In Österreich zeichnet sich unter den Obrigkeitlichkeiten weiter ab, dass sich die Obrigkeiten aus der von ihnen hastig gesetzlich etablierten Impfpflicht rausschleichen könnten, indem sie sich hinter „Expertinnen und Experten“ verstecken, mit deren Hilfe sie vorher den gesetzlichen Impfzwang begründet hatten. Kanzler Karl Nehammer, ÖVP, verkündete mehrfach nach dem Schifahren in Osttirol:
„Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.“
Konkret geht es um eine neue Expertenkommission, die sich aus zwei Medizinern und zwei Juristen zusammensetzen soll. Empfiehlt dieses Gremium, die Impfpflicht auszusetzen, werde diese Geschichte sein, kündigte Nehammer an. Doch wer in dieser Expertenkommission sitzen und wann eine Entscheidung getroffen wird, steht nicht fest.
Am Mittwoch stehen neue Beratungen von Bund und Ländern an. Bildungsminister Martin Polaschek, ÖVP, verkündet vorab, dass ab Montag kommender Woche die Maskenpflicht für alle Schüler am Sitzplatz fällt und auch Schikurse und ähnliche Veranstaltungen wieder erlaubt sind.
So, so, eine Expertenkommission aus zwei Medizinern und zwei Juristen. Nicht nur, aber gerade weil das in Österreich stattfindet, ist doch völlig klar: Mit der Besetzung dieser Expertenkommission entscheiden Kanzler Nehammer, ÖVP, und Vizekanzler Kogler, Grüne, was diese neue Expertenkommission zur Impfpflicht empfehlen wird. Und da Nehammer sagte, „Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja.“, ist klar, wohin die Reise geht, zu der Nehammer von etlichen Landeshauptleuten öffentlich und von Funktionären der Wirtschaft, der Arbeit und nicht zuletzt des Tourismus hinter den Kulissen gedrängt wird.
Herr Nehammer, als Mitglied im Verein für deutliche Aussprache habe ich eine Botschaft für Sie: Wenn Sie glauben, so dem Gesichtsverlust zu entkommen, haben Sie sich getäuscht.
Sorry, nach Verfolgung der Debatten um die Impfpflicht in Österreich und nun „Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen“ fällt mir nur noch ein, der BK ist ein A…h.
und wir haben auch Politiker / MPs in Dt., da müsste allen, die deren Aussagen verfolgen auch nix anderes mehr einfallen.
Seit vielen Jahren beobachte ich, dass die Österreicher, obwohl sie die Deutschen nicht mögen, mit fast allen politischen Entscheidungen den Deutschen folgen. Die meisten neuen gesetzlichen Regelungen in Deutschland wurden stets kurz danach auch in Österreich eingeführt und umgesetzt.
Seit zwei Jahren hat sich diese Sache jedoch umgekehrt und die deutschen Politiker schauen neidvoll nach Österreich und nehmen zunehmend ihre österreichischen Kollegen als Vorbilder und sie wollen jeden Unsinn nachmachen, den ihre Kollegen in Österreich bereits produziert haben.
Ja, Sie haben den Durchblick. Aber was ist mit dem Volk in Österreich? Die von den ÖRR und den restlichen Medien ebenso wie wir immer nur in die Irre geführt werden, glauben auch diesen Schwachsinn. Ja ja, die (ausgesuchten, erwählten, hoch qualifizierten und vollkommen neutralen) Experten entscheiden und wir handeln danach. So wie zu Beginn des Hexentreibens…..
Denken Sie an die 15-jährige nach der Impfung verstorbene Cheyenne aus Bayreuth. Da weigert sich die Staatsanwaltschaft zu ermitteln weil eine schriftliche Einverständniserklärung zur Impfung vorliegt.
Die haben sich alle doppelt und dreifach vor jeglicher Haftung und strafrechtlicher Verfolgung abgesichert.
Das ist die „Deep State“-Anwaltschaft. Von dort bis zum Volksgerichtshof ist es nicht weit.
„Obrigkeitlichkeiten“. Was für ein schönes Wort.
