Wann gab es das schon einmal? Genau: 1946. Damals erließ die Hansestadt Hamburg einen „Zuzugsstopp“. Der NDR nahm sich 2016 des Themas an und berichtete Erschreckendes: „Weil die Lager überbelegt sind, brechen bald Seuchen aus, Typhus etwa. Es fehlt an Waschmöglichkeiten, Ungeziefer plagt die Menschen, sie leiden an Haut- und Geschlechtskrankheiten, besonders die auf der Flucht aus den Ostgebieten vergewaltigen Frauen.“ Zuzug war nur noch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten gestattet. Nur Angehörige von Mangelberufen dürfen an der Elbe bleiben. Der erste Hamburger Nachkriegssenat war damals zu dreiviertel von der SPD dominiert.
71 Jahre später sind es die Enkel der Nordmänner der SPD, die die Zuzugssperre für sich wiederentdeckt haben. Dieses Mal sind es die niedersächsischen Kollegen um SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil, der dank einer grünen Koalitionskollegin, die zur CDU übergetreten ist, gerade seine Regierungsmehrheit verloren und deswegen im Oktober vorgezogene Landtagsneuwahlen angekündigt hat.
Abgesägt, gedemütigt, entmachtet. Unberechenbar? Jedenfalls scheint Weil seine Amtszeit nicht ruhig ausklingen lassen zu wollen: Er verfügt für die Stadt Salzgitter eine Zuzugssperre (negative Wohnsitzauflage). Mit einem Erlass des Innenministeriums sollen die Ausländerbehörden des Landes angewiesen werden, „künftig grundsätzlich in jede Aufenthaltserlaubnis eine Zuzugsbeschränkung für Salzgitter als Nebenbestimmung aufzunehmen.“ Der Supergau für die SPD im Bundeswahlkampf. Die Obergrenze für Immigranten und „Flüchtlinge“, durchgesetzt nicht in Bayern vom wankelmütigen Horst Seehofer, sondern vom abgesägten Stephan Weil auf den letzten Metern seiner Amtszeit ausgerechnet auf Drängen eines CDU-Oberbürgermeisters für Salzgitter.
Der NDR berichtete: „Die Mieten sind niedrig und es gibt viele leere Wohnungen – das hat viele Flüchtlinge nach Salzgitter gezogen. Nun hat das Land Niedersachsen einen bundesweit einmaligen Zuzugsstopp verhängt.“
Frank Klingebiel heißt der Oberbürgermeister und der betont gleich, dass auch das 11 Millionen schwere Hilfsprogramm für die, die schon da sind, über 2018 hinaus ausgedehnt werden soll. Also wohl auch die Zuzugssperre. Salzgitter macht dicht. Und wer hier aufgewachsen ist, der erinnert sich, dass sich die Industriestadt ab den 1960er Jahren zum Eldorado für Gastarbeiter entwickelte. Hier ließ sich in der Schwerindustrie gutes Geld verdienen. Tatsächlich feierte die Stahlstadt noch 2013 „50 Jahre Gastarbeiter“. Waren es in Wolfsburg die Italiener, kamen nach Salzgitter die Türken.
„Die Fremden wurden in Holzbaracken in Watenstedt untergebracht. Mussten nach langer harter Arbeit zu sechst drei Betten teilen. Im Vergleich zur Armut in der Türkei waren das dennoch paradiesische Zustände, sagt Hamid Ince. Er kam 1968 mit 28 Jahren aus Istanbul in die Hütte. (…) Die Arbeitsverträge liefen immer nur ein Jahr und wurden bei Bedarf verlängert.“, berichtete damals der NDR. Heute gibt es diese Jobs in der Zahl längst nicht mehr. Geblieben ist eine kleine Moschee nah an der Hauptstraße von Braunschweig ins Naherholungsgebiet Oberharz. Hier fährt man immer etwas schneller durch, wenn die Berge locken.
Heute beziehen von 5.700 Immigranten und „Flüchtlingen“ in Salzgitter 91 Prozent Sozialtransferleistungen. Die meisten von ihnen junge Syrer, wie die HAZ weiß. Die Rechtsgrundlage für den Zuzugsstopp schafft übrigens das Integrationsgesetz des Bundes. Die Grünen nennen die neue Maßnahme einen „herben Rückschlag für die menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik. (…) Geflüchtete würden stigmatisiert.“ Stephan Weil hingegen findet, dass hier wohl eher die Städte stigmatisiert würden, wenn man nicht gehandelt hätte. Salzgitter kann durchaus Schule machen: Wenn andere Städte folgen verengen sich die Wohnmöglichkeiten weiter und die Konzentration nimmt immer weiter zu. Salzgitter könnte durchaus der Beginn einer weiterreichenden „Obergrenze“ sein.
