Der Geschäftsführer des Deutschen Journalistenverbands DJV Thüringen, Sebastian Scholz, läuft in Weimar am 1. Mai von der Seite kommend in einen vor der Polizei weglaufenden Demonstranten und stellt ihm eine Bein, eine Verletzung dabei offensichtlich in Kauf nehmend. Der Verband brauchte zehn Tage, um die Aktion schließlich in einer Stellungnahme „zivilcouragiert“ zu nennen. Nach Anzeige wird jetzt gegen Scholz ermittelt, dem gegebenenfalls ein Strafverfahren droht.
Wir sprechen darüber mit Patrick Martin, Erster Polizeihauptkommissar und Pressesprecher der Landespolizeidirektion Thüringen.
TE: Wer war der Mann, dem vom Geschäftsführer des DJV Thüringen ein Bein gestellt wurde?
Patrick Martin: Aktuell wissen wir nicht, wer der Mann ist. Die Kollegen die dort gehandelt haben, das ist eine bayrische Einheit. Da stehen aktuell noch Zuarbeiten aus Bayern aus. Ob da eine Identität festgestellt wurde oder nicht, können wir zum derzeitigen Zeitpunkt deshalb nicht sagen.
Die von Scholz zu Fall gebrachte Person soll zuvor eine Polizistin und eine Journalisten angegriffen haben, wird vom DJV behauptet …
Wir haben im Moment auch nur, was in dem Video zu sehen ist, da arbeitet die Kriminalpolizei in Weimar im Moment daran und versucht, das im Anzeigeverfahren aufzuklären. Insbesondere warten wir hier aber, auch wie schon gesagt, auf die Berichte aus Bayern, was die Kollegen, die da vor Ort gehandelt haben, für uns haben. Wir haben natürlich üblicherweise von solchen Ereignissen auch eigenes Videomaterial, was ebenfalls noch ausgewertet werden muss. Es soll mehrere, beziehungsweise eine mir bekannte Anzeige gegen den Herrn Scholz geben. Und auch diese wird von der Kriminalpolizei in Weimar bearbeitet.
Woher kommt diese Anzeige? Befragungen der Querdenker-Szene haben so eine Anzeige von deren Seite nämlich nicht ergeben.
Die Anzeige ist bei uns per Email eingegangen. Ob das jetzt die richtigen Personalien sind, die in der Email stehen, wissen wir nicht. Auf jeden Fall ist eine Anzeige eingegangen und sie wird bearbeitet. Es soll jemand gewesen sein, der das Video gesehen hat. Jedenfalls postitulierte das derjenige, der die Anzeige per Mail erstattet hat.
Warum befasst sich die Polizei von sich aus nicht mit Herrn Scholz, der ja in Polizeiarbeit eingegriffen hat? Der DJV behaupet jetzt sogar, das wäre juristisch nicht angreifbar.
Wir werden den Herrn Scholz vorladen. Er bekommt Gehör, so wie jeder andere, der in einem Strafverfahren beschuldigt wird. Er bekommt im Zusammenhang mit der Anzeige ganz normal eine Vorladung. Dann kann er erscheinen bei der Polizei oder auch nicht. Es gibt hier keine Erscheinungspflicht wie bei der Staatsanwaltschaft oder bei Gericht. Dann kann er eine Aussage machen oder auch nicht. Als Beschuldigter stände ihm natürlich auch das Recht zu schweigen zu.
Ist also also ein Strafverfahren gegen Scholz schon im Gange?
Die Kriminalpolizei in Weimar hat dazu eine Anzeige vorliegen und die wird jetzt auch bearbeitet und nach Abschluss der Staatsanwaltschaft vorgelegt.
Ist das schon ein Hinweis darauf, dass man die Anzeige ernst nimmt?
Natürlich müssen wir das ernst nehmen. Wir haben den Sachverhalt ja im Video sichtbar. Das ist momentan, was uns vorliegt.
Daraus leitet sich ab, dass man da ein Strafverfahren einleiten will?
Ja, die Staatsanwaltschaft bekommt es dann, wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind. Rechtliches Gehör muss gewährt werden. Und die Berichte aus Bayern müssen dazu da sein, ebenso wie die Videoauswertung aus Bayern. Die Staatsanwaltschaft muss eine Würdigung der Gesamtumstände vornehmen können. Die Staatsanwaltschaft kann hier immer noch sagen, in Würdigung aller Gesamtumstände stellen wir das Strafverfahren ein.
