Die Auffassung, dass jeder in die Wohlfahrtsgesellschaften der Welt einwandern darf, dem es in Afrika, Asien, Südamerika und Osteuropa nicht so gut geht wie der Mehrheit in den Wohlfahrtsländern, ist eine legitime. Wer sie vertritt, soll dafür in seiner Gesellschaft um die Zustimmung eines ausreichend großen Teils der Bürger seines Staates zur bedingungslosen Einwanderung werben und diese Position zur demokratischen Abstimmung stellen. Für ausreichend bei einer so grundlegenden Frage wie der tiefgreifenden Änderung von Kultur und Lebensgewohnheiten der Bürger halte ich die in vielen Staaten verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit.
Was ich nicht für legitim halte, ist der tatsächliche Vorgang der Einwanderung. Die Mehrzahl der Befürworter der bedingungslosen Einwanderung deklarieren ihre Auffassung nicht offen. Sie kleiden ihren Wunsch in das dafür nicht vorgesehene Asylrecht und andere Formen des Schutzes vor Flucht und Verfolgung auch in den zahlreichen Fällen, wo dies nach dem Wissen, das den Befürwortern der unbedingten Einwanderung zur Verfügung steht, nicht zutrifft. Für Begriffe wie Wirtschaftsflüchtlinge, Armutsflüchtlinge, Bootsflüchtlinge, Klimaflüchtlinge und so weiter trifft meine Kritik in gleicher Weise zu.
Dass Vereine wie Pro Asyl für unbegrenzte Einwanderung mit allen Mitteln kämpfen – das ist ihr Recht. Dass solche Vereine staatlich alimentiert werden, dagegen nicht. Aber die stillschweigende Durchsetzung der Einwanderung ohne Legitimation erfolgt auf vielen Ebenen: Richter verstehen sich als Vollstrecker ihrer persönlichen Meinung, indem sie ausländerrechtliche Verfahren so lange hinauszögern, bis der Betroffene nicht mehr abgeschoben werden kann. Bürgermeister stellen sich nach Mordfällen regelmäßig auf die Seite der Täter, als ob es ihre vornehmste Aufgabe wäre, ihre Wähler und die Bevölkerung zu schulmeistern. In vielen Regionen ist die Polizei dazu übergegangen, gefahrlose Strafmandate an Einheimische auszustellen und Einsätze bei Beteiligung von Migranten zu meiden – aus Selbstschutz, aber auch, weil sie von ihren Vorgesetzten, den Medien und der Politik keinen Rückhalt erfahren, wenn sie durchgreifen. Die Rassismuskeule ist die neue Waffe, nachdem der Nazivorwurf sich abgenutzt hat.
Ich halte es weder für legitim noch moralisch redlich, die organisierte Kriminalität der Schleuserbanden als Mittel der bedingungslosen Einwanderung zu nutzen: Nichts anderes ist es, Einwanderer erst selbst in Lebensgefahr zu bringen, um sie dann aus organisierter Seenot zu retten. Das ist Zynismus pur, um nicht mehr zu sagen. Den Einwanderern, die so nach Europa gelangen wollen, sagen nicht nur Schleuser, die ihnen viel Geld und auch noch anderes abnehmen, dass es so am besten geht. Helfer von NGO und ihren Netzwerken raten ebenfalls zum Weg aufs Mittelmeer. Moralisch redlich wäre es, alles zu tun, damit sich Einwanderer erst gar nicht in Lebensgefahr begeben.
Auch die Abgeordneten der Landtage und des Deutschen Bundestags ducken sich in der übergroßen Mehrheit weg. Das Thema Einwanderung wird nicht thematisiert; vielleicht in Randbereichen, wenn die vielen Milliarden nicht stillschweigend durchgewunken werden können. Aber eine grundsätzliche Debatte findet nicht statt. Hier ist die Ausrede, das würde den „Rechten“ (gemeint ist die AfD) in die Hände spielen. Dabei darf eine grundsätzliche Frage nicht danach beantwortet werden, wer sonst noch dafür stimmt: Recht muss Recht bleiben. So werden die Augen fest geschlossen, um die Öffnung der vielen Tore der Einwanderung nur ja nicht zu beenden – wie untaugliches Asylrecht, offenkundiger Missbrauch, stillschweigende Förderung oder Duldung durch Behörden, Aufhalten erkennbarer gesetzlicher Lücken, das Aufreissen immer neuer Einwanderungstore wie Familiennachzug und die Fortsetzung von Märchen, wonach Grenzkontrollen weder EU-rechtlich erlaubt noch praktisch durchsetzbar wären: Komischerweise machen die Nachbarstaaten genau das vor, was Deutschland angeblich nicht kann oder nicht darf. So hat sich ein riesiger Komplex von unbedingten Einwanderungsbefürwortern gebildet, der an den Bürgern vorbei agiert. Und wenn es gar nicht mehr weiter geht, dann werden unter falschem Etikett neue Tore geöffnet: Aktuell tragen diese die Aufschrift „Einwanderungsgesetz“ und „Spurwechsel“.
Die Mehrheit der Bürger ist erkennbar dagegen, sie wird nicht gefragt – und weil man ihren Widerstand fürchtet: ausgetrickst. Die Befürworter der bedingungslosen Einwanderung müssen schon im Bundestag eine Zweidrittel-Mehrheit zustande bringen, um ihre Auffassung zu legitimieren. Noch konsequenter wäre eine Volksabstimmung. Jedenfalls aber ist die bisherige Praxis der Durchsetzung einer bedingungslosen Einwanderung mit dem bisherigen Mix aus juristischem wie politischem Tricksen, Tarnen und Täuschen weder mit Moral noch den Grundsätzen von Recht und Demokratie vereinbar. Der Zweck heiligt die Mittel nicht.
Menschen die Staaten infiltrieren, desorganisieren und auflösen wollen sind feindliche Agenten ….
Menschen die anderen Menschen ihr Eigentum wegnehmen sind Diebe….
Menschen die mit anderen Menschen ein „Gesellschaftsexperiment“ veranstalten, bei dem Vergewaltigung und Mord billigend in kauf genommen werden sind Völkermörder….
Man muß diese Typen endlich bei den Namen nennen, die sie verdienen….
Die Menschheitsgeschichte hat nun zur genüge gezeigt, die Kriminellen, die es für die „gute Sache“ tun, waren stets (mit Abstand) die schlimmsten, weil unersättlich und skrupellos….
offtopic:
Ja, Herr Goergen, in Chemniz ist wohl gestern ein Schneebrett runter gegangen, aber ob daraus eine Lavine wird? Eher unwahrscheinlich. Ich denke allerdings, dass bei den nächsten Gelegenheiten noch einige Schneebretter herunter gehen werden – und irgendeines wird dann tatsächlich eine Lawine auslösen …
Meine, daß insbesondere Herrn Goergens Artikel oft sehr viel kürzer auf der Titelseite stehen als andere. Finde das sehr schade, da gerade diese meist eine sehr interessante Diskussion im Kommentarbereich anregen.
Der Eindruck täuscht.
Wie so oft im Leben.
Lieber Herr Goergen, vielen herzlichen Dank für diesen ganz besonderen Artikel, welcher sicherlich zu den besten gehört, die ich bisher auf TE gelesen habe. Sie sprechen mir da wirklich aus der Seele.
und jetzt sollen
300 Millionen Afrikaner
nach Europa einwandern.
lt. EU.
Ohne die Bevölkerung zu fragen.
Sie haben absolut recht, Herr Goergen, nur mit einer Volksabstimmung – nach vorhergehender wahrheitsgemäßer Info und Diskussion über Zweck, Kosten, Risiken und Nebenwirkungen – wäre eine Legalisiering der Einwanderung ab dem Zeitpunkt x machbar. Die bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen Milliarden (und zwar ALLE Kosten unter dieser Kostenstelle) müssen allerdings von den Verursachern dieses Unrechtszustandes allein getragen werden. Viele Merkelkritiker und auch ich haben dieser unverantwortlichen Politik nicht zugestimmt, wer bestellt, zahlt auch! Strafrechtliche Konsequenzen gegen selbstermächtigte Entscheider sind gleichfalls noch offen. Bedacht werden muss jedoch eine kompromisslose und sehr zügige („..nach meiner Kenntnis, sofort“) Entmachtung der bisherigen Stimmungsmacher und Mitmacher in den Medien. Überlegenswerter halte ich, gerade auch im Interesse baldiger Handlungsfähigkeit, die Installation einer Art Notstandsregierung aus bisherigen Kritikern (AfD, Pegida u.v.a. sowie engagierter, glaubwürdiger und fähiger Einzelpersonen). Sind wir doch ehrlich, CDUCSUSPDGrüne und großteils die Linke haben hoffnungslos versagt, mit diesen Bankrotteuren ist doch kein Staat mehr zu machen, auf Jahrzehnte hinaus! Vor den Leuten guten Willens liegt ohnehin eine gewaltige Herausforderung, die gesamte Stümperei erstmal zu korrigieren, und zu einer Verfahrensweise im – wohlverstandenem – Sinne der Bevölkerung zu kommen. Jubelperser, Nickemännchen, Profiteure sind für Herkulesaufgaben absolut ungeeignet…. U.U. könnten die jedoch eine erfüllende Aufgabe in Nah- und Mittelost, sowie Afrika zugewiesen bekommen.
Man kann die Sache auch so ausdrücken: Die Regierung und teils auch Gerichte (wenn Richter aus der linken Ecke geschlichen) kommen setzen sich über alle Gesetze und bisher gültige Abkommen hinweg. Wenn die Befürworter der No Border Politik das als Demokratie bezeichnen und Kritiker der uneingeschränkten Zuwanderung des Nationalsozialismus beschimpfen (dürfen), dann sind wir auf dem besten Weg uns von einem demokratischen Rechtsstaat zu verabschieden.
Der Übergang von Autokratie zur Diktatur ist nur ein kurzer. Wenn ich mir die Ereignisse im Inneren angucke, die authentischen Berichte über Strafprozesse und Urteile im Kontext Flüchtlingskriminalität in den Großstädten, aber auch in kleineren Gemeinden wie Heidelberg, dann sind die Befürworter der unbegrenzten Migration nach Deutschland auf dem besten Weg. Recht haben und Recht bekommen wird für Gegner wie Gewaltopfer dieser verheerenden Politik immer schwieriger. Vor allem Recht zu bekommen. Kein Wunder, dass die Polizei in vielen Fällen manchmal resigniert.
Noch!!!! Ist die kleinste, halbwegs funktionierende Keimzelle der Gesellschaft ist die Familie. Stellen wir uns einfach vor: Der Vater verteilt das ganze Erbe, die durch harte Arbeit und Entbehrungen durch Generationen aufgebaut hat ne bewahrt worden an Wildfremde, ohne seine Kinder und Kindeskinder zu fragen, ohne dass die Nachwuchs etwas zu Schulden gebracht HÄTTEN. Der erste wâre in Handumdrehen entmündigt. Im besten Falle. Und in Deutschland?
Aus welchem Grund soll plötzlich jede Einwanderung in ein Land, dessen Bürger Wohlstand erreicht haben, der erst durch den Kampf derselben um entsprechende STrukturen möglich wurde, völlig legitim sein? Nirgendwo auf der Welt ist es dies! Auch nicht in klassischen Einwandererländern, wie USA, Kanada! Dort werden sie 3 Wochen unterstützt, dann sind sie auf sich selbst gestellt – wenn sie überhaupt akzeptiert werden!
Ethnien bilden Gruppen, sie vermischen sich kaum, überhaupt nicht, wenn sie sehr unterschiedlichen Zivilisationen angehören. Wenn in 3. Generation die Türken zu 2/3 den Islam-Despoten Erdogan wählen, wo bleibt die Einpassung in unsere Strukturen und deren Akzeptanz? (S. u. a. auch Autokorsos, Blockade einer Autobahn, Schüsse in die Luft, unsere Straße etc. pp.). Sie sind nach Aussagen und publizierten Texten von offenen und integrierten Türken überwiegend nicht einpassbar, stehen in erheblichen Teilen sogar feindlich uns gegenüber, dabei sind uns die Türken erheblich näher als Afghanen z. B.
Niemand hat das Recht, irgendwo einzuwandern, weil es ihm dort besser gefällt, weil er dort versorgt wird, fordern darf, wonach sein Herz begehrt, und das im Bewusstsein, mehr wert zu sein! Darauf läuft das alles hinaus, auch in 3. und 4. Generation, wie Studien zu volkswirtschaftlichen Beiträgen nachweisen!
Diejenigen, die der Meinung sind, dass alle Welt hier versorgt werden müsse, haben nicht das Recht, von jedem Mitbürger zu verlangen, diese Millionen zu alimentieren. Tun sie es doch, und sie tun es immer noch, zerstören sie den Zusammenhalt der Gesellschaft, schließlich den Leistungswillen, die Unterstützung des Staates, der von jedem einzelnen Bürger lebt. Das Ergebnis wird ein Land sein wie Syrien, Libanon, Irak etc.
Alle diese Länder, in denen der Islam herrscht, sind nicht im Geringsten von Wissenschaft, Fortschritt und Technik, von Wohlstand durch Arbeit gekennzeichnet, auch wenn das zu lesen manchen nicht passt. Auch als die Mauren in Spanien herrschten, herrschte alles andere als eitle Freude und Freundlichkeit, Christen waren Menschen 2. Klasse, mit Kennzeichnung und strikten Gesetzen für sie, und auch die Wissenschaft hatte nicht den Stellenwert, der behauptet wird. Die medizinischen Instrumente, die so gerne herausgestellt werden, waren schon längst in Ägypten unter den Pharaonen erfunden und benützt!
Afrika versagt täglich, s. u. a. Zimbawe, Namibia, Nigeria, mittlerweile auch Südafrika, und daran sind nicht schon wieder wir schuld!
Wie viele wollen die Verteidiger der offenen Grenzen denn aufnehmen? Zehnermillionen, wobei Afrika derzeit jährlich um 53-55 Mio. wächst, bald um erheblich mehr (Mathematik), hunderte Mio.? Was wollen sie tun, wenn hunderte Mio. kommen, aggressiv Zäune niederreißen, Polizisten verletzen?
Bevor diese zentrale, allem zugrundeliegende Frage nicht beantwortet wird, ist jede ernsthafte Diskussion, die diese Verteidiger ohnehin nicht führen wollen, weil sie sie nicht führen können, vollkommen unführbar. All diese Leute, wie Grönemeyer z. B., wirken zerstörerisch in ihrer feigen großmäuligen Anbiederung an den gemachten Mainstream, ganz besonders, wenn sie nicht einmal in diesem Land wohnen!
Nicht der Bürger zählt, es geht nicht um die Interessen des Volkes, Einwanderung ist deshalb legitim, da sie den Interessen der Mächtigen dient.
Genau das ist das Problem! Daher bezeichne ich unsere „Demokratie“ als ein „gealtertes System“. Jedes alte Haus etc. muss renoviert, manchmal abgerissen werden. Hier muss sehr viel renoviert werden, Morsches entfernt werden, und das betrifft Gesetze, wie das alte Asylgesetz, das zum Bleibegesetz mutierte, genauso wie die ideologische Fehlentwicklung von R-G. Es ist auch verwunderlich, dass jemand, der eine Kaderposition der SED bis zum Schluss besetzte, also eines Regiemes, das an völliger Untauglichkeit bakrott untergegangen ist, an die Spitze des als feindlich angesehenen Staates kam!
Ich sehe auch diese Aktion:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181310970/Daniel-Guenther-bekraeftigt-Vorstoss-zu-Zusammenarbeit-von-Linker-und-CDU.html
unter diesem Aspekt. Meines Erachtens will Merkel die CSU gezielt schwächen um sie in eine Koalition mit den Grün*Innen zu zwingen. Das würde die CSU ähnlich handzahm machen wie die CDU in Baden-Württemberg. Das Spiel könnte dann ohne weitere Störungen weitergehen.
Exzellente Analyse zur aktuellen Migrations- und Einwanderungsthematik. Entsprechende Hintergründe über die Motivation aller Interessenten und Befürworter der gegenwärtigen Politik insbesondere aus dem Kanzleramt werden vermutlich leider erst Historiker dereinst darlegen können.
„Entsprechende Hintergründe über die Motivation aller Interessenten und Befürworter der gegenwärtigen Politik insbesondere aus dem Kanzleramt werden vermutlich leider erst Historiker dereinst darlegen können.“
Das ist richtig. Eine 1. Antwort auf diese Frage konnte ich für mich persönlich aber aus dem Buch von Douglas Murray „Der Selbstmord Europas“ finden. Murray geht der Frage nach, warum europäische Regierungen – auch in Deutschland – einen Prozess angestoßen haben, obwohl sie wissen, dass sie die Folgen nicht beherrschen können.
die Sachlage kann man schon benennen.
die Konsequenzen daraus
nicht, die zu ziehen wären.
Hm, ich hätte das Recht, überall dort zu sein, wo schon andere sind und mir das anzueigenen, was sich diese Leute erarbeitet haben? „Teile oder geh unter“, der Neusprech der Bergpredigt oder der Sättigung der 5000?
Ich halte das nicht für stimmige Überlegungen und schaue mir genau an, wer so etwas vertritt.
Wir erinnern noch einmal den Vogelflug, eine gesellschaftliche Intelligenzleistung und vielleicht wird daraus ersichtlich, wo ich solche Überlegungen ansiedle.
Jäger und Sammler? „In einem Land vor unserer Zeit“?
Verstehe ich nicht. Das mit dem Vogelflug. Bisher konnte ich nicht selber fliegen und mußte mir immer bei einer Airline eine Flugkarte kaufen.
Sie meint wahrscheinlich den Flug von VogelSCHWÄRMEN bzw. das Phänomen der sog. Schwarmintelligenz. Alle fliegen geschlossen in eine Richtung, weil es eben alle tun, und nicht, weil es einen vernünftigen Grund gäbe.
Ich schreibe vom Balaton. Ungarisch ist meine Muttersprache, lebe 40 Jahre in HH
Es ist wohltuend hier und auch in Budapest durch Strand und Strasse zu schländern, die Kirchenglocken hören
Wenn man Ausländer hört oder sieht, sie sind Touristen oder zunehmend Deutsche, Holländer, Schweizer, die hierher gezogen sind.an fühlt sich Mitteleuropa, wie im Prag oder Warschau. 2 Dorf weiter wohnen schon 25 Prozent EU Ausländer. Ich hoffe, dass Herr Orban mit den Visegrad4 weiterhin die europäische Lebensart bewahren werden. Vor einigen Monaten erhielt Szekesfehérvàr nicht die Möglichkeit Kulturstadt Europas zu werden, weil zu viel Kirchen, weiße Menschen im Werbefilm zu sehen waren. In Székrsfehérvar war der 1. König Ungarns, der Staatsgründer Stephan der Heilige in 1038 gestorben. Nochmals kein Kulturstadt Europas mit Kirchentag und Europäern.
