Es war sicher ein befriedigender Augenblick für die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und – ein kleiner Hoffnungsmoment für die deutsche Innenministerin. Nancy Faeser sagte, es sei „ein bisschen ein Paradigmenwechsel“ und machte damit deutlich, dass sie noch nicht so ganz an die Verwirklichung ihrer Wunsch-Utopie glaubt: Das ist die gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen und Asylbewerbern auf alle EU-Staaten. In der Tat eine extrem unwahrscheinliche Zukunftsvision.
Doch die EU-Innenminister haben nun erstmals die Richtlinie für „massenhaften Zustrom“ aktiviert, die es den Ukraine-Flüchtlingen ermöglichen wird, ohne einen Asylantrag zu stellen, Schutz für ein, eventuell sogar drei Jahre zu erhalten. Der neue Schutztitel kann nach dem ersten Jahr um zwei weitere verlängert werden. Immerhin: Eine Arbeitserlaubnis werden die durch den Krieg vertriebenen Ukrainer damit vom ersten Tage an haben.
Geschaffen worden war diese Richtlinie einst aus Anlass der Jugoslawien-Flüchtlinge, die in den Neunzigerjahren wegen des dortigen Bürgerkriegs in die EU strömten. Die Debatten über deren Verbleib oder Rückkehr, geführt in deutschen Parlamenten, waren lang und zäh. Sie führten aber letztlich zur Rückreise einer Mehrheit der einst Geflohenen. Im Nachhinein wurde die Legende gestrickt, dass unser Rechtssystem mit der damaligen Fluchtbewegung – vor allem aus Bosnien-Herzegowina, später aus dem Kosovo – überfordert war.
Man kann die Richtlinie ihrem ganzen Charakter nach als Versuch einer Vereinheitlichung von Asylfragen in der EU ansehen. So heißt es in dem Rechtstext, es sei „erforderlich, Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen festzulegen“. Daneben will man „Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung“ der vertriebenen Menschen und der „mit ihrer Aufnahme verbundenen Belastungen“ ergreifen: „Diese Normen und Maßnahmen sind aus Gründen der Effizienz, der Kohärenz und der Solidarität sowie insbesondere zur Vermeidung von Sekundärbewegungen eng miteinander verknüpft.“
Für Nehammer geht es um Nachbarschaftshilfe – die nächste Verzeichnung?
Was die EU-Innenminister am Freitag formell beschließen wollen, ist einer Ausnahmesituation geschuldet, in der von vielen eine große Fluchtbewegung aus der Ukraine erwartet und geradezu herbeigeschrieben wird. Der Hauptteil der Flüchtlinge wird dabei von Polen, Moldau, Ungarn und der Slowakei aufgenommen, die sich allerdings weigern, Staatsangehörige von außereuropäischen Drittstaaten aufzunehmen. Das hat in der Tat eine gewisse Logik, denn die schwarzafrikanischen „Studenten“ könnten ja in ihre Heimatstaaten zurückkehren und dort in Sicherheit vor dem Ukraine-Krieg leben.
Der Linie der direkten Konfliktnachbarn schloss sich auch der österreichische Innenminister Gerhard Karner an. Karner sagte: „Wir brauchen rasche, unbürokratische Hilfe für ukrainische Kriegsflüchtlinge. Da hilft es nicht, wenn wir Drittstaatsangehörige mit einbeziehen.“ Bundeskanzler Karl Nehammer hält die Ukrainer derweil nicht für „klassische Flüchtlinge“, sondern für „Europäer, die nachbarschaftlichen Schutz benötigen“. Außenminister Alexander Schallenberg sieht bereits die EU-Muskeln spielen, weil man ein paar Sanktionspakete gegen Russland beschlossen hat, die angeblich wirken.
In Österreich waren am Donnerstag schon 11.000 jener nachbarschaftlich Schutzsuchenden angekommen, von denen aber angeblich 70 Prozent weiterreisten. In Deutschland konzentriert sich das Geschehen auf die Hauptstadt, wo immer neue Züge mit Menschen aus der Ukraine ankommen. Auch nach Deutschland dürften schon um die zehntausend eingereist sein. Das Land Berlin ist damit sicher an seine Grenzen gekommen. Doch nicht alle, die kommen, sind auch in der Ukraine geboren und besitzen dessen Staatsangehörigkeit. Auch ausländische Zuwanderer sehen offenbar ihre Chance gekommen, in ein reicheres, komfortableres Land zu wechseln, als es die für europäische Verhältnisse bitterarme Ukraine ist.
Kitschige und verwirrende Geschichten im deutschen Medienwald
Die deutschen Qualitätsmedien nehmen derweil dankbar jede noch so kitschige Geschichte auf: Da ist etwa jene weiße Ukrainerin, die angibt, während der Hochzeitsvorbereitungen mit ihrem schwarzafrikanischen Bräutigam zur Flucht gezwungen worden zu sein. Angeblich wollten die beiden „gerade“ das Aufgebot bestellen, als die Bomben auf Kiew fielen. Nun müssen sie das im deutschen Exil nachholen.
Oder der kamerunische Lagerist Ngami, der uns gestern schon in einem Bericht der Zeit auffiel, dessen ukrainische Familienverhältnisse aber auch eher nach Schein klingen: Seine ukrainische Frau will er ausgerechnet im Osten des Landes hinterlassen haben, obwohl er im westlichen Teil in Odessa lebte. Merkwürdig auch, dass er den direkten Weg nach Berlin wählte und nicht noch einmal in Dnipro vorbeischaute, um seine Angetraute und den gemeinsamen Sohn mit ins sichere Deutschland zu nehmen.
