Am Donnerstag, den 19. Juli rückten Spezialeinsatzkräfte der Bundespolizei in Plauen an, durchsuchten eine Wohnung und nahmen einen mutmaßlichen Terroristen fest, der mit der dortigen Moschee des Islamischen Zentrums Al-Muhadjirin in enger Verbindung stehen soll. Dem Generalbundesanwalt zufolge ist der 22 Jahre alte Syrer dringen verdächtig, um Mitglieder für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ geworben zu haben. Das zeigt: Die Bedrohung hat keinesfalls abgenommen.
Auch nach dem erfolgreichen Krieg gegen den IS dürfe man im Kampf gegen den Salafismus, radikalen Islamismus und Terrorismus nicht nachlassen, im Gegenteil. „Wir müssen gegen Hassprediger vorgehen und verhindern, dass sich noch mehr Menschen dem IS und seinen kranken Ideologien anschließen, sich radikalisieren und Anschläge verüben wollen. Daher müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln ausschöpfen“, so der hessische CDU-Landtagsabgeordnete und Integrationsbeauftragte Ismail Tipi.
Dazu hat Tipi einen 6-Punkte-Plan ausgearbeitet und erweitert, um der wachsenden Anhängerschaft der Salafisten und Gefährder Einhalt zu gebieten. „Dieser Plan sollte jetzt umgesetzt werden; nur so kann verhindert werden, dass nach der Niederlage des IS in Syrien Deutschland wieder zur Heimat- und Aktionsbasis für radikale Islamisten wird.“ TE dokumentiert Tipis Forderungen:
1. Die Prüfung und Durchführung von Vereinsverboten.
2. Die Schließung salafistischer Zentren und Hinterhofmoscheen der Fundamentalisten.
3. Eine schnellere und härtere Verurteilung von Salafisten durch die deutschen Gerichte.
4. Die direkte Abschiebung ausländischer Hassprediger.
5. Die Einsetzung einer Task-Force zur Löschung salafistischer Internetauftritten und zur Verfolgung der Salafisten in diesen Netzwerken.
6. Die Verstärkung der Präventionsarbeit durch Kurse und Aufklärungsunterricht in allen Schulen und in der Gesellschaft, um vor den Gefahren des extremistischen Salafismus zu warnen.
„Sicherlich sind wir im Laufe der letzten Jahre dank der guten Arbeit der Sicherheitsbehörden schon einige Schritte weiter. Beispielsweise konnte der Verein „Die wahre Religion“ und damit auch das Lies-Projekt verboten und gestoppt werden. Zahlreiche Hassprediger, wie Sven Lau, Bilal Gümüs und Abu Walaa, sind mittlerweile in Haft und stehen vor Gericht. Doch auf diesen Erfolgen dürfen wir uns nicht ausruhen. Wir müssen schneller agieren und müssen harte Urteile fällen gegen Gefährder und Hassprediger und diese auch zügiger abschieben. Es kann nicht sein, dass bekannte Gefährder und radikale Islamisten ohne deutsche Staatsangehörigkeit frei bei uns herumlaufen“, fordert Tipi.
Für ihn ist aber auch gerade der fünfte Punkt von großer Bedeutung. „Wir erkennen vermehrt, dass sich gerade Facebook-Seiten von Hasspredigern wie Pierre Vogel großer Beliebtheit erfreuen. Durch sie werden immer mehr Menschen, vor allem auch Jugendliche, auf den Weg des Salafismus geführt. Es ist bereits vorgekommen, dass sich junge Menschen sozusagen „online“ radikalisiert haben.
Propagandavideos, Nachrichten und Anleitungen für ein salafistisches, von der Scharia bestimmtes Leben kursieren im Internet. Das kann und darf nicht sein. Daher ist mir vor allem die Löschung salafistischer Internetauftritte und das Aufdecken von solchen Netzwerken besonders wichtig. Wenn wir gegen diese Quellen des Hasses auf unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat vorgehen, können wir eine Ausbreitung der salafistischen Gesinnung viel effektiver verhindern.“
1. Prüfung und Durchführung von Vereinsverboten
Die Prüfung und Durchführung von Vereinsverboten, ist für mich von zentraler Bedeutung“, sagt Tipi.
„Unter dem Deckmantel von Vereinen und Vereinstätigkeiten können die Salafisten und Hassprediger viele Menschen um sich scharen. Das haben wir deutlich auch durch den Verein „Die wahre Religion“ gemerkt. Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie hat durch ihn und auch durch seine Lies-Projekte zahlreiche Jugendliche rekrutiert, konvertiert und radikalisiert. Nach dem Verbot sind gerade solche öffentlichen Auftritte in unseren Straßen und Plätzen weniger geworden. Doch trotzdem haben sich auch schnell wieder Nachfolgeorganisationen gegründet. Daher reicht dieser erste wichtige Schritt noch lange nicht aus“.
Für den hessischen Landtagsabgeordneten ist daher die Durchführung von Vereinsverboten von großer Bedeutung. „Wir müssen die antidemokratischen, radikalislamistischen Vereine, in denen Hass gepredigt wird, ausfindig machen und unter die Lupe nehmen. Sie werden nämlich nicht nur zur Anwerbung von vielen Jugendlichen genutzt, sondern auch, um Gelder für die radikalislamistische Dawa, die Scharia und zum größten Teil auch für den IS zu generieren. Sie sammeln Spenden und nutzen diese für ihre Netzwerke und Propaganda aus. Daher reicht nicht nur ein einfaches Verbot der Vereine. Wir müssen die Mitglieder und vor allem die Köpfe genau kontrollieren, auch steuerrechtlich. Nur wenn wir ihnen auch die Geldhähne zu drehen und die führenden Personen aus dem Verkehr ziehen, können wir langfristig solche salafistischen Hassaktivitäten unterbinden. Dazu ist meiner Meinung nach auch ein allgemeines und bundesweites Betätigungsverbot für Salafisten nützlich, um dem salafistischen Treiben ein für alle Mal Einhalt zu gebieten.“
2. Schließung salafistischer Zentren und Hinterhofmoscheen der Fundamentalisten
Wichtig sei es zu zu verhindern, dass vor allem junge Menschen rekrutiert werden. Oftmals passiere das in salafistischen Zentren oder Hinterhofmoscheen. „Von Imamen wird dort Hass gepredigt. Sie indoktrinieren die Jugendlichen, die zum Imam oder Prediger aufschauen und deren Aussagen Glauben schenken. Diese Hassprediger vergiften unsere Kinder und sorgen dafür, dass in Zukunft noch mehr Mütter und Väter um ihre Kinder weinen werden“.
