Verkehrte Welt: Während Deutschland einen weiteren Schritt in den Sozialismus tut, versucht das etatistische Italien abzuspecken. Dass ausgerechnet die als Faschistin verschriene Regierungschefin Giorgia Meloni das Land liberalisiert, wird bei den etablierten Haltungsmedien weitere kognitive Dissonanzen auslösen, die sie vermutlich nicht daran hindern werden, den Liberalismus ebenfalls in die faschistische Ecke zu rücken. Um es auf eine kurze Faustformel zu bringen: Während Deutschland das Bürgergeld einführen will, schafft es Italien wieder ab.
Das auch in Deutschland sogenannte italienische „Bürgergeld“ (eigentlich: reddito di cittadinanza) ist dabei eher ein bedingungsloses Grundeinkommen; und wie so häufig bei TE vermutet, dürfte auch das deutsche Bürgergeld entlarvenderweise nichts anderes als eine erste Stufe auf diesem Weg sein. In Italien führte es unmittelbar genau zu den Problemen, die ihm nachgesagt wurden: Das Grundeinkommen für alle sorgte für Arbeitsverweigerung, weil jeder Bürger Anspruch darauf hat. Damit spart man zwar Bürokratie, verhindert aber auch Anreize zur Arbeitssuche.
Das Grundeinkommen war eines der Prestigeprojekte der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Der damalige Koalitionspartner, die Lega von Matteo Salvini, hatte aufgrund ihrer wirtschaftsliberalen Ausrichtung heftiges Bauchgrummeln bei der Einführung. Man vereinbarte einen Deal: Der M5S bekam sein Grundeinkommen, die Lega ihre Flat-Tax. Wie so häufig: Das Grundeinkommen kam, die Flat-Tax nicht. Die Koalition zerbrach 2019 nach rund einem Jahr – und das Grundeinkommen wurde alsbald nicht nur vom M5S, sondern auch vom linken Partito Democratico (PD) verteidigt.
Schnell wurde das vermeintliche „Bürgergeld“ zum Politikum. Denn die Linken konnten sich mit dem Versprechen, das Grundeinkommen beizubehalten, auf eine selbst herangezüchtete Wählerschaft verlassen – und die Gegner als kalte, asoziale Ungeheuer diffamieren. Schon warnten beide Parteien im Wahlkampf, dass jemand, der die Hand an diese Institution legte, soziale Unruhen heraufbeschwören könne. Während der Wahlkampagne machte der böse Spruch die Runde, dass die verbliebenen M5S-Wähler grundsätzlich Nutznießer dieser Gesetzgebung waren.
Für die Parteien rechts der politischen Mitte war klar, dass das Grundeinkommen damit ein Ballast war, der langfristig Wählerstimmen kosten konnte. Zugleich konnten sie auf den Unmut der arbeitenden Italiener setzen, die längst auf Steuerentlastungen hofften, aber stattdessen zusehen mussten, wie das sowieso schon rare Staatsgeld mit der Gießkanne etwa über Langzeitstudenten ausgeschüttet wurde, die sich schlicht zu fein für manche Arbeiten waren. Während die Linke ihren sozialen Sprengstoff nur bei der Empfängerschicht vermutete, wuchs dieser mit ebenso großer Geschwindigkeit auf der anderen Seite. Über die Belastung der Staatskasse muss man an dieser Stelle wohl keine Worte verlieren.
Bürgergeld: Der Kompromiss ändert nichts an den zentralen Schwächen
Das Paket, das das Kabinett derzeit vorbereitet, umfasst aber mehr als nur die Streichung dieses Milliardengrabs. Im Mittelpunkt der Förderung sollen Familien und kleinere bis mittlere Unternehmen stehen, insbesondere, wenn sie unter den Folgen der Energiekrise (Gasrechnungen) leiden. Die Lohnnebenkosten sollen gesenkt werden, für Freiberufler wird die Einkommensobergrenze auf 85.000 Euro angehoben; ab da gilt ein fester Steuersatz von 15 Prozent.
Und in Deutschland? In einer Regierung, der neben Sozialdemokraten und Grünen immerhin dem Namen nach eine liberale Partei angehört, kommt man aus dem Geldausgeben gar nicht raus. Nach dem Bürgergeld steht nun das Wohngeld auf dem Programm. Bauministerin Klara Geywitz möchte den staatlichen Zuschuss von 190 auf 370 Euro im Monat anheben. Offenbar muss jedes Land seine eigenen Erfahrungen machen, denkt man – nach immerhin zwei sozialistischen Diktaturen braucht Deutschland jedoch offenbar noch etwas längere Nachhilfestunden.
??? Und das Geld dafür wird gedruckt oder wie?!
Sie sollten sich mal mit den Details beschäftigen. Nehmen wir die „Finanzierung durch Zolleinnahmen für Import/Export“, dass wir nicht alleine auf der Welt sind ist schon klar oder?
@Der Mindestlohn sorgt dafür das Dritte -Arbeitgeber- gezwungen werden das Risiko des Staates „grundzusichern“ zu übernehmen. Der Job eines Arbeitgebers ist es aber nicht „grundzusichern“ , eine faire Beteiligung am Gewinn zu garantieren wäre dagegen eine Arbeitgeber Verpflichtung.
