Zu träge, zu langsam und der Digitalisierung meilenweit hinterher. Das ist das Erfolgsrezept, mit dem in Deutschland viele Vorhaben scheitern....
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Projekt des Bundes dauert bis 2221 – dann fliegt das Raumschiff Enterprise schon
Reform des Bundesarchivs
Schönreden wirkt nicht, Herr Merz und Co., der Wirklichkeit entkommt ihr nicht
Die politmediale Klasse auf der Flucht
Ich sehe was, was du nicht siehst: Schönreden ist zur Wunderheilung des politmedial krankgemachten Landes nicht geeignet, Herr Merz. An...
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Digital Services Act (DSA) als „umfassendes Gesetz zur digitalen Zensur“
Meinungsfreiheit als Punkt im Handelsstreit
Der neue Bericht aus dem Repräsentantenhaus schlägt Alarm: Die freie Rede in der EU ist in Gefahr durch eine Zensur...
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Wie hoch ist der Migrantenanteil beim Bürgergeld?
Bürgergeld als Teil der Asylindustrie
Wie viele Bürgergeldempfänger sind nun wirklich und ernsthaft Deutsche? Wie viele sind durch Migration, illegale oder legale, ins Land gekommen?...
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Alleine bis Mai 8000 neue Asyl-Afghanen aus Griechenland – GdP fordert Flughafenkontrollen
Der Bürgergeld-Magnet bei der Arbeit
Weiterhin reisen Afghanen mit Schutzstatus ungehindert aus Griechenland ein. Das Urteil, das Deutschland zum Sozialamt der Welt macht, zieht immer...
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Trump warnt Europäer: „Stoppt die schreckliche Invasion eurer Länder“
Warnung vor Zuwanderung
Grund seines Europa-Besuchs ist die Zollpolitik. Aber bei seiner Ankunft warnt er vor den zerstörerischen Folgen der illegalen Migration. Er...
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Regierung Merz bricht das nächste Versprechen – mit Folgen für den Straßenbau
Mehr Bürokratie durch Bas' Tariftreuegesetz
Wir müssen die Bürokratie ab… is‘ schon gut. Es kann eh keiner mehr hören. Vor allem, weil die schwarz-rote Bundesregierung...
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Der Erfüllungsgehilfe: Wie CDU-Mann Frei dem Linksbündnis den Rechtsstaat überlässt
Kein Respekt vor dem Souverän
Trotz massiven Protests aus der eigenen Fraktion erklärte Thorsten Frei, er arbeite weiter an einer Mehrheit für die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf...
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113 Sekunden bis zur Katastrophe – Das Ende der Concorde
Vor 25 Jahren
Ein Feuerstreif am Himmel, ein ohrenbetäubender Knall – binnen Sekunden platzt der Traum vom Überschallflug. Was als exklusive Reise nach...
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Versprochen – gebrochen ist das Markenzeichen dieser SPD-CDU/CSU-Regierung
Parlamentarische Demokratie versagt
Die ersten 100 Tage der Kanzlerschaft Merz sind erst am 25. August zu Ende. Doch das gebrochene Wort geht schon...
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„Pflege ist zur Frage des Geldbeutels geworden“
Fachverband warnt vor schwarz-rotem Gesetz
Die Beiträge zur Pflege steigen, die Kassen arbeiten trotzdem defizitär, die Heime schließen und die Bewohner müssen über 3000 Euro...
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Nordrhein-Westfalen: Bezahlkarte verzögert sich wegen fehlender Überweisungsfunktion
„Ein absoluter Rohrkrepierer“
Nur etwa jede dritte Kommune in NRW will die Bezahlkarte einführen. Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) verteidigt die Wahloption für Kommunen....
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Grüne fordern mehr Tempo bei Verbot der AfD
Nach Gerichtsurteil
Der Angriff gegen eine Partei, die von fast einem Drittel der Bürger gewählt wird, geht weiter: Nach dem Urteil des...
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Morgen ist zu spät für’s Land, Herr Merz, aber für eine Zeitlang Weiterwursteln Ihrer Nichtregierung reicht’s
Höchstens flicken, keine Reformen
Merzt entpuppt sich an jedem Tag seiner Kanzlerschaft mehr als Schönredner auf der Flucht in eine eingebildete außenpolitische Weltrolle. Das...
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Union: Scharfe Kritik an Berliner Einbürgerungspraxis – und doch bleibt es beim Turbo
Bis zu 59 Prozent mehr im ersten Halbjahr
Die Union setzt öffentlich zum „Turbo rückwärts“ an, aber in Wahrheit wird es wohl bei der auf fünf Jahre verkürzten...
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Schwarz-Rot verschiebt das Zurückzahlen der Schulden in die weite Zukunft
Rückzahlung des “Sondervermögens”
850 Milliarden Euro neue Schulden macht die Regierung Friedrich Merz. Für das Klima, den Weltfrieden oder für Radwege in Peru....
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Versicherte lehnen das schlaue Kärtchen ihrer Krankenkasse ab
Karl Lauterbachs Flop
Die elektronische Patientenakte floppt. Nicht einmal jeder Zehnte Versicherte nutzt sie, wie der Verband der Hausärzte mitgeteilt hat. Die Ursachen...
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CDU-Landrat fordert, Bürgergeld für Job-Verweigerer komplett zu streichen
„Leistungssystem wird missbraucht“
Die schwarz-rote Koalition hat versprochen, Bürgergeld-Empfänger stärker in die Pflicht zu nehmen. Doch das reicht dem CDU-Politiker Götz Ulrich nicht....
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Sozialsystem vor dem Kollaps, Wirtschaft ohne Energie, Recht ohne Heimat
Problem-Verschiebe-Bahnhof Merz-Klingbeil
Dem Verfassungsrichter-Konflikt mit dem politmedailen Komplex weicht Merz wie allen Problemen weiter aus und flüchtet gern in Treffen wie mit...
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Union und AfD demoskopisch gleichauf mit 25 Prozent
Der politmediale Komplex ist entsetzt
AfD und Union gleichauf bei 25 Prozent lassen Alarmglocken schrillen: Nicht einmal bei den von ihm derart konstant eingeschüchterten Befragten...
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