Tichys Einblick: Herr Kemmerich, die Haushaltskassen leeren sich durch die Energiekrise dramatisch und der deutsche Schuldenberg wächst schon über 2,3 Billionen Euro hinaus. Doch die grenzenlose und unbeschränkte Asyleinwanderung nimmt trotzdem wieder dramatisch zu? Wollen die Bundesregierungen in Berlin nichts aus dem unkontrollierten Asylstrom von 2015 lernen?
Thomas L. Kemmerich: Die dramatischen Erfahrungen aus den Jahren von 2015 sitzen noch tief in mir drin. Sie sind bis heute nicht aufgearbeitet. Deutschland kann doch nicht schon wieder unbegrenzt flüchtende Menschen ins deutsche Sozialsystem einwandern lassen.
Die Bundespolizei beklagt derzeit zurecht die stark ansteigenden Fälle von illegalen Grenzübertritten.
Die wichtigste Lehre aus den Fehlern von 2015 ist doch: Wir müssen genau unterscheiden zwischen plausiblen Fluchtgründen aus Kriegsgefahr und wirklicher persönlicher Verfolgung gegenüber Fluchtgründen wegen wirtschaftlicher Krisen im Herkunftsland oder dem einfachen Argument, ein besseres Leben führen zu wollen in Deutschland.
Denn unser sehr gutes Sozialsystem ist in allererster Linie für die Beitragszahler aus Deutschland und Europa vorgesehen.
Trotzdem lässt die Bundesregierung weiter unbegrenzt flüchtende Menschen ins Land vor allem aus dem Orient und Afrika. Was sind die Folgen?
Wir müssen stark aufpassen, dass die laufenden Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht weiter überlastet werden. Dazu gehören die klammen Kassen der Sozialsysteme. Wir müssen auch besonders an die schon jetzt ungeheuren Schulden für die nächsten Generationen denken.
Obendrein hat inzwischen selbst der SPD-Oberbürgermeister Erfurts, Andreas Bausewein, eingestanden, dass seine Kommune durch die aktuelle Asylwelle überfordert ist und daher einen Aufnahmestopp verhängt. Obendrein hat er seine vom linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow geführte Thüringer Minderheitsregierung scharf für die schlechte Umsetzung ihrer Einwanderungspolitik kritisiert.
Nun hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in einer Nachtsitzung auch noch für vier Jahre jeweils zwei Millionen Euro zur Finanzierung von „Flüchtlingen auf See“ zur vorgeblichen Rettung durch Schiffe meist kirchlicher Organisationen bereitgestellt. Unterstützt jetzt der Bund, bei aller Dramatik für die Betroffenen, die organisierten Schlepperbanden vor allem aus Nordafrika mit ihrem Millionen-Business?
Die Verantwortung liegt bei dem von den Grünen geführten Auswärtigen Amt von Bundesministerin Annalena Baerbock, genau dieses Schlepperwesen nicht zu unterstützen.
Bekommt die grüne Außenministerin Baerbock jetzt die insgesamt acht Millionen zur Verfügung gestellt, um grüne Klientelpolitik auf Kosten der Steuerzahler mitzufinanzieren?
Die Bundeshaushaltsordnung setzt enge Grenzen. Die FDP wird genau prüfen, dass die Verwendung zweckgemäß erfolgt und nicht bereits erwähnte Schlepperbanden wieder das Geschäft mit deutschen Steuergeldern durch die Not von Menschen machen.
Aber von den frischen acht Millionen Euro profitiert ausgerechnet der Ehemann von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen. Der ehemalige EKD-Funktionär Thies Gundlach als Vorsitzender des Vereins „United4Rescue“ betreibt drei Flüchtlingsschiffe, die jetzt diese Gelder erhalten. Was sagen sie zu diesem Family Business?
Ich habe dieses Geschäftsmodell bei den Grünen schon immer kritisiert und tue das wieder. Das hat schon mehr als ein Geschmäckle. So geht es jedenfalls nicht.
Was denn dann?
Natürlich sollten wir Menschen in Seenot helfen. Doch dafür müssen sie nicht in europäische Häfen gebracht werden, sondern zurück an den Ausgangspunkt ihrer Seereise.
Als ich nach D. erstes Mal kommen sollte, hat die Botschaft mein Visum verloren. Es gab Spuren davon aber das Visum konnte nicht gefunden werden und musste noch mal bestellt werden. Der Anfang meines Vertrages habe ich um 2 Monate verschieben müssen. Als ich hier geheiratet habe, hat das Arbeitsamt eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erstellt. Mir wurde dabei mitgeteilt, dass sobald ich die Sozialhilfe beantrage, wird diese Aufenthaltserlaubnis nichtig. Ich musste unterschreiben, dass ich das verstanden habe. Das alles habe ich vergessen. Es ist zurückgekommen, als es mir klar wurde, dass jeder hier kommen und aus meinen Steuergeldern leben kann, dass jeder der Asylum aussprechen kann, auch eine Garantie hat, dass er das Dach über dem Kopf bekommt, was mir also mittlerweile einem Bürger, nicht garantiert wird.
