Endlich wieder Hoffnung auf Frieden für den Osten Europas: Donald Trump hält ein baldiges Treffen mit Wladimir Putin und Wolodymyr...

Nach GuteKitaGesetz, KitaQualitätsentwicklungsgesetz und Vergabebeschleunigungsgesetz her mit einem Guteregierungsmaßnahmenwirkungsgesetz, Gutebürgerwahrnehmungsundwahlgesetz und dem UkraineundIsraelFriedensschlussgesetz.

Eine Verbotsklage gegen die AfD vor dem Verfassungsgericht ist hoch riskant. Deshalb setzten ihre Gegner jetzt offenbar auf eine andere...

Das Kabinett hat an diesem Mittwoch das Tariftreuegesetz durchgewunken. Das Gesetz soll sichern, dass öffentliche Aufträge nur an Unternehmen gehen,...

SPD und CSU haben Wahlversprechen in Sachen Rente abgegeben. Anders als Friedrich Merz es pflegt, halten sie diese auch ein....

Zwei staatenlose palästinensische Rentner beanspruchen die deutsche Staatsbürgerschaft, die ihre Kinder schon besitzen. Ein linkes NGO-Konsortium will eine „psychologische Operation“...

Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen (LRH) hat massive Kritik an der Kostenexplosion beim sogenannten „Innovation Lab“ der Polizei in Duisburg geübt. Statt...

In der BRD versinkt jede Reformerwägung in fortgesetzter Flickschusterei in allen Teilen des Sozial-Gesundheits-Renten-Systems. Monsterschulden, begründet und durchgesetzt mit lebenswichtigen...

Im Zuge des Sozialismus-Revivals absolviert Linkspartei-Politiker Gregor Gysi schmeichelhafte Medienauftritte gleich serienweise. Die ZEIT begeht in ihrem Gefälligkeits-Interview mit ihm...

Mit seinem AI Act glaubt Brüssel, den „Meilenstein digitaler Ethik“ erfunden zu haben. Für Unternehmen beginnt jedoch ein weiterer EU-Bürokratie-Albtraum....

Eine dramatische Meldung geistert durch die Medien: CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig bespricht mit Alice Weidel in Ungarn ein Ende der Brandmauer....

Der Handelsverband klagt über „Bandenkriminalität, aggressive Einzeltäter, laxe Strafverfolgung“. Um einen maßgeblichen Faktor machen alle Beteiligten lieber einen Bogen: um...

Diversität und Vielfalt lässt sich die Hansestadt etwas kosten: Unter Zusammenarbeit mit der LGBTQ-Szene soll in Hamburg ein Denkmal entstehen,...

Die Mehrheit der Deutschen – 59 Prozent – lehnt aktive Verteidigung ab, entweder aus Überzeugung oder Unsicherheit. Besonders niedrig ist...

Aufgabe des EU-Gerichtshofs ist es, demokratische Mehrheiten in Einzelstaaten mit anderer Meinung als Brüssel auszuhebeln. Die Anmaßung im EU-Gericht und...

Der Hauptgeschäftsführer des HDE, Stefan Genth, sieht im Zusammenhang mit Ladendiebstählen organisierte Banden und zunehmend aggressive Einzeltäter als Hauptproblem. Bei...

Der EU-Gerichtshof greift in laufende Gesetzgebungsversuche ein, die auf EU- wie Bundesebene illegale Einreisen vermeiden sollen. Das Urteil richtet sich...

Eine Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts INSA kommt zum Ergebnis: 84 Prozent der Befragten fürchten, dass die Menschen in Deutschland ihre Meinung...

Eine Antwort des BMI auf die Frage des Abgeordneten Scheirich, die TE exklusiv vorliegt, zeigt: Fast eine halbe Million im...

Russlands Präsident Wladimir Putin reagiert auf die Atom-U-Boot-Drohung von US-Präsident Donald Trump – und kündigt an, noch in diesem Jahr...