Deshalb reiche es nicht aus, nur Hinterhofmoscheen zu beobachten. „Wir müssen dafür sorgen, dass Zentren geschlossen und verboten werden.“ Im rechtsstaatlichen Kampf gegen den Salafismus, Fundamentalismus und radikalen Islamismus müsse man dort ansetzen, wo die Radikalisierung stattfinde. Wenn in einer Moschee Hass gegen Nichtmuslime und Andersgläubige gepredigt werde sowie Kinder nach dem Scharia-Recht erzogen werden, oder Imame Hass und Mord gegen „Kuffar“ predigten, „müssen sie vor den Augen der Gemeinde von der Kanzel geholt und strafrechtlich verfolgt werden.“
3. Schnellere und härtere Verurteilung von Salafisten durch deutsche Gerichte
„Gefährder, Salafisten und Hassprediger müssen die volle Härte unseres Rechtsstaats erfahren. Es muss spürbar sein, dass wir nicht nachgeben und Feinde unserer Demokratie und Menschen, die Hass in unserer Gesellschaft säen, vor Gericht stellen und verurteilen.
Zwar wurden den letzten Monaten Hassprediger verhaftet und vor Gericht gebracht wie beispielsweise Sven Lau, Abu Walaa und Bilal Gümüs. So konnten wichtige Größen der salafistischen Szene aus dem Verkehr gezogen werden. Sie waren mitverantwortlich für zahlreiche Jugendliche, die radikalisiert wurden und auch nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind, um sich dem IS anzuschließen. Einige dieser Rückkehrer sitzen mittlerweile auch in Haft, doch einige sind auch beim Kampf für den IS ums Leben gekommen. „Das zeigt uns,wie wichtig es ist, einzugreifen bevor es zu spät ist und auch durch harte Verurteilungen deutlich zu machen, dass die Rekrutierung von Jugendlichen, die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder auch das Verbreiten von Hassbotschaften gegen unsere Wertegesellschaft keine Bagatelldelikte sind“.
„Hier ist in besonderem Maße unser Rechtsstaat gefordert. Die Richter, Gerichte und Anwälte sehen sich zahlreichen Verfahren gegenüber. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, schnellere und härtere Verurteilungen zu fällen. Nur wenn wir die Gefährder, Salafisten und Hassprediger von unseren Straßen und Plätzen langfristig fernhalten und damit auch deutlich machen, welche Gefahr sich dahinter verbirgt, können wir für eine Eindämmung der Salafisten sorgen.“
4. Die direkte Abschiebung ausländischer Hassprediger
Der Staat müsse mit einer klaren Linie gegen Gefährder vorgehen und die existierenden Gesetze ausnutzen, um sie schnellstmöglich abzuschieben.
„Wir brauchen nicht nur härtere Strafen, sondern auch eine zügigere Abschiebung von Gefährdern ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Und zwar ohne Wenn und Aber. Wir sind auf einem guten Weg und haben es gerade in den letzten Wochen und Monaten geschafft, Gefährder und Terroristen in ihr Herkunftsland abzuschieben.
Zum Teil haben die Verfahren bis dahin aber recht lange gedauert. Ich denke, hier sollten wir Möglichkeiten schaffen, Menschen, die für unsere innere Sicherheit eine Gefahr darstellen, schneller aus unserem Land abzuschieben“.
5. Einsetzung einer Task-Force zur Löschung salafistischer Internetauftritte und zur Verfolgung der Salafisten in diesen Netzwerken
„Der IS, die Dschihadisten, Salafisten und Hassprediger nutzen das Internet für ihre Zwecke. Sie stellen nicht nur Propagandamaterial und –videos darüber für alle ihre Anhänger zur Verfügung. Sie locken Jugendliche damit an und führen sie hin zum Salafismus. Immer wieder ist von sogenannten Einzelgängern die Rede, die sich über das Internet radikalisiert haben und auch darüber angeleitet wurden, Anschläge in unserem Land zu verüben. Daher muss es eines unserer Hauptanliegen sein, diese Netzwerke zu zerschlagen, denn nur, wenn wir an dieser Stelle ansetzen, können wir langfristig gegen den IS und seine kranke Ideologie erfolgreich sein“.
„Aber auch die sozialen Medien sind hier gefordert. Wenn Hassprediger wie Pierre Vogel über 300.000 „Gefällt mir“-Klicks haben und über 301.000 Menschen seine Seite abonniert haben in Facebook, dann kann man das nicht einfach hinnehmen. Die Salafisten tummeln sich im Internet und den sozialen Medien, zum Teil unbemerkt. Das müssen wir unterbinden. Das Internet darf nicht zu einem rechtsfreien Raum werden, in dem die Salafisten ungehindert für ihre kranke Ideologie werben und gegen unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat hetzen können. Deshalb müssen wir solche Internetauftritte so schnell es geht unwiderruflich löschen. Außerdem müssen wir selber auch das Internet nutzen, um weitere Salafisten und Gefährder ausfindig zu machen. Ihre Netzwerke bieten uns dazu die Möglichkeit. Ich denke, über eine Task-Force sollten wir unsere Ressourcen bündeln und gezielt dafür einsetzen, um diese Netzwerke zu zerschlagen. Wir dürfen es nicht als Nebensache betrachten, sondern müssen über eine Task-Force dieses Problem Vordergründig und aktiv angehen.“
6. Verstärkung der Präventionsarbeit in allen Schulen und in der Gesellschaft
Noch vor kurzem konnte die Mehrheit der Bevölkerung nichts mit Begriffen wie Salafismus, radikalen Islamismus und deren Ideologie anfangen. Gerade die Jugendlichen waren oftmals unwissend und haben sich auf die Reden der Hassprediger auf den Straßen eingelassen. Mittlerweile dürfte sich das Bewusstsein gegenüber diesen Gefahren, die durch den Salafismus und seine Ideologie ausgehen, geändert haben. Dennoch sei die Erweiterung der Präventionsarbeit Dreh- und Angelpunkt. Sie müsse schon in den Grundschulen und in den Familien beginnen.
