Das allseits hochgelobte „Machtwort“ des Kanzlers scheint nicht mal auf eigenem Mist gewachsen zu sein. Die Kontrahenten Lindner und Habeck hatten es mit ihm vereinbart, vielleicht sogar darum gebeten, um sich ihrerseits nicht länger mit der Causa herumschlagen zu müssen. Tatsache ist, dass das Basta des Kanzlers zu spät kam und vorgaukelt, es sei eine zukunftstaugliche Lösung gefunden worden.
I.
Tatsächlich bestätigt der Kanzler nur das vermeintlich endgültige Aus der Kernenergie zum denkbar unsinnigsten Zeitpunkt – mitten in der Energiekrise ohne Aussicht auf deren Ende und noch vor dem Winter 2023/24. Aus ein paar Wochen Streckbetrieb von drei Meilern machten die Ampelparteien einen Popanz. Die Grünen mussten trotz anders lautender Nebengeräusche der hauseigenen Gespenster kaum zurückstecken. Den Liberalen nimmt die gekünstelte Zufriedenheit niemand ab. Es ist nichts gewonnen, nur ein paar Wochen Zeit mehr sind verschwendet. Die Ampelkoalition befindet sich bereits ein Jahr nach der Wahl im Streckbetrieb. Neue Brennstäbe für das Unternehmen sind nirgends in Sicht.
II.
Der Beifall für den Richtlinienkompetenztrick (ein Kaninchen zaubert sich selbst aus dem Hut) steht in Widerspruch zur Lage. Diese Lage wird durch den Trick zwar noch besser erkennbar (das Kaninchen nimmt sofort wieder im Hut Deckung), doch das schert das Publikum nicht. Die Parteien des Ampelbündnisses sind so ineinander verhakt, dass sie nicht mehr auseinander kommen, ohne sich dabei selbst zu verletzen, aber auch ohne den sich beschleunigenden Verfall des Landes aufhalten zu können. Es geht schon längst nicht mehr nur um den Atomstreit, sondern darum, dass eine einst führende Industriegesellschaft aus überwiegend eigener Unfähigkeit verkommt. Es ist nur leider zu bezweifeln, dass das Publikum mitbekommt, dass es dem eigenen Niedergang applaudiert.
III.
Für diesen Befund ist Staatskrise ein mildes Wort. Eigentlich müsste die FDP aus der Regierung aussteigen. Hier konkurriert die Selbstachtung gegen den Selbsterhaltungstrieb. Also regiert die Partei mit der nostalgischen Bezeichnung „Die Liberalen“ lieber schlecht als gar nicht mit. Doch selbst, wenn sie aussteigen würde – was wäre die Folge? Friedrich Merz könnte dann nur mit den Grünen eine neue Regierung bilden. Der FDP wäre es schlechterdings verwehrt, mit der Partei, die sie zum Ausstieg veranlasst hat, weiter zu koalieren – eben bloß mit einem anderen Kanzler. Das Land käme vom Regen in die Traufe. Oder anders formuliert: Der Schwanz würde nur mit einem anderen Hund wackeln.
IV.
Mit dem Ausscheiden der FDP würde Scholz immerhin die Mehrheit verlieren. Und er hätte auch zusammen mit Grünen, Restlinken und einigen versprengten fraktionslosen Abgeordneten keine Kanzlermehrheit. Das heißt: Bis zur regulär nächsten Wahl im Herbst 2025 würde dieses Land in sich dramatisch verschlechternder Lage mehr oder weniger unregierbar sein. Ist es mit der Ampel ja auch. Bestenfalls gelänge Scholz eine Art Minderheitsinterregnum, das von Fall zu Fall um Mehrheiten ränge. Die Zustimmung der Wählermehrheit hat Scholz ohnehin bereits verloren. Wenn am Sonntag Wahlen wären … Wahlen scheut die Ampel wie der Teufel das Weihwasser. Siehe Berlin.
V.
Neuwahlen würden die Lage ja auch nur verbessern, wenn die Grünen dabei drakonisch bestraft und verlieren würden. Danach sieht es trotz aller Habeckiaden nicht aus. Offenbar ist es immer noch allzu schön, zuzusehen, wie er erklärt, was er nicht versteht. Dramatische Einbußen drohen den Grünen nur, falls sich im kommenden oder übernächsten Winter die Dunkelflaute, die Kälte in den Wohnzimmern, die Inflation und die Wirtschaftskrise der Stimmung bemächtigen. Aber wer will das schon? Es ist ein zauberhaftes Paradox: Allein der Klimawandel, nur ein sehr milder Winter, kann die Grünen retten. Wer kennt die nächtlichen Fürbitten Habecks? Lieber Gott, lass es wärmer werden!
VI.
Aber selbst wenn Väterchen Frost die Deutschen zur Vernunft brächte – es würde nicht ausreichen, die grünen Ideologen in die Opposition zu verbannen. Was nach wie vor fehlt, ist eine bürgerlich-liberale Kraft, die nicht bloß hinter dem Zeitgeist her eiert. Verloren gegangen ist ein Staat, der funktioniert und Vertrauen verdient. Verschwunden eine Bürgerschaft, die nicht konformistischen Weltrettungsparolen folgt. Populismus, welcher Herkunft auch immer, wird aus der Staatskrise nicht herausführen.
Staatsvolk auf der Streckbank! Vielen – vor allem westdeutschen Akademikern – macht das nichts aus, und sie genießen die Torturen mit Wollust. Sie träumen davon, dass sich das System seiner Nutznießer entledigt und dann noch am Schopf aus dem selbst angerichteten Sumpf zieht. BITTE ENDLICH AUFWACHEN!