Dabei ist es eigentlich gar nicht von Nöten, eine negative Wohnsitzauflage zu schaffen, denn eine positive gibt es längst, die klar zuweist, wo der Immigrant oder Asylbewerber wohnen soll. Nur wendet das rot-grüne Niedersachsen diese von Bundestag und Bundesrat geschaffene Möglichkeit bis heute nicht an.
Erstaunlich an diesem einmaligen Vorgang in Niedersachsen ist die Handlungsgeschwindigkeit. Erst wenige Monate zuvor hatte der Oberbürgermeister den Weckruf nach Hannover zu Weil geschickt: „Wir stehen an einer entscheidenden Schwelle, wo eine Chance zum Risiko wird. Deshalb habe ich schon vor Monaten einen Brandbrief an die Landesregierung geschrieben. Meine große Sorge ist, dass die traditionell gute und Flüchtlingen wohlgesonnene Stimmung bei uns umkippen wird, wenn nicht bald etwas geschieht.“ Der Immigrantenanteil in machen Stadtteilen Salzgitters sei inzwischen so groß geworden, dass deutsche Eltern zu diskutieren begönnen, ob sie ihre Kinder noch in Einrichtungen schicken könnten, in denen mehr als 90 Prozent Immigrantenkinder betreut würden. „Da fürchte ich eine Gettobildung, die wir aber unbedingt vermeiden sollten“, erklärte der OB und forderte eine „konzertierte Aktion für Salzgitter“.
Er hat sie bekommen. Die SPD unter ihrem vakanten Ministerpräsidenten Stephan Weil hat die Obergrenze für Flüchtlinge ohne lange Diskussion in Niedersachsen eingeführt.
Eine Zuzugsbegrenzung gab es in Berlin früher (80er-90er Jahre) auch. Ein schöner Stempel im Pass: “Kein Zuzug nach Neukölln, Kreuzberg, Wedding…..“ Ich würde sagen, sehr erfolgreich wurde das nicht umgesetzt. Und so wird es in Salzgitter auch ablaufen. Keiner da, der es kontrolliert und konsequent durchsetzt.
@disqus_afPReCs6o5:disqus
Die von Ihnen genannte Äußerung des US-Experten im Spiegel-Interview fand ich unglaublich zynisch und menschenverachtend. Und hier haben diese beiden ansonsten inflationär genutzten Begriffe tatsächlich ihre Berechtigung. Der Beruf des Altenpflegers ist stattdessen sehr anspruchsvoll. Menschen, die diese Tätigkeit ausüben, müssen zudem ständig in medizinischer, psychologischer und sonstiger Weise weitergebildet werden. Das ist keine McDonald-Beschäftigung, die mal so eben von angelernten Hilfskräften ausgeführt werden kann. Und ich glaube auch nicht, dass alte Menschen es verdient haben, dass sie als vielfach defizitäre und daher als hilfsbedürftige Wesen von weitgehenst inkompetenten Pflegern betreut werden, nur weil die Alten- und Pflegeheime Geld sparen und daher auf spottbillige Importkräfte aus fernen Kontinenten zurückgreifen wollen. Zudem sollte ein Altenpfleger in der Lage sein mit seinen Schützlingen auf hohem Niveau zu kommunizieren, um seine Bedürfnisse und etwaige Probleme erkennen zu können. Und dies geschieht um so leichter, wenn der Pfleger an seiner Seite auch den Lebenshintergrund des alten Menschen intuitiv erfassen und verstehen kann, weil er in einem ähnlichen kulturellen Umfeld aufgewachsen und sozialisiert worden ist. Und wie soll das bitteschön ein Pfleger oder eine Pflegerin aus bsw. Uganda können?
Und wenn es, wie der Wissenschaflter kühn und verwegen behauptet, tasächlich so einfach ist ausgerechnet die deutsche Sprache in -hopplahopp- ein bis zwei Jahren perfekt zu beherrschen, warum gibt es dann trotzdem noch so viele Einwanderer bei uns, die sich auch nach vielen Jahren oder gar Jahrzehnten noch nicht richtig integriert haben, da sie selbst nach einem langen Aufenthalt in Deutschland nur sehr mangelhaft und gebrochen Deutsch sprechen können?
Die Gettobildung kommt, wie auch in anderen Staaten Europas. Die Migranten gruppieren sich ethno-und linguistisch zentriert in den Städten und bleiben unter sich – wer sich eibildet, dies könne man vermeiden, irrt leider. Die Gruppenbildung erleichtert auch die Religionsausübung. Man kann nur den Kopf schütteln über grüne und linke Naivität und Weltfremdheit, über falsch verstandene Fremdenfreundlichkeit.
Niedersachsen, dort wo die besten SPD-Gewächse wachsen, zeigt sich überdeutlich wohin der Filz führt. Wie eine Spirale unaufhaltsam in den Abgrund und das ist gut so. Der SPD muss gezeigt werden, dass Sozialismus anders gehen muss oder kann, wenn man will. Sie wollen nicht. Sie machen es wie die Brüder und Schwestern in der ehemaligen DDR. Erst kommen wir, dann wir, dann Niemandsland, zuletzt die Bürger.
