Der Sonderbericht des EU-Rechnungshofs über die Arbeit der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex ist verheerend. Doch seine Bedeutung wird erst ganz deutlich, wenn man zunächst mit einem weit verbreiteten Missverständnis aufräumt:
Die EU-Agentur unter dem Vorsitz des Franzosen Fabrice Leggeri mit Sitz in Warschau/Polen hat keine mit einer nationalen Grenzsicherung vergleichbare Kompetenz, was die konkrete Sicherung der EU-Außengrenzen betrifft. Frontex soll an den EU-Außengrenzen mit den Grenzschutzbehörden der EU-Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten und hier im Wesentlichen Analysetätigkeiten durchführen. Konkret geht es um Lagebeobachtungen, Risikoanalysen und um eine Beurteilung von Schwachstellen. Auch soll die Arbeit der nationalen Grenzschützer beurteilt werden dahingehend, in wie weit diese tatsächlich geeignet sind, die EU-Außengrenzen zu schützen.
Frontex ist demnach eine Art Informationssammeldienst, der bis 2027 auf 10.000 Mitarbeiter aufgestockt werden soll.
Der EU-Rechnungshof stellte der Arbeit von Frontex jetzt ein vernichtendes Zeugnis aus, so jedenfalls der Tenor deutscher Medien von Frankfurter Rundschau und Spiegel bis Tagesschau. Der Titel des Sonderberichts 8/2021 des EU-Rechnungshofes verweist bereits auf das Fazit des EU-Rechnungshofes: „Von Frontex geleistete Unterstützung bei der Verwaltung der Außengrenzen: bislang nicht wirksam genug“.
Aber leistet Frontex tatsächlich so schlechte Arbeit wie es Medien kommentieren?
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Eine Reihe von EU-Staaten sind offensichtlich nicht bereit oder in der Lage, ihren Teil zum Gelingen der Mission der EU-Grenzschützer zu leisten: So prüfte der EU-Rechnungshof die Arbeit von Frontex über eine Zeitraum von Ende 2016 bis Februar 2020 und stellte während dieser Überprüfung entsprechende Anfragen an die Mitgliedstaaten, um das Lagebild möglichst präzise werden zu lassen. Aber manche EU-Staaten verweigerten offensichtlich die Mitarbeit. So heißt es im Bericht des Rechnungshofs:
Der Hof versandte Fragebögen an die übrigen 25 Mitgliedstaaten und erhielt 20 Antworten (siehe Anhang II – keine Antworten von Zypern, Griechenland, Irland, den Niederlanden und Slowenien).“ Das in Angelegenheiten der illegalen Massenzuwanderung so elementar bedeutsame Griechenland verweigert dem EU-Rechnungshof einfach mal die Zusammenarbeit!
Nebenbei bemerkt, der Sonderbericht betont an gleicher Stelle auch explizit, dass die Tätigkeiten von Frontex, die sich auf die Achtung und den Schutz der Grundrechte beziehen, nicht Gegenstand dieser Prüfung sei. Man hat sich also wohlweislich nicht mit der Frage beschäftigt, was Frontex eigentlich in der analogen Welt ist: Grenzschutzagentur oder eine Asylantragsannahmestelle?
So hatte sich Frontex beispielsweise 2018 aus Ungarn ganz zurückgezogen, weil dort u.a. illegal einreisende Asylantragsteller ohne Prüfung abgeschoben worden wären. Dazu schreibt die Süddeutsche Zeitung, der UNHCR fürchte, „dass die Praxis Schule mache, Migranten mit Gewalt an den Grenzen zurückzuweisen, erklärte die Organisation. Entsprechende Berichte häuften sich, klagt Gillian Triggs, die stellvertretende Flüchtlingshochkommissarin.“
Oder verkürzt: Wo die EU-Außengrenzen gegen illegale Migration geschützt werden sollen, funktioniert das nicht, wenn keiner der illegalen Grenzübertreter an dieser Grenze nach kurzer Prüfung umgehend wieder abgewiesen werden kann.
Und auch das darf keineswegs verwechselt werden: Wo Frontex 2017 ein Interventionsteam aufgestellt hatte zur beschleunigten Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern, ist dieses „Interventionsteam“ nicht etwa aufgestellt worden, um Illegale an den Grenzen abzuweisen. Nein, das 2017 mit 690 Spezialisten gestartete Frontex-Team engagiert sich dort, wo bereits abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden sollen.
