Das Auswärtige Amt billigt das Vorgehen der Judikative in Rumänien, die die Präsidentenwahl abgebrochen und dann neu angesetzt hat. Wenig...

Erstmals probierte die Bahn eine Generalsanierung mit einer totalen Streckensperrung anstelle von einem häppchenweisen Umbau bei laufendem Zugverkehr, der wesentlich...

Die Politik von Union und Ampel als dumm zu bezeichnen, verbietet einem der Paragraph 188 zur Majestätsbeleidigung. Was der Rechnungshof...

Neuer Umweltminister in Thüringen unter Mario Voigt ist Tilo Kummer – trotz Kummers Stasi-Vergangenheit. Bodo Ramelow hatte es seinerzeit noch...

Im Saarland hält man wenig von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Obwohl dieses die Zahlung von Zulagen an Parlamentsmitglieder für besondere...

Man kann sich nur noch an den Kopf fassen: Während auf deutschen Straßen „Flüchtlinge“ über den islamistischen Umsturz in Syrien...

Die Liberale Elena Lasconi verteidigt die Werte der Demokratie gegen den Angriff des Verfassungsgerichts Rumäniens, gegen den Gewaltakt der Judikative...

Politisch verwaist ist die Mitte, seitdem die Union nach links und grün marschiert. Die Unruhe, die das politische Vakuum der...

Die Ampel hat eine stille Steuererhöhung ermöglicht. Vor diesem Hintergrund wirkt es grotesk, dass Kanzler Olaf Scholz Wahlkampf mit der...

Die grüne Kultur-Staatsministerin Claudia Roth will vor den Neuwahlen schnell noch ein Lieblingsprojekt durchpeitschen. Auch ohne Ampel-Mehrheit soll der Bundestag...

Friedrich Merz ist dazu verdammt, Kanzler zu werden. Dabei hat er eigentlich keinen eigenen Plan dafür, was er mit dem...

Eine parlamentarische Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes gibt es seit einigen Monaten nicht mehr. Und die notwendige Dienstaufsicht über SPD-Mann Kramer...

Das Wasserstoffmärchen Robert Habecks wird mit einem großen Knall enden: Mit der Verpuffung deutschen Wohlstands im Zuge einer fortschreitenden Deindustrialisierung...

Die Grünen gerieren sich als weltrettende Moralapostel. Dabei ist grüne Politik durchzogen von Skandalen, die an den moralischen Maßstäben der...

Erst am 20. Januar wird der 47. Präsident der USA vereidigt. Doch bereits jetzt präsentiert er sich als der neue...

Das "Narrativ" gehörte in den vergangenen Jahren zu den meist strapazierten Begriffen im deutschen Politsprech. Er steht für die Idee,...

Von „Ampel-Aus“ bis „Deckelwahnsinn“ – die zehn Wörter des Jahres 2024. „Ampel-Aus“ und „kriegstüchtig“ sind in der Tat „Wörter des...

Es ist an Zynismus kaum noch zu überbieten: Während sich im Advent Christen wie Nichtchristen auf ein Fest freuen, dessen...

Die lange von Politik, Medien und kirchlichen Institutionen quasi als Heilige unserer Tage verehrte ehemalige Klima-Ikone Greta Thunberg ist endgültig...

Bemerkenswert schnell gelang islamistischen Kämpfern der Sturz des Regimes Assad. Begleitet wurden die Nachrichten mit Bildern zigtausender in Rekordzeit mobilisierter...