Sarah Wagenknecht hat deutlich gesagt, welche Partei für Deutschland und seine Natur mit weitem Abstand am gefährlichsten ist, und es war nicht die AfD. Solange Menschen, die sich als liberal-konservativ bezeichnen, diese Partei unterschlagen, sind sie höchstzufrieden mit der gegenwärtigen Situation.
So traurig, so wahr!
„Es ist nur leider zu bezweifeln, dass das Publikum mitbekommt, dass es dem eigenen Niedergang applaudiert.“
Es bleibt wirklich nur zu hoffen, dass Väterchen Frost diesen Winter hart und erbarmungslos zuschlägt. Die Zeichen stehen zumindest nicht schlecht, denn es gab hier schon erste Schneeflocken in der Nacht und die Natur hat im Sommer bereits vorgesorgt für einen kalten Winter (viele Eicheln, Zapfen… -man suche nach alten Bauernregeln).
Der „machtwörtelnde“ Herr Scholz kann soviel wummsen wie er will, es wird am deutschen Niedergang nichts mehr ändern.
Staatskrise ist mal das eine. Wir leben mittlerweile in einem Land, dass seine Industrie und den Wohlstand der Menschen sehenden Auges einer Klimarettungsideologie opfert. Es werden regierungsamtlich Notfallpläne für die Bevölkerung verordnet, die aber keine Rettung versprechen, weil sie nur die Folgen von selbstverschuldeten black outs kaschieren sollen. Nur aufgrund des politischen Versagens der eigenen Regierung und nicht nur wegen irgendeines bösen Diktators in der Welt werden wir frierend in kalten Gebäuden und abgedunkelten Städten hausen, es wird wie in den schlimmsten Coronazeiten auch noch mehr leere Regale und lebensbedrohliche Zustände geben. Und keiner weiß, ob der Krieg nicht noch weiter eskaliert.
Aber dies alles stört das Wahlvolk offenbar nicht, wie Niedersachsen gezeigt hat. Doch wie kann das sein? Es sind weder Schockstarre noch allein die deutsche Lust am Leiden. Es sind die 16 Jahre Merkel, die offenbar zu einer Lethargie solchen Ausmaßes beim Wahlvolk geführt haben, nach dem Motto, es geht immer irgendwie weiter, weil „Mutti“ es schon richtet.
Aber alle Märchen beginnen mit: Es war einmal… Mutti ist nämlich für immer aus dem Haus, und ihre unmündigen Kinder haben das Zepter im Haus namens Deutschland übernommen: die kleine Nancy hält die Haustür sperrangelweit auf, die die kleine Annalena zuvor für Besuch aus dem Ausland weit geöffnet hat. Klein-Robert hat die Sicherungen herausgedreht und das Gas abgestellt und liest jetzt verträumt in einem Kinderbuch, während Klein-Christian das letzte Geld zum Fenster hinauswirft und Klein-Olaf nach einem Streit mit dem französischen Nachbarjungen mit einem Doppel-Wumms die ganze Bude abfackelt (natürlich ist das alles nur ein Satire, denn warum sollte man sich Sorgen machen?)
Ich mache mir mehr Sorgen darüber, wie umbekümmert meine Mitbürger sind.
Insbesondere darüber, dass deren einzige Wahlentscheidung offensichtlich mit einem sozialen Suizid begründet ist.
Seit Jahrzehnten wird dem gemeinen Bürger gesagt NIE WIEDER!
Wahrscheinlich meinte man damit wohl das NACHDENKEN.
Wozu ist eine Demokratie da ?
Sie soll für das Volk die Existenzsicherung bestmöglich ermöglichen und absichern.
Gelingt das dem Staat, wie wir ihn heute haben ?
Immer schlechter. Die Substanz geht verloren.
Woran liegt das ?
Eine Oligarchie von etwa 20.000 Parteigängern organisiert nur noch den eigenen Wohlstand und versagt angesichts der Interessen der Basis.
Warum bringen Neuwahlen keine Veränderung ?
Weil die Listen und die Direktmandate im Wesentlichen unter diesen 20.000 Parteigängern ausgekungelt werden und andere Personen dem „Wähler“ gar nicht erst präsentiert werden.
90 Prozent der Bundestagsmandate stehen schon vor den Wahlen fest.
Nur bei 10 Proent der Mandate wirkt der Wähler überhaupt mit. Aber er wählt nur unter den Parteigängern, die von Parteien aufgestellt worden sind.
Wie also kann sich etwas ändern ?
Nicht durch Parteien. Auch nicht durch Wahlen. Sondern nur dadurch, dass 82 Millionen Deutsche die Parteigänger so sehr in die Zange nehmen, dass sie aufhören, sich auf ihre Kosten zu bereichern und das Land zu zersetzen.
Wir brauchen keinen lieben Erklärer für Wirtschaft und Energie, sondern einen vernünftigen Ermöglicher mit Weitblick. Wir brauchen auch keinen freundlichen Mahner für die Finanzen, sondern einen standfesten Strategen, der versteht, welche volkswirtschaftlichen Investitionen wirklich notwendig sind. Wir brauchen ebensowenig einen dauerlächelnden Nichts-Sager an der Spitze, sondern ein integrierendes Schwergewicht mit Gestaltungskompetenz – es ist tatsächlich Kompetenz gefragt, wenn es um Richtlinien geht! Und wir brauchen keine pseudosoziale Weg-Schauerin für den inneren Zusammenhalt, sondern eine Hin-Schauerin, die einen positiven Leistungs- und Mitwirkungswillen fördert statt verhindert.
Das sind die Kernthemen. Die sollte die FDP bearbeiten statt sich mit Deko-Grün zu garnieren, was nicht ihre Kernbotschaft ist. Wirklich nachhaltiges, eigenverantwortetes Wirtschaften bedingt den Blick auf Ganze über längere Zeiträume und somit auch angemessene soziale und ökologische Aspekte.
