Die Bundespolizeigewerkschaft der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ein „Strategiepapier zur Eindämmung irregulärer Migration nach Deutschland“ vorgelegt. Wichtig dürfte auch der letzte Teil des Titels sein: „… vor dem Hintergrund begrenzter Personalressourcen“ heißt es da. Es geht um die Machbarkeit politischer Planungen.
Nancy Faeser hatte jüngst eine kleine Kehrtwende hingelegt und erstmals die illegale Migration nach Deutschland öffentlich beklagt – obwohl viele vermuten, dass andere Absichten dahinterstecken. So sagte sie: „Wir sind gemeinsam in der Verantwortung, illegale Einreisen zu stoppen, damit wir weiter den Menschen helfen können, die dringend unsere Unterstützung brauchen.“ Also Schutz gegen „illegale Einreisen“, damit wir weiter „Menschen helfen können“. Es sind allerdings nur feine Linien, die beide Phänomene in vielen Fällen unterscheiden.
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In einem vorangehenden Schreiben an Faeser hatte Teggatz Anfang September bereits die Einführung stationärer Grenzkontrollen zur Tschechischen Republik gefordert – offenbar ohne den gewünschten Erfolg. Zugleich informierte er Faeser „über die Gesamtumstände“, und die schauen bekanntlich nicht rosig aus. Die Bundespolizei in Bayern und Sachsen hat alle Hände voll zu tun mit der Registrierung der Tag für Tag ankommenden neuen Migranten. In Sachsen waren es nun mehrere hundert in der Woche (TE berichtete).
Warum feste Grenzkontrollen der Schlüssel sind
Derweil rollt auf dem Balkan die nächste Immigrationswelle auf Deutschland zu. Österreich und Tschechien haben nun mit der Einführung fester Grenzkontrollen reagiert. Doch die Bundesregierung bleibt untätig und überlässt die anfallenden Aufgaben den Ländern, Kreisen und Kommunen.
Ob sein neues Strategiepapier auf mehr Gegenliebe im BMI trifft als frühere Eingaben, bleibt sehr abzuwarten. In seinem neuen Brief, der TE so wie das Strategiepapier selbst vorliegt, nennt sich Teggatz auch „Grenzpolizist“. Denn das ist die auch in seinen Augen originäre Zuständigkeit der Bundespolizei, die 2005 aus dem Bundesgrenzschutz hervorging. Als offizielle Grenzschutzbehörde kann die Bundespolizei heute nur noch agieren, sobald man sie lässt. Dazu müssen Grenzen notifiziert sein. Warum feste Grenzkontrollen der Schlüssel sind, um zumindest eine erste Antwort auf diese Zustände zu geben, erklärt Teggatz im Gespräch mit Tichys Einblick.
Seine Kernforderung: Die Bundesregierung soll Gewahrsamszentren an den Grenzübergängen einrichten, um „aufenthaltsbeendende Maßnahmen im Falle von unzulässigen Schutzanträgen“ zu sichern. Kurz gesagt: Zurückweisungen (vulgo Abschiebungen) bei zu Unrecht gestellten Asylanträgen sollen wieder normal werden. Ähnliche Zentren sind laut Teggatz schon heute üblich „in anderen europäischen Ländern wie Schweden und Polen“.
