Bundestagsfraktionssitzungen von CDU und CSU finden nur noch digital am Bildschirm statt. Gleich zu Beginn gestand CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine massenhafte Protestwelle von Bürgern gegen das regelrecht durchs Parlament gepeitschte novellierte Bevölkerungsschutzgesetz ein.
Vergangenen Mittwoch war die Anhörung der Sachverständigen, diesen Dienstag folgte die Unterrichtung der Regierungsfraktionen, ohne dass den Parlamentariern der ausformulierte Gesetzentwurf vorlag. Der wird erst am Mittwochvormittag in den zuständigen Ausschüssen beschlossen und am Mittag dann vom Bundestag in schneller Lesung verabschiedet. So ein Prozess dauert normalerweise mehrere Wochen und nicht nur eine.
Doch Eile scheint geboten. Denn bei einer Anhörung am 11.11.20 stellten Experten fest, dass „sämtliche durch die 16 Landesregierungen seit März 2020 erlassenen ca. 120 Rechtsverordnungen rechtswidrig und damit nicht sind,“ vermerkt das Anhörungsprotokoll, das Tichys Einblick vorliegt. Der Grund: Die Rechtsverordnungen würden sämtlich die Voraussetzungen des Infektionsschutzgesetzes §28 nicht erfüllen.
Bundestagsabgeordnete erhalten zehntausende Protestmails
Kein Wunder, dass eine regelrechte Protestwelle von besorgten Bürgern über die Bundestagsabgeordneten hereinschwappt. Die Telefone von Parlamentariern vor allem der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD klingeln dieser Tage permanent. Besonders deren E-Mail-Postfächer laufen über. CDU/CSU-Abgeordnete berichten über einen weit mehr als zehnfachen E-Mail-Eingang mit heftigen Protesten zum sogenannten Bevölkerungsschutzgesetz.
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Dennoch mögen Regierende Andersdenkende nun einmal nicht. Also zeigt sich Dobrindt entsetzt, wie der „Missbrauch in den sozialen Netzwerken immer wieder gelingt.“
Gott sei Dank, will man als Bürger schon sagen. Doch das Imperium schlägt zurück. Denn gegen „diese Wucht“ des Protests müsse man „etwas setzen“, fordert Dobrindt seine Abgeordneten auf. Die Politik müsse deswegen „mit allen Ressourcen in den Netzwerken dagegen argumentieren.“
Merke: Weil nicht sein kann, was nicht sein darf!
Zum großen Rundumschlag holt gleich nach Dobrindts Warnungen dann Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der virtuell versammelten Unionsfraktion aus. Zunächst kommt ein wohlfeiles Lob: Beim Bevölkerungsschutz sei „unglaubliches geleistet worden in einer sehr, sehr kurzen Zeit.“ Ein früher Arbeitsbeginn ist für Arbeitnehmer völlig normal, aber wohl nicht für die Bundesregierung: „So viel Telefonkonferenzen früh um sieben hat’s wahrscheinlich selten gegeben,“ berichtet die Kanzlerin über das Zusammenbasteln ihres Eilgesetzes.
Den Protest aus der Bevölkerung mag Merkel dabei gar nicht verstehen. Denn für sie ist das neue Bevölkerungsschutzgesetz lediglich „eine Verbesserung der Rechtslage und ein mehr transparent Machen.“ Es würde ja damit erläutert, auf welchen Grundlagen „unsere Entscheidungen jetzt beruhen“.
Viele Menschen müssten nun überzeugt werden, „weil es jetzt ja um Grundrechtseingriffe für jeden Einzelnen geht.“ Schließlich sei es „ja oft nicht einfach zu verstehen, wie unsere Bundesrepublik funktioniert.“
Na, wie schön Frau Bundeskanzler.
Nicht genaues weiß die Bundeskanzlerin
Über das Treffen mit den Ministerpräsidenten am Montag räsoniert Merkel mit Plattitüden, dass „wir uns ja auch nicht im luftleeren Raum bewegen“. Wissenschaftler könnten jetzt „erstaunlich gute Modelle“ zu Corona-Zahlen errechnen und auf Städte wie auch die Bundesrepublik beziehen. „Die Voraussehbarkeit, was da passiert und was wir annehmen, die ist schon relativ groß“, resümiert Merkel. Wenngleich man nicht zu jeder Maßnahme sagen könne, wieviel Prozent die bringe.
Die Bundesregierung weiß also nichts Genaues und schießt dafür kräftig ins Blaue. Das heißt auch: Die Politik der Bundesregierung stützt sich wie beim Wetter so auch bei Corona auf Computer-Voraussagen. Deren Verlässlichkeit erlebt jeder Bürger täglich.
„Aber wir waren uns schon Anfang November bewusst, dass wir 75 Prozent der Kontakte einschränken müssen,“ bekräftigt Merkel. Dies sei ein großer Teil im privaten Bereich, ein Teil im Restaurant natürlich und im gesamten Freizeitbereich. Es finde auch ein großer Teil von Kontakten in Schulen und Kitas statt. Merkel: „Das ist eine bewusste politische Entscheidung von uns. Ich will noch einmal betonen: Niemand will die Schulen schließen.“
Niemand hat die Absicht, Schulen zu schließen
Niemand wollte eine Mauer bauen, Frau Merkel.
Der Kanzlerin geht es also in erster Linie um Minimierung sozialer Kontakte für den „Gesundheitsschutz“, und im Endergebnis um eine gefährliche Entgemeinschaftung durch Entfremdung der Menschen.
Ein CDU-Vorstandsmitglied zeigt sich über Merkels Geständnis erschüttert, „weil der zweite Lockdown ohne genaues Wissen über die Infektionsquellen auch über Gastronomie, Hotels und zahlreiche Schulen verhängt wurde, die nachweislich nicht für die Verbreitung des Corona-Virus sorgen.“
Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“
Aber die Ministerpräsidenten wollten so weit nicht mitgehen.
Denn: „Ich hätte gestern gerne ein bisschen mehr noch beschlossen“, klagt die Kanzlerin vor ihren Abgeordneten.
Merkels Drohung für demnächst noch härtere Maßnahmen lautet: „Je länger wir das alles hinziehen, und wenn wir es nicht entschlossen genug machen, dann wird es nicht billiger.“
Und weil das Weihnachtsfest mit abgesagten Weihnachtsmärkten deutschen Familien schon vermiest wird, soll jetzt auch noch Silvester dran glauben. Für das Treffen mit den Ministerpräsidenten kündigte Merkel an: „Das werden sehr, sehr schwierige Entscheidungen werden.“ In jedem Fall müssten nächste Woche Beschlüsse mit Perspektive bis zum Januar kommen. Denn: „Wir müssen aufpassen, damit Silvester nicht wieder alles eingerissen wird.“
Spahns Beruhigungspille: Impfen sei ein Segen
Auch Merkels Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) assistiert seiner Kanzlerin: „Die Zahlen müssen weiter runter.“ Angesichts möglicher Impfstoffe verabreicht er Beruhigungspillen. Man wolle zwar „keine Impfpflicht“, doch „Impfen ist ein Segen der Menschheit.“ Was schon stark nach Impfpflicht klingt.
Jedenfalls könne der nächste Herbst und Winter besser werden, was die Pandemie angehe. Das heißt: Wir Bürger müssen nach seiner Ansicht mit Corona-Maßnahmen noch Jahre leben.
Während der Fraktionssitzung beweist die nur noch amtierende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie null Durchblick hat: „Da wir interessante Ausführungen von Herrn Drosten haben, verzichte ich auf meine Wortmeldung.“ Fraktionschef Ralph Brinkhaus muss die unwissende Verteidigungsministerin daraufhin über die aktuelle Lage erst noch aufklären. „Herr Drosten kommt zwar nicht, aber vielen Dank.“ Der Hofvirologe Merkels sagte kurz vor der Fraktionssitzung ab. Teilnehmer vermuten eine Ausladung, weil er nicht beliebt ist.
Nichts gegen Impfungen. Ich achte peinlich darauf, dass mein Impfpass stets auf dem erforderlichen Stand ist. Was jedoch den keineswegs erprobten, bislang nicht ausreichend getesteten Corona-Impfstoff angeht, der noch nicht einmal auf dem Markt ist, bin ich mehr als skeptisch. Ich werde mich auf gar keinen Fall als Versuchskaninchen zur Verfügung stellen. Und Zwangsimpfungen darf es in einer Demokratie ja auch gar nicht geben. Oder? Habe ich gerade das böse Wort Demokratie benutzt?
Es gibt keine einzige wirksame Impfung gegen irgendeine Krankheit. Gehen Sie in eine Universitäts-Bibliothek und sichten Sie die vorliegenden Berichte und Studien unter wissenschaftlichen Kriterien. Sie werden überrascht sein, Herr Spahn!
Gerne leihe ich Ihnen meine Bibliothekenkarte.
Selten so einen Blödsinn gelesen. In wenigen Bereichen hat die Medizin so große Erfolge vorzuweisen wie im Bereich der gezielten Immunisierung durch Impfung ( Pocken, Polio, Masern, Tetanus Toxin) um nur einige zu nennen.