„Dabei ist es wichtig, dass die Lehrerinnen und Lehrer diese Thematik kennen, ihre Schülerinnen und Schüler darüber informieren und aufklären sowie Unterschiede deutlich machen, aber auch erste Anzeichen erkennen bei einer beginnenden Radikalisierung. Dasselbe gilt auch für die Schülerinnen und Schüler. Sie können ganz anders ihren Mitschülern die Gefahren des extremistischen Salafismus vermitteln und können auch am schnellsten eine Veränderung von Freundinnen oder Freunden erkennen. Nur wenn wir diese Maßnahmen weiter ausbauen und verstärken, können wir die Jugendlichen davor bewahren, in die Fänge der Salafisten zu gelangen.“
Der Plan kann nicht schlecht sein. Seine größte Schwäche ist, dass seine Verwicklung eine andere Regierung mit einem anderen Kanzler braucht. Diese Kanzlerin/Ihre Chefin wird diesem Plan nie folgen.
Bei einem schweren Wasser-Rohrbruch dreht man zuerst den Haupthahn ab und fängt erst danach mit dem Abpumpen und Aufräumen an. So macht es der Normalverstand. Herr Tipi möchte (uns) mit dem Abpumpen beginnen (lassen), während die Staatssaboteure die Hauptleitung immer weiter aufdrehen. Um solche Vorschläge zu machen, muß man schon einer Regierungspartei angehören. Erst das Hauptübel aller Folgeübel beseitigen! Das heißt Merkel und Merkel-System. Dann kann man mit der allmählichen Rekonstruktion des deutschen Rechtsstaats beginnen. Anders gesagt: erst wirksam durchgesetzte Grenzhoheit wieder einführen; dann nach und nach die schwelenden oder schon offenen Feuer löschen. Sonst bringt das alles nichts. Wird nur schlimmer.
Ich frage mich, wo, warum und aus welchen Gründen ständig solche Pläne innerhalb der CDU versickern.
Liegt es daran, dass diese Frau gestern noch einmal ihre ‚Richtlinienkompetenz‘ betonte? Übrigens sogar in der 3. Person: ‚Die Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin…‘ So sprach sie, die Dame – von sich selbst. Und schloss selbst für sich sogar nicht einmal eine weitere Amtszeit aus (nach 2021).
Ich dachte, ich falle in meine liebevoll zubereitete Mahlzeit.
Irgendwie scheint sich der Irrsinn von Tag zu Tag weiter zu manifestieren. Auf welchem Weg befinden wir uns? Rein in eine Diktatur? Eine One-Woman-Show, ohne Sinn und Verstand, nur noch geleitet davon, dass sie ‚es kann‘ (weil sie (noch) durch eine kleine Mehrheit und dank fulminanter Unterstützung des immer weiter schrumpfenden rot/grünen Lagers gehypt wird)?
Wohin steuert dieses Land?
Was sollen also Pläne wie Ihre, Herr Tipi, wenn sie niemals in die Tat umgesetzt werden, da ja im Zweifelsfall immer noch die ‚Richtlinienkompetenz‘ sich als entscheidendes Zünglein an der Waage erweist?
Ich frage daher eher: Gibt es noch eine demokratische Partei namens CDU, oder haben mittlerweile alle potenziell entscheidungsprägenden Politiker, die ihr angehören, auf Resignation und stumme Gefolgschaft umgeschaltet?
Wenn ja, dann handelt es sich tatsächlich nur noch um einen Merkel-Wahlverein und kann daher weg.
Wenn nein, dann erwarte ich (und sicher nicht nur ich allein) mehr Initiative, mehr Durchsetzungsvermögen, mehr Konsequenz – und vor allen Dingen die Anwendung der Gesetze, die wir bereits haben.
Es braucht keine neue Gesetzesgebung, kein ‚rechtspopulistisches‘ Umkrempeln des Staates.
Es braucht einfach nur die Anwendung bereits lange bestehender Paragraphen und deren Ausführung.
Und solange dies nicht durchgeführt wird, bleiben Forderungen wie Ihre, Herr Tipi, auf verlorenem Posten.
Die Frage bleibt, warum solche selbstverständlichen Manifeste wie Ihres scheinbar auf der Strecke bleiben. Aber noch drängender ist die Frage, wie man das ändern kann. Solange allerdings diese Fragen nicht gelöst werden und sich nichts verändert, solange bleibt die CDU nur noch ein blasser Abklatsch einer ehemaligen ‚Volkspartei‘ und wird weiterhin Glaubwürdigkeit und damit Stimmen einbüßen.
Sie wollen mit ihrem 6 Punkte-Plan doch nur vom eigentlichen Problem ablenken nämlich dem Islam an sich.
Das schien mir bei der Kopftuchpetition auch so.
Es nützt nichts, an den Symptomen dieser Ideologie herum zu doktoren…
Sie sprechen von „Vereinen“, lieber Herr Tipi. Die Vereinssatzung ist wohl der Koran (plus Scharia in versch. Varianten). Dort gibt es Passagen, die solche Vereine als kriminelle Vereinigungen im Sinne der §§ 129 und 131 StGB ausweisen: Also Aufruf zu Gewalt, Verherrlichung von Gewalt, Mord, Raub etc. Schon die Mitgliedschaft in einem solchen Verein ist strafbar. Die Tatsache, dass das alles göttlichen Urprungs ist, macht es dem einzelnen Mitglied praktisch unmöglich, sich von Teilen der Satzung zu distanzieren. Es gibt also eine direkte Linie von Sunnitentum, Säläfismus/Wahabismus zu ISIS. (Die Schiiten sind nicht anders zu beurteilen). Was zutrift, ist allein von den Machtverhältnissen abhängig, Anschauungsmöglichkeiten bietet die islamisch Welt zuhauf. Radikalisierungen sind nicht notwendig.
Ein 6-Punkte-Plan funktioniert in Deutschland nicht, da die führenden Politiker noch nicht einmal bis 3 zählen können. Die Unterscheidung zwischen Islamisten, Islam, Muslimen etc. ist nichts anderes als feige Wortklauberei. Alkoholiker ohne Alkohol gibt es nicht. Die deutsche Justiz hat für Verbrechen von Zuwanderern nur Bewährungsurteile, Freisprüche und das Verbot von Abschiebungen im Angebot. Sie werden auch stets gern genommen.