Bitte anschauen und sich seine eigene Meinungbilden !
https://youtu.be/HuOi3pEDu9U
Wann wird sie unter Anklage gestellt oder wieder hinaus gejagt? Sie spricht aus, was viele denken.
Und der springende Punkt ist dies:
das alles ist kompletter, verlogener Blödsinn der NICHTS zu tun hat mit Humanität.
Weil diese jungen Syrer zu 95% , wenn es denn überhaupt Syrer sind, eben keine Flüchtlinge oder gar Verfolgte nach irgendeinem Maßstab sind. Sondern meist Deserteure, Glücksritter, Träumer, Kriminelle, Islamisten, jedenfalls hier Unbrauchbare, die den Gold-Rush in den goldenen Westen mitgemacht haben.
Das alles wird von linksgrünen Ideologen, die Politik, Medien und Institutionen gekapert haben, betrieben.
Damit schaden sie nicht nur den Deutschen, sondern auch denen die sie immer noch hierher locken. Ganz zu schweigen von den wirklich Hilfsbedürftigen und -Berechtigten. Und sie diskreditieren dauerhaft die Werte für die sie angeblich eintreten, wie Humanität. Weil die Leute die Schnauze voll davon haben.
Aber die moralische Masturbation wird zwanghaft weiter betrieben und die Hoffnung das verhasste System und die deutsche Erbschuld zu tilgen, soll nicht aufgegeben werden. Sie sehen sich schon kurz vor dem Ziel uns aus der Geschichte zu tilgen.
http://cicero.de/innenpolitik/mhallamiye-kurden-ihre-verachtung-fuer-uns-ist-grenzenlos/60845
Und vorher sind die Illegalen gefälligst in geschlossenen Lagern mit Sammelunterkünften und Sammelverpflegung zu internieren. Egal wie alt , jung oder krank.Dort sind sie kein Risiko mehr für die Einheimischen und können auch ihre eingeschleppten Krankheiten nicht auf Einheimische übertragen.TBC Kranke kommen halt mit anderen TBC Kranken in eine Baracke. Die Behandlung ist die Aufgabe der Herkunftsländer nach Rückkehr und nicht das Problem des deutschen Steuerzahlers.
Lieber Herr Wallasch,Begriffigkeiten sind in diesem Land, wichtiger, als Fakten.Salzgitter ist kein Einzelfall. Der gesunde Menschenverstand, hätte schon 2015,den sogenannten „Regierungspolitikdarstellern“, klar machen müssen, dass mannur soviele „Flüchtlinge“ aufnehmen kann, wie es die Wohnungssituation, derArbeitsmarkt und die Verträglichkeit in der Gesellschaft, zuläßt.Nach allen relevaten Rechtsvorschriften, wenn sie denn nicht ohne Parlament,ausgehebelt worden wären, bräuchte man jetzt keine „Obergrenze für Salzgitter“.Nicht jeder, der sich seinen gesunden Menschenverstand bewahrt hat, istein Rassist oder Fremdenfeind.Wenn aber eine links-grüne Regierung ohne Opposition, der Pressemitteilung der EU-Kommision vom 13.7.16, folgt, die so lautet:Verbesserung der legalen Migrationskanäle. Deshalb schlägt die Kommisioneinen EU-Neuansiedlungsrahmen für Europa vor.Im Unionsregierungsprogramm wird von Resettlement und Relocation geredet.Jetzt ist klar, warum die AfD im BT stören würde. Damit wieder ein Korrektivnach der Wahl die Arbeit aufnehmen kann, wähle ich AfD.
Bei unserer Regierung – und deren Chefin – von gesundem Menschverstand als unabdingbarer Voraussetzung für verantwortungsvolles Regierungshandeln aus zu gehen, ist eine zu hoch gesteckte Erwartung. Vermutlich folgt diese auch einer fremden Regie….
Ich finde es für eine Demokratie vollkommen inakzeptabel, dass man aller 4 Jahre! nur ein Kreuzchen setzen darf. Auch wenn es wichtig ist, seine Meinung hier kundzutun, die Leute hier im Forum müssen nicht mehr überzeugt werden.. im
jetzigen Zustand Deutschlands zählen nur Taten. Was kann man also
tun, um am 24.09. eine echte Opposition in den Bundestag zu bekommen?
1) Selbst wählen gehen
2)Spende an die Partei des Vertrauens (sehr wichtig! Es ist noch
nicht zu spät- die Medienkampagnen werden erst noch geschaltet)
3) eigene Wahlabsichten im Freundes-/Bekanntenkreis kundtun (das hilft denen, die wollen, aber sich nicht trauen)
4) Wahlbeobachter am 24.09
Lieber verzichte ich die nächsten 2 Wochen mal auf einen Restaurantbesuch und spende mein Geld der AfD. 1.000€ Spende und 6.000 verteilte Faltblätter sind es bei mir schon geworden..Holen wir uns unser Land zurück!