Die Ukrainer halten es derweil genau andersherum: Die wehrfähigen Männer bleiben im Land, während einige der Frauen und Kinder ins Ausland fliehen. Doch auch einige Frauen wählen für sich den Kampf und bleiben in Kiew und anderswo an der Front. Nein, lassen wir uns keinen Sand in die Augen streuen, Ngamis Geschichte und sein Auftreten (ganz nach dem Motto „ich liebe Deutschland“) gleichen genau all den anderen illegalen Einreisegeschichten, die wir aus deutschen Aufnahmezentren zur Genüge kennen. Die Wirklichkeit sieht leider oft sehr anders aus, wie aktuelle Bilder aus der Ukraine zeigen: Ein marokkanischer „Student“ entscheidet, mit einem Messer bewaffnet, wer in den Zug einsteigen darf und wer nicht. Der anscheinend maghrebinische Kommentator spricht dazu von „ethnischer Selektivität“.
Auch scheinbar konservative Medien verlieren den Kompass
Man weiß auch nicht, was neuerdings wieder in die Welt gefahren ist: Dort werden EU-Verteilungsquoten gefordert, die als „Zeitenwende“ gefeiert werden. Doch sie können nun einmal kein Konsens sein, weil sie in der Praxis nicht funktionieren, schon gar nicht als „verpflichtende Quote“: Soll man die Migranten denn in Polen oder Griechenland festbinden? Um von dem Demokratie-Defizit solcher EU-Entscheidungen zu schweigen.
In einem anderen Kommentar der Tageszeitung wird den deutschen Kommunen empfohlen, „künftig Reserven in viel größerem Umfang“ für Flüchtlinge bereitzuhalten. „Die Welt ist in Bewegung – und viele kommen zu uns.“ Aber das ist schon ein paar Jahre lang so gewesen. Es wäre wohl eher Zeit, die Aufnahmekapazitäten wieder zurückzufahren und sich auf Brot-und-Butter-Themen zu konzentrieren.
Aber geht es nach der Bundesinnenministerin werden wohl auch Ngami und seine Brüder im Geiste von der neuen Massenzustrom-Regelung profitieren können. Die neue Richtlinie mag für die Regierenden und für die ausführende Verwaltung praktisch sein, sie sollte aber nicht die eigentliche Definition der Flucht und des zeitweilig gewährten Schutzes aufweichen. Allerdings ist zu befürchten, dass sie eben das bewirken wird. Denn auf einen Schutztitel folgt hierzulande gewöhnlich der nächste, schon gar unter Rot-Grün-Gelb.
Kein Problem. Die Meisten wollen ohnehin nicht in Polen bleiben, nehme ich an. Also alle durchwinken nach Buntschland.
Flüchtlinge ohne Ukrainische Staatszugehörigkeit sollten umgehend in ihre Heimatländern abgeschoben werden.
Na dann bin ich mal gespannt, welche unumkehrbaren Weichenstellungen, unter dem Vorwand der Notlage, die eine schnelle Entscheidung erfordere, dieses Mal vorgenommen werden, für die es in einem demokratischen Prozess der Debatte und Willensbildung, niemals eine Mehrheit in der Bevölkerung gäbe. So wird das ja gemacht, um Dinge umsetzen zu können, deren Konsequenzen klare Gewinner und Verlierer haben, was nicht diskutiert werden soll. Ich wage eine Vermutung: Es sind die Menschen am unteren Ende der sozialen Skala, die die A-Karte haben.
Zitat: „weil sie in der Praxis nicht funktionieren, schon gar nicht als „verpflichtende Quote“: Soll man die Migranten denn in Polen oder Griechenland festbinden?“
> Man muß wirklich fragen, ob solch „Qualitätsjournalisten“ wie bei WELT einfach nur noch verblödet sind oder ob die wirklich daran glauben was sie hier bzgl der EU-Verteilungsquote von Flüchtlingen am schreiben sind?
> Schon 2016/17 herum gab es unter anderem solch Meldungrn wie:
– Knapp 10 „Flüchtlinge“ die in Prag von einer !privaten! Organisation aufgenommen und gut versorgt wurden, sind über Nacht einfach weg und sollen sich nach Blödland (früher auch Deutschland genannt) begeben haben. Oder,
– In Frankreich hatten 17 „Flüchtlinge“ den „Aufstand“ geprobt weil auch sie lieber nach Blödland wollten. Deren Begründung: In Blödland gibt es mehr „Alimentierungsgeld“(im allg auch Sozi-Knete(plus Wohngeld) genannt)
Und Gerichtsurteil wie zum Beispiel das den armen muslimischen und afrikanischen „Flüchtlingen“ kein Aufenthalt in Griechendland zuzumuten ist, sagen doch auch mehr als deutlich was Sache ist.
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2.) Und zu den aus der Ukraine kommenden afrikanischen „Schwarzen Gold“(u.a auch „Fachkräfte“ genannt), gibt es meiner Meinung nach nur sagen und zu tun: vom Berliner Hauptbahnhof DIREKT zum Flughafen bringen und ab in einen Flieger der Richtung ihrer Heitmat geht! Und haben sie Geld dabei – was beim Zoll festzustellen wäre, haben sie den Flug selber zu zahlen so als wenn sie in der Ukraine wären.
Ich kann -auch- die von den „Schwarzen Gold“ erzählten (Lügen-)Geschichten einfach nicht mehr hören ohne das ich arg steigenden Blutdruck und ärgste Darmprobleme bekomme. Wenn ich z.B hier in Hamburg mit den Öffis durch die Stadt fahre oder durch bestimmte Stadtteile gehe, dann kann ich nur noch sagen, wir haben (auch) schon viel zu viel vom „Schwarzes Gold“ in unser Land und unseren Städten. Es reicht!