Eine Lösung des Problems ist nur mit radikalen Maßnahmen möglich: Jegliche religiöse Betätigung außerhalb der Moscheen ist verboten. Dies gilt auch für alle angeblich religiös motivierten Verkleidungen sexuell unterdrückter Frauen ebenso wie die von unserer Regierung freundlich geduldeten Kinderehen (Pädophilie) und staatlich alimentierte Polygamie vieler Zuwanderer.
PS: Ein friedliches Nebeneinander des Islam mit anderen Religionen gab es nur in Syrien. Aber nur so lange, bis der Westen das Ziel ausgab: Assad muss weg, koste es was es wolle. Gekostet hat es mittlerweile 500.000 Tote und Millionen Flüchtlinge, von denen bekanntlich ein Großteil sich nach Deutschland aufgemacht hat. Das politische Handeln des Westens im Nahen Osten war und ist verbrecherisch und hat den ‟IS“ erst entstehen lassen.
Das politische Handeln der deutschen Regierung ist nicht minder verbrecherisch. Sie will langfristig ganz Afrika nach Deutschland umsiedeln – koste es was es wolle – und unter dem Beifall großer Teile der Opposition Deutschland als Land und seine Bürger völlig ruinieren.
Klar, dass „der Westen“ schuld ist an allem, was in der antiwestlich gesinnten Ummah so abgeht. Geht’s noch Gerhard R. ? Baschar Hafiz, genannt „al-Assad“, der Löwe, ist übrigens ein westliches Produkt, Augenarzt, der in London studiert hat.
Dass die dt. Regierung, dieses Weiberregime in Berlin, ganz Afrika nach DE umsiedeln will – einfach Blödsinn. Die sind nur unfähig, der Invasion Einhalt zu gebieten. Dazu brauchen wir Ö.-Ungarn, die Visegrads, Italien neuerdings, endlich. Ansonsten weitestgehend einverstanden mit Ihren Feststellungen. Gruß von Gerhard G.
Es gibt keinen radikalen Islam, es gibt keinen gemäßigten Islam, es gibt keinen europäischen Islam, es gibt keinen Islamismus. Es gibt nur den Islam. Solange man dies nicht erkennt (erkennen will) gibt es keine Lösung, Herr Tipi.
Ach? Bill Warner beschreibt das in „Scharia für Nichtmuslime“ ganz anders?
„Islam“ steht da glaube ich für „Unterwerfung“?
Richtig. Frage nur: Unterwerfung unter wen? Und der Moslem sagt darauf prompt: Unterwerfung unter den Willen Allahs. Und wer definiert den „Willen Allahs“? Einmal dürfen Sie raten.
Ja, es gibt 1.600 Millionen Muslime. Die EU hat 550 MillionenEinwohner, mit GB. Die Spielwiese der Muslime reicht von Marokko bis Indonesien, weite Teile Afrikas sind dabei mit zu rechnen. Vollgestopft mit Rohstoffen zur Wertschöpfung. Fazit: Die sollen uns in Ruhe lassen und wir sie. Wegen Unverträglichkeit, no way. Die Russen sind 140 Millionen – die sind für uns tausendmal wichtiger, haben auch jede Menge Rohstoffe, die sie verkaufen wollen. Und sie sind grundsätzlich verträglich, wir haben sie zum Glück draußen und die haben keinen demographischen Eroberingswillen. Die Probleme mit denen haben wir zum Teil selbst geschaffen, korrigieren wir das durch eine wohlmeinende Russlandpolitik, es lohnt sich. Beim Moslem lohnt es sich nicht. Und alles immer im Einvernehmen mit den Amerikanern, auch wenn deren Präsident ein reichlich erratischer Kerl ist derzeit. Es lohnt sich.
„… rückten Spezialeinsatzkräfte der Bundespolizei in Plauen an, durchsuchten eine Wohnung und nahmen einen mutmaßlichen Terroristen fest, der mit der dortigen Moschee des Islamischen Zentrums Al-Muhadjirin in enger Verbindung stehen soll …“ Das haben sich die Plauener sicher so gewünscht, daß sie sich nun nicht mehr vor der Staatssicherheit in Acht nehmen müssen, sondern vor islamischen Terroristen. Wie heißt es so schön? Vom Regen in die Traufe …
Richtig und wichtig, Herr Tipi, aber zu wenig und zu spät.
Doch gibt es eine weitere Forderung. Im Wesentlichen ist Deutschland ein säkularer Staat. Zwar gibt es Religionsfreiheit, doch die Ausübung der Religion ist in den privaten Bereich verwiesen.
Die Schule jedoch muss ein neutraler Ort der Wissensvermittlung sowie der Charakterbildung sein und bleiben. Religiöse Indoktrination und archaische religiöse Bräuche müssen draußen bleiben.
Biologie, Physik und Mathematik werden nach wissenschaftlichen Kriterien unterrichtet. Der Deutschunterricht lehrt deutsche Sprache und Tradition. Der Ethikunterricht ist weltanschaulich neutral und leitet zum rationalen Verstehen unterschiedlicher Weltanschauungen an.
Jegliche Gewalt ist verpönt und kann nicht toleriert werden. Hier muss es stärkere Handhaben geben, um die Gewaltfreiheit durchzusetzen.
Lehrerinnen und Direktorinnen müssen gestärkt werden. Bei Gewalttaten Schulverweis. Im Wiederholungsfall Meldung an das Jugendamt. Verbindliche Vorladung der Eltern.
Bereits vor dreißig Jahren gab es in der Klasse meines Sohnes zwei türkische Kinder ohne deutsche Sprachkenntnisse, die habituell Stühle nach den Mitschülern warfen. Dies wurde damals von den Lehrern verbrämt: Die armen Kinder! An die Eltern kommt man nicht ran. Da kann man nichts machen.
Hier ist Vieles versäumt worden. Das muss sich ändern.
Mit allem Respekt, aber was soll denn so ein Vorschlag in einem Land bewirken, das ganz bewusst als Schutzgebiet (Oase) sogar für extrem(st)e Islamisten (neudeutsch „Gefährder“) agiert, angeblich wegen Bedenken, dass sie in ihren Herkunftsländern möglicherweise zu hart bestraft werden könnten für ihre Taten? Siehe Bin Ladens Leibwächter usw. Unfassbar! Und mitverantwortlich dafür ist die Partei, der Sie angehören.