Wenn weiterhin ca. 85 % der Wähler für die Parteien stimmen, die de facto für eine bedingungslose massenhafte Armutseinwanderung aus kulturfremden Weltgegenden eintreten – bzw. als Nichtwähler dem Ganzen tatenlos zusehen – , obwohl angeblich die Mehrheit damit nicht einverstanden ist, dann stimmt entweder die Prämisse nicht oder eine Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung ist so dumm wie Brot, ihre eigenen Interessen nicht zu erkennen und sich von Mainstream-Medien und Politikern hinter die Fichte führen zu lassen. Beides kann jemanden, der die Dinge mit gesundem Menschenverstand betrachtet, zur Verzweiflung bringen.
@John Doe: Ja, es ist wohl so. Je älter ich werde, desto häufiger muss ich feststellen, wie (zumindest partiell) dumm viele meiner Mitmenschen sind. Es ist schlichtweg zum Verzweifeln.
Sie haben sicher recht, aber Sie sollten bei Ihrem harten Urteil auch folgendes bedenken:
Ein Mann, oder auch Frau, der eine Familie ernähren muss, der eventuell einige Ratenkredite hat, auf’s Haus, dem PKW und andere Dinge, ein Mensch also, dem vom Staat 72% seines Einkommens für Steuern und Sozialabgaben abgenommen wird, der abends nach der Arbeit nur noch in seinen Sessel sinken kann und den öffentlichen Sendern zuschaut, wann soll sich dieser Mensch mit den wichtigen Dingen der Politik beschäftigen? Und wenn er es denn tut, wie sollte er diese Zustände ändern?
Das Leben in Deutschland ist derart aufwändig geworden, dass kaum jemandem Zeit bleibt, sich mit der Politik zu beschäftigen.
Allerdings: Was in Deutschland gerade geschieht, ist ein Verbrechen. Gesetze und Verordnungen werden reihenweise gebrochen und niemand stört sich daran. Ich habe die Hoffnung für Deutschland bereits aufgegeben, in 10 Jahren werden wir dieses Deutschland nicht mehr wiedererkennen, wenn es dann überhaupt noch Deutschland ´heißt.
Der Rechtsstaat ist in meinen Augen bereits irreparabel beschädigt und von den herrschenden Eliten ist kein glaubhaftes Umsteuern zu erwarten.
Der Staat hat sich, aller Rhetorik zum Trotz, gegen seine Bürger gewandt und sich damit selbst delegitimiert.
…richtig “ Simsala “ nur, sie wollen es nicht kapieren und Schweigen weiter hierzu.
Vor allem, die junge Generation scheint völlig uninteresiert und es wird für diese ein
fürcherliches Erwachen geben.Nur dann ist es zu spät.Ich bin immerwieder erstaunt,
wie wenig Interesse bei der jungen Generation vorhanden ist.
Aber Hauptsache man ist im Besitz des neuesten Smartphones! Wenn ich in meiner Stadt unterwegs bin und die ferngesteuerten auf ihre Smartphones starrenden jungen Menschen
sehe, die nicht einmal mehr in der Lage zu sein scheinen,den Weg auf `s Klo ohne Smartphon zu finden.
Ein in der Geschichte der Menschheit und der Völker einmaliger Vorgang….
nahezu ohne den geringsten Widerstand!
Persönlich stehe in ungläubig vor diesem Rätsel des herbeigesehnten eigenen Untergangs!
Ich halte das auch gerade angesichts von durchaus sinnvollen weltweiten Debatten um Flucht, Vertreibung und Hilfe , vor allem wenn man nicht militärisch eingreifen will und sich bitte überlegen sollte, wohin man Waffen exportiert, dennoch für eine absolut einmalige „Glanzleistung“ einer Kanzlerin, ohne Not, Chaos und Regellosigkeit zu produzieren.
Darauf muss man doch ersteinmal kommen.
Danke Herr Goergen. Es musste gesagt werden. Ich bin seit 5 Jahren in der Schweiz mit Familie. Letztes Jahr eine Führung mit dem Damenturnverein im Bundeshaus Bern. Im Gebäude ein Balkon, auf den niemand draufpasst. „Auf diesen Balkon passt niemand drauf, der steht symbolisch für das Volk.“ Meine Mitturnerinnen fragten später: “ Silke, was ist mit dir los? Ist dir schlecht?“. Meine Antwort: „Ja. Ich beneide euch für eure kleine, feine Demokratie. Ihr dürft immer abstimmen. Unsere Politiker machen die Grenzen auf und wir werden nicht gefragt.“ . Ich habe mir die Tränen weggebissen.
„Die Auffassung, dass jeder in die Wohlfahrtsgesellschaften der Welt einwandern darf, dem es in Afrika, Asien, Südamerika und Osteuropa nicht so gut geht wie der Mehrheit in den Wohlfahrtsländern, ist eine legitime. “
Ist sie das? Und ist diese Auffassung überhaupt echt, oder nur aus strategischen Gründen vorgespielt?
Die zweite Frage lässt sich einfach beantworten: nein, sie ist nicht echt, denn ganz offensichtlich dürfen nicht alle Armen dieser Welt nach Europa, einwandern, sondern nur die Moslems. Gerade am Beispiel der Schwarzen wird dies überdeutlich, denn Afrika ist groß und arm, und sicher haben auch viele Christen und Voodoo Anhänger dort den Wunsch nach mehr Wohlstand, aber es kommen fast nur Moslems. Es geht und ging noch nie um die Armen die da kommen, sondern immer nur um die Interessen der aufnehmenden (Eliten), und diese sind mittlerweile ohne jeden Zweifel zu erkennen: Bevölkerungsschrumpfung um jeden Preis verhindern, dabei ein neues europäisches Staatsvolk generieren das durch eine übermächtige Religion, den Islam, zu einer homogenen und leicht beherrschbaren Masse wird, den Bewohnern des Vereinigten Kalifats von Europa (UCE).
Die Auffassung um die es hier wirklich geht ist folgende: „Wir, die wirklich Mächtigen des Westens, verfolgen unsere kurzfristigen Partikularinteressen ohne Rücksicht auf Verluste, und kooperieren dabei mit den Feinden unserer Völker gegen unsere Völker (die wir eigentlich schützen sollten)“.
Die erste Frage muss dann eigentlich lauten: „Seit wann ist Hochverrat legitim?“
Zur Frage am Schluss: Einem totalitären Regime gegenüber ja (ich rede nicht von der Bundesrepublik).
Herr Goergen, was legitimiert Menschen aus aller Welt in Wohlstandsgesellschaften einzuwandern? Nichts und niemand, außer den Bürgern in diesen Wohlstandsgesellschaften.
Wie das in Deutschland funktioniert, wurde im Herbst 2015 mit „größtem“ Erfolg demonstriert: andauernd bis heute, wurden das Parlament ausgehebelt und die Grenzen geöffnet. Und die Bürger – auch bekannt als Wahl Vieh – haben Steuern zu zahlen und Ruhe zu bewahren. Und das haben die meisten auch unter Beifall getan.
Ihr Vorschlag könnte in einer gefestigten Demokratie mit informierten und klugen Bürgern tatsächlich funktionieren. In einem Land, betrunken vor Glück und Willkommenskultur, könnte das ein Sargnagel werden.
Unter dem Titel „Wer darf rein?“ ist der neue Spiegel mit einem ausführlichen Artikel mit Vorschlägen zur Migrationspolitik erschienen. Der Artikel beginnt mit dem notorischen AfD-Bashing, um danach Vorschläge zu unterbreiten, die direkt von der AfD abgeschrieben sein könnten. Jedoch bei aller Richtigkeit eines Teils der Vorschläge wird wieder einmal die Benennung des „Rosa Elefanten im Raum“ vermieden. Wie wollen die Vorschlagenden die Flüchtlingsströme meistern, wenn die sich mit jeder neuen Generation verdoppeln, weil die Herkunftsländer nicht in der Lage sind allein die Großelterngeneration und schon gar nicht die Elterngeneration zu ernähren?
Vergessen sie doch die Flüchtlingsströme, es sind die Geburtenraten welche die Deutschen ausradieren werden. Wenn seit 2014 kein einziger Zuwanderer mehr eingereist wäre, Deutschland wäre trotzdem an die Moslems verloren gewesen, nur eben ein paar Jahrzehnte später, aber das ist für historische Zeiträume ein Witz.
Merkel hat einfach den Turbo angeschmissen, und es ist auch einfach zu erklären warum gerade jetzt. Jetzt ist nämlich der Moment gekommen, wo die Völker den Betrug bemerken, wo die exponentielle Zunahme des Moslemanteils in der Bevölkerung beginnt sich von einem langsamen linearen Anstieg zu unterscheiden, wo die Menschen merken dass die Verdoppelung des Moslemanteils alle 15 Jahre etwas ganz anderes ist ein linearer Anstieg um 2% jedes Jahr. Und das wäre dann auch der Moment wo die Deutschen ihre Hochverräter in die Wüste schicken und eine radikale Kehrtwende einleiten, aber Merkel sorgt jetzt dafür dass Polizei und Militär mit Moslems durchsetzt sind, und die jungen deutschen Männer im Soldatenalter im eigenen Land in der Unterzahl sind gegenüber den Feinden.
War doch beim Tunnelbahnhof in Stuttgart zum Üben für das große jetzt stattfindende Projekt auch schon so.
Richtige Informationen von den Gegnern – Propaganda von der Seite der Pros vor der Abstimmung.
Und zudem die Abstimmungsfrage so verklausuliert, dass sogar jeder mit normalem Menschenverstand unsicher wurde, wo das Kreuz denn nun passend zur eigenen Meinung gesetzt werden musste.
Vielleicht ist es in der Schweiz noch so, dass man sich aufgrund der Informationen eine Meinung bilden kann – bei uns geht es um Stimmung und Gesinnung – Spalte und Herrsche in Reinform!
Sehr gut, danke Herr Goergen. Weisen Sie immer wieder darauf hin, wie es in einem „demokratischen“ Deutschland legitim ablaufen m ü s s t e !
Auch die (feigen) Verantwortlichen lesen (heimlich) TE. Sie müssen es immer und immer wieder vor Augen geführt bekommen.
Ist das so? Ich glaube viel eher dass viele Politiker in einer Blase leben und den unangenehmen Kontakt mit der Realität eher scheuen. Sich TE „ nicht anzutun“ dürfte Teil der „Psychohygiene“ von Politikern links der AfD sein. Ich fürchte alles was sich meinungsmäßig rechts von der “Süddeutschen“, „Taz“ oder maximal der „Zeit“ bewegt wird als Hetze und „Populistisch“ empfunden. Daraus folgt: Politik der Mitte ist out!
Dann lasst uns alle beten, das diese Traumtaenzer durch die naechsten Wahlen mit der Nase hart auf die Realitaet treffen bis Blut kommt. Denn der moegliche Verlust ihrer Aemter und Poestchen vermag Wunder in deren Meinungsbildung zu bewirken. An Vernunft appeliert man da vergeblich.
Herr Goergen hat Recht mit der Aufzählung der Missstände. Er geht jedoch nicht auf die unvermeidlichen Folgen der unbegrenzten Zuwanderung ein: fehlender Zusammenhalt in der Gesellschaft, Zerstörung der inneren Sicherheit, Zusammenbruch des Sozialsystems. Das Land, in dem wir gut und gerne leben wird es spätestens dann nicht mehr geben, wenn die nächste Wirtschaftskrise gekommen ist und die Steuereinnahmen fehlen, um den Wahnsinn zu finanzieren.
Danke Herr Goergen für die Auflistung der Mißstände.die durch die ungeregelte, ungesetzliche Migrationen seit Jahren bestehen, und die weitergehen.
Die Frage ist aber was können wir, das Volk, dagegen tun ?
Zukünftig r i c h t i g Wählen, wäre das Erste !
Dazu die Volksabstimmung, unter welchen Voraussetzungen, d.h. rechtlich und organisatorisch, könnte das vonstatten gehen ?
M.E. könnte das eine überparteiliche Interessengemeinschaft übernehmen.
Gibt es so etwas bereits, ist es im Aufbau, oder bedarf es einer Gründung ?
Die Volksseele kocht, zumeist unabhängig von Parteien, da es hier nicht um Parteieninteressen, sondern um Gemeinschaftsinteressen geht.
Viele Polizisten haben einen „Hals“, sie wissen, daß ihre Aufgabe ist für Recht und Ordnung zu sorgen…..
Meinen BT-Abgeordneten zu befragen, ist vergebliche Liebesmühe, das hatte ich in der Vergangenheit, auch schon bei anderen Themen (z.B.Euro,EZB,Stimmrechte usw.) erfolglos getan.
„Ihr“ BT-Abgeordneter dürfte in wichtigen Fragen sowieso der „Fraktionsdisziplin“ unterliegen und damit sein eigentliches Mandat dabei verraten.
Und warum ist der Mensch noch “Ihr Bundestagsabgeordneter“? Ich möchte Ihnen nicht zu nahe treten, muss aber unwillkürlich an den Spruch von den allerdümmsten Kälbern denken, die ihre Metzger selber wählen.
Das weiß „mein“ Bundestagsabgeordneter doch nicht, dass er gar nicht meiner ist. Ich habe ihn vor gut 3 Jahren angeschrieben, was um Himmelswillen seine Chefin sich dabei denkt, alles was Beine hat , in unser Land zu kommen zu lassen und fröhlich mit unseren Steuern zu alimentieren.
„Die Frau Bundeskanzlerin weiß was sie tut.“ Die CSU und Herr Wimmer haben mir erst gsr nicht geantwortet.
Die SPD habe ich erst gar nicht angeschrieben, nachdem ich gesehen habe, wie blind und ignorant die Leute im Ortsverein sind.
Sorry, Sie haben Recht, ich meinte „meinen BT-Abgeordneten“.
In einem auch sonst sehr interessanten Video ( März 2018 ) von Frau Vera Lengsfeld macht sie sehr klar , das unwillige Parteikollegen von Herrn Kauder vorgeladen werden .
Dann wird ihnen die Frage gestellt , ob sie wieder in die Wahlliste aufgenommen werden wollen oder nicht . SO LÄUFT DAS !
Ob sich das auf die CDU beschränken lässt?
Ich habe es mir zur Gewohnheit gemacht, „meinen“ Bundestagsabgeordneten (nach der Wahl gewechselt, beide CDU) in Abständen eine aktuelle Zusammenfassung der übelsten Konsequenzen ihrer Regierungspolitik zu mailen. Nerven mit der Realität.
M.E. sollten die meisten Bürger das können, sofern sie sich damit nicht beruflicher oder privater Gefahr aussetzen. Eine mail dieser Art ist, zumindest hier auf dem Land, persönlicher als Rundschreiben; man kennt sich, kann Leute ansprechen …
Jedenfalls ein schriftlicher Protest als kleiner Ersatz für Demonstrationen, die wir nicht zustande bringen.
Nun, Rauer, so ganz erfolglos ist das Anschreiben der MdB trotzdem nicht. Wir wissen jetzt doch mit Sicherheit, dass diese Leute absolut unfähig sind, ein demoratisch sich nennendes Gemeinwesen zu führen. Und über deren Strafmaß / künftige Weiterverwendung dürfte es dann keine großen Diskussionen mehr geben, oder?! Und warum sollten eigentlich frühe TE-Leser nicht zukünftig die Versager ersetzen, charakterliche Eignung könnte doch wohl besser als bei den MdB gegeben sein….
„Moralisch redlich wäre es, alles zu tun, damit sich Einwanderer erst gar nicht in Lebensgefahr begeben.“…Genau so ist es. Moralisch redlich wäre es aber auch diesen Leuten nicht unser kapitalistisch oder neoliberales Wirtschaften über zu stülpen die diese Wanderungskatastrophe erst ausgelöst hat. Jetzt die Folgen zu beklagen und nach Rechtstaatlichkeit zu rufen ist zu spät, hört sich aber gut an, löst aber das grundsätzliche Problem nicht. Dies müssen unsere verblendeten Wirtschaftslenker noch lernen. Dazu sind sie noch zu sehr von ihren wirtschaftlichen Erfolgen (Handelsbilanzüberschüsse u.a.m.) begeistert. Bei uns gibt es einen Länderfinanzausgleich. Auf Dauer wird es auch einen Staatenfinanzausgleich geben müssen (Bsp. Griechenland, Portugal, Spanien…), wenn wir die Wanderungskatastrophen verhindern wollen. In Ansätzen ist er in der EU ja schon zu sehen. Nur wird er so noch nicht genannt. Das kapitalistische Wirtschaften erzwingt derartiges. Die Augen davor zu verschließen ist der falsche Ansatz.
Da braucht man keine Bücher, das kann ihnen jedes Individuum einer höheren territorialen Tierart erklären:
„Dies ist mein Land, es wurde vielleicht von meinen Vorfahren in Besitz genommen, und soll meinen Nachkommen auch ihren Lebensunterhalt sichern, und ich werde es bis zum Tod verteidigen, da es existenziell wichtig für mich und weitere Generationen ist . „
es geht nicht um rechts oder links sondern lediglich um ökonomische Fakten und deren Wirkungen. Nicht nur Afrika produziert eine Armutswanderung sondern auch Südosteuropa. Die durch Kriege ausgelösten Flüchtlingsströme mal ganz unberücksichtigt. Die Korruption der politischen Kaste tut sein Übriges. Dies wurde aber alles schon beshrieben und ist bekannt.
Wenn Herr Goergen unterstellt, daß „… die Mehrheit der Bürger erkennbar dagegen ist, sie wird nicht gefragt …“, so will ich hier in gewisser Hinsicht widersprechen.
Das einzige legale Mittel des einzelnen Wahlbürgers, in diesem System den Machthabern wirkungsvoll den Mittelfinger zu zeigen, ist zum ersten an den Wahlen teilzunehmen und zum zweiten denen seine Stimme(n) zu geben, die sich klar dazu positioniert haben, etwas dagegen unternehmen zu wollen.
Das Ergebnis von vor einem knappen Jahr ist bekannt: Rund ein Viertel der Wahlberechtigten interessierte dieses Thema überhaupt nicht, und sie nutzten ihr Wahlrecht erst gar nicht. Und von denen, die tatsächlich wählten, entschied sich die überwiegende Mehrheit für das faktisch seit ein paar Jahren bestehende Blockparteiensystem.
Die linksgrünrote Melange propagiert dieses System der perfiden Invasion ganz offensichtlich, und von diesen Pat-und-Patachon-Karikaturen des Duos Merkel und Seehofer mußte jeder auch nur einigermaßen mit einem durchschnittlichen IQ ausgestattete Mensch wissen, was er von denen zu halten hat.
Die Lindnerboys mit ihrem größten Täuscher Kubitzki haben schon vorher bewiesen, daß sie nur Schwätzer sind und sich denen andienen, die ihnen die besten Posten bieten. Daß Lindner am Ende doch nicht mit der Grünen Pest wollte, halte ich entweder für eine Spontanentscheidung aus persönlicher Abneigung heraus oder aber für ein relativ kurzfristig entwickeltes Kalkül. Deshalb hat er gegen das Prinzip der bedingungslosen Zuwanderung grundsätzlich noch lange nichts einzuwenden.