Solange die Grün-Sozialistische Merkel Regierung keine Obergrenze für die illegale Einwanderung nach Deutschland festlegt…also die Grenzen sichert und schützt….solange wird ein Bundesland machen was es will….die illegale Einwanderer werden sich trotzdem dort niederlassen, wo ihr Volksstamm in Deutschland am meisten vertreten ist.Das Problem ist die Grün-Sozialistische Merkel Politik der illegalen und offenen Grenzverletzungspolitik….der Rechtsbrüche und des Nicht-Schützen-Wollen…also ein Politik zum Schaden der Deutschen Gesellschaft.
Wieso überhaupt Obergrenze? Guido Reil fordert -200.000 zurück jedes Jahr. Damit hat er absolut recht. Alles andere ist falsch!
Immer ist es so, dass meistens die genau wissen was gut für alle ist, die kaum mit den aus ihren Handeln entstehenden Problemen konfrontiert werden.
Das Leid dieser Welt wurdet schon immer äußerst ungleich verteilt.
So leben verantwortliche Politiker und viele Befürworter des Zuzuges aus dem nichteuropäischen Ausland meistens nicht in den Gebieten mit einer überdurchschnittlichen Häufung der daraus entstehenden Integrationsprobleme. Sie wollen dort auch nicht wohnen. Wollen ihre Kinder dort nicht in Kindergärten und Schulen schicken. Nicht mal ihre Pensionen im Alter dort genießen. Das alles, trotz zusätzlicher Sicherheitsbedingungen, die sie im Gegensatz zu den dort ein Einheimischen für sich in Anspruch nehmen können. Aber sie wissen genau was für die dort Einheimischen gut, human und vertretbar ist und fordern Solidarität, die sie selber aber nicht leisten. Wein trinken und Wasser predigen ist noch human im Gegensatz zu dem, was den Menschen in solchen Gebieten angetan und zugemutet wird. Für die Befürworter zählen nur Statistiken, wenn sie denn überhaupt auf realen Grundlagen aufbauen, die immer nur einen Mittelwert ausweisen. Nach den Wahlen werden noch weitaus mehr solche einen bestimmten Zuzug beschränkende Kommunen entstehen. Allerdings lässt sich das leichtfertig geschaffene Integrationsproblem und dessen schlimme Auswirkungen auf bestimmte Bevölkerungskreise nicht mit einer breiteren Streuung dieser Auswirkungen wirklich lindern. Wie Erfahrungen zeigen, sind dazu andere und unpopuläre Maßnahmen erforderlich. Aber wer wird diese nach den Wahlen wirklich fordern und umsetzen?
Exakt. Illegale Einwanderung ist illegal. Und illegale Praktiken können in einem Rechtsstaat nicht toleriert werden. Auch dann nicht, wenn das Staatsoberhaupt nebst Anhängseln solche Praktiken gegen jedes geltende Recht toll findet. Die Konsequenz muss daher sein, diese Leute aus den Ämtern zu heben und das Recht wieder herzustellen. Die zur Zeit vorherrschende selektive und äußerst subjektive Interpretation davon, was Recht und Demokratie bedeuten und wer sie denn am ehesten vertritt, muss ein für allemal gerade gerückt werden. Entweder Recht und Gesetz gelten für alle, oder für keinen.
Der Mann versteht nicht, dass momentan ein gewisses Zeitfenster geöffnet wurde. Und der Mann versteht nicht, dass solche ‚Zeitreisen‘ nicht unbedingt ein Ziel haben, an dessen Ankunft man einen Zeitreisenden höchstzufrieden empfängt.
Und ICH verstehe gerade Ihren gesamten Kommentar nicht, da (nur mir) offensichtlich Ihr Résumé fehlt.
Dass die Grünen aber nur verstehen, was jenseits dessen ist, was das Saugen an der Zitze bedeutet, selbst, wenn der Säugling bereits mindestens 35 Jahre jung ist, ist mir nicht neu.
Allerdings hätte ich sehr gerne gewusst, um was es auf dieser sog. Messe ging. Um Kleidungsstücke? Um die Einrichtung von Kirchen? Um die neueste Entwicklung einer Fassbombe?
Also ich bin noch nicht gänzlich ‚re-determiniert‘. Muss ich daher schon wieder selber denken?
Es wird dummerweise kein „NGO“ Schiff für die MS Deutschland geben und dann hat der Eisberg Europa ein Problem!
„Die Sozen sind durchaus intelligent, nur haben sie viel Pech beim Denken“ Alfred Tetzlaff ( in der früheren Serie Ein Herz und eine Seele).
