Die Perspektive einer Allparteienregierung in Bund und Ländern unter moralischer Führung der Grünen ist die bisher totalste Ausformung des deutschen...
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Scholz vermeidet jede Art von Bewegung in jedem Sinne des Wortes
Tarnen und Täuschen
Aus Scholz’ Ansprache können sich daheim alle Seiten das rauspicken, was sie als Bestätigung ihrer eigenen Position verstehen (wollen). Wer...
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Macht kennt kein Recht, der Rest ist Propaganda
Eurasien ist keine Alternative
Das Bild der sozialistischen deutschen Verteidigungsministerin als Beisitzer in Ramstein spricht ebenso wie das des sozialistischen UN-Generalsekretärs am Ende des...
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„Impf“zwang „nur“ für über 60 oder 70
Eine Polemik
Die Anmaßung der Classe Politique, in das Leben des Einzelnen und seine ganz persönliche Souveränität über sich selbst eingreifen zu...
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Vom Versagen des Westens und seiner Demokratie
Begrenzung der Macht
Autonomie oder noch besser staatliche Unabhängigkeit für alle Gruppen oder Regionen, die dies wollen, war die Alternative zur UdSSR, wie...
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Flüchtlinge, Migranten und Vertriebene in Österreich
Die Sprache bringt es an den Tag
Ein auch Blue Card genannter „Vertriebenen-Ausweis” ebnet Ukrainern in Österreich den Zugang zum Arbeitsmarkt, zur Krankenversicherung und zur Bildung. Grundlage...
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Österreich verordnet wieder „Maskenpflicht“
Mehr Masken, weniger Quarantäne
In geschlossenen Räumen sollen wieder alle Masken tragen müssen. Beschäftigte im Gesundheitswesen sollen unter noch nicht näher bestimmten Voraussetzungen mit...
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Hinter’m Corona-Horizont geht’s weiter
Ein Virus mehr
Dass Spaniens Politik zur Vernunft zurückkehrt, Mediziner mit einem Virus umgehen zu lassen wie mit jeder anderen Krankheitsursache, und den...
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Politik-Wende? Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie bitte Ihren Verstand
„Große nationale Kraftanstrengung“
Schon bei Angela Merkel mussten alle Alarmglocken schrillen, wenn sie „große nationale Kraftanstrengung“ intonierte. „Große nationale Kraftanstrengung“ ist die Nebelgranate...
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Nirgendwo geht es um Werte, überall um Interessen
Ukraine unverziert
Wenn jetzt zum Anlass Ukraine oder in anderem Zusammenhang wieder von den Werten des Westens die Rede ist, wünsche ich...
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Putin: In der Ukraine verkalkuliert, dem Westen gegenüber erfolgreich
Ein anderer Blick
Möglicherweise sucht Putin in diesen Wochen einen Weg aus der selbst gebauten Falle, in die er sich im Donbas gebracht...
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Österreichs Obrigkeit ist so wenig lernfähig wie die deutsche
Corona und kein Ende
Gemessen an diesem Auftritt darf niemand auf die Lernfähigkeit der österreichischen Bundesregierung und der ihr Assoziierten rechnen, den Weg zurück...
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Deutschland als Weltkind in der Mitten, weder West noch Ost
Der "große Kanton" will auch Schweiz sein
Nie war die Mehrheit der Bürger größer als heute, die nichts lieber sein möchten als eine größere Schweiz: politisch neutral,...
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Westeuropa ist in Gefahr, sich innenpolitisch China zu nähern
Gefährlicher als Außenpolitik
Der Westen sollte von der Vorstellung geheilt sein, er wäre das Maß der Dinge. China sollte der Westen nicht gestatten,...
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Nur drastisch weniger Politik wäre bessere Politik
Corona-Sackgasse der Uneinsichtigen
Es war schon bei der Beurteilung der Corona-Politik so, dass es eine Diskussion in der Sache zwischen Anhängern der Regierungspolitik...
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Wie soll die CDU Opposition sein, wo die Ampel weitermacht wie sie?
Keine Chance
Merkel, die Mutter der Ampel, hinterlässt nicht nur eine CDU als "orientierungslose und beliebige Truppe", sondern derselben eine Koalitionsregierung namens...
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„Krieg gegen das Coronavirus“ und „Bekämpfung des Klimawandels“
Was Politik nicht können kann
Der natürliche Umgang mit einer neuen Krankheit ist schon immer ihre bestmögliche Behandlung mit alten und Suche nach neuen Medikamenten....
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Die Ampel ist strukturell regierungsunfähig
Alles Opposition – oder was?
Die FDP setzt nun ihre Rolle als Zünglein an der Waage fort, über die sie als Mehrheitsbeschaffer für Union oder...
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Bedingungslose Einwanderung an Demokratie und Recht vorbei
Probleme aussitzen
Das Thema Einwanderung wird einfach nicht mehr thematisiert. Jetzt Corona und bald nur noch Klima übertönen alles andere - die...
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Vom Elend der Herrschaftsklasse: Die Spalter sind Oben und nicht Unten
Zum Wochenende
Manchmal laden Medien Experten ein, die andere Antworten geben als vorhergesehen. Wie hier bei der Frage nach der politischen Einteilung...
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