„Dafür wird das „Bevölkerungsschutzgesetz“ im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht.“
Welches Parlament? Sie meinen wohl das Anhängsel der Exekutive, wobei ich der AfD gute Parlamentsarbeit bescheinige, nur deren Bundestagsabgeordneten würde ich als Volksvertreter bezeichnen.
Bürger sind für diese ,vom Bürger bezahlten „ Regierungsmitglieder „ wohl ein zu großes Ärgernis ,als das sie deren Wünsche und Vorstellungen noch debattieren sollen.
Unter der Leitung der Bundeskanzlerin verkommt dieser Staat zu einer Vasallenrepublik . Auf Ungarn und Polen mit dem ausgestreckten Zeigefinger zeigen ,dabei vergessen ,das vier Finger auf sie selber zeigen .
Irgendwann kommt ,ich wette; das Internetabschaltungsgesetz für die Allgemeinheit.
Will man trotzdem am Internet teilnehmen :
Man muss einen kostenpflichtigen Internetführerschein machen ,darf nur noch die Regierungsmeinung vertreten und an sonsten hat man sich kritischer Kommentare zu enthalten .
Es ist ja wohl auch eine Frechheit der Bürger Sichuan der Diskussion beteiligen zu wollen ,nicht wahr Herr Dobrint !
Mein Exemplar von „1984“ aus uralten Zeiten war „verschollen“. Habe mir ein Neues schicken lassen, gelesen. – Einfach nur „frappierend“ die Parallelen zu Heute!!! – (Links-)Faschismus vom Feinsten!!! –
So funktioniert die Herrschaft des Volkes: Je mehr Bürger eine andere Politik verlangen, umso weniger sind die Politiker bereit, dem Folge zu leisten. Für Politiker ist das nur der Beleg, dass die Bürger unterbelichtet, fremdgesteuert und generell unberechenbar sind. Klar, dass eine Käfighaltung unumgänglich ist. Der Politiker selbst ist übrigens von solchen Makeln frei – er gehört aber auch einer erleuchteten Klasse an. Die Wegbereiter des 4. Reichs haben keine rechtmäßigen Verordnungen zustande gebracht – über Monate. Sie haben Entscheidungsgremien etabliert, die die Rechtsordnung nicht vorsieht. Sie haben die Parlamente unsichtbar gemacht. Sie meinen im Ernst, es gäbe Grundrechtseingriffe, die (nun auch) jeden einzelnen betreffen, obwohl Grundrechte stets und immer nur dem einzelnen zustehen und ihn betreffen. Doch es sind die Bürger, die („oft“) nicht verstehen, wie die Bundesrepublik, die allerdings seit 2015 schon nicht mehr „unsere“ ist, funktioniert. Ihnen muss man sie erklären; nicht der ehemaligen FDJ-Sekretärin, die zudem sehr viel kürzer in dieser Republik lebt, als ich und die Grundlagen des Staates, den sie mitverwalten soll, bis heute offensichtlich nicht im Ansatz verstanden hat. Die Inkompetenz und Ahnungslosigkeit im Regierungs- und Parlamentsviertel ist erschütternd. Die Konzeptionslosigkeit ebenso. Letztlich wird immer zu spät und zu scharf gehandelt. Wer milde(re) Mittel einsetzen will – wie es das Verfassungsrecht immer verlangt – muss früh handeln und sich früh um vollständige Information bemühen. Eine Kanzlerin, die von sich selbst einst in abenteuerlicher Naivität sagte, sie fahre „auf Sicht“ ist dazu natürlich nicht in der Lage. Außerdem bedarf die Gefahrenabwehr eines hohen Begründungsaufwands, denn allgemeine Lebensrisiken (z. B. das gerade Ältere und Kranke meist an Infektionen sterben und nicht friedlich einschlafen) berechtigen nicht, zu einer Entrechtung der Bürger, denn Menschenwürde heißt gerade nicht nur dahinzuvegetieren. Doch die jungen und gesunden Menschen – nur das wäre Grund zur Besorgnis und eine außergewöhnliche Situation, die das allgemeine Lebens- (und Sterbe)risiko übersteigt – sind weitestgehend nicht betroffen. Ich finde es widerlich, wenn in einigen politischen Äußerungen vorgetragen wird, man müsse ja nicht 100 werden (und damit eine Verzichtbarkeit von Menschenleben zu Tage tritt). Das geht an der Sache vorbei: Wir sollten jedem ein hohes Alter gönnen. Doch das darf nicht in eine gegenteilige Radikalität umschlagen: Dafür Schulen zu schließen, Läden und Plätze frei zu räumen, die Grundrechte außer Kraft zu setzen, kommt nicht in Frage, denn das Land ist kein Altenheim und keine Intensivstation und besteht auch nicht bloß aus der Gruppe der Alten. Sie müssen – wie alle – das Lebensrisiko (gerade) auch im hohen Alter tragen. Das können wir ihnen nicht abnehmen; nicht bei Grippe, nicht bei Corvid, nicht im Straßenverkehr etc.
Die Nummer mit der „Herrschaft des Volkes“ geht etwas anders. Denn, es ist genau dieses „dumme Volk“ das sich – aus Dummheit – aus seiner Mitte diejenigen Regierer wählt die erst den Himmel auf Erden ohne Wenn und Aber versprechen. Und dann keinerlei Versprechen halten. Erst im Laufe des Prozesses wird den „dummen Gewählten aus der Mitte des Volkes“ klar, dass man dem dummen Volk weit mehr zumuten kann als ursprünglich gedacht. Nur der Machtinstinkt „kleiner Geister“ die gerne groß wären. Und so werden gewählte Volksvertreter – wenn man sie denn im Rahmen einer marxistisch-leninistischen Umerziehung gehirnwäscht – langsam und im Rahmen eines Systemwechel „salamischeibchenartig“ immer mehr zu „Räten“ eines Staates der die Grundrechte ignoriert, außer Kraft setzt, schließlich abschafft. –
Erstaunlich, dass eine SED-sozialisierte harmlos nur scheinende Mutti-Person soetwas strategisch/taktisch, jede Gelegenheit (Fukushima, Grenzen auf, Corona) nutzend hinbringt. Aber gelernt ist schließlich gelernt! Soetwas lernt man als Musterschülerin die in einem sozialistischen Elterhaus aufwächst beim Studium des Marxismus/Leninismus. Papa Murcks und Väterchen Lenin wären stolz auf sie!!! –
Schon das Wort „Volksvertreter“ trifft ja auf viele Abgeordnete gar nicht zu, da sie nicht vom Volk gewählt wurden, sondern über einen Listenplatz ihrer Partei ins Parlament gelangt sind. Dementsprechend fühlen sie sich auch dem Parteiapparat verpflichtet auch wenn das Gesetz etwas anderes sagt. Und die Partei, die Partei, die hat immer recht…. das hat Klein Angela schon in der Schule gelernt.
Ich kenne genügend ältere Menschen, die sehr gern auf diese Art von Schutz verzichten und frei und selbstbestimmt darüber entscheiden möchten, welche Risiken sie eingehen möchten. Nicht meine Regierung!
Jeder ihrer Vorschläge wäre ein Richtiger!
Die föderalen Laumänner, außer Söder, verwässern alles.
Beispiel: in einem Restaurant in Düsseldorf, im Oktober, saßen 55 Leute.
Da sie ja aßen und tranken, hatte keiner eine Maske auf – und der Eingangszettel mit den pers. Daten war penibelst ausgefüllt.
Wenn das also sanktioniert ist, sollte man keinerlei Versammlung mehr verbieten.
Warum also gegen Merkel sticheln, nur weil sie etwas anregt?
Jeder ihrer Vorschläge wär ein Richtiger, ich wiederhole mich!
Eine „Regierung“, die nicht in der Lage ist, die „eigene“ Bevölkerung mit Grippe- und Pneumokokken-Impfstoff adäquat zu versorgen, sollte das Wort „Bevölkerungsschutz“ erst gar nicht in den Mund nehmen,
„Kenne mer nit, bruche mer nit, fott domet.“
Wann werden die Gewerkschaften, Kirchen, Interessenverbände aktiv? Ich weiss, sie hängen mit drin… Von dort kann leider nichts kommen.
1933 wurde die Regierung durch das Parlament ermächtigt, „zum Schutz von Volk und Staat“ die Grundrechte „vorübergehend“ außer Kraft setzen zu können. 2020 passiert im Prinzip das Gleiche, nur die Wortwahl hat sich verändert. Damals nannten sie es „Ermächtigungsgesetz“, heute heißt das im Stil von Orwell „Bevölkerungsschutzgesetz“. Alles nur zu „unserem“ Vorteil („Volk“ und „Deutschland“ existieren ja nicht mehr, nur noch eine beliebige „Bevölkerung“, die halt zufälligerweise in einer Region namens …Schland lebt).
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„ Ein CDU-Vorstandsmitglied zeigt ….“
Warum steht diese Person nicht zu seiner/ihrer Meinung. Wenn die sich schon nicht mehr trauen, sich namentlich zu ihren Ansichten zu bekennen, dann ist was oberfaul im Lande.