Das ist ein wirklich gutes Argument für mich. Schon vor 30-40 Jahren haben wir darüber diskutiert, welche Auswirkung der Verlust der „Nischenarbeitsplätze“ haben wird. Der neoliberale Sturm der FDPund SPD hat dies hinweggefegt. Nur Kohl hatte die Sache verzögert, durch sein Sitzfleisch und den Mauerfall.
Auch auf die Gefahr hin daß ich mich wiederhole , nichts spaltet eine Gemeinschaft mehr als auswüchsige Leistungsungerechtigkeit und Bevorzugung , und dies ist in der DNA des Sozialismus , sowie viele weitere spaltende Elemente, tief verwurzelt . Alle Kommentare lassen dies auch immer wieder zurecht als Grundkritik durchblicken . Leider geht oder will keiner der Ursache an den Kragen .
Basissoziale Grundversorgung für ALLE gleich , von der Wiege bis zur Bare, kostenlose KV und ein negativer Steuersatz , keine weitere soziale Wohltat , Befreiung oder sonstige Bevorzugung . Jedem wird die Möglichkeit angeboten einer steuerpflichtigen sozialen oder gemeinwohlorientierten 500 € Tätigkeit nachzugehen
Die Höhe des negativen Steuersatzes und die kompromisslose Verpflichtung zur Schwarzen Haushalts- Null entscheiden dann ob in Deutschland jemand arbeiten will oder nicht .
Mindestlohn bleibt um Ausbeutung zu verhindern (könnte man an einem Wohlstandsbasiertem Warenkorb festmachen ), marktbelastende oder gleichstellende Tarifvereinbarungen und das Sozialsystem ( RV KV AV ) können weg , leistungsgerechte Entlohnung und Absicherung , ist in einem freien Markt besser ausgehandelt
Korridordarwinistischer Liberalismus mit Kirchhofsteuersystem ab dem ersten verdienten €
Gewinne werden in dem Land versteuert in dem sie erwirtschaftet werden
Kapitalverpflichtende Vermögenssteuer ab 2 Millionen Privat.- und 5 Millionen Firmenvermögen
Think big idealerweise global ( Basissozial Korridorliberal Kapitalverpflichtend )
Amen
Gerade heute einen Bericht gesehen, wo Jugendliche zu Ihrer zukünftigen Arbeitskultur interviewt wurden. Ergebnis, möglichst wenig arbeiten, man will was vom Leben haben und lieber Freunde am Sonnenstrand finden. Um das zu finanzieren und den Betrieb dann noch halbwegs am laufen zu halten, wird dann bestimmt der Renteneintritt der Babyboomer auf 75 Jahre gesetzt.
Der Mensch ist mehrwertorientiert egalitärer etatistischer Sozialismus hat aber nun einmal keinen Mehrwert zu bieten , die Schuld liegt im System nicht in der Reaktion
Immer langsam, von Hexenjagd kann nun wirklich schon mal gar nicht die Rede sein.
Wer gehört denn in Ihren Augen zu den sozial Schwachen? Kranke/Behinderte die nicht (mehr) arbeiten können, ok da bin ich voll dabei (diese Gruppe kann unser Sozialsystem locker mitfinanzieren und das passt auch so), aber bei Faulen (dazu gehören auch solche die nicht Willens sind unsere Sprache zu lernen) und entsprechend Ungebildeten (egal ob hier geboren oder eingereist) hört es bei mir schon wieder auf.
Es geht darum, dass der Abstand von Sozialhilfe zum Niedriglohnsektor zu gering wird und dass dann die Leute nicht mehr arbeiten wollen kann ich sogar menschlich nachvollziehen.
Frau Meloni, bleiben Sie hart! Und wenn Sie weiter als Nazi verschrien werden, bleiben Sie trotzdem hart. Treten Sie aus der EU aus! Vielleicht gemeinsam mit Herrn Urban! Die Briten leben auch noch! Nehmen Sie die Milliarden, die Ihnen der Molloch EU jährlich kostet, für ’s eigene Volk! Dann brauchen Sie keinen Wahlbetrug wie die Deutschen, um an der Macht zu bleiben!
Meines Erachtens kann niemand, der zumindest die ersten beiden Klassen Grundschule geschafft hat, so dumm sein, um nicht zu wissen, was dieses „Bürgergeld“ bewirkt. Ich finde daher spontan nur zwei Erklärungsmöglichkeiten, weshalb es trotzdem zur Einführung kommt.
Entweder sind diejenigen, die es zu verantworten haben, ob direkt oder durch ihre Zustimmung, so grenzenlos selbstherrlich, überheblich, beratungsresistent, dass sie davon überzeugt sind, sie alleine könnten und wüssten alles besser.
Oder sie verfolgen zielstrebig den Plan, dieses Land und seine Bewohner auszunehmen, wie die Weihnachtsgänse. Auszubluten bis auf den letzten Tropfen, damit ihnen im wahrsten Sinne des Wortes nichts mehr gehört und sie, zu lenkbaren Sklaven gemacht, auf das angewiesen sind, was die „Regierung“ ihnen zukommen lässt… oder nicht. Das chinesische System lässt grüßen.
Genügend Hinweise gab es in der Vergangenheit ja bereits, welche abstrusen, kranken Hirngespinste in den Köpfen einiger Herrschaften herumschwirren. Schwab, Gates, Harari…..
Dem könnte man natürlich dadurch begegnen, dass z.B. Leistungen je nach Staatsangehörigkeit bzw. Abstammung und Aufenthaltsstatus in unterschiedlicher Höhe gewährt werden. Gut, die Staatsangehörigkeit sagt auch nichts mehr aus, aber zumindest ist sie ein Hilfskonstrukt.
Ihre Ansichten sind schlicht falsch! In Deutschland muss sicher niemand hungern, das war zu Hartz 4 Zeiten schon so und jetzt eher noch weniger. Was aber nicht sein kann bzw. darf ist, dass man sich auf die faule Haut legen kann während andere Menschen für einen arbeiten gehen. Genau dieses ist mit dem Bürgergeld nämlich der Fall! Wer nicht arbeiten will bekommt jetzt praktisch eine „Lohnerhöhung“, wer arbeiten geht und am besten noch Berufspendler ist, der schaut sparsam aus der Wäsche. Das ist die eine Seite, dazu kommt die Frage der Finanzierbarkeit. Wer soll das Geld für diese Wohltaten erwirtschaften wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt? Und letztlich sendet das Bürgergeld ein völlig falsches Signal in die Welt, nämlich das jeder kommen kann der sich ein leistungsloses Einkommen wünscht. Das wird die Probleme, die sich aus den ersten beiden Punkten ergeben, nochmals verschärfen. Und ehrlich gesagt frage ich mich auch was unser Arbeitsminister an Substanzen konsumiert hat, wenn er stolz erzählt, dass das Bürgergeld die Motivation der Menschen zur Aufnahme einer Tätigkeit fördern würde. Das ist mir wirklich absolut schleierhaft!
Es wird Zeit, sich aus Deutschland zu verabschieden. Wer das immer noch nicht begreift, dem rufe ich aus der Ferne leise Lebewohl zu…
Die Flat-Tax wollte Paul Kirchhof ja bereits 2009 einführen, wurde aber vom real existierenden Sozialismus in Deutschland abgesägt.
Es ist wichtig, dass Meloni gerade bei dieser essentiellen Frage, ob sich Leistung noch lohnt, zeitlichen Druck macht, denn politische Maßnahmen zeitigen ihre Erfolge erst immer nach ein paar Jahren, oftmals erst nach der Legislaturperiode.
also ich kenne Grünen Wählerinnen, die jammern und klagen über die hohen Energiekosten, Lebensmittelpreise, dass sie nicht mehr in die Innenstadt können und nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr sicher sind. Einen Zusammenhang zu ihrer Wahlentscheidung sehen sie erst, wenn ich sie auf klare Aussagen der Grünen bereits vor den Wahlen aufmerksam mache.
Wenn in den nächsten 5 Jahren die meisten der – oft ganz gut verdienenden – Baby-boomer die Arbeit niederlegen und sich in den Ruhestand verabschieden, dann ist mit den sozialistischen Flausen sowieso Feierabend.
Ganz abgesehen davon, dass dann die so üppig fließenden Steuereinnahmen einbrechen werden, wird die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands in einem Maße einbrechen, wie wir es nach dem WKII noch nicht erlebt haben, weil einfach die Arbeitskräfte fehlen werden.
Der Traum von den zighunderttausend Wärmepumpen, den die Grünen träumen, wird zerplatzen (wie alle grünen Träume), weil weder jemand diese Dinge in einer deindustrialisierten Gesellschaft in großen Mengen herstellen kann, noch Fachkräfte da sein werden, die für die Installation sorgen können.
Entweder die Deutschen wachen noch auf (höchste Eisenbahn) oder sie werden von der Wirklichkeit eingeholt (schon deutlich zu erkennen). Naturgesetze und wirtschaftliche Zusammenhänge lassen sich nicht „ergrünen“.
Da wären noch die knapp 8 Billionen Ersparnisse der Deutschen, die man über den Umweg Schuldenmachen/Inflaton enteignen kann.
Damit lässt sich die Illusion von der künftigen Öko-Gesellschaft noch ein Paar Jahre länger aufrechterhalten bis zur totalen Zerstörung von allem, was war und der Errichtung der bargeldlosen, veganen Ökodiktatur EU.
liebe Lulu, es geht doch nicht um Hexenjagd. Nicht jede abweichende Meinung ist gleich „Hexe“, und gejagt wird hier niemand. Es geht vielmehr um das eine ewig wahre Prinzip: Geld ohne Gegenwert (in Arbeit) ist am Ende nichts wert. Das Schlimme ist dass die, die diesen Unsinn trotzdem glauben und vorantreiben sich dann, wenn ihr Scheitern offensichtlich wird, gegen die Bevölkerung wenden.
Tja, Herr Galina, mit der Lernfähigkeit Deutscher Politik ist das so eine Sache…
Deutsche Politik ist nicht genuine dumm, eher sonderintelligent. Die Mischung aus schnödem Opportunismus und sehr schrägem Idealismus ist für Realpolitik nur bedingt geeignet. Daher verhalten sich unsere Politiker auch international oft so seltsam, als ob sie den Knall noch nicht gehört hätten, den alle anderen schon vor geraumer Zeit unbezweifelbar gehört haben. Was einmal gut und richtig war, ist immer gut und richtig, egal wie falsch es heute oder morgen ist. Einmal festgelegte Linien (zZt der GreenDeal in all seinen Verästelungen) ist damit auch für immer der richtige Weg, egal wie schräg und falsch er sich in der Praxis erweist. Gleiches gilt für ungeregelte Migration, staatliche Wohltaten, Sozialprogramme, die ganze Coronapolitik und zahllose andere Beispiele.
Wurde einmal festgelegt, daß Masken oder die Impfung das tollste der Welt sei, dann ist es halt so, für „immer“. Hat sich die „Erzählung“ einmal durchgesetzt, Einwanderer wären die Lösung für unser demographisches Problem, dann ist das halt so.
Ab da ist eine differenzierte Diskusion kaum noch möglich. Wer auf ganz wertfreie, praktische Probleme hinweist, ist irgendwie ein „Arsch“. Wer darauf hinweist, dass KN95 oder FFP2 Masken keine Viren filtern, ist ein Coronaleugner. Wer darauf hinweist, dass die Impfstoff offensichtlich die Übertragung nicht verhindern, auch. Wer darauf hinweist, dass diejenigen, die zuwandern überwiegend Ungelernte und Analphabeten sind, die hier keine realistische Chancen auf dem Arbeitsmarkt besitzen, sicher keine sog Fachkräfte sind, also auch nie unserer demographischen Probleme lösen werden, ist ein Ausländerfeind. Wer auf begrenzte Mittel unserer Sozialsysteme hinweist, die die Variante „Weltrettung“ nicht vorsehen, ist Xenophob. Wer darauf hinweist, dass Deutschland nur 1% der Weltbevölkerung hat, und nur für 1-2% der menschenverachtenden, globalen CO2 Emissionen verantwortlich ist, ist ein Klimaleugner. Wer auf die Zunahme der CO2 Ausstöße in der restlichen 98-99% Welt hinweist, egal was wir jemals an Emissionen gespart haben oder künftig sparen werden, ist irgendwas, ein irgendwas Leugner oder einfach ein Nazi, mindestens aber ein widerlicher Lump und Massenmörder.
Und auf diesen Linien bleiben fast alle, bis die Realität unerbittlich beweist, das die Mehrheit eben falsch lag und die Folgen, kosten etc des Irrweges gravierend bis katastrophal sind.
Ob es Sturheit, Ignoranz, Denkfaulheit, Dummheit, fehlende Informationen oder einfach mangelnde Flexibilität ist, keine Ahnung, aber so läuft das Spiel, seit vielen Jahren.
Man behält und verteidigt Positionen, die andere schon lange über Bord geworfen haben, als Quatsch, Irrweg oder Fatamorgana erkannt haben.
Nichts ist unerträglicher für deutsche Politik, als berechtigte Hinweise auf wirkliche Fehler, durch „Feinde“ über die man sich moralisch oder idealistisch oder wenigstens wirtschaftlich überlegen fühlt, meint, denkt. Trump wurde von Trottel Maas ausgegrinst, als er auf die Abhängigkeit von russischem Gas hinwies, weil Energiewende ohne Gas-Backup schlicht nicht denkbar ist. Schweden wurde verachtet, weil es nicht der Deutschen Corona-Angstpolitik folgte, den Lockdown des Landes ablehnte. Und Frau Meloni wird auch machen können was sie will, sie wird immer angefeindet werden, egal wie gut oder richtig ihre Politik sein wird, einfach weil sie „Feind“ ist, wie es Trump damals war.
Natürlich hatte Trump zu unserer Gasabhängigkeit und bei vielen anderen Dingen einfach recht, machte klügere Politik, nur ist das für unsere „Eliten“ schlicht unmöglich anzuerkennen. Schlicht weil diese „Weisheit“ nicht auf ihrem Mist gewachsen ist, sogar den eigenen Parolen krass widerspricht, die man seit Jahren laut in Mikrophone getrötet hatte und weiter trötet.
Und aus alten Fehlern wird nichts gelernt. Wieder und wieder wird irgendwas rausposaunt, egal ob es sich in ein paar Monaten als Mist erweisen wird und auch dazu wird man lange auf Linie bleiben. Entspricht es „linken“ Träumen oder Agenden, ist sogar eine Art Ewigkeitsgarantie Standard, egal wie falsch die Ideen sind. Konservative sind ganz offensichtlich viel undogmatischer und flexibler als unsere „Linken“ insb unsere „Grünen“. Keine Deutscher Politiker ist sturen und dogmatischer, faktisch auf ewig unbeweglich, wie unsere Rotgrünen Truppen. Sie meinen sich schon in Besitz aller wichtigen Weisheiten und das für alle Ewigkeiten. Das strahlt natürlich auf unsere Medien aus, die weit überwiegend Rotgrün ticken und sich damit auch irgendwie als Gralshüter ewiger Weisheiten meinen. Damit sind Linien wie „hohe Steuern und Abgaben sind gut, nur der Staat kann gerecht umverteilen, für Sicherheit und Ordnung sorgen, soziale Gerechtigkeit herstellen, das Klima manipulieren“ usw usw. Das alles und noch viel mehr glauben sehr viele, ganz wirklich, egal wie sehr es in der Realität scheitert, zu Verschlechterungen ode gar in Katastrophen führt.
In all diesen wirren Denken schlummert unerschütterlicher Glaube an den „guten“ Obrigkeitsstaat, am deutlichsten bei Linken, unseren Rotgrünen.
Liberales Denken, geprägt von „weniger Staat“ und Steuern, mehr Eigenverantwortung etc ist wohl nirgends so verpönt und als bizarres, unmoralisches und asoziales Ketzertum verwurzelt, wie in Deutschland.
Welchen realen Horror auch immer „der Staat“ anrührt (zB 1933-45) der grundsätzliche Glaube an „den Staat“ als Löser aller Probleme bleibt grundsätzlich unerschütterlich und wird aktuell von niemanden krasser verkauft, als von Grünen mit ihren staatlichen Allmachtsphantasien.
Unser „Staat“ (unter jetzt grüner Führung) könne und werde das Klima retten, die Armen der Welt retten und speisen, jedem jedes Geld geben, welches er für eine „menschenwürdiges“ Leben bräuchte, werde Corona besiegen, die Ukarine befreien, kurz: das Paradies auf Erden herstellen, wenn nur alle ganz fest daran glauben und den Grünen folgen.
Tja, ist schwierig!
Und der Weg zur grünen Weltherrschaft ist bei 1% Weltanteil noch sehr lang und steinig. Vielleicht sind wir wenigstens für die anderen 99% einigermaßen unterhaltsam, der eine oder andere wird sich wenigstens über unsere Geldgeschenke freuen, wenn auch wundern, egal…
Das Ziel ist klar mit der Einwanderung schafft man sich eine zugeneigte Wählerschaft und das Bürgergeld ist der Honigtopf dafür und damit sichert man sich die eigene Zukunft, während man den indigenen Steuerzahler bluten läßt und wenn er ausgedient hat, wird er zu dem gemacht, was die mit dem Bürgergeld heute schon sind und eine Frechheit sondersgleichen darstellt.
Im übrigen ist schon der irreführende Begriff ein Hohn, denn Bürger kann man nur sein, wenn man auch Steuerzahler ist, allenfalls noch Krankheit oder Alter können davon befreien, aber ansonsten hat man Pflichten die dann auch den Titel eins Bürgers gerechtfertigen würden, der Almosenempfänger hat Mitbestimmungsrechte verwirkt, weil er auch die Pflichten vernächlässigt die noch vor den Forderungen stehen, wenn man es genau betrachtet.
Somit hat die neue italienische Regierung absolut recht, wenn sie das Bürgergeld einstellt und allenfalls noch auf einen kleinen Grundbezug zum Überleben umstellt und das ist richtig und auch gerecht, wer etwas zum Staatswesen beiträgt muß belohnt werden und wer nicht, soll eben nur ein Minimum besitzen, damit er nicht verhungern und frieren muß und das ist bei Leibe nicht der Fall, wenn man die betroffenen Personen so beobachtet, die nicht gerade aussehen wie frühere Bettler, wo das Leben in Eigenverantwortung noch äußerst schwierig war.
Im übrigen kann man sich dabei auch auf Helmut Schmidt beziehen, der schon vor vielen Jahrzehnten die Feststellung getroffen hat, daß es in diesem Staat keine Armen mehr gibt, im Sinne von Verwahrlosung an leiblichen Bedürfnissen, geistige Verluste kann niemand ausgleichen, das liegt schon am Betroffenen selbst und demzufolge ist der ganze Hype um das Bürgergeld nichts anderes als sich auf Kosten anderer die Macht zu sichern und das sollte der Steuerzahler mal zur Kenntnis nehmen und „denen da oben“ mal die Leviten lesen.
Staatseinfluss zurückdrängen?
Das hat die Lizzy Truss schon versucht und wurde lebendig gesteinigt und gefedert.
Ich wünsche Meloni viel Erfolg!!!
Truss kann man in dieser Hinsicht nicht mit Meloni vergleichen. Zunächst war Truss ja nicht gewählt. Meloni schon. Außerdem wollte Truss drastisch die Steuern senken und mit diesem Vorhaben bzw. der Ankündigung gingen die Finanzmärkte nicht mit. Die engl. Zentralbank musste das Pfund stützen. Truss Pläne belasteten den engl. Fiskus. Melonis Abschaffung des Bürgergeldes entlastet den ital. Fiskus zunächst. Also ganz anders gelagert..
Naja, mit dem braunen und dem roten Sozialismus hat es in Deutschland halt nicht so geklappt, aber mit dem grünen klappt es. Ganz bestimmt! Also, ziemlich sicher. Wahrscheinlich. Denn wir gehören ja zu den Guten.
Schon in den neunziger Jahren wurde bei der Bilderberger Konferenz in New York entschieden, 80% der Menschen mit einem Bürgergeld und viel Tittitainment ruhig zu stellen und 20% werden in Zukunft arbeiten. Dass dies bei 8 Milliarden Menschen nicht funtionieren kann, war klar. Daher muss eine Reduktion der Menschen erfolgen. Auch das ist klar. Nun, mit der Schaffung der neuen Impfstoffe wird das gewiss gelingen, die Menschen vertrauen immer noch den Regierungsmarionetten. es wird so weitergehen, zwei Schritte vor und einer zurück. Zu schnell, wäre halt zu auffällig. Gesetze im Zusammenhang mit Impfungen erreichen in den USA ein Rekordhoch. Von Impfpässen bis zur Impfüberwachung wurde einiges gesetzlich verboten.
Ich befürchte, die grünolive Bundesinteressenregierung aus ideologischen Opportunisten, hat noch viel größeres im Sinn. Sollte der Meinungs- bzw. Wahltrend sich in die „falsche Richtung“ (ganz schlimm zur AfD) bewegen, dann muss eine neue Wählerschaft herbeigezaubert werden, mit der man den Platz am Trog sichern und „eine Katastrophe für die Demokratie“ verhindern kann. Aus dem Dunst der politisch gezündeten Nebelgranaten erschallt bereits der Ruf nach einer Absenkung des Wahlalters (?möglichst bis zum 4. Lebensjahr/ Scherz) und nach Erweiterung des passiven Wahlrechtes aus dem (möglichst wohlgesonnenen) Kreis der noch nicht so lange hier Lebenden.
Schaun wir mal zu, was anderes bleibt uns ja nicht, welche neuzeitlichen Errungenschaften, auch zur nachhaltigen Versorgung der ideologischen Verwandtschaft, als Kaninchen noch aus dem Hut gezaubert werden.
Kein Scherz: Die Grünen (Wer sonst?) haben bereits das Kinderwahlrecht ins Gespräch gebracht, das ab Geburt gelten soll und bis zum Erreichen des Wahlalters treuhänderisch von den Eltern ausgeübt wird.
Der Unterschied zu Deutschland ist, dass das Bürgergeld nur Italiener bekommen haben, und Italien auch kein Problem mit Überfremdung hat. In manchen Regionen hat es stattdessen über 70% Jugendarbeitslosigkeit. Während man in Italien arbeiten will, aber keine Arbeit bekommt, gäbe es in DE genug Arbeit, aber die vor allem die Ausländer haben keinen Bock zu arbeiten. Man kann nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Durch die Abschaffung des italienischen Bürgergelds gibt es nicht mehr Jobs. Vielleicht sollte man mal an die Ursachen ran gehen und eine gute Wirtschaftspolitik machen, anstatt denen, die keine Jobs finden, das Bürgergeld zu streichen. Meine Meinung.
Der Staat ist auch indirekt für Jobs zuständig. Man kann die Wirtschaft durch Regulierungen ersticken, man kann Steuern erhöhen und freien Wettbewerb durch staatliche Subventionen verhindern. Die Wirtschaftspolitik setzt die Rahmenbedingungen.
Schlechte Wirtschaftspolitik=schlechte Wirtschaftslage=keine Jobs
Wenn der Staat nicht für Jobs zuständig ist, darf er auch das Rentenalter nicht raufsetzen , weil die Arbeitgeber die Alten nicht wollen.
Ich wollte, Sie hätten recht. Leider befürchte ich, dass wir nie mehr eine Regierung bekommen, die normal tickt.
Aber das wird nicht viel änderen , denn die Masse der Deutschen sind immer noch im tiefen Dornröschenschlaf und werden die gleichen Parteien eben nur in einer anderen Konstelation wieder wählen … „Schwarz- Grün“ als Regierung , „Groko“ als Regierung oder eine andere Mischung mit der 6 % Partei FDP als Steigbügelhalter, denn die wird es auch wieder in den Bundestag schaffen ! …
Dann kommt noch die wachsende Zahl der „superschlauen Nichtwähler“ hinzu die genau das auch noch unterstützen , als ihre Stimme einer völlig anderen Partei zu geben die mit diesen Altparteien plus GRÜNE nichts zu tun haben ….. So bleibt bei uns alles beim Alten und das solange, bis Deutschland faktisch am Boden liegt ..aber dann wird es mal wieder keiner gewesen sein ….
Die (meisten) Italiener haben verstanden – die meisten deutschen Wähler sind leider weniger schlau.
Italien Ende 43 ausgestiegen, Deutschland Mai 45
Die BRD wäre die bessere DDR gewesen. Das wird nun nachgeholt, denn 90 % haben das seit Jahren als Wunsch angekreuzt. Wohnraum wird zunehmend knapp – wenig bauen und viel Zuzug. Investoren halten sich zurück, die Substanz wird verfallen.
Wohngeld ist nur wertloses Papier, das gedruckt wird – Wohnungen entstehen dadurch nicht.
Wer soll sie denn aus dem Amt jagen? Etwa, die meisten Deutschen, die auf dem Sofa liegen und die WM in Katar feiern? Die Klimakleber? Die Lehrer, Erzieher, Justiz, Journalisten? Hier wird keiner im besten Deutschland aller Zeiten aus dem Amt gejagt.
Ich habe vor etlichen Jahren darauf getippt, dass der deutsche Sozialstaat bis 2030 zusammenbrechen wird, mittlerweile würde ich diesen Termin auf 2025 vorziehen. Dann werden sich einige wieder verwundert die Augen reiben: „Wie konnte das passieren?“.
Milton Friedman hat diesbezüglich bereits alles gesagt. Ihr könnt einen Sozialstaat haben und ihr könnt offene Grenzen haben, aber ihr könnt nicht beides gleichzeitig haben.
Versucht diesen Sachverhalt mal einem Anhänger der Grünlinkssekte zu erklären. Eher bringt ihr einem Granitblock das Schwimmen bei.
Und selbst ohne offene Grenzen verträgt sich ein Bürgergeld nicht sonderlich gut mit dem Leistungsprinzip derjenigen, die den ganzen Laden mit ihrem Steuergeld am laufen halten.
Ein Sozialstaat funktioniert auch mit geschlossenen Grenzen nicht, dafür aber ein sozialer Staat, dass eine hat mit dem anderen wenig bis gar nichts zu tun.
Der Anteil derjenigen die den Laden mit ihrem Steuergeld am Laufen halten, betrug vor Corona, Sondervermögen, Wumms und Doppel-Wumms, gerade mal 18%, oder 15 Millionen Menschen. Dies war die Anzahl an Nettosteuerzahler, also Steuerzahler die Netto mehr in die Staatskasse einzahlen als sie über staatliche Transferleistungen beziehen. Von diesen 15 Millionen gehen in den nächsten 20 Jahren ca. die Hälfte in Rente und beim Nachwuchs sieht es eher mau aus. Die kleben sich lieber an die Strasse als sich harter Arbeit zuzuwenden, auch verständlich, davon müssten sie auch reichlich Steuern zahlen.
Eine Annahme meinerseits; Da die Wortkreation „Nettosteuerzahler“ nicht gegendert wird, betrifft diese vor allem „toxische“ Männer in einem Alter zwischen 40 Jahren und der Pension, also sogenannte Nazis und Mitglieder einer ekligen weissen Mehrheitsgesellschaft.
Ich bestätige Ihre Vermutung, dass das System, auch ohne all die anderen Probleme wie Flüchtlingskrise, Energiekrise, Währungskrise, Inflation, usw., et cetera pp, ad nauseam, zusammenbrechen muss, da reichen die eine Hand zum Abzählen und das Einmaleins völlig aus. Da bei der Politik die eine Hand dafür benötigt wird, dem Bürger in die Tasche zu langen und die andere Hand, um ihm mit erhobenem Zeigefinger zu drohen, bleiben leider keine Ressourcen zum Rechnen übrig. Ich vermute das es bei der jetzigen Regierung auch nicht funktionieren würde, wenn sie beide Hände zur freien Verfügung hätten, denn wer sich mit den Grundrechenarten nicht auskennt kann trotz gesunder Hände nichts an den Fingern abzählen.
Alles was nicht in die deutsche Hypermoral passt ist entweder Rechts, Nazi oder Faschist. Deutschland rast auf der falschen Seite über die Autobahn und fühlt sich als Fahrlehrer.
#.wie das sowieso schon rare Staatsgeld mit der Gießkanne etwa über Langzeitstudenten ausgeschüttet wurde, die sich schlicht zu fein für manche Arbeiten waren#. Das haben wir in Deutschland auch. 2020 gab es eine Gesetzesänderung, dass der Bafög Höchstrückzahlungssatz 10.000 Euro beträgt. Langzeitstudenten profitieren und das ist die Wählerklientel der GRÜNEN.
Leider nein. Unter bestimmten Bedingungen (z.B. Nachteilsausgleich) erhalten Sie das Bafög länger. Mein Stiefsohn im 16.Semester Soziologie erhält es z.B. noch. Danach kommt das Masterstudium und auch da wird er es erhalten. Aber mir ging es darum aufzuzeigen, dass fleissige Studenten eher benachteiligt werden und Bummelstudenten sich ins Fäustchen lachen.
Entscheidungen, die sich langfristig auswirken, werden heute so und morgen von der nächsten Regierung genau gegenteilig entschieden.
Das Bürgergeld betrifft „nur“ die Bewohner, aber Unternehmen, die für ihre Investitionen langfristige Planung benötigen, schreckt das ab. D praktiziert das ja erfolgreich.
Hinzu kommt, dass Staatssouveränität in der EU nicht gilt. Die gilt nur für Länder wie die Ukraine. Und endet zwar nicht beim Iran, aber bei Katar. Die EU reguliert im Zweifel über alles hinweg, vergl. Polen, Ungarn. D schafft Corona als höchst ansteckende Krankheit ab, aber ob ein Reiseimpfzertifikat für Coronaimpfung eingeführt wird, legt D in dritte Hände und beugt sich dem heimlich grinsend.
„… für Freiberufler wird die Einkommensobergrenze auf 85.000 Euro angehoben; ab da gilt ein fester Steuersatz von 15 Prozent.“
Das scheint das Paradies zu sein. Bei uns mit unseren Bedingungen ist dann die Hölle. Eingangssteuersatz bei ca. 25% etc.
Von dem Bürgergeld in Italien habe ich noch nie gehört. Interessant, danke für den Artikel.
Wiener Zeitung:
„Mit der Ausdehnung des einheitlichen Steuersatzes von 15 Prozent für Selbstständige bis zu einem Jahreseinkommen von 85.000 Euro wird Meloni zudem ein weiteres zentrales Wahlversprechen erfüllen. Bisher betrug die Obergrenze 65.000 Euro. Die für Anfang 2023 geplante Einführung einer Plastiksteuer und einer „Zuckersteuer“ auf Softdrinks wurde dagegen verschoben.“
Das Bürgergeld an sich ist nicht das Problem. Sondern, wer alles darauf Anspruch hat. Wenn, wie man hört, selbst abgelehnte Asylbewerber es bekommen sollen, läuft etwas gewaltig schief. Welche Auswirkungen dies auf den „Pulleffekt“ hat, kann sich jeder vorstellen. Wenn man es schlicht nur nach Schland schaffen muß, um sich, auf Kosten der deutschen Steuerzahler in die soziale Hängematte begeben zu können. Da werden sich die Schlepper und NGOs freuen und ihre Kontingente erhöhen, da der Run jetzt erst richtig einsetzt.
Schon jetzt werden 1,8 Millionen Ausländer, also die ohne deutschen Pass sind, Bürgergeld erhalten, mithin 45% aller Leistungsbezieher. Ist doch klar, dass das sich in der Welt herumsprechen wird und damit die Einwanderung weiter befeuert wird. Die entscheidende Frage wird sein, wielange kann das der deutsche Sozialstaat noch stemmen. Ich glaube, dass erst dann, wenn die Kassen leer sind, wird die alte Politikerkaste hinweggefegt und mit ihr die sozialistische Ideologie der Umverteilung. Der Krug geht eben solange zum Brunnen, bis er bricht. Die Folgen werden schrecklich sein!
Was bedeutet denn „Kassen leer“ bei der Staatskasse? Eben nicht, wie bei Onkel Dagobert, dass die letzten aus guten Zeiten stammenden Golddukaten dem Goldspeicher im Kellergewölbe entnommen wurden, sondern dass Vater Staat die „Druckerpresse“ angeworfen hat und permanent die Geldmenge gegenüber den hergestellten Waren und Dienstleistungen erhöht und dementsprechend unser aller Geld inflationiert.
Ich bin wirklich gespannt wie sich Frau Meloni als Regierungschefin im Bel Paese schlägt. Diesen Schritt finde ich grundsätzlich gut. ABER: jetzt müssen auf der anderen Seite der Waagschale der konstruktive Unternehmergeist gerade für arbeitsplatzschaffende Klein- und Mittelbetriebe entfesselt werden! Die alles erdrückende Bürokratie ist in Italien noch um Jahrzehnte älter als hierzulande. Ob sie willens und in der Lage ist, dies programmatisch umzusetzen, wird die Zukunft weisen.
Finnland hatte sein Projekt „bedingungsloses Grundeinkommen“ 2020 beendet. „Nicht erfolgreich, lautet das Fazit. Doch Grundeinkommens-Befürworter können genauso gut das Gegenteil herauslesen.“ Kein Effekt auf den Arbeitsmarkt“Allerdings stellten die Forscher eine ganze Reihe positiver Effekte fest, die sich nicht so einfach in Geld messen lassen. So waren die Bezieher des Grundeinkommens „zufriedener mit ihrem Leben und litten seltener unter psychischer Belastung, Depressionen, Traurigkeit und Einsamkeit“, wie die Vatt-Forscher erklärten. Außerdem hatten sie mehr Vertrauen in ihre Mitmenschen und gesellschaftliche Institutionen.“
In Deutschland geht es gar nicht darum Menschen in Arbeit zu bringen. „Genau diesen psychologischen Aspekt dürften auch Befürworter eines allgemeinen bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland betonen. Denn aus ihrer Sicht geht es bei dem Konzept nicht darum, mehr Menschen in Arbeit zu bringen, sondern allen Bürgern ein würdiges Leben mit gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen.“
https://www.stern.de/wirtschaft/news/bedingungsloses-grundeinkommen-in-finnland–was-das-experiment-wirklich-zeigt-9254862.html
Grundeinkommen her, und der Staat sollte die Krankenversicherung zahlen, pro Kopf meinetwegen 500 Euro bar und 200 Euro Krankenkasse im Monat. Dies alles der Einkommenssteuer unterwerfen.
Dafür Abschaffung aller sonstigen staatlichen Leistungen, Sozialversicherungen und sonstigen Fürsorgeleistungen. Wer mit diesem Betrag in einem billigen Kämmerlein auf dem Lande ohne Arbeit auskommt, soll es so machen.
„der Staat sollte die Krankenversicherung zahlen, pro Kopf meinetwegen 500 Euro bar und 200 Euro Krankenkasse im Monat. “ 200 € für die Krankenkasse ist viel zu wenig. Nur zur Erinnerung, der Bund hält sich bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenkasse für Hartz IV Empfänger zurück.
„Krankenversicherung: Staat zahlt zu wenig für Hartz-IV-Empfänger100 Euro zahlt der Bund monatlich für die medizinische Versorgung von Hartz-IV-Empfängern. Das deckt laut eines Berichts nicht einmal die Hälfte der Kosten der Kassen.“
https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2017-12/krankenversicherung-hartz-4-empfaenger-krankenkassen-pauschale-staat-kosten
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während sich ausgerechnet das etatistische Italien liberalisieren will, fallen der Ampel immer wieder neue „sozialistische Maßnahmen“ ein, die sie als soziale Maßnahmen tarnt.