Damit in Zusammenhang will ich auch kurz auf die mir immer wieder unterkommende Meinung eingehen, daß es viele nicht für möglich halten, daß die AfD so wenig Stimmen bekommen hat, und die eine großflächig organisierte Wahlfälschung als Grund annehmen.
Ich bin zwar immer noch nicht so richtig aus der Transparenz der deutschen Systems der Stimmenauszählung und Ergebnisweitergabe schlau geworden, und vereinzelte gutmenschelnd motivierte Falschmeldung bei den Wahlergebnissen halte ich schon für möglich, aber massiv manipulierte Wahlergebnisse von mehreren Prozent kann ich mir schon aus Opportunitätsgründen absolut nicht vorstellen.
Allerdings habe ich bisher noch nirgendwo seriös erklärt bekommen, wie genau diese Kette der Weitergabe der Abstimmungszahlen vom einzelnen Wahllokal bis hin zum Bundeswahlleiter funktioniert, und zwar ohne Manipulationsmöglichkeiten.
Dazu gehört, daß einzelne, willkürlich auswählbare Stränge auch ohne Einsatz elektronischer Gerätschaften durch rein menschliche Rechenarbeit transparent nachvollziehbar sein müssen.
Die Masse der Menschen sind wie Kinder, sie lassen sich mit ein wenig Propaganda dazu bringen ihre Nachbarn abzuschlachten oder sogar selbst fürs Vaterland oder die große Idee zu sterben, obwohl das Vaterland sie seit je her schäbig behandelt hat, der Nachbar ihnen viel ähnlicher ist als der der sie in den Krieg schickt, und offensichtlich nur eine reiche Industriellen und Bankierskaste Nutzen aus dem schmutzigen Spiel ziehen kann.
Das ist gelenkte Demokratie und betreutes Denken (und Wählen), die Menschen sind unmündig und Opfer, nicht Täter.
Einige wenige redliche Wahlbeobachter sorgen da relativ leicht für solide Auszählung. In meiner (kl. Kommune) hatten 30% die AfD als stärkste Partei gewählt, war auch so im Wahlergebnis ausgewiesen. Ohne Beobachter oder auch bei größeren Städten könnte man Einflussnahme versuchen.
die bedingungslose Einwanderung an Recht & Gestz vorbei wir dsukzessive legitimiert und die Mehrheit der Bevölkerung wird dem zustimmen. Es klingt doch auch so schön – Pflegehelferschüler sollen bleiben dürfen, Bäckerlehrlinge auch und all die anderen.
Damit wird nur Illegales legailisiert und der Weg für eine weitere unkontrollierte Einwanderung bereitet
Vergessen Sie die nudging Brigade im Kanzleramt, verstärkt durch MSM und ÖR, nicht – die wissen genau, wohin sie die Bürger zu führen haben! Die machen excellente zielgerichtete Propaganda – durch diese ganze Zeit hindurch und vorher auch schon.
Hat jemand eine Auflistung, wie die Zuwanderer, je nach Lage, immer wieder umbenannt werden, um den Bürger ruhig, bei der Stange und am Bezahlen zu halten?
Nur die Bilder der überaus kräftigen und auch kämpferisch siegreich wirkenden Jungs, z.B. in Ceuta, könnten Dissonanzen hervor rufen, die aus dem vorgegebenen Tiefschlaf wecken.
„…Bedingungslose Einwanderung“
Da ist doch sicher ein Fehler in der Überschrift….
Das muß doch sicher heißen: BESINNUNGSLOSE Einwanderung.
Ich begreife nicht ganz, warum man dieses Spielchen offensichtlich bis an den Anschlag weitertreibt.
Deutschland hätte in drei Jahren die Möglichkeiten gehabt, den Kurs zu drehen (und dabei spreche ich absichtlich nicht von ‚das Ruder herumreißen‘).
Aber nichts wurde auch nur gedreht.
Stattdessen taumelt dieses Land nur notdürftig geschützt durch andere Europäer in einen Sumpf aus Hilflosigkeit, sozialer Ausbeutung und zunehmender Veränderung selbstverständlicher Lebensgewohnheiten bis zur gesellschaftlichen Selbstaufgabe.
Freunde, Verwandte… Man liegt sich in den Haaren, Konflikte ungeahnten Ausmaßes führen zu Verwerfungen, die ‚wir‘ uns vor drei Jahren in dieser Form niemals vorgestellt haben.
Und nebenbei tragen die ‚geschenkten Menschen‘ zu immer mehr öffentlich ausgetragenen Konflikten bei (Masserschlägereien im öffentlichen Raum, oft mit Messern, Holzlatten, Eisenstangen etc.) und tragen damit, wie in ihrer Heimat, die Aggressivität, die schon zur Zerstörung ihrer eigenen Länder geführt hat, zunehmend in die hiesige Gesellschaft.
Ihr widerwärtiges Frauenbild möchte ich nicht einmal erwähnen.
Was ist es also, was ‚die Deutschen‘ weiterhin antreibt?
Dummheit? Naivität? Kalkül?
SO jedenfalls geht es nicht mehr weiter.
Es wäre immer noch Zeit, den Kurs zu wechseln, sonst versinken wir binnen 10 – 20 Jahren in einem Bürgerkrieg.
Migranten gegen Migranten, Linke gegen Rechte und umgekehrt, Deutsche gegen Migranten usw.
Wenn die Politik weiter so verfährt, wird eine weitere Radikalisierung in nicht allzu ferner Zukunft sich hier ihren Boden bereiten. In jeder Hinsicht.
Und mir wird übel bei diesem Gedanken.
Es wurde nichts geändert, weil die Regierungen Merkel spätestens seit 2015 gegen das eigene Staatsvolk agieren. Es verläuft daher für das amtierende Regime Merkel alles nach Plan. Leider können sich wenige Menschen in diesem Land vorstellen, dass in der Regierung Mafia-ähnliche Figuren sitzen, Kriminelle, die nicht für das deutsche Volk arbeiten. Diese Leute haben andere Herren.
Ich bin kein Freund von Verschwörungstheorien, die dieses Land ins Verderben stürzen wollen.
Ich denke nur, dass es eine kollektive, undifferenzierte Machtelite ist, die sich einer vermeintlichen Mehrheit beugt (die zunehmend sichtlich schrumpft) und dabei nicht wahrnehmen will, was wirklich abgeht, und dabei jeden Protest ignorieren will.
Wir nähern uns gefährlich an ein Ein-Parteien-System an (nein, ich bin kein ‚Ossi‘).
Wenn ein kleiner Ministerpräsident von Schleswig-Holstein (CDU) bereits offen über eine Koalition mit der ‚Linken‘ spricht, gibt das Anlass zur Sorge.
Das macht er wahrscheinlich aus Angst vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland im nächsten Jahr, wenn erwartungsgemäß die CDU noch tiefer rutschen wird als bislang.
Dann gilt es: Machterhalt um jeden Preis – dann wird auch mal mit der ‚Linken‘ koaliert.
Das wäre dann tatsächlich das Ende der Demokratie, eine Einheitspartei per se – Hauptsache aber, man hat die AfD aus dem Feld geschlagen.
Denn um nichts anderes geht es mehr auf diesem erbärmlichen Schlachtfeld.
So ist es! Herrn Voßkuhle sei geschrieben: so sieht auch eine Herrschaft des Unrechts aus! Man nimmt eine angebliche demokratische Legitimierung um das Volk wieder in die Unfreiheit und Unterdrückung zu führen und verbietet ihm dabei alles bis zum Besitz von Waffen zur Notwehr.
Vielleicht ist es nicht im strafrechtlichen Sinne der deutschen Gesetze, aber im Sinne der deutschen Sprache ist es immer eines: Hochverrat am deutschen Volk.
Dabei gibt es nur eine deutsche Sprache und keine Unterscheidung in Nazisprache, politisch korrekte Sprache oder was auch immer für andere deutsche Sprache. Es ist immer ein und dieselbe Sprache: die deutsche Sprache.
Orwell hat das, was jetzt praktiziert wird, “Neusprech“ genannt.
Die Justiz ist die Hure der Macht.
Mmmhh … was sind dann die Medien?
<> ….
Genießt das deutsche Volk Identitätsschutz durch Verfassung und BVerfG aufgrund einer Entscheidung von 1987? Könnte man zuerst vielleicht denken. Bleibt erstens aber dehnbar, und zweitens passt es am Ende doch nicht. Aber es gibt auch ein Bonbon! Das GG kennt tatsächlich eine deutsche Volkszugehörigkeit, die nicht dasselbe wie die Staatsangehörigkeit ist.
Das BVerfG entschied 1987 (veröffentlicht in Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988)
»
Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.
«
Für die Entscheidung herangezogene GG-Artikel:
Art. 166 GG (1):
»
Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
«
In Art 16 (1) geht es um den Entzug der Staatsangehörigkeit, was in dieser Diskussion eher uninteressant ist.
——————————
Interessant: in Art. 166 der Hinweis auf eine „deutsche Volkszugehörigkeit“ als Flüchtling oder Vertriebener, wobei offen bleibt, also egal ist, woher und mit welcher eventuell anderen Staatsangehörigkeit geflüchtet. Blut ist eben doch dicker als Wasser sogar fürs Grundgesetz. (Man sollte Herrn Steinmeier mal verraten, dass „biodeutsch“ Verfassungsrang hat. Ätsch!)
Daraus folgt auch: Die Staatsangehörigkeit macht einen zwar zum „Deutschen“ aber nicht unbedingt auch dem „deutschen Volk zugehörig“.
Nun zurück zum Anfang, BVerfG 1987: Dort heißt es „deutsches Staatsvolk“, dessen Identität erhalten werden soll, also nicht das „deutsche Volk“ im ethnischen Sinn. Zum Staatsvolk gehören alle Personen mit der Staatsangehörigkeit. Wie klärt sich nun der anscheinende Widerspruch mit der zu erhaltenden Identität? Es ist kein Widerspruch. Die Identität referiert in der Entscheidung eindeutig auf die „deutsche Staatsangehörigkeit“. Diese soll erhalten bleiben. Nicht etwa in eine europäische oder sonst eine einzutauschen, wobei die deutsche abzugeben wäre. (Um Migration ging es in dieser BVerfG-Entscheidung gar nicht.)
Man könnte auch herauslesen, dass man sich als deutscher Staatsangehöriger mit dem deutschen Staatsvolk identifiziert. Hübscher Wunsch. Insofern bleibt es mit Staatsangehörigkeit und Staatsvolk doch sehr auf der formaljuristischen Ebene. Zugrundegelegt, dass dies Absicht war, geht es um die Identifikation mit dem geltenden Recht und Pflichten, denn nichts anderes ist mit der Staatsangehörigkeit verbunden. Vor dem BVerfG geht es immer und nur ums Recht. Um Gefühle kümmert sich die Verfassung nicht.
Diese Identifikation mit dem Recht des Staats macht nur einen Sinn, wenn es nicht umschifft und ausgehebelt wird. Dabei ist weniger an moslemisches Rechtsverständnis zu denken (das bei der Gesetzgebung noch keine Rolle spielt), weniger in diesem Zusammenhang auch an Eigenwilligkeiten der Regierung (es geht hier explizit ums Staatsvolk), aber vor allem an europäisches Rechtsverständnis/Gesetzgebung, die uns recht schnell erwischt. Aus der gebotenen Identifikation könnte man schlussfolgern, dass wir keine europäischen Gesetze übernehmen müssen. Ich wüsste kaum, was die BVerfG-Entscheidung sonst überhaupt sollte. Kein anderes Recht stand 1987 zur Debatte.
Mein Eindruck: Am Anfang war das GG eine reife Leistung. Aber je später die Änderungen im GG und auch Urteile des BVerfG, desto weniger wurden sie in relevanten Zusammenhängen konsistent durchdacht. Was den Staat ausmacht, passt nicht mehr zusammen und verfällt, wo man nur hinschaut. Im Umkehrschluss sieht man aber auch, wie wichtig ein in sich widerspruchsfrei regelkonform funktionierender Staat ist, mit dem man sich überhaupt identifizieren kann.
Wie wäre es mit einer liberalen Lösung?
Einwandern darf, wer er hier einen Bürgen hat, der persönlich für alles aufkommt und weitere Pflichten ggf. lebenslang und darüberhinaus mit seiner Hinterlassenschaft erfüllt, sofern der Eingewanderte es nicht selber kann: Lebensunterhalt, Sozialversicherungen, Taschengeld, Integration, Bildung, Mitverantwortung bei Konflikten mit Recht und Gesetz.
Die Bürgen könnten auch eine Gesellschaft (Stiftung?) gründen, die den Job erledigt, und mit ihrem Vermögen dafür einstehen.
Dann schauen wir mal, wie das ausgeht, wenn man für die eigenen Wünsche nicht der ganzen Gesellschaft via Steuern einfach mal in die Tasche greifen kann. Der Gipfel der Moral ist, wenn man andere für sein gutes Ansehen arbeiten und bezahlen lässt.
Richtig! Was hier an öffentlichen Gütern herumsteht, wurde auch mit Steuern finanziert, die mir abgepresst wurden. Ich lasse mich auch mit 2/3-Mehrheit nicht enteignen.
Dieses “ Bürgen “ ist der einzig richtige Weg , aber er wird in dieser Republik
niemals beschritten werden ….
Warum wohl ?
“ Verantwortung übernehmen “ ist schon lange zu einer hohlen Phrase verkommen ….
Haftung , auch finanzielle , ist bei “ unseren “ Politikern , Beamten und ähnlichem
Völkchen äußerst unbeliebt , und wird natürlich strikt abgelehnt …..
Warum wohl ?
Tja , und deshalb wird dieser Staat auch zugrunde gehen …..
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2018/08/180822-Kaffeetafel-tuerkisch-deutsch.html
Daraus, viel zu wenig in der Öffentlichkeit beachtet:
„Viel zu lange haben wir darüber gestritten, ob unser Land nun ein Einwanderungsland ist. Tatsache ist: Zuwanderung findet statt, auch weil wir immer wieder Menschen gebeten haben, zu kommen. Das wird auch in Zukunft so sein.“
Steinmeier bestätigt. Und führt weiter aus.
„Und es ist gut, dass dafür jetzt klare Regeln geschaffen werden. Aber: Allein die Feststellung, dass wir ein Einwanderungsland sind, reicht auch nicht aus. Aus ihr muss etwas folgen: für den Staat, der die Verantwortung hat, zu organisieren, dass unser Zusammenleben funktionieren kann; für die Politik, die die Leitlinien dafür vorgeben muss; und für jeden Einzelnen von uns. Denn das alltägliche Miteinander, das gestalten wir selbst, und seine Konflikte kann keiner – auch keine Politik – uns abnehmen.
Integration ist weder Gnade noch Geschenk. Sie ist aber auch kein voraussetzungsloser Anspruch auf Erfüllung. Sondern Integration verpflichtet beide Seiten: die, die seit Generationen Deutsche sind – und die, die zugewandert sind. Wir alle sind gefragt, aufeinander zuzugehen, Vorurteile zu hinterfragen, andere nicht in Schubladen zu stecken. Wir müssen einander respektieren – auch in unserer Verschiedenheit, solange sie innerhalb des geltenden Rechts gelebt wird.“
Das begreift der harmoniesüchtige Steinmeier Walter halt nicht: Ein Land mit der Bev.-dichte von DE ist vielleicht ein Auswanderungsland, sonst nichts. Frankreich und Dänemark etwa sind halb so dicht besiedelt wie wir. Halten die sich deswegen für Einwanderungsländer? So blöd sind DIE nicht.
Bei den Nazis hieß es, die Deutschen seien ein Volk ohne genügend Raum und müssten sich daher nach Osten ausdehnen. Steinmeier, die CDU und die Rot-rot-grünen behaupten, Deutschland sei ein Raum ohne genügend Volk und müsste daher dichter besiedelt werden. Beides sind ein Ausdruck deutscher Hybris und gleichermaßen falsch und selbstzerstörerisch.
Letzteres hat mit Deutsch herzlich wenig zu tun, es sind letztendlich die US Globalisten die da die Strippen ziehen (oder sind Schweden, Holländer, Franzosen, Engländer … jetzt auch alles Deutsche?)
Tja ,diese Aussagen von Herrn Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier kommen mir vor ,wie…….. :
„Aydan Özoğuz
Impulspapier der Migrant*innenorganisationen zur Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft“
nur mit anderen Worten .
Das migrationsapologetische Geschwätz dieses Apparatschicks ist ein neuer Tiefpunkt – eine einzige Frechheit und ausschließlich gegen die eigenen Leute gerichtet, aber Figuren wie Steinmeier fehlt ja ohnehin jede Bindung an das eigene Volk und die eigene Kultur. Ich dachte einst, dass nach Wulff und Gauck nichts schlimmeres mehr kommen könne, doch da war ich wohl zu blauäugig.
Das Bild der Freiheitsstatue könnte nicht besser gewählt werden. Es ruft ins Bewusstsein überdeutlich, was wir sukzessiv hier immer weniger haben. Danke Herr Georgen für Ihr unermüdliches Schreiben über die politische Aushöhlung der demokratischen Prinzipien und für das komprimierte Benennen der Fakten, die man täglich als politischer Mensch doch so deutlich wahrnimmt und worüber zu schreiben, die Aufgabe der breiten Journaille wäre.. Mit diesem Artikel stellen Sie deren Vertreter abermals bloß.
Ich bin fassungslos über den finanziellen, gesellschaftlichen und kulturellen Selbstzerstörungswahn und finde nur die Erklärung: rasant fortschreitende Dekadenz!
Getrickst oder nicht: Die Zwei-Drittel-Mehrheit ist da, weit übertroffen gar mit 85% Zustimmung zu Merkel, direkt oder indirekt. Jeder kann das wissen. Auch wenn die veröff. Meinung aus allen Rohren schießt, um das so hinzubiegen: Niemand ist gezwungen, dem zu „folgen“. Noch nicht. Dass es auch anders geht, zeigen fast alle Länder um uns herum, sogar Schweden mit seinen „Schwedendemokraten“, wie im neuesten „Spiegel“ dargestellt – mehr oder weniger zähneknirschend (Ausgabe Nr. 35, dort die Seiten 84/85. Im Klartext: Die deutsche Befindlichkeit bei diesem Thema „Einbruch des Islamofaschismus“ ins Land ist und bleibt eine deutsche Spezialität. Warum? Doch noch was mit Kaiser Hadschi Willem Zwo? Deshalb der „Staats“besuch des Osmanen Erdogan – wo doch ein Arbeitsbesuch allemal gereicht hätte? Alte Waffenbrüderschaft? Keine Angst, diesmal werden sich die anderen Europäer nicht nochmal überrumpeln lassen. Meine Hoffnung liegt bei den Visegrads, Österreich, Italien, Dänemark, sogar Schweden inzwischen (Lektüre Astrid Lindgreen: „Die Welt muss verrückt geworden sein“), Frankreich und Spanien werden folgen, so wie der Rest. Niemand dort will „la soumission“.
Keine Sorge, die ‚Schwedendemokraten‘ werden sich behaupten – also ein weiterer Staat in Europa, der potenziell ganz furchtbar schrecklich ‚Rechtstendenzen‘ aufweist.