Österreich und Tschechien führen Grenzkontrollen zur Slowakei ein
„Ellenlange juristische Verfahren“ von vornherein vermeiden
Von einem solchen Verfahren verspricht sich Teggatz eine Entlastung der Asylbehörden, aber auch der deutschen Justiz: „Das würde bedeuten, dass unzulässige Anträge gar nicht erst in das ellenlange juristische Verfahren bis vor die Verwaltungsgerichte gehen müssten. Und unzulässig ist ein Antrag schon dann, wenn der Ausländer über einen sicheren Drittstaat nach Deutschland eingereist ist.“ Das trifft allerdings auf alle Zuwanderer an den deutsch-europäischen „Binnengrenzen“ zu, wie auch Teggatz festhält: „Wer auf dem Landweg nach Deutschland, hat oft bis zu vier Schengen-Staaten durchquert und damit das Recht verloren, einen Erstasylantrag in Deutschland zu stellen. Wir können das im Moment nur nicht kontrollieren, weil wir an der Grenze eben nicht kontrollieren und die Ministerin bis heute die Notifizierung der Grenze nicht durchsetzt.“
Der resultierende „Schlachtplan“ ist klar: Teggatz fordert erneut die umgehende Notifikation der deutsch-tschechischen Grenze, damit auch dort, so wie an der deutsch-österreichischen Grenze feste Kontrollpunkte eingerichtet werden können und die Bundespolizei den Status einer Grenzbehörde (gemäß § 15 des Asylgesetzes) erhält: „Notifizierung bedeutet: Ich versetze eine Binnengrenze in den Zustand einer Außengrenze.“
Daneben fordert der Polizeigewerkschafter die „Bündelung der Kräfte von Bundespolizei, BAMF und THW“, die künftig gemeinsam an der Grenze und in den einzurichtenden Gewahrsamszentren agieren sollen: „Wir könnten mobile Kontrollstellen aufbauen und könnten diese drei Behörden dort wirken lassen. Die Bundespolizei würde die grenzpolizeilichen Maßnahmen treffen, also die Grenzübertrittspapiere kontrollieren. Stellt die Person einen Asylantrag, dann käme unmittelbar an der Kontrollstelle das BAMF ins Spiel und könnte aufgrund von nationalem und europäischem Recht sofort ein richterliches Gewahrsam verhängen.“ Und dieses Gewahrsam könnte, so Teggatz, durchaus solange gelten, „bis die Zurückweisung umgesetzt wird“.
Ähnliche Möglichkeiten für die Bundespolizei würde Teggatz übrigens auch an deutschen Bahnhöfen wünschen. Denn Bundespolizisten sind dort zwar als Bahnpolizei tätig, können aber keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen durchführen. Diese Änderung war eigentlich schon im Bundestag beschlossen worden, wurde aber durch den grün dominierten Bundesrat gestoppt.
Das Schlechte am heutigen Verfahren
Heute sehen diese Abläufe anders aus: Die illegal Einreisenden bekommen die Gelegenheit ihren Asylantrag zu stellen, gelangen dann in eine Erstaufnahme, wo sich dann das BAMF um den weiteren Fortgang kümmert. Teggatz beklagt die Ineffizienz des Verfahrens: „Das Schlechte daran aus behördlicher Perspektive ist, dass in dem Moment, wo der Ausländer in eine Erstaufnahme gebracht wird, die Einreise vollzogen ist. Und das möchten wir gerne verhindern, indem wir sozusagen diese Person gar nicht erst einreisen lassen, sondern bei der Antragstellung in den sogenannten Transitbereich bringen.“ Am Frankfurter Flughafen gebe es solch einen Transitbereich im übrigen schon, auch für den Berliner Flughafen in Schönefeld war er geplant. Was spricht also gegen eine Übernahme desselben Systems an die deutschen Grenzen?
In den Ankerzentren, die einmal als Transiteinrichtungen gedacht waren, gebe es diesen Effekt nicht, „weil kein tatsächliches Gewahrsam vorhanden ist“. Mit dem echten Gewahrsam, wie von Teggatz vorgeschlagen, könnte man verhindern, dass „Ausländer in die Zuständigkeit der Länder geraten“. Die Bundesbehörden könnten alles Nötige am Ort des Geschehens klären. Attraktiv wäre das auch für Länder, die heute über überlastete Erstaufnahmen klagen.
Übrigens gibt es ein Rückführungsgewahrsam schon jetzt in Bayern, wo man auch bei der Rückführung von registrierten Migranten etwa nach Italien erfolgreich sei, auch wenn das Verfahren kompliziert ist: „In anderen Ländern ist das, befürchte ich, undenkbar. Dass Brandenburg so weit geht, glaube ich nicht. Da findet sich wohl kein Richter, der sagt: Ja, bitte bringen Sie diese Person in Abschiebehaft.“ Das sei in Bayern zumindest deutlich leichter zu bewerkstelligen.