„Was nach wie vor fehlt, ist eine bürgerlich-liberale Kraft, die nicht bloß hinter dem Zeitgeist her eiert.“
Ist doch längst da. Aber selbst bei dieser prekären Lage des Landes, glaubt man noch, sich noch den Luxus leisten zu können, die AfD zu ignorieren.
Selbst eine CDU mit konservativem Profil (ich glaub nicht dran), eine von grüner Ideologie befreite FDP (ich glaub nicht dran) und eine AfD hätten es
bei den vielfältigen wirtschaftlichen ud politischen Herausforderungen schwer, dieses Land zu regieren.
Die nächsten Jahre werden schwierig und wer weiß schon, wieviele schwarze Schwäne kurz vor dem Abflug stehen?
Herr Herles, verstehe ich Sie richtig: Sie Nehmen auf dem Sofa Platz und erwarten, dass andere eine passgerechte, rechtsbürgerliche Partei gründen, die Sie dann – wenn die Arbeit erledigt ist – mit Wohlwollen begleiten und möglicherweise wählen würden? Herr Herles, das ist der Wessi in Ihnen. Ich schätze Ihre politische Weitsicht durchaus, aber an dieser Stelle zeigen Sie das Problem: Demokratie ist eben nicht für ein „Publikum“ gemacht. Die auf der Bühne sind nicht die Hauptdarsteller. Es sind die Leute auf den billigen Plätzen, die bestimmen, was gespielt wird, denn um sie geht es. Aber sie sind auch gar keine Zuschauer, sondern sie gehen auf die Straße, machen sich bemerkbar, finden sich zu einem Projekt zusammen, das keinen ausgrenzt, sondern die Teilnahme von Herrn Höcke, Frau Wagenknecht, Herrn Broder und Ihnen als Stärke begreift – auch wenn Sie sonst vielleicht mit dem einen oder anderen keine gemeinsame politische Basis haben. Aber Schaden wollen sie alle abwenden und dafür muss sich kein Beteiligter schämen. Warum können sich Leute nicht zusammenfinden, um z. B. den Betrieb von 6 Kernkraftwerke zu erwirken? Deshalb muss man keine (politische) Ehe eingehen. Und an dieser Stelle sind Wessis ebenso verbohrt wie faul: Demokratie „machen“ andere. Wessis wollen nur in der Jury sitzen. Das ist zu wenig. Demokratie meint sich kümmern, Zeit investieren und Nerven lassen und Mehrheiten suchen, die nicht immer aus denselben Leuten bestehen müssen – wenngleich man natürlich meistens auf Bekannte trifft. Um so schöner, wenn es auch einmal anders ist. So entsteht echter Zusammenhalt und Respekt. Grenzen wollen durchaus auch Linke schließen. Dann muss das sichtbar werden. Ich stimme Ihnen auch nicht zu, wenn Sie andeuten, das „Publikum“ hätte nicht verstanden, was die Ampel da aufführt. Trotz der Abwesenheit einer sachlichen und politisch vielfältigen Berichterstattung verstehen die Leute nämlich durchaus, dass sich die Dinge verschlechtern. In Ihrer Enttäuschung meine ich eine typisch deutsche Voreingenommenheit von Bildungsbürgern zu erkennen: Das dumme Volk, das man führen muss, steht aber am Ende dieser Haltung. Davon müssen wir weg. Richtig ist, dass Wahlverweigerung nun wieder eine faule Reaktion ist. Ja, die Ampel kümmert sich nicht um die deutschen Bürger (ebenso wie die CDU), aber diese Bürger ja auch nicht! Wer soll sich denn um die Angelegenheit der Bürger kümmern, wenn sie nicht bereit sind, es auch selbst tun? Das ist doch eine äußerst merkwürdige Einstellung. Da sind viele Ossis weiter als wir – und haben auch mehr Erfahrung, sind frecher – was für keinen Bürger keine Schande darstellt, wenn er damit die Mächtig(er)en herausfordert. Sie bleiben nicht auf dem Sofa sitzen. Und das ist auch gut so. Mitmachen; nicht bloß zuschauen und kommentieren. Demokratie muss jetzt gelebt werden. Dafür muss man aufstehen, denn WiderSTAND hat nichts mit sitzen zu tun.
Welch eine schöne aufmundernde Rede, Herr Schmidt (- falls Sie so heissen). Der Aufruf an die Bürger, aktiv zu werden, ist – besonderes in der heutigen Sotuation – verständlich, aber er verfehlt mE das Wesen unserer Demokratie.
Unsere Verfassung ist so konstruiert, dass die Parteien eine zentrale Bedeutung haben und dass das Volk in SAchfragen NICHTS zu entscheiden hat.
Dass diese Struktur das eigentliche Problem darstellt und zwangsläufig in die Parteienherrschaft hinauslaufen musste, wurde schon in den 80er Jahren als Problem benannt. Kurs nach der Wieervereinigung schien die Zeit reif, die Partenmacht zu zähmen, zB:
Dass die Wiedervereinigung in der Form des Anschlusses 1990 über die Bühne ging, kann man noch nachvollziehen – das „window of opportnunity“ hätte schnell wieder schliessen können. Aber die Chance danach wurde nicht genutzt, eine neue Verfassung zu konzipieren und das Volk über diese abstimmen zu lassen.
Auch eine neue Verfassung würde aber, wie jede, eine repräsentative Demokratie vosehen, in welcher die Bürger ihre Vertreter wählen. Man hätte jedoch – möglicherweise – die überbordende Parteiengewalt in Form der LandeslistenVertreter abgeschafft, die nach und nach die Mehrheit übernommen haben.
Ich will nicht direkt auf die Strasse gehen müssen, sondern ich will mit meinen Stimmen politischen Einfluss haben. Also: Nur direkt Gewählte ins PArlament und dazu direkte Demokratie nach Schweizer Muster.