Das wird sich allerdings nur wenig in der Politik niederschlagen, da man dort (ähnlich wie in Deutschland) lieber unmögliche Koalitionen bildet, als sich den ‚Rechten‘ zu überlassen.
Wichtig erscheint mir eher die Tendenz (die auch schon unter den Tränen einer links-grünen Parteifrau), die in Schweden dazu geführt hat, dass man auch dort den Schuss endlich mal mitbekommen hat und endlich die Grenzen zugemacht hat.
Schweden hat es mittlerweile irgendwie mitbekommen – vllt. angesichts der ernstzunehmenden ‚rechten‘ Wähler.
Es sollte eigentlich ein ‚rechter‘ Schuss vor den Bug genügen.
In Deutschland funktioniert das scheinbar nicht.
„weit übertroffen gar mit 85% Zustimmung zu Merkel“
Wo nehmen Sie und andere bloß solche Zahlen her? Eine eindeutige Mehrheit der Deutschen hat – und das belegen diverse Erhebungen – die Nase voll von dieser Kanzlerin. Dass von diesen Menschen (noch) zu viele zu feige sind, auch entsprechend zu wählen, steht auf einem anderen Blatt.
Lieber Herr Goergen,
bitte malen Sie den Teufel nicht an die Wand! Die Migrationsbefürworter haben im Parlament eine Mehrheit von ca. 87 %. Das ist mehr als genug für eine Verfassungs-, pardon, Grundgesetzänderung.
Andererseits haben Sie natürlich recht, die Abgeordneten dazu aufzufordern, mit offenen Karten zu spielen und das Wahlvolk nicht ständig „hinter die Fichte zu führen“.
Diese angeblichen 87% gab es vielleicht noch 2017; aber inzwischen dürfte vielen Wählern klar geworden sein, dass nicht alle Parteien das halten, was sie versprechen.
Im Jahr 2018 und etlichen Morden, Vergewaltigungsdelikten, Diebstählen, Erpressungen etc. später würde sich das Wahlverhalten wohl ändern.
Wir sollten die Asylindustrie nicht vergessen, die sich eine goldene Nase verdient hat und noch verdient. Die perfekt auf- und ausgebaute Infrastruktur muss weiter genutzt werden. Hinzu kommen die Kommunen, die nach September 2015 für horrende Mieten und Pachten Unterkünfte angemietet haben, die jetzt teilweise leer stehen. Damit man das weiter rechtfertigen kann, muss unbedingt „Nachschub“ her. Siehe der „Brandbrief“ der Bürgermeister verschiedener NRW-Kommunen.
Gab es in den 1990er Jahren nicht mal ein Urteil des BVerfG in dem es sinngemäss hieß,dass die Zusammensetzung des Staatsvolkes nicht willkürlich verändert werden darf?
Es ist schon rein demokratietheoretisch äusserst bedenklich was hier mit der Masseneinwanderung passiert.Es ist ausserdem eine Art schleichende Kriegsführung indem man die alteingesessene Bevölkerung langfristig marginalisiert.
Das ist die Definition der UN von Genozid. Und genau das wird in Deutschland vorangetrieben, ein schleichender Genozid.
Herr Goergen, Sie gefallen mir von Artikel zu Artikel besser. Wieder einmal haben sie sauber und gründlich gearbeitet.
Wie auch ich unterliegen Sie aber bis heute einem Irrtum. Sie gehen noch immer davon aus, das wir in einer „funktionierenden“ Demokratie leben und das der vielzitierte „Rechtstaat“ ein Rechtstaat auch noch immer ein Rechtsstaat ist. Ich selbst zweifle mittlerweile daran -und das sage ich als Beamter im höheren Dienst einer oberen deutschen Bundesbehörde.
Auch hatte ich große Hoffnungen auf Kanzler Kurz gesetzt. Aber sind wir doch mal ehrlich, was erreicht er wirklich, die „Horrormeldungen aus Österreich sind noch die gleichen wie in Deutschland. Was hat er unter dem Druck seines Koalitionspartner erreicht? Was hat der EU-Ratsvorstand bis dato erreicht?
Sie werden sich mit den österreichischen Medien besser auskennen als ich. Ich kann Sie nur aus der ferne lesen, aber als kleiner Deutscher nicht auf Wahrheitsgehalt oder Qualität einstufen. Aber wenn ich OE Österreich und Co. lese, lese ich den gleichen Mist wie in den deutschen „Qualitätsmedien“. Gewalttaten gegen die Einheimischen Österreicher ohne Ende, Islamisierung ohne Ende.
Es ist einfach nur noch zum verzweifeln was dem schönen Europa durch EUroapa zugemutet wird. Wir kämpfen gegen Windmühlen, Sie bei Tichy als uneingeschränkt glaubhaftes, objektives Medium, ich im „liberalen“ Bekanntenkreis. Es nützt alles nichts. Die Menschen sind wie blind wenn es um die Eroberung ihres eigenen Lebensraumes, das Opfer ihrer sozialen Errungenschaften, ihren Sozialstaat geht.
Ja es geht an den Bürgern vorbei aber die Schuld liegt bei den Bürgern selbst das sie sich das bieten lassen.
So ist es. Die Obrigkeit regiert an Bürgern vorbei, arbeitet an ihren zerstörerischen Zielen verdeckt mit Hilfe fein ausgeklügelter und verschleiernder Kommunikation, sie unterdrückt unerwünschten Widerstand indem sie immer wieder die Nazi- oder Rassismus Keule überstrapaziert, sie verschleiert, sie führt naive Gemüter in die Irre. Sie treibt die Menschen in die Schuld-Ecke. Sie tut es, weil sie es weiß, dass sie das mit ihren Bürgern machen kann. Ihre Bürger gehen nicht in Massen auf die Straße, Sie rebellieren nicht und wissen nicht, sich wirkungsvoll gegen die politischen Autoritäten und Obrigkeiten zu organisieren. Es finden sich auch keine Intellektuellen Leader, die die Bürger dabei unterstützen, was unerlässlich wäre. Die deutschen Weltmeister in der Organisation der Vereinsgründung schaffen die Organisation des politischen und legalen Protestes und des kollektiven Benennes, was sie wollen und was sie nicht wollen, leider nicht. Sie nutzten ihre demokratischen Rechte nicht. Sie warten auf Godot. Sie warten immer wieder nur auf irgendwelche gerade anstehende Wahl, in der Hoffnung, dass sie dann aber diesmal bestimmt irgendeine Veränderung bringen.
Allein beim Lesen des ersten Zeiten drehr sixh mein Magen um. Was gehr hier in diesem Land, wo noch vor 20 Jahren alles in Ordnung schien, vor?
Wieso gibt es keinen Aufschrei der Massen, ist es doch offensichrlich, dass wir überrannt werden und bald fremd im eigenen Land sind!
Auch vor 20 Jahren war nicht alles in Ordnung, nur die exponentielle Wachstumskurve des Moslemanteils an der Bevölkerung war noch flach.
Sie erinnern sich an die Sage vom König der eine Wette verlor und auf den 64 Feldern eines Schachbrettes immer doppelt soviele Reiskörner hinlegen musste wie auf dem vorherigen Feld?
Vor 20 Jahren war Deutschland noch in der Arroganzphase des Königs:
1 Reiskorn, 2 Reiskörner, 4 Reiskörner … wie lächerlich, sieht doch genauso aus wie 2% lineares Wachstum im Jahr.
Jetzt sind wir in der Phase, in der der König damals seien Wettkontrahenten enthaupten ließ: 4 -> 8 -> 16 -> 32 -> 64 … ein rasanter Anstieg des Moslemanteils mit Verdoppelung alle 15 Jahre.
Aber die Wette war von Anfang an verloren, nur vor 20 Jahren wurden die Zeichen der Zeit nicht erkannt.
Ein Parlament, das sich dem Volk, von dem es gewählt wurde, verpflichtet fühlt, hätte schon 2015 in allerschärfster Form die Regierung fragen müssen, auf welcher RECHTLICHEN GRUNDLAGE die „Grenzöffnung“ (oder auch die jahrelange Nichtbeachtung von Art. 16a GG) stattgefunden hat. Aber man war sich offenbar einig, daß diese „humanitäre“ Handlung (meiner Ansicht nach übelster Schmu, einer Bananenrepublik würdig) ja ganz erfreulich ist, weil es in eine Richtung ging, die MAN sowieso goutierte. Es gab einfach keine Opposition, und die ganze Republik befand sich offenbar in einem Rauschzustand – Ähnlichkeiten mit früheren Rauschzuständen in diesem Lande waren durchaus vorhanden, nur daß es diesmal ein pathologischer Humanitätsrausch war. Vielleicht werden spätere Historiker das noch einmal analysieren. (Falls nicht das ganze Volk im Rausch war, wollten die „Eliten“ es ihm doch nahelegen.) Auf jeden Fall waren die Gesetze Deutschlands plötzlich völlig irrelevant – was unter dieser Kanzlerin aber schon zur Gewohnheit geworden ist. Insgesamt danke, Herr Goergen, daß Sie dieses Handeln ohne Legitimation (das ist wörtlich zu nehmen) thematisieren.
Ich muss widersprechen.Die Einwanderung scheint mir ganz klar an eine Bedingung geknüpft.Der Einwanderer sollte möglichst bildungsfern und noch wichtiger ein Muslim sein.
Exakt, es gibt in Asien, Afrika, Südamerika jede Menge arme Christen und Bhuddisten, aber unsere geliebten Führer holen nur Moslems Moslems noch mehr Moslems.
Ja ja, wer einen neuen Superstaat will (EUdssr) der ist auch einem homogenen neuen Staatsvolk unter der Knute einer unbarmherzigen Staatsreligion nicht abgeneigt, welche die tief zerstrittenen alten Völkerschaften ersetzt.
Guter Artikel Herr Goergen. Aber ohne Volksabstimmung, was sollen wir machen?
Eine Regierung die das Volk und seine Meinung negiert, nennt man glaube ich Diktatur. Das Deckmäntelchen Demokratie ist arg brüchig geworden, interessiert die Obrigkeit noch nicht. Was könnte die Obrigkeit zur Verhaltensänderung bewegen? Ich versuche es seit 2 Jahren, indem ich keine Steuern mehr bezahle. Die allermeisten tun es aber, bringt dem Staat aktuell Rekordüberschüsse ein. So sind die Deutschen, ein braves Völkchen.
Ich denke es ist Zeit das die Deutschen Revolution lernen, haben sie bisher noch nie geschafft. Die Obrigkeit ist so dermaßen zugekleistert von ihrem „Wir wissen wie es geht“, das nur noch radikale Maßnahmen helfen können. Wenn möglich unblutig, Arbeitsverweigerung halte ich für eine Möglichkeit. Die Deutschen kriegen das aber noch nicht hin, im Gegenteil, brav rennen sie wie die Schafe zur Arbeit, um ihre zukünftige Minirente zu sichern. Das muß echt ein mentales Problem sein. Ich kann die deutsche Mentalität jedenfalls nicht mehr verstehen. Von den ganzen „Flüchtlingsfetischisten“ ganz zu schweigen.
Herr Goergen, ist doch alles gut:
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/75-clan-mitglieder-bedraengen-retter-nach-erfolgloser-reanimation
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/berlins-huetchenspieler-pate-endlich-im-knast-fuer-zehn-tage
Ich frage mich, was wird aus all den Bürgermeistern, Abgeordneten, Stadträten, und all denjenigen die dieses Regime unterstützt haben und immer so schön auf Linie waren, werden, sollten die Deutschen, also meine Mitbürger (was ich nicht glaube) aufwachen und mal so „richtig auf die Pauke hauen“ und sagen….die Vorstellung ist beendet !
Ich kenne denke ich die Antwort——wir haben von nichts gewußt
So ist es, denn dadurch werden Grundrechte des Subjekts des Grundgesetzes (das deutsche Volk) tangiert. Eine 2/3-Mehrheit zur Ausplünderung aller Deutschen ist niemals legitim.
„Die Auffassung, dass jeder in die Wohlfahrtsgesellschaften der Welt einwandern darf, dem es in Afrika, Asien, Südamerika und Osteuropa nicht so gut geht wie der Mehrheit in den Wohlfahrtsländern, ist eine legitime. “ Das bestreite ich. Diese Auffassung ist nicht legitim. Natürlich kann jeder meinen was er will, aber keiner hat das Recht, andere für die Verwirklichung seiner persönlichen Utopien zahlen zu lassen, auch nicht mit 2/3-Mehrheit. Das Recht auf Eigentum gilt auch dann, wenn mich 99% der anderen bestehlen wollen.
Alle, auf die sie mit den Fingern zeigen, gefährden den „Plan“.
Ergo sollte man genau denen große Aufmerksamkeit schenken und gut zuhören, was sie zu sagen haben. Und natürlich unterstützen, so gut man halt kann.
Herr Goergen, aus Sicht der Logik und der Gesetze, ist alles richtig was sie schreiben und ich stehe voll dahinter.zu neutralisieren
Ich frage mich nur, was muss passieren damit wieder Logik und Gesetze in diesem Lande greifen !? Dieses Land ist wie betäubt, und es ist so, als ob jemand etwas in
s Trinkwasser gegeben hat um alle in einen Dämmerschlaf zu versetzen.Erinnert mich etwas an "das Parfüm".....aber ich denke das ist gar nicht nötig um meine Mitbürger zu neutralisieren, weil sie schon immer so waren.
Sie sind Schafe, und egal wer ihr Hirte ist sie werden immer seinen Anordnungen folgen, und wenn nicht?....na dann gibts noch die Hirtenhunde die man heute „ANTIFA“ nennt.
Die werden auch das letzte widerspenstige Lamm in die richtige Richtung lenken.
Es geht in letzter Instanz nicht um humanitäre Logik oder moderne Gesetze, sondern um die Existenz.
Daher geht es eben immer nur um eine ganz einfache, universelle Logik die Naturvölker genauso verstehen wie alle höheren territorialen Tierarten:
„Wenn ich dein Haus und deine Frau bekomme ist es gut für mich und schlecht für dich. Und wenn du sie nicht verteidigen kannst und dir keiner hilft, nehme ich sie mir einfach“
ES STECKT OFT METHODE HINTER DER FORCIERUNG ILLEGALER MASSENEINWANDERUNG
Eine der großen Leistungen des überragenden Donald Trump, (ein Glücksfall der Geschichte!) besteht in der effektiven Reduzierung der illegalen Masseneinwanderung. Obama hat daraus vermutlich Methode gemacht, um die Wählerstimmen für die DEMs in den USA zu sichern. Und Hellary hat wohl davon profitiert, wenn sie vor allem in Kalifornien vermutlich mithilfe illegaler Einwanderer (die von ihrem profitgeilen Arbeitgeber einen gefakten Führerschein bekommen, mit dem sie dann auch ohne Personalausweis oder sonst welche gültigen Papiere wählen können) Stimmen geholt hat. Die aber glücklicherweise nicht dazu reichten, sie ins Amt zu hieven. Nun, Obama (einer der schlechtesten Präsidenten, die die USA je hatten) ist Gott sei dank Geschichte, Hellary ist es Gott sei dank nicht geworden. Und Donald Trump schützt sein Land durch eine Mauer, die allerdings (und das hat er immer wieder betont) Türen hat für LEGALE Einwanderung.
Es ist sehr schwer, in die USA einzureisen und das US-Bürgerrecht zu erlangen. Für einen Europäer fast unmöglich, es sei denn er ist reich, hat einen der gefragten Nerd-Profit-Berufe oder gewinnt eine green card in der Lotterie. Da ist es kaum verständlich, dass Millionen Mexikaner einfach so das Recht haben sollen, über die Grenze zu spazieren und sich in den USA als „Erntearbeiter“ (vermutlich wesentlich häufiger als gut von der Mafia organisierte Einbrecher- und Drogenhändlerbanden, oder wie im Falle von MS 13 als Mörder aus Zeitvertreib) zu „verdingen“.
Nicht das Schleifen, sondern das Einrichten und Sichern von Grenzen ist eine zivilisatorische Errungenschaft. So wie die bürgerlichen Gesellschaften des Mittelalters die Entstehung von Städten erst durch deren Schutz in Form einer Stadtmauer möglich machten, so muss jeder moderne Staat (der über hart erarbeitete Ressourcen verfügt) seine Grenzen sichern. Damit sich nicht unkontrolliert Kriminalität breit macht und die Ressourcen denen zugute kommen, die sie erarbeitet haben. Und niemand sonst!
„Hellary“ ist gut. Wie sagte mal Truman? „Giv’em hell“ Er meinte die Deutschen, während WW II. Aber ich habe keine Sorge: Europa wird die Deutschen schon bremsen in ihrem Muslim-Osmanie-Wahn, garantiert. Und Brüssel allein ist nicht Europa, bin gespannt, was BKler Kurz in Brüssel zustande bringt, sieht so schlecht nicht aus. Die Deutschen können ihn unterstützen bei den kommenden LTW in Bayern, Hessen usw. Können, müssen ja nicht. Aber dann bitte nicht jammern.
Sie sollten Sorgen haben.
In Sachen Demographie gibt es nur 2 mögliche Bremsen:
1. Genozid
2. Massenvertreibung
Wer wird da auf die Bremse treten?
Und ohne zu bremsen gibt es nur 1 mögliches Endergebnis:
den (für die autochtonen Europäer) tödlichen Crash in der exponentiellen Wachstumskurve (Verschwinden der Europäer in der Bedeutugslosigkeit, dann vollständiges Aufgehen im gemischten Genpool).
Ein Text voller Klarheit und Deutlichkeit. Ich weiß, man hört das hier nicht so gerne, aber trotzdem, Ihnen ist einmal mehr ein ganz besonders guter und schöner Artikel gelungen. ……………….
Finde ich auch, dann muss ich selbst ja nichts weiter schreiben.
Man könnte das, was gerade in Deutschland (und Westeuropa per se) passiert, auch einen schleichenden Genozid nennen: Das deutsche Volk wird langsam ausgelöscht, und die ‚Neuen Deutschen‘ übernehmen sukzessive. Damit hat man zwei Ziele erreicht: Erstens hat man die aus dem Spiel genommen, die einer Vertiefung der EU auf niedrigem/niedrigstem Level entgegenstehen. Zweitens hat man Arbeitssklaven in den Markt gepumpt, die jede Arbeit für einen Bruchteil des Gehaltes der Deutschen erledigen und auch noch unendlich dankbar dafür sind, das man sie ausbeutet.
Was für Arbeitssklaven sollen da einwandern?Ich sehe lauter ausgeruhte Hängemattenbewohner einwandern die mich und alle länger hier lebenden als ihre von Allah gesponserten Arbeitssklaven betrachten.Ja dankbar sind sie schon und zwar nicht uns sondern ihrem eingebildeten zornigen Herrn auch Allah genannt,der sie in unsere Sozialsysteme geführt hat.
Selbst das Ausbeuten der Lohnsklaven wird nicht funktioniere. Zum Arbeiten gehört Disziplin und Ordnung und ein sich Unterordnen.
Dazu sind diese Menschen doch gar nicht in der Lage und können es auf Grund ivrer Ideologie (Glauben) gar nicht.