Das ist wichtig. Ich bin ein Ingenieur. Ich arbeite und zahle Steuer und geht es so weiter, werde ich mein Haus trotzdem verlieren, weil ich irgendwann die Gas- und Stromrechnungen nicht bezahlen kann. Die Grundarten der Rechnung kenne ich. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso die Mehrheit sie nicht kennt.
In meinem Bekanntenkreis gibt es kaum Leute, die verstehen, warum ich geärgert bin. Sie verstehen auch nicht, warum ich keine Propaganda finanzieren will und warum ich die Zensur nicht akzeptiere. Ich akzeptiere mittlerweile keine Einladungen, weil ich keine Lust habe da stumm zu sitzen und wenn mich jemand nur ein Mal Nazi nennt, oder fragt, warum ich dann nicht ins Ausland ziehe, weiß ich nicht, ob ich mich beherrschen kann.
Herr Kemmerich sagt vieles richtig. Warum er damals einfach aufgegeben hat, verstehe ich nicht. Das Recht stand hinter ihm. Man würde ihn natürlich doch, aus dem Amt jagen, aber dafür musste man sich bemühen. Wenn solche Leute wie er aufgeben, wie soll ich, als ein kleiner Mann das nicht tun?
Offensichtlich zerstört der Katholizismus die Bildung, ist aber auch nicht anders als bei anderen Ideologien. Von der Wahrnehmung der Realität wollen wir erst gar nicht anfangen zu reden.
Der Autor muss hinter dem Mond leben, wenn er- heute noch – von NUR 2,3 Billionen € Staatsschulden ausgeht! Sollte nur bei einem Regierungsblatt passieren.
Vor mehreren Jahren (?4-7) schätzte Professor Sinn diese Summe auf 12 – 20 Billionen, die obere Grenze wohl bedingt durch Mitnahmeeffekte privilegierter Institute / privater Überflieger….., welche wieder mal dem Michel ihre Reinfälle /Wettverluste präsentieren werden! Damit werden diese bei der aktuellen Regierung ganz sicher Erfolg haben….
Wichtigste Lehre aus 2015 ist:
2015 darf sich nicht wiederholen.
2022: Und schon wieder das Gelernte vergessen.
Solange diese extremen, politischen Kräfte „etwas zu sagen“ haben, wollen sie Fakten schaffen. Von den Geschleusten offenbart kaum jemand seine wirkliche Identität und verhindert eine Abschiebung. Je mehr Glücksritter einreisen desto instabiler wird die innenpolitische Lage. Das ist von den Machern der Politik auch so gewollt.
Pusteblumenpolitik.
Ich lese wohl nicht recht: nach Fluchtgründen unterscheiden und unser Sozialsystem ist für Bürger aus Europa vorgesehen. Ja der ist wirklich doch zurecht aus dem Amt entfernt worden. Unser Sozialsystem ist für die Deutschen vorgesehen, nicht für die ganze Welt vorgesehen. Die sollen selber schauen wie sie zurecht kommen, Deutschland ist nicht das Sozialamt Europas, darum sehen unsere Finanzen aus wie sie aussehen, das ist die Ursache allen Übels. Und warum muss man nach Fluchtgründen unterscheiden?? Ist mir schleierhaft. Das können wohl nur Leute behaupten die total moralbesoffen sind und wahrscheinlich auch wohlstandsverwahrlost, die haben scheinbar sonst keine anderen Probleme. Deutschland muss gar nichts, es wird Zeit, das wir wieder Politiker mit Selbstbewusstsein bekommen, die endlich keinen Schuldkomplex mehr gegenüber Europa und der ganzen Welt haben.
Acht Tage nachdem die letzten der 572 aus Seenot geretteten Flüchtlinge die „Geo Barents“ verlassen duften, werden aktuell offensichtlich Übungen in internationalen Gewässern östlich von Sizilien durchgeführt.
Erfahrunsgemäß dürfte die nächste Rettungsmission bald beginnen. Leider wird dann sehr wahrscheinlich die nächste Machtprobe zwischen der Regierung Italiens und der Besatzung der „Geo Barents“ inszeniert werden.
Die anderen drei kürzlich im Fokus stehenden Schiffe liegen noch in Häfen in Spanien, Frankreich und Sizilien.
In der SAR-Zone vor der libyschen Küste waren seit fast drei Wochen keine NGO-Schiffe präsent.
Das wird die FDP mit den Grünen nicht durchsetzen – und genau deshalb muss man die Ampel-Regierung sofort verlassen. Auf einer Landesdelegiertenkonferenz in Cottbus sagte Baerbock im März 2022, dass zwischen 8-10 Millionen ‚Flüchtlinge‘ in die EU kommen werden. ‚Und wir werden sie alle aufmehmen‘. Selbst wenn mit diesem ‚wir‘ EU und USA gemeint sind, ist sonnenklar, wer in der EU den übergroßen Anteil aufnehmen wird: Deutschland.
