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METZGERS ORDNUNGSRUF 16-2018

Auch Daten müssen in der Marktwirtschaft einen Preis haben

31.05.2018

| Lesedauer: 2 Minuten
Die staatlichen Regulierungs- und Kartellbehörden müssen endlich Grenzen setzen, weil ansonsten die Marktwirtschaft in der Oligopol- oder Monopolwelt des Netzes vollends unter die Räder kommt.

Personenbezogene Daten sind in der Online-Welt zunehmend zu einer Währung geworden. Als Poweruser liefere ich täglich den Netzwerk-Konzernen, ob sie nun Google, Facebook oder Amazon heißen, kostenfrei Informationen, die sie möglichst gewinnbringend vermarkten. Ob diese ökonomische Vermarktung zu meinem Nutzen ist oder zum Nutzen der Volkswirtschaft, ist überhaupt nicht gesichert. Dass durch die systematische Datenverknüpfung aber Zigmilliarden-Erlöse erwirtschaftet werden, ist ein Faktum. Diese Erlöse werden darüber hinaus häufig genug auch noch steuerfrei generiert. Ein weiteres Ärgernis.

Als Ordoliberaler kenne ich aus der alten Offline-Marktwirtschaft die Grundprinzipien der Freiburger Schule. Deren Begründer, der Ökonom Walter Eucken, formulierte einst die Grundpfeiler einer wohlfahrtsfördernden und menschenwürdigen Wirtschaftsordnung, die auf einem intensiven Wettbewerb mit funktionierendem Preissystem beruht, durch seine starke Leistungsorientierung auch hohe Innovationsanreize setzt und dabei die Freiheit des Einzelnen schützt. Voraussetzungen einer wahrhaft sozialen Marktwirtschaft sind für Ordoliberale die Prinzipien des Privateigentums und der Vertragsfreiheit. Eigentums- und Verfügungsrechte an materiellen wie immateriellen Gütern müssen zwingend und klar privaten Akteuren zugeordnet werden, die mit diesem Eigentum auch nach eigenem Belieben und ihrem persönlichen Nutzen verfahren können.

Facebook – ein Kartellfall

Besteht mein persönlicher Nutzen in der Online-Welt also in möglichst präzisen Suchanfrage-Ergebnissen des Quasi-Monopolisten Google? Dabei muss der Internet-Gigant doch gerade durch die EU-Kommission gezwungen werden, die Bevorzugung seiner eigenen Werbepartner im Such-Algorithmus zu unterlassen. Wer auf Facebook und den zum Unternehmen gehörenden Plattformen WhatsApp oder Instagram unterwegs ist, muss der Datenweitergabe, die das komplette Nutzerverhalten einschließt, an unzählige Werbepartner zustimmen. Sonst kann er das Quasi-Monopol Facebook & Co nicht nutzen. Aktuell läuft deshalb beim Bundeskartellamt in Bonn ein Vorverfahren gegen Facebook, mit dem geprüft wird, ob hier nicht die marktbeherrschende Stellung schamlos zur exzessiven und missbräuchlichen Datensammlung ausgenutzt wird.

Leider ist das Problembewusstsein vieler Netz-Nutzer von einer Ignoranz und Unwissenheit geprägt, die sich im tagtäglichen Umgang mit den primitivsten Apps auf ihren Smartphones zeigt. Viele lassen buchstäblich jegliche Privatsphäre dafür sausen. Nur wenige nutzen etwa für die Websuche eine alternative Suchmaschine wie DuckDuckGo, die keine persönlichen Informationen sammelt und einen deshalb auch nicht pausenlos mit Werbebotschaften traktiert. Man „googelt“ eben aus Gewohnheit und liefert sich damit einer Datenkrake aus.

Um den rechtlichen Schutz der Eigentumsrechte an Daten ist es jedenfalls nicht gut bestellt. Daran ändert auch die frische europäische Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) oder das vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in seinem Volkszählungsurteil von 1983 postulierte „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ nichts.