Die echten Ziele sind:
1. Geburtenlücke in Europa um jeden Preis auffüllen
2. ein neues einheitliches Staatsvolk für den neuen Superstaat EU schaffen
3. Hass und Gier befriedigen (je nachdem ob die Akteure ideologisiert oder schlicht korrupt sind)
Sehr überzeugend und gut argumentiert, Herr Goergen! Wichtig erscheint mir aber auch die rechtliche Durchleuchtung der fatalen Regierungs- und Behördenpraxis. Hier stellen sich doch Fragen nach der Rechtsförmigkeit vieler Handlungen und vor allem nach der Rechtsgrundlage der bis heute andauernden unkontrollierten Grenzöffnung durch die Kanzlerin. Gibt es eine Mitschuld und Beihilfe der Kanzlerin an den vielen vermeidbaren Morden und Verbrechen? Auch stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob sich der Bundestagspräsident angemessen verhalten hat, als er das Parlament in dieser Situation nicht zur Beratung zusammenrief. Haben sich überhaupt die Parteien so verhalten, wie es den Umständen und den Vorschriften nach erforderlich gewesen wäre? Auch die Handlungen der nachgeordneten Stellen, bleibt nach ihre rechtlichen Grundlagen zu befragen.Wie sieht es mir der Regierungspraxis der verdeckten Förderung von Schleusern und NGOs aus? Wie ist rechtlich die verschachtelte Förderung von Antifa-Faschisten zu beurteilen? Auch die Beamten müssen danach gefragt werden, ob sie in notwendiger Weise Rechtsbeugungen und Rechtsübertretungen entgegengetreten sind. Wie sieht es mit der Schriftlichkeit vieler Entscheidungen aus? Ich will hier einen Schlusspunkt setzen. Man sollte eine Liste aller rechtlich problematischen Aktivitäten der Regierung, der Ministerien und der nachgeordneten Behörden erstellen. Rechtsverletzungen sind keine Kavaliersdelikte und müssen verfolgt werden.
In meinen Augen war die Grenzöffnung 2015 ein Staatsstreich. Und der dauert bis heute an.
Rein rechtlich kann man die Kanzlerin der mittelbaren Mittäterschaft bezichtigen.
Aber kein Staatsanwalt oder Gericht würde diese formaljuristische Hürde überspringen wollen,denn diese Leute sind alle der „Madam“und ihren Hilfstruppen verpflichtet!
Man denke an die Verfassungsklage der Staatsrecht Professoren,oder des ehemaligen Bundesrichters,die wurden alle nicht angenommen,so geht Rechtsstaat 2017/18 in der DDR 2.0 ala Merkel!!
Ist wirklich schlimm, deshalb sollte wir den Schuldigen und ihren Handlangern in der Justiz auch hochnotpeinliche Fragen stellen.
Möglicherweise gibt es noch redliche Richter, ansonsten nehmen wir Herrn Schachtschneider……, eine Lösung wird sich finden….
Alles richtig, Herr Goergen, doch was nützt es wenn die staatlichen Repräsentanten selbst die größten Gesetzlosen im Lande sind?
Für diese despotische Clique aus Politik und Justiz ist meine Verachtung und mein Ekel inzwischen ebenso grenzenlos wie unser Land!
Und da ist man leider schon bei zwei Fraktionen – den Hassern, die Deutschland nicht mehr deutsch wollen (da man es vorzieht, es zu ‚buntlumisieren‘, koste es, was es es wolle – und das in vielfacher Hinsicht), und den anderen, die es gerne so bewahren möchten, wie es vor Sept. 2015 mal war.
Scheinbar wächst auf beiden Seiten der Ekel.
Ja, ich teile diesen Ekel, allerdings mittlerweile von der ‚rechten‘ (?) Seite, obwohl ich mein Leben lang immer ‚Links-Grün‘ war.
Mittlerweile ist mir das nur inzwischen zu viel an Dummheit.
Traurig nur, dass es zu einer solchen Polarisierung kommen musste. Es hätte jede Menge Möglichkeiten gegeben, eine solche Entwicklung aufzuhalten.
Stattdessen ekelt man sich voreinander.
Das wundert mich nicht, auch wenn ich es zutiefst bedauere, denn ich kenne ‚mein Land‘ nicht wieder.
Aber was tun…?
Der Witz ist das die Linken die Spaltung beklagen, aber sowohl in den USA als auch in der EU die eigentlichen Spalter sind.
Hundertprozentige Zustimmung, lieber Herr Goergen! Die Bürger werden mit einem „Mix aus juristischem wie politischem Tricksen, Tarnen und Täuschen“ um ihre Rechte betrogen. Da hilft nur ein „Spurwechsel“, aber ganz anderer Art …
Ein hervorragender Beitrag, Herr Goergen, danke!
Habe noch eine Frage: Der Fisch stinkt bekannterweise von Kopf her. Zählen Sie nun AM zu den „Befürworter[n] der bedingungslosen Einwanderung“? JA oder NEIN ?
Die Frage stellen Sie nicht ernsthaft? Oder ich habe Ihren besonders feinen Sinn fūr Ironie nicht verstanden …
@honky tonk @GUMBACH
Die Dame meinte doch : „nationale Aufgabe“ … „Rückführung, Rückführung, Rückführung“ .
Ich hätte mir gewünscht, dass Hr. Goergen in aller Klarheit sagt, wer hier die Bürger „austrickst“ und „täuscht“, dass er hier den wichtigsten Namen nennt, dass er die Spinne im Netz offen benennt.
Das ganze Geschehen ist von historischer Einmaligkeit. Das Staatsvolk wird von der eigenen Regierungschefin hinter die Fichte geführt und das Land an die Wand gefahren.
Ein echter Hasskommentar (gegen den Author).
Wollen sie Herr Georgen in Bautzen einsitzen sehen?
Belieben zu scherzen?!
Den neuen Standard setzt Goering-Eckardt. Sie sieht auch Klima-Fluechtlinge als qualifiziert an von meinen Sozialzahlungen und Steuern zu leben. Sie meint von den geschetzten 140Mio kommt aber nur die Minderheit. Mir waeren 1% schon zuviel.
Immer dran denken, wer Gruen waehlt, waehlt neue Mitbewohner, die sich selbst einladen.
Und nicht nur das. Laut dem Global Compact for Migration wird künftig nicht nur „Klima“, sondern auch Bürgerkrieg und Armut genügen, um millionenfach in Deutschland (und theoretisch auch anderswo) Asyl zu schreien.
Der Deutsche denkt, die Regierung lenkt … sind aber alles nur Marionetten der wirklich Mächtigen des Westens.
„Die Mehrheit der Bürger ist erkennbar dagegen“.
Mag sein, aber das genügt nicht, denn fraglich ist, ob diese Mehrheit auf die Projektionsfläche der guten, für alle sorgende Mutti verzichten kann und will.
Ich vermute, es bedarf dazu vorher der Aufklärung dieser Masse durch zumindest einen alternativen TV-Kanal!
Genau das ist der Punkt. Ein TV-Kanal der den ganzen Tag megaschwachsinnige, amerikanische Daily-Soaps bringt um die entsprechende Klientel anzulocken, um dann nach TE-Manier zu informieren.
Es scheint, was in D geschieht geht über alles bisher dagewesene hinaus:
ein ganzes Land mitsamt seinem Vermögen und das seiner Kinder und Enkel wird einem Volk unter dem Hintern hinweg an andere übergeben, wobei kulturfremde Einwanderer als solche wie auch Deutsche nur als unendlich formbare Masse in dem perfiden Spiel gelten dürfen.
Dass sich die Regierungsform in den letzten Jahren auch ohne vorherige Zustimmung des Souverän geändert hat, dürfte allen hier Lesenden und Schreibenden inzwischen klar sein.
Gut gewählt die uns etwas vormachenden Hauptprotagonisten auf ihren wohl dotierten Pöstchen, mit einem versprochenen behüteten Ruhesitz, wenn hier das Desaster im neu angerichteten „Babel“, in dem mit vielen Zungen gesprochen wird, richtig los geht.
Aber, vielleicht werden auch sie, wie beispielhaft in „wag the dog“, von den neuen Herren nach Gebrauch ins Nirwana befördert.
Na ja, in WW I wurden ganze Generationen junger Männer in einer unvorstellbaren Hölle aus Granaten, Stacheldraht, Flammenwerfern, Gas und Bajonetten abgeschlachtet, während sich einige europäische Industriellenfamilien im Hintergrund jede einzelne Granate bezahlen ließen und ungeheuer reich wurden, ein echtes Bombengeschäft.
Das was in Deutschland gerade geschieht ist nur das harmlose Vorgeplänkel, da geht noch mehr, viel mehr.
Gestern war ich mal mit dem Rentnerbus unterwegs. Alles geistig fitte Leute auf Besichtigungstour, keine Rheumadecken, keine Abgehängten 😉
Allgemein beklagt wurde die zunehmende Verschlechterung des Wohnumfeldes durch Anschlußunterbringungen.
Die Stadt sucht ständig Wohnraum und nimmt dafür richtig Geld in die Hand.
Wo nun Eigentümer nicht selbst in größeren Wohnanlagen wohnen, sondern nur ihr Geld angelegt haben, vermieten sie die Wohnungen nun mit besserem Gewinn an die Stadt für Migranten. Dabei ist das Risiko ja viel geringer als bei deutschen Mietern, mit denen man ja auch durchaus Ärger haben kann.(Mietnomaden z.B) Die Stadt übernimmt jegliche Renovationskosten. Ob sie auch Brandfolgen übernimmt, wenn Großfamilien nun auf dem Balkon mit Gasflaschen eine Feldküche aufmachen, mußte, Gott sei Dank, bis jetzt noch nicht überprüft werden.
Jeder zweite konnte da eine Geschichte beitragen. Die Lebensgewohnheiten, die ausgelassene Art, zu feiern und zu lärmen zu ungewohnter Zeit, das Verständnis von Müllentsorgung, die Vorstellung von Erziehung, es verträgt sich oftmals einfach nicht.
Es wird täglich schlimmer und irgendwann schlägt die Stimmung total um, da sind sich alle sicher.
Bei der letzten Wahl waren diese Probleme noch nicht so öffentlich, so hautnah, jedenfalls nicht hier in der Provinz am Bodensee, und abends nach 20:00 gehen alte Leute sowieso schon länger nicht mehr allein durch die Stadt.
Der Südkurier hält jedenfalls seine Seiten „sauber“ und positiv gestimmt, außer gegen rääächts.
Kommunalwahlen sind nächstes Jahr, da können die „Freien“ noch Unzufriedene einsammeln, wenn sie nicht zu blöd sind, ich bin gespannt.
Als die Stadtbauer vor Monaten plötzlich Grundstücke in bester Lage für „Geflüchtete Familien“ bebauen wollten, stieg plötzlich erheblicher Widerstand auf unter den schon länger dort gut Lebenden. 😉 Die Gefahren müssen nur erst nah genug herankommen, die eigenen Kinder betroffen sein.
Schnell machten die Bauphantasten einen Rückzieher und wollen die „Geflüchteten“ jetzt in einer gemischten Bebauung für sozial Schwache auf nicht so umkämpftem Boden verstecken.
Wenn diese Leute bei der nächsten Wahl nicht AfD wählen, werden sie auf jeden Fall zu Hause bleiben. Diese Merkelbestätigung wird sich nicht wiederholen.
In Berlin heißt es, „Jeht mir nüscht an“, der Alemannische Wutbürger hat schon mal irgendwann die Schnauze voll, wenn die „Putzwoche“ nicht eingehalten wird.
Interessanter Bericht, danke! Sie sprechen von Singen/ Htwl., stimmts?
Die südbadische Regionalzeitung „Südkurier“ aus Konstanz übertrifft sich selbst als Wettermelder – dreispaltig, auf der ersten Seite, immer und immer wieder: „Es ist warm“. „Es ist heiß“. „Es wird noch heißer!“ „Sommerfreuden für alle!“ „Der Himmel bleibt blau“, „Nächste Woche endlich kühler“ usw. usf. … Ich habe sowas mein Lebtag noch nicht gesehen. Unglaublich, was die alteingesessenen Abonnenten sich gefallen lassen. Die Jungen ignorieren den „Südkurier“ freilich fast komplett, wenn ich recht sehe.
„Gestern war ich mal mit dem Rentnerbus unterwegs. Alles geistig fitte Leute auf Besichtigungstour, keine Rheumadecken, keine Abgehängten ?“
„Es wird täglich schlimmer und irgendwann schlägt die Stimmung total um, da sind sich alle sicher.“
Dann ist noch Hoffnung. Ich sehe schon vor meinem geistigen Auge, wie die rüstigen Rentner mit dem Baedeker in der Hand die Migrantenhorden durch die Strassen jagen, was sollten die jungen Strassenkampf-gestählten Männer aus archaischen Kulturen, die rassisch bedingt über einen bis zu 3fachen Testosterongehalt und entsprechende Muskulatur verfügen (Naturdoping, sozusagen), da auch anderes machen als weglaufen?
Ich habe mich früher immer gefragt, wie ein einzelner Mann vor 80 Jahren Deutschland und die Welt in den Abgrund reißen konnte. War denn niemand da, der ihm rechtzeitig Einhalt gebieten konnte? Ich muss gestehen, dass ich mich über die dummen, blinden Deutschen der NS-Zeit sehr erhaben gefühlt habe, nach dem Motto: DAS kann uns aufgeklärten, modernen, heutigen Menschen nicht mehr passieren! Und jetzt? Eine einzelne Frau, ehemalige Sozialistin aus der DDR, schafft es aktuell wieder, Deutschland und Europa erneut in den Untergang zu führen! Und das dumme, blinde Volk schaut einfach nur zu.
Leider kann ich nicht viel Hoffnung auf eine zukünftige Besserung machen, denn ich glaube, dass es zu spät ist. Es ist die Mathematik, die eine deutliche Sprache spricht. Moslems haben, in der Regel, viele Kinder. Deutsche haben eins oder zwei oder keins. Oberflächlich gerechnet ist es in 50 Jahren vorbei mit unserer Gesellschaft wie wir sie kennen. Ich bin dann tot. Es wird unsere wenigen Kinder und Enkel treffen. Die weiblichen werden “nur” ein Kopftuch aufsetzen und gehorchen müssen. Schlimmer wird es wohl für die männlichen Kinder werden,m. Es gibt aber auch etwas Gutes, falls Europa muslimisch wird. Als erstes, als allererstes, werden die neuen Herren unter den linken und grünen Spinnern aufräumen.
„ … das Volk schaut einfach zu …“
Würde mich schon mal interessieren, was Leute selber tun, die monieren, dass da Volk einfach zuschaut selber tun, um hier eine Änderung herbeizuführen. Ich bezweifle sogar, dass das Volk überhaupt eine Möglichkeit hat wirksam dazu beizutragen, dass es nicht so weitergeht. Kommen Sie mir jetzt nur nicht mit der Wahlstimme.
Einstweilen schreibt er Sinnvolles.
Wie sie ja auch.
Nichts tun die „Leute“. Was könnten sie auch. Sie hoffen irgendwohin zu entkommen …
Was tun? Da überlegen Sie aber nochmal in aller Ruhe. Mir fallen da spontan 8-12 Varianten ein, Mitforisten liefern dazu auch Vorschläge. Und nein, bei vielen Mitbürgern bin ich der Ansicht, dass sie den mit bitterer Plärre selbst gefüllten Kelch gefälligst alleine leeren sollen. Die werden deshalb keinen Tipp bekommen. WIR müssen uns einig sein, wenn es kracht, und das wird es, zwangsläufig mindestens zweifach, auch wegen der (doppelten ) Mathematik! Mit der „Zeit“ sind das bereits 2 Naturgewalten, der furor teutonicus kommt später dazu, da sollte Alfonso abwägen, auf welcher Seite er stehen will. Paraguay wird kein sicheres Fluchtland bleiben….
Ein einzelner Mann?
Auch in der Weimarer Republik war Wahlkampf eine Frage des Geldes, und Hitler und die NSDAP hatten erst gar keins (ein bayrischer Stammtischverein mit dem Vereinsvermögen in einer Zigarrenkiste) und dann auf einmal sehr viel (klotzen, nicht kleckern bei Parteizentrale, Privatflieger, Wahlkampf …).
Eine einzelne Frau?
Was ist denn mit fast allen Westeuropäischen Regierungen, der EU, dem US Deep State?
Was ist mit der gesamten deutschen Alt-Parteienlandschaft? Merkel weg, alles gut?
Solange „Diejenigen, die schon länger hier leben“ alles hinnehmen und alles bezahlen werden diese politischen Hasardeure nichts ändern.
… leben Sie auch schon länger hier?
„Die nächste grosse Wirtschaftskrise wird es ändern“, liest und hört man oft.
Stimmt! Aber ist es nicht traurig, dass wir auf eine Krise hoffen müssen, damit es besser wird?
Auch wir werden von dieser Krise betroffen sein.
Alles richtig, Herr Georgen. Eines ist bei all dem Richtigen hinten runter gefallen. Diese Einwanderung bedeutet ja auch ein Sprengen des Sozialsystems. Wie alle Sozialsysteme, die ja darauf fußen, dass alle einzahlen und im Bedarfsfall geholfen wird, ist es ein geschlossenes. Wird es für Nichteinzahler geöffnet, kollabiert es früher oder später. Davon abgesehen, dass man auch hier die Einzahler nicht gefragt hat. Ich hätte nicht zugestimmt.
Die Sozialsysteme werden implodieren, so viel ist klar – und sie sollen auch implodieren. Danach wird etwas Neues entstehen, vermutlich initiiert von der EU. Die Freimaurer sagen ‚ordo ab chao‘, Ordnung aus dem Chaos.
Sehr gut dargestellt Herr Goergen,Ich bin da vollkommen bei ihnen!
Eventuell beginnt das „Umdenken“ ja,wenn die Bayern und Hessenwahl gründlich in die Hose geht für die Propagandisten aus dem Noch-Regierungslager und ihren willfährigen Helfern aus der links-grünen Ecke?
Die FDP wollen wir da aber auch nicht aus der Mitverantwortung dieses gefählichen Zustandes entlassen,denn ein Christian Linder und ein Wolfgang Kubicki haben sich schon so weit von ihren Versprechungen gelöst,das man sie nach meinem Dafürhalten mittlerweile voll zur Merkel und links-grünen Einheitsfront rechnen kann,denn etwas konstruktives Liberales kam bisher nicht aus dieser Ecke!!
Momentan sind einzig und allein die „Parias“ des Bundestages auf Bürgers Seite,aber die Frage ist,wie sich die AfD aus der Umklammerung von „schlimmen Fingern“ aus der eigenen Partei lösen kann,damit sie für viele Bürger wählbar wird!
Aber diesen Punkt muß die Partei sehr schnell lösen,sonst wird sie das Image die „Rechten“ niemals los.
Der Zustand der deutschen Politik,aber vor allem der Parlamente ist besorgniseregend,unsere Demokratie steht auf dem Spiel,und Abgeordnete kennen anscheinend noch nicht einmal das Grundgesetz richtig,sonst würden sie diesem Spuk ein jähes Ende bereiten,ganz so,wie sie es geschworen haben.
