nahe.
Wird am 1.Mai kostenlos von ihren allseits bekannten Chaoten weiterverwendet…