Nicht mitverantwortlich, sondern HAUPTVERANTWORTLICH!!! Und wer sich wie in Hessen mit den deutschlandhassenden Grünen ins Regierungsbett legt, sollte sich bei der Beurteilung der Folgen seines Handelns immer wieder im Spiegel betrachten! Die CDU in Hessen ist doch immer soooo einer Meinung mit ihrer Kanzlerin, oder? Die Quittung bekommt sie mit Sicherheit im Herbst!
„Gefährder zügig abschieben“? Funktioniert prima, wie man am Fall von Sami A. verfolgen konnte. Bei zu viel Tempo holt man sie zurück.
„Existierende Gesetze ausnutzen, um schnellstmöglich abzuschieben“? Genau diese abstrusen Gesetze verhindern dies doch. Sie müssen schnellstmöglich g e ä n d e r t werden!
Im Kampf gegen den radikalen Islam wird in Deutschland genauso viel passieren, wie beim Kampf gegen die Kinderehen. Nämlich nichts.
Perfekt.
Die Fundamentalisten wurden im Nahen Osten und Nordafrika von früheren Regierungen schon immer erfolgreich bekämpft, bis der Westen sich in diese Gesellschaften eingemischt und bekriegt hat und dann begann das Elend vor Ort durch Abschaffung der Ordnung und durch Fluchtbewegungen bis direkt hin in das Lager des Feindes und mit dieser Fehlentscheidung müssen wir bis heute leben und wenn wir nicht aufpassen, werden auch wir zum Orient, das ist nur eine Frage von Zeit und wenn wir das nicht wollen bedeuted es Kampfgeist zeigen und zwar gegen all jene, die mit finsteren Absichten hereinkommen und jene die das begünstigen und auch Regierungen können, wie man sieht, daran beteiligt sein.
Also diese „Punkte-Pläne“ seitens der CDU habe ich vor zwei Jahren hier schon mal moniert. Alles Augenwischerei, keine Substanz. Ist wie „Und wenn ich nicht mehr weiter weiß dann bilde ich einen Arbeitskreis“ und dann kommen diese unsäglichen „Punkte-Pläne“ raus.
ich brauch nur 1 Punkte Plan, ..
erster und einziger Punkt alle Moslems abschieben incl.verbot dieser Religion/Ideologie aus dem Hinterhof des Mittelalters !
(es gibt keinen radikalen Islam oder liberalen oder gemäßigten was auch immer, …es gibt nur Islam, und Islam ist Islam)
Genauso ist es. Möglicherweise kann sich der Islam in ferner Zukunft einmal reformieren. Noch ist keinerlei Ansatzpunkt dazu erkennbar, wenn Kritiker wie Abdel-Samer, Frau Ates oder Ayan Ali Hirsi oder Sabatina James unter Polizeischutz leben müssen. Stattdessen zementieren unsere linksgrünen Träumer wie Roth und Konsorten den Islam, indem man sich unterwirft bis hin zu schweinefleischlosem Kita-Essen und steuerfinanzierten Burkinis für Schülerinnnen. Frauen und Mädchen in Stoffbahnen hüllen bedeutet ja Freiheit für die Frau.
Scheint mir bei dem, was diese Ideologie beinhaltet, die einzige Möglichkeit, hier weiter in Frieden leben zu können:
Bill Warner „Scharia für Nichtmuslime“ Kurzer Einblick auf 39 Seiten, was inhaltlich nicht mit der freien demokratischen Ordnung übereinstimmt und auch niemals passend gemacht werden kann, da die Sschriften bis ans Ende aller Tage nicht verändert werden dürfen:
https://www.atheisten-info.at/downloads/Bill_Warner-Scharia_fuer_Nicht-Muslime.pdf
Sehr geehrter Herr Tipi,
Ihren 6-Punkte-Plan finde ich gut, nur überzeugen Sie mich nicht damit.
Wie sagte Ihre oberste Chefin: „Nun sind sie halt da“.
Bitteschön, nun legen Sie doch einfach Ihren Plan Ihrer Chefin vor. Bin gespannt, was dann passieren wird.
Diese Leute hätten erst gar nicht in unser Land gelassen werden dürfen, aber nun sind sie halt da.
Also bitte, Herr Tipi, Ihren Plan in allen Ehren, glaubhaft wird er nur, wenn Sie auch darum kämpfen.
Sie sind Mitglied der CDU in einer gehobenen Position, also suchen Sie sich Mehrheiten für Ihren Plan in Ihrer Partei und kämpfen Sie für seine Umsetzung.
Ansonsten wäre Ihr Plan nur „heiße Luft“.
….und warum wird der Salafismus nicht in gänze verboten ?! Soll mir keiner mit Religionsfreiheit kommen. Und warum werden gefährliche Salafisten auch mit Deutscher Staatsbürgerschaft nicht abgeschoben ?
Es müsste dann eine Deutsche Staatsbürgerschaft auf Bewährung geben, so wie in der Schweiz, wer sich integriert und gut führt darf Deutscher Staatsbürger werden, wer nicht und Tschüss.
Auf die Kommentare hier bin ich gespannt.
Kommunismus, Nationalsozialismus/Faschismus, Islam – es sind alles böse Ausgeburten des Totalitarismus, der alle Freiheit vernichtet und durch Willkür, Gewalt und Terrorherrschaft ersetzt; Gleichschaltungs-, Vermündelungs- und bei Bedarf Killersysteme par excellence. Sie sind, historisch x-fach belegbar, mit dem GG und seinem freiheitlichen Rechtsstaat unvereinbar und gehören deshalb allesamt verboten und staatlich bekämpft (Einhegung, Rückbau, Auflösung). Statt dessen macht man den islamischen Totalitaristen in Deutschland Tür und Tor auf und hoffiert sie sogar noch. Der Islam wird sich (auch in seinen Varianten) niemals auf die Werte des Grundgesetzes herunterkühlen lassen und seine das ganze Humanum umfassenden Machtansprüche niemals in die Wertsysteme seiner derzeit in den meisten Regierungen von allem Verstand verlassenen europäischen Gastländer „integrieren“ lassen. Von sich aus nicht und von außen aus auch nicht. Principiis obsta! Wehret den Anfängen! – sagten schon die Römer, die sich an diese goldene Regel selber leider nicht gehalten haben.