Das Image der „Rechten“ verbunden mit negativer Konnotation wird die AfD nicht los werden. Grund ist nicht, das einzelne Mitglieder extremere Ansichten vertreten, sondern dass es von allen anderen Parteien und den Medien so propagiert und selektiv dargestellt wird. Alles, was recht (s) ist, ist per se abgrundtief schlecht, rückständig und menschenfeindlich. Die Mehrheit übernimmt diese vorgelegte dumm-dreiste Deutung leider.
Jede Opposition die ihren Namen verdient wird als rechts bezeichnet. Da kann die AfD soviel Leute rauswerfen wie sie will, dann wird halt der nächste aufs Korn genommen.
Lucke wurde als Nazi bezeichnet. Der war alles aber das nicht.
Selbst Wagenknecht ist davor nicht sicher.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ist-die-wagenknecht-lafontaine-bewegung-national-sozialistisch-56696230.bild.html
Es ist ein Totschlagargument.
„Never explain, never complain.“
„Bürgermeister stellen sich nach Mordfällen regelmäßig auf die Seite der Täter, als ob es ihre vornehmste Aufgabe wäre, ihre Wähler und die Bevölkerung zu schulmeistern“
Herr Görgen, wer sind deren Wähler – Beispiel OB München:
– Reiter grandiose 56,7% – was in den Medien häufig unterschlagen wurde
Wahlbeteiligung 38,5 %
damit ist der stimmgewaltige Mann mit 21,8% der Wahlberechtigten Bürger gewählt worden – da sin selbst viele SPDler lieber an die Isar zum sonnen gegangen – in Müllerstraße und Gärtnerplatz dürften seine Wähler wohnen.
In anderen Kommunen dürfe es nicht viel anders aussehen – ein Armutszeugnis für die sogenannten Führer und Beschwörer der Stadtgesellschaft.
Jeder Bürgermeister kennt hinreichend die Kosten eines Asylanten für seine Kommune – warum schreien sie nach mehr Geld und wollen Gewerbesteuern und Hebesätze erhöhen.
Scholz und Co im Bund machen es wie gehabt – für Renten, Infrastruktur, Kinder, Bildung und Straßen, Brücken und Digitalisierung – eh, wie oft haben wir bereits dafür mehr steuern und Abgaben bezahlt – unsere Schulgebäude, Straßen, Brücken etc. müssten weltweit Spitze sein ( nicht nur der Schuldenstand von Hamburg) – die Leier aus der Klamottenkiste nimmt denen doch keiner mehr ab. Die brauchen das Geld sonst wo. Dann sollen die Reichen mehr bezahlen – wer fühlt sich schon reich und vermögend bevor er es definitiv im Steuerbescheid gesagt bekommt (Median Haushaltsvermögen rd. 60Tsd. Euro – Durschnitt bei etwas über 190Tsd € – da ist mancher Häuslesbesitzer in der Provinz geschweige Wohnungsbesitzer in München oder Berlin schon dicke bei den Steuerzahlern für eine gerechte Welt.
Das unsere Regierung plus das sie kontrollierende Parlament sich an das Gesetz oder Verfassung 2015 gehalten haben wird ja doch vehement bezweifelt – was soll da 2/3 Mehrheit – Suizid wird die Union doch nicht begehen wollen – lieber mauscheln und Kritiker diffamieren.
Die Bürger werden abstimmen: mit den Füßen. Zumindest gilt das für diejenigen, die ihre fünf Sinne noch einigermaßen beisammen haben. Also nicht für die Mehrheit in diesem Land.
… mit den Füßen abstimmen. Soll heißen … Auswanderung?
Ein Widerspruch: Selbst bei einer Zweidrittel-Mehrheit, die sich in der Merkel-Republik ja durchaus organisieren ließe, darf eine bedingungslose Einwanderung niemals von einem Parlament oder einer Volksabstimmung beschlossen werden. Es gibt Materien (dazu gehören alle „unveräußerlichen“ Grundrechte), über die überhaupt nichts zu beschließen ist außer deren Ausgestaltung und Ausführung durch Bundesgesetze. Ein Gesetzgebungs-Wille zur bedingungslosen Einwanderung (1 Mio? 10 Mio? 100 Mio?) machte sich nicht nur vollständig vom Willen der Einwanderer abhängig, sondern höbe sich schließlich selbst auf, da er, ist der Staat als Rechtssicherungsgewalt an den Einwanderungslasten kollabiert und faktisch nicht mehr existent, bald nichts mehr aus sich selbst heraus zu beschließen haben würde. Das wäre ein selbstwidersprüchlicher Wille. Ich kann auch niemandem mitteilen, ich hätte mich mit Wirkung von heute kurzerhand selber entmündigt, um in das kommodere Dasein der Vollbetreuung zu transzendieren und mich so auch gleich meiner Schuldenberge zu entledigen.
Insofern stimme ich auch, verehrter Herr Goergen, Ihrer Ansicht nicht zu, Vereine wie ProAsyl hätten ein „Recht“, für die bedingungslose Einwanderung, sprich: für die Zerstörung des Staates, zu kämpfen. Im Gegenteil hat dieser sich und seine Bürger schützende Staat alles Recht der Welt, selbstherrlichen Tugendfantasten der Marke ProAsyl, die eine perfide ‚Moralität‘ auf Kosten Dritter, der Bürger, betreiben, zu bekämpfen und sogar zu verbieten.
In dem Zusammenhang muß ich auch darauf hinweisen, daß ein Asylrecht, das nur verpflichtet, und zwar 75 Mio Deutsche potentiell gegenüber 7500 Mio Nichtdeutschen, eine Absurdität ersten Ranges darstellt und niemals in eine Verfassung gehört, die sich für die Gewährung von Asyl ein eigenes billiges Ermessen vorbehalten sollte, gegen das so wenig ein Rechtsweg offen stehen darf wie in den Fällen, in denen ein Bürger einen notleidenden Menschen auf eigene Rechnung als Gast bei sich aufnimmt und darum kümmert, daß dieser wieder auf eigene Beine zu stehen kommt. Das sog. Kirchenasyl: ja, aber nur bei Übernahme aller Kosten und Folgekosten durch die Asylgewährer als Bürgen, gerne auch dicke Kirchenmänner. Christentum at it’s best. Was in Sachen Moral und Recht für abstruse Vorstellungen durch Deutschlands Gefilde und No-go-Areas geistern und immer virulenter werden, könnte einen an der geistigen Gesundheit seiner Volksgenossen zweifeln lassen.
Summary in leichter Sprache: Demokratie darf noch lange nicht alles über sich beschließen. Schon beschlossenen Unfug sollte sie schnellsten zurückfahren.
Jeder darf für alles kämpfen und Demokratie darf in der Tat nicht über alles beschließen, sondern steht unter der Herrschaft des Rechts (vom Staat unabhängig).
WIDERSPRUCH ! Das Recht ist NICHT unabhängig, denn es wird von den jeweiligen MACHTHABERN in Gesetzen verfasst, beeinflusst, geändert. Sogar zig Mal die Verfassung, ohne das eine Mehrheit Einspruch erheben kann. Zur Erinnerung, die DDR hatte auch ein RECHT- was nachträglich als UNRECHT deklariert wurde. Die Richter die seinerzeit „Unrechtsurteile“ gefällt haben, wurden nie belangt.
Gerade deshalb sollte die Verfassung geändert werden. Auch die Zulassung von
Volksgesetzgebungsverfahrens und eines fakultativen Referendums auf Antrag des Volkes um den den Missbrauch des Rechtstaates durch den PIMK zu verhindern, hier als NOTWEHRRECHT.
REIKO BEILs “ DIALOG 2015″ ein Beispiel, wie das VOLK entmündigt wurde und wird.
http://dialog-2015.de/dialog-2015/dresdner-entwurf-gesetzentwurf/
Hier dazu noch ein Auszug aus meinem Forum-Beitrag zur PETITION 79822
(Wer erinnert sich noch an Lengsfeld/ Tellkamp u.a. – Alles schon vergessen ? )
> Deshalb muss die Petition 79822 in eine weitere Petition „Direkte Demokratie für Deutschland“ münden , in Anlehnung an die im Petitionsausschuss des BT eingebrachte Petition, Pet 1-18-06-1115-017651, Drucksache BT 18/10055, deren Diskussion in den Bundestagsfraktionen schon 2016 ausdrücklich von den Machthabenden Parteien VERHINDERT und gleichermaßen auch von den Medien unterdrückt wurde.
Diese wurde vom Dresdner „Dialog 2015“ ( Reiko Beil) am 8.September 2015 initiiert, dabei wurden folgende Kernpunkte bzw. in Gesetzesänderungen vorgeschlagen :
Artikel 78a
[Volksgesetzgebung] „Mit dem Volksbegehren kann das Volk die Gesetzesinitiative ergreifen. Volksbegehren können darauf gerichtet werden, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben …..“
Artikel 78b
[fakultatives Referendum] „…Das Volk hat das Recht durch ein Fakultatives Referendum … ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz dem Referendum unterwerfen …
Das Politisch-Mediale-Schweigekartell hat durch Desinformation und Diffamierung der Antragsteller damit eine wichtige Initiative verhindert, sich dem Politischen Machtkartell angedient und damit letztlich die Demokratische Revolution auf der Straße, in Leipzig und anderen Orten im Osten Deutschlands, schlicht und einfach verraten. Im Westen fanden keine Demonstrationen zu dieser Zeit statt. Der „Volkswille“ auf der Straße war und ist weiterhin dem Herrschaftssystem in Ost und West suspekt, da sind sich nach wie vor die Systeme einig.<
Das alles hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun und mit Recht im Dienste des Volkes und Unabhängigkeit wohl überhaupt nicht.
Wen interessieren schon Fakten ?
Natürlich haben sie Recht ……..
Man / frau kann keinen Unrechtsstaat mit Klagen vor
dessen Gerichten beenden !
Never !
Mit dieser Tatsache tun sich allerdings viele Mitbürger sehr schwer !
„Verfassungsfragen sind Machtfragen“
Joshka Fischer
Oder anders ausgedrückt (auch ein Zitat): letztendlich schützt nicht das verbriefte Recht auf Eigentum in der Verfassung Haus und Hof, sondern der Vater und der Sohn mit der Axt in der Hand auf der Türschwelle.
Herr Goergen, „bulls eye“! Aber sprechen Sie es doch aus: Hier findet ein schleichender Staatsstreich statt mit dem Ziel, Deutschland von einer monoethnischen und monokulturellen in eine multiethnische und multikulturelle Gesellschaft umzuwandeln.
Von den von Ihnen geforderten Abstimmungen im Parlament oder gar Volksabstimmungen sind wir demokratische Lichtjahre entfernt.
Der derzeit von Dr. Schmidt-Bremme, Auswärtiges Amt, vorbereitete Global Compact for Migration wird nicht als völkerrechtlicher Vertrag deklariert, weil er auf diese Weise nicht dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden muss.
So läuft das bei Frau Merkel!
Wir alle sind einfach zu kurzsichtig.
Unsere Geo-strategisch denkenden Eliten haben erkannt, dass eine Weltregierung, die über ein komplett vermischtes globales Staatsvolk regiert, die einzige Chance ist den Untergang der Menschheit im Armageddon eines Atomkrieges zu vermeiden.
Das Problem dabei: Denken findet immer im Rahmen des vorgegebenen IQ statt, und heutzutage werden Eliten in der Politik durch Negativauslese herangezüchtet.
Hinter den dummen Pseudo-Eliten agieren natürlich die äußerst gerissenen wirklich Mächtigen. Die glauben zwar nicht an den ganzen Hokuspokus, finden eine Weltregierung aber eine tolle Idee (wer da wohl als Regierungschefs angedacht ist …)
Soweit mir bekannt , genügt eine Zweidrittel – Mehrheit im Parlament nicht zur
Grundgesetzänderung , erforderlich wäre zudem eine Zustimmung durch den Bundesrat .
Eine Volksabstimmung wird mit den bekannten Argumenten verhindert .
Erst wenn unübersehbar geworden ist , dass Sozialstaat und offene Grenzen
gleichzeitig auf Dauer unvereinbar sind , d.h. wenn offen Auseinandersetzungen an vielen Stellen um die knapp werdenden Euros in den Sozialkassen ausbrechen , ist mit
nachhaltiger Änderung zu rechnen .
Gute Arbeit, danke Herr Goergen!
Gut beschrieben die Verlogenheit der“Eliten“.
Sich selbst nicht mit der Afd abgeben wollen.. aber vom Bürger bedingungslose Aufnahme von wildfremden Migranten in ihre Gesellschaft verlangen, Engagement bei der Integration und pure Freude dabei empfinden nicht vergessen.
Die Altparteien wollen den Bundestag nicht mit den “Neuen“ teilen. Und das wollen die Bürger mit neu zugewanderten ebenfalls nicht!
Man sollte den Volksentscheid zur Masseneinwanderung in der Tat mal öffentlich und mit Nachdruck einfordern.
Ich glaube, man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass sämtliche Profiteure dieses völlig asozialen Migrationsspektakels nicht nur in arge Erklärungsnöte kommen werden, wenn sie den Volksentscheid und damit die Demokratie torpedieren. Sie werden ihren wahren Charakter und ihre wahren Intentionen dabei offenbaren, wenn man sie denn entsprechend dabei unter Feuer nimmt.
Petition? Ab 50.000 Unterschriften muss das Bundesparlament zumindest darüber sprechen. Auch wenn die trotzdem einen Volksentscheid ablehnen, so dürfte aber für jeden deutlich werden, welcher Politiker sich pro Asyl verortet. Könnte Einfluss auf das Wahlverhalten nehmen.
Petitionen halte ich mittlerweile für zahnlose Tiger.
Volksentscheide sind bei uns nicht unmöglich. Es wäre schon interessant zu sehen, wie das Medienecho zu so einer Forderung ausfällt.
@Sagglzement
Scheint je nach Bundesland zu variieren, wie und was geht.
Schlimmstenfalls könnte man auf kommunaler Ebene einen vergleichbaren Bürgerentscheid fordern. Man sollte sich das ganze mal genauer anschauen. Wenn sich größere Teile der Bundesrepublik (ob auf kommunaler oder auf Länderebene ist letztlich egal) einer weiteren Aufnahme von „Flüchtlingen“ verweigert, könnte der Rest, wo es von der Umsetzung mit dem Volksentscheid schwieriger wird, mit wegbrechen.
Dann wünschen sich dieselben Leute, die für eine bedingungslose Einwanderung sind, auch noch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Eigentlich kann man dann nur noch auswandern.
Bedingungslose Einwanderung plus bedingungsloses Grundeinkommen – das ist klassischer Linkspopulismus!
Eine Volksabstimmung oder 2/3 tel Mehrheit im Parlament ist ein überfälliger Vorschlag in der Sache an die Trickser, die ohne dies ihren Namen verdienen.
Gedeckt von anderen Spielern steigen sie ohne Kontrolle in die Liga der Hütchenspieler auf. Ideologischer Eigennutz wird zum kriminellen Werk an alle gutgläubigen Betrogenen, womit dem Nachbarn das Geld aus der Familienkasse gezogen wird. Spielt mit Eurem eigenen Geld, Ihr Richter, Politiker, Journalisten. Euer dumm gehaltenes Volk wird Euch zur Verantwortung ziehen.
Mmmmmmh …..
Eine Sache , auf ’s Innigste zum Wünschen !!!!!!
Nur wann soll das alles stattfinden ?
Was wäre gewonnen ? Eine derartige Volksabstimmung hätte den Vorteil, dass sie ein Thema zur Abstimmung stellt. Wenn wir unterstellen, dass sich eine deutliche Mehrheit aller Wahlberechtigten gegen eine ‚bedingungslose Einwanderung‘ aussprechen würde – ich glaube das wirklich – alle verworrenen Gesetze, die das Tricksen und Täuschen ermöglichen, einschliesslich der Rechtssprechung, würden weiter existieren und liessen sich nicht mit einer Volksabstimmung, einer Willenserklärung, aus der Welt schaffen. Die Parteien und die Parlamente wären auch immer noch da, und würden den in einer Volksabstimmung erklärten Willen auf Jahre weitgehend erfolgreich konterkarieren. Vielleicht wären andere Parlamentsmehrheiten doch der bessere Weg.
Ein Volk, das es zulässt, dass verurteilte Piraten als „Flüchtlinge“ in Deutschland leben und Rundumversorgung genießen, während die eigenen Alten und Obdachlosen im Mülleimer nach Pfandflaschen stochern, ohne dass die verantwortliche Regierung abgewählt wird, ein solches Volk hat sich doch im Wahrheit schon längst aufgegeben. Die Sache ist gelaufen.
… ich kann ihren Zorn nachvollziehen. Nur, zählen sie sich auch zum selben „Volk“? –
Wir bewegen uns nicht auf eine Volksabstimmung zu! Im Gegenteil! Die gegenteilige Meinung zur unbeschränkten Einwanderung wird gnadenlos unterbunden! Noch heute morgen stand auf Focus-online ein recht ehrlicher Artikel über das neue Buch von Thilo Sarazzin. Dieser Artikel ist mittlerweile verschwunden und selbst nicht mehr im Archiv des Focus zu finden!
Ob sich wohl ein Sponsor für eine grosse unabhängige Volksbefragung finden liesse?
Sie meinen, an den Institutionen vorbei?
… ja, wenn Sie mich fragen. Die „Gemeinsame Erklärung“ (von Vera Lengsfeld) war ja auch sehr erfolgreich. (?) …
Ein liberaler Standpunkt zur Einwanderung muß ganz und gar im Einklang mit dem Diktat der Freiheit und dem Konzept des Eigentums stehen un mit einbeziehen, dass das Land nicht der Boden von niemandem ist, sondern die Erweiterung von einem Haus. Die Privatsphäre und das Recht, Fremde daraus auszuschließen ist ein nur wenig offensichtlicheres Attribut davon, dass es das Haus von irgendjemand ist. Seine Infrastruktur, seine Annehmlichkeiten, seine öffentliche Ordnung sind von Generationen seiner Bewohner aufgebaut worden. Diese Dinge haben einen Wert, der ihren Erbauern und deren Erben zukommt, und letzteren steht die Freiheit zu, die Dinge mit den Einwandern, die in ihren Ursprungsländern nicht eine solche gute Infrastruktur, Annehmlichkeiten und öffentliche Ordnung haben, zu teilen oder eben nicht zu teilen. Diejenigen, die behaupten, dass sie im Namen der Freiheit jeden und alle potenziellen Einwanderer daran teilhaben lassen müssen, sind dann keine Liberalen, sondern Sozialisten, die sich die allesumfassende Gleichmacherei nach einem internationalen Maßstab zur Aufgabe gemacht haben. (Aus: Anthony de Jasay, veröffentlicht unter dem Titel „Immigration: What is the Liberal Stand?“ am 07.08.2006 bei Liberty Fund, Inc. auf http://www.econlib.org. eigene Übersetzung)
Was bitte ist denn an dieser Regierung noch legitimiert?