Keine Frage, ich bin dafür ukrainische Frauen und Kinder aufzunehmen, meinetwegen auch Männer wenn sie krank und nicht Wehrfähig sind. Der Rest hat zu verschwinden. Ich wäre auch dafür das Sozialsystem für Flüchtlinge zu überarbeiten. Da die Ressourcen auf immer mehr Menschen verteilt werden müssen sollte wir anfangen die gegenseitige Solidarität unter den Flüchtlingen einzufordern. Nicht nur wir als Bevölkerung müssen Solidarität und Hilfsbereitschaft zeigen sondern alle Flüchtlinge. Fangen wir mit der Umstellung auf Sachleistungen an, Geld nur als Taschengeld wie jeder Rentner im Altenheim auch bekommt, da könnte sich die Caritas, die Kirchen und all die anderen voll engagieren. Wer keinen Asylstatus hat wird aufgefordert das Land zu verlassen und jegliche Leistungen sind einzustellen. Dänemark machts vor!
Aber das will man nicht, die Bevölkerung soll den Gürtel enger schnallen ob sie es will oder nicht. Bald wird es einen Flüchtlingssoli geben den jeder zu entrichten hat denn soviel „Sondervermögen“ können sich selbst Habeck, Lindner und Scholz nicht aus dem Hut zaubern.
Wer glaubt denn, daß einmal in Deutschland angekommene Ukrainer bei der hier üblichen Rundumversorgung für alle Ausländer jemals wieder in ihr Heimatland zurückkehren werden ???
Alle, die sich z.Zt. noch in Erstaufnahmestaaten der EU befinden, werden uns – so schnell wie möglich – mit ihrer Zuwanderung beglücken !
Und unser Sozialversicherungssystem wird – ebenso wie unsere Energieversorgung & unser Währungsystem – kurz- bis mittelfristig zusammenbrechen !
Kommt alle, hier gibt’s Wohnung, Kleidung, Geld für nichts! Das ist das Motto der Grünlinken, seit Merkel schon faktisch an der Macht. Man kann annehmen, dass die Ukrainer, ohnehin unserem Kulturkreis sehr nahe, wieder in ihr Land zurückkehren, wenn es befriedet ist und man darin leben kann. Aber was haben die Afrikaner, Pakistaner, Afghanen, Syrer hier noch verloren? Syrien ist ohne Krieg, nur muss man dort sein Geld erwirtschaften, man muss aufbauen, aber das tun sie nicht, genauso wenig wie die allermeisten Afrikaner. NIchts gegen die, die sich integrieren, man kennt sie, sieht sie, ist in Ordnung. Aber die Rauschgiftverticker, die hier nur das tun, was sie in ihren kaputten Ländern auch taten? Die 3. Welt färbt längst ab, sie wird es weiter tun, tschüs High tech.
„Man kann annehmen, dass die Ukrainer, ohnehin unserem Kulturkreis sehr nahe, wieder in ihr Land zurückkehren, wenn es befriedet ist und man darin leben kann.“
Also ich würde nicht offiziell zurückkehren, wenn ich einmal einen Fuss in der Tür eines Landes wie Deutschland hätte, das offenbar zu viel Geld hat und darauf erpicht ist, dieses bereitwillig an Menschen aus aller Herren Länder zu verteilen. Spricht ja nichts gegen monatelange „Urlaube“ in der alten Heimat.
Vorwerfen kann man das den Menschen nicht, dass sie diese abstruse Migrations-Ideologie zu ihrem Vorteil nutzen. Vorwerfen kann man das nur den Menschen, die dies möglich machen!
Mit Bestimmtheit wird Putin uns auch einige „Gastgeschenke“ mitschicken, die später unsere Sicherheitsorgane beschäftigen werden.
Dabei haben wir, wie die nzz schon 2012 beschrieb, die Straftäter aus vielen Ländern seitdem bereits vor der Haustüre – was „unsere Regierung“ weiß. Anscheinend ist es so gewollt:
https://www.nzz.ch/aggressiv_und_straffaellig-1.14634557
https://www.nzz.ch/feuilleton/migrationspolitik-auf-dem-holzweg-1.18681328
https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/auffangbecken-fuer-kriminelle-1.18680108
„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Generation“. Aristoteles. Im Falle Deutschlands ist es schlichter. Dummheit.
Migrationstsunami, Inflation, Energieknappheit, Totalversager in der Politik. Das bunte Narrenschiff Utopia fährt voll an die Wand..
Da mag man gar nicht mehr hinsehen. Putin braucht jedenfalls keine Atombombe zu werfen, um „den Westen“ zu zerstören. Das machen Faeser und die EU mit der gegen die alte bürgerliche Gesellschaft gerichtete Migrationswaffe schon selbst. Es geht und ging nie um humanitäre Hilfe. Das ist alles offensichtlich bloß Vorwand, um Kritikern das Maul zu stopfen. Ich bin die Dreistigkeit dieser linken Taktik und die Blödheit der Gesellschaft, gegen die sie gerichtet ist, allmählich reichlich satt.
Angeblich hatte der Ngami ja sogar die ukrainische Staatsbürgerschaft und er sah auch nicht aus wie Ü60. Wieso und auf welchem Weg konnte er aus dem Land fliehen, wo doch alle Männer unter 60 bleiben mußten? Hat er vielleicht noch einen 2.Pass oder zeigte er den Studentenausweis….Alles etwas unwirklich
Germoney hat immer noch sehr viel Platz und sehr viel Geld!