In Berlin wird vom RRG Senat der Beirat an der Humboldt-Uni zur Imamausbildung mit Vertretern von zum Teil extremistischen Organisationen besetzt. So werden die Machthaber aus Ankara, Riad und Teheran direkt „integriert“. Liberalen Muslimen wird dagegen die Tür gewiesen. Was nützt da das Schreiben von Herrn Tipi?
Die Forderungen von Herrn Tipi stellen eigentlich nur ein Mindestmaß an notwendiger Handlung dar. Es sollten vor allem auch Moscheen und Vereine geschlossen werden, welche vom Ausland finanziert und gesteuert werden (Saudis, Ditib etc.). Und was die Aufklärung angeht, sollte strengstens darauf geachtet werden, dass der Staat nicht wieder den Bock zum Gärtner macht und zur Prävention islamische Hardliner verpflichtet. Und wie in Italien sollte gelten, dass nur in der Landessprache gepredigt wird.
„5. Einsetzung einer Task-Force zur Löschung salafistischer Internetauftritte und zur Verfolgung der Salafisten in diesen Netzwerken“
Wehe ein Bürger macht eine Zuckung gegen das Regime, aber Salafisten haben frei Fahrt. Merkel-Deutschland 2018.
Ich sehe das in weiten Teilen anders. Für mich wäre folgendes notwendig:
1. Der Koran / Islam wird daraufhin überprüft ob er überhaupt mit unserem GG konform geht. Und dabei muss man sich auch immer im klaren sein, dass der Koran nicht umgedeutet werden darf. Es ist, angeblich, das Wort Gottes.
2. Bei allen Gefährdern / Kämpfern sollte überprüft werden ob diese Islamunterricht an Deutschen Schulen hatten. Wenn ich mir das Ergebnis der Bemühungen von Frau Kaddor anschaue…. Solchen Auswertungen gehen aktuell alle Verantwortlichen aus dem Weg.
3. Alle, die an Kampfhandlungen teilnahmen, muss die Deutsche Staatsangehörigkeit, soweit eine weitere Staatsangehörigkeit vorhanden ist, entzogen werden. Die Kämpfer / Kämpferinnen sind dann im Anschluß umgehend auszuweisen.
4. Gefährder und ehemalige Kämpfer erhalten nur noch Sachleistungen Normale Hartz-4-Sätze dürfen nicht mehr gewährt werden.
5. Das Staatsbürgerschaftsrecht muss wieder nach den Regeln von vor dem 1. Januar 2005 formuliert werden.
6. Alle Gefährder mit ausländischer Staatsangehörigkeit erhalten eine Frist von 6 Monaten um sich eine neue Bleibe zu suchen. Wer sich danach noch in Deutschlqand befindet wird in sein Heimatland abgeschoben. Unabhängig davon ob ihm / ihr dort die Todesstrafe oder sonstiger Unbill drohen.
Also bis Punkt 1 + 2 literarisch abgearbeitet sind, ist hier im Land schon der Vorhang gefallen.
…und der politische Wille, es zu tun, ist nirgends bei momentan Verantwortlichen erkennbar…
Hoffentlich läßt das Parlament diesen Worten Taten folgen. Forderungen sind wohlfeil, denn sie meist dem Wahlkampf geschuldet.
So richtig und sinnvoll es sein mag, aber das von einem CDUler, der den ganzen Merkelwahnsinn seit 13 Jahren mitträgt, zu hören ist lächerlich.
Sollte Herr Tipi den Merkelfreund Bouffier und seine schwarz-grüne Koalition in der geheimen Wahl zum Ministerpräsidenten seine Stimme verweigert haben, sieht es natürlich anderes aus …
Die 6 Punkte reichen nicht! 7. Jeder Moslem in Deutschland verpflichtet sich neu die Religionsfreiheit aller Menschen, einschließlich seiner eigenen Familie, zu respektieren. Zuwiderhandlungen gegen diese Freiheit werden hart bestraft.
1. Austritt aus der sogenannten cdU und dann als freier Abgeordneter auf zum Kampf gegen die Hauptverursacherin des genannten Übels.
Streichen Sie das „radikal“ Herr Tipi und versuchen Sie es nochmal.
Ich unterstütze nur noch Hardliner.
Rafael Korenzecher, Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, schrieb heute in einem Artikel auf der „ACHSE DES GUTEN“:
„Der Islam ist eine sich hinter dem Alibi eines sehr schlechten Religionplagiats tarnende rückschrittliche, hegemoniale, menschenfeindliche, intolerante und Demokratie-verachtende gewaltbereite Weltbeherrschungsideologie. Sie stellt grundsätzlich und kompromisslos das atavistische und hierarchische patriarchale Scharia-Unrecht über die Prinzipien unserer hart und opferreich erkämpften rechtsstaatlichen, freiheitlich-demokratischen, säkularen abendländischen Wertewelt.“
Wie Erdogan Frau Merkel bei einem ihrer Türkei-Besuche (zu Merkels Verblüffung) sehr ehrlich und unmissverständlich erklärte, sei die Unterscheidung zwischen Muslimen und Islamisten eine westliche Differenzierung, die es im Islam nicht gebe und die Muslime zutiefst beleidige, weshalb er sich dergleichen verbitte.
Da ich Korenzechers Definition des Islam vollinhaltlich teile, halte ich – eingedenk Erdogans Erläuterung – Ismail Tipis Vorschläge für ungeeignet, ja sogar für gefährlich, weil sie die unzulässige Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus/Salafismus und damit den Islam als solchen fördert.
Ein Blick auf die offiziell muslimischen Staaten bestätigt und unterstreicht meine/Lorenzechers Bewertung: Eine friedliche Koexistenz der Religionen, gar Freiheit oder Demokratie, ist mit dem Islam nicht möglich. Wen wundert es? Islam heißt „Unterwerfung“…
Ihr letzter Satz ist der Niederschmetterndste.
Sehr zu bedenken die Aussagen von Herrn Korenzecher.
Wie sieht das denn ein Prof. Tibi?
Sehr angetan bin ich von der Person Theodor Herzls. Fast will er mir scheinen wie ein moderner Messias, der die Kinder Israels einte und wieder ins gelobte Land führte.