Wie lange dauert so etwas?
Frühestens nächste Woche. Die Polizei in Weimar leidet auch nicht an Arbeitsmangel. Bei so einer Großveranstaltung und einer Demo-Lage schiebt man oft einen riesen Wust vor sich her. Dann muss das ganze getacktet werden, jemand beauftragt werden, die Sachbearbeitung zu machen, der muss seinen Terminkalender durchgehen, muss die Vorladungen schreiben. Dann haben sie das übliche Problem, dass zwei von drei Vorgeladenen zu einer anderen Zeit als eingeladen kommen wollen. Es ist hier aber auch keine Eile da, es rennt nichts weg.
Der DJV spricht von Zivilcourage ihres Geschäftsführers Scholz. Wie sieht das die Polizei?
Dazu können Sie von uns keine Meinung erwarten. Wenn wir uns völlig abstrakt – ohne dass es diesen Sachverhalt gegeben hätte – unterhalten, dann kann ich ihnen die Meinung der Polizei zu Zivilcourage natürlich sagen. Aber das passt in diesem Kontext nicht. Wir können hier weder eine Vorverurteilung vor-, noch jemanden in Schutz nehmen. Es gibt den Paragraphen 127/1 der Srafprozessordnung, das so genannte „Jedermannsfestnahmerecht“. Es ist möglich, dass die Staatsanwaltschaft das so erkennt oder auch nicht. Da ist die Justiz unabhängig. Wir als Polizei müssen darüber nicht entscheiden. Wir haben Gewaltenteilung und wir haben einen Erforschungsauftrag, wir haben alle Umstände zu erforschen, die zur Tatbe- und -entlastung führen kann.
Es gibt nicht nur die Szene des Übegriffs sondern auch jene spätere Szene, wo Sebastian Scholz in Gegenwart einer Polizeisprecherin eine Art Kurzbefragung eines sich ursprünglich an die Sprecherin gewandten Foto-Journalisten vornimmt und beispielsweise auch dessen Ausweis in Augenschein nimmt. Was hat es mit dieser Szene auf sich? Und was hat das möglicherweise mit einer Kooperation der Polizei Thüringen mit dem DJV also mit Geschäftsführer Scholz zu tun? Und was hat ihrem Kenntnisstand nach Herr Scholz dort überhaupt gemacht? Ebenfalls war er in einem Bereich, der für nicht autorisierte Bürger zu dem Zeitpunkt eher nicht zugänglich war. Was autorisierte Scholz?
Diese Kooperation gibt es nicht. Das war ein Wunsch des DJV, dem noch nicht entsprochen wurde. Herr Scholz ist mir persönlich nicht bekannt. Das Video, wo die Szene zu sehen sein soll mit der Polizeisprecherin, kenne ich noch nicht. Nach dem ich es jetzt gesehen habe, kann ich dazu sagen: Im Video sieht man dass ein „Journalist“ mit der Pressesprecherin reden wollte. Nach einem kurzem Vorgespräch wird er jedoch von Herrn Scholz (so stellt sich der Mann zumindest vor) in ein Gespräch verwickelt. Was weiter folgt, ist nicht bekannt.
Das Verfahren, so es denn überhaupt eines gibt, wird enden wie das berühmte Hornberger Schießen.
Schließlich hat ist ja ein Guter einem Bösen reingegrätscht.
Das der DJV Thüringen den BeinstellerScholz noch nicht aus der „Schußlinie“ genommen hat zeigt deren Dickfelligkeit trotz klarem Beweis auf.
Nb. Zitat
Dann muss das ganze getacktet werden, jemand beauftragt werden,
Ende
„getaktet“ bitte ohne „c“.
… interessant sind die Videoschnipsel von Frontal21. Hier wird gezeigt, wie dem „um sich schlagenden Mann“, der dann einen „Kameramann tritt“, unmittelbar vor diesen Taten von einem Polizisten ein sehr kräftiger Hieb mit der Pfefferkeule verpasst wird. Direkt in das Gesicht aus geschätzten 50 – 70 cm Entfernung. Im Haltegriff (damals, in der Schule, hieß das Würgegriff) eines anderen Polizisten. Für mich sieht das, was dann folgt, aus wie eine reine Panikreaktion. Der Mann will nur noch weg, dreht sich aus dem Klammergriff und läuft blindlings los. Hier eine Absicht zu unterstellen, ist in meinen Augen höchst unseriös. (Der mdr z.B.) schneidet diesen Pfeffersprayeinsatz im Übrigen ganz weg.) Was ich auch schade finde, ist, dass die Aktionen, die der Mann vorher gemacht haben soll (tätlicher Angriff auf Polizist:*#innen), nicht zu sehen sind. Wo ist da die footage? Vielleicht muss man die zum Sendetermin am 18.05.2021 noch ein wenig schneiden?