Mehr Macht den Verbrauchern

Wenn hier nicht die Regulierungsbehörden konsequent für mehr Verbrauchermacht kämpfen, in dem sie deren Eigentumsrechte an ihren Daten vor Missbrauch durch markbeherrschende Online-Plattformen sichern, dann wird sich in der Online-Welt kein marktwirtschaftlicher Wettbewerb durchsetzen können. Kartellbehörden sollten auch vor Untersagungsverfügungen nicht zurückschrecken, die Anbietern bestimmte Geschäftstätigkeiten verbieten. Was in der alten Offline-Welt funktionierte, kann auch in der Online-Welt genutzt werden.

Und schließlich ist die Rechtsprechung gefragt. Wenn sie Missbrauch durch hohe Strafen und Schadensersatzfestsetzungen sanktioniert, dann bekommt die Datennutzung einen impliziten Preis. Jedes Unternehmen kann sich dann hochrechnen, ob es sich lohnt, Daten missbräuchlich einzusetzen. Derzeit liegt dieser Preis praktisch bei null. Deshalb besteht auf Seiten der Internet-Giganten praktisch kein Anreiz, die Eigentumsrechte der Nutzer an ihren Daten zu achten.

Vielleicht gilt der alte schwäbische Spruch auch in der Online-Welt: „Was nichts kostet, ist nichts wert!“ Also müssen wir als Nutzer ein Gefühl für den Wert unserer Datenpreisgabe erhalten. Wie wäre es mit 5 Euro pro Tag, die mir Google, Facebook und Co. täglich als Gegenleistung für meine Poweruser-Netzaktivitäten auf das Konto überweisen? Und die staatlichen Regulierungs- und Kartellbehörden müssen endlich Grenzen setzen, weil ansonsten unsere ordoliberale Marktwirtschaft in der Oligopol- oder Monopolwelt des Netzes vollends unter die Räder kommt.

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18 Kommentare

  1. „Als Poweruser liefere ich täglich den Netzwerk-Konzernen, ob sie nun Google, Facebook oder Amazon heißen, kostenfrei Informationen,“

    Der Artikel fängt schon mit einer Unwahrheit an. Die Daten werden den Internet-Konzernen einzig deswegen überlassen, weil SIE kostenfreie Leistungen bereitstellen – die natürlich in der Gesamtbilanz ebensowenig kostenlos sind. Ein ganz normales Geben und Nehmen also, das auf einem wirksam geschlossenen Vertrag beruht. Natürlich gibt es die Gefahr der Monopolbildung, die der Staat im Auge behalten muss. Andererseits können bestimmte Leistungen nur kostenlos erbracht werden, wenn die entsprechende Masse dahinter ist (Google Maps, etc.).

  2. Lieber Herr Metzger, ich denke, Sie habend die Funktionsweise marktwirtschaftlicher Prozesse nicht so ganz begriffen.
    Und das Internet übrigens auch nicht: Jeder Mensch, der seine Daten dort zur Verfügung stellt, tut dies freiwillig und nicht, weil ihn ein „Datenkrake“ mit vorgehaltener Waffe dazu zwingt. Die Gegenleistung, und hier kommt der Preis ins Spiel, sind all die sinnlosen Daten, die beispielsweise über Facebook zu erreichen sind, oder die sehr sinnvolle Leistung von Google. Glauben Sie vielleicht, dessen Server laufen umsonst?
    Kein Mensch ist darüber hinaus gezwungen, Facebook und Google überhaupt zu benutzen. Nur weil Datenjunkies nicht ohne Timeline, Baby- und Katzenfotos oder die überflüssigen Meinungen unwichtiger Leute auf Facebook auskommen, macht das diese nicht zu einem zu befriedigenden Grundbedürfnis. Crystal ist auch keins und dass manche Leute nicht ohne auskommen, ist noch lange kein Gegenargument.
    Lassen Sie’s doch einfach! Und für Suchmaschinen gibt es Alternativen ohne Datensammlung.
    Wenn alles das noch nicht reicht, verwenden Sie den Tor-Browser.

  3. Man muss die Leute eben zu ihrem Glück zwingen, nicht?

  4. Lieber Herr Metzger,

    der Wert liegt erst mal nicht in Nullen und Einsen (Daten), sondern in deren Inhalt: Information. In den Anfangszeiten der Informatik war wohl Sprache und Denken noch präziser.