Und wie schwer es heute überhaupt ist, eine Abschiebung durchführbar zu gestalten, zeigen die hohen Zahlen der Ausreisepflichtigen und die niedrigen Zahlen der tatsächlich Ausreisenden. Im Sonderbericht heißt es dazu „Die Agentur unterstützt die Mitgliedstaaten auf deren Ersuchen oder auf eigene Initiative bei der Durchführung von Rückkehraktionen.“
Die dänische Migrationswende bewegt Europa
Die Liste der mangelhaften Zusammenarbeit von Frontex mit den Grenzschützern der EU-Mitgliedsstaaten ist im Sonderbericht des EU-Rechnungshofs besonders lang. Allein die Probleme rund um das 2013 gestartete Europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur sind demnach Legion. So heißt es da u.a..:
„Frontex hatte Schwierigkeiten, die EUROSUR-Daten für statistische Zwecke der Risikoanalyse zu nutzen, da die Mitgliedstaaten/assoziierten Schengen-Länder ihre EUROSUR-Berichte nicht einheitlich übermitteln und unterschiedliche Formate verwenden.“ Zudem hätte „die Berichterstattung innerhalb der Analyse- und der Einsatzschicht aufgrund von Sicherheitsbedenken der Mitgliedstaaten nur einen sehr geringen Umfang.“ Deshalb könnten diese auch von Frontex nicht für Risikoanalysen auf EU-Ebene herangezogen werden.
Es ist wirklich ein Desaster. Und es ist ursächlich – entgegen der Interpretationen dieses Berichtes in diversen Medien – eben kein Desaster der Grenzschutzagentur Frontex alleine.
Was man da im Detail erfährt, erinnert über weite Strecken an den biblischen Turmbau zu Babel: „Während einige Länder ihre Daten tatsächlich echtzeitnah in EUROSUR erfassen, geben andere sie nur einmal pro Woche ein. Dies bedeutet, dass ein Vorfall an der Grenze (d. h. die Ankunft einer hohen Zahl von Migranten) möglicherweise erst eine Woche später im europäischen System erscheint.“
Oder weiter: Die EU-Staaten „übermitteln ihre Berichte in unterschiedlichen Formaten, sodass die Daten nicht einfach aggregiert werden können und aus technischen Gründen unter Umständen nicht einmal für andere Mitgliedstaaten/assoziierte Schengen-Länder zugänglich sind.“ Der Nachsatz entbehrt nicht eines gewissen Sinns für Humor seitens der Autoren im EU-Rechnungshof: „Dies kann zulasten der Datenqualität gehen.“
Zudem würden einige EU-Staaten für jede Person einen Vorfallbericht erstellen, während andere einen Vorfallbericht für mehrere Personen erstellen. „Infolgedessen“, so der Bericht, „ist es schwierig, die Statistiken über die Anzahl der gemeldeten Vorfälle zu nutzen, da sie weder kohärent noch vergleichbar sind. Aus diesem Grund ist es zudem für Frontex schwierig, die Entwicklungen zu überwachen und die Zuteilung zusätzlicher Ressourcen nach Bedarf zu priorisieren.“
Noch ein weiteres Fazit im Sonderbericht: „Daraus ergibt sich ein Flickenteppich nationaler Lagebilder anstelle eines einheitlichen europäischen Lagebilds. Leider haben frühere Versuche, die Dateneingabe zu vereinheitlichen (insbesondere durch verschiedene Überarbeitungen des EUROSUR-Handbuchs), nicht zur Behebung dieser Probleme geführt.“
Der Spiegel reiht sich erwartbar nahtlos in die Kritik an Frontex ein. Bezeichnend ist, dass dazu der grüne EU-Abgeordnete Erik Marquardt als Experte befragt wird. Der nämlich präsentiert sich schon über Jahre als Frontex-Kritiker und als ideologischer Unterstützer der Massenzuwanderung in die EU.
Im Rahmen des europäischen Lagebilds soll Frontex den nationalen Behörden täglich zeitnahe und relevante Informationen über die Lage an den Außengrenzen liefern. Aber auch dieses Lagebild wird torpediert, weil die dafür notwendige Datenlage seitens der EU-Mitgliedstaaten „im Hinblick auf deren Vollständigkeit, Kohärenz und Aktualität“ nicht gegeben ist. Leider hätten frühere Versuche, die Dateneingabe zu vereinheitlichen (insbesondere durch verschiedene Überarbeitungen des EUROSUR-Handbuchs), nicht zur Behebung dieser Probleme geführt.
Die EU-Mitgliedsstaaten übrigens, die sich bequemt hatten, die Fragen des Rechnungshofes zu beantworten, gaben u.a. an: „dass sie die Qualität der Risikoanalyseprodukte von Frontex schätzen. Sie berichteten jedoch auch, dass es kein gemeinsames, strukturiertes Verteilungssystem gibt, sodass die Produkte nur eingeschränkt verfügbar sind und begrenzte Auswirkungen haben.“
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Die EU ist eine heillos verhedderte Jobmaschine geworden, der einen immer unübersichtler werdenden Bienenstock voller Büros produziert. Büros in denen tagein tagaus stille Post gespielt wird. Was so zusammengemischt wurde, wird dann 1:1 als Schnellbeton über die nationalen Verwaltungen gegossen und lähmt diese nachhaltig. Auch Frontex wurde so bis zur Unkenntlichkeit betoniert. Und wo nicht mehr viel zu retten ist, wenden sich die Schöpfer schon angewidert ab.