Mein Fazit: Ohne neue Verfassung keine Demokratisierung.
Herles spricht interessanterweise von einer bürgerlich-liberalen „Kraft“, die fehlt, nicht von einer „Partei“ diesen Zuschnitts. Eine wirtschaftsliberale/konservative Partei gibt es bereits im deutschen Bundestag, die konsequent mittelständische Interessen vertritt sowie energiepolitisch vernünftig argumentiert, genau so wie übrigens TE in vielen Artikeln. Irgendwelche Zuordnungen wie „populistisch“, „rechtsradikal“, „rechtsextrem“, „faschistisch“ sind genau die Zuordnungen, mit denen auch TE von den linken Meinungsfeudalisten bedacht wird. Man kann dieses Salbadern mit irgendwelchen Begrifflichkeiten, die inhaltsentleert nur Diffamierungstrategien dienen, wirklich nicht mehr ernst nehmen.
Das Phänomen ist auch bei Montagsspaziergängen zu erleben. Man sehnt sich da ja gern nach „bürgerlich-liberaler Kraft“. Gern wird neben AfD zum Strohhalm dieBasis gegriffen. Durchaus sympathisch, gefällt mir gut.
Mein Problem wäre allenfalls, daß ich keine zwei Stimmen habe, würde ja gern beide wählen, so jeweils als Halbstimme.
So wird das leider nur zur Zersplitterung des vernünftigen Spektrums abseits der Etablierten führen.
Und leider werden solche Strömungen, die ja nicht völlig irrelevant sind, auch von alternativen Medien kaum beachtet.
Das Problem bleibt die willfährige Hammelherde, die sich bürgerliche Mitte schimpft. Die links-grün gehirngewaschenen deutschen Michel werden sich auch weiterhin vor der herbeifantasierten Klimakatastrophe, der Kernenergienutzung und dem bösen Corona-Virus fürchten. Man muss ihnen nur Rund-um-die-Uhr Angst einflößen und sie lassen so ziemlich alles mit sich machen. Viel Hoffnung habe ich nicht, dass unser naives und obrigkeitshöriges Volk eines Tages die grünen Zerstörer vom Hof jagt.
Wir befinden uns in einer Phase, in der sich die Grünen mit Hilfe ihres Medienkartells scheinbar am Höhepunkt ihrer Macht befinden. Auf der anderen Seite darf nicht übersehen werden, dass die AfD mit heute 15,5% der Stimmen, trotz massiver Verweigerung ihrer demokratischen Rechte und trotz der Ignoranz des Medienkartells, wächst. Wir haben in Deutschland einen sehr hohen Nichtwähleranteil, der, wenn er seine Stimme abgibt, diese nicht den Grünen gibt. Schweden hat gezeigt, wie eine Partei, die ebenso wie die AfD verteufelt und ignoriert wurde, plötzlich zur bestimmenden Partei wurde. Die Arroganz (und Dummheit) der Grünen und ihrer Gefolgschaft werden auch ihr Untergang sein.
„Was nach wie vor fehlt, ist eine bürgerlich-liberale Kraft, die nicht bloß hinter dem Zeitgeist her eiert.“ Die gibt es schon länger, sie wird nur von der linksgrünen Einheitsfront, im Verbund mit Medien und Jurisdiktion in undemokratischer, gesetzeswidriger Art und Weise niedergehalten und diffamiert. Das ist der eigentliche Skandal und auch der Grund dafür, daß sich seit Jahren die Abwärtsspirale immer weiter dreht. Selbst schuld, kann man da nur sagen…
In vielen europäischen Ländern, wie Italien, Schweden, Dänemark, Ungarn und Polen sowieso und tendenziell auch in Frankreich gibt es einen von den „politisch korrekten Mainstreamern“ so genannten Rechtsruck, der aber nichts anderes ist, als eine Abkehr von ideologisch geprägtem Linkem und damit auch Grünem Sozialismus, und einer Rückkehr zum Pragmatismus. Nur Hierzulande braucht es wohl wieder etwas länger, die Zeichen der Zeit richtig zu deuten und danach zu handeln. Vielleicht auch erst, wenn es zu spät ist und sich „das beste Deutschland aller Zeiten“ endgültig in ein Entwicklungsland zurückverwandelt hat.
In diesem Artikel stecken leider zwei gravierende Fehleinschätzungen der politischen Situation: 1. FDP und CDU/CSU rennen nicht bloß dem Zeitgeist hinterher. Die Zerstörung des deutschen Mittelstands ist kein Opportunismus. Es ist ein bewusstes Ziel der Parteispitzen, die sich dem Great Reset verschrieben haben und Handlanger der transatlantischen Finanzelite sind. Hier wird ein verdeckter, aber voll beabsichtigter Wirtschaftskrieg gegen die europäischen Völker geführt, zugunsten einiger Weniger. 2. Es gibt die ersehnt „bürgerlich liberale Kraft“ bereits. Man muss sie nur zur Kenntnis nehmen. Somit führt dieser Artikel letztlich nur zu Lethargie, benennt aber nicht die wahren Ursachen der Misere und kann daher auch keine Lösung ausfindig machen.
Tja, Herr Herles…
Allerdings gibt’s noch eine Alternative zur Option „fdp geht“ – spd und fdp schmeißen die Grünen raus und holen die Union rein – Deutschland-Koalition genannt oder Groko+
Auch hier zeigt sich Merkels Faulheit und Opportunismus. In ihren 16 Jahren wählte sie 3x die Groko, ohne jede politische Notwendigkeit. Ihr ging nur darum, möglichst viel Opposition kaltzustellen, eine echte Notlage bestand nicht nicht 1 Tag während ihrer 16 Jahre dauernden Regierungszeit. Von Lehmann bis div sonstige Rettungen war alles nur PR-Krisen-Schnee, den jedes andere EU-Land als normale Regierungsarbeit aberledigte. Nur wir wurden mit „irgendwas mit Krise“ beschallt, chronisch, Jahr aus, Jahr ein, seit 2008 nonstop.