Die ungebremste Einwanderung ist zunächst ausschließlich ein deutsches Problem. Die anderen Länder der EU sind ja schon lange aus dem Irrsinn ausgestiegen. Bei uns regieren die Grünen, die nicht einmal 20 % bei der Bundestagswahl erreicht haben, jedoch die CDU/CSU, SPD,FDP, die Linke vor sich hertreiben. Die AFD ist rääächts und somit hat sich nichts zu melden. Es ist politisch gewollt Deutschland zu destabilisieren und deshalt kommen täglich immer mehr Migranten. Ich höre oft, dass die Tafeln auf Grund des Flüchlingsstromes am Limit sind und wir haben zu wenig Wohnraum und kleine Ortschaften brechen unter dem Ansturm zusammen und von Großstädten, wie z.B. Berlin wollen wir gar nicht reden. Trotzdem scheint hier im Land eine ungebremste Willkommenskultur zu herrschen, sonst würden die Leute, die sich an den Schaltstellen der Koordination befinden schon lange streiken. Macht aber keiner, selbst die Leute die hier ehrenamtlich mitwirken,sind voller Freude dabei. Der Teil der Gesellschaft, der diese Zustände nicht möchte, duckt sich weg bzw. schaut regungslos zu. Das sieht die politische Kaste genau, dass der Laden läuft, wie geschmiert und deshalb wird sich bei der Problematik rein gar nichts ändern.
Schon mal zur Schweiz rübergeschaut? Hier herrscht eine absolute katastrophale Masseneinwanderung, dieses Jahr alleine 250’000, entspricht der Stadt Luzern. Vorallem Deutschte hat es viele. Hier ist mittlerweile Dauerstau auf den Autobahnen, die Wohnungen und Häuser sind unbezahlbar und die Steuern und Abgaben auf absolutem Horrorniveau. Und die Türen sind und bleiben hier Sperrangelweit offen, dank der FDP, SP, Grünen und wie die Melonen sonst noch alle heissen. Absolut krank das ganze.
„Natürlich sollten wir Menschen in Seenot helfen.“
Schon ist er reingefallen auf die linksgrünen Narrative, mit der Idee betreiben „wir“ als nächstes auch „Seenotrettung“ im Ärmelkanal.
„Wichtigste Lehre aus 2015: Wir müssen zwischen Fluchtgründen unterscheiden“
Steht schon so in Grundgsetz und Gesetzen so geschrieben
Armutsmigration und Wirtschaftsflüchtlinge, um in organisierter Kriminalität Dumpinglöhne durchzusetzen, sind in keinem Gesetz vorgesehen, denn sie verletzen die völkerrechtlich garantierte Souveranität der Staaten.
Israel hat den „UN Migrationspakt“ zurecht als „Pakt der Wölfe“ bezeichnet.
Israel verschärft sein Einreisegesetz
https://www.disorient.de/magazin/boykott-den-boykottierenden-israel-verscharft-sein-einreisegesetz
Dazu passt die Nachricht:
Kabinett verlängert Corona-Einreiseverordnung – Bundesregierung http://www.bundesregierung.de › Themen › Coronavirus in Deutschland
28.09.2022 · Nachweis- und Testpflichten bei der Einreise bleiben gelockert(sic).
„gelockert“(Lügensprache) = finden nicht statt
Corona Import durch Gesetzesverordnung !!!
Aber für Deutsche Impfpflicht und Maskenpflicht in Bus und Bahn soll aber erhalten bleiben.
„aber gemacht wird nichts“ ?
Natürlich wird was gemacht.
Grundgesetz und Gesetze werden immer massiver und rücksichtsloser gebrochen.
Was diese Person über Gott und die Welt denkt, ist mir – bei allem Respekt – gleichgültig. Herr Kemmerich hat sich mit seinem Rücktritt als charakterlich ungeeignet für einen Parlamentarier erwiesen. Von seiner Partei mal ganz abgesehen. Daher lese ich auch derartige Interviews nicht. Schade um die Zeit.
Aber warum kommentieren Sie dann Artikel, die Sie nicht gelesen haben wollen?
Dass jemand durch Drohungen gegen die Familie zurücktritt, kann ich noch nachvollziehen. Wir wissen ja auch nicht, was persönlich in der Familie abging.
Dass man dies aber bereits nach 24 Stunden macht, also nicht mal ein paar Wochen, einige Monate probiert, gegen den Hass anzukämpfen, kann ich nicht verstehen.
Darum geht es ja in der Politik, zumindest versuchen, etwas zu ändern.
Jaja, eine ordentliche angebliche Morddrohung – am besten in Twitter – gehört schon dazu, wenn man zum „Who is Who“ der wichtigen Persönlichkeiten gehören will. Davon mal abgesehen… Wem es in der Küche zu heiß ist, der soll eben kein Koch werden.