    Nun ist der Wert der Information abhängig von denen, die Nutzen aus dieser Information ziehen können. Wie aber will der das Finanzamt diesen bestimmen? Und warum will das Finanzamt einen Unterschied machen, ob Information per Post, über Telefon oder per Computer übermittelt wird? Wie soll dies sachlich begründet werden?

    Der Nutzen der Digitaltechnik liegt in der Breite und der Schnelligkeit der Verfügbarkeit von Information, was mitunter die Produktivität einer Volkswirtschaft steigern hilft, und damit das BIP, das selbst von der Frequenz des Geldumlaufs lebt. Und genau dort schöpft unser Finanzamt bereits mittels einer Vielzahl von Steuern ab. Gäbe es keine Möglichkeit mehr Information schnell weiterzugeben bräche unsere Wirtschaft und unser Steueraufkommen ganz schnell zusammen.

    Auch an der privaten Nutzung hat der Staat über die Infrastruktur mitverdient. Google und Co. sind nicht viel anderes als Infrastruktur. Nun schaut die Politiker neidisch auf deren Umsätze und entgangene Steuern und überlegt sich in Wegelagerermanier, daran zu partizipieren. Doch es sei gewarnt: Schnell ist die die Infrastruktur und damit die der staatliche Zugriff außen vor, sollte diese durch erdnahe Satelliten ersetzt werden. Hase oder Igel, wer ist schneller?

    Politiker sollten sich eher fragen, warum die großen Internetfirmen in den USA und China sitzen und nicht in Deutschland. Deutschlands/Europas Hauptbeitrag ist heutzutage Amtshilfe für Abmahnanwälte um beispielsweise Rechte der amerikanischen Musik- und Filmindustrie einzutreiben, die zwar von der Digitaltechnik profitieren, deren Nachteile fürs Geschäft aber nicht in Kauf nehmen wollen.

  5. Ach die Ordoliberalen, sind irgendwie für Privateigentum und Vertragsfreiheit, aber sie wollen natürlich erstmal einen Teil meines Eigentums konfiszieren, womit sie dann mein Eigentum schützen wollen. Und natürlich wollen sie auch meine friedliche Handlungsfreiheit einschränken, indem sie mir einen Handlungsrahmen geben, innerhalb dem ich dann gnädigerweise handeln darf und soll, damit ich „effizienter“ wirtschaften kann.

    Sie sind gegen Monopole, aber das Staatsmonopol macht ihnen keine Sorgen.

    Wie die Sozialisten maßen die Ordoliberalen sich Wissen an, das sie nicht haben können. Eine Gesellschaft in der niemand von oben Anweisungen durch ein Megaphon brüllt, übersteigt ihre Vorstellungskraft. Es müssen ordoliberale Anweisungen durch ein Megaphon gebrüllt werden, so viel ist klar.

    Bis heute können die Ordoliberalen den Nutzen von wirtschaftspolitischen Maßnahmen jedoch nicht beweisen. Wie auch? Sie gehen von der Grundannahme aus, das es eine ökonomische Effizienzkurve gibt und diese einen Scheitelpunkt hat, der nur durch staatliche Eingriffe erreicht werden kann. Und die Ordoliberalen haben dann das Wissen, wie viel Eigentum konfisziert werden muss und welche friedlichen Handlungen verboten werden müssen, damit wir Bürger beim Wirtschaften weniger Fehler machen!

    Ethische Fragen beantworten die Ordoliberalen nicht. Alles wird einer Kosten-Nutzen-Rechnung unterzogen.

    Nun möchte Herr Mai Eigentumsrechte für Daten stärken. Er will mehr „Verbrauchermacht“, da er wohl ein asymmetrisches Machtverhältnis wittert zwischen Datensammlern und Netz-Nutzern.

    Der böse Netz-Kapitalist beutet also die Daten der Nutzer schonungslos aus. Er beraubt den Netz-Nutzer der Früchte seiner Netz-Nutzung und steckt sich den Gewinn in die eigene Tasche. Ebenso fehlt dem „von Ignoranz und Unwissenheit“ geprägten Netz-Nutzer wohl das Klassenbewusstsein.