Für Merkel war einfach alles Krise, was über das Verteilen von Glückskeksen hinausging.
Die einzigen praktischen Folgen ihrer Dauerkrisenveranstaltung war die Demontage richtig Verfassungswirklichkeit. Die politische Opposition wurde vollständig sediert, außer die dann neu gegründete „Anti-Merkel-Partei“ AfD.
Grüne und SED wurden von Merkel ebenfalls vereinnahmt und mit einigen Millionen zur linken Parkettpflege aka „Kampf gegen Rechts“ gekauft. Natürlich war jedem klar, dass die Millionen primär die Anti-Merkel-Voldemorts bekämpfen sollten und bis heute bekämpfen.
Politischer Wettbewerb wurde auf NGOs, Stiftungen. ABM-Vereine und sonstige merkelverliebte Teile der „Zivilgesellschaft“ ausgelagert, im übrigen die AfD offiziell ignoriert.
Auf diesen Spuren wandelt die Union bis heute, das Stockholmsyndrom wirkt nach, obgleich die Usurpatorin der Partei schon lange im Ruhestand weilt. Allerdings spukt sie noch in der Union herum, wie ein lästiger Schloßgeist in englischen Landsitzen. Und der gefühlt größte Manager der Union, Merz, erweist sich als kolossal unfähiger Merkel-Ghostbuster.
Jetzt wäre die Stunde der Patrioten, ähm falsch, sorry – der Mitte und der brutalst möglichen Demokraten, natürlich, also Groko-Time.
Wir befinden uns jetzt unzweifelhaft in einer Krise, die zwar weit überwiegend Merkel/hausgemacht ist, aber egal, jetzt ist sie nunmal da. Jeder Dummkopf weiß, dass jetzt nicht die Zeit für Klimawandel, Klimapolitik und Davoser Transformationsspinnereien ist, sondern für ruhiges, klares Krisenmanagement ohne Parteigezeter.
Das ist mit Grünen in der Regierung natürlich unmöglich, also müssen die wieder in den politischen Kindergarten geschickt werden, aus dem sie scheinbar ausbrechen konnten. Wenn irgendeine Zeit nach 1945 eine Groko/Groko+ gerechtfertigt hätte, dann die heutige, jetzt! Die ideologisch verwirrten Grünen müssen wieder in der Opposition geparkt werden, der Klima-Hüttenzauber kann risikolos auf ein paar Jahre vertagt werden. Jetzt geht es um reine Existenzsicherung, des sozialen Friedens, der Wirtschaft, der Industrie, der Versorgungssicherheit. Mit grünen Spinnern in der Regierung ist das schlicht unmöglich, sie sind politisch reine Spaltpilze, die ihrem Klima-Tunnelblick alles zu opfern bereit sind.
„Was nach wie vor fehlt, ist eine bürgerlich-liberale Kraft, die nicht bloß hinter dem Zeitgeist her eiert.“ Genau das ist das Hauptproblem oder anders gesagt: genau da liegt der Hase im Pfeffer. Die Merkel/Merz CDU-Fraktion im Bundestag orientiert sich ganz klar nach links zu den Grünen und wird niemals einen Richtungswechsel in die (rechte) Mitte vornehmen, geschweige denn sich der AfD annähern. Merz hat sich längst mit der Situation abgefunden und seine Partei aufgegeben. Er wäre ein genauso schwacher Kanzler wie der jetzige Amtsinhaber. Bliebe also nur die vage Hoffnung, daß im Falle einer drohenden schwarz-grünen Chaos-Koalition, die im Prinzip nicht anders agieren würde als die Chaos-Ampel, die CDU-Basis sich dem grünen Irrsinn widersetzt. Möglicherweise würde dann die Partei auseinanderbrechen, aber darin liegt vielleicht die Aussicht auf eine neue bürgerliche Partei.
Ich erinnere mich noch gut an Lindner’s Auftritt vor der Presse nach Abschluss der Ampel-Sondierungsgespräche. Er redete wie in Trance vom grünen Glaubenbekenntnis, als wäre er gerade als er gerade in einer Erweckungsmesse bekehrt worden. Eine Rückbesinnung der FDP auf liberale Werte geht nur ohne diesen Herrn und seine Bodyguards in der FDP.
„wenn die Grünen dabei drakonisch bestraft und verlieren würden“:
Wieder das Beispiel Schweden. Die Sozialdemokraten in Schweden sind unangefochten auf Platz 1. Trotzdem stellen sich nicht den Ministerpräsidenten. Wieso nicht? Weil deren CDU hinter deren AfD auf Platz 3 gefallen ist. Und denen endgültig klar wurde: Sie können den Ministerpräsidenten nur mit Hilfe der Schwedendemokraten stellen.
Auf die BRD übertragen: Das Problem sind nicht die Grünen. Das Problem ist die CDU. Wenn die CDU hinter die AfD fällt, besteht eine gute Chance, dass sich die CDU mit Hilfe der AfD zum Kanzler wählen lässt. Der Schmerz der CDU muss nur groß genug werden. Was er derzeit nicht ist.