Ja, die Österreicher haben die schönere Sprache (das ist mir als Berlinerin hier in Österreich bereits oft aufgefallen). Begriffe wie: Ribisel, Geselchtes, Faschiertes, kalmieren, Urgenz, Ordination, Honorarnote, Putzerei und Landeshauptmann…einfach wunderbar.
Zum Thema Nehammer: der sucht jetzt wohl die Hintertür, damit er dort unbeschadet wieder rauskommt. Darum auch das „Experten-Team“…
Das wird sich schon ausgehen :-))
Wenn der österreichische Kanzler Nehammer klug ist, holt er zwei richtige Infektiologen und Immunologen in seine Expertenkommission. Denn die werden ihm aus guten Gründen von einer Impfpflicht gegen SARS-CoV-x abraten.
Denn a l l e Bürger waren und sind n i c h t in ähnlicher Weise durch SARS-CoV-x gefährdet (vor allem Kinder und Jugendliche nicht) und profitieren deshalb auch nicht im vergleichbarem Umfang von einer Behandlung mit mRNA-Präpraraten oder DNA-Vektorpräparaten.
Gefährdet waren und sind durch SARS-CoV-x eben nur ein Teil der Bürger [schwache Konstitution und/oder schwaches Immunsystem und/oder Vorerkrankungen und/oder hohes Alter].
SARS-CoV-x ist als Infektionserreger potenziell für letztere Gruppe gefährlich aber n i c h t vergleichbar mit Ebola, Tetanus oder Polio und kann, weil er antigenetisch ist, auch n i c h t ausgerottet werden.
Damit genau ist eine allgemeine oder spezielle Impfpflicht gegen SARS-CoV-x aus medizinischen Gründen nicht begründbar.
Angesicht derartig offen unfähiger, tiefenkorrupter Politdarsteller in Wien wie auch in Berlin, frage ich mich, wann die Bürger endlich aufwachen und diese Leute alle dahin schicken, wo sie hingehören: erst in die Wüste, danach vor Gericht und als Resultat in den Knast. Wegen Hochverrats an der Bevölkerung, Eidbruch, Massenmord und Korruption und vermutlich vieles, vieles mehr..
Und mit ALLE meine ich alle diejenigen, die diesen massiven Betrug, dieses Verbrechen an er Menschlichkeit, diesen Massenmord umgesetzt und unterstützt haben.
Und ja: wer wissentlich Leute dazu zwingt sich ein experimentellen Impfstoff zu spritzen, der nachweislich schwerste Nebenwirkungen bis hin zu Tode haben kann, ist m.M.n. ein potentieller Mörder. Und es kann sich keiner mehr raus reden, er hätte es nicht gewusst.
Es wird immer irrer im Corona-Zirkus. Das ist nicht mehr zu glauben.
Spannende Sendung im österreichischen AUF1-TV; wenn man das gesehen hat, fällt man vom verbliebenen Glauben ab.
Dauert über eine Stunde, aber ich musste bis zum Ende zuhören; mir fiel da der Satz wieder ein: „wenn alle wüssten, was hier los ist, dann wär hier was los!“
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/neueste-erdrueckende-beweislage-covid-impfung-brandgefaehrlich/
Auch hier nochmals mit den offiziellen: die Impflinge sind die Träger und Treiber der Pandemie. Es war, ist und bleibt eine Pandemie der gentechnisch Präparierten.
https://dailyexpose.uk/2022/01/19/vaccines-double-chance-of-catching-covid/
Ich habe schon früh gedacht: Es ist rechtssicherer nach Österreich auszuwandern, als in Deutschland zu bleiben. In Österreich kann man meiner Kenntnis nach als Ungeimpfter bspw. seinen Arbeitsplatz mit 3G-Regelung weiter behalten. Mit entsprechendem Einkommen oder Rücklagen drückt man eben die rund 10.000 EUR Strafe im Jahr ab, für den voraussichtlich relativ kurzen Zeitraum. Ich denke in Deutschland wird der Krisenmodus nie wieder komplett zurückgefahren. Ehrlicherweise muß man monieren, daß wir hier etwas ähnliches wie die Etablierung der Notstandsgesetze erleben. Der deutsche Bürger findet’s vermutlich mehrheitlich auch noch gut.