Wenn man durch Germoney fährt, mit dem Zug, mit dem Auto – man sieht grosse Häuser und geräumige ETWs, man sieht 8 und 6 zylindrige PKWs mit über 300 PS und über 300 km/h, jeder Mode Halli Galli wird für viel Geld ins Volk hinein gejubelt, die Luxus Industrie scheffelt Milliarden ohne Ende, super teure Uhren und Schmuck gehen tonnenweise über die Ladentische der Juweliere, zig Millionen deutsche Touristen fliegen mehrfach im Jahr zu Luxus „destinations“, ….
Da kann sich Germoney es locker leisten zusätzlich zu Millionen „NAFRIs“ (nordafrikanische Intensivtäter: Vergewaltiger und Drogen Dealer), zusätzlich zu muslimischen Gross Familien Clans mit zig angeblichen Kindern leider noch in der Heimat, …., zu alimentieren ( Wohnung, Sozialhilfe plus Kindergeld, Heizung, Strom, Wasser, Telefon, Internet, …) noch weitere zig und hunderte Millionen Menschen aus sämtlichen Armuts und Elends-Regionen des gesamten Planeten nach Germoney lebenslang aufzunehmen und zu versorgen.
Die 80 Millionen Germanen sind räumlich und finanziell locker in der Lage 8 Milliarden (mindestens!) Menschen aus allen Armuts und Elends-Regionen des gesamten Planeten in Germoney mit Wohnraum plus lebenslang staatlich garantierer Sozialhilfe zu versorgen.
Wir können notfalls auch noch die gesamte Bevölkerung Russlands, ganz China, ganz Asien in Germoney aufnehmen und lebenslang versorgen!
Wir sollten überlegen, ob wir nicht Putin zum Weltpräsidenten über Nord und Süd Amerika, Afrika, Europa, Asien, Australien usw ernennen.
Wenn Putin Weltpräsidenten ist, und er die gesamte Welt „regiert“, dann braucht er nicht mehr diverse Länder „annektieren“, „überfallen“, und die gesamte Welt und Menschheit wird mit Putins “ Sozialismus“ beglückt!
Was geschieht hier eigentlich wirklich?
Und kann es sein, dass wir insgesamt schon wieder hinter die Fichte geführt werden?
Hier gibt es einen Clip von einer „eingenommenen Stadt“ – ohne sichtbare Kollateralschäden: „Melitopol returns to normal life, Humanitarian aid arrives from the RF — video from early today (yesterday local)“ https://twitter.com/ASBMilitary/status/1499568668866400271
Aber das kann, wie alles andere, das uns gezeigt wird, natürlich auch „fake“ sein.
Ebenda wird dargestellt, wie derlei hergestellt wird: https://twitter.com/ASBMilitary/status/1500043586058043393?cxt=HHwWgoC-6bTsnNEpAAAA
Ich möchte die Fragestellung mal erweitern. Unabhängig von der absurden Scheindiskussion um sog. „Drittstaatler“, also Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft, die jetzt als Trittbrettfahrer ebenfalls mit der Flüchtlingswelle in die EU drängen, rollt da eine mittlere Katastrophe auf uns zu. Es ist wie 2015: in den gesamten MSM wird der Massenzustrom geradezu gefeiert; wiedereinmal berauscht sich das Gutmenschentum an der „Willkommenskultur“. Auch wenn die ukrainischen Flüchtlinge von „anderer Natur“ sein mögen als die 2015ff – auch diese Leute nehmen Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Kita-Plätze, finanzielle Unterstützung in Anspruch, die Kinder über 6 müssen in Schulen, brauchen Sprachunterricht, von der Jobsituation gar nicht zu reden (auch Personen mit Ausbildung können ohne Beherrschung der Sprache nicht einfach arbeiten, falls es diese Arbeitsplätze überhaupt geben sollte. Die Ukraine hat 40 Millionen Einwohner, denen jetzt von den völlig verpeilten Politikern eine Art Blankoscheck für ein Niederlassungsrecht „in der EU“ eingeräumt wurde. Sollte der Krieg sich noch länger hinziehen, wer glaubt denn nach all den Erfahrungen der vergangenen Jahre, daß die Leute dann irgendwann freiwillig zurückgehen? Auch wenn Länder wie Polen und Ungarn sich derzeit als sehr hilfs- und aufnahmebereit zeigen, wieviele Hunderttausende oder Millionen Ukrainer können eigentlich deren Gesellschaften verkraften? Die Ukraine ist ein sehr großes Land; bislang habe ich nicht gehört, daß jemand den Vorschlag gemacht hat, auf ukrainischem Boden Flüchtlingslager einzurichten. Was Lukaschenko nicht gelungen ist, wird Putin (im Verbund mit der unsäglichen Dummheit europäischer Politiker) nun gelingen, die nachhaltige und dauerhafte Schädigung der „EU“.
Ich bin sehr für die Aufnahme echter ukrainischer Kriegsflüchtlinge, arme Frauen und ihre Kinder. Dass das nicht für muselmanische und afrikanische Trittbrettfahrer gelten kann, ist hier ausführlich dokumentiert.
Allerdings mal folgendes Szenario nach Ende des Krieges: die Ukraine wird ein zerstörtes Land sein, für das es niemals ausreichende internationale Hilfsmittel zum Wiederaufbau geben wird. Ganz zu schweigen davon, dass Russland dieses arme Land im Siegfall schon aus Rachegründen aushungern wird.