Unbegrenzter Zuzug, Schuldenmacherei, dazu Bürgergeld, Klimazuwendungen, hier wird alles beschleunigt weiter in Richtung Inflation getrieben. Jedem verantwortlichen Politiker müsste klar sein, dass umgehend ein klares
Stopp gesetzt werden muss, europaweit. Die Lage ist nicht beherrschbar, weder platzmäßig noch finanziell. Es widerspricht alles dem gesunden Menschenverstand, also bleibt nur ein anderer Hintergrund stehen: der Untergang/das Ausplündern der Arbeitenden (hier: Mittelklasse) ist gewollt. Die Konsequenzen sind bekannt, welche Anweisungen wurden in Bali weitergegeben?
Solch ein Interview ist doch für die Katz. In Wirklichkeit ist doch der Drops gelutscht. Da ist nichts mehr aufzuarbeiten, und „müssen“ müssen wir auch nicht mehr. Alle wissen doch, das es ein Asylrecht, allein die Bezeichnung ist schon eine Dummheit, eigentlich nicht geben kann. In Wirklichkeit findet eine Übernahme statt, weil die Kanzlerin der Spaltung eine Aversion gegen unschöne Bilder hatte. So einfach ist das.
Herr Kemmerich könnte die Initiative anstrengen, nur legal – mit Visum und Grund – Eingereiste einzubürgern. Und auch nur Personen, die eine Staatsangehörigkeit haben.
Er könnte auch dafür sorgen, dass illegal Eingereiste keine Ersatzpapiere bekommen und sich bei ihren Konsulaten melden sollen.
Auch hinsichtlich der Kinder.
Ein solches Vorhaben lässt sich gut umsetezen und braucht keine Abschiebeinfrastruktur.
Desweiteren soll Bildung nur für Personen mit Identitätsnachweis verfügbar sein.
Seine Partei sitzt in der Regierung, er kann durchaus eine sachliche Debatte im Bundestag anregen, ob deutsche Steuerzahler dem Kind von illegal Eingereisten ein Medizinstudium oder Erasmus-Reise zahlen sollen.
Wir müssen sofort aus dem Migrationspakt aussteigen, alle abschieben, die kriminell sind, alle, die keine Berechtigung haben, sich hier aufzuhalten. Alle, die doppelt und mehrfach kassieren, werden ebenfalls abgeschoben, der gesamte Clan gleich mit. Alles ,was sie ergaunert haben, wird eingezogen, sie bekommen keinen Cent, kein Möbelstück, nichts, nur das Flugticket. Keine finanziellen Anreize, kein H4, kein Bürgergeld, wenn es eingeführt wird, oder ein anderes Ei, was gelegt wird, kein Kindergeld, keine Miete, keine Lebensmittel von der Tafel, nur zugeteilte Rationen. Das Problem würde sich lösen, von allein.
Wenn man das vorschlagen würde, käme einem der ganze Hass der Linken und Grünen entgegen.
Wenn man das umsetzen würde, schlüge einem der ganze Hass der betroffenen Migranten entgegen. Wir könnten damit einen Bürgerkrieg auslösen. Es ist ein Dilemma.
Die einzige Möglichkeit, die ich sehe, ist: Ihre Vorschläge umzusetzen, aber langsam und Schritt für Schritt. Dafür bräuchten wir eine Regierung, die dauerhaft an dieser Sache arbeitet und den vollen Rückhalt der deutschen Bevölkerung.
Und das ginge nur, wenn die Grünen als poltische Partei erledigt wären und ihre Anhänger sich abgewendet hätten.
Nach dem Verursacherprinzip wäre D verpflichtet, zumindest für Syrer – wegen der Beteiligung an Maßnahmen gg. Syrien – einen Teil der Kosten für Flüchtlinge zu tragen. Dies könnte aber genau dort, oder in Lagern in der Türkei bzw. in Libanon geschehen.
Diskutabel wäre auch, dass diese „Wiedergutmachung“ durch die damaligen Regierungsparteien und deren Wähler geleistet wird, nicht durch Steuergelder! Schließlich sollten / „wollten“ wir ja „aus der Geschichte lernen“!
Die Gegner der damaligen völkerrechtswidrigen Einmischung D’s im Syrienkonflikt dürfen freiwillige Spenden leisten, z.B. an das Krankenhaus Damaskus.
He . Kemmerich fordert zwischen Fluchtgründen zu unterscheiden. Und wenn dann entschieden ist. Was ist dann ???? Dazu fordert er ,Lehren aus 2015 zu ziehen. Von wem fordert er das ?? Von Merkel und Co. ?? Glaubt denn jemand im Ernst das die irgendwelche Lehren ziehen. Hr. Kemmerich mimt den gaaaaanz Verständnisvollen, der nach tagelangem Nachdenken den Ernst der Lage erkannt hat. Die FDP macht das geschickt. Kann man ja hinterher sagen . Wir, die FDP, haben rechtzeitig gewarnt, und Diskussionsanstöße gegeben.
Dieses Interview erinnert in den Antworten Kemmerichs an Loriots Sketche über Politiker: „Im liberalen Sinne heißt liberal nicht nur liberal“ und „Draußen im Lande, hier und heute stellen sich die Fragen, und damit möchte ich schließen: Letzten Endes, wer wollte das bestreiten“.