Dieser Berufsstand verliert jeden Tag mehr an Achtung und Respekt. Der kann dann bald mal weg! Doch unter den Blinden ist der Einäugige König! Lang lebe TE.
So, so: „Zivilcouragiert“ nennen das die, die sonst bei der kleinsten Kleinigkeit immer laut mädchenhaft aufschreien, …von wegen „man hat uns als Lügenpresse bezeichnet“, …“wir wurden angepöbelt“, … „man hat die Presse angegriffen“, u.s.w.
Diese „Weicheier“ wollen plötzlich „zivilcouragiert“ gehandelt haben ?
Aber zugegeben: auf so eine Ausdrucks- und Sichtweise [„zivilcouragiert“] muss man erst einmal kommen ! Da sind 10 Tage Bedenkzeit schon angemessen.
Die Staatsanwaltschaft entscheidet unabhängig…. Selten so gelacht.
Wie wird wohl die Polizei und die Justiz in einem kommunistisch regierten Bundesland reagieren??????? Einstellen ,wetten?
Ein Bein stellen heißt für mich, jemandem ein Bein „in den Weg“ zu stellen. In dem Video ist mE klar zu erkennen, dass er dem Mann die Beine „mit Anlauf“ weggetreten hat. Die Jedermannfestnahme rechtfertigt ein solches „von den Beinen reißen“ nicht. Der Typ ist ein ungezügelter Raufbold, der nicht mal zu seiner Tat stehen kann. Er weiß ganz genau, dass er im Unrecht war, sonst hätte er nicht sagen müssen, daß er nicht schnell genug „weggekommen“ sei.
Zivilcourage ist bei Jounalisten wohl die Umschreibung von blankem Hass gegen Menschen mit anderer Meinung.
Jedermannsfestnahmerecht. Das rechtfertigt einen Eingriff zur Feststellung der Peronalien, wenn die Polizei nicht vor Ort ist. Hier war die Polizei dem Täter auf der Spur. Das ist nicht mal unter Notstandsgesichtspunkten gerechtifertigt. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat.
Ich nehme an, dass diesem DJV-Mann Scholz nicht viel passieren wird – ich vermute mal, dass die weitere Strafverfolgung wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt wird. Wäre es allerdings ein anderes Opfer, ein Migrant, ein „refugee“, vielleicht auch ein Moslem, sähe die Sache anders aus!
Schön, dass Sie dran bleiben. Die schlimmsten Gegner der Wahrheit sind Haltungsjournalisten und über die sollte ehrlich, objektiv und ausführlich berichtet werden.
Jedermannsrecht würde nur gelten, wenn ein Täter überhaupt flüchten wollte. Das bloße Ausweichen einer Gewalteinwirkung, im Gegenteil zum gewaltigen Widerstand gegen eine Festnahme, ist aber nicht strafbar. Dafür muss es sich aber um einen Täter handeln und die Polizei in diesem Fall die Festnahme für den Treter hörbar mitgeteilt haben, der sich der Täter entzieht. Konnte er überhaupt wissen, dass der Mann festgenommen werden sollte? Offensichtlich nein, denn obwohl die Polizei ihn nach dem Sturz hatte, ist ihr ja die Identität unbekannt. Also wurde er gar nicht festgenommen oder die Personalien ermittelt, wodurch auch keine Rechtfertigung für das Jedermannrecht gegeben ist. Auf mich wirkt die Situation auch so, dass der „Täter“ gerade nicht den Ort fluchtartig verlassen wollte, sondern er im Gegenteil hinter oder durch die polizeiliche Absperrung ging um dort zu demonstrieren oder dort des Weges zu gehen. Das wäre eine plausible Erklärung, ohne eine gewalttätige Konfrontation mit Absicht durch ihn vorauszusetzen, in dubio pro reo. Es könnte natürlich auch sein, dass er von der Polizei heraus gepickt wurde, hinter die Absperrung gebracht wurde und er sich dort widersetzte. Dann wäre er zwar geflüchtet, allerdings wäre das Stellen eines Beines anstatt ihn festzuhalten ein unverhältnismäßig brutales Mittel. Besonders, weil die Polizei ja dort war und in der Situation keine Notwehr vorlag. Und weil er eben gar nicht festgenommen wurde, wodurch klar ist, dass der Journalist eine Körperverletzung, Nötigung und ggf. Freiheitsberaubung begangen hat.