Wir waren drauf und dran nach Ösiland auszuwandern. Schien ja immer das bessere Deutschland zu sein. Aber dann kam Corona und die Maske fiel; des Führers Heimat ist genauso anfällig für den neuen Faschismus wie Deutschland. Bei uns kann man sich wenigstens noch auf die Inkompetenz verlassen, so schnell wie dort geht das hier gewiss nicht mit einer Impfpflicht.
Leider wird wohl das, was ich vor einiger Zeit in in einem Kommentar prophezeite, wahr: Die Österreicher werden sich in bekannter Manier durchwursteln und die Impfpflicht ‚versanden‘ lassen, während in Deutschland eine allgemeine Impflicht eingeführt wird. Spät und mit den üblichen Anlaufschwierigkeiten, dafür aber um so konsequenter in der Umsetzung. Karlsruhe hat ja schon durchblicken lassen, wie ein Urteil aussehen könnte.
Die haben wohl eine Heidenangst davor dass sich auch in Österreich ein Freiheitskonvoi wie in Kanada bildet. Das ist auch der Grund für die angedachten Lockerungen in der BRD. Denn von den Fakten her müsste man die Einschränkungen beerdigen.
Ich nehme nur angetäuschte „Lockerungen“ wahr. Im übrigen wird das Wort „Lockerung“ im Strafvollzug verwendet, sprich: die Bürger mit „nicht-anerkanntem“ Impfstatus werden von den Politikern Straftätern gleichgesetzt. DAGEGEN MUSS MIT ALLER ENTSCHIDENHEIT VORGEGANGEN WERDEN.
Wurscht, was von denen kommt. Einzig durch Neuwahlen kommt wieder Ordnung und Freiheit in Oesterreich zustande.
Ein ganzes Volk jahrelang zum Narren zu halten, darf nicht ungesuehnt bleiben. Erst nach einem Regierungswechsel kann aufgearbeitet werden.
Ihren Schlußsatz unterstreiche ich! Danke für die klaren Worte!
Große Firmen leisten sich McKinseys, Roland Bergers etc., damit den Berater die Verantwortung für unpopuläre Maßnahmen & Entscheidungen zugeschoben wird. Es gilt die Vorstände aus der Verantwortung zu halten.
Regierungen leisten sich halt Expertengremien.
Ja, genau so stellt man sich Demokratie vor – eine Expertengruppe von vier ungewaehlten Leuten macht Politik. Was kann da schief gehen ?
Nun nimmt er halt die Hintertür, der Herr Bundeskanzler in Wien. Es werden keine personellen Konsequenzen zu sehen sein. Man bleibt im Recht, da die „Experten“ einem ja Recht geben. In einer Expertokratie läuft das eben so. Bin gespannt, wie sich Scholz aus der Affäre ziehen wird. Ein Blaupause für seine „Entscheidung“ wird ihm ja aus Österreich geliefert.
Politiker suchen sich als Gutachter schon immer diejenigen Experten, die zu ihren idologischen Zielen passen. Das ist nicht neu, das Spiel geht seitdem Politiker feige wurden, also seit ca. den 70ern.
Ich weiss nicht, ob man eine „Aussetzung“ der Inpfpflicht als Lösung wünschen sollte. Ein Gesetz, dass durch Politiker leicht wieder aktivuert werden kann, ist ein Damokles-Schwert. Mir wäre lieber, wenn die Sache ausgefochten würde – auf der Strasse, im Parlament, im Verfassungsgericht.
Wäre es nicht die Aufgabe einer professionellen & verantwortungsvollen Regierung gewesen, VOR der Verabschiedung eines Gesetzes mit solch weitreichenden Eingriffen in die Unversehrtheit wie eine allgemeine Impfpflicht breitgefächert „Expertenmeinungen“ einzuholen, diese zu bewerten/gewichten und in die Entscheidung einfließen zu lassen ? Gleiches gilt auch für die Abgeordneten, die über dieses Gesetz abgestimmt haben.