Mit dem deutschem Asylrecht und der GFK kennt sich der Herr Kemmerich wohl nicht so aus, denn dann wüsste er, dass niemand das Recht auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt und auch bei der GFK die Flucht nach erreichen eines sicheren Landes beendet ist und nicht erst dann wenn Deutschland erreicht ist.
Das deutsche Sozialsystem ist eben auch nicht für Europäer gedacht, zumindest nicht für Armutseinwanderer, die nicht zum arbeiten gekommen sind, sondern bewusst hierher kommen, um Kindergeld und H4 zu kassieren und gar nicht daran denken zu arbeiten, zumindest nicht offiziell. Wäre mal interessant herauszufinden, wieviele Deutsche im EU Ausland von Sozialleistungen leben und wieviele EU Ausländer hier inkl. der jeweiligen Kosten. Auch hier dürfte das Ergebnis verheerend für den deutschen Steuerzahler sein, obendrauf sind wir mit fast 22 Mrd jährlich der größte Nettozahler weil wir nach dem Brexit auch noch den Nettobeitrag der Engländer übernommen haben.
Herr Kemmerich, Sie hatten es in der Hand an diesem Irrsinn, der Ihnen doch sicher auch schon zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen bewußt war, etwas zu ändern. Nicht einmal Ihrem Parteichef waren Sie in der Lage etwas zu entgegen, als der sich hochnotpeinlich zum Merkelhandlanger herabließ und statt Ihnen den Rücken zu stärken, Sie zum Rücktritt zwang. Sie hatten die Chance einen Ramelow, der beim Einfahren der Flüchtlingszüge auf dem Erfurter Hbf laut vom schönsten Tag seines Lebens trötete, als Ministerpräsidenten zu verhindern. Tut mir leid, aber damit haben Sie in Thüringen der alten SED die Machtübernahme ermöglicht. Wissen sie wie das bei Ostdeutschen, die unter dieser Parteil gelitten haben, ankommt? Sehen Sie sich die Wahlergebnisse in Ihrem Land an, das hilft Ihnen beim Finden der Antwort.
…was heisst das dann: „Wir müssen stark aufpassen, dass die laufenden Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht weiter überlastet werden
…Herr Kemmerich: Hoeren Sie auf mit dieser Art von Textbausteine mit “ wir muessen aufpassen…Politiker-bla, zu operieren-
…das mit dem AUFPASSEN, das sagen Sie und ihre „Friends“ schon seit Jahren, immer dann, wenn Ihnen einer ein Mikro vor die Nase haelt
…und seit Jahren hat von Ihnen keiner weder aufgepasst, noch irgend etwas getan,
.., das Wort ist also mehr als lachhaft in diesem Zusammenhnang
… Ihre Politik- und Verwaltungsbverbuendeten haben dagegen das Scheckbuch, das auf den Namen der deutschen Buerger ausgestellt ist, gezueckt,
…und immer wieder Schecks in Milliardenhoehe fuer die Aufnahme, Unterbringung (in extra fuer sie hochgezogenen Superwohnungen) und die Versorgung der in der Mehrzahl kulturfremder Personen (mit Anhang) und ohne jeglichen Asylgrund ausgestellt und auszahlen lassen
…fassen Sie sich endlich bei Ihrer -Courage-(wenn vorhanden) und gehen Sie (wieder) in den Ring, den Sie vormals unnoetigerweise auf schnellstmoeglichem Wege verlassen haben und kaempfen Sie!
…fuer die Menschen, die Sie irgendwann einmal gewaehlt haben.
Ach, Herr Kemmerich, erst nach sieben Jahren fällt Ihnen auf, daß 2015 ein Fehler war? Inzwischen hat sich doch alles verschlimmert und sich vieles manifestiert, das nun angeblich nicht mehr rückgängig gemacht werden kann (soll). Der Schaden ist schon da und kann nicht mehr repariert werden. Aber nicht nur das, es wird regierungsseitig fleißig daran gearbeitet, den Schaden zu vergrößern. Und das Parlament stimmt dem freudig zu.
Ein einsamer Rufer in der Wüste kann nichts ändern, aber danke für Ihre Erkenntnisse, vielen von uns sind diese seit langem bekannt.
Es gibt noch ein paar wenige Politiker die etwas Richtiges sagen, aber das hilft uns nicht mehr. Wir benötigen dringend Taten. Dieser Zufluss muss sofort und radikal gestoppt werden!! Wie kann man sich so ausplündern lassen, das ist völlig irre?! Unsere europäischen Nachbarn sind weitestgehend zur Vernunft gekommen, bei uns passiert das Gegenteil. Wir öffnen alle Schleusen und stellen Steuergelder zur vorgeblichen Rettung auf See bereit, wo doch jeder weiß, dass sich die Schleuser die Hände reiben. Kann das noch irgendjemand nachvollziehen? Irgendwann sind wir so platt, dass wir noch nicht mal mehr den wirklichen Bedürftigen helfen können. Ich hoffe nur das dann noch alle Wissen wer die Plattmacher waren…
Der traut sich doch noch nichtmal, etwas Richtiges zu sagen.