Grund genug für Millionen Ukrainer als besserer Sozialfall in DE zu bleiben oder gar erst einzuwandern. Die überlebenden Männer werden auch kommen. Dass die alle so ausgebildet und motiviert sind, wage ich zu bezweifeln.
Ich würde mich nicht wundern, wenn dann auch zahlreiche Russen mit ukrainischem Pass, ob in der zerstörten Ukraine ihrer Lebensgrundlage beraubt, kommen oder gleich als Kriegsverbrecher hier unter dem ukrainischen Flüchtlings-Deckmäntelchen. Die sind dann eben auch ‚Ukrainer ‚, kann doch wohl kein Amt in DE unterscheiden.
Am Ende kommen dann verarmte Russen aus dem Mutterland, die im international für Jahrzehnte sanktionierten und ausgegrenzten Russland als Konsequenz ihres Angriffskrieges auf keinen grünen Zweig kommen.
Tja, sowas kommt von sowas, wenn der Honigtopf für jedermann einfach bestehen bleibt.
Für uns sieht es keineswegs gut aus – und es scheint auch kein glücklicher Ausgang geplant: https://twitter.com/ElianaR65255194/status/1499747313895493634
Aber für die anderen wird es auch nicht lustig. Insbesondere für die, die sich mit den 4 Jahreszeiten nicht auskennen und der Strom nicht mehr aus der Steckdose und die Wärme nicht mehr aus dem Heizkörper kommt. Von daher werden Menschen aus Russland und der Ukraine dereinst im Vorteil sein.
Hinzu kommt die gesundheitliche Situation: Lauterbach will kranke Ukrainer auf alle deutschen Krankenhäuser verteilen, darunter auch Krebs- und Dialysepatienten! Da die Situation im deutschen Gesundheitssystem durch Corona schon extrem angespannt ist, wird sich diese Situation weiter verschärfen! Lediglich ein Drittel der Ukainer ist gegen Corona geimpft; der Rest soll wohl nachgeimpft werden. Frage: Wer zahlt das alles? Die Wartezeiten in deutschen Krankhenhäusern für operative Eingriffe sind schon jetzt lang genug. Auch diese Lage wird sich noch deutlich verschlechtern!
Deutschland kann man mit einem Vogelnest vergleichen, welches von einem Kuckuck okkupiert wurde. Das fremde Küken wird gefüttert während die Eigenen verdrängt werden. Es wird nicht gut enden!
„Warum lassen die sich alles gefallen und ausplündern?“
Weil jeder, der „öffentlich dagegen protestiert“, sofort den Nazi-Stempel aufgedrückt bekommt. Schon deswegen wird es niemals größere Demos gegen die dt. Asyl-/Einwanderungspolitik geben. Wer den Versuch unternähme, so etwas zu organisieren, beginge sozialen Selbstmord und würde seine Existenz aufs Spiel setzen. Ggf. bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Denn Innen-Nancy duldet keine „Extremisten“ im Staatsdienst.
Es ist ein „Tabu“, das bis hin zum „Kult“ ausgebaut wurde.
Fest eingebläut in die Herzen und Seelen all derer, denen damit der Untergang beschert ist. Und genutzt von denen, die genau das so planten und wollen.
„In einem anderen Kommentar der Tageszeitung wird den deutschen Kommunen empfohlen, ‚künftig Reserven in viel größerem Umfang‘ für Flüchtlinge bereitzuhalten.“
Guter Tipp der Taz-Redaktion. Deutsche Kommunen werden diese Kapazitäten brauchen. Nachdem Putin in Rekordzeit die linksgrünen Träume von Pazifismus und gewendeter Energiegewinnung wie Seifenblasen platzen ließ, kommt nun der neuerliche Stresstest für die dt. Asyl-/Einwanderungspolitik. Dabei ist Deutschland weit davon entfernt, die Masseneinwanderung seit Herbst 2015 verkraftet zu haben. Die Belastungen für Staats- und Sozialkassen sind enorm. Nicht umsonst wird das Thema vom politisch-medialen Komplex konsequent totgeschwiegen. Nun steht die nächste Welle bevor, wobei sich offenbar schon jetzt zahlreich „Geflüchtete“ aus aller Herren Länder unter die Ukrainer gemischt haben. Man muss wohl von einem anschwellenden Flüchtlingsstrom ausgehen.
Und die Kassen der Kommunen waren schon vordem leer, was zu Ausgabensperren führte – wovon man aber seit 2015 nichts mehr hört.
Durch „Bilanztricks“ wie die höhere Bewertung von Immobilien und des Scholzen „Umschuldung“ von kommunalen in Staatsschulden durch den damaligen Finanzminister wird das lange geschönte Bild weiter aufrecht erhalten.
Die Corona-Politik gab den Gemeinden hinsichtlich Steuerausfällen und dadurch erhöhter Sozialausgaben längst den Rest.
Irgendwer hat 2011 mal folgenden Spruch losgelassen:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
@Kassandra, der Spruch von „irgendwer“ ist von Joschka Fischer
Wenn man den Nachrichten trauen kann, kontollieren die ukr. Behörden an den Grenzen, wer das Land verlassen darf. Ukr. Männer zwischen 18 und 80 dürfen nicht raus, sie müssen für die Landesverteidigung da bleiben. Wie kann also ein Drittstaatler-Mann beweisen, dass er kein Ukrainer ist? Riiiiiiichtig: mit seinen Papieren! Sie kommen allerdings erneut ohne Papiere in Deutschland an. Wäre da nicht naheliegend denen sofort zu unterstellen, dass sie irgendwas damit im Schilde führen? Die sofortige Abschiebung wäre die einzige konsequente Lösung, wenn unsere Politdarsteller*/innen ihre Amtseide noch ernst nehmen würden.