Ihm schwebte nach Wiki eine Staatenbildung nach dem Vorbild des Deutschen Reiches vor, er sah die Juden als eine Nation. Man sprach auch von einem Volk.
Er wäre zuvor bereit gewesen für die größtmöglichste Assimilation, er sah nur die immer und fast überall auftauchenden Schwierigkeiten.
Wenn man sich die Tradition des Messiasgedanken seit Jesaja anschaute (Wiki) käme ich automatisch auf Herzl.
Die Neuerung für das jüdische Volk nach Moses, dem irgendwie doch Begründer des jüdischen Glaubens und der jüdischen Heimstatt, wäre demnach kein neuer Glauben, sondern in der vergangenen Zeit die Antwort auf die gewachsenen Nöte der Juden in aller Welt.
Stellt sich für mich die Frage, inwiefern Mohammed auch auf dem Hintergrund Jesu und sagen wir Herzls eingeordnet werden kann?
Führt Mohammed den Glauben der Araber zusammen und damit gleichzeitig deren hohe Kultur fort, festigt sie?
Für Zaid Ibn Amr würde ich dies aufgrund meiner spärlichen Informationen über Zaid ibn Amr aus Wiki jedenfalls annehmen.
Herr Korenzecher wirft im Prinzip dem Islam vor , sich über eine Entwicklung zu stellen, die es so zu seiner Entstehung überhaupt nicht gab.
Wir lesen auch die Bibel (NT) historisch, zumindest was Einzelheiten anlangt.
Ist also völlig sgeschlossen, dass es einen Weg der Moderne für den Islam gibt, so wie es ihn für einen Herzl im Judentum auch gab. Er gehörte zum Reformjudentum?
Der andere Weg, die Nationen zu verpflichten auf einen Multi-Parallelismus unter Aufgabe ihrer nationalen, moderner(Rechtsstaat/GG) oder weniger, Identitat geht meines Erachtens grundsätzlich in die Irre, dient er doch eher einer partikularen Identität, meist noch stärker verbunden mit den ehemaligen Heimatstaaten und teils besonders hermetisch.
Als Idee der Toleranz gegenüber Anderem unter dem Dach EINER NATION oder EINES RECHTSSTAATES finde ich sie aber gut, denn es trägt jedem normalen Weg einer Nation oder eines Staates Rechnung, der nunmal nicht hermetisch und unabänderlich ist.
Eigentlich muss ich Herrn Prof Tibi gar nicht fragen, denn er gibt ja mit SEINER Begrifflichkeit des Euroislam die richtige Antort.
Und als ebenso möglichen Weg kann ich akzeptieren den Weg von Prof. Brumlik „Kein Weg als Deutscher und Jude“, eines Lebens dennoch unter dem Dach unseres Grundgesetzes, unseres Rechtsstaates. was ja die Formulierung von Herrn Korenzecher für mich ausdrückt.
Ich halte nach wie vor die bedingungslose auch noch Massenmigration „seitens Merkel“ für den falschen Weg.
Aber es scheint, dass man auf einem verständigen Weg einer modernen rechtsstaatlichen Ordnung wäre.
Ich glaube, damit kann das m.E. sehr tolerante deutsche Volk, die sehr tolerante deutsche Bevölkerung gut leben, die doch alle ihrer ehemaligen Bekriegten sogar aus Übersee liebevoll ins Herz geschlossen hat.
Das kann man auch in bezug auf die Russen sagen mit der einen oder anderen Ausnahme hier.
Selbst halte ich nichts von diesem Aktionismus. Alles kontrollieren zu wollen, hinter jedem hinterher schnüffeln, verhaften, verurteilen, ausweisen, das klappt sowieso nicht, ist nicht machbar, und viel zu teuer. Man muss erkennen, dass die Welt aus unterschiedlichen Kulturkreisen besteht. Europa ist einer, Afrika, Nordamerika, Lateinamerika, der Orient, Ostasien, Indien, und Japan vielleicht ein Sonderfall. Wenn es zufällig umgekeht wäre, dass es den Afrikanern gut ginge, und weiße Europäer zu nichts anderem zu gebrauchen, außer Ziegen hüten, und Kinder machen, der ganze Kontinent verdreckt und verödet wäre, dann würden die Schwarzen sicherlich auch keine Freudentänze veranstalten, wenn wir Richtung Afrika auswandern. Mit dem Islam ist das Verhältnis sicherlich noch schwerer. Lebensgewohnheiten, Kleiderordnung, religiöse Vorschriften, die Scharia, das sind extreme Unterschiede, die den schwarzen Mann lockerer und sympathischer erscheinen lassen. Von daher, sollten alle besser unter sich bleiben. Es sei denn, er kommt her, und lässt seine alte Welt hinter sich.
Ich würde einen weiteren Punkt anfügen. Wie wichtig der ist, hat der Fall Sami A. gezeigt – das ist jener Ex-Leibwächter Bin Ladens, dessen Abschiebung ein deutsches Gericht verhindern wollte, was nur um Haaresbreite nicht klappte.
In offensichtlicher Gleichgültigkeit gegenüber dem Gefahrenpotential, das Leute wie Sami A. gegenüber der deutschen Bevölkerung darstellen, und in der alleinigen Berücksichtigung der angeblichen Gefährdung des Sami A. durch Folter in Tunesien hat das Gericht versucht, die Abschiebung zu stoppen.
Die Güterabwägung (wenn es denn überhaupt eine gab) zwischen der persönlichen Gefahr für Sami A. und der Gefährdung der deutschen Bevölkerung durch ihn fiel zugunsten dieses Salafisten aus.
Im Endeffekt schätzt hier also ein deutsches Gericht das Leben und die Unversehrtheit eines islamistischen Gefährders höher ein als Leben und körperliche Unversehrtheit der Bürger, für die dieses Gericht arbeiten soll und die es – nebenbei gesagt – auch bezahlen.
Wenn Richter die absurde Unverschämtheit eines solchen Urteils nicht einsehen wollen, dann muss eben das Gesetz geändert werden: Im Zweifel ist die Sicherheit der deutschen Bevölkerung höher einzuschätzen als die von illegal zugewanderten Gefährdern.