Das müsste dann ja von sog. Schleppern betrieben werden…
„Wer diese Politik wählt, lädt Schuld auf sich, verhindert die Abwendung
einer Katastrophe, macht sich zum Komplizen eines völkerrechtswidrigen
Verbrechens gegen die Menschlichkeit, riskiert den Fortbestand Europas“ In diesem Sinne habe ich kürzlich auch auf meine Verwandschaft eingeredet. Leider ist die Angst vor den „Nazis“ größer.
Ich habe verstanden, obwohl mich täglich mein Bewusstsein zu überholen scheint.
Nun, schwindelig bin ich dennoch nicht und deswegen rate ich hier vorsorglich, dass es ‚diesmal‘ nicht auch noch die AfD vergeigen sollte.
Denn entweder wird aus Deutschland dann ein ‚Jedermannsland‘, oder die Leute der AfD sind dann erstes Angriffsziel. Wütend genug ist man ja bereits…
Ich würde mal sagen, der OB war nur deshalb öffentlich gegen die Unterbringung, weil er gewusst hat, dass sie eh kommen. Hätte er tatsächlich Entscheidungsgewalt, hätte er sich gewiss dem diktum der Kaiserin gefügt, wie jede andere Kommune auch.
Schon möglich. Den Anwohnern hatte das ja auch nicht gefallen. Man kann sich dann immer besonders bürgernah geben, wenn man seine eigene Hände in Unschuld waschen kann.
Die spinnen ja, die Niedersachsen. Wertvoller-als-Gold-Geschenke und man will sie nicht mehr haben?
Seltsamerweise sind aber die gesamten „sunnitischen“ Familien der geflüchteten Syrer noch in ihrer Heimat. Hunderttausende kehren bereits aus den Lagern des Libanon, der Türkei und Jordanien zurück. https://rundertischdgf.wordpress.com/2017/09/07/syrien-alle-gefluechteten-jungen-maenner-zurueck-zum-wiederaufbau/
Nein. Die gesamten „sunnitischen“ Familien der geflüchteten Syrer, die gerne nach Deutschland möchten, die befinden sich allermeist eben nicht(!) in Syrien, sondern in den von Ihnen genannten Flüchtlingslagern in Jordanien, dem Libanon, der Türkei und soweiter. Und die Sunniten, die sich bis dato in den syrischen Gebieten des IS und der sogenannten „demokratishen Opposition“ aufgehalten haben, nach der Wiederinbesitzinnahme dieser Territorien durch das Assad-Regime nicht auch noch ihre Beine in eine eine und ihre Koffer in die andere Hand nehmen werden, ist auch ziemlich fraglich.
Ps. Und wer da zu „hunderttausenden“ zurückkehrt, nun, ich schätze mal, dass könnten bsw. Kurden(PKK) sein, die ua. einen eignen Staat auf syrischem Gebiet wollen oder Schiiten oder auch die panisch geflohenen Jesiden, die einen Genozid durch den IS an ihrer Volksgruppe befürchten mussten.
Das sagt viel über die sunnitischen Glaubensbrüder aus, welche ihren Glaubensbrüdern keine Zukunft bieten können!
Wenn mein Kind in einer solchen Klasse wäre und ich kein Geld hätte, mir eine Privatschule zu leisten, würde ich alleine zur Finanzierung dieser Schulform für mein Kind arbeiten gehen oder einen Zweitjob annehmen!
„Die Mieten sind niedrig und es gibt viele leere Wohnungen – das hat viele Flüchtlinge nach Salzgitter gezogen.“
Das kann überhaupt nicht stimmen, weil die meist überdurchschnittlich
qualifizieren Flüchtlinge dahin gehen, wo es entsprechende Arbeitsplätze gibt. So werden der Fachkräftemangel besiegt und unsere Renten gesichert. Wovon sollten die Menschen denn in Salzgitter leben, wenn der Unfug stimmen würde? Da sind der OB und der MP ja einem schönen Blödsinn aufgesessen. Salzgitter wird in kurzer Zeit aufblühen, seine Schulden abtragen und zum Leuchtturm der Integration werden. So läuft das bei uns, fragen Sie Herrn Fratzscher und Frau Göring-Eckardt. Gerüchte besagen zudem, dass Herr Zetsche bereits den Bau eines Werks für Elektro-Autos in Salzgitter durchrechnen lässt. Der Baubeginn erfolgt unmittelbar nach der Zusage des Bundes, die Kosten für das Werk und 70 Prozent der Löhne zu übernehmen.
SZ-Lebenstedt ist längst gekippt. Die dortigen Parallelgesellschaften sind nicht mehr rückgängig zu machen. https://rundertischdgf.wordpress.com/2017/09/10/salzgitter-der-hauptort-lebenstedt-kippt-durch-migration-um/
Einspruch: Die Kanzlerette denkt die Dinge nicht zu Ende.