    Und dann versteuert Facebook auch noch die Gewinne nicht, hält somit knappe Ressourcen im produktiven Sektor anstatt sie der staatlichen Verschwendung zu zuführen. Der Ordoliberale findet das ungerecht und hält dies für ein Ärgernis, genau wie der Maddin von SPD.

    Zum eigentlich Thema sei noch kurz gesagt: Warum sollten Datensätze, welche Facebook durch Benutzung von Facebook-Eigentum und mittels rechtmäßigen (d.h. ohne Androhung von Zwang) Nutzungsverträge mit Facebook-Nutzern generiert, DAS EIGENTUM DES FACEBOOK-NUTZERS sein?

    Zur Erhebung von Datensätzen bzw. zum Datensammeln werden knappe Ressourcen (Kapital wie Mitarbeiter, Maschinen) eingesetzt. Demjenigen, dem die knappen Ressourcen gehören, ist auch Eigentümer der erhobenen Datensätze. Wer sonst?

    Der Netz-Nutzer benutzt fremdes Eigentum (Datenleitungen, Server etc.) wenn er surft. Die Spuren die er dabei hinterläßt, sind nicht sein Eigentum. Mir gehört auch nicht der Kratzer, den ich in einem fremden Auto hinterlasse. Oder wenn ich aus einem Marmorblock eine Statue meisle, dann gehört mir die Statue nur, wenn mir auch der Marmorblock bereits gehörte.

    Auch könne Daten nicht „missbraucht“ werden. Das ist der nächste Unsinn, den man laufend hört. Wie soll man denn Daten missbrauchen? Man kann nur lebende Organismen missbrauchen.
    Ich kann aufgrund von Informationen, die ich aus Datensätzen gewonnen habe, eine Aggression gegen ein friedliches Individuum starten. Und? Bin ich jetzt schuldig, weil ich die „Daten dazu missbraucht“ habe oder WEIL ICH EINE AGGRESSIVES HANDLUNG GEGEN EIN FRIEDLICHEN MENSCHEN GETÄTIGT HABE?

  6. Die Daten der Nutzer haben zwar einen ökonomischen Wert (für die Netzunternehmen), aber keinen Preis, weil das Angebot daran quasi unendlich ist. Anders gesagt: das Verhalten der Nutzer verhindert, dass Daten eine knappe Ware sind, für die der Verwerter eine Zahlungsbereitschaft hätte.

    Das behauptete Problem existiert somit nicht, da niemand gezwungen wird, mit den Netzunternehmen zu kontrahieren. Für die wenigen wirklich notwendigen Netzangebote, die man beispielswiese als Unternehmer braucht, finden sich genügend Anbieter mit kostenpflichtigen Angeboten, bei denen die Daten geschützt sind.

    Um es mit einem Bild aus der analogen Welt auszudrücken: Wer sich in der Fußgängerzone mit musikalischen Darbietungen präsentiert, kann von keinem der Flaneure einen Obolus verlangen, egal wie lange sie das Gebotene genießen.

    Wie gesagt, Knappheit von Gütern sowie Angebot und Nachfrage reichen vollkommen aus, um das hier Beklagte als nicht existierendes Problem zu entlarven. Und vor allem brauchen wir eines nicht: noch mehr Intervention staatlicher Besserwisser…

  7. Wir alle können Facebook und Google kostenfrei benutzen, wir zahlen mit unseren Daten. Würden wir statt dessen mit Eiern oder Äpfeln, oder einer Dienstleistung bezahlen, so würde der Fiskus das umrechnen und facebook und google müssten, auf die Gegenwerte in Euro, Umsatzsteuer zahlen. Es ist somit Sache des Staats, den Gegenwerrt in Euro zu ermitteln. Das könnte man an unterschiedlichen verschiedenen Preisen festmachen. 1. Was kostet eine Mitgliedschaft auf anderen Plattformen (z.B.Singleseiten), 2. was erhält der Kunde an Punkerabatten bei Einkaufskarten (Payback), 3. was zahlen Käufer für einfache Datensätze (bei Einwohnermeldeämtern oder der Telekom).
    Weit klügere Leute als ich könnten sicherlich eine Pauschale pro Datensatzfeld ermitteln.
    Dann müssten die Unternehmen nur noch offenlegen wie hoch ihre Einnahmen an neuen Daten sind, diese mit der Pauschale multiplizieren und darauf dann Umsatzsteuer zahlen. Die Staaten würden eine sichere Einkunftsquelle erhalten 🙂