Ich darf mit allem Respekt noch ergänzen. Punkt 7. Ausgereiste IS Kämpfer nicht wieder eineisen lassen. Punkt 8. Dem politischen Kopftuch-Islam-Anhängern das Aufenthaltsrecht in D zu entziehen.
„Bekämpfung des radikalen Islams“?
Grenzen dicht, nurch noch die notwendigsten Sachleistungen, radikale Ausschaffung – und Abwahl wie auch Einstellung der Finanzierung von Islam-Sympathisanten.
It’s that simple.
Übrigens gab Ende der 60er ein Buch: „Notstand der Demokratie“.
Ich weiß nicht, warum Sie immer hier schreiben, aber die CDU ist das Problem: Wer seine Feinde ins Land lässt, den wird man hinterher seiner gerechten Strafe zuführen. Das gilt für alle Feinde des deutschen Volkes, die hier im eigenen Land agieren.
Herr Tipi, kein Islam im Land keine Probleme mit dem Islam.
Alle Menschen, welche den Islam als Rüstzeug ihres Lebens behalten wollen, sind auszuweisen!
Der Islam selbst ist Fundamental, und eine ewige Bedrohung für alle Menschen, welche sich nicht dem Islam unterordnen wollen.
Ein Link, speziell für die Frauen bei TE:
https://www.laleh-hadjimohamadvali.de/viele-glauben-der-islam-ist-friedlich/
Ein weiterer Link für die immer noch vom friedlichen Islam träumen:
https://kreidfeuer.wordpress.com/2013/05/20/die-vier-stufen-der-islamischen-eroberung/
Und alle welche behaupten Sie haben den Koran gelesen und da steht nur friedliches drin? Wer den Koran gelesen hat weis das jede Sure eine Überschrift hat, fragen Sie diese Person ob Sie eine Überschrift einer Sure benennen kann. Noch besser, deutsche Koranübersetzung von islamischen Organisationen googeln, und einige Suren selbst durchlesen. Dabei ist es egal welche, denn wenn Ihnen dann immer noch nicht ein Licht über den „friedlichen“ Islam aufgegangen ist, dann kann ich Ihnen auch nicht mehr weiterhelfen.
Bitte verbreiten Sie diesen Kommentar.
Was für ein Frauenbild haben Sie?
Warum meinen Sie, speziell die „Frauen hier auf TE“ auf einen Link hinweisen zu müssen? Schließen Sie von einer Roth, Göring-Eckhart und dgl. mehr auf alle Frauen? Das wäre allerdings eine schwere Beleidigung…
Im Übrigen, nach meinem Eindruck laufen genauso viele Männer blind durch die Lande.
Ist schon schlimm genug das sich viele Männer nicht für Politik, Wirtschaft und auch den Islam interessieren, aber meine Erfahrung, Frauen noch viel weniger!
https://www.emma.de/artikel/frauen-waehlen-merkel-maenner-die-afd-334859
Und lesen Sie auch was Alice Schwarzer dazu schreibt.
Nun dürfen Sie mir mal die Gefühlslage der Frauen erklären, welche sich schlechte Männer als Partner ausgesucht haben und vielleicht meinen es den Männern bei den Wahlen „Heimzuzahlen“.
Im übrigen, über mein Frauenbild sollten Sie meine Frau fragen, Meine Frau und ich necken uns gegenseitig, also kanns so schlecht nicht um unsere Ehe stehen!
Ich habe einen simplen ein Punkte-Plan anzubieten: alle nicht assimilierten oder wenigstens gut integrierten Moslems abschieben.
Wird schwierig die auseinander zu halten. Vielleicht sollte man mal in Jerusalem nachfragen, wie die das so machen. Anscheinend klappt es ja in Israel weitestgehend.
Gut gemeint ist nicht gut gemacht. Der radikale Islam findet sich überall dort wo man die muslimische Unterschicht findet und es ist egal wie viel Aufklärung oder Verbote man betreibt, denn der Schritt von moderat zu radikal ist winzig. Auch kann man nicht gegen die Hierarchien innerhalb der Gemeinschaft und Familien vorgehen, die zwangsläufig die Radikalisierung befördern. Kinder die von Geburt an dazu indoktriniert wurden nicht auf Ungläubige oder gar Frauen zu hören kann man mit einfühlsamen Gesprächen nicht erreichen.
Die einzigen wirksamen, allerdings nicht praktikablen, Lösungen sind entweder eine Stolen Generation oder die absolute Bekämpfung des Islams in jeder Form per Gesetz.
Oder, ganz simpel: Ohne Muslime kein radikaler Islam.
Das klingt ja alles sehr vernünftig-nur wenn es bei einem Leibwächter von Bin Laden,der verantwortlich war für den 9.September-so ein Trara gibt,dann sehe ich echt schwarz für derlei Maßnahmen.Man schaue sich zur Erinnerung noch einmal an,was da passierte und dann sitzt der Leibwächter allimentiert hier in Deutschland.Das erklären sie mal den Hinterbliebenen und den Überlebenden.
Sie meinen sicher den 11. September. Egal Bin Laden war in die Attacke auf die 3 Wolkenkratzer nicht involviert. Der offizielle Bericht beweist das. Es sei denn Physik und Mathematik hatten an dem Tag frei. Warum 3 Wolkenkratzer? Weil WTC 7 ebenfalls einstürzte obwohl es von keinen Flugzeugteilen getroffen wurde.WTC 7 fehlt im offiziellen Bericht. Wissen sie das nicht?
Erinnert mich irgendwie an Politik, wie sie noch vor Jahrzehnten in Deutschland gemacht wurde.
Davon mag man abweichen, aber im Kern kann ich dieses Bemühen wohl verstehen.
Ich schlage einen 1-Punkt-Plan vor.
Der Islam wird endlich als das genannt und wahrgenommen, was es ist. Eine dem Grundgesetz (…der Menschenrechtcharta usw.) überwiegend feindliche politische Bewegung mit einem absoluten Machtanspruch.
Alles Weitere folgt aus dieser Feststellung, die ja dermaßen gut mit Beweisen belegt werden kann, daß man diese mittlerweile nicht mehr anzugeben braucht.
Ihr luzider Kommentar, WING, bedarf einer Ergänzung: „Nennen“ und „wahrnehmen“ reichen nicht aus. „Alles weitere“ bleibt ebenfalls gefangen im Käfig der Theorie: Taten müssen folgen.