Es spricht bei genauer Betrachtung derzeit wenig dafür, dass der Journalist im Recht war.
Mit dem „Jedermannsfestnahmerecht“ wird der wahrscheinliche Ausgang doch schon angedeutet: „Verfahren eingestellt“
Spricht der DJV Thüringen bei ihrem GF Scholz von Zivilcourage? Treten als Zivilcourage, was ist denn das für ein Verein? Es wird ja immer toller!
Hallo,
ehrlich gesagt habe ich einen ganz anderen Verdacht, nämlich dass dieser Herr Scholz ein als Journalist verkleideter Agent der thüringischen Landesregierung ist. In Habitus und Auftreten erinnert er mich stark an die Zivilkräfte der Stasi während der Montagsdemonstrationen 1989.
Für wahr, das erscheint durchaus so
„Diese Kooperation gibt es nicht. Das war ein Wunsch des DJV, dem noch nicht entsprochen wurde.“ Der DJV möchte also gern Hilfspolizei sein. Völlig in Ordnung. Dann ist die Tarnung als Journalist wenigstens nicht mehr nötig und jeder weiß, mit wem er es zu tun hat.
Warum hat denn die Polizei auf eine „Anzeige“gewartet?
Hier wurde gewaltkriminell mit Vorsatz eine schwere Körperverletzung gegen einen Demonstranten verübt. Glücklicherweise wurde dieser Gewaltperverse Übergriff dokumentiert. Das Subjekt, das die Gewalt verübt hat, ist unter Einsatz von Hand- und Fussfesseln aus seinem Wohnbereich in eine Untersuchungszelle zu verbringen.
Im Übrigen ist hier aufgrund des Gewalthintergrundes des Beschuldigten eine Hausdurchsuchung veranlasst, um die Hass- und Hetzmedien, die diesen Gewalttäter prägen, zu identifizieren, zu veröffentlichen und auch gegen diese Hinterleute zu ermitteln.
Alles andere ist Beihilfe zur Vertuschung einer Straftat und Rechtsbeugung – im Übrigen auch strafbar!
Körperverletzung ist im Gegenteil zu schwerer Körperverletzung kein Offizialdelikt sondern ein Antragsdelikt. Grob ist der Unterschied bei der schweren, dass die Körperverletzung lebensgefährlich ist. Deshalb musste weder Staatsanwaltschaft noch Polizei von sich aus tätig werden.
„Alles andere“ ist in diesem Land die NORM.
Nun, eine schwere Körperverletzung war es allem Anschein nach nicht – dazu hätte das umgesäbelte Opfer noch bleibende Schäden davontragen müssen, z. B. einen komplizierten Handgelenkbruch.
Gefährliche KV reicht aber auch schon, der Tatbestand des „hinterlistigen Angriffs“ ist ganz offenkundig erfüllt.
Spannend wäre es jetzt noch, wenn der Herr DJV-GF bei der Attacke selbst ausgerutscht wäre und sich den Fuß gebrochen hätte; ich bin mir ziemlich sicher, daß dann die medial entfachte Empörung schon sehr hochgekocht wäre, und Herr Scholz könnte sich bald im Rollstuhl ein Bundesverdienstkreuz abholen..
Und warum wurde der noch nicht verhaftet?
Das Video sagt wohl alles aus. Ist der Geheimpolizist ala Stasi um Unruhe zu stiften und hat Sonderrechte wundern würde es mich nicht, alleine wie der sich schon verkleidet hat.
Normal steht am Rücken groß Presse. Den Presseausweis gehört dem jedenfalls sofort abgenommen.
Wären die Vorzeichen umgekehrt, so würde aufgrund des Videos von den Linken sicher eine Kampagne nach dem Motto gefahren: In Weimar fanden Hetzjagden von Journalisten auf Demonstranten statt.
Selbsternannter Blockwart und Gutmensch. Es werden immer mehr die aus den Löchern kriechen und sich die Macht des neuen Totalitarismus zu eigen machen.
Dummland at its best!