Seit 2015 wird unser Land von Merkel nur noch per Dekret, quasi par ordre du mufti, aus dem Raumschiff Berlin regiert – Corona hat diesen Umstand nur noch verstärkt! Mündige Bürger werden gegängelt und gemaßregelt wie im Kindergarten und mit pausenlosen medialen Drohungen und Horrorszenarien in der Kusch- Ecke gehalten. Mit einer funktionierenden Demokratie hat das alles schon lange nichts mehr zu tun!
„…Bundestagsabgeordnete erhalten zehntausende Protestmails….“ Und ? Interessiert es einen von denen ?
„Wir wollen, wir sollten, wie müssen, wir werden, …“
„5€ ins Phrasenschwein Marke DDR“ !!!
Was aber G E S C H I E HT ???
Entweder garnix, oder mit traumwandlerischer Sicherheit das Falsche, „mit Vollgas in die Sackgasse gegen die Wand“. Siehe von der „Fukushima-Energiewende“(Ruinieren eines der besten Energie-Versorgungs Systeme) über „Grenzen-auf“(siehe Sozialsystem) bis zum „Corona-Ermächtigungsgesetz“ (Verstoß gegen das GG) . – Und „der Michel“ träumt weiter! –
„Auch Merkels Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) assistiert seiner Kanzlerin (…) Das heißt: Wir Bürger müssen nach seiner Ansicht mit Corona-Maßnahmen noch Jahre leben.“
Ach, ist Spahn schon genesen und wieder mittendrin? Das ging ja schnell. Kann ja mit Corona nicht so schlimm gewesen sein und trotzdem will er die ganzen Maßnahmen mindestens bis in den nächsten Winter schieben. Wie kann das sein?
Wäre Corona tatsächlich so gefährlich, würde die Regierung nicht diese verhöhnenden Werbespots drehen, wo Stubenhocker zu Helden der Krise erklärt werden. Warum konnte der 73jährige Donald Trump eigentlich trotz Corona seine Wahlkampf-Tour durchziehen und lag nicht auf der Intensivstation?
Was läuft hier eigentlich für ein Film ab?
Überhaupt Spahn: erst war Corona nicht gefährlicher als eine Grippe, dann auf einmal total ernst, dann infiziert er sich, übersteht es aber so wie eine Erkältung, will aber Corona-Maßnahmen Jahre so weiter machen.
Mittlerweile komme ich mir wirklich veräppelt vor. Wer spätestens hier nicht stutzig wird, dem ist nicht mehr zu helfen. Ich traue der Regierung keinen Millimeter mehr über den Weg und zitiere Rio Reiser: „Alles Lüge!“.
Wenigstens ist der Termin für die Anhörung 11.11.2020 (Faschingsbeginn!) gut gesetzt. Uhrzeit dann noch sicher 11 Uhr 11.
Gestern verstarben in Deutschland 300 Leute „an oder mit Corona“, wie es SWR2 formulierte. Im Jahresdurchschnitt sterben etwas weniger als 3000 Menschen täglich. Also versterben derzeit ca 10% an oder mit Corona. Nun, was sagt uns dies? Nichts. Weil niemand sagt, wieviele AN und wieviele MIT Corona versterben.
Grippewelle 2017/2018: 25.000 Tote von Herbst bis Frühjahr, also sagen wir mal ein halbes Jahr, laut Schätzung des RKI. Da verstarben also etwa 5% der Leute, ja nun…. an oder mit Grippe? Und was ist eine Schätzung wert – noch dazu vom RKI?
Kurzum: Schon bei ungefährer Betrachtung kann man sagen, dass man eigentlich nichts sagen kann, außer dass die Regierung alles daran setzt, ihre Machtbefugnisse drastisch und auf unbestimmte Zeit auszuweiten.
„Bevölkerungsschutzgesetz“? Nichts fühlt sich schutzloser an, als die Vorstellung, von dieser Regierung auch noch beschützt werden zu müssen.
Gestern in Nachrichten(sic!)auf Radio Essen hiess es, zwei Personen seien in Essen „an oder mit Corona verstorben, beide weit über 80“.
Demnächst kommt sowas als Eilmeldung – von „Omas gegen Corona“.
Merkel erscheint wie das störrische Kleinkind,das wütend mit dem Fuss aufstampft, weil es nicht seinen Wunsch erfüllt bekommt, ganz nach Rumpelstilzchenart. Gewaltenteilung und Föderalismus sind nur dann tolerabel, wenn es ihr in den Kram passt. Obwohl es unter den Landesfürsten nicht gerade von Geistesgrössen wimmelt, ist deren Widerborstigkeit geradzu erfrischend. Leider wird der Abnickclub im einen Hause, das „Dem deutschen Volke“ gewidmet ist, nicht daran ändern, das die Gesetzesanderung problemlos durchgehen wird, da hülfen selbst eine Million Protestmails überhaupt nicht,
Von wegen „Kleinkind“!!! –
Strategisch/taktisch ausgeklügelt bis ins letzte Detail!!!
Nach einem Kochbuch namens „Die Machtergreifung durch die Kader der Partei“. „Gelernte DDR-Bürger“ erkennen das mit verbundenen Augen. Wehren sich … mindestens ein nennenswerter Teil. Wessis dagegen nur selten. Es erscheint wohl nicht denkbar, erscheint zu infam, dass eine harmlos aussehende, scheinbar harmlos/inhaltslos schwadronierende Mutti „Soetwas“ tun könnte, SOLCH einen Plan haben könnte! – – Sagt: Ein Wessi der vor langer Zeit in den späten 60ern mal knallrot war. Damals zur Kaderschulung nach Rostock eingelaen wurde. Der deshalb AUCH exakt diejenigen „strategisch/taktischen Strukturen“ wiedererkennt in denen man ihn damals ausbilden wollte. –
Bei ca. 75% der Fälle keine Erkenntnisse woher die Infektionen kommen. Dies scheint mir der Kern der Hilflosigkeit zu sein, der dann die Panik, und die Schüsse ins Blaue zur Folge hat. Meine These, die sich auf Erfahrungen und Aussagen von Epidemie-Fachleuten stützt, ist, dass nur ein pro-aktives, systematisches Testregime den Erkenntnis-Prozentsatz hätte verbessern können. Wenn man mit sehr viel höheren Testzahlen viel mehr vorsorglich testet, dann funktioniert das “ Suche und Finden „. Das Berchtesgadener Land war ein gutes Beispiel. Statt die Touristen nach Hause zu schicken, hätte man alle erst einmal Testen müssen. Man läuft aber nur mit dem Klemmbrett auftauchenden Infektionen hinterher. Ich weiß über die Schwächen der Tests, aber jeder, der einen besseren hat, kann kurzfristig Milliardär werden. Es ist wie es ist, und es bringt nichts wenn “ selbsternannte Chefvirologen “ alles ständig zerpflücken, ohne eine Idee zu haben, wie man es besser machen könnte. Die mit 75% mangelnde Erkenntnis der Regierenden ist das Ergebnis der fehlenden Strategie und der fehlenden operativen Umsetzung von Maßnahmen, die die Erkenntnis materiell verbessert hätten, und damit viel zielgenauere Maßnahmen möglich machen würden.
„Bundestagsabgeordnete erhalten zehntausende Protestmails“
Die brauchen Nachschub.
Der kleine Jens will auch noch Geschichte machen. Wie wärs mit: „Denn eins ist sicher: Die Impfpflicht“.
Und mit was?
„Schließlich sei es „ja oft nicht einfach zu verstehen, wie unsere Bundesrepublik funktioniert.“
Der ist gut, so kurz nachdem ihr und ihrem Kanzleramtsbüro die Ministerpräsidenten zeigten, wie unsere Bundesrepublik funktioniert.
Einst bin ich gegen die Notstandsgesetze auf die Straße, wurde mit Wasserwerfern geduscht, als rote Socke diffamiert usw. usw. Die Notstandsgesetze wurden ratifiziert. Weil schon damals die Mehrheit der Beölkerung zu denkfaul war. Im Laufe meines Lebens habe ich gelernt, dass die Proteste der Bevölkerung nichts, aber auch gar nichts bewirken. Das war schon VOR dem Merkel Regime so. Heute braucht man die NGOs hinter sich und gerade den NGOs ist eine Diktatur mit dem Anstrich Demokratie besonders willkommen.
ich setze mich gleich einmal hin und schreibe auch eine mail. Warum bin ich nicht schon früher auf die Idee gekommen.
Ich befürchte schon länger, dass die Damen und Herren der Politik in Berlin komplett abgehoben sind und sich so weit von der Realität entfernt haben, dass sie keine klaren Gedanken mehr fassen können.
Angeführt von einer geisteskranken Diktatorin mit Allmachtsphantasien, die, wenn das ginge, sich gleich noch als Kaiserin von Deutschland krönen ließe, damit dass lästige Parlament und das überaus lästige Volk endlich die Schn… halten müssen bei ihren durchgeknallten Machtspielchen. Als nächstes gibts dann die persönliche Schutztruppe für die Kaiserin inklusive Burggraben um ihr kaiserliches Führerhauptquartier.
„…die letzte Hoffnung wird im Art 20 (4) GG liegen.“
Das würde Bürgerkrieg bedeuten.
Nein, eben nicht, denn das GG baut eben auf Friedlichkeit. Widerstand außerhalb des GG ist Bürgerkrieg.