++ Wichtigste Lehre aus 2015: Wir müssen zwischen Fluchtgründen unterscheiden …++
Wer vor Krieg/Verfolgung etc. flieht, nimmt seine Familie mit, um sie zu schützen. Wer in den Krieg zieht, lässt seine Familie zu Hause, um sie zu schützen.
Guten Morgen Herr Kemmerich, um Jahre zu spät aufgewacht.
Wer wie die CDU, die SPD und die FDP das Merkelerbe nicht ausgeschlagen, es angenommen hat, der ist dazu verurteilt die Merkel-Sünden zu wiederholen und weiter zu verschlimmern.
Die Grenzen zu, Kontrolle ob der Herkunft und der Gründe. Wenn die stimmen, eine Unterkunft bereitstellen, Essen, Trinken, Kleidung, Heilfürsorge anbieten und ein kleines Taschengeld auszahlen.
Sind die Gründe für das Asyl, die Rettung der Personen vor Krieg, Folter, Vergewaltigung nicht mehr gegeben, dann die Rückführung der Asylanten, um beim Aufbau ihrer Heimat zu helfen.
Und Dankbarkeit, ein lautes, kräftigen „Danke Schön“ an Deutschland und seine Bevölkerung vonseiten der Asylanten dafür, dass wir denen Schutz für ihr Leben, ihre Gesundheit, vor Schmerzen und Verfolgung gewähren, das können WIR verlangen.
„Unser Sozialsystem sei in allererster Linie für die Beitragszahler aus Deutschland und Europa vorgesehen.“
Bäh, das is ja voll räääächz!
„Wir müssen genau unterscheiden zwischen plausiblen Fluchtgründen aus Kriegsgefahr und wirklicher persönlicher Verfolgung gegenüber Fluchtgründen wegen wirtschaftlicher Krisen im Herkunftsland oder dem einfachen Argument, ein besseres Leben führen zu wollen in Deutschland.“
Diese Erkenntnis ist so banal – auch das Prinzip, dass Menschen, die eigentlich gar nicht hier sein dürften, zurückgeführt werden müssten und keine Bleibechance eingeräumt bekommen sollten –, dass man sich wundert, wie schwer es in die Köpfe vieler Politiker und NGO-Vertreter hineingeht. Bei den vielen nach Deutschland kommenden „flüchtenden Menschen“ bleibt ja auch völlig unterbelichtet, wie sich diese statistisch zusammensetzen. Viele Staaten haben zum Beispiel – als Extremfall des formalen Bildungsniveaus – hohe Analphabetenquoten (Afghanistan laut Wikipedia 62 %, Eritrea über ein Viertel, Irak über 20 %, Syrien/Iran grob 15 %), so dass auch Migranten einreisen könnten, die schon deshalb schwer integrierbar sind.
Anders herum wird ein Schuh daraus. Gerade weil diese Erkenntnis so banal ist, daß selbst die bildungsfernsten Grünen und Roten sie problemlos erlangen können, muß man davon ausgehen, daß diese Leute eine ganz andere Agenda im Hinterkopf haben. Joschka Fischer hat so etwas ja einmal formuliert: So viel wie möglich vom deutschen Wohlstand ins Ausland schaffen und das Volk möglichst ethnisch „verwässern“. „Deutschland abschaffen“, „nie wieder Deutschland“, „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ u.s.w. Politiker, die solche Parolen skandierten oder ihnen folgten, sitzen heute im Bundestag und bestimmen die sog. „Flüchtlingspolitik“ mit.
Wer die Lebensverhältnisse (nicht nur die Analphabetenquote) in Afghanistan, Eritrea u.s.w. einmal gesehen hat, fragt sich ohnehin, wie man diese Leute jemals integrieren will. Sie kommen von einem anderen Planeten, 1000 Jahre entfernt von unserem und dort waren sie diejenigen, die niemals gelernt haben zu lernen, sie waren Teil der Unterschichten.
Ich halte Thomas Kemmerich für einen farblosen Politiker. Dies stellt er auch in seinen völlig inhaltsleeren Interview-Antworten unter Beweis. Mehr noch, er offenbart eine erschreckende politische Naivität.
Herr Kemmerich hatte mit seiner Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten die einmalige Chance, die linksgrüne Zerstörung seines Landes zu bremsen. Aber dieser Schuh war ihm drei Nummern zu groß.
Die Staatskassen sind unter anderem deswegen leer, weil unnütze Funktionäre wie er bezahlt werden dafür, daß sie nichts tun.
Jene farblos-inhaltsleeren Antworten haben auch die von mir anfangs hier vermisste Frage beantwortet, wieso er den Schlüssel dafür geliefert hatte, dass Merkel eine demokratische Wahl rückgängig machen konnte wie in einem Oprettenstaat.