Aber ja: Es gibt Empfehlungen des Rechnungshofes, wie hier Abhilfe geschaffen werden soll. Aber auch die lesen sich teils hilflos kryptisch hingeschrieben wie beispielsweise der Beginn der Empfehlung Nummer 1b:
„Um die Interoperabilität der gebündelten Ausrüstung zu gewährleisten und den Erwerb technisch kompatibler Grenzkontrollkapazitäten durch die Mitgliedstaaten zu erleichtern …“
Unter Punkt 92 stellt der Bericht abschließend fest: „Die Auswirkungen der von Frontex im Bereich der Migration durchgeführten Risikoanalyse werden dadurch abgeschwächt, dass für seine Produkte kein weithin zugängliches Verteilungsnetz vorhanden ist.“
Wo die Reise dieses Berichtes dann tatsächlich hingeht, erfährt man unter Punkt 95. Dort heißt es:
„Trotz der Bedeutung, die der Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen gemeinsamer Aktionen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung sowohl aus menschlicher Sicht als auch für die Erkenntnisgewinnung zukommt, hat Frontex der Rolle des Kulturmittlers keine ausreichende Bedeutung beigemessen.“
Die Aufnahme von „Flüchtlingen“ versus die „illegale Einwanderung“ – als wäre die Abweisung der Illegalen nicht schon Aufgabe genug, soll hier der UN-Flucht- und Migrationspakt auch noch mitgedacht werden? Und dann bekommt Frontex die Rolle eines „Kulturmittlers“ zuzgewiesen. Über die EU-Ebene wird die UN-Ebene gegossen – und die Betondecke wird immer dicker.
Frontex soll bis 2027 jährliche Haushaltsmittel von fast einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt bekommen. Und das obwohl Sinn und Zweck dieser Einsatztruppe bereits daran scheitert, dass es keine echten Einsätze gibt, viele Sprachen gesprochen und die Probleme der anhaltenden Massenzuwanderung gar nicht wirklich behoben werden sollen.
So bleibt das Fazit: Frontex wird immer voluminöser und gleichzeitig ineffektiver. Die EU-Grenzschützer dienen wohl vor allem als ein Placebo-Antidepressiva für eine EU-Bevölkerung, deren Regierungen die innereuropäischen Grenzen aufgegeben haben und die nun von einer Mischung aus EU-Bürokratie und UN-Ideologie planmäßig daran gehindert werden, ihre EU-Außengrenzen vor Asyltourismus zu schützen. Aber welcher weiße Ritter wäre schon in der Lage, diesen gordischen Knoten zu zerschlagen?
Das wirft die interessante Frage auf, wer deren „Rente“ dereinst zahlen wird, wenn wir nicht mehr sind.
Zumal die alle aus Ländern kommen, in denen es eine Sozialgesetzgebung, wie wir sie kennen, gar nicht gibt – die die Eingereisten aber sehr wohl gehörig auszunutzen wissen, gänzlich ohne sich zu beteiligen.
You’ll own nothing! Ob der das weiß?
„Das war bei den alten Gastarbeitern so sicher der Fall.“
Solange sie Gastarbeiter blieben und auch wieder gingen. Nachdem man ab Ende 70/Anfang 80er den Familiennachzug erlaubt und jeden aufgenommen hat, der behauptet hat, er sei aus dem Libanon geflohen, begann der Schlamassel.
Endgültig zum Desaster geworden ist die jetzige völlig unkontrollierte Einwanderung gepaart mit der Absicht der Politik, noch „einladender“ zu werden. Als ob man das noch steigern könnte.
Und nein, wir sind kein Einwanderungsland. Wir haben weder Landflächen, die man erschließen müsste, noch ein Einwanderungsgesetz mit Regularien. Vor allem ist ein Einwanderungsland ein Land, in dem Neuankömmlinge Teil der vorhandenen Gesellschaft werden wollen. Was in den USA, Kanada und Ausstralien der Fall ist, während bei uns sich der Integration und Assimilation verweigert wird.
Natürlich gibt es auch Migranten, die gerne hier sind, hier arbeiten und alles tun, um sich anzupassen.
Aber es sind ja mit Migranten nicht Vietnamesen oder Westeuropäer gemeint. Gemeint sind im Grunde immer nur arabische und afrikanische Migranten sowie Sinti und Roma.