Nicht wenn die Exekutive sich auf Seite des Volkes stellt. Wenn…
Geht auch ohne, siehe 1989. Obwohl – das war ja nur die DDR…. nur das Versuchsfeld für die Übernahme Gesamtdeutschlands durch alte und neue Kommunisten, mit der wir nun konfrontiert sind. Sie haben viel dazugelernt, sehr viel, seit 1989.
Wenn es die ultima ratio ist – ich bin dabei !
Daß Merkel am Ende ist, zeigt sich gerade in diesem Versuch eines Staatsstreichs von oben. Sie übernimmt sich schlicht. Wie zum Regieren so fehlt es auch hierzu einfach an Format.
Zigtausende von Anrufen bei Abgeordneten sind ein deutliches Zeichen: auch die Bürger merken, was da gespielt wird.
Interessant ist die Frage, auf welche Weise das Regime Merkel liquidiert werden wird:
Durch die eigene Partei?
Durch Zerfall der GROKO?
Durch das BVG?
Durch die Länderchefs?
Durch die Massen?
Man sollte ein Wettbüro eröffnen…
Die eigene Partei? Eher unwahrscheinlich. Da bräuchte es einen Königinmörder. Nur bei Söder ging das gut aus, meist werden die Königsmörder nach getaner Tat auch geköpft.
Die SPD wird krampfhaft an der GROKO festhalten.
Das BVG wird gerade vom EU Parlament und deren Vorsitzende Ursula von der Leyen diszipliniert.
Die Länderchefs wären die einzige Möglichkeit, aber auchsie werden keine Königinmörder sein.
Die Massen sind es jedenfalls nicht, die liegen bequem auf der Couch.
Es geht auf die Wahlen zu. In der CDU werden sich immer mehr fragen, ob ein Festhalten an Merkel da zu Stimmngewinnen oder -verlusten führen wird.
Am Ende zählt nur das.
Ist das so einfach? Im Sommer/Herbst 2015 war für jeden CDU-ler mit Restverstand klar, dass die merkelsche Einwanderungspolitik 2017 zu Verlusten führen würde.
Merkels bevorstehendes Ende wurde schon öfter vermutet. Leider ist zu befürchten, dass Merkel heute genauso wenig am Ende ist wie schon so oft. Am Ende sind die Vernunft und die lebendige Demokratie. Am Ende ist die Hoffnung auf Besserung. Bürgerproteste werden auch diesmal wieder unter den Teppich gekehrt, die Mehrheit der Abgeordneten ist dagegen genauso resistent wie die Kanzlerin. Die Frage ist dort nicht: „Was sagt uns der starke Protest der Bürger?“ Die Frage ist: „Wie bringen wir sie zum Schweigen, ohne dass es so aussieht, als ob wir uns nichts darum scheren?“
Schön wärs, aber Merkel ist noch lange nicht am Ende. Große Teile der Bevölkerung stehen zu ihr, Grundrechtseinschränkungen hin oder her. Da werden Petitionen und Mails an die Abgeordneten nichts ändern. Jetzt läuft die Diskreditierungswelle dieser Menschen an, wetten?
Die ganze Regierung ist BER. Habt vertrauen. Alles wird besser, alles wird gelingen. Die Wirklichkeit ist eine bloße Behauptung von RECHTS.
Merkel war nie eine Kanzlerin. Als sie die Regierung übernahm, war ja alles einigermaßen in Butter. Sie konnte sich ganz und gar auf ihr Hauptziel Machterhalt konzentrieren. Als die ersten Herausforderungen kamen, trat auch sofort Merkels eklatanter Mangel an Kompetenz zutage. Seither hat sie uns von einer Krise in die nächste geführt, ohne eine einzige davon auch nur annähernd in den Griff bekommen zu haben. Ein stetiger Abwärtstrend – nun, auch das ist eine Konstante und die Merkelfans mögen es eben konstant, weil das so schön schläfrig macht.
Nun haben wir eine Antwort, warum um den Bundestag ein Graben gebaut wird.
Glauben Sie aber wirklich, dass die Bürger, die sich eine Klimapanik einreden lassen, die sich die Energieversorgung zerstören lassen, die sich zum Weltsozialamt machen lassen, die sich die Altersversorgung zerstören lassen, genau so wie ihre Ersparnisse, die sich die Autoindustrie zerstören lassen, die sich von einem in über 85% ungefährlichen Virus verängstigen lassen, dass diese Bürger hier für ihre Grundrechte einstehen? Nein, sie lassen sich alles wegnehmen und treten kampflos ab.
Quatsch hoch 76
Man darf sich gar nicht auf die Diskussion einlassen, ob diese oder jene Maßnahme nennenswert hilft, die Infektionen zu reduzieren. Solange oberste, offenbar nahezu bedingungslos Priorität ist, „Leben zu retten“, wird man aus diesem Hamsterrad nicht herauskommen. Die oberste Frage muss allein sein, ob eine Entwicklung uns als Gesellschaft gefährdet. Fast alle „Coronatoten“ sind über 70, die grosse Masse über 80. Es sind zumeist ohnehin todkranke Menschen. Trotzdem ist der Anteil von „Coronapatienten“ an der Intensivbettenbelegung immer noch sehr gering. Wir müssen den Tod hinnehmen,wie auch andere Lebensrisiken, und den Risikogruppenschutz verbessern. Das Ziel der Anticoronamaßnahmen muss in Frage gestellt werden, nicht diese oder jene Maßnahme.
Kurz: Kollateralschäden sind größer als die Schäden durch die Krankheit selbst!
Man darf aber durchaus hinterfragen, weshalb die so wichtige Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter nicht schon längst optimiert wurde. Das ist einfachster Telefondienst, die Kernkompetenz von professionellen Callcentern. Da werden die Massen eingesperrt, die Schulen geschlossen etc. als endlich in die Effizienz zu gehen.
@humerd: Die Gesundheitsämter können selbst bei Bestausstattung nur PCR-Testfälle nachvollziehen, das suggeriert nur Kontrolle. Wenn wir eine Dunkelziffer von nur 3:1 haben, bleiben drei Viertel der Fälle und damit das Infektionsgeschehen trotzdem vollkommen unkontrolliert. Das ist reines Schattenboxen. Allein schon deshalb ist die mit den Leistungsgrenzen der Gesundheitsämter begründete 50/100.000 Inzidenz volkommener irrelevant. Ich frage mich, ob die Politiker das selbst glauben oder ob sie uns einfach veralbern. Z.Z. testen wir pro Woche nicht einmal 2% der Bevölkerung. Das ist alles, was wir erfassen, ca. 1,5 von 80 Millionen, der Rest geht unterm Radar durch. Mindestens zwei Drittel bleiben ohne oder nennesnwerte Symptome.
Ich hätte nie gedacht, dass ich mich einmal auf derartigen Portalen äußern würde.
Aber Ihr Beitrag bringt es auf den Punkt.
Die aktuell reine „Zahlenfixierung“ unserer Politik übertrifft im negativen Sinne alles was ich bisher aus den Chefetagen der Großkonzerne kannte, für die ich mal gearbeitet habe. Es ist zum Schaudern.
Das Leben ist voller Risiken und endet mit dem Tod
Ich wäre für einen Weihnachtsboykott: keinen Gänsebraten, keine Geschenke kaufen…und zu Silvester auch nichts kaufen: keinen Sekt etc.. Dann läuft der Einzelhandel Amok und macht der Alternativlosen die Hölle heiß.
Wenn der Staat bei mir klingelt und sehen will, wer da auf dem Sofa sitzt, wird er die Tür aufbrechen müssen…
Ja, die Menschen hätten die Macht und es ginge auch ganz bequem: einfach mal boykottieren. Leider ist selbst das den Leuten zu anstrengend.
Die Corona-Politik schließt die Hotels, Restaurants, Kinos, Fitnesscenter usw. Reisebüros sind schon bankrott. Sehen Sie irgendjemanden Amok laufen? Sehen Sie überhaupt irgendeinen Widerstand? Und solange der Finanzminister weitere zig Milliarden als Ausgleichszahlung verteilen kann, geht es vielleicht noch einige Monate so weiter.
Wir sind hier nur eine Minderheit. Die Mehrheit der Schafe findet die Maßnahmen richtig und wird gar nichts machen, schon gar keinen Boykott.
„Den Protest aus der Bevölkerung mag Merkel dabei gar nicht verstehen.“
So ist das eben, wenn frau die SED-Gene nicht leugnen kann.
In der Merkel-Ära ist eine unheimliche Allianz aus Politik und Medien entstanden. Bis auf die AFD und hin und wieder die FDP, sind alle im Bundestag vertretenen Parteien auf Merkel-Kurs. Sobald sich Widerstand gegen Merkel regt, ziehen die Schläger der ANTIFA die vom Steuerzahler finanzierten Kapuzenpullis an und verprügeln Andersdenkende. Nur die Justiz und die Polizei stehen der totalen Machtübernahme noch im Weg. Das „Bevölkerungsschutzgesetz“ will das ändern. Es wird nicht mehr lange dauern, bis Coronaleugner, Maskenverweigerer, Verschwörungstheoretiker etc. in „Schutzhaft“ genommen werden.
Polizisten, die St.Martins-Laternenumzüge von Kindergartenkindern auflösen?