Präventiv warnt Teggatz davor, solche Maßnahmen mit dem Begriff „Pushback“ zu assoziieren: „Wenn jemand an der deutsch-österreichischen Grenze erscheint, der schon Asylbewerber in Österreich ist, aber zu uns kommt und an der Grenze ‚Asyl‘ sagt, dann dürfen wir den zurückweisen, denn er ist in einem Land, in dem er schon Schutz hat.“ Das sei also kein Pushback, auch wenn einige das gerne so beschrieben.
Faeser brach ihre eigenen Personalzusagen an die Bundespolizei
Zuletzt sieht Teggatz die Bundespolizei von ungerechtfertigten Stellen- und Mittelkürzungen betroffen – trotz gegenteiliger Zusagen von der neuen Innenministerin: „Das treibt mich nun schon seit Wochen um, seit ich gesehen habe, dass die Bundespolizei im neuen Haushaltsentwurf ganz konkret dem Rotstift unterliegt. Von den Mitteln, die wir zur Wahrnehmung unserer gesetzlichen Aufgabe benötigen, 500 Millionen Euro gestrichen. Wir laufen also Gefahr, Mitte 2023 keinen Hubschrauber mehr in die Luft bringen zu können und kein Schiff mehr zu bewegen, weil uns der Kraftstoff ausgeht.“
Außerdem wurden auch Stellenzusagen nicht eingehalten: Von 10.000 neuen für 2023 geforderten Stellen, soll die Bundespolizei nur 1.000 bekommen, davon nur 500 für die Aufstockung der Bereitschaftspolizei, die sowohl für Demonstrationslagen als auch zur Grenzsicherung eingesetzt werden kann. Statt zehn zusätzlichen Hundertschaften, die von Nancy Faeser persönlich versprochen wurden, bekomme man gerade einmal vier. Momentan habe man, auch aufgrund der angespannten Lage an den Grenzen, „keine einzige Einsatz-Hundertschaft mehr frei, die wir am Wochenende oder montags den Ländern ausleihen können“.
Auch für die Bahnpolizei hatte die Gewerkschaft 3.750 neue Stellen gefordert. „In den letzten Jahren haben wir festgestellt, dass Angriffe auf Polizeibeamte insbesondere auf Bahnhöfen exorbitant angestiegen sind.“ Das führt dazu, dass die Bundespolizei auf „Schwerpunktbahnhöfen“ lieber in „Dreierstreifen“, also mit drei statt zwei Polizisten, unterwegs sein würde. „Von denen haben wir aber nicht eine einzige bekommen.“ Man kann sich noch der Tage erinnern, als Polizisten auf deutschen Bahnhöfen eine Seltenheit waren. Nun reichen Zweierstreifen nicht mehr aus.
Zwölfstundenschichten und Rassismusvorwürfe
Nach Teggatz sind wir schon mitten in einer neuen Massenmigrationswille wie 2015: „Die Lage ist höchst dramatisch.“ Dazu trage eine – unter anderem durch serbische Einreiselockerungen – revitalisierte Balkanroute bei, aber auch das Wahlergebnis in Italien. Für die Bundespolizisten, die zum Beispiel am Dresdner Hauptbahnhof im Einsatz sind, bedeuten die ungeordneten Zustände – ohne feste Kontrollen usw. – übrigens einen „Job aus der Knochenmühle“, teils mit Zwölfstundenschichten und mehr.
Zudem müssen sich die Beamten aber, so Teggatz, während ihres Dienstes noch von grünen und linken Abgeordneten als Rassisten beschimpfen lassen. Der Vorwurf ist schon aus ähnlichen Lagen bekannt und lautet, die Bundespolizei würde „Racial Profiling“ betreiben, was Teggatz als absurd zurückweist. Pointiert fasst er zusammen: „Wo die Bundespolizei ihren gesetzlichen Auftrag wahrnimmt, wo es um die Verhinderung unerlaubter Einreisen geht, da machen die Linken sofort mobil und beschimpfen uns als Rassisten.“
Tatsächlich gibt es eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, in der von „großangelegten Personenkontrollen“ am Dresdner Hauptbahnhof die Rede ist, bei denen „ausnahmslos People of Color und Schwarze Menschen, die von Bundespolizeibeamtinnen und -beamten während des Halts in Dresden aus den Zügen geholt würden“ (zitiert nach einem Twitter-Account). Auf der anderen Seite hat die Linkspartei in Sachsen