Die österreichische Regierung ist damit endgültig auf „Kabarett-Niveau“ angelangt – „Circus Roncalli“ wie es G. Grosz formuliert hat (wobei dies eine Beleidigung für diesen ehrenwerten Circus ist).
Das Wichtigste waren die Spenden der NGOs, alles andere wurstelt sich so heraus.
Die Impfpflicht in Österreich muss nicht nur ausgesetzt, sondern dieses falsche, womöglich verfassungswidrige Gesetz muss zurückgenommen, komplett gelöscht und neutralisiert werden. Das wäre auch ein wichtiges Signal für für Deutschland.
Sonst holen sie dieses Gesetz immer dann wieder aus der Schublade wenn sie Geld brauchen und die Gesundheitskassen ausplündern wollen.
Und dieser grüne Gesundheitsminister soll mal seine Stellungnahme zu dem Fragenkatalog des österreichischen VfGH beantworten.
Müssen sie dann die Fragen des Verfassungsgerichtshofs nach der Legitimation der Impfpflicht etwa gar nicht mehr beantworten?
Durchaus möglich, falls das Gericht die Sache nach Rücknahme der Impfpflicht als erledigt behandeln kann und dementsprechend das Verfahren beendet. Es fragt sich aber, ob sich das Gericht nicht mit einem Feststellungsinteresse des Klägers dahingehend, dass die – dann nicht mehr bestehende – Impfpflicht verfassungswidrig gewesen ist, befassen muss. Dafür gibt es gute Gründe. So ist ja nicht sicher, dass zukünftig nicht dasselbe Gesetz wieder verabschiedet wird, also wieder eine Impfpflicht eingeführt und wieder dagegen Klage geführt wird. Im Sinne des Rechtsfriedens und der Vermeidung eines ewigen Schwebezustandes wäre eine Befassung in der Sache trotz Rücknahme der Impfpflicht durchaus angebracht.
So wie ich das verstanden habe, soll das Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht nicht zurückgenommen, sondern nur ausgesetzt werden. Insofern ist eine jederzeitige Aktivierung des Gesetzes möglich, bspw. im Herbst bei einem Ansteigen von Erkältungskrankheiten. Bis dahin sind auch weitere Mutanten denkbar und eine Anpassung der Impfstoffe ist nicht ausgeschlossen. M. E. müsste der Verfassungsgerichtshof daher eine Antwort auf seine Fragen einfordern und über die Verfassungsmäßigkeit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht entscheiden.
Dem angekündigten Burgfrieden traue ich nicht über den Weg.
Es zeigt aber sehr schön, dass die Proteste der demokratischen Freiheitsbewegung am Ende doch einiges gebracht haben müssen.
Zumindest ist das mein aktuelles Zwischenfazit.
Die arrogante und selbstherrliche Obrigkeit wurde durch die Macht der Straße beeindruckt und in die Enge getrieben.
Simultane Proteste an 1000 Orten gleichzeitig können schon so einiges bewirken. Ich kenne das ja noch von den Protesten im Iran, wo das dortige Terrorregime auch ganz schön ins Strudeln gekommen ist…
Wichtig wäre jetzt, nicht locker zu lassen und mit den Freiheitsprotesten fortzufahren.
Ziel der Obrigkeit ist m.E. über den Impfzwang und die Zwangsbooster weiterhin die Errichtung eines polizeilichen Stasi-Überwachungsstaates.