Falsch, Sie Denkt vom Ende her und kann das dazwischen nicht begreifen.
Das „geistige Proletariat“ (frei nach Klonovsky) des SPON- bis Zeit-„Bürgertums“ ist noch lange nicht soweit, diese Logik vor Augen zu haben. Und werden somit die Wahl in der vorauszusehenden Weise entscheiden, weiter geht’s mit dem Wahnsinn. Die brauchen noch eine Menge ganz persönlicher Schocks, zB in Form von Rentenverschlechterung oder Kriminalität, bis sie es schaffen zwei und zwei zusammenzuzählen.
Naja, der Vergleich mit der „Seehofer-Obergrenze“ ist ja nun doch etwas krumm.
Es geht hier nur um die Frage, wo konkret Asylberechtigte ihren Wohnsitz nehmen sollen, was andere Bundesländer regelmäßig durch „positive“ Zuweisung regeln. Dass das sinnvoll ist, hat nun offenbar auch der letzte erkannt…
Es gibt ja schließlich kein entsprechendes Grundrecht, welches einzuschränken wäre, denn Art. 11 GG (Freizügigkeit) gilt ausdrücklich nur für die „Deutschen“.
Danke für den Hinweis, dass unser Grundgesetz eben nicht in allen Teilen für die Menschen, sondern in manchen Teilen nur für die Deutschen gilt. Genau das scheint nämlich der Mehrheit unserer Politiker nicht klar zu sein.
Art. 11 Absatz 2 räumt dem Gesetzgeber darüber hinaus sogar ein, die Freizügigkeit der Deutschen einzuschränken:
„(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende
Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus
besondere Lasten entstehen würden….“
Aber was sollen unsere Politiker denn tun? Flüchtlinge zwangsweise in Frankfurt oder München ansiedeln? Wer von ihnen wird denn einen Arbeitsplatz finden, mit dem er (sie ja eher selten, es sind ja fast nur Männer) die dortigen Lebenshaltungkosten stemmen können. In den prosperierenden Städten müssen ja selbst junge Akademiker mit guten Jobs kämpfen um sich die Wohnungen leisten zu können.
Wollen wir den Flüchtlingen den Lebensunterhalt in München bezahlen, während Deutsche mit guter Qualifikation sich den Umzug dorthin nicht oder nur unter Opfern leisten können?
Vom Ende her gedacht? Wann haben die Welt- und Menschheitsretter das jemals getan?
Weil die Migranten sagen dass sie Sunniten sind, sind sie es?! Die sagen alles um hier rein zu kommen! Das ist mir zu einfach. Und die beiden Artikel sind identisch.
Sie sagen ja auch, dass sie „Syrer“ sind.
Das wird noch Überraschungen geben, wenn die da hin zurück sollen.
Nein, sie sagen nicht, dass sie Sunniten sind. Sie fliehen schließlich nicht vor religiösr Verfolgung, sondern vor dem Bürgerkrieg. Und die syrische Regierung wird ihnen die Rückkehr daher offiziell(!) auch nicht aus religiösen oder ethnischen, sondern aus vorgeblich politischen Gründen verweigern, weil die Behörden in Damaskus behaupten werden, dass diese Leute sind Terroristen sind, die sie aus Sicherheitsgründen nie mehr ins Land lassen können. Und falls doch, so müssen die Rückkehrer mit Gefängnis, Folter und Tod rechnen. Ergo bleibt ihr Asylstatus bis in alle Ewigkeit bestehen, da der deutsche Rechtsstaat diese Flüchtlinge schließlich nicht dieser großen Gefahr aussetzen darf.
Ps. Ja, stimmt. Beide Artikel sind mit Abweichungen identisch. Doppelt gemoppelt hält halt besser. ;-)))
Klasse!
Die Schwelle, wo die Chance zum Rsiko wird. Harmlos formulieren kann der OB ja. Vermutlich ist in Salzgitter „Landunter“ d.h. wer kann verläßt die Stadt und in den Ämtern macht sich Widerstand breit. Es scheint große Ereignisse werfen Ihren Schatten voraus.
Sollen die Sozen dort doch ihr eigenes Elend verwalten! Mitleid kommt von mir zuletzt!
Dass das Plakat „gelb“ unterlegt ist, macht es nicht besser.
Ganz ehrlich:
Stadtkämmerer, die das Ganze bisher sehenden Auges mitgemacht haben…
Im Mittelalter gab es Pranger – und in manchen Städten stehen die noch.
Ich warte auf den Tag, an dem der Erste sagt, dass man doch das alles nicht hätte wissen können.
Doch. Man hat.
„Vater Staat“ gibt es nicht mehr – nur die ‚Grosse Schwester‘.
Allerdings ist die seit KTvG und vdL so gross auch nicht mehr – wenn’s drauf ankommt.
Manche nennen das Inklusion 2.0.