Widmann-Mauz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt im Kabinett Merkel IV, scheint uns und unser Leben mit dem „Nationalen Aktionsplan Integration“ bereits in neue Hände zu übergeben: https://www.achgut.com/artikel/integrationspolitik_die_freundliche_uebergabe
Wie kann man erfahren, inwieweit das schon alles in die Wege geleitet ist oder sehen wir unserer Gesellschaftsvernichtung durch den Geburten-Dschihad tatenlos weiter zu?
Der Witz dabei ist, dass die Migration nach DE völlig problemlos ist. Keiner testet, keinen juckts. Hauptsache es kommen hunderttausende und die Europäer werden „verdünnt“.
Aber wehe, wenn ich für eine Bergwanderung nach AT will, dann muss ich einen Online-Antrag stellen(!), 3G sein und kann danach nur mit Test in die Kneipe. Ich bin also verdächtig.
Die Welt ist verrückt geworden. Völlig verrückt. Wir werden von Verrückten regiert.
Eben auch wieder mal PLACEBO für
s vermeintlich dumme, europäische Wahlvieh. FRONTEX darf und soll gar nichts erreichen. Ganz nebenbei dann noch ein schöner Abschiebebahnhof für die unfähige Politiker und Beamte. Versorgungsposten auf Kosten der zahlenden Bürger! Immer mehr lustlose und unfähige Verwalter und immer weniger anpackende und visionäre Gestalter. Gute Nacht EU!Geplant, um Synergien zu erzeugen, erzeugt sie negative Energien. Die jetzige EU ist gescheitert.
hört mir auf mit dieser EU….die nachteile dieser sind wesentlich größer als die paar vorteile…WIR hätten bei der EWG schluß machen sollen mit diesem „vereinten“ europa und die grenzen den ländern lassen sollen…auch 2015 war es doch das reinste chaos sogar innerhalb dieser EU der schande
Grenzschutz wäre umsetzbar, ebenso echtes Asyl, würde vor allem Deutschland nicht sabotieren:
Es lohnt sich vielleicht einmal kurz in die Geschichte der EU zu schauen. Ursprünglich 6 Mitgliedstaaten, die, um zukünftige Kriege zu verhindern, Kohle und Stahl unter gemeinsame Aufsicht brachten. Weitere Kernkompetenzen: gemeinsamer Aussenhandel, Wettbewerbskontrolle; 2 Kommissare für grosse Länder, einer für die anderen: Sprachen: DE, FR, NL, IT. Das wars. Untergebracht in einem einzigen Gebäude. Es kamen Entwicklungshilfe und Regionalhilfen dazu, um den Mezzogiorno aufzubauen. Daraus ist ein Monster geworden, bulimisch, jedoch nicht in der Lage, die beanspruchten Politikfelder korrekt zu bearbeiten, die sich allein durch Arbeitsbeschaffung für 27 ! Kommissare ergeben. Als keine entsprechenden weiteren Stellen bewilligt wurden, kam die Idee von Agenturen auf. «Executive Agencies», die konkrete Aufgaben der Kommission umsetzen, so die Prüfung und Finanzierung der transeuropäischen Netze, und «normale» Agenturen. Manche machen Sinn, so die Europäische Luftfahrtagentur. Da jedes Land zumindestens eine Agentur haben will, sind wir auf über 50 angelangt. In diesen Agenturen haben die Staaten das Sagen. Ein Ende der Agenturgründungen ist nicht abzusehen. Das Statut, wie immer ein Kompromiss. Vieles wurde aus den USA kopiert, so der Binnenmarkt, die gemeinsame Währung oder der gemeinsame Aussengrenzschutz, allerdings ist kaum etwas direkt übertragbar. Frontex hat die Aufgabe, die Aussengrenzen zu sichern, wohl ohne das Asylrecht zu behindern und ist selbstverständlich auf die Mitgliedstaaten angewiesen. Staaten, die den auferzwungenen Fährverkehr mit Illegalen nicht wollen, Staaten, die ihren Pullfaktor nicht abstellen, Dublin sabotieren und auch das gesamte Asylsystem unterminieren, in dem sie Illegale EU-rechtswirdirg nicht abschieben, und sich an ihrer Weltkriegsschuld abarbeiten und den eigenen Staat vernichten, dagegen ist die Quadratur des Kreises simplistisch. Es wäre an der Zeit, diesen deutschen «Europafreunden», die Europa durcheinanderbringen, endlich die Wahrheit zu sagen. Sie sind in Wahrheit die Dekonstrukteure Europas, mit ihrem Asylwahnsinn, der Vermeidung, Wahrheiten wie zur EZB anzuerkennen und auszusprechen. Deutschland ist halt bipolar. Hoffen wir, dass die AfD nicht einmal später als links gilt.