Früher wäre das bei Loriot gekommen.
AM Argumentation ist schon, rein logisch, im Ansatz falsch.
Es geht nicht darum, die Kontakte zu verringern, sondern doch darum DIE Kontakte zu verringern, die zu einer Weiterverbreitung des Virus führen. Das bedeutet im Einzelnen.
a) in den Schulsälen entsprechend gelüftet werden kann
b) das Transportsystem zu verändern, z.B. durch Entzerren der Schulstunden, so daß im Schichtdienst quase die Busse fahren
c) falls es das Wetter zuläßt, auch Unterricht im Freien zu gestalten und die Stundenpläne entsprechend zu verändern. In der Natur gibt es so vieles Lehrreiches zu entdecken, was nicht nur für die Schule sondern fürs ganze Leben wichtig zu erfahren wäre
2. Tests und Nachverfolgungen auf RIsikogruppen und ernste Verdachtsfälle zu beschränken
3. Unterscheidung zwischen Hochinfektionösen und weniger infektionösen Patienten. Hier muss die Nachverfolgung priorisiert werden.
Besorgte Bürger? Protestmails? Wo waren all die Besorgten bei der letzten Bundestagswahl? Die Besorgten sollten mal lieber an etlichen Standorten massenhaft auf die Strasse gehen, einen Generalstreik organisieren, keine GEZ-Beitrag mehr zahlen und aus der Kirche austreten. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten diese schwächste aller Regierungen in die Knie zu zwingen, damit diese wieder kapiert, dass der Souverän der Herr im Haus ist. Die albernen Protestmails bringen rein gar nichts, denn diese landen bei unseren „Volksvertretern“ in der Ablage „P“.
Im Übrigen bin ich gegen den Merkelismus und für den Dexit.
https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_zahlungsstopp.html
Merkel: „Niemand hat die Absicht, eine Corona-Impfpflicht einzuführen.“
(Sie erinnert sich nicht mehr an den Paten dieses Satzes, Walter Ulbricht.)
“Schließlich sei es ´ja oft nicht einfach zu verstehen, wie unsere Bundesrepublik funktioniert´“ Sagt eine Muster-FDJlerin und diktaturtreue „DDR“-Bürgerin. Die Frau weiß nicht, wovon sie spricht. Alles, was hier berichtet wird, lässt einen erschaudern. Die ist doch irre, die Frau! Hat aber vieles von dem, was die SED in ihren letzten Zügen ausmachte. Vera Lengsfeld hat aktuell einen Artikel über die tatsächliche Lage in ihrem Blog („Die Politik macht uns krank!“). Ich hoffe, dass sich der Protest laut und vernehmlich artikuliert! Es kann so nicht weitergehen!
Danke, dass Sie diesen großartigen Lengsfeld-Artikel erwähnen, der mit dem ganzen Corona-Mummenschanz aufräumt. Dort heißt es unter anderem – und das sollten sich auch gerade die auf der Zunge zergehen lassen, die von der immensen Gefahr des Virus überzeugt sind und nur meinen, dass die Bundesregierung die falschen Maßnahmen einleite:
„Auf welchen „Ernst der Lage“ bezieht sich Merkel? Es kann nicht oft genug wiederholt werden: Die täglich gemeldeten „Neuinfektionen“ sind eine dreifache Lüge in einem Wort: 1. „Corona“: Der angewandte PCR-Test kann nicht bestimmen, ob in einem Abstrich infektiöse Corona-Viren sind. Es werden RNA-Fragmente untersucht, die u.a. in Corona (und das nicht nur in SARS-CoV-2) vorkommen. Finden sich solche, wird der Test positiv genannt. 2. Neu: Die gefundenen Corona-Trümmer können sehr alt sein, also Überbleibsel einer längst überwundenen Infektion. 3. Infektion: Ein positiver Test ist keine Infektion. Infektiosität setzt den Befall mit einem vermehrungsfähigen Erreger voraus! Die allermeisten positiv Getesteten sind weder infiziert noch krank. Es handelt sich um eine politische Zählung, die keinerlei Bezug zum realen Krankengeschehen hat.
Die ernsteste Frage in diesem Zusammenhang ist, wie lange diese Lüge noch aufrecht erhalten werden kann. Schon jetzt müssen immer schärfere Zwangsmaßnahmen angewandt werden, um die immer zahlreicher werdenden Kritiker mundtot zu machen.
Ähnlich wie mit den Falschmeldungen über „Neuinfektionen“ verhält es sich mit den Angaben über die Corona-Toten. Die sind „an und mit“ Corona gestorben. Die meisten verschieden an einer ihrer multiplen Vorerkrankungen. Wie viele Menschen tatsächlich an Covid 19 gestorben sind, wird in keinem Land bekannt gegeben. Es ist eine politische Vorgabe, die Zahl der tatsächlichen Corona-Toten zu verwischen.“ ……
„Aber wir waren uns schon Anfang November bewusst, dass wir 75 Prozent der Kontakte einschränken müssen,“ sagte Merkel. Welch ein Desaster! Jeder der auch nur einen Hauch Ahnung davon hat, wie Epidemien funktionieren, weiß dass diese Regierung immer wieder auf dem Holzweg ist. Es müssen die Übertragungen des Erregers unterbunden werden, wie das im Einzelnen erfolgreich mit viel geringeren Einschränkungen funktioniert habe ich hier in etlichen Posts schon geschrieben. Man gewinnt den Eindruck es werden gezielt immer wieder die Konfrontation mit dem mündigen Bürger gesucht anstatt das Problem zu lösen. Neuseeland 25 Tote, Thailand 60 Tote, Taiwan 7 Tote, Südkorea 500 Tote, Urugay 60 Tote, Japan 1500 Tote. Die machen einfach nur eine kluge Politik und brauchen teilweise kaum noch Maske tragen, die feiern teilweise schon Parties ganz ohne Maske.
CDU/CSU haben die Mehrheit der Deutschen schon immer schön brav gewählt, egal wer da als Person zur Wahl stand, selbst eine Kuh oder ein Schwein hätte man da gewählt, nur weil CSU draufsteht, besonders ausgeprägt in Bayern. Die Parteien selbst hätten früher wohl nie eine solche Person nach oben kommen lassen, aber beim Wahlverhalten sehe ich nicht wirklich einen Unterschied.
Spannend wird es mit einer mehr oder weniger verkappten Impfpflicht und den zu erwartenden Impfschäden und Impftoten. An denen haben dann Merkel, Söder und Spahn ja quasi persönlich „mitgespritzt“, die Firmenchefs von Biontech und Co natürlich auch. Wie reagiert wohl ein auf Blutrache trainierter Neubürger, wenn sein Lieblingsbruder an der Impfung stirbt?
Davon wird man nichts erfahren. Anerkennung eines Impfschadens ist nahezu ausgeschlossen.
Glaube ich auch. Von Impfschäden werden wir nie etwas was erfahren, auch wenn diese tatsächlich auftreten. Zu stark hängt das Wohl der Großparteien CDU und SPD davon ab. Eher wird massiv gelogen und manipuliert. Die Medien werden ihren Teil dazu beitragen, einzelne Ankläger als Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten zu diffamieren. Da läuft dann ein seit Jahren bewährtes Programm ab.
»Die Bundeskanzlerin hat kaum Erkenntnisse, woher 75 Prozent der Corona-Infektionen kommen, will aber den zweiten Lockdown nächste Woche beim Treffen mit den Ministerpräsidenten weiter verschärfen.«
Wenn man vor lauter Überlastung durch die vielen Neuerkrankungen nicht weiß, wo es einzelne, begrenzte Nester gibt, die man isolieren könnte, was soll man dann anderes machen, als allgemein in die Breite zu gehen?
Sorry, aber das ist sowas von falsch. Auch Sie sollten dringend, wirklich sehr dringend den gestrigen Artikel von Vera Lengsfeld lesen („Die Politik macht uns krank!“). Ich zweifle Ihre „vielen Neuerkrankungen“ ganz massiv an. Hier wird ein wirklich gigantischer Etikettenschwindel betrieben, um die Menschen unter politische Narrative zu pressen, die mit allem, aber nicht mit deren Gesundheit in Zusammenhang stehen. Und Sie scheinen voll auf diese schändliche Nummer der Merkel, Söder, Drosten und Co. einzusteigen. Nur so viel: Was Sie meinen sind Positiv Getestete nach der nicht zertifizierten, aber inflationär angewandten Methode PCR. Diese Zahl ist nicht identisch mit Infizierten, das ist allenfalls ein Bruchteil davon. Und Infizierte sind wiederum nicht gleich Erkrankte – das ist doch wieder eine ganz andere Kategorie und nochmal eine Reduktion um einen riesigen Prozentsatz. Lassen Sie es sich von Vera Lengsfeld (Artikel leicht zu ergoogeln) besser als von mir erklären.
Ach so, Sie zweifeln an den veröffentlichten, stark gestiegenen Fallzahlen oder überhaupt. Ja dann. Ich habe mich schon gefragt, warum im Fernsehen öfters der Begriff Corona-Leugner fällt, weil ich davon eigentlich nichts gemerkt habe. Nun weiß ich es. (Klar, ich war längere zeit nicht hier.)