Rotfaschisten dulden niemals eine Opposition. Das darf man dabei nicht vergessen. Das lehrt schon die Geschichte der letzten 100 Jahre. Rotfaschistische Systeme sind am Ende immer undemokratische Sklavensysteme, in der jede Opposition ausgeschaltet wird:
For Leftists, Your Freedom Is Their Misery – Your Slavery Is Their Joy – Alt-Market.us
Zensur ist dort an der Tagesordnung, weil sich die Rotfaschisten nicht mit der Meinung Andersdenkender und Regierungskritiker auseinandersetzen wollen:
Leftists Use Mass Censorship Because They Don’t Have The Guts To Engage In Fair Debate – Alt-Market.us
Impfgegner werden dann von der BRD-Stasi und Herrn Haldenwang zu Staatsfeinden erklärt:
Eine politische Wortgeschichte: Staatsfeind(lich) (tichyseinblick.de)
Wenn die selbstreferenzierende Bürokratie die Macht übernimmt – Teil 1 (tichyseinblick.de)
Wie Haldenwang den Verfassungsschutz zum Staats- und Politikerschutz umdeutet (tichyseinblick.de)
„#IchbinStaatsfeind“: So reagiert das Netz auf Haldenwangs Äußerungen zu Corona-Demonstranten (tichyseinblick.de)
Der Spaziergänger als Staatsfeind? (tichyseinblick.de)
Deshalb nicht locker lassen.
Haldenwang ist ein Antidemokrat, weil er die Meinungen von Regierungskritikern und Andersdenkenden kategorisch als staatsfeindlich abstempeln will.
Kommunisten und andere Mächtige wollen Zensur, damit sie ihre Allmachtsfantasien ausleben koennen. Wo kämen wir denn hin, wenn die genialen Ideen machtgieriger Politiker hinterfragt werden könnten ?
Zensur kommt aus primitiver Machtgier.
4 Experten auf Einstimmigkeit ?
Zumindest wird man ihre „Unabhaengikeit“ auch in den Beratervertraegen der Pharma sehen koennen. Oder in ihrem Parteibuch. Oder ihrem Aktiendepot. Oder ihrem Lebenslauf.
Befangen ? i wo !
Zitat: „Doch wer in dieser Expertenkommission sitzen und wann eine Entscheidung getroffen wird, steht nicht fest.“
> Mhh, ich vermute einfach mal, dass Nehammer & Konsorten gedanklich zwei „Expertenkommissionen“ mit entsprechenden „Experten“ besetzen werden: und zwar jeweils eine „Expertenkommissionen“ FÜR ein bisheriges weiter so und die Impflicht und eine zweite „Expertenkommissionen“ GEGEN ein weiter so und die Impfpflicht.
UND dann kurz vor Bekanntgabe der Expertenkommissionen werden dann Nehammer & Konsorten je nach politischer Lage und nach dem was zum eigenen Politikervorteil ist entschieden, welche der beiden Expertenkommissionen zum Einsatz kommen soll.
Die heutige politische Versagerelite ist nur noch ihr eigenen Vorteil suchend am herumschwurbeln, verschleiern, heucheln, lügen und nicht selten auch am betrügen.
Und die sogenannten „Qualitätsmedien“ mit ihren überwiegend links-grünen Hofberichterstattern unterstützen diese Politversager in ihrem Tun nach besten Kräften. Möge schnell der Tag kommen, wo viele dieser gewordenen Revolverblätter vom Medien-Markt verschwunden sind. Es wird kein Verlust sein.
Wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründ ich einen Arbeitskreis, in diesem Fall nennt sich der Expertenkommission. Und da setzte ich die rein, die mit Sicherheit
die Gründe für einen Richtungswechseldas gewünschte Ergebnis liefern.Herr Nehammer, auch wir in Frankfurt haben ihre Einlassungen die letzte Zeit verfolgt. Und wir können aus der Ferne feststellen das sie auf ganzer Linie versagt haben. Wir meinen nicht in der totalitären Impffrage, da haben sie ja alle Register gezogen. Angefangen von der Denunziation der politischen Wiederständler bis zur Unkenntlichkeitmachung ihres Verstandes. Nein, sie haben auf der letzten Stufe zur Diktatur versagt wenn sie nun nachgeben. Vielleicht sollten sie jetzt mal einige Zeit nach Landsberg und ein Buch schreiben um dann mit neuem Elan und Anhängern das zu vollbringen was ihnen jetzt verwehrt blieb.
Sein Witz des Tages:
„Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen …“