Dänemark schreitet weiter auf seinem Weg zu größerer migrationspolitischer Autonomie innerhalb der EU voran. Der nun angekündigte Schritt verbindet zwei Αnsätze der sozialdemokratischen Regierung unter der zielstrebigen Mette Frederiksen: Einerseits will das Land die syrischen Migranten, deren Fluchtgrund durch die Beruhigung des syrischen Bürgerkriegs entfallen ist, zur freiwilligen Rückreise anhalten. Syrer ohne Schutz- und Aufenthaltsstatus müssen daher in Abschiebeeinrichtungen mit betont karger Ausstattung leben. Daneben versucht der dänische Staat, die Ex-Flüchtlinge durch Geld- und andere Unterstützungsleistungen zur Rückreise zu motivieren.
Gesetz für Asylverfahren außerhalb Europas passiert den Folketing
Ausgenommen von der Regelung sind verurteilte Terroristen und andere Gefangene „mit hohem Risiko“, die das Kosovo nicht aufnehmen will. Unter die letztgenannte Kategorie fallen allerdings nicht Bandenmitglieder und Vertreter der organisierten Kriminalität, wie Justizminister Nick Haekkerup gegenüber Danmarks Radio erklärte. Vorgesehen ist ein Dialog mit dem Kosovo, das die Übernahme in jedem Einzelfall aufgrund einer „konkreten Bewertung“ ablehnen kann.
44 bis 66 Prozent der Häftlinge sind nicht dänischer Herkunft
Umbau des Asylsystems: Dänemark plant Zentren im Ausland
Aber Nick Haekkerup ist sich sicher, dass das dänische Abkommen mit dem Kosovo auch einer Prüfung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) standhalten würde. Das Abkommen soll am Montag in Pristina unterzeichnet werden. Laut dem kosovarischen Justizministerium werden die Häftlinge in einem Gefängnis in Gjilan untergebracht werden. Das Abkommen gilt für die kommenden zehn Jahre und soll dem Kosovo 210 Millionen Euro einbringen.
Das dänische Strafvollzugsystem steht unter Druck. Die Zahl der Häftlinge ist in den letzten fünf Jahren um fast ein Fünftel gewachsen. Auch Aufseher scheinen Mangelware zu sein. Man darf fragen, welche die Gründe für diesen sprunghaften Anstieg sind – die Kriminalitätsrate gilt als niedrig im internationalen Vergleich und im Vergleich mit früheren Jahren. Doch in den Gefängnissen des Landes sitzen zwischen je nach Region 44 und 66 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund ein.
„Aushebelung europäischer Asylregeln“ oder Befreiungsschlag?
Daneben stellt sich die Frage, wie es mit den Häftlingen weitergeht, wenn sie ihre Strafe abgesessen haben und immer noch nicht abzuschieben sind. Geht es um eine „Aushebelung der europäischen Asylregeln“, wie der Deutschlandfunk meint. Haekkerup spricht lieber von einem historischen Abkommen für sein Land. Jeder kann seine Perspektive darauf haben. Offenbar geht es Dänemark – neben der Entlastung des eigenen Justizsystems – darum, den Druck auf abzuschiebende Straftäter zu erhöhen.
Laut der Tageszeitung Jyllands-Posten gibt es daneben Probleme mit der Abschiebung syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge. In 80 von 186 Fällen soll der dänische Flüchtlingsrat die Entscheidung der Einwanderungsbehörde überstimmt haben. Auch für das entschiedene Dänemark stellt sich die Rückführung von einst vielleicht berechtigten Flüchtlingen in das nun sichere Syrien schwierig dar. Die Betroffenen versuchen, mit Zähnen und Klauen – natürlich auch mit anwaltlicher Hilfe – an ihrem Aufenthalt in dem nordeuropäischen Land festzuhalten. Und auf der anderen Seite sind internationale Anwaltskanzleien immer mehr bereit, die Ansprüche der Immigranten zu unterstützen. Diese Verhältnisse lenken den Blick umso stärker auf den europäischen Grenzschutz, der gestärkt werden muss, um unberechtigte Asylanträge zu vermeiden.
Linke Gegenpositionen
Die dänische Migrationswende bewegt Europa
Die Sozialdemokraten erlitten inzwischen eine Schlappe in der Hauptstadt Kopenhagen, wo die ökosozialistische „Rot-Grüne Allianz“ die einfache Mehrheit gewannen, die bisher immer die Sozialdemokraten innegehabt hatten. Das ändert freilich nichts an der Stadtregierung, denn die Sozialdemokraten können sich mit den anderen, sämtlich rechts von der „Einheitsliste“ stehenden Parteien die Mehrheit erhalten.
„Syrer ohne Schutz- und Aufenthaltsstatus müssen daher in Abschiebeeinrichtungen mit betont karger Ausstattung leben. Daneben versucht der dänische Staat, die Ex-Flüchtlinge durch Geld- und andere Unterstützungsleistungen zur Rückreise zu motivieren.“
Es gibt den Status des Ex-Flüchtlings? Das ist sehr erfrischend, zumal, wenn der Flüchtgrund entfallen ist, die Person ja auch ausreisen muss.
Wenn die Abzuschiebenden dann ihre Strafe im Kosovo-Knast abgesessen haben, kehren sie nicht nach Dänemark zurück. Sie werden nach Deutschland kommen, welches sie mit offenen Armen begrüßen wird …
So sehr ich Dänemarks kreative Problemlösung bewundere, es wird keinen Flüchtling abhalten nach Europa zu kommen.
Wenn es in Deutschland eine Trendwende bezüglich der unbegrenzten und bedingungslosen Migration gäbe, würden die anderen EU-Staaten mitziehen. Dann erst könnte man eine gemeinsame Migrationspolitiker, deren Pfeile reinerseits ein qualitatives Auswahlverfahren für Einwanderer, einer konsequenten Ausweisung von Straftätern und abgelehnten Bewerbern, sowie einem starken Grenzregime an den EU-Außengrenzen andererseits wären.
Aber für all das muss erst mal in Deutschland eine politische Wende her … und ich meine nicht die, welche die jetzige Regierung meint.
https://www.welt.de/newsticker/news1/article146022124/Aegyptischer-Milliardaer-will-Insel-fuer-Fluechtlinge-kaufen.html
Warum das nicht passiert ist, ist unklar.
Der Grund für die Flücht ist nie der Wunsch nach der Integration in einem anderen Land gewesen, sondern die schlimme Sicherheitslage vor Ort.
Eine solche Insel wäre ein sicherer Ort nur für Migranten.
Mal ab vom Konkreten: Da läuft doch typischer Zickenkrieg ab. Inger Støjberg sieht ganz nett aus, die soll nun Knast haben (weil sie Kinderehen Riegel vorschub), Geiferweibsen keifen nun irgendwas gegen selbstverschuldete Problematik – jede deutsche Frau sollte sich das mal ganz in Ruhe anschauen, was da gerade in Dänemark passiert, gern auch Blick weiter gern Schweden schweifen lassen.
Danach dann mal betrachten, was so in Polen läuft, in Weißrußland, in Ungarn.
Dann vielleicht Blick nach Frankreich, Belgien.
Und zuletzt dann daheim überlegen, ob Wahl der „Grünen“ oder sonstiger Quotenparteien wirklich so gute Idee war/ist.
„Auch für das entschiedene Dänemark stellt sich die Rückführung von einst vielleicht berechtigten Flüchtlingen in das nun sichere Syrien schwierig da“
Sicheres Syrien? – Ich finde, hier braucht es mehr Information.
Dass die Rückführung schwierig ist, glaube ich sofort. Allerdings warum muss es Dänemark oder ein anderes „Zielland“ interessieren, wie die ehemaligen Flüchtlinge in der Heimat versorgt werden.
Die Flücht war politisch und sicherheitstechnisch motiviert, nicht versorgungstechnisch. Daher darf die Versorgung bei der Entscheidung keine Rolle spielen.
Natürlich, ist sie die essentielle Frage bei der Rückführung, dennoch ist es falsch, sie bei der Rückführung ins Spiel zu bringen, wenn man sie vorher als Flüchtgrund ignoriert hat.
Dass die Netzwerke vor Ort schwächer werden, je länger man im Asyl ist, ist auch einleuchtend. Aber ist es ein Problem des Aufnahmelandes?
Es ist richtig, die Personen nun zurückzuführen. Asyl ist eben kein Umzug.
Ein Bekannter ,der in der JVA Münster gearbeitet hat,erzählte mir schon vor ca zehn Jahren,daß wenn die Insassen auf die in Deutschland geborenen ( mit deutschen Eltern) reduzieren würde;man auch in ein kleines „Hotel“ umziehen könne.
In der JVA Heilbronn z.B. sollen über 80% Nichtdeutsche mit und ohne Pass sein. Das war schon vor 30 Jahren nachweislich so.
So lange diese Straffälligen dann nicht nach Deutschland weiter ziehen und hier dann Asyl beantragen(nach dem Motto, jeder sollte eine zweite Change bekommen)(Ironie off), kann man nur sagen, gelebtes Asylrecht.
Die EU läuft große Gefahr zu verfallen. Es gibt zu viele Absurditäten, die aus Brüssel als übernationales Recht gefordert werden. Die EU kann nur zu einem sinnvollen Gebilde entwickelt werden, wenn die nationalstaatlichen Eigenheiten, eben das Recht, nicht angetastet werden.
Das ist der eine zentrale Punkt der Misere bzw. der Lösung der EU-Probleme. Der andere ist der Glaube, dass die EU unbedingt Menschen aufnehmen müsse, weil die Arbeitskräfte ausgingen! Sie gehen nicht aus, es wird nicht richtig ausgebildet! Außerdem ist die Elektronisierung dabei, mehr als die Hälfte der heutigen Arbeitsplätze überflüssig zu machen, und diese Prozess schreitet weiter voran. Wir brauchen also keine Zuwanderung und schon gar nicht aus archaischen und/oder islamischen Gesellschaften, die den Anforderungen hier nur in wenigen Fällen standhalten können und wollen.
Dies muss erst eingesehen werden, und die Brüsseler etc. müssen sich von Leuten wie dem Davos-Forum-Gründer und der UN emanzipieren und selbst denken, nämlich an den Kontinent, auf dem sie leben und für den sie Politik machen sollen. Derzeit ist insb. in D. die Politik ausschließlich zum „Wohle“ Nichtdeutscher und Nichteuropäer ausgerichtet, was impliziert, dass die eigenen Leute missachtet und ausgenutzt werden.
Arbeitskräfte gibt es in Ländern mit gutem Bildungssystem und strebsamer Bevölkerung.
Heimatländer der Flüchtlinge sind bisher in keinester Weise durch wissenschaftlichen Fortschritt oder industrielle Produktion aufgefallen. Auch landwirtschaftlich sind sie eher unschweinbar.
Es fragt sich, in welchem Bereich diese Migranten denn einzusetzen sind.
Ausser dem Iran fällt mir kein Land der Migranten ein, in dem Bildung einen Wert hat.
Europa braucht Arbeitskräfte, aber nicht aus beliebigen Ländern. Der Aufwand, eine europäische Arbeitskraft aus einer Migrantenfrau muss angemessen sein. Zu lange Integrationsschulungen und zu viele Qualifizierungsmaßnahmen verteuern diese ARbeitskräfte unverhältnissmäßig. Das kann man auch wirtschaftlicher organisieren.
Immer wieder lustig, wie die Kommentatoren hier die Notwendigkeit einer geordneten Zuwanderung befürworten, weil wir gut ausgebildete Arbeitkräfte bräuchten. Wir sind aber ein Auswanderungsland und haben Millionen Arbeitsloser und Sozialhilfeempfänger.
Da haben Sie leider recht. Über 200.000 gutausgebildete Leute verschwinden von hier, 2/3 der Ärzte gehen nicht in die Praxis, Ingenieure wandern aus, Physiker, die wenigen Kernphysiker sowieso, zumeist. Was bleibt hier? Ein paar Leute, die die grüne Ideologie bedienen und ein Katastrophenszenario des Weltuntergangs an die Wand malen, bleiben hier und werden sehr gut bezahlt. Der Rest, ITler u. a., wo sind sie? Die Besten sind abgewandert.
Die meisten noch nicht so lange hier Lebenden, aber schon länger Sitzenden, haben doch gleich einen deutschen Paß bekommen..
In Dänemark sind die Sozen mit einem eindeutigen Antimigrationsprogramm an die Regierung gekommen und wie ist es hier?
In Deutschland fährt die SPD ein streng antideutsches Programm gegen die Interessen des Landes und seiner Bürger was sich vor allem in der Migrationsfrage zeigt und was ist das Ergebnis? DIe Deppen sind inzwischen an der Regierung. DIesem Land ist einfach nicht mehr zu helfen!!!
Können Sie sich an die Trielle erinnern, wo angeblich die Kandidaten dem Wahlvolk präsentiert werden sollten? Die Journalisten vom „ÖRR“ haben dafür gesorgt, dass das Thema Einwanderung mit keinem Wort zur Sprache kam. Dafür wurde bis zum Umfallen auf den Lieblingsthemen der Linksgrünen herumgeritten.
Ja, das Hauptproblem dieses Landes: Was in den Medien nicht vorkommt existiert für ca.80% der Bürger nicht!
Daher bestimmen vor allem die Medien noch immer was hier im Lande angeblich wichtig ist (Grenzenloser Migrationswahn, Corona, Klimaapokalypse, Gendergaga usw.).
Das lässt an den Deutschen kein gutes Haar, nur Haare in der Suppe der erfreulichen Entwicklung. Und daher hatte dieses Land auch den teuflischen Hitler und seine Vasallen. Den italienischen Duce nahmen die Italiener nicht ernst, und am Ende entledigten sie sich seiner. In Deutschl. kämpften sie bis zum Schluss, fällten Nazi-Urteile nach dem Krieg in Gefangenenlagern (Filbinger), und dann hängten sie weiße Bettlaken aus den Fenstern und greinten, dass sie nichte gewusst hätten! Erbärmlich. Und heute?
Frau Frederiksen setzt ein Zeichen für die eigenen Mitbürger. Was für ein Unterschied zur deutschen spd!
Besondere Zeiten benötigen erfinderische Maßnahmen. Diese Maßnahme ist mit Sicherheit ein wirksames Mittel, dem unrechtmäßigen Asyltourismus ein kleines Schnippchen zu schlagen.
Aber selbst damit wird es schwierig in der EU (-Bürokratie), die so ganz anders denkt als die meisten Menschen in Europa.
Eines sollten wir doch langsam kapiert haben: Grenzen dicht!
Sind die erstmal hier, haben die Schlepper gewonnen, weil kaum eine Regierung gewillt ist, gegen ausländische Asylrechtbrecher wirklich und wirksam vorzugehen. Und: Damen und Herren Politiker! Wer in diesem Zusammenhang Angst vor einem Shitstorm hat, der kann ja die Corona-Krise auch hier als Vorwand benutzen, um die geschlossenen Grenzen zu begründen.
Was? Die mieten im Kosovo extra Haftkapazitäten an? Die hätten besser erst mal in Berlin gefragt – die woken Gutmenschen hätten die Jungs umsonst und samt Familie bis zum 25. Verwandschaftsgrad genommen und im besten Fall noch dafür bezahlt! Die hätten hier einen ordentlichen, rechtsstaatlichen Prozess mit Bewährung bekommen und wären dann zur Traumabewältigung hier voll versorgt worden! Wenn man die Migranten von Belarus schon nicht bekommt, dann wenigstens die Dänischen? Hat sich in der EU noch nicht rumgesprochen, wie die neuen Deutschen seit 2015 ticken? Der einzige wirkliche Preis, den man für so ein Abkommen mit Berlin zahlen muss, ist die Brandmarkung als Nazi/ausländerfeindliches Land, aber sowas hält nicht lange und interessiert niemanden außer den Deutschen…..
Warum den Kosovo nutzen, wenn man riesige Länderen nordwestlich des kleinen Hauptlandes hat? Dort lässt sich auch eine Unterbringung mit kleinem Sicherheitsaufwand human bewerkstelligen, da auf Grund der Geografie kaum eine Entfernung möglich ist, vor allem im Winter.
Kann ich mir nicht vorstellen, dass das gutmenschlich und EU konform ist. Damit sitzen die Dänen bestimmt bald auf der Anklagebank, neben Ungarn und Polen. Kosovo könnte aber auch ein gutes, europäisches Guantanamo sein. Abschreckend für diverse Clans und möchtegern Märtyrer. Da müsste man aber wohl vorsorglich eine Million Haftplätze bauen. Wird wohl alles nichts, aber 5 Punkte für die gute Idee der Dänen.
„bald auf der Anklagebank…neben Ungarn und Polen“
Die Liste der Unbotmäßigen verlängert sich, schön zu sehen. Zum Schluß sind womöglich nur noch Dummland und seine Leistungsempfänger im Süden übrig.
Alle Achtung. In Deutschland gibt es Zehntausende Syrer, die im Traum nicht daran denken, für den Unterhalt ihrer Familie zu arbeiten. Mit 4 Kindern lebt es sich sehr gemütlich auf Kosten der deutschen Steuerzahler.
Ja, und man kann dieses deutsche Pack, als Bad Kuffar, bezeichnen. Ein Märchen aus tausend und einer Nacht. Statt Sesam öffne dich, genügt Asyl. Ein Missbrauch der jedem wahren Flüchtling ins Gesicht schlägt. Und bald auch noch die gesetzlich abgesegnete Vielehe. Dürfte dann so an die 10 000 € pro Monat bringen bei 4 Ehefrauen mit je drei Kindern. Fast vergessen, freies Wohnen plus Energiekosten. Super. Allahu akbar! Die deutsche Dummheit ist jedoch noch größer.
Genau so is’es.
Und der gemeine Facharbeiter darf staunend beobachtet, wie das Sozialamt, welches er mit seinen Steuermittel finanziert, ihn als Mieter überbietet, um in die für ihn arbeitsnahe städtische Wohnung, Migranten unterzubringen, für deren Unterhalt und Familiennachzug, er auch noch aufzukommen hat.
Und wenn er darüber seinen Unmut artikuliert, ist er ein widerlicher Nazi, der sozial, juristisch und wirtschaftlich fertig gemacht werden darf.
Wenn er in den günstigeren Vorort zieht, für das er aber ein Auto benötigt, um zur Arbeit zu kommen, is‘er ne Umweltsau, der für die Klimakrise verantwortlich ist und dem das Auto weggenommen gehört.
Es ist zutiefst unmenschlich, dass Millionen von armen Menschen aus allen Armuts und Elends-Regionen des gesamten Planeten sich auf eigene Kosten, und unter Gefahren auf den beschwerlichen Weg nach Germoney, ins gelobte Land, machen müssen!
Warum kann Germoney nicht jährlich mindestens 250 Millionen arme Menschen aus deren Ländern mit deutschen Flug-zeugen und Schiffen kostenlos abholen und nach Germoney transportieren?
Warum ist dies in Dänemark möglich und in Deutschland nicht? Weil bei uns der öffentliche Rundfunk, der eigentlich die Interessen des Bürgers vertreten sollte, in der Hand von Linksgrünen ist. Und Linksgrüne hassen den normalen, anständigen deutschen Kleinbürger. Für Ausländer jedoch, selbst wenn diese kriminell sind, hegen sie eine große Zuneigung.
Die Dänen sind in ihrer Mehrheit offenbar deutlich klüger als die Mehrheit der Deutschen …
Zumindest die wählenden Dänen … .
Ein kleines Volk von 5 Millionen hat begriffen, das es seine erstaunliche Prosperität und Identität verliert, wenn man das ganze Armutsprekariat aus anderen Kulturen einmarschieren lässt.
Ja, Boris.
Das ist jeder Minderheit bewusst. Juden, Aussiedler, Dänen in DE, Sorben, Roma und Sinti – keiner will seine Identität aufgeben, denn sonst hat man nichts mehr.
Nur die Deutschen in Deutschland haben es nicht verstanden.
Die Sozen hierzulande sollten sich von den Genossen beim nördlichen Nachbarn eine Scheibe abschneiden, was Migration betrifft.
Und das Skandalurteil zuungunsten Ex-Ausländerministerin Inger Støjberg als abschreckendes Beispiel betrachten.
Leider werden weder Scholzens Genossende noch die „Grünen“ da mitziehen, die Lindnerpartei sowieso nicht.
AM BESTEN WÄRE ES ;
wenn die typischen Anreizländer des Nordens (also jene Länder, deren hart arbeitende Bevölkerung sich mühsam einen gewissen Wohlstand geschaffen hat) das Asylrecht erst einmal auf unbestimmte Zeit aussetzen würden. Erst muss dem Schlepper- und Schleuserwesen das Handwerk gelegt werden.
Außerdem gab es auch ohne Schlepper-/Schleusermafia zu viel Asylmissbrauch. Schutzzonen in den betreffenden Herkunftsländern oder nahe gelegenen Regionen unter UN-Aufsicht wären wesentlich besser.
Noin !
Das geht doch nicht.
Sie haben doch unsere regierenden Grün-Rot Sozialisten gehört. Jeder Mensch weltweit hat das Recht sich überall niederzulassen. Und die einheimische Bevölkerung hat das dann zu finanzieren. Steht im Koalitionsvertrag. U. ist auch so im UN Migrationspakt formuliert.
Und wenn sie als zahlender Teil der Bevölkerung damit ein Problem haben, sind sie ein elender Nazi, gegen den wirklich mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen wird.
Ich bin ja gespannt, ob irgendwann das linke Nazi-Framing auch Dänemark trifft.
Im Grunde merkt man dem linken Mainstream-Rassismus an, welche Länder BRD-Linke mögen und welche nicht.
Osteuropa (besonders Polen und Ungarn) steht bei Linken als rückständig und spießig nicht so hoch im Kurs. Dagegen haben Linke Beißhemmungen, wenn es um das sonnige Italien (Lega, …) oder das geliebte Frankreich (Le Pen, …) und auch das freie Dänemark geht.