Ach ja: Bei Vertragsverletzungsverfahren, d.h. bei Einhaltung von EU-Recht, für dass man selbst gestimmt hat !, ist Deutschland neben Belgien und Frankreich unter den Top 3. Musterknabn/ Dänemark und Ex UK.
„Nicht nur die EU-Grenzschutzagentur, sondern das ganze EU-Migrationssystem versagt“
Das ist ja wieder einmal eine Verdummungs-Überschrift zum ablachen, – denn eine „EU-Grenzschutzagentur“ – kann eigentlich NICHT versagen, – weil sie Weisungsgebunden ist.und nur das macht, – was man ihnen aus EU-Brüssel vorgibt.
Man kann deshalb der EU-Grenzschutzagentur KEINE !!! Vorwürfe machen, weil EU-Brüssel versagt, oder ist allgemein bekannt, – das EU-Brüssel IHRE !!! Grenzschutzagentur angewiesen hat, diese Flüchtlinge, Immigranten oder Asylanten wieder dahin zu bringen, woher sie kamen.
>> So bleibt das Fazit: Frontex wird immer voluminöser und gleichzeitig ineffektiver. <<
Welch eine Überraschung! Dabei bewahrheiten sich nur wieder einmal die ollen Kamellen, denn:
„Des Gesetz des abnehmenden Grenznutzens (…) wurde bereits 1854 von Hermann Heinrich Gossen in seiner Veröffentlichung „Entwicklung der Gesetze des menschlichen Verkehrs, und der daraus fließenden Regeln für menschliches Verhalten“ beschrieben.“ [Wikipedia]
Leider hat der gute Gossen nicht zugleich beschrieben, wie man diese seine Erkenntnis auch Politiker- und Bürokratenhirnen vermitteln kann.
Frontex gehört komplett abgeschafft. Eine Organisation, die nur Unsummen an Gelder verschlingt, aber mit EU Aussengrenzschutz nichts am Hut hat. Da der Plan der EU Oberen eh darauf hinaus läuft weitere Migranten in inbegrenzter Höhe aufzunehmen, kann man sich diese Alibiorganisation auch sparen.
An den Krankheitssymptomen der EU herumzudoktern nützt gar nichts! Die toxische Krankheit, die sich „EU“ nennt, muss zielorientiert bekämpft werden. Das bedeutet: Entweder Rückentwicklung zu einer Wirtschaftsgemeinschaft oder DEXIT. Die Hoffnung, die EU, wie sie heute besteht, könnte reformiert werden, dürften vergebens sein, da die ökonomischen und finanzpolitischen Eigeninteressen zahlreicher Mitgliedsstaaten sinnvolle Reformen verhindern würden.
Ein Ende mit Schrecken wäre einem Schrecken ohne Ende vorzuziehen! Leider hat die Merkel-Regierung eine Politik betrieben, welche einen Schrecken ohne Ende garantiert, es denn, von der EU nicht mehr beeinflussbare Einwirkungen verursachen ein Ende mit Schrecken.
Das wäre auch das erste und einzige Mal, dass ein von unser allen feisten Kanzlerin erkannte und zur Chefsache erklärtes Problem tatsächlich verbessert worden wäre. Es ist alles nur Tarnung, Nebel und Geschwätz.
Der letzte Absatz beschreibt es genau.
Die EU ist ein Fehlkonstrukt und hat sich gegen die Bevölkerungen der Mitgliedstaaten gewandt.
Gehört weg; zurück zu einem EWR, der nachweislich sehr gut funktionierte.
Man kann nur hoffen, dass sich die Anfänge eines Umdenkens, so wie in Dänemark, trotz der Systemmedien herumsprechen und zu mehr Druck der autochthonen Bevölkerungen gegenüber ihren Regierungen führt
In „Die Gründerväter Europas“ beschreibt Philippe de Villiers, dass der Ruin geplant ist.
„Die Europäische Gemeinschaft ist kein Ziel an sich. Wichtig ist, dass die alten Nationen von gestern mit ihrer jeweiligen Souveränität nicht mehr der Rahmen sein sollen, in dem die aktuellen Probleme gelöst werden. Die Gemeinschaft als solche ist nur eine Etappe auf dem Weg zu Organisationsformen der Welt von morgen. Da erhebt sich dann in der Sicht Philippe de Villiers die Welt-Governance, Globalia, die von allen Attributen wie Souveränität, Demokratie und verschiedenen Völkern «befreit» ist. Der Traum vom planetarischen Management, die Beherrschung der Menschheit durch die Technik, durch einen allumfassenden Markt in einen dauerhaften Frieden gehüllt und eine grenzenlose individuelle Freiheit garantierend.
«Diese Governance arbeitet seit dreissig Jahren daran, nicht etwa ‹Europa aufzubauen› – das heisst, die historische Kontinuität einer Zivilisation zu sichern –, sondern im Gegenteil, alles zu dekonstruieren, um seine emotionalen Gemeinschaften zu untergraben und ihre grundlegenden Grenzen und Orientierungspunkte zu vernichten. Es geht nicht darum, eine ‹Europazität› aufzubauen, sondern eine ‹Globalität›, einen geschichts- und formlosen weiten Spielplatz, der von austauschbaren Menschen bevölkert ist.» (de Villiers, S. 218)
https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2019/nr-10-23-april-2019/ich-habe-an-einem-faden-des-luegengespinstes-gezogen-und-es-ist-alles-ans-licht-gekommen.html
Der link dahin führt zur Zeit in die Irre, bei der Suche nach Villiers findet man eine Buchbesprechung – nur ein link auf Rubikon funktioniert noch: https://www.rubikon.news/artikel/usa-uber-alles
Die Funktion von Frontex wurde sehr schnell vermurkst. Die einen wollten den Beginn einer EU-Bundespolizei für den angestrebten EU-Bundesstaat, die anderen wollten nur die “ Agentur “ für die Planung, Koordinierung, und Finanzierung der Grenzpolizei der Grenzländer, harmonisiert auf gemeinsame EU-Standards, unter Wahrung der nationalen Souveränitäten. Grenzschutz ist Polizeiarbeit. Diese kann nur rechtlich und operativ integriert in die Polizeiordnung der Länder organisiert werden. Aus dem konzeptionellen Murks kann nur Dauerstreit und Ineffektivität entstehen. Wie immer und überall, Effektivität kann nur aus klarer strategischer Zielsetzung, und dieser Zielsetzung dienenden operativen Umsetzung erwachsen.
Egal, was passiert, unsere „Journalisten“ werden dafür sorgen, dass die EU-Außengrenzen nicht zum Thema im kommenden Wahlkampf werden können. Diese Leute haben halt ein ganz spezielles Demokratieverständnis.
Frontex ist nicht das Problem, Herr Wallasch, die Situation wäre auch ohne die Agentur oder auch bei Vorhandensein einer echten und in ihrem Sinne effektiven EU-Grenzpolizei mit voller Jurisdiktion an den Grenzen keine andere.
Verkürzt kann man sagen: Ein Staat, also ein Volk, das in die aus dem alten Westeuropa (das der EWG) heraus definierten EU als Mitglied eintritt, muß, das ist halt aus naheliegenden Gründen nie so kommuniziert und ratifiziert worden, das gesellschaftliche Konzept dieser Staaten von Benelux bis Italien übernehmen. Ohne Abstriche.
Zwingend dazu gehört die unbegrenzte Bereitschaft zu weitgehend oder völliger Einwanderung, auch und gerade der sozialen Unterschicht Europas, von Muslimen und Afrikanern, Indern, Latinos usw. Es gehört dazu der Wille und die Bereitschaft, sich in eine multiethnische und multikulturelle Gesellschaft zu verwandeln, was natürlich immer Folge von Masseneinwanderung ist.
An sich sind alle heutigen Mitgliedsländer der EU Geburtendefizitgesellschaften, insoweit wären sie auf Ersetzungsmigration angewiesen, wenn sie weder vergreisen noch schrumpfen wollen. Doch nur westlich der Linie Wien, Berlin, Stockholm besteht die Bereitschaft, diese Ersetzungsmigration zuzulassen und zu wollen. Manche haben sich total geöffnet, wie Deutschland oder Schweden bis vor kurzem, andere, wie Niederlande, Schweiz oder Österreich, sind selektiver, können und wollen aber auch keine Einwanderung an sich verhindern. Frei von Zuwanderung sind nur die Staaten, die als Zuwanderungsland unattraktiv sind. Wie immer. Armut und/oder eine geburtenstarke autochthone Bevölkerung sind der beste und auch einzige Schutz gegen Zuwanderung, will man keinen Grenzschutz wie Nordkorea – aber auch da sind es wohl eher die inneren Zustände, die Einwanderung verhindern. Es wandert auch niemand von Guatemala nach Mexiko ein – obwohl Mexiko nicht so arm ist wie Guatemala. Doch die Kartelle in Cuidad Juarez haben sie in Guatemala Stadt selbst, also nichts wie weiter. Mexiko mag Gott so fern sein, so nah ist es den USA, und nichts lockt so wie das systemisch rassistische Land der Gringos. Die Schweiz beweist wiederum am Straßenbild von Zürich oder Lausanne oder der Zusammensetzung der Schweizer Fußballnationalmannschaft, dass auch restriktive Einwanderungsgesetze Einwanderung nicht verhindern – auch in der Schweiz ist der Magnet das Schweizer Geburtendefizit und die Freiräume, die es automatisch für Neusiedler schafft.
Ungarn und Polen sind anders gelagert, ähnlich wie Japan. Man wehrt an der Grenze aktiv praktisch Einwanderer ab und wenn, dann schickt man sie halt doch über die grüne Grenze zu den k.u.k. Verwandten oder den Niemackis. Meine Heimatstadt Frankfurt am Main plakatiert: „Wir haben Platz“. Das aber geht nur gut, solange die Niemackis und die aus Rakuszko mitspielen. Wenn nicht… warten wir es ab. Ich kann es mir aber denken.
Zum Schluß daher, auch wenn es dem einen oder anderen etwas lang wird, eine wahre Geschichte: Ich habe seit einiger Zeit einen bulgarischen Kollegen. Nein, er ist kein Schrotthändler, sondern hochbezahlter IT-Sicherheitsfachmann, ehemals bulgarischer Geheimdienst, jetzt Finanzindustrie in Frankfurt. Wir sprechen nur Englisch miteinander, Deutsch kann er nicht, hat keine Zeit es zu lernen, und mit wem sollte er in Frankfurt auch Deutsch sprechen? Ich nenne ihn Ivan, obwohl er anders heißt.
Ivan hat mir viel über Bulgarien erzählt. Wir können uns zusammen stundenlang über Zigeuner empören. Direkt von unserem Büroturm aus dem Fenster ist eine Grünfläche, da ka….en sie jeden Tag ganz in der Öffentlichkeit hin, Hose runter, vor allen Leuten. Morgens kommt eine teure V-Klasse mit abgedunkelten Fenstern, da steigen sie aus, ab da wird herumgelungert und gebettelt oder kleine Geschäfte gemacht miteinander, wer weiß. Jedenfalls, arbeiten tun sie nicht. Wenn ich Mittags manchmal zum McDonalds in der Kaiserstraßen gehe (die Kantine hat seit Corona zu), treffe ich, so um 12 Uhr immer auf 8- bis 10-jährige Zigeunerjungs. Sie folgen mir in den Laden und betteln dann um einen Cheeseburger oder eine Cola. Schule? Ach ja, jungen Frauen nachpfeifen tun sie schon wie ihre Väter. Da könnten deutsche Jungs noch was lernen, die Afghanen erst recht. Ivan erzählt: In Bulgarien, unter der kommunistischen Diktatur, bestand ein Zehntel der bulgarischen Bevölkerung aus Zigeunern. Probleme mit ihnen gab es jedoch keine. Es gab drei Berufe, die sie offenbar gut beherrschten und die Bulgaren ihnen gerne überließen, und die haben sie gemacht, davon haben sie gelebt. Wer das von ihnen nicht wollte und lieber fahren, wie die Urväter: Kam die bulgarische Polizei und schoß einigen in den Kopf. O-Ton Ivan. Der Rest bedachte und ging wieder arbeiten. Dann 1990. Was dann geschah, war laut Ivan so, ich ziti ere Englisch: „the American Embassy took over in our country. They told us, we had to be a free country now. Gypsies had to be free people. No more force. And compensation“. Als Konsequenz müssen (laut Ivan, ich habe es nicht recherchiert) Zigeuner in Bulgarien heute kein Geld für Strom und Wasser bezahlen, normale Bulgaren aber schon. Sie können einfach Land besetzen und es als Kompensation für „erlittene Diskriminierung“ den Bulgaren, den es gehört, entschädigungslos wegnehmen. Oder damit drohen und Geld verlangen, damit sie es nicht tun. Völlig legal.
Bulgarien also ein Paradies für Zigeuner? Laut Ivan gibt es kaum noch welche in Bulgarien, alle sind in Deutschland. In seiner Heimatstadt Plovdiv gibt es aber seit 1990 ein Viertel, in dem nur Zigeuner und Bulgaro-Türken leben, da fährt auch keine Polizei rein. Wer Waffen, Drogen oder junge Mädchen braucht, bekommt sie da aber billig, kann aber auch einfach nie wieder gesehen werden. Warum sind sie denn alle in Deutschland? Ivan: „Because Bulgaria cannot pay them off anymore“. Oder wie er nachschob: Der bulgarische Staat hat einfach keine Steuereinnahmen mehr, Nicht, weil dem Land Arbeitsplätze fehlen, sondern, ich muß einfach wieder Ivan zitieren, seinen bulgarischen Akzent mitdenkend: „Because all Bulgarians are in Germany too!“
Ivan erzählt noch mehr, von deutschen Billigrentnern in Goldstrand und wie sie da mit ihrer 1000-€-Rente rumprotzen und natürlich auch über die Grenze zur Türkei. Ich habe ihn gefragt, warum die ganzen aus der Türkei kommenden Einwanderer denn bloß in Griechenland über die Grenze wollen. Ivan lächelte milde und sagte: Weil wir sie erschießen. Das haben wir am Anfang konsequent gemacht. Und das wissen die, die wissen alles, sogar die Adressen deutscher Anwaltskanzleien für den Asylantrag. Mit der bulgarischen Grenzpolizei ist nicht zu spaßen. Ich habe ihn von den griechischen Wasserwerfern und Schallkanonen erzählt. Darüber lachen die nur, setzen sich Noise-Cancelling Kopfhörer auf und hören Muslim-Pop aus Bangladesch und Ägypten. Und warten auf die Nacht.