    • Jetzt bin ich angeekelt. Ich gebe denen weitestgehend schrottige Daten, nehme in Kauf, dadurch auch weniger Nutzen oder mehr Aufwand zu haben, komme bestens damit zurecht. Jetzt sollen darauf noch Steuern erhoben werden, weil man ja alles zu Tode besteuern kann, damit ich genau was davon habe? Noch mehr Geld, das in die EU und ihre hirnrissigen Ideen abfließen kann, noch mehr Häuser für Leute, die niemals vorhatten, zu arbeiten? Nein Danke. Der Staat nimmt viel zu viel ein und kann sich deshalb dieses Geschlamper leisten.

  8. Ja, völlig richtig.
    Nur bei der GEZ wird mein grundgesetzliches Recht auf negative Koalitionsfreiheit, im Namen der Demokratie, ganz illegal untergraben…… Niemand scheint’s in diesem Rechtsstaat zu stören..

  9. Beginnen wir einmal mit den Grundübel des Internets, der Ursünde: Der Kostenlos-Kultur. Seine Historie, daß zuerst die Technik, und dann erst die Nachfrage da war (also der „Inhalt“) führt bis heute zu dem Schiefstand, daß die Nutzer (= Kunden) bereit sind, für die technische Bereitstellung und die Endgeräte zum Teil hohe Preise zu zahlen (für ein Mobiltelefon aktuell bis zu 1800 € bzw. bis zu 70 € und mehr monatlich für den Zugang) dann aber keinerlei Bereitschaft mehr vorhanden ist, für Daten zu zahlen. Aller Inhalt muß umsonst sein.

    Auch bei Tichys Einblick ist das zu erkennen: Würde die Seite nur noch kostenpflichtig aufrufbar sein, selbst für einen geringen Betrag (sagen wir für 50 Cent/Tag, also 15 Euro monatlich), sage ich einen Rückgang der Aufrufe um mindestens 90 Prozent voraus. (Stimmt’s Herr Tichy? Was besagen die Marktstudien, die Sie dafür eingeholt haben?)
    Darum stellt auch kaum ein Medium seine Dienste nicht kostenlos ins Netz. Selbst Pornographie, wo das Geld sonst noch am lockersten sitzt, läuft am Ende nur umsonst (Youporn u.a.) TE und andere versuchen das mit „freiwilligen“ Zahlungen zu konterkarieren, doch der Erfolg ist bescheiden. Herr Tichy hat selbst eingeräumt, daß er damit die Seite zwar verlustfrei betreiben kann, jedoch das Geld fehlt und auch nicht reinkommt, um über das bisherige Format zu wachsen. Zahlreiche Kolumnisten haben der Seite wieder den Rücken gekehrt, ich wette, da ging es in erster Linie ums Geld. Ob Broder aber wirklich mehr zahlen kann, bezweifele ich – auch bei ihm stagniert es erkennbar.

    Der Preis dafür ist das Verschwinden der Privatheit. Für unseren Geiz. Zuckerberg und Konsorten haben ihre Geschäftsmodelle darauf eingestellt, wer kann es ihnen vorwerfen? Warum sollten sie Samariter sein? Zahlt für WhatsApp, dann hört das Schnüffeln auf (oder auch nicht) oder laßt die „sozialen Medien“ ganz sein. Wenn nicht, schweigt und hört auf, zu jammern. Man kann nicht alles im Leben haben.

    • Ich denke auch, das implodiert, dann verstreut es sich mit geringeren Nutzerzahlen und am Ende läuft es auf eine Selbermachkultur hinaus – wie früher im Netz eben.