Wohin abschieben, wenn Sie nicht wissen woher er kommt.
Ich bin mir nicht sicher, ob bei einem Spritpreis von 2€ und Inflation bei Lebensmitteln die Bevölkerung noch lang dieser Einwanderung in das Sozialsystem aus arabischen und afrikanischen Ländern zusehen wird. Jetzt ist es Zeit, Platz für ukrainische Frauen und Kinder zu schaffen, in dem abgelehnte, geduldete zügig abgeschoben werden.
Tja. Mit dem erhöhten „Spritpreis“ wird auch die Abschiebung teurer. Und bei Sprit- und Energiemangel sogar komplett verunmöglicht. Oder, wie dereinst in Ellwangen, durch beschützende „Mitflüchtlinge“ in Hundertschaft, gänzlich verunmöglicht.
Man betrachte nur, wie die mit dem Messer an der Zugtür das Kommando übernehmen. Und bei uns leben inzwischen mehrere Millionen solcher.
Und ich bin mir sicher, dass die Deutschen das alles weiter hinnehmen werden. Vielleicht meckern und murren sie hinter vorgehaltener Hand, aber mehr wird nicht sein.
„Wie das Innenministerium bekannt gab, kommen täglich rund 4000 Menschen aus der Region hierzulande an. Die allerwenigsten davon wollen im Land bleiben. 80 Prozent reisen in andere Staaten weiter.“
So heute in den österreichischen Medien.
Also, ich finde das mehr als merkwürdig. 80% reisen in andere Staaten weiter? Wohin?
Die formidable Innenministerin Nancy Faeser hat natürlich gleich nach drei Jahren hier geschrien, als es um den Schutzstatus ging. Warum nicht ein Jahr und dann mal sehn wie sich die Lage in der Ukraine entwickelt? Aber die Dame hat wohl wieder einmal ihr gutes Herz auf dem linken Fleck entdeckt. Obwohl, Ukrainische Kinder und Frauen sind mir alle mal lieber als diejenigen, die da noch so mit im Tross sind. Hierbei ist die Frage zu stellen, warum diese Herrschaften nicht sofort in ihr eigentliches Herkunftsland zurückkehren sollten.Natürlich dröhnendes Schweigen bei Faeser und der üblichen Gutmenschjournaille. Wenigstens landen die erstmal in Berlin an, in der besten aller Hauptstädte und ich hoffe dort bleiben sie auch. Am besten in Sichtweite von Faeser, Baerbock und Co.
Problem ist nur, dass sich das so tolle Berlin die Gelder für die Betreuung der Flüchtlinge (?) über den Länderfinanzausgleich zurückholt.
Weshalb die Entwicklung nicht überhaupt erst abwarten und dann kluge Entscheidungen treffen?
Nicht nur Faeser handelt äußerst unweise – beständig und vollkommen zu unseren Lasten.
Die formidable Innenministerin Nancy Faeser hat natürlich gleich nach drei Jahren hier geschrien, als es um den Schutzstatus ging.
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Die drei Jahre zielen auf unser Asylrecht ab. Wer es schafft, drei Jahre im Land zu bleiben, kann nicht mehr abgeschoben werden und hat dauerhaftes Aufenthaltsrecht.
„Charaktere“, die in Deutschland fleissig arbeiten werden und uns die Rente zahlen wollen. Brave Steuerzahler, die nix dringenderes zu tun haben, als sich zu integrieren und ihre im Kriegsgebiet zurück geblieben Frauen und Kinder versorgen wollen. „Charaktere“, die wertvolle sind als Gold (möglicher Weise jedoch nicht für Deutschland).
Geht es um europäische Anrainerstaaten, so muss in Fall eines Krieges geholfen werden. Dazu braucht es diesen EU-Pakt aber nicht, da dies schon in UN-Statuten nachzulesen ist. Dieser scheinheilige EU-Pakt soll also wieder dazu missbraucht werden, um Afrikaner, Muslime etc. in der EU zu verteilen. Dazu muss man ganz klar nein sagen.
>’Dazu muss man ganz klar nein sagen.'<
Das tun alle Staaten ja auch.
Alle…?
Nein, da gibt es ja noch dieses kleine irre Land im Herzen von Europa, das das ganz anders sieht.
Bleibt nur zu hoffen, dass die Ukrainer gesunden Menschenverstand in ihrer Not bewahren und nicht freiwillig in dieses Land gehen, in dem insbesondere Frauen inzwischen ziemlich unsicher leben, in dem sie wahrscheinlich in Turnhallen untergebracht werden müssen, weil die Wohnraumkapazitäten komplett erschöpft sind durch kulturfremde cornernde männliche Nike-Turnschuhträger in Jogginghosen, und dessen Sozialsystem schon lange knirscht, dass es nur so kracht.
Wenn ihr auch nur einen Funken Verstand habt, liebe Ukrainer – haltet euch fern von diesem kranken Land.
Ihr wärt mir (vorübergehend) herzlich willkommen, aber der Boden in Deutschland ist leider ausgelaugt und vergiftet.
Wer ausser Deutschland wird von Sanktionen oder „Flüchtlings“zustrom nennenswert belastet?
Von den 44millionen Ukrainern sind bestenfalls 15-20% der Bevölkerung von den Kampfhandlungen betroffen. Der Rest kennt den Krieg auch nur aus dem Fernsehen, hat aber jetzt die Mögichkeit, ins deutsche Sozialsystem zu wechseln.