Ich wiederum zweifle ganz entschieden an Ihrem zitierten „Die Politik macht uns krank!“, jedenfalls soweit es um die Ansteckung mit dem Corona-Virus geht. Der selbstbestimmte Bürger, der alles besser weiß und kann als der Staat, war es selber.
Und Frau Lengsfeld ist wie andere einschlägige konserverative Publizistik mittlerweile zum „Gegen-alles-von-der-Regierung-Lager“ geworden und damit sehr vorhersehbar. Ergebnisoffenheit in jeder Angelegenheit war nur ein theoretisches Phantom. Dabei hatte ich vor Längerem auf einen kreativen konversativen Aufbruch gehofft, der den Leuten etwas anderes gibt als den täglichen Stoff zum Draufhauen.
Man gewinnt eher den Eindruck, die Kanzlerin versucht die noch unabhängig wirtschaftenden Teile des Landes in den Ruin zu treiben, um sie dann in die staatliche (und politische) Abhängigkeit zu führen. So wie sie es mit den Versorgern oder jetzt der Automobilindustrie macht. Nichts geht mehr ohne die warme Hand des Staates an deiner Gurgel.
komisch den Eindruck habe ich auch schon länger.
Die Hand des Staates geht jetzt bis in jedes Wohnzimmer.
(Und mit den einhergehenden Überwachungsgesetzen jeden unbedarften Bürgers noch viel weiter)
Und all das „nur“ für bzw. gegen Corona,
na wer’s glaubt.
Und was kommt danach? und danach? (Bzw. mehr geht schon fast nicht)
Entweder die verantwortlichen Politiker sind wirklich so dumm und merken nicht was sie hier auf den Weg bringen oder all das ist verantwortungsloser Vorsatz.
Jeder Bürger kann und muss sich selbst schützen.
Zum Glück ist das nicht mehr mein Land …
Denn Sie wissen nicht was Sie tun – so scheint es – aber die Videoclips verraten diese Politics: Alle sollen Faulenzen – na und wer hält den Laden am laufen? Faul auf der Couch liegen können alimentierte Staatsdiener und selbst die müssen zur Arbeit – nein Danke Merkel und Co, Ihr könnt uns mal: 2021 AfD wählen, denn alles andere führt ins wirtschaftliche Verderben: Hotels, Gastro, Reisebranche, Einzelhändler, Saunen und Schwimmbäder etc. alles geht kaputt und das weil Merkel und Co nix aber auch gar nix schnallen: ÖPNV vermeiden und Homeoffice massiv ausbauen, dazu Schule digital und Kita schließen wäre sicher sinnvoll und nachgewiesener Weise auch erfolgreicher als nur noch zu arbeiten ….: stattdessen werden E-Autos gefördert und die Energiewende vorangetrieben: Wir haben andere Probleme als so einen Unsinn zu produzieren!!!!!
Wenn im Bundestag diese neuen Ermächtigungen als „Bevölkerungsschutzgesetz“ beschlossen werden und sich der Bundestag in diesen Fragen selbst überflüssig macht, zeigt sich, dass die entsprechenden Abgeordneten keine Demokraten sind.
Warum sind sie denn dagegen, dass über die Maßnahmen im Bundestag abgestimmt wird? Ist es zuviel Arbeit? Lästig? Kein Interesse, da der Nebemjob wichtiger ist? Es ist eben einfacher eine Vollmacht zu erteilen anstatt jedesmal selbst zu abzustimmen. Dazu müsste man ja die Bundestagssitzung besuchen.
Erbärmliche Gestalten.
Man schaue sich nur die Debatten mal an. Da konnte ich niemals feststellen, dass in einer einzigen Fraktion ausreichend Abgeordnete anwesend waren. Geld abkassieren, abnicken, Nebenjob machen, Schäfchen ins Trockene bringen und Pension abgreifen. Mehr gibt`s nicht.
Wenn der Impfstoff angeblich so gut sein soll, stellt sich nur noch die Frage – warum die Hersteller der Impfstoffe vorab für ihr Produkt von jeglicher Haftung freigestellt werden.
In Deutschland haben wir immer noch ein nach wie vor gültiges Produkthaftungsgesetz.
Warum wird unser Produkthaftungsgesetz von dieser Regierung jetzt schon vorab ausgehebelt?
Sollen sich jetzt Menschen, womöglich sogar mit Impfzwang, einen Impfstoff spritzen lassen von dem niemand die Nebenwirkungen kennt und in Deutschland niemand die Haftung für Folgeschäden übernehmen wird.
Unser Produkthaftungsgesetz ist unmissverständlich und eindeutig!
Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte (Produkthaftungsgesetz – ProdHaftG)
§ 1 Haftung
(1) Wird durch den Fehler eines Produkts jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Hersteller des Produkts verpflichtet, dem Geschädigten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Im Falle der Sachbeschädigung gilt dies nur, wenn eine andere Sache als das fehlerhafte Produkt beschädigt wird und diese andere Sache ihrer Art nach gewöhnlich für den privaten Ge- oder Verbrauch bestimmt und hierzu von dem Geschädigten hauptsächlich verwendet worden ist.
Nicht mit mir!
Das bekannte Muster: Gewinne werden privatisiert, die Risiken sozialisiert.
Noch besser wird es, wenn man sich folgendes Gerichtsurteil anschaut:
Für Impfschäden nach einer durch den Staat oder seine Organe öffentlich empfohlenen Impfung haftet normalerweise der Staat, weil er die Impfung zum Wohle der Allgemeinheit als Präventivmaßnahme empfiehlt.
Eine Klage auf staatliche Entschädigung für einen Impfschaden, der nach einer öffentlich empfohlenen Impfung bei einem Kind auftrat wurde allerdings vom Bundessozialgericht abgewiesen.
Begründung: Zum Zeitpunkt der Impfung war die staatliche Risikokontrolle in Form des Zulassungsverfahrens für Impfstoffe noch nicht abgeschlossen. In diesem Falle müsse der Staat keine Entschädigung leisten.
(Bundessozialgericht, Urteil vom 20. Juli 2005, Az.: B 9a/9 VJ 2/04 R)
Wenn der Geschädigte irreversible Gesundheitsschäden von dem Impfstoff bekommt oder sogar dabei draufgeht, nützt ihm eine Haftung aber auch nichts. Gesundheit und schon garnicht das Leben kann man nicht mit Geldzahlungen wiederherstellen. So ein Schaden lässt sich durch nichts mehr ersetzen.
Täglich nimmt die Zahl der angeblichen Impfstoffe zu und zusätzlich erhöht sich parallel deren angebliche Wirksamkeit. Wenn man bedenkt, dass sonst bei Viren-Impfstoffen oft jahrzehntelang ergebnislos geforscht wird, beschleicht einem der Eindruck, dass hier einiges NICHT mit rechten Dingen zugeht. Das ohne Zweifel grenzenlos zur Verfügung gestellte Kapital allein, kann mich persönlich nicht überzeugen.
Was die Regierungskoalition hier vorstellt, ist eine Gesetzesfarce.
Eine eilige Flickschusterei mit weitreichenden Folgen.
Es ist ein Copy-and-paste der bisherigen Regulierungsfantasien in Gesetzesform und damit ein Schlag ins Gesicht der parlamentarischen Demokratie.
Wenn dies morgen Gesetz wird, gibt sich die Institution Bundestag selbst auf, sie schaufelt sich ihr eigenes Grab.
Für staatliche Maßnahmen, die so wesentlich sind, dass sie an Grundrechte rühren, braucht es eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage, also ein formelles Parlamentsgesetz.
Der Souverän, also der Bürger, muss seine Erlaubnis geben, wenn in seine Grundrechte eingegriffen wird.
Das ist Volkssouveränität.
Nur ruhig. Auch dieser Pflock, der da eingeschlagen werden soll, wird zum Sargnagel werden
MIt Merkel geht es schneller zuende, als wir zu hoffen wagen.
Sie „begrüßen“ es wohl eher nicht. Sie begreifen in großen Teilen nicht, was das alles bedeutet und daß sie bald selbst betroffen sein werden
Welche anderen Pflöcke sind denn zum Sargnagel geworden? Die Menschen lassen doch in der Mehrzahl alles mit sich machen.
Da ist ein Unterschied.So unverhüllt gegen das eigene Volk wurde noch nicht regiert. Es wird und es muß wehtun. Demnächt wird gegen Demonstranten wirkliche Gewalt angewendet werden- Schußwaffen. Anders geht es nicht.
„Bevölkerungsschutzgesetz“… allein schon die Bezeichnung klingt sinister, der „Notverordnung zum Schutz des Deutschen Volkes“ allzu ähnlich.
Wer oder was zum Teufel schützt mich vor dieser fürchterlichen diktatorischen Regierung ? Das ist das einzige wovor ich wirklich ernsthaft Angst habe.
„Diese Wahl muss schnell rückgängig gemacht werden“
Frau Merkel meint die Wahl 2020 in USA!!!
Glauben Sie wirklich das die Kommunistin einen Schuss ins blaue tätigte?
Nein, das war gestern lediglich eine medienwirksame Folge aus „Brot und Spiele.“
Wenn Morgen das dümmste Parlament seit 1933 sich Morgen zum zweiten Male in gerade einmal einhundert Jahren wieder einmal selbst entmachtet haben wird, hat Merkel über ihre Schwester aus dem Gesundheitsministerium freie Bahn.