Lieber Herr Herles, wo soll denn die bürgerlich-liberale Kraft herkommen, wenn die FDP und auch CDU/CSU sowie AfD hier permanent niedergemacht werden? Zu dem aktuellen „Machtwort“ ist doch zunächst einmal zu sagen, dass alle drei Kernkraftwerke am 31. Dezember abgeschaltet werden sollten, auch nach den wie immer nicht sehr durchdachten Plänen des Bundeswirtschaftsministers. Dass die Kernkraftwerke dreieinhalb Monate später abgeschaltet werden, glaubt doch im Ernst niemand, zumal die Gespräche über den Erwerb neuer Brennstäbe angeblich schon laufen. Insofern ist doch abzusehen, dass die Grünen an dieser Frage zu Recht bald scheitern werden. In der Zwischenzeit wäre es doch mal schön, wenn bürgerliche Politiker mal gelobt werden statt dass dauernd nur aufgezählt wird, was nicht erreicht wurde. In der Politik kann nun nicht alles auf einmal durchgesetzt werden.
Wenn die Deutschen ununterbrochen im Krisenmodus gehalten werden, Angstszenarien durch ÖR Sendungen transportiert werden, selbst ein (oder mehrere) Blackout(s) möglich wären, wo soll dann das Lob für evtl. Erreichtes herkommen? Die Spirale bewegt sich im Abwärtsmodus, in Anlehnung an Berichterstattung und Erfahrungen.
Von den Verursacher des Problems nun dessen Loesung zu erwarten, das wusste auch Einstein, ist mit Verlaub mehr als naiv, aber gerade auch deshalb hierzulande, im Lande der Naiven und Handlungsunwilligen, immer sehr beliebt. Handlungsunwillig sind wir, weil, der Artikel bestaetigt auch diesen Fakt, allenfalls dann handeln, wenn wir sicher sein koennen, dass das Perfekte dabei herauskommt. Da diese Erwartung immer unrealistisch bleibt, zumal in der Politik, lassen wir es lieber ganz und fuegen uns der Transformation. Die permanente Annahme, es kaeme ohnehin nichts Besseres nach, duerfte den gemeinen Deutschen gut beschreiben. Die Ergebnisse sind bekannt. Und nicht zuletzt ist es mehr als erstaunlich, dass man zwar ein untaugliches System erkennt, trotz allem aber in diesem System bleibt und von oder aus diesem eine Loesung fuer etwas erwartet, das von diesem System erst geschaffen wurde. Das alles ist weder politisch, noch logisch gedacht, was aber in Sch’land auch „normal“ ist. Also weiter so und weiter ueber die zweifellos verheerende Entwicklung jammern, bevor man einen anderen (politischen und/ oder gar systemischen) Ansatz zumindest mal versucht. Es bleibt faszinierend zu beobachten und zu lesen, wie aus einem in der Regel zutreffenden Befund keine Konsequenzen gezogen werden und diese Passivität dann rationalisiert begruendet wird. Natuerlich gibt es Alternativen und Optionen. Sie werden nur mit den typisch deutschen Erklärungen sofort verworfen. Und am Schluss wundert man sich wieder einmal, warum es vor allem oder nur hierzulande nicht funktioniert, mit der Demokratie. Vielleicht sollte man es mal mit richtigem Denken, in Zusammenhängen, zu Ende und auch taktisch, um nicht „strategisch“ zu bemühen und nicht in liberalkonservativen Reflexen stecken bleiben, versuchen. Die permanente, unsubstantiierte Populismuswiederholung, sachlich ohnehin problematisch, wird das Problem nicht loesen. Mitunter waere etwas mehr „Volkismus“ , etwas „gesunder Menschenverstand“, gegen die gruene Elitenideologie nicht schlecht. Leider nicht zum ersten Mal erklaert der Artikel (unfreiwillig?), nahezu liberalkonservativ typisch, einen wichtigen Teil unseres politischen Problems, das nicht nur aus den 15 %Gruenen besteht, und damit exakt den aktuellen Zustand, aus dem heraus man dann nahezu bewundernd in andere Laender blickt, in denen versucht wird, dem Volk etwas mehr als Freiheit anzubieten. Vielleicht sollten die Liberalkonservativen nicht nur ueber sich selbst, sondern ihr emotional „ueberaus verfuehrerisches“ Alternativangebot und daran denken, dass der“ Koeder“ dem Fisch und nicht dem Angler schmecken muss, nachdenken.
zu V.: Zu einem dramatischen Absturz der Grünen würde es nur kommen, wenn im kommenden Winter ein Blackout das Leben in Deutschland für eine Woche außer Kraft setzt, und alle unschönen Nebeneffekte die Bürger belasten. Erst wenn man in der Stadt das Brüllen der Kühe hört, weil sie nicht mehr gemolken werden können; kein Wasser mehr fließt, weil die Pumpen elektrisch angetrieben werden; Menschen verdursten; Geschäfte geplündert werden und der Müll auf den Straßen für Seuchengefahr sorgt; erst dann werden die Grünen in die Steinzeit zurückverwiesen. – Ich hatte mich insgeheim schon davor gefürchtet, Robert Habeck würde den Großen Preis des Deutschen Buchhandels in der Kategorie Kinder- und Märchenbücher auf der Frankfurter Buchmesse erhalten.
Den ersten Schritt mit der Dämonisierung hat natürlich Frau Merkel getan und sich damit vor lästiger Opposition befreit. Rotgrün hat es jetzt perfektioniert. Kein Brand in einer Flüchtlingsunterkunft ohne daß Hetzerinnen wie Frau Esken sofort die AfD ins Spiel bringt.
Und wenn es dann, nachdem der Fall untersucht ist, ganz andere waren, hört man von dem ganzen Schlamassel nie mehr!
Von daher war Faeser vorschnell vor Ort – dort im Norden. Und in Ludwigshafen wie Dreyer gar nicht. Kein Ton dazu aus keinem offiziellen Mund.
So ist es. Wenn die Täter und die Opfer nicht die richtigen sind, hört man nie wieder etwas aus einem offiziellen Mund.
Lieber Herr Herles,
es sind die Kinder unserer Zeit und die guten Zeiten haben eben auch kleine Geister hervorgebracht und die kleinen Geister haben grosse Luftschlösser gebaut.