Es ist einfach falsch, daß alle, die aus armen Ländern kommen, um hier zu leben, „geflüchtet“ seien. Dann ist auch der Arzt, der aus seinen schlechteren Arbeitsbedingungen und seiner schlechteren Bezahlung in Deutschland z.B. nach Norwegen „flüchtet“ auch ein „Flüchtling“. Wir sollten uns m.E. einfach an Recht und Gesetz halten. Dann gibt es eben die Genfer Flüchtlingskonvention für Flüchtlinge aus Konfliktregionen wie der Ukraine und das dt. Asylrecht für individuell (sic!) Verfolgte. Alles andere ist schlicht Einwanderung und das meist illegal. Die muß unterbunden werden, wenn einem der deutsche Staat, sein Staatsvolk und die umlagefinanzierten Sozialsysteme, die dieses sich geschaffen hat, auch nur einen Pfifferling wert sind. Denn der Migrationsdruck aus den Herkunftsländern wird aufgrund der dortigen Demographien auf unabsehbare Zeit immer weiter ansteigen. Wann und wie will man den denn eindämmen, wenn nicht jetzt? Etwa wenn er doppelt so groß ist? Oder dreimal, viermal, fünfmal…?
Die sozialen Probleme Arabiens, Afrikas oder Zentralasiens in Deutschland lösen zu wollen, ist der pure, irre Größenwahn, es sei denn die politische Agenda bestünde tatsächlich darin, den Staat, das Nationalvolk und die Sozialsysteme bewußt zerstören zu wollen. So langsam gewinnt man den Eindruck, daß genau das das Ziel ist. Wenn 38% der Hartz IV Empfänger Ausländer sind, spricht das jedenfalls eine ziemlich klare Sprache.
Ach wie nett. Die Kassen sind leer. Auch die Kassen bei vielen Privathaushalten sind leer. Trotzdem bekommen sie die grüne Energiewendekostenerhöhung von mehreren hundert Prozent. Das kommt davon wenn bildungsschwache Regierungsverantwortung übernehmen dürfen.
Man stelle sich vor, Herr Kemmerich wäre noch Ministerpräsident von Thüringen. Was würde sich dann ändern dort und im Bund ?
Merkel hat es geschafft, Herrn Kemmerich sofort rückgängig zu machen.
Und auch Lindner ist ihm in den Rücken gefallen.
Ein Wunder, dass Kemmerich bei einer FDP durchhält, die ihn derart hat hängen und fallen lassen.
Die FDP muss entweder kerniger werden. Oder sie wird zumindest in Neufünf- land aus den Landtagen verschwinden.
Wir werden langfristig verarscht merkte hier schon Kommentor Peter Kern an.
Wir lassen uns aber auch gründlich verarschen.
20.000 Märchenonkeln aus der Berufspolitik und den Umfeldern der Parteien zerstören das Leben von 82 Millionen Bürgern. Und nichts passiert.
Die Schweiz nimmt „unsere“ Milliardäre und schiebt uns die Flüchtlinge rüber, fürdie kein ehemals deutscher Milliardär hier einzahlt.
Es gibt keine Grenzen mehr.
Wir s i n d jetzt das Weltsozialamt.
Du kannst hier fleißig und sparsam sein, wie immer du willst.
Es nützt dir nichts.
Import von Flüchtlingen ist das einzige Wirtschaftsmodell, das noch floriert.
Alles richtig, was der liebe Herr Kemmerich da sagt.
Aber wo bleibt der Aufstand der FDP im Bundestag und in den Landtagen dagegen?
Nein, sie machen in der Ampel fröhlich mit. Völlig unglaubwürdig. Billiger Gratismut.
Und warum hat er sich nach einer gültigen Wahl wieder aus dem Amt drängen lassen?
Einfach, weil Merkel die Wahl mit Hilfe des FDP-Chefs Lindner „rückgangig“ machen ließ.
Lindner entschuldigte sich devot für dieses ungeheuerliche Ereignis im Bundestag. Er wälzte sich vor Merkel förmlich im Staub.
Und diese windelweiche FDP soll einen „Aufstand“ machen? Lächerlich !!!
Hach ja, alle paar Jahre sagt mal einer der Verantwortlichen etwas Vernünftiges. Aber das ändert NICHTS.
Und „plausible Fluchtgründe aus Kriegsgefahr“ gibt es nicht, hinsichtlich eines Rechtsanspruchs auf Rundumversorgung hier. Natürlich nicht wegen „Gefahr“, noch wegen „allgemeiner kriegerischer Handlungen“, wie es die Un nennen.
Die wichtigste Lehre aus den letzten Jahren muss sein, wir werden verarscht. Darüber hinaus stimmt auch, das wirklich alles von fast allen gesagt worden ist. Es braucht Taten und offenen Streit mit Institutionen, die dem Interesse der Bevölkerung entgegen arbeiten.
