Der Begriff "Rasse" soll aus dem Grundgesetz raus, jedoch die Bekämpfung von "rassistisch" und/oder "Rassismus" rein - oder als Staatsziel...
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Politiker versagen, wenn ihre Priorität sie selbst sind
Strukturell politisch blind
Die Mandarine selbst und die von ihnen direkt und indirekt Alimentierten spüren persönlich von all den Folgen der Krisen nichts...
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Die EU ist kein Staat und hat kein Recht
Der Rückzug beginnt
Das Voßkuhle-Urteil markiert den Wendepunkt der EU, die in der Politikkrise namens Corona wie schon in den Politikkrisen namens Euro...
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Quo vadis Sebastian Kurz?
Bitte keine "Diktokratie"
Antonella Mei-Pochtler, die Think Austria, die Denkfabrik von Sebastian Kurz leitet, sagte in der Financial Times, jeder werde in Zukunft...
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Warum Gesetze oft so schlampig gemacht sind
Der Ankündigungseffekt allein zählt
Über die Jahrzehnte sind Gesetze immer miserabler in ihrer Qualität geworden - auch gemessen an der eigenen politischen Zielrichtung. Das...
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Spitzenpolitiker sind beratungsresistent, aber finden willige Expertologen
Virologen, Ökologen, Politologen, Soziologen
Virologen scheinen in Corona-Zeiten mit ihrem Fachwissen zu bestimmen, welche Entscheidungen Politiker treffen. Das ist ein grundlegender Irrtum.
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Sebastian Kurz propagiert Zusammenarbeit kleinerer Staaten
Jenseits von Brüssel
Ein Kooperationsverbund, in dem die Hälfte der kooperierenden Staaten außerhalb von Europa liegt, das hat strategisches Potential.
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Hinter aller Rhetorik weltweit: Regierungs-Populismus pur
Corona-Pandemie
Der Umgang der Regierungen mit der Pandemie weltweit unterscheidet sich im zentralen Punkt so gut wie gar nicht. Das Schlimmste,...
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Wie zur Wiedererringung der Freiheit nach Corona?
Alarmstufe Rot
In der Massenmediendemokratie ist nicht das Richtige und Verantwortungsvolle gefragt, sondern das Populäre.
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Die Welt nach Corona wird wie vor Corona und doch nicht
Wendezeit
Nach Corona wird es nicht sein wie 2019, sondern mehr wie 1989, 1945 und 1919. Die alte Ordnung hat versagt,...
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Der Stresstest der Politiker kommt nach Corona
Wer ist von welcher politischen Kultur
Die Classe Politique in ganz Europa eint ihre Unfähigkeit, mit den Problemen der Zeit anders umzugehen als mit dem hilflosen...
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Gibt es nach der Corona-Krise ein Deutschland oder mehrere?
Vor und nach Corona
Erst muss sich fast ganz Europa zum Besseren wenden, bevor das auch nach Deutschland durchdringt. Ob das dann noch ein...
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Corona ist keine Party: Ballermann in Ischgl und Berlin
Berlin, Paris, Brüssel: totaler Kurswechsel
Die im Namen des „Klimaschutzes” in Wahrheit gegen „den Kapitalismus” und für einen neuen Sozialismus angetreten sind, haben bis in...
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Systemtest Coronavirus: Berlin redet, Wien und andere handeln, UN und EU finden nicht statt
Nähe zum und Ferne vom Bürger entscheiden
Wo der Abstand zwischen den Regierten und den Regierenden ein gesundes Maß nicht übersteigt, wo kultureller Zusammenhalt herrscht, ist jede...
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Was vertreten die deutschen Parteien und wen?
Sonntagsgedanken
So sicher wie der Frühling dem Winter folgt, so gewiss findet auch die politisch-kulturelle Verirrung im deutschen Parteienstaat ihr natürliches...
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Merkel nun unübersehbar allein zuhaus‘
Deutschland isoliert - wieder einmal
Dem one-trick-pony der Schiebeverfügungen Angela Merkel droht Ungemach: es dürfte sich ausgeschoben haben.
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Der neue Corona-Virus oder die Grenzen des Staates bei unfähiger Politik
Politikversagen
China, UN, EU, Deutschland haben die Möglichkeiten eine unverantwortlich lange Zeit opportunistisch verkürzt, in der sie wirkungsvoll wertvolle Zeit hätten...
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Von der „Großen Koalition” zur „Staatskoalition”
Vormärz
Will die CDSU mit jemand anderem als Merkel in die nächste Wahl gehen und denjenigen vorher mit dem Amtsbonus des...
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Nicht nur Luisa zieht gen Engelland zum Brexit-Widerstand
Das neue EU-Narrativ ist das alte
Johnson will einen Handelsvertrag wie den mit Kanada. Der britische Premier will lieber Handelszölle akzeptieren, als EU-Regeln folgen.
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Der EU drohen nun die Erfolge von Boris Johnson
Nach dem B-Day
Die dem EU-Slogan von der ever-closer-union nicht folgenden Politiker in den 27 Nationalstaaten werden stetig mehr: The Times They Are...
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