Die Luftschlösser wurden zu selbst herbeigeführten Krisen, reale und mehr noch herbei fabulierte. Diese Krisen wurden mit viel gutem Geld aus den guten Zeiten bekämpft.
Nun ist das gute Geld selbst zu einer Krise geworden und die Geister wissen nicht wie sie diese reale Krise bekämpfen sollen und versuchen es mit noch mehr Geld.
Wahrscheinlich müssten sie ihre Luftschlösser verlassen.
Wer weiß womit diese Figuren des Parteienkartells erpresst bzw. gekauft sind, um diesem Blödsinn mitzumachen. Ein freier, normal denkender, gebildeter und empfindender Mensch würde doch längst die Notbremse gezogen haben.
Es ist ein Fehler zu sagen, die FDP könne nach Neuwahlen keine Regierung mit der Union bilden! Wenn die FDP diese Ampel mit Theaterdonner scheitern lässt (und das hat sie schon einmal beim Schwenk zur Sozialliberalen Koalition mit Brandt gemacht), dann gewinnt sie haushoch an Wählern und Reputation. Und nichts stünde einer neuen Regierung Mitte- Rechts im Wege. Insbesondere, wenn sie noch von der AfD Unterstützung hätte. Aber genau davor scheuen alle, Kommentatoren, Politiker Journalisten, in Deutschland zurück: Lieber ertragen sie die faulen Kompromisse der Ampel, die ja schon in deren Genen liegen, als wie in Schweden und anderen Ländern, den Schwenk nach Mitte-Rechts zu machen.
Er scheitert im Übrigen nicht an der FDP! Sondern an der Union, die unter dem wachsweichen Merz nicht weiß was sie will. Merz ist kein Political Animal. Er ist ein wachsweicher Oportunist, der darauf wartet, dass ihm die Kanzlerschaft angetragen wird. Doch darauf kann er lange warten. Und wenn das Land darüber kaputt geht!
Dass die Parteien nur noch gleich heißen, aber nicht mehr sind wie früher, haben Sie doch auch mitbekommen – oder?
Vielleicht haben Sie, lieber Herr Goergen, auch mitbekommen, dass ich, seit es Tichys gibt, vom Parteienkartell der Mitte, aus CDSPGrüneFDP, schreibe? Das ist die Große Koalition der Links-Grünen-Mitte, der sich nun als letzte Partei die FDP angeschlossen hat. Nachdem Lindner vorher noch seinen denkwürdigen Satz sagte: „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren“. Die beiden Links- und Rechtsaußen – Parteien wurden von diesem Kartell kalt gestellt. Das heißt rechnerisch bestimmen ca 50-55 Prozent der Wahlberechtigten Stimmen, und die dahinterstehenden Parteien CDSPGrüneFDP, die Regierung.
Da wir jedoch mit und im Parteienstaat leben müssen, gibt es, Revolutionen einmal ausgenommen, nur eine Möglichkeit das Kartell der Linken-Mitte (nicht gleich bedeutend mit dem Parteinstaat) zu beenden, indem sich die konservativen Parteien ein Herz fassen und eine Mitte – Rechts- Koalition bilden.
Wer das nicht will, aus welchen Gründen auch immer, spricht der Mitte-Rechts-Regierung überhaupt eine Chance ab und begründet das mit „dem Parteienstaat“.
Das System Parteienstaat ist durch eine Partei nicht zu knacken, sondern nur durch die Abschaffung des Parteien-Privilegs.
Eine Unions-FDP-Regierung würde nichts an der Misere ändern. Schon vergessen, dass beide Parteien die Abschaffung des Rechtsstaats und der Bürgerrechte 2020 nicht nur toleriert, sondern herbeigeführt haben? Wer diese Parteien wählt, egal, ob sich da unter den Hinterbänklern noch ein paar wohlmeinende Mitglieder finden mögen, der wählt den Great Reset, die Vernichtung des Mittelstands zugunsten einer kleinen Finanzelite.
Eine Unions-FDP-Regierung würde nichts an der Misere ändern. Schon vergessen, dass beide Parteien die Abschaffung des Rechtsstaats und der Bürgerrechte 2020 nicht nur toleriert, sondern herbeigeführt haben? Wer diese Parteien wählt, egal, ob sich da unter den Hinterbänklern noch ein paar wohlmeinende Mitglieder finden mögen, der wählt den Great Reset: die Vernichtung des Mittelstands zugunsten einer kleinen Finanzelite und das Ende der bürgerlichen Freiheit.
Widerspruch! Die FDP kann und soll so lange nicht aussteigen, bis der Wähler arm genug ist, AFD zu wählen und endlich die Lösung in Form einerschwarzblaugelben Koalition naht. Entscheidend ist dabei nicht die Koalition selbst. Entscheidend ist die Einsicht von Wahlvolk und Mainstreammedien, dass die AFD – leider mit ihren Analysen recht hatte. Dafür ist die Zeit noch nicht reif.Es fehlt noch an Arbeitslosen, Stromausfällen, höherer Inflation und Pessimismus. Ungefähr im Frühling 2024 dürfte es soweit sein. Wohl dem, der warten kann ohne zu frieren.
Projekt Neue Weltordnung. Sind denn alle verrückt geworden?
Ich komme mir vor wie in einem James-Bond-Film. Nur dass niemand der Held und Beschützer sein möchte, sondern alle auf der Seite des Bösewichts stehen, der die Welt beherrschen will.
Lieber Herr Herles,
auch in diesem Winter macht das Wetter was es will, lassen wir uns also überraschen, ob es wieder so einen schönen Winter wie im ersten Coronawinter gibt, in dem Familien beim wilden Rodeln in Winterberg bestraft wurden.