Insbesondere die etwa 14 Milionen Ukrainer, die auf dem Land von ca. 50$ im Monat leben, haben mit dem Krieg wenig bis gar nichts zu tun, dürfen jetzt aber nach Belieben ins deutsche Sozialsystem übersiedeln.
Das addiert sich auf die weiterhin auf Hochtouren laufende Invasion aus der islamischen Welt und Afrika. Nebenbei retten wir im Alleingang das Weltklima und „bekämpfen“ unter Wahnwitzigen Kosten einen Schnupfenvirus.
Wir „retten“ uns zu Tode!
Man könnte doch der Ukraine anbieten auf ihrem Gebiet in der Westukraine Flüchtlingslager zu errichten unter der Aufsicht der UNO. Alle Personen die dann aus den umkämpften Gebieten kommen könnte man dort aufnehmen. Warum geht so etwas nicht?
Seit Jugoslawien geht es uns hier scheints um „Flüchtlinge“. Ganz egal, woher sie auch kommen und welche Eigeninteressen sie verfolgen.
Es geht nicht um Vernunft und darum, wie Menschen tatsächlich geholfen werden könnte. Was für ein Sprengsatz auf Dauer.
Und ukrainische Mütter mitsamt Kindern mittendrin.
Sie haben recht, werter Seher. Leider.
Als Drittstaatler die Notsituation in der Ukraine auszunutzen, um als Trittbrettfahrer in die EU zu kommen und damit letzendlich den Kriegflüchtlingen zu schaden, indem man Hilfen, die für sie aufgebracht werden, unberechtigt in Anspruch nimmt, das ist für mich menschlich das Allerletzte. Zuzulassen, daß solche Typen sich in den Flüchtlingsstrom hineindrängen, ist doch ein Schlag ins Gesicht für jeden vom Krieg bedrohten Ukrainer. Solche Typen ins Land zu lassen, ist eine Verhöhnung der hilfsbereiten eigenen Bevölkerung.
Das ist doch seit 2015 nichts Neues, dass hier jeder rein kommt, der will – und lügt, wie er meint zu müssen, um hier in Daueralimentation durch Gelder des Steuerzahlers zu kommen.
Sie 2015 hat hier (fast) niemand die Stimme erhoben (die es taten, wurden diffamiert) – und viele hat genau das bereits zu erwartbaren „Kollateralschäden“ werden lassen. Mit dem neuen Schub von 10.000en solcher und vor unseren Augen schwindenden Ressourcen wird das noch viel übler.
Was aber sind das für welche, die solchen, die sie permanent belügen und schädigen, immer noch Glauben schenken – auch und gerade auf den Ämtern?
Um neue Bezeichnungen ist man doch nicht verlegen. Jetzt sind es eben Europäer, andere sind Ortskräfte, Schiffbrüchige, unbegleitete Minderjährige. Suchen Sie es sich aus, was darf`´s sein? Und darf´s ein bisschen mehr sein?
Die so genannten Anrainerstaaten, aber auch Österreich und Rumänien werden den Flüchtlingen schon erklären, dass es nur in Deutschland eine Rundumversorgung auf Lebenszeit gibt. Dann gibts ein bisschen Geld und kostenlose Bahnfahrkarten für die Weiterreise nach Deutschland.
Hoffentlich ist diese links/grüne wenigsten so schlau und halten die Ukrainer weit weg von den schon länger hier lebenden Russland-Deutschen.
Wie im Fernsehen zu sehen war gibt jetzt schon Hetzjagden auf russisch sprechende Kinder.
Wie sagte schon Helmut Schmidt:
„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“
Helmut Schmidt
Das Bundespolizeipräsidium Potsdam meldet am 3.3.: „Seit 24. Februar 2022 bis heute hat die Bundespolizei im Rahmen der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung fast 10.000 Drittstaatsangehörige bei ihrer Einreise festgestellt, davon etwa 7.500 ukrainische Staatsangehörige. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/73990/5162007
Wie viele tatsächliche Frauen und Kinder aus der Ukraine kamen dann bislang hier an – wenn die anderen schon 10.000 sein sollen – in nicht mal 10 Tagen?
Wir sind längst verloren – oder? Wie könnte sonst einer aus Marokko mit einem Messer, der bestimmt, wer in einen „Flüchtlingszug“ steigen darf, hier komplikationslos aufgenommen werden?
Vielleicht gehen denen, die die Jungs jetzt seit 8 Jahren übers Mittelmeer holen, langsam die Augen auf?
Wie sich Kriege unterscheiden können!!!! Auf der eine Seite Flüchtlinge wie junge wehrfähige Männer die ihre Kinder und Frauen und Alte im „Kriegsgebiet“ zurück lassen, und auf der anderen Seite Flüchtlinge wie Frauen Kinder und Alte und die wehrhaften Männer bleiben zurück und kämpfen um ihr Land. Was ist der Unterschied? Mir fällt nur einer ein: Die Religion.
Mir fällt noch eines. Die EU.
Nur in der EU werden junge wehrfähige Männer Flüchtlinge genannt und als solche anerkannt.
Die Religion ist hier zweitrangig.
Es ist doch arg unappetitlich, wenn Faeser & Co. im Schatten der Tragödie in der Ukraine ihre Migrations-Agenda leichter etablieren wollen. Immer schön aufpassen, was einem da wieder untergejubelt wird.
Bei uns fällt inzwischen ein solcher mehr oder weniger in dem bereits angerichteten „Multikulti“ gar nicht mehr auf. Und Bilanz gezogen wird schon seit 2015 nicht mehr.