Dann wird kein Gericht mehr Merkels diktatorischen Pandemie-Schwachsinn stoppen können. Ganz einfach deshalb, weil Merkels Diktatur dann über ein olles Pandemiegesetz „legal“ ist.
Das Einzige was dann noch helfen könnte wäre das BVerfG, aber das hat dieser „Staatsrat“ unter Mutti ja längst unter Kontrolle.
Den Begriff „Satan“ halte ich für angebrachter und passender, als den Begriff „Mutti“.
Liebe Wähler, wenn ihr diesem Unfug ein Ende machen wollt, bleibt euch nur noch die Abwahl der schwarz-rot-grünen Blockflöten im September 2021. Ich befürchte allerdings, das ihr dafür viel zu einfältig seid.
Einfalt hin, Einfalt her: der September 2021 ist viel zu spät. Wir müssen denen AUF ALLEN STRASSEN beweisen, dass wir MÄCHTIGER sind als sie.
Jetzt geht es nicht mehr anders.
Wenn alle, die jetzt zu Recht Angst haben vor einer weiteren Diktatur,
alle, die Angst um die Gesundheit ihrer Kinder haben (wenn diese nun stundenlang in der Schule eine Maske tragen sollen, was einer Körperverletzung gleicht),
alle, die die Nase voll davon haben, dreist belogen und betrogen zu werden,
sich ENDLICH aufrafften und GEMEINSAM draußen protestieren,
dann wären wir SEHR, SEHR VIELE und
dann wäre der Spuk sehr rasch vorbei
und unsere Abgeordneten würden sich schnell wieder an demokratische Gepflogenheiten „erinnern“ müssen.
Wenn wir ALLE protestieren, dann brauchen wir auch KEINE ANGST vor finanziellen Strafen oder vor der POLIZEI zu haben.
Denn auch die Polizei kann nicht alle festnehmen oder ihnen Bußgelder verpassen… und sie wird es wohl auch nicht WOLLEN:
Also rafft Euch endlich auf und riskiert mal etwas.
Ihr habt jetzt wirklich nichts mehr zu verlieren: Eure Grundrechte sind doch das EINZIGE, dass Euch vor dem willkürlichen Zugriff des Staates schützt!
WOVOR also habt Ihr eigentlich Angst?
Wollt ihr später wie die Deppen dastehen und Euch von Euren Enkeln fragen lassen, wieso Ihr das so weit kommen lassen konntet?
Übrigens: wenn es soweit ist, dann reisen auch wir (deutsch + griechisch, 68 und 77 Jahre alt) aus Griechenland an, um Euch zu unterstützen – sofern man uns über die Grenze lässt. Wir werden uns nicht drücken.
Wir können es ja probieren. Ich konnte mich vlt dazu überzeugen wenn es eine Aussicht auf Erfolg gäbe.
Ich nehme aber an dass sie nur ein Effekt ist, so wie ihr Gegenteil in USA der gerade sich wundert wie es passieren konnte dass so viele Gegnerstimme um 4AM aufgetaucht haben. Sie ist also effektiver als Donald sie ist aber ein Produkt der Zeiten. Die Leute wollen sie doch weiter haben. Oder mindestens weiter Windräder bauen, Gendern, Klimawandel und Reichsbürger bekämpfen. Sie haben nicht verstanden welche Kosten damit verbunden sind und was das für sie auch bedeutet. Wie auch. Es ist bezeichnend dass in USA Donald bei diesen Latinos am meisten gewonnem hat die aus Venezuela und Kuba gekommen sind. Sie wissen wohl was es bedeutet wenn Kommunisten an die Regierung gelangen. Die Wessis aber auch junge Ossis begreifen halt nicht dass durch den Staat gelenkte Wirtschaft und von Freiheit beraubte Bürgerschaft einen Verlust der Unternehmensfähigkeiten bedeuten. Man muss wohl selbst spüren wenn man in der Schule nur Murks gelernt hat. Da sind die junge Leute nicht mal komplett schuld. Die Lehrer sind es.
Was haben die Nachverfolgungen ergeben? Warum wird nicht informiert? Das Ganze ist nicht DDR light, das Ganze ist DDR heavy ! Übelerregender geht es wohl nicht mehr!
Seit Jahren schon war der einzige Unterschied zwischen der „BRD“ und der „DDR“ die Reisefreiheit. Die hat man uns mit der „Corona-Mauer“ auch noch genommen. Diese Mauer ist sogar noch wirksamer, als die ehemalige Betonmauer, denn sie trennt die Menschen sogar innerhalb des Landes voneinander.
Mit dem derzeitigen Personal wird es sicher so kommen.
Merkel ist im selben Panikmodus, wie nach Fukushima und vor der Wahl in B-W. Lemming, wir folgen dir!
Der dichtest gedrängte Bereich in geschlossenen Räumen in Deutschland ist der ÖPNV zu Stoßzeiten. Und genau der kann vom RKI nicht erfasst werden. Deshalb, statt dem x-ten Merkel-Desaster ein einfacher Vorschlag: FFP2-Masken im ÖPNV! Diese Masken haben auch deutlich weniger Atemwiderstand wie die schlapprigen OP-Masken.
Ich kann es momentan nicht in Worte fassen, was in mir vorgeht und was ich denke. Zu traurig und aussichtslos ist das alles. Ich bin hier in einem Gebiet, wo 90% Schafe leben und treudoof der großen Führerin folgen. Wir gehen schweren Zeiten entgegen.
Mit absoluter Sicherheit nicht!
Dies zeigt wieder mal Merkels gefühlslosen Taktieren mit der Politik ohne auf „Risiken und Nebenwirkungen“ zu schauen.
Niemand hat vor eine Impfpflicht anzuordnen!
Ich habe nix gegen normalen Impfungen. Das ist aber was anderes. Ich warte ab bis mindestens grobe Fehler ausgebügelt werden.
Wenn wir schon über Impfungen reden: alle die in RKI und in der Bundesregierung arbeiten sollten ihre wirtschaftliche Verbindungen mit den Farmakonzernen frei zu Schau stellen. Das gleiche für die Firmen die bei Herstellung und Vertrieb von PCR Tests arbeiten.
Stimmt sogar.
Die ist nicht notwendig! Die sich dieser Spritze verweigern, dürfen nicht ins Flugzeug, ins Hotel (Impfausweis beim Einchecken ist dann Pflicht!). Wer sich dann noch nach erfolgreichem Impfen chippen lässt (Herr Schreiber von der SySS GmbH, bekannt aus dem hessischen Fernsehen als IT-Experte, ist schon richtig scharf auf den Chip), dem öffnen sich damit auch die Türen in die alte Normalität. Für Impfverweigerer ist das dann tabu. Und wenn der Arbeitsplatz dann auch noch von der Corona-Spritze abhängt (Sie wissen schon: Rücksicht auf die anderen wie jetzt mit der Maske!), werden wohl nur ein paar renitente Rentner als Verweigerer übrigbleiben.
In der Tendenz stimme ich Ihren Aussagen zu, mit einem entscheidenden Unterschied: Es wird die „alte Normalität“, die wir uns wünschen, nicht mehr geben in einem dann deindustrialisierten, ruinierten Land in einer verarmten EU.
Das wird laufen wie alles in unserem Bananenstaat: vollmundige Ankündigungen inklusive Drohungen und dann Schulterzucken bei den Ärzten, weil der Impfstoff nicht da ist, nicht gelagert werden kann, geklaut wurde oder ins Ausland verschenkt wurde… Steinmeier will doch jetzt schon verschenken, was er noch gar nicht hat.
Sie ist empathielos und böse. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
…und über die Maßen intrigant!
… böse trifft es, aber nur zu uns in Deutschland, googeln Sie mal, wie gut sich Merkel in China und mit Chinesen fühlt – offizielle Bilder der Bundesregierung seit 2005 …
Eigentlich wie Tschernobyl – beim Versuch die Gesellschaft runterzuregeln bzw. einen Stromausfall zu simulieren kommt es zur Kernschmelze. Auch dort: tatsächlich nachgewiesene Strahlenopfer auch in der 30 Jahres Nachbetrachtung unter 100 – „Schätzungen“ der „an und mit“ der Strahlung Verstorbenen mehrere Zehntausend.
Schließlich sei es „ja oft nicht einfach zu verstehen, wie unsere Bundesrepublik funktioniert.“
Wie die Bundesrepublik funktionieren sollte, hat Merkel noch nie verstanden. Wie könnte es denn auch bei ihrer Herkunft und Geschichte anders sein? Diese Frau hätte niemals Kanzlerin werden dürfen. Sie ist verantwortlich für nicht mehr korrigierbare Schäden in Wirtschaft und Gesellschaft. Ich unterstelle ihr dabei die volle Absicht. Sie muss sich vor Gericht verantworten!
So klar und korrekt Ihr Kommentar ist, so aussichtslos ist (leider) die Forderung in Ihrem letzten Satz!
Ich erinnere mich an Aldous Huxley: The perfect dictatorship would have the appearance of a democracy, but would basically be a prison without walls in which the prisoners would not even dream of escaping. It would essentially be a system of slavery where, through consumption and entertainment, the slaves would love their servitudes. Bürger, auf die Barrikaden!