Das alles kam mir in den Kopf, als ich den Beitrag von Alexander Wallasch las. Vielleicht, so hoffe ich, ein Beitrag, warum es in Europa so ist, wie es ist.
Frontex ist nicht das Problem und wird nie Teil einer Lösung sein. Aber auch nicht die EU.
Das die EU-Grenzschutzkontrollen nicht funktionieren ist meiner Ansicht nach auch so gewollt. Ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an Merkels Rede Anfang 2020 beim UN-Gipfel in Davos von der geplanten großen Transformation.
Solange Merkel im Amte ist, wird das mit Frontex nichts. Merkel hat, insbesonder gegenüber den osteuropäischen Staaten, mit ihren nötigenden Praktiken, Armutszuwanderung aus Afrika und Asien zu akzeptieren, jegliches Vertrauen verspielt. Schon seit Jahrzehnten schwurbelt Merkel von der „europäischen Lösung“ und von der „Verteilung“ der Einreisenden. Von der einzigen Lösung, die Einreise zu unterbinden, sprach Merkel nie. Merkel ist nicht lernfähig bei der Migrationsproblematik, ganz anders da US Präsident Biden, er ist in kurzer Lernzeit in der Realität angekommen. Seine Stellvertreterin Harris spricht Klartext. „Wenn Sie an unsere Grenze kommen, werden Sie zurückgewiesen.“ sagt Harris in Guatemala zu Reisewilligen.
Ihr Lob für das Harris-Biden-Regime halte ich für verfrüht, denn bislang hat sich nicht deren einladende Migrationspolitik geändert, sondern allenfalls die Außendarstellung, die auch nur zum Schein eine Botschaft nach außen sendet, in Wirklichkeit aber den innenpolitischen Druck verringern soll. Auch bislang schon hat Biden wahrheitswidrig behauptet, fast alle Neumigranten würden an der Grenze abgewiesen, tatsächlich wurden diese aber bereits zu Zehntausenden in Flugzeugen und Bussen über die USA verteilt. Es gibt bei den an der Macht befindlichen Demokraten den klaren Willen, billige Arbeiter und willige Neuwähler ins Land zu holen, und Auftritte wie der von Harris sollen diese Tatsache nicht ändern, sondern nur verschleiern.
Wissen Sie eigentlich schon, was an dieser Angelegenheit wirklich sensationell ist?
Egal, ob nun die oppositionellen Rechtspopulisten oder gewisse oppositionelle Medien :
Die lassen sich lieber selbst tot schlagen, als das Ganze selbst nach fünf Jahren endlich endgültig auffliegen lassen zu wollen!
Keine Ahnung, wie hoch die Umsatzbeteiligung für diese Leute für jeden der zumeist nichteuropäische Ersatzenkel, die Tante Merkel halt woanders hergeholt hat weil alle anderen alteuropäischen Völkerschaften ihre eigenen wenigen jungen Menschen zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen Staaten selbst dringend benötigen, ausfällt!
Viele derer, die Mitglieder in solchen „Kommissionen“ sind, haben nicht wenige eigene Interessen, die sie in entsprechende „Expertisen“ fassen können: https://www.fachkommission-fluchtursachen.de/start#mitglieder
Dämliche Politiker verhindern, dass Frontex funktioniert … bitte alle Chef so lange feuern, bis der Laden wieder funktioniert … das macht man in der Wirtschaft auch so – mit Erfolg sogar … wer zu doof ist, für die Wirtschaft, der muss eben Politiker werden (Ausnahmen bestätigen die Regel)
Im übrigen zahlt der Steuerzahler ja auch kräftig für das funktionieren dieses Dsuermissstandes und Asylerschleichung und Co … PS: wann sagt man den Syrern (und denen die sich dafür ausgaben), dass es bald Zeit ist zu gehen, weil das Land zu 90% befriedet ist und wieder aufgebaut werden müsste ?