Sie wurde vom Volk abgewählt und hat die Dreistigkeit, nach 6 Monaten Polittheater in der gleichen Konstellation wieder anzutreten – maW: sich selbst zu wählen. Die abgewählte Groko kümmert sich nicht um den Wählerwillen. Der Bundestag wird entweder gar nicht befaßt oder winkt alles durch. Jeden Tag werden dem Volk neue Märchen erzählt, z.B. 48 Milliarden Überschuß. Und in der selben Sekunde: SPD für zusätzliche Steuern zur Stabilisierung der Rente. Organisierte Seenot, Wegducken, der Polizei unterstellen, sie handele rassistisch…NJichts bleibt unversucht, den Wahnsinn zu toppen.
Hier helfen nur noch bedingungslose Neuwahlen.
Es ist eine nach einem SPD-Mitglieder-Entscheid überaus knapp getroffene Entscheidung für die abermals große Koalition nachdem Schulz das schon abgesagt hatte.
Das sollte man auch nicht vergessen.
Ob es bei der Auszählung der Stimmen…
Lieber Herr Goergen – der Vorschlag erinnert mich an die Volksabstimmung zu Stuttgart Lieber Herr Goergen – der Vorschlag erinnert mich an die Volksabstimmung zu Stuttgart 21.
Bei Volksabstimmungen kommt es darauf an, WEN man befragt (wer wird als „betroffen“ angesehen) und auf die FRAGESTELLUNG. Können Sie sich an die Fragestellung erinnern?
„Stimmen Sie der Gesetzesvorlage „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 „(S 21 Kündigungsgesetz)“ zu?
Dieser insinuierende und verklausulierte Behördensprech wurde dann auf dem amtlichen Stimmzettel auch erklärt.
„Mit „JA“ stimmen Sie für die Verpflichtung der Landesregierung, Kündigungsrechte zur Auflösung der vertraglichen Vereinbarungen mit Finanzierungspflichten der Landes bezüglich des Bahnprojektes Stuttgart 21 auszuüben“.
Alles klar? Wer für die Fortsetzung des begonnenen Projektes war, musste mit „NEIN“ stimmen.
Was glauben sie, wie die Formulierung bei der von Ihnen geforderten Volksabstimmung sein wird?
Nun könnte man denken, „betroffen“ wären damals vor allem die Leute in der Metropolregion Stuttgart. NEIN, alle Baden-Württemberger. Die Badischen Karlsruher, die sich seit Jahren als Subventionsverlierer gegenüber Stuttgart sehen, haben natürlich mehrheitlich mit „JA“ gestimmt.
Werter Herr Goergen, glauben Sie im Ernst, dass bei einer so wichtigen Frage, die ureigenste Interessen Deutschlands und dessen Zukunft betrifft, nur die Deutschen abstimmen dürfen? Was glauben Sie, was unsere geschätzten Nachbarn davon halten?
Die Frage stellt sich erst in fernerer Zukunft, weil die Nachbarn dabei sind, das zu entscheiden, ohne Deutschland zu fragen.
„Volksabstimmung“ ist das eine – wer formuliert die Fragen – das andere.
Falls die bekanntlich zu allem geeigneten Vertreter der Kirchen Schwierigkeiten mit der Formulierung haben sollten, hier ein Vorschlag: „JA, ich bin dafür, dass Deutschland auch weiterhin die Humanität an erste Stelle stellt und auf unbürokratischem Wege schutzbedürftigen Menschen aus aller Welt Zuflucht und Stütze bietet, und distanziere mich von allen Versuchen rechtsgerichteter Kreise, Deutschland aus der Zivilisation in die Inzucht zu führen.“ Wenn das nicht hilft, hilft Einsatz entsprechender NGO-, Sozial- und ProAsyl-Mitarbeiter als Wahlhlfern sicherlich, die Zweidrittelmehrheit zu knacken.
Das Agieren und Taktieren unserer Regierung gegen das eigene Volk oder die, die hier schon länger leben, haben Sie noch einmal sehr deutlich gemacht, sehr geehrter Herr Goergen, nur leider steht zu befürchten, dass sich die erkennbare (?) Mehrheit der Bevölkerung , die diese Politik ablehnt, sich weiterhin bedeckt hält. Der Grund dafür ist m. E. in der hier bei TE oft kommentierten massiven Beschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit und den entsprechenden Sanktionen bei sogen. Verstößen zu suchen. Wir haben schon oft erfahren bzw. in den kritischen Medien verfolgen müssen, dass auch vor der Vernichtung von Existenzen nicht halt gemacht wird ebenso wenig vor Angriffen auf Eigentum und Familien von Menschen, die ihre Kritik öffentlich geäußert haben. Eine Volksabstimmung wird es mit Sicherheit nicht geben und eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag zu gewinnen halte ich auch z. Zt. für ziemlich aussichtslos, weil man ja die AfD bekämpfen muss. Man gewinnt den Eindruck, dass das die einzige Aktivität des Bundestages ist. Die Lage ist mehr als verfahren.
Die Volksabstimmung fand im September 2017 statt, 87% der abgegebenen Stimmen votierten genau für diese von Ihnen zurecht kritisierte Politik. Wäre morgen die nächste Wahl, wären es vielleicht nur noch 85%. Wo verorten Sie also die fehlende demokratische Legitimation für die Zerstörung unseres Landes? Ein Volk, dem die parlamentarische Demokratie und der freiheitliche Rechtsstaat herbeigebombt werden musste und das folgerichtig damit bis heute nichts anzufangen weiss, das kann man jede Woche abstimmen lassen ohne dass sich die Obrigkeit vor ihrem Sturz fürchten muss. Das Problem sind die Deutschen, nicht die fehlende Volksabstimmung! Änderung ist deshalb nicht in Sicht!
Nein, niemand konnte über die Einwanderung abstimmen.
Dann sind Sie also auch der Meinung, dass illegale Immigration nur eine untergeordnete Rolle bei der Wahlentscheidung der schon länger hier Lebenden spielt? Dann verstehe ich die Botschaft Ihres Beitrages umso weniger…
Über Einwanderung konnte niemand abstimmen, darum geht es. Und die Botschaft ist doch klar: Offen stattt tarnen und täuschen.
Dann muss ich wohl akzeptieren, dass ich der Einzige bin, der im September 2017 darüber abgestimmt hat.
„Die Befürworter der bedingungslosen Einwanderung müssen schon im Bundestag eine Zweidrittel-Mehrheit zustande bringen.“
Wieso Herr Goergen – läuft doch.
Ich stimme Herrn Goergen 100 % zu: Die Förderer und Befürworter der unbegrenzten Einwanderung missbrauchen massiv Recht und Gesetze. Für den Laien (ich bin kein Jurist) sieht das sehr nach Rechtsbruch, Rechtsbeugung und Verfassungsbruch aus. Die herrschende politische Klasse (in meinen Augen politische Laiendarsteller, die nicht wissen, was ein Gemeinwesen zum Gelingen auf Dauer braucht), begeht, unterstützt und fördert diese Rechts- und Verfassungsbrüche. Das Staatsvolk, das diese Leute aus den Ämtern wählen könnte, tut dies nicht.
Mir ist völlig unklar, wie man das beenden kann.
„Ich halte es weder für legitim noch moralisch redlich, die organisierte Kriminalität derSchleuserbanden als Mittel der bedingungslosen Einwanderung zu nutzen: Nichts anderes ist es, Einwanderer erst selbst in Lebensgefahr zu bringen, um sie dann aus organisierter Seenot zu retten. Das ist Zynismus pur, um nicht mehr zu sagen“.
Ja, es ist viel mehr als purer Zynismus. Aus mE egoistischen Gründen werden millionen „kulturferner“ Menschen und zig millionen Indigener zu einem „teuflischen Gesellschaftsspiel“ einiger weniger benutzt, die offenbar beobachten wollen, wo die Grenze des Erträglichen erreicht wird. Sie mißbrauchen ihre sogenannte „MACHT“. Ein „Spiel“ mit Leben und Tod. Verwerflich.
Die Einwanderung sollte, von einem vernachlässigbaren Quantum abgesehen, von einem Parlament, das nur für vier Jahre gewählt ist, überhaupt nicht bestimmt werden. Es wäre ein typischer Fall für eine Volksabstimmung. Aber auch dort muss es eine übergroße Mehrheit geben. Sollten nur 25% der Bevölkerung dagegen sein, ist dies hinsichtlich kurz- und langfristig zu riskierender Konfliktpotentiale so erheblich, dass man des inneren Friedens Willen auf den Beschluss verzichten sollte. Wer auf Einwanderung verzichten muss, stirbt nicht daran. Der Benefit ist hingegen fraglich.
Helmut Schimdt hielt die seinerzeitige Einwanderung der Gastarbeiter im Nachhinein für falsch. Dabei kannte er unsere heutigen Probleme noch nicht.
Wer als Politiker oder Journalist Angst hat, das etwas „den Rechten in die Hände spielen“ könnte, weiß ganz gut, wo die ungelösten Probleme liegen. Er hat Angst, dass die „Rechten“ im Recht gesehen werden. Er hat zurecht Angst, dass die selbstverschuldete Lage zu einem Stimmungswechsel und dann Politikwechsel führen kann. Warum bloß macht er keinen ehrlichen Job, dass es erst gar nicht so weit kommt!? Es wäre so einfach. Aber man täuscht und trickst halt lieber. „Deutschland verrecke“? Mal überlegen…
Lieber Herr Goergen, lassen Sie uns doch einmal sammeln, welche Institutionen und welche Personen schon jetzt
„Deutschland ist ein Einwanderungsland“
frech am Souverän vorbei in ihrem Sprachgebrauch nutzen, als wäre das in seinem Sinne.
Mir fällt Steinmeier ein, aber auch der Sachverständigenrat FÜR Integration und Migration.
Von Merkel kam der Spruch bereits unwidersprochen in einem Bürgerdialog am 1.6.2015.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/angela-merkel-sieht-deutschland-als-einwanderungsland-13623846.html
Bürger werden nicht nur nicht gefragt, sondern offen hinters Licht geführt. Denn wie bescheuert muss man sein, um z.B. diesen vorgelogenen „Fachkräftemangel“, der beispielhaft durch kulturfremd sozialisierte Afrikaner ausgeglichen werden könne, einfach so hinzunehmen – statt EUweit arbeitslose Jugendliche zu ertüchtigen.
Und diesen Verwaltungsapparat beständig weiter machen zu lassen, zum eigenen Schaden, dem Schaden von Kindern und Enkeln, des Landes aber auch der gesamten EU.
In all dem Elend kommt inzwischen auch keine Schadenfreude mehr auf, wenn man all den „Verantwortlichen“ des inzwischen bestehenden und weiter fortdauernden Desasters ihr Fehlverhalten nachweisen kann.
Bekanntlich sollte man vorsichtig sein mit seinen Wünschen. Sie könnten in Erfüllung gehen. Genauer gesagt – im vorliegenden Fall sind sie bereits in Erfüllung gegangen. Im Bundestag sitzt heute eine aus einer freien und geheimen Wahl (!) im letzten September hervorgegangene Mehrheit von 87 %, die diese wahnwitzige Zuwanderungspolitik trägt und in forciertem Tempo vorantreibt. Was wollen Sie mehr? Die Wähler wollten es ganz bewusst so, denn die Politiker aller Couleur waren vor dieser Schicksalswahl so ehrlich wie nie zuvor (‟mit mir wird es keine Obergrenze geben…“etc.).
Ich bin sicher, dass auch bei den Wahlen in Hessen und Bayern eine Zweidrittelmehrheit für diejenigen Parteien herauskommt, die diese selbstzerstörerische Politik zu verantworten haben.
Weiter so! Der deutsche Michel hat es nicht besser verdient. Er hat eine besondere Lust am eigenen Untergang.
Niemand konnte über die Einwanderung abstimmen.
Werter Herr Goergen,
faktisch haben Sie natürlich recht, dass der Wähler nicht über die Einwanderung abstimmen konnte.
Wenn der Wähler aber, wie bei der Bundestagswahl in 2017 geschehen, Parteien wählt, die der seit 2015 forcierten illegalen Zuwanderung aus aller Herren Länder das Wort reden, dann hat er zwar nicht direkt, aber sehr wohl indirekt seine Zustimmung hierfür ausgedrückt. Andere Präferenzen, politische Unbedarftheit vieler Bürger, (manipulierte) politische Informationen zum Thema Migration etc. dürften hierfür nicht unwesentlich zum Wahlergebnis beigetragen haben.
Ein sachlich hervorragender Beitrag von hoher Aktualität Herr Goergen, aber eine Volksabstimmung in einer pseudodemokratischen Parteien-Diktatur, dürfte wohl unser beider Wunschdenken bleiben.
Wieso soll es das Recht von Pro Asyl sein, für unbegrenzte Einwanderung mit allen(!) Mitteln zu kämpfen? Das ist doch schon ein Widerspruch in sich: alle Mittel beinhalten auch illegitime, wie kriminelle Schleuser. Es kann doch aus Unrecht kein Recht gemacht werden. Ich würde mir auch nicht das Recht herausnehmen, egal wem egal wen gegen dessen Willen aufzuzwingen. Es heißt übrigens auch Pro Asyl und nicht Pro Migrant.
Nach jeder entsprechenden Gewalttat wartet man schon auf Beschwichtigungen von Bürgermeistern oder anderweitigen, ihr Sendungsbewusstsein ausagierenden Leuten. Dem heiligen Ziel eines ideologischen Elysiums, werden solche Kollateralschäden eben auf dem Altar der Hypermoral geopfert. Dass solche Bürgermeister immer noch Wähler finden, ist schon erstaunlich!
Eigentlich sind ihre Ausführungen selbstverständlich, sollte man meinen, wenn man es nicht besser wüsste! Ist das immer noch dieser Nazi-Schuldkomplex, den die Politik umtreibt? Jedem Täter wird die Chance zur Resozialisierung noch zu Lebzeiten gegeben,
nur gegenüber den Nachfahren und selbst den völlig Unschuldigen an dieser Epoche, ist
von diesen Moralisten keine Nachsicht zu erwarten, wenn man das Kainsmal „deutsch“ trägt. Man darf diese nicht selbst bestimmen lassen, dazu fehlt ihnen die Basis, allerdings
dürfen genau dieselben eben jene Politiker wählen, dazu reicht es wohl…oder ist das nicht entlarvend genug?
Das deckt sich zum überwiegenden Teil mit meiner Meinung.
Was mir fehlt, ist die letzte Konsequenz festzustellen, daß wir nur noch von Pseudokemokraten regiert werden . Demokraten, ob rot, schwarz, gelb oder grün, würden ihren Wählern VORHER mitteilen, was sie vorhaben, oder halt im Nachhinein deren Zustimmung einfordern.
Da hier weder das Eine noch das Andere geschieht (wenn ich mal unterstelle, daß das Wahlergebnis 2017 keine explizite Zustimmung zu einer Frage war, die nicht gestellt wurde), daß wir schon seit geraumer Zeit nicht mehr von Demokraten regiert werden.
Eine Handvoll Kommunisten zuzüglich ihrer willigen Helfer ist dabei, dieses Land nach seinen Wünschen umzubauen. Sie verstaatlichen (de facto) die Energieversorgung, sie leben die Marxsche One-World-Spinnerei aus und sind jetzt dabei, auch die Automobilindustrie mittels der Schadstoffgrenzen auf Linie zu bringen. Dieses Verhalten der Regierenden erinnert mehr an das Verhalten des ZK der Sowjetunion, das wir Alle durchweg nur aus der Medienberichterstattung aus den 1980er Jahre kennen, denn an demokratische Verfahrensweisen.
Unsere Landsleute im Osten kennen dieses Verhalten noch aus erster Hand. Daß die von ähnlichen Gedanken geleitet werden, meine ich aus deren zunehmender Abwendung von den Altparteien herauszulesen.
Bedingungslose Einwanderung Nicht-Schutzbedürftiger in unsere Sozialsysteme ist nichts anderes als die Versklavung und Entrechtung der hiesigen Bevölkerung. Der finanzielle Ruin und die Unverträglichkeit von moderner Gesellschaft und bildungsfernen Stammesgesellschaften sind klar absehbar. Das ist multibler Selbstmord in Raten.
So dreist wie die Bürger inzwischen belogen und manipuliert werden muss man dieses herrschende Klientel inzwischen als nicht wohlgesonnen (Feind) einstufen.
Danke für diese sorgfältige Analyse. Eine Anmerkung sei erlaubt:
Selbst in klassischen Einwanderungsländern mit robuster Rechtsprechung, Handverlesen von Fachkräften und konsequenter Abweisung Illegaler, läuft es dennoch alles andere als rund:
Till Fähndrich, FAZ-Korrespondent für Australien, und wohl glühender Internationalist, kann nicht komplett ausblenden, warum es down under rumort und gestern der Premierminister gehen musste: “ Sie machen sich Sorgen über Kriminalität und die Folgen einer zwar kontrollierten, aber signifikanten Einwanderung.“ Merke: Auch nach auf der Welt einmaligen 27 Jahren kontinuierlichem Wirtschaftswachstum ohne Delle, Vollbeschäftigung und leicht verdienter Rendite aus Rohstoffverkäufen, hadert die (noch) weiße Mehrheitsbevölkerung mit der rasanten Zuwanderung der Nicht-Weißen, die sich eben nicht assimilieren können.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/turnbull-zurueckgetreten-im-land-der-langen-messer-15752800.html
Da faktisch ! der Art 16 GG „ verändert“ wurde, wäre auch legalistisch gesehen mindestens die Zweidrittelmehrheit geboten. Wir wissen aber, wie Frau Merkel zu Volk, Demokratie und Recht steht und welchen Plan sie und ihre Helfershelfer unter dem moralischen Totalitarismus verfolgen, nämlich exakt die endgültige Abschaffung dieser 3 Teile. Ihr „ Bemühen“, ihre Ziele zu verbergen, ist bestenfalls ungeschickt und kaum noch getarnt. Sie kann es sich offenkundig leisten. Dass sie durch ein legaleres Vorgehen ( wobei sie die 2/3 Mehrheit im BT locker erreichen würde und Probleme nur bei einem von den „hellsichtigen“ GG- Verfassern nicht gewollten Volksentscheid drohen würden ) ihre Ziele mindestens gefährdet, ist nicht zu erwarten. Bei ihrer Haltung zum Volk und „seiner Vertretung“ ohnehin nicht. BT und BVerfG sind auf Linie und der rationale Teil dieser Gesellschaft ( bestehend aus einigen hunderttausend weit überwiegend männlichen Individuen) würde ohne geeignete Galionsfigur für die pseudoreligiös aufgeladene, impulsgesteuerte, infantileMasse nicht allzuviel bewirken. Wenn die einzige Oppositionspartei in den machttaktisch relevanten Bereich vordringen will, wird sie ( Redebeiträge im BT hin oder her ) den Gegenentwurf eines charismatischen „ Seelenheilsbringers“ von der „anderen Seite „ etwa im Clooney- Format liefern müssen. Und dann müssten noch Volksentscheide „ eingeführt“ werden( gegen etwa 85 % des BT ). Es gibt einfachere Aufgaben.