Sie halten uns dumm.
Nicht nur hinsichtlich dessen.
Und was haben wir dann vom Aufpassen?
Richtig – nix haben wir davon, denn das Unterjubeln geht weiter.
Aber wehe, Sie melden sich jetzt noch mal mit Zweifeln an den Möglichkeiten zur weiteren Flüchtlingsaufnahme zu Wort:
NIE war der ‚Nazi‘-Begriff besser als jetzt. Denn JETZT kann man dann endlich ganz klar definieren, dass Vorsichtige und Kritiker wirklich echte Fremdenfeinde sind – schließlich würden sie ja sogar Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ablehnen! Pfui! *zynismus aus*
Dass ausgerechnet jetzt, wo vielleicht wirklich Menschen der (vorübergehenden) Hilfe bedürfen, alle diesbezüglichen Kredite zugunsten illegaler Wirtschaftsmigranten aus der 3. Welt bereits seit Jahren in Deutschland ausgereizt sind – das wird man im entsprechenden ‚Nazi‘-Stempel selbstverständlich nicht berücksichtigen.
Kapazitäten durch die Falschen erschöpft, deswegen kaum mehr vorhandene für die Richtigen.
Aber *pssst*: Sagen Sie das bloß nicht laut.
Dass wir nicht vom Aufpassen haben kann ich nicht ändern.
Wegschauen muss man trotzdem nicht, schon aus Selbstachtung.
Würde ich wegschauen, lieber ‚Alter weisser Mann‘, wäre ich nicht in diesem Forum. ?
Leider bin ich sogar mehr in dieser Thematik engagiert, als mein Schlaf noch verkraften kann. Ich schaue zu wenig weg – DAS ist mein Problem.
Nach den vielen Meldungen der vergangenen Tage über flüchtende afrikanische Studenten aus der Ukraine, muss man nur 1+1 zusammenzählen.
Man denke an Ende 2021 als der Präsident von Belarus, Lukaschenko, Flüchtlinge zur Weiterreise in die EU an die polnische Grenze verbrachte. Der Versuch die EU wegen der gegen ihn verhängten Sanktionen zu erpressen, scheiterte am Grenzschutz der Polen.
Ich gehe davon aus, der der Großteil der Flüchtlinge weiter in Belarus auf eine günstige Gelegenheit gewartet hat, um in die EU zu gelangen.
Der Krieg von Russland gegen die Ukraine öffnete nun die Tore. Entweder nutzten sie die Gelegenheit selbständig oder wurden aus Belarus in die Ukraine gekarrt.
Bin mal gepannt, wieviele bei der Flucht durch die Ukraine ihre Ausweise und Studiennachweise verloren haben.
Und die Erde ist eine Scheibe.
Von wegen Paradigmawechsel (bei der Linken…). Die no-border-Mafia nutzt eine echte Notsituation schamlos aus, um weiterhin ihre schädliche Ideologie durchzusetzen. Ausgerechnet jetzt, wo mit einem wachsenden Zustrom echter Kriegsflüchtlinge zu rechnen ist, betätigen sich diese als Trittbrettfahrer, mit freundlicher Unterstützung besagter Kreise und verbrauchen dringenden benötigte Resourcen. Keine Lüge ist dumm genug, um nicht von den einschlägigen Propagandablättern á la ZEIT & Co verbreitet zu werden.
Völlig rätselhaft ist allerdings, daß die Frage der Aufnahme von Drittstaatsangehörigen überhaupt diskutiert wird – deren Platz sind eben jene Drittstaaten, aus denen sie stammen. Erschreckend, daß hierüber überhaupt eine Diskussion geführt wird. Gleichwohl, die Nachbarländer der Ukraine, die nun großzügig Ukrainer aufnehmen, brauchen sich wohl keine allzu großen Gedanken machen: die Pseudoflüchtlinge werden umgehend nach Deutschland weiterziehen. Und Lukaschenko kann sein „Reisebüro“ wieder aufmachen, angesichts der neuen Umstände spielen die gerade gebauten Grenzbefestigungen zwischen Polen und Weißrußland keine Rolle mehr. Die EU steht wieder offen, Afrika und der Orient können kommen.
Im BR war heute zu hören, dass nach Polen geflüchtete Ukrainer zu annähernd 100 % Ukrainer sind. Diejenigen die nach Berlin „weiterreisen“ sind zu 50 % Drittstaatler. Ist logisch: in Polen kommen Frauen und Kinder und alte Menschen an, die darauf hoffen, dass es irgendwann möglich ist, in die Heimat zurück zu kehren. Die Drittstaatler fliehen zwar auch, suchen aber gleichzeitig nach einem Sozialleistungs-Upgrade. Der deutsche Blödmichel wird sich noch wundern, wieviel maximal pigmentierte Menschen es in der Ukraine gibt…
Der Wahnsinn nimmt kein Ende. Unbegrenzte Anzahl an Flüchtlingen. Da müssen alle Alarmglocken angehen. Kein Land der Welt kann unbegrenzt Menschen aufnehmen, egal woher sie kommen.
Deutschland hat eine Wohnungsnot, aber all das scheint egal zu sein.
Der Platz für Drittstaatler, was für eine Frage, wenn in diesem Drittstatt kein krieg ist ist der Platz zu Hause, wo man herkommt !
Der massenhafte Zustrom wird funktionieren. Aber nur nach Deutschland. Die gratismutigen antirussischen Schaumschläger in der EU werden sich vornehm zurückhalten. Auch auf den Kosten werden wir sitzen bleiben.