Ich empfehle Herrn Kemmerich einen Blick in das Grundgesetz, dort Paragraph 16a. Dieser macht eine Beantragung von Asyl in D faktisch unmöglich. Da hilft auch kein Schengen-, Dublin- oder sonst ein Abkommen. Wenn andere europäische Staaten dies anders sehen und illegale Migranten in ihr Land lassen, die sie dann gleich per staatlich gesponsertem Bahn- oder Busticket nach D weiterschicken, dann kann die Konsequenz nur sein, dass D seine Grenzen kontrolliert und Personen ohne gültige Einreisepapiere abweist.
„Unser Sozialsystem sei in allererster Linie für die Beitragszahler aus Deutschland und Europa vorgesehen.“
Europa? Das wird die arbeitslose rumänische Großfamilie in der Wohnung unter mir gern hören. Zwei erwachsene Arbeitslose plus fünf Kinder, die nur unter sich sind, nur rumänisch sprechen und nur Kosten verursachen. Der Krach den die erzeugen, ist ohrenbetäubend, aber ich beruhige mich damit, dass die spätestens in zwei Jahren vor dem Garnichts stehen werden.
Wir opfern unser ohnehin schon viel zu teures Sozialsystem für Fremde und die FDP macht natürlich mit. Der Staat verheizt die Arbeitnehmer absolut erbarmungslos für massenhaft Sozialhilfeempfänger aus fremden Ländern. Rumänen gehören zu denen, die das Sozialsystem am hemmungslosesten ausnutzen.
Das Ende vom Lied wird sein, dass es den großen Pott schlicht und einfach nicht mehr geben wird, hilf dir selbst dann hilft dir Gott.
Herr Kämmerich könnte ja einfach sagen, dass es ein NoGo ist, den Bürgern Wassersparen ans Herz zu legen, während man neue Duschkabinen für die Migranten aufbaut, Glühbirnen einschraubt und Handy kostenlos lädt.
Wir müssen nichts sparen, denn das Eingesparte fließt nicht an unsere Kinder, ind die Infrastruktur, Schuldenrückzahlung, sondern direkt an die Migranten.
„Rumänische Großfamilie“ -> Tjau, die Rumänen, Bulgaren, Ungarn, Slowaken etc. sind wohl ganz froh, dass sie einen nicht kleinen Teil ihrer (ursprünglich aus Indien stammenden) Roma-Population an D losgeworden sind. D will es offenbar so. Aber tragen wir’s in Europa mit Fassung: Wegen ihrer Hyperfertilität bspw. in Bulgarien werden um 2050 mehr Roma in Bulgarien leben als andere Ethnien. (Sonstige Parallelen zu D sind rein zufällig.) Oder wie eine Roma-Frau sagte: „Wir sind arm und haben viele Kinder. Unsere Art zu leben ist’s viele Kinder zu zeugen, um Kindergeld zu bekommen“.
Mindestens 90% sind keine Flüchtlinge sondern Wohlstandseinwanderer, die Mangels Bildung und Fähigkeiten unsere „Solidarsysteme“ in Anspruch nehmen wollen.
Selbst bei 100 % echten Flüchtlingen müsste man andere Lösungen als eine Ansiedlung meist archaischer Menschen in einem Hochindustrieland anstreben. Schutzzonen z.B in der Nähe des Heimatlandes. Wir können nicht Milliarden aufnehmen, die auch gerne leistungslos rundumversort wären. Völlig illusorisch.
Die finanzielle Belastung ein stetig wachsendes Millionenheer an unproduktiven und oftmals auch inkompatiblen Umsiedlern, durch den Steuerbürger finanzieren zu lassen, die dann auch noch für Wohnungsnot und klamme Gemeinden sorgen, ist eine Verantwortungslosigkeit höchster Güte gegenüber der eigenen Bevölkerung.
„Seenotrettung“. Die Leute gehen freiwillig auf diese Schlepperschiffe und werden nach wenigen Kilometern von den hiesigen Schleppern/NGOs abgesammelt. Unter Seenotrettung verstehe ich etwas anderes. Klar das unsere „Regierung“ die illigale Migration unterstützt. Es wäre ja ein Leichtes den Hauptpullfaktor die lebenslange Vollversorgung ohne Gegenansprüche auf Minimum zu reduzieren.
Außerdem ist das die Erfüllung des einseitigen „Migrationspaktes“, der die aufnehmenden Gesellschaften entrechtet und jeden Armutsmigranten priviligiert …. und sämtliche unserer Systeme überstrapaziert.
Reden ist immer eine schönes Sache. Klaren Worten sollten allerdings auch klare Taten folgen. Als erste fiele mir da prompt ein, die Grünen und die Kommunisten wieder aus der thüringer Regierungsverantwortung zu vertreiben, indem man gegen Ramelow ein konstruktives Mißtrauensvotum anstrengt und die Opposition Herrn Kemmrich wie bereits 2019 nochmal zum Ministerpräsidenten wählt. Nur diesmal wirds nicht diktatorisch aus Südafrika heraufschallen, sondern da bleibt man mal standhaft. Das wäre doch schonmal ein Anfang, vor allem nachdem Ramelow und Co. die Thüringer mit der Lüge einer Neuwahl vor den Kopf gestoßen hatten. Alles andere ist kalter Kaffee…