Im übrigen muss es keine Demos etc. gegen diese Ampel mehr geben, denn auch die Sozialisten wollen sich selbst freiwillig abschaffen: „ Scholz betonte, „Erdgas ist nicht unsere Zukunft“. Deutschland werde bis 2045 klimaneutral sein. „Das heißt, unsere Industrie wird dann auf der Nutzung von Wasserstoff und Strom aus erneuerbaren Energien basieren. Dafür schaffen wir die notwendige Infrastruktur. Und all das läuft parallel zur akuten Krisenbewältigung.““
Also ist auch Erdgas out – dh. es wird zeitweise keinen Strom mehr in Deutschland geben – es sei denn CDU und AfD übernehmen das Ruder. Da muss sich Mister Blackrock aber noch mächtig ändern.
Scholz und vor allem die Grünen könnten ohne FDP nicht mehr so schön durchregieren, sondern müssten sich dann halt bei jeder Entscheidung die Stimmen anderer Parteien holen. Bei dem meisten Beschlüssen würde die Linke begeistert mitmachen und auch die CDU wird garantiert nie geschlossen gegen alles stimmen. Gerade die Union in der Opposition stabiliert doch die Scholz-Habeck-Regierung.
Also, keine Bange, alles bleibt so wie es ist, auch ohne FDP. Es wird sich nichts ändern.
Leider.
So ist es: der grüne Schwanz wird immer mit dem roten oder schwarzen Hund wackeln, wobei Rote wie Schwarze programmatisch längst zum Schwanz, also bloßen Anhängsel der Grünen verkommen sind. Und politische Schönggeister sollten sich endlich eingestehen, daß ohne eine Öffnung der Union zur AfD hin keine grundsätzliche Kurskorrektur möglich ist.
Sie haben es sehr gut beschrieben. Leider bringt das gar nichts. Der Deutsche will es nicht merken und von den negativen Auswüchsen dieser (kommunistischen) Politk erfährt der Bürger dank der regierungstreuen Medien wenig.
Da ein Großteil der Bürger sich aber auch nicht informieren will und nicht einmal erkennt (oder sehen will), wie sich allerorten alles zum negativen verändert, können die alternativen Medien und auch die Kommentatoren schreiben was sie wollen. Es wird weiter bergab gehen und zwar in rasantem Tempo.
so wie sich das Wahlvolk gegenwärtig (noch) verhält, und die Steuernden an den Schalthebeln für genügend Propaganda in der Vorphase sorgen würden, stünde Neuwahl an, käme eine rot-grüne Regierung zusammen, vermutlich noch mit leichter Stimmenmehrheit für die Grünen. Allein der Gedanke daran: es würde noch scheußlicher werden.
So ist es: der grüne Schwanz wird immer mit dem roten oder schwarzen Hund wackeln, wobei Rote wie Schwarze programmatisch längst zum Schwanz, also bloßen Anhängsel der Grünen verkommen sind. Und politische Schönggeister sollten sich endlich eingestehen, daß ohne eine Öffnung der Union zur AfD hin keine grundsätzliche Kurskorrektur möglich ist.
Falls die Nostalgie-Liberalen (schöner Ausdruck) sich von RGG verabschiedeten, gäbe es mE. auch wieder die Möglichkeit einer Großen Koalition. Auch diese könnte aber nur dann besser für DE sein, falls Scholz dazugelernt hätte und auch Merz es besser machen wollte als Merkel. Dafür bräuchte es bspw. einen Doppelwumms in Form von echten Grenzkontrollen und zB einem Dutzend neuen Atommeilern. Dazu halte ich beide für unfähig…
Die FDP hat ihre Selbstachtung schon mit dem Eintritt in die Ampel aufgegeben, denn für so dämlich halte ich sie nicht, nicht gewusst zu haben, dass die grünen Taliban lernunfähig sind. Lernunfähig sind auch die Wähler, die die Politiksoaps von ARD und ZDF für Journalismus halten und ihre Stimme nach Gefühl zuteilen. Es gilt wohl: Hoffnung für das Land gibt es keine mehr.
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Die FDP und die CSU die im Moment nichts anderes als Mehrheitsbeschaffer für die grünen, für Verbotspolitik und Klimasozialismus sind braucht in Deutschland niemand mehr, mich wundert das beide Parteien nichts aus ihren Niederlagen gelernt haben.
Sehr gute Zusammenfassung der Lage mit dem erschreckenden Fazit, es gibt keine Rettung mehr für dieses Land! Wo soll die auch herkommen, wenn ( fast) alle am grünen Strang ziehen, beginnend bereits im Kindergarten über Bildung, Literatur, Kirchen, Gewerkschaften , die meisten Menschen und nicht zuletzt, nein ganz weit vorn dabei, die Wirtschaft. Gerade Letztgenannte sollte man unbedingt berücksichtigen auf diesem Weg! Hören Sie mal rein speziell in die Großkonzerne, da sind die Grünen an den Schalthebeln, Beispiel kann ich liefern!
Ich habe das Gefühl, dass in Deutschland längst ganz andere aus Hinterzimmern heraus regieren. Und die wollen, dass unsere Nation kaputt geht.
Anders kann ich mir diesen ganzen Schwachsinn nicht mehr erklären.
Das denke ich weniger. Es geht nicht um die Nation (und auch nicht speziell um die deutsche). Vielmehr sollen die wirtschaftsstarken Länder Europas lahmgelegt und zu willigen Kunden werden.
Europa ist Spielball chinesischer, russischer und amerikanischer geostrategischer Wirtschaftspolitik geworden.
Oh Herr Herles, jetzt haben Sie sich aber als „Putinversteher“ geoutet, denn das „Väterchen Frost“ ist ursprünglich eine russische Märchenfigur! How dare you!? ?
Ansonsten volle Zustimmung!