Der UN-Beauftragte fordert die Bundesregierung zu einer Stellungnahme innerhalb von 60 Tagen auf. Ob diese den gesetzgeberischen Trümmerhaufen trotzdem in...

Beim WM-Qualifikationsspiel Australien gegen Saudi-Arabien verweigerten die Gäste eine Gruppenaufstellung zur Gedenkminute für die Terroropfer von London - kein Einzelfall.

Die öffentlich-rechtlichen Sender kommen unter Druck, weil sie eine vieldiskutierte Dokumentation über Antisemitismus in Europa nicht ausstrahlen. Eine seltsame Rechtfertigung...

Die Sensationsstory des Wochenendes kommt von Bild am Sonntag. Die Wohnung von Justizminister Heiko Maas wird fotografiert - und dann...

Schwerste Bedenken gegen das Netzzensurgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas notiert der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags.

Konzertveranstalter Marek Lieberberg des Großevents "Rock am Ring" und Xavier-Naidoo-Verteidiger fand harte Worte gegen die Unterbrechung seiner Veranstaltung wegen polizeilichen...

Klima ist der Wetterdurchschnitt von wenigstens 30 Jahren. Ein Weltklima gibt es nicht, weil der Weltdurchschnitt nichts aussagt. Der Durchschnitt...

Ja, er hat es getan. Die USA steigen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aus. Tesla sieht seine Gewinne schwinden, die nicht...

Die SPD hat wohl die Bundestagswahl schon verloren gegeben. Das sich abzeichnende Personalkarussel ist der dringende Hinweis: Martin Schulz ruft...

Das im Moment bi-kollaterale Verhältnis über den Atlantik erinnert an den Satz eines US-Präsidenten, der einst in fast perfektem Deutsch...

Erfüllen Boris Rosenkranz als Autor und Stefan Niggemeier als Partner der GmbH „Übermedien“ den § 186 des Strafgesetzbuches: Üble Nachrede?

Maas stützt sein NetzDG allein auf eine Untersuchung von wahrscheinlich befangenen Laien, die sein Ministerium nicht mal genauer anschaute. Die...

Es war ein Aufbäumen der Wirklichkeitsverweigerung: Der Evangelische Kirchentag demonstrierte seine Staatsgläubigkeit und Staatsnähe. Er trifft damit den medialen Zeitgeist...

Schäuble nennt es ein Missverständnis von Religion, wenn sie in Fanatismus und Gewalt abgleite. De Maizière ist der Islam Kitt...

Das marktfundamentalistische und rechtsferne Vertrauen, dass es keine Diskriminierung durch Unternehmen geben kann, wenn Diskriminierung das Unternehmen einen vermutlich einstelligen...

Was Hamed Abdel-Samad heute nach dem Anschlag von Manchester den Deutschen und Europäern zu sagen hat, ist geprägt von jener...

Manchester ist erneut die traurige Erkenntnis, dass der Kampf um die Freiheit erst dann beginnen wird, wenn sie ihre Bedeutung...

Gegen das NetzDG, mindestens aber gegen eine Verabschiedung vor der Bundestagswahl wandte sich die Partei Die Linke im Bundestag. Das...

Die Freien Demokraten und die Piratenpartei gaben Erklärungen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ab, die wir hier ungekürzt dokumentieren. Der Deutsche Anwaltverein...

Gestern tat die CDU/CSU-Fraktion so, als hielte sie die Blitzgesetzgebung im Bundestag auf und sorge für Zeit zur Prüfung und...