Die Staatsratsvorsitzende hat entschieden, auf Basis der Mehrheit der Blockparteien CDU-SPD-Grün. Thema erledigt. Deutschland auch.
Die Deutschen hatten ja die Wahl. Das Ergebnis kennen wir ja nun alle und es muß nun von allen ertragen werden. Noch fühlen sich erstaunlich viele „Bio-Deutsche“ wohl, Tatsachen werden einfach ignoriert. Um so böser wird in spätestens 3-5 Jahren das Erwachen werden. Rette sich, wer (noch) kann!!!
Die Bürger konnten darüber nicht abstimmen.
Es wird derartige Abstimmungen nie geben, weil kaum jemand zustimmen würde. Also steuert man die Einwanderung genau so: Mit Hinweisen auf Humanismus, die Bibel, Jesus etc. Und schon hat man die Menschen da gepackt, wo sie nicht ’nein‘ sagen können, weil sie dann ein schlechtes Gewissen hätten. Also sagen sie gar nichts mehr, denn das wäre ja ‚rechts‘. Perfide, aber es funktioniert blendend. So sind linke Aktivisten, Bürgerliche, Kirchen etc. die Helfershelfer der Finanzelite und des Großkapitals, die für einen nicht enden wollenden Strom an Arbeitssklaven nach Westeuropa sorgen. Gleichzeitig wird der Traum der Linken und Grünen – eine multiethnische Gesellschaft, Abschaffung der Nation – umgesetzt. Quid pro quo.
Sehr geehrter Herr Goergen,
vielen Dank, dass Sie diesen Aspekt aufgreifen. Die Befürworter der unbegrenzten und bedinungslosen Einwanderung haben natürlich das Recht ihre politische Agenda zu verfolgen. Fraglich ist aber, ob selbst der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit überhaupt berechtigt ist, den Staat Bundesrepublik Deutschland, sein Staatsgebiet und das öffentliche Vermögen der Deutschen den Bürgern anderer Staaten anzudienen. Diese grundsätzliche Frage wird und wurde ja niemals öffentlich diskutiert. Dabei würden nämlich so unangenehme Fragen zwangsläufig zur Diskussion gestellt, wie die, ob ein deutscher Staatsbürger zwar Verantwortung für die Kolonialzeit trägt, aber keinerlei Rechte an dem Staat hat, dessen Vorgänger die Kolonialpolitik verantwortet. Auch die generelle Frage nach dem Privateigentum müsste dann endlich diskutiert werden, denn es ist kaum einzusehen, warum deutsche Staatsbürger zwar privates Vermögen erben dürfen, aber keinerlei Rechte am gesellschaftlichen Erbe haben. Gleiches Recht für alle Menschen zur Teilhabe am Reichtum Europas zieht nämlich zwangsläufig auch das Recht zur Teilhabe aller Menschen am Privatvermögen reicher Erben nach sich. Jakob Augstein hat für sein geerbtes Vermögen nämlöich persönlich so wenig geleistet, wie ich für meine Geburt in der BRD. Teilt er deshalb sein Vermögen mit denen, die weniger Glück bei der Geburtslotterie hatten? Ist Heinrich Bedford-Strohm bereit, sein Gehalt auf die Höhe eines „Eckrentners“ zu reduzieren? Mit diesen Fragen würde eine interessante Diskussion beginnen!
Viele Grüße
TFD
Die Frage hat zweifellos Verfassungsrang.
Sicher, denn Artikel 79 Absatz 3 GG verbietet mit der Ewigkeitsgarantie für Artikel 1 bis 20 nach bisher (bis 2015?) herrschender Meinung nahezu aller Staatsrechtler ganz sicher auch eine Neudefinition des „Staatsvolkes“, das eben nicht alle im Staatsgebiet aufhältigen Menschen umfasst. Die Vision einer grenzenlosen Welt ohne verbindliche staatliche Strukturen mag nett klingen, ist aber mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Eine Änderung des Grundgesetzes ist in den entscheidenden Passagen aber nicht möglich, wenn Artikel 79 Absatz 3 Gültigkeit hat. Schon der Versuch die Definition des „Staatsvolkes“ zu verändern, müsste am Grundgesetz scheitern. Bis vor wenigen Jahren war ich sehr zuversichtlich, dass darauf Verlass ist. Diese Zuversicht verlässt mich leider immer mehr.
Das GG ist in mehrfacher Hinsicht keine Verfassung. Ich argumentiere hier nicht juristisch, sondern politisch.
Ein Provisorium voller Ewigkeitswerte.
Widerspruch Herr Goergen, die deutschen haben Deutschland nach dem Krieg nicht wieder aufgebaut oder den Wohlstand erarbeitet! „Das Thema Einwanderung wird nicht thematisiert;“ finde ich im folgenden Satz:
„Sondern ich denke an die vielen Menschen, die wir aus wirtschaftlichen Interessen gebeten haben, hier zu arbeiten – aus Italien, aus Griechenland, Spanien oder Portugal, und später vor allem aus der Türkei. Ohne sie, ohne ihre Familien, die nachkamen, ohne ihre Kinder und Enkel wäre der wirtschaftliche Wohlstand unseres Landes, mehr noch: unsere heutige Gesellschaft gar nicht denkbar.“
Sagt dieser Herr:
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2018/08/180822-Kaffeetafel-tuerkisch-deutsch.html
Verbreiten Sie die Rede vom Bundespräsidenten, mein Präsident ist er nicht. Wieder einer, der „sein“ Amt beschädigt.
Welcher Bezug zu meinem Artikel?
Im Bezug auf die Einwanderung ohne die die Deutschen ja angeblich ein armes Land wären. Letztendlich nur ergänzend zu ihrem Artikel. Genau wie der angebliche Mangel an Fachkräften, als wenn die deutschen zur Blöd wären Fachkräfte zu werden, wenn man es ihnen, durch ein vernünftiges Bildungswesen, möglich machen würde.
Was soll der unaufgeklärte Normalbürger, der sich halt mehr um seine Angelegheiten kümmert machen, wenn das Staatsoberhaupt seinen Aufgaben nicht gerecht wird? Die meisten Vertrauen Ihm (noch) und treffen daher falsche Entscheidungen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C3%A4sident_(Deutschland)
Es findet ein Bürgerkrieg statt wie es ihn in der Geschichte noch nicht gab.
Eine Minderheit, die aus quasi-religiösen, ideologischen Gründen die eigene Kultur und Ethnie hasst, will diese ausmerzen durch Masseneinwanderung möglichst sturer und aggressiver Fremdartiger. Gerade dieser Typus wird gehätschelt, weil Assimilation verhindert werden muss, die ja ein „Sieg“ des einheimischen Feindes wäre. Daher wird auch immer nur von „Integration“ geredet, die vor allem als Leistung interpretiert wird die WIR an den neuen zu erbringen haben, in Form von Kursen, Jobs, usw..
Mit ein bisschen Dummheit, Opportunismus, Einschüchterung und Heuchelei verdeckt, läuft dieser suizidale Kampf immer weiter, und wird bald irreversibel für uns (also die demografisch zu beseitigenden) verloren sein. So einfach ist das. Was ich hier schreibe liegt völlig klar auf der Hand und wurde von Gysi, KGE, Kahane und anderen auch schon ungeniert eingeräumt.
„Die Auffassung, dass jeder in die Wohlfahrtsgesellschaften der Welt einwandern darf… …ist eine legitime.“ – da bin ich entschieden gegen.
Diese Auffassung ist m.E. eine verfassungsfeindliche.
Zu den Grundlagen eines Staates gehört seine Abgrenzbarkeit. De facto Auflösung dieser Bedingung zerstört jeden Staat. Wem man das noch erörtern muss, spreche ich jede Intelligenz ab (ich meine hier ausdrücklich die Befürworter der offenen Grenzen).
Deshalb schrieb ich legitim und nicht legal.
Ich will nun wirklich keine Haarspalterei betreiben, aber „legitim“ heißt:
– „gesetzlich anerkannt, rechtmäßig; im Rahmen bestimmter Vorschriften [erfolgend]“
Und „legal“ heißt:
„gesetzlich [erlaubt], dem Gesetz gemäß, entsprechend“
Es ist also das Gleiche.
Ich folge dem Sprachgebrauch, der zwei Begriffe hat, weil sie nicht identisch sind. Legal ist, was dem Buchstaben des Gesetzes oder auch nur der Auslegung des Richters entspricht. Legitim ist, was in einer Gesellschaft als anständig gilt. Es gibt Juristen, die argumentieren, Merkels Grenzöffnung wäre legal, und andere, die das Gegenteilvertreten. Ich halte Merkels Entscheidung auch dann für nicht legitim, wenn sie legal gewesen sein sollte. Tötet jemand in Selbstverteidigung einen Angreifer, kann ihm blühen, dass er nach deutschem Rechtsverständnis, also legal, verurteilt wird. Das halte ich nicht für legitim. Autos, die zugelassen wurden, nachträglich für nicht mehr zulässig zu erklären, halte ich nicht für legitim. Verdientes mehrfach zu besteuern (Extremfall die Rente) gilt als legal. Ich halte es für illegitim. Und so weiter. Die Liste ist endlos.
Eine Volksabstimmung? Das wäre in diesem Land das Ende der Parteieindemokratie, welche legitime Rechtsbrüche erlaubt, oder Narrenfreiheit für Parteikader bedeutet. Grenzenlos dumm zu diskutieren ist in diesem Land hingegen salonfähig. Grenzenlose Einwanderung und Teilhabe für alle, Genderwahn, Inklusion, CO2 Szenarioen, mit abschmelzenden Poolkappen, und 60 Meter höherem Meeresspiegel? Alles erlaubt, aber Volksaabstimmung? Nein, geht nicht!
„Parteiendiktatur“ wäre wohl die zutreffendere Bezeichnung für das jetzige System, mit Demokratie hat das m.E. alles nur noch sehr wenig zu tun.
Die Schweizer durften über die letzten fünfzig Jahre diese Exzesse einer einflussreichen, großen, linken Minderheit durch Volksabstimmungen in schöner Regelmäßigkeit blockieren, denn die Mehrheit stimmte immer deutlich konservativer als die linksliberale Avantgard. Leider ist das deutsche Volk für ein solches Korrektiv nach einhelliger Meinung der Allparteien ungeeignet. Nur die AfD bekennt sich in ihrem Programm zu Volksentscheiden nach schweizer Vorbild.
https://www.swissinfo.ch/ger/politik/einwanderung_neue-initiative-gegen-zuwanderung-in-die-schweiz/43827650
Scheint auch nicht alles Gold, was glänzt:
„Im Februar 2014 hatten sich die Schweizerinnen und Schweizer bereits in einer Volksabstimmung für eine Begrenzung der Zuwanderung ausgesprochen. Die Regierung in Bern entschloss sich dann aber, die so genannte Masseneinwanderungs-Initiative in einer deutlich abgemilderten Form umzusetzen. Dies, um keinen Bruch mit der EU zu riskieren, der die Schweizer Wirtschaft teuer zu stehen kommen würde.“
Ach Gottchen , Herr Goergen ,
sie glauben anscheinend noch an den Osterhasen ……
Die Knilche , die für den hemmungslosen Zuzug von irgendwelchen
Menschen aus irgendwelchen Gebieten der Welt sind ,
sind doch nicht blöd !
Eine Abstimmung durchführen ?
Eine 2/3 Mehrheit ?
Demokratische Spielregeln ?
Wozu ?
Schlecht für das Geschäft !
Ganz schlecht !
Sie sind ein hoffnungsloser Träumer , Herr Goergen !
Sie haben nichts , gar nichts kapiert !
Fritz Goergen bedankt sich für Ihre freundlichen Worte.
Herr Goergen ist ein Idealist,
das bin ich auch.
ich muss mir auch einiges anhören . . .
Bin bloß für Aufrichtigkeit.
…ich genieße Ihre Reaktionen immer wieder.
Die „Zeit“ hätte bestimmt geschrieben: „Entfernt. Bleiben Sie sachlich! Weichen Sie nicht vom Thema ab!“
Naja, selbst „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ ist ja schon rechts. Habe ich mir neulich sagen lassen müssen.
Ich nehme an, dass sich der Zorn des Werner Brunner nicht wirklich gegen Herrn Goergen richtet, sondern gegen die von Autor Goergen genannten Rechtsbrecher in Regierung, Richterschaft, Verwaltung und von unrechtmäßig staatlicherseits finanzierten NGOs. Es wäre schön, Werner Brunner hätte dies angemessen zum Ausdruck gebracht. Noch schöner wäre es, Herr Brunner hätte ein paar realistische Ideen geäußert, wie man das ändert, anstatt dem Autor „Träumerei“ vorzuwerfen.
Das Niveau der Diskussion bei Tichy, jedenfalls wie es sich im Moment darstellt, könnte höher sein.
Der Autor verkennt, dass am 24.09.2017 der überwiegende Teil der Wähler, dieser unsäglichen Kanzlerin das eindeutige Mandat für die Fortführung der irrwitzigen Flüchtlingspolitik erteil hat. Niemand kann sagen, er hat dies nicht gewußt. Merkel hat im Wahlkampf klar zum Ausdruck gebracht, dass Sie an Ihrer Politik nichts ändern wird. Insofern gehe ich nicht davon aus, dass im Falle einer Volksabstimmung, die Wahlberechtigten ein anderes Votum in der Frage der Zuwanderung abgeben würden, als bei der BTW 2017.
Ähnlich wie bei anderen Schicksalswahlen im 20. Jahrhundert werden sich Historiker bereits in wenigen Jahrzehnten fragen, wie es zu einem derartigen Wahlergebnis kommen konnte, wo doch jedem klar sein musste, dass damit der Höllenritt einer Nation eingeleitet wurde.
Das glaube ich nicht. Das Wahlvolk hat zurückgeschreckt, massiv AfD zu wählen, weil die Nazi- und Rassismuskeule es davon abgeschreckt hat, also der von der herrschenden Klasse gezüchtete „AfD-Ekelfaktor“. Dieser Ekelfaktor würde bei einer direkten Abstimmung zur Einwanderungspolitik erheblich weniger stark sein.
Hätte man die Volksabstimmung 2105 gemacht, als die Willkommenskultur auf dem Höhepunkt war, wäre der Ausgang auf jeden Fall sicher gewesen. Heute ist eine Mehrheit dagegen. Wie schnell das doch geht! Darum: Bei Volksabstimmungen in solchen Fällen reicht die einfache Mehrheit nicht.
Wenn am 24.09.2017 nicht die CDU nochmals die Kanzlerin gestellt hätte, sondern die SPD den Kanzler, würde dieses Land bereits brennen.
Gesellschaftliche Veränderungsprozesse brauchen Zeit und manchmal ist das kleinere Übel die einzige Wahl, die man hat.
Die AFD war bei der letzte Bundestagswahl gesamtgesellschaftlich noch nicht so weit akzeptiert, dass sie den Kanzler hätte stellen können.
Gut Ding braucht Weile.
Bei der BTW wusste man doch vorher: egal, was man wählt, am Ende kommt Merkel heraus. Wenn das keine Scheindemokratie ist!
Lieber Chino 15. Das Wort Scheindemokratie ist treffend. Mir fallen gleich zwei Beispiele ein.
Die Abgeordneten im Bundestag haben ein freies Mandat, aber sie nicken mehr oder weniger kritisch die Merkelpolitik ab und halten somit Merkel an der Macht. Die kann sich so den Wählerwillen anmassen. Wir sollten die Abgeordneten jeden Tag daran erinnern, wie verheerend ihr Schweigen oder Nichtstun ist. In meinem Wahlkreis gab es einen aufrechten CDU Mandatsträger. Leider eine Ausnahme. Da hat der Kandidat, der seit Jahren das Direktmandat für die CDU holt , ausdrücklich festgehalten, dass er ein freies Mandat hat und betont dass es keiner „Freigabe“ der Abstimmung durch die Kanzlerin bedarf, als Merkel die Abstimmung für die „Ehe für alle“ in einer unsäglichen Arroganz oder Ignoranz „freigegeben“ hatte. Er macht nun die Merkelei nicht mehr mit und ist nicht mehr angetreten. Entnervt das Handtuch geworfen, denke ich. Leider zu leise abgetreten. Platz gemacht für einen vermutlich linientreuen Klatschhasen.
Der zweite Punkt ist das Ignorieren des Wahlergebnisses. Abgewählt und es wird weiter gemacht, als ob nichts wäre. Scheindemokratie.
Ja. Scheindemokratie, Scheinwahl, Scheinrechtsstaat, Scheineuropa, Scheininformation, Scheinliberale, Scheinelite, Scheinqualitätsmedien, Scheingeld, Scheinrepräsentation. Zu Wenige schreien „Aua!!!“ , wir sind einsame Schreier in der Wüste.
@Amenophis Ich glaube aber durchaus, dass eine Volksabstimmung über diese explizite Frage zu der bedingungslosen Einwanderung ganz eindeutig mit einem „Nein“ ausfallen würde. Sie gehen davon aus, dass der überwiegende Teil der Wähler politisch gut orientierte Bürger seien. Sie unterschätzen dabei, die sicherlich nicht geringe Zahl der Wähler in Deutschland, die es leider nicht wissen, wofür ein Kanzlerkandidat steht und welche politische Folgen ihre Wahl haben wird. Sie wählen aus einem Automatismus oder aus der Gewöhnung heraus. Deshalb würde, meine Meinung nach, eine so eindeutig gestellte Frage zu diesem lebenswichtigen Thema in einer Volksabstimmung, ein ganz anderes Egebnis zu Tage fördern.
Alles schön und gut.
Aber wenn der Wähler die Reißleine nicht zieht, weil er sich zu fein ist, die als “bäh“ geschmähte AfD zu wählen, ist alles legitim.
Sogar die offensichtlichen Rechtsbrüche vor und nach den Wahlen.
Nicht die Politik versagt, sondern der Links-Wähler. Weil er ideologisch verblendet oder sich von der sog. “Elite“ einlullen lässt und glaubt, was ÖR und Journallie im einreden.
Crazy Horse:
man erkenne aber auch, welche Propagandamaschinerie gegen den Souverän und sein Wohl eingesetzt ist und arbeitet und ihn über ÖR, MSM, Politiker, Gutachten, Experten und liederlich abgedruckte wenn nicht gar gefälschte Meldungen versucht, beständig dumm zu halten.
Ich glaube, bis die Realität die Schlafbürger persönlich schmerzlich treffen wird, werden Fakten geschaffen sein und es kein zurück mehr geben.
Eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag (Abnickparlament) ist womöglich sogar realisierbar, eine Volksabstimmung kann und wird es bei uns nicht geben, denn eine Volksabstimmung wird nur in demokratisch regierten Ländern durchgeführt.
Stimmt, denn bis auf AfD und einige Grantler in der CSU sind sich eigentlich alle einig: Personenfreizügigkeit und offenen Grenzen sind unser Goldenes Kalb.
Wir warten auf die Rückkehr Moses.
Lucifers Schwester / Großmutter haben wir doch schon……