Niemand hat die Absicht seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm abwenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zuwahren und zuverteidigen, seine Pflichten gewissenhaft zun erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben…
Das ist das Wunder unserer Zeit, daß ihr mich gefunden habt.
Wer hats gesagt?
Zur allgemeinen Forumlierungs- und Denkhygiene ein Vorschlag. Wir sollten endlich auf das ungute Wort „Coronafälle“ verzichten, wenn wir damit nichts anderes meinen, als die Zahl der „positiv“ augefallenen Testergebnisse. Es ist immer noch so, dass nur etwa ein Fünftel davon evident erkrankt ist, d.h. Symptome zeigt und es sind noch weniger Fälle mit schwerwiegender Symptomatik. Wer Coronafälle sagt, unterstützt die Begriffsverwirrung.
Ich wuerde sogar noch weitergehen und all diese nichtssagenden PCR-Tests unterlassen.
Dann haetten die Menschen wieder eine Wintergrippe, und es wuerde keiner mehr an Corona, Covid oder SARS sterben. Auch die monatlichen Sterblichkeitsraten in diesem Jahr gleichen denen der letzten 4, 5 Jahre. Falls ich mich nicht taeusche, haben wir dieses Jahr sogar eine Untersterblichkeit.
Hatte heute irgendwo gelesen, dass sich die WHO wundert, dass es keine Grippefaelle mehr gibt.
Die Welt ist halt voller Wunder ?
In all diesem schlimmen und bürgerfeindlichen Durcheinander frage ich mich:
Wo bleibt die Stimme der Gewerkschaften? Was sagen die Arbeitgeberverbände und die Kammern? Wo bleibt der Bundesverband der Industrie? Wie stehen Banken und Versicherungen dazu? Oder bin ich blind und taub?
Es kann doch nicht sein, dass alle auf der intransparenten und antidemokratischen Linie der Kanzlerdarstellerin und ihrer Hofschranzen sind und kuschen.
Wann formiert sich spürbarer und wirksamer Widerstand gegen die kriminelle und vorsätzliche Zerstörung unserer Wirtschaft und unserer Demokratie?
Vade retro, seductores. Citissime!
Der anti-merkel Gewerkschafter in Stuttgart ist denk ich mal gerade einigermaßen gut aus Komma zu sich gekommen. Das antwortet nicht komplett die Frage natürlich. Antifa kann nicht jeden erschlgen aber sie muss es auch nicht.
An dieser Stelle ein Musiktipp:
https://youtu.be/pLQN8pj3m-4
Wirklich gut gemacht!
GEWERKSCHAFTEN???
Gibt es diese noch?
Wer den ideologischen Parteien willfährig folgt und die Arbeitnehmer, mit Füßen tritt,ist keine Gewerkschaft mehr,sondern allenfalls ein unfähiger ideologischer Verein,der heutzutage den Namen Gewerkschaft zu Unrecht trägt
Merkel und die GROKO haben aber auch immer Pech mit ihren Beratern, die ziehen ja gerade die Nieten unter den Beratern so richtig an. Flinten – Uschi, Maut – Andreas, usw. können ein Lied davon singen.
Die haben irgendwo ein Nietensuchgerät stehen. Oder zwei. Oder auch zehn.
Es ermüdet, zwischenzeitlich auch hier mehrfache Artikel zu einzelnen Themen vorgesetzt zu bekommen, deren Informationsgehalt und Nachrichtenwert sich kaum unterscheidet.
Also wenn man von der Zerstörung unseres Landes einmal gehört hat kann man den Vorgang getrost ad acta legen?
Die Gegenseite lässt ihre Propagandamaschine jede Sekunde des Tages laufen.
Wer zwingt Sie denn, das hier zu lesen? Mich ermüdet es, täglich in allen Medien und von (fast) allen Politikdarstellern Suadas vorgesetzt zu bekommen, deren Informationsgehalt und Nachrichtenwert aus Dämlichkeiten und Lügen besteht!
Alles illegal … und sie macht es trotzdem.
Merkel möchte jetzt endgültig zur Gott-Königin aufsteigen. Alles hört auf zu atmen wenn ich es sage. Zuzüglich wird der Wirtschaft und Millionen an Existenzen der Todesstoß versetzt. ZWANGSIMPFUNGEN = Körperverletzung.
Ist die gleiche Rubrik wie die Zwangs Neubesiedlung dieses Landes mit archaischen Volksgruppen. Das soll ja angeblich auch einem „guten Zweck“ dienen. Nämlich der Erhaltung unserer Sozialsysteme. Was haben wir gelacht, bzw. uns ist das Lachen vergangen.
Zerstörung auf allen Fronten.
„Schließlich sei es ja oft nicht einfach zu verstehen, wie unsere Bundesrepublik funktioniert.“
Doch, Frau Merkel, es war nie einfacher zu vertehen, als seit Sie an der Macht sind.
„Unsere“ heißt „meine“…
Wer das GG kennt, weiß, wie sie funktioniert. GG hat die Unsägliche aber noch nie interessiert ?
Vorsicht Polemik: Jaja, kennen wir doch: Aufgrund der Gefahrensituation ausgelöst durch die Schweinegrippe wird die Freilandhühnerhaltung ab sofort verboten! Alias: Der Untertan hat zu wollen. Wer ist Bürger? Ach ja, Gottfried August B., das soll ein Autor gewesen sein. Ave Caesara, Morituri te salutant! Angela ergo sum? Oder wie auf der Achse zu lesen: Willkommen in den Doppelzellen! Und wer lässt sich garantiert nicht einsperren? Die heuer so handeln wie Deutsche vor so etwa 300 Jahren. Und damit die Brautväter nicht verarmten (und weil tagelang gesoffen wurde), wurden mancherorts von der Kanzel herab mehr als 2 Bänke bei Hochzeitsfeiern verboten. Die sind dann aber immer länger geworden …
wenn der Souverän–(WIR) –sich über ein bevorstehendes Ermächtigungsgesetz beschwert prangert er den Missbrauch der Regierenden an,ohne selbst mit seiner Beschwerde Missbrauch zu betreiben,wie es Dobrindt pauschal behauptet..
Dieser CSU-Politiker hat sicherlich nicht die über 30000 Mails gelesen,um differenzieren zu können,zwischen Beschwerden und Missbrauch..
Fazit: wenn wir diese Gesellen von den Altparteien noch wählen,missbrauchen wir allenfalls unseren Verstand!
Zumindest ich denke da unwillkürlich an Schillers „Wilhelm Tell“ …. Die Frage ist und bleibt : Wer stoppt die Dame“ nachhaltig“, bevor es zu spaet ist ? Es ist offenkundig, dass hier jemand voellig entfesselt aus dem Ruder laeuft, was angesichts der Anbetung durch die Untertanen nicht verwundert. Hybris ist da noch das Mindeste an Folgen. Die Technokratin der totalen Macht zieht eiskalt ihr Programm durch, im DDR -System gestaehlt.
Die Frage ist und bleibt : Wer stoppt die Dame“ nachhaltig“ … Und weil ich über das Wort „Dame“ stolperte, habe ich meinen Duden zur Hand genommen. Da steht es schwarz auf weiß: Bei einer Dame handelt es sich um eine gebildete, kultivierte, gepflegte Frau. Also … meiner unmassgeblichen Meinung nach gehen zwei Begriffe überhaupt nicht: Dame und Mutti!
Eines treibt mich die ganze Zeit um: Wie ist es eigentlich gekommen, dass wir diese ganze Kamarilla von Sozialversagern in den Parteien und ihrem Klüngel hocken haben? Ist es der Abscheu und Ekel der rechtschaffenen Leute vor den ganzen Schleimspuren in diesen Organisationen? Der gesunde Brechreiz aufrechter Menschen vor Rosettenbespeichelei, der nur noch „sowas“ dort übrig lässt?
Ihr Pappnasen aus dem Regierungspalast, wir leben schon
Jahrzehnte mit Coronaviren. Und die werden genauso NICHT verschwinden wie die Grippeviren.
HIV gibt es schon seit ewigen Zeiten und immer noch gibt es keinen Impfstoff und jetzt wollt ihr uns einen in 8 Monaten entwickelte n unterjubeln ? Mit Verlaub , ihr habt
nicht mehr alle Latten am Zaun.
Ich denke HIV ist ein falsches Beispiel – HIV verändert sich einfach so schnell dass eine Standardimpfung hier nicht hilft bzw hilft nur sehr kurz. Corona Impfungen haben bis jetzt andere Probleme gehabt – meist war die Reaktion auf sie noch schlimmer als die Krankheit selber.
Das Problem bei dieser Wunderwaffe hier ist die Technologie – so wie ich es verstehe ist das erstes Mal wie sie benutzen und dazu ohne normales Testen. Ob das eine Vernünftige Idee ist, bezweifle ich aber wie mit so vielen anderen großen Themen der Fall ist: weder Medien noch moderne Politik agiert nach Vernunft. Selbst die Wissenschaft (oder das was der linke Mob darunter versteht) ist heute nur ein Ruf zu Verfolgung der Abweichler.