Zu Scheuer nur so viel: Dieser Typ ist ein windiger Opportunist mit offensichtlichen Charaktermängeln, der sich nahtlos in die politische Klasse einpasst.
….aber mit einem Leichtbau-Doktorgrad!
Ich halte mich oft in Salzgitter auf. In den Innenstaedten, den oeffentlichen Plaetzen und den Einkaufszentren geht es wahrlich zu wie auf einem Basar. Das ist schon lange keine deutsche Stadt mehr. Bin mal auf das BT Wahlergebnis gespannt ob noch einige von den schon laenger dort lebenden noch etwas merken.
Waren Sie schon mal in Dortmund?
Nein, ich meinte nicht das Dortmund im Nahen Osten. Ich meinte das Dortmund in Deutschland…
Ich frage mich nur, wie lange es noch braucht, bis ganz Deutschland Salzgitter ist.
je suis Salzgitter?
Es war schon lange klar, dass früher oder später eine Begrenzung stattfinden
muss.
Wer mit der Entscheidung lange wartet, statt vorausschauend zu denken, der
nimmt bis dahin sehr viel Leid unserer Mitbürger in Kauf. Verantwortliches Handeln
sieht anders aus. Es gibt natürliche Grenzen der Tragfähigkeit und es wurde von
vielen Bürgern schon lange angemahnt, darüber nachzudenken.
Immerhin wird die Wirklichkeit langsam wahrgenommen und entsprechend
gehandelt. Etwas anderes bleibt sowieso nicht übrig.
die Realität hat die grün roten Multikultischwätzer eingeholt und widerlegt. Es gibt sie also doch, die Obergrenze. Ohne dass man herumdefiniert was mitdemjenigen passiert, der diese Obergrenze überschreitet.Das Gutmenschengelaber von KGE trifft auf Realität. Man stelle sich mal vor die Initiative wäre von einem AfD Politiker ausgegangen. Nicht auszudenken was von den Grünen oder den Sozen da für ein Bohai veranstaltet worden wäre. Wenn es aber die Schwarzen und Roten machen ist es der Realität geschuldet. Es darf gelacht werden.
„Meine große Sorge ist, dass die traditionell gute und Flüchtlingen
wohlgesonnene Stimmung bei uns umkippen wird, wenn nicht bald etwas
geschieht.“
DAS ist also die große Sorge. Die Stimmung gegenüber den Neubürgern könnte kippen. Naja, man muß eben Prioritäten setzen.
Ist mir ein ziemliches Rätsel, fast 5700 Gehirnchirurgen, Atomphysiker, Ingenieure und Salzgitter kann damit nichts anfangen?
Ich frage mich mittlerweile, ob in Schland etwas ins Trinkwasser gemixt wird? Im Band von Bangladesch bis Südafrika leben 2.5 Mrd. plus 50 Nettoneuen p.a. in Clan-, Stammes-, Kasten-, und/oder in Endrechtgläubigengesellschaften, Verteilungskämpfe der 7. bis 10. Söhne inklusive. Angela M.s Geschwafel sie hätte die Grenze geöffnet, ist Quatsch, die Grenzen waren offen. Das wiederholte Aussenden kommt alle, beschert uns leicht 100 Mill.. Leute die noch nicht in geschlossenen Anstalten leben, sollten die Zahlen und Zustände überprüfen, wir werden, wenn wir das Land erhalten wollen, knallhart abriegeln müssen, ansonsten werden wir in kurzer Zeit überrannt, inklusive aller Konflikte. Jede andere Rederei ist Umnachtung, deren Kaiserin Angela M. ist, eine der schlimmsten Lügengestalten in der Nachkriegsgeschichte. Dirk Badtke
Professor Dr. Gunnar Heinsohn erklärt den „Kriegsindex“ von Staaten mit hoher Anzahl von Geburten von Söhnen:
https://www.csc.ag/video/F8sNA7Sk5crsS5kwj?start=253.99643681880187&ref=iframe
Tja….wenn Sozis, wie dieser OB von Salzgitter und sein MP in Hannover, mit der harten Realität konfrontiert werden, dann verschwinden wohlfeile Phrasen wie ‚Flüchtlinge sind wertvoller als Gold‘ nolens volens in der Schublade und es wird durchregiert…..
Nur blöd, dass der im März 2018 einsetzende Familiennachzug der hier bereits weilenden ‚Fachkräfte‘ aus Syrien von diesem Zuzugsstopp ausgenommen bleibt, denn Familienangehörige von Asylbewerbern gelten bekanntlich nicht als solche. Und wenn man sich dann noch vorstellt, aus wie vielen Personen so eine arabische Sippe im Durchschnitt besteht, dann weiß man, was Salzgitter (und Deutschland) ab dem nächsten Jahr bevorsteht….
Da es außer von den Grünen keinen großen Aufschrei gegeben hat, wird dieses Beispiel Schule machen.