  10. „Personenbezogene Daten sind in der Online-Welt zunehmend zu einer Währung geworden. Als Poweruser liefere ich täglich den Netzwerk-Konzernen, ob sie nun Google, Facebook oder Amazon heißen, kostenfrei Informationen, die sie möglichst gewinnbringend vermarkten.“

    Sie gehören als „Poweruser“ (lach!) doch zur Generation Ü18 und sind für sich selbst verantwortlich. Damit wissen Sie, was sie freiwillig an Daten weggeben, wenn Sie die Reichweite von Gesichtsbuch und dergleichen im Gegenzug nutzen.
    Jetzt zu heulen, daß man Sie als unselbständigen, verwirrten Verbraucher behandeln, schützen und die „Pöhsen Konzerne“ zur Ader lassen müsse, finde ich etwas unmündig (=U18).
    Jeder, auch Sie, müssen mit den Konsequenzen Ihres Handelns leben (sofern Sie keine GrünIn sind, die wieseln sich da wieder raus).

  11. Ach, Herr Metzger, der Ruf nach dem Staat, ich mag es gar nicht mehr hören. Dabei ist der Staat doch der größte Schuft auf dem Gebiet des Datenhandels. Wer verkauft denn meine Adressdaten an Parteien und sonstige Institutionen, ohne dass ich es verhindern kann? Wer versorgt den größten Datenkrake im Land, die GEZ, mit Meldedaten? Es sind staatlich Institutionen wie Meldeämter etc. Was macht die GEZ sonst noch mit meinen Daten? Wer hier wühlt, wird sicherlich fündig werden, denn solche Datenberge wecken Begehrlichkeiten. Wer hat schon Daten aller Einwohner und Firmen in diesem Land in einer Datenbank? Google und Facebook kann ich meiden, hier habe ich alternativen. Hier Herr Metzger sollten Sie mal ansetzen. Google, Facebook und Co können genauso schnell wieder vom Markt verschwinden, wie sie gekommen sind. Nokia ist auch innerhalb weniger Jahre vom Markt verschwunden.
    Nein, der Staat löst nicht das Problem, er ist selbst das größte Problem.

    • Und die „Demokratieabgabe“ muss ich sogar bezahlen wenn ich das Angebot nicht mal wahrnehme. Da sind Google & Co. doch reeller.

  12. Mit der DSGVO haben die Juristen weniger an den Verbraucherschutz, sondern zunächst mal an sich selbst gedacht. So schlecht wie es der Branche geht, kann es ganz schnell vorkommen,dass Sie vormittags im Gericht den Anwalt der Gegenpartei kennenlernen, der sie dann am Nachmittag mit dem Taxi zum Bahnhof fährt, und ihnen abends die Pizza liefert. Das wird mit dem Elektroauto noch viel schlimmer, und an jeder Ladestation wird das Bewegungsprofil ausgelesen. Wenn sie das nächste Mal am Verbrauchermarkt vorbeifahren, läuf auf dem Display des Fahrzeugs gleich die Werbung, und sie sehen, dass das Pfund Kaffee heute für 3,49 angeboten wird. Dank DSGVO ist das dann auch erlaubt, weil ohne ihre Zustimmung das Fahrzeug gar nicht erst los fährt.

  13. Mehr Macht den Verbrauchern! Und dieser Verbraucherschutz wird von der Merkel-Kratur und der Eurogang in Brüssel durchgesetzt? Wer ist denn so naiv und glaubt diesen Datenschützern? Es geht doch um die Vorherrschaft und das Meinungsmonopol im Netz und um die „demokratische“ Regulierung der Meinungs-und Diskussionsfreiheit im Sinne der Merkel-Kratur. Lieber Oswald Metzger, sind Sie so naiv oder tun sie nur so?

  14. Herr Metzger, Sie müßten doch wissen, dass wir Millionen wert sind, obwohl nicht wenige Ergebnisse auch nur über die Masse der Benutzer möglich sind.
    Also verteilen wir es gerechter und setzen dafür die Überweisung an jeden höher?

  15. Alles richtig was Sie schreiben Herr Metzger aber sich auf Facebook und Co. alleinig zu stürzen greift mir da zu kurz. Fangen Sie mal bei den kommunalen Verbandsgemeinden an, Sie würden sich wundern was die so alles mit unseren persönlichen Daten anstellen.

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