90% Immigrantenkinder – da wird Deutsch zur Fremdsprache selbst für deutsche Kinder …
Solange die Grün-Sozialistische Merkel Regierung keine Obergrenze für die illegale Einwanderung nach Deutschland festlegt…also die Grenzen sichert und schützt….solange wird ein Bundesland machen was es will….die illegale Einwanderer werden sich trotzdem dort niederlassen, wo ihr Volksstamm in Deutschland am meisten vertreten ist.
Das Problem ist die Grün-Sozialistische Merkel Politik der illegalen und offenen Grenzverletzungspolitik….der Rechtsbrüche und des Nicht-Schützen-Wollen…also ein Politik zum Schaden der Deutschen Gesellschaft.
Es würde genügen wenn sich die Linken der Worte eines ihrer Vordenker erinnern würden:
„Lumpenproletariat
1. Die „passive Verfaulung der untersten Schichten der Gesellschaft“
Das Lumpenproletariat, „das in allen großen Städten eine vom industriellen Proletariat genau unterschiedene Masse bildet, ist ein Rekrutierplatz für Diebe und Verbrecher aller Art, von den Abfällen der Gesellschaft lebend, Leute ohne bestimmten Arbeitszweig, Herumtreiber, dunkle Existenzen, verschieden nach dem Bildungsgrade der Nation, der sie angehören, nie den Tagediebcharakter verleugnend; …“. K.
Marx, Klassenkämpfe 1848–1850, MEW 7, 26.“
Und dann noch entsprechend handeln würden….
Tja, die Macht der Fakten.
Hier zeigt sich mal wieder ein grosses Problem des nicht mehr gelebten Föderalismus:
Nicht derjenige der bestellt (Merkel durch Öffnung der Grenzen, bzw. Ausserkraftsetzung des Art 16a GG, d.h. der Bund) zahlt sondern die Länder.
Von den sozialen und kulturellen Problemen die daraus entstehen ganz zu schweigen.
Ein solches Problem mit der Phrase „Wir schaffen das!“ abzubügeln beweist zugleich Chutzpe wie Realitätsferne der immer noch Regierenden, ebenso wie die Weltfremdheit der der rot-grün-schwarzen „Jubelperser“ unter den Bürgern.
Ich hoffe sehr, dies wird sich im Ergebnis am 24.9. widerspiegeln.
Ist es nicht mehr gelebter Föderalismus, Unkenntnis der Rechtslage oder einfach Bequemlichkeit?
Art. 28 GG regelt die Kommunale Selbstverwaltung. Hier darf man durchaus mal kritisch nachfragen, ob Kommunen alles mit sich machen lassen müssen. Statt einen Brandbrief an Weil zu schreiben, hätte der OB auch einfach von sich aus dicht machen und das BVerfG anrufen können. Dieses hat immer die kommunale Selbstverwaltung gestärkt und hier würde mich mal interessieren, ob eine Kommune sich tatsächlich mit tausenden Migranten belasten muss, nur weil Merkel nichts mehr gebacken bekommt.
Definitiv frei ist die Kommune in der Wahl der Unterbringungsform für „Flüchtlinge“. Mit der „geeigneten“ Flüchtlingsunterkunft könnte man weiteren Zuzügen auch vorbeugen anstatt, wie in einigen Kommunen jetzt durchgeführt, vornehme Doppelhaushälften zu bauen.
Bei kommenden Wahlen gilt es also nicht nur die Regierung Merkel abzustrafen, sondern auch den Bürgermeistern und Gemeinderäten eine mitzugeben.
Siehe Griechenland, Ungarn.
Tja, die freie Wahl des Wohnsitzes lässt die Immigrantenzahlen und Wohnungsmieten in den Städten in die Höhe schnellen, während in den ländlichen Regionen von den Landkreisen angemietete Wohnungen leer stehen.
Ein tolles Geschäft Frau Merkel.
Je nun, Länder und Städte sind doch begeistert gefolgt.
Ich erinnere mich noch an die Äusserungen von Herrn Maly u.a.. Herr Maly (OB von Nürnberg) ist ja gerade wieder im Gespräch – als Kämpfer für die illegale Zuwanderung,
Vielen Dank Herr Wallasch. Wenn der Popo auf Grundeis geht lassen sich Entscheidungen wohl doch recht zügig durchsetzen ohne vorher 3x einen 10 Punkte Plan zu erstellen, schaun mer mal hier in Niedersachsen.
Klar, es ist immer !!!!!! alleine eine Frage d. Politischen Willens und des Politischen Wollens, alle anderen hilfsdummen Argumente von Politikern sind zusätzliche „Arschtritte“ für den Bürger………
Vergleiche Entscheidungen in Brüssel oder in Berlin, klammheimlicher Art über Nacht sozusagen Fakten schaffen……..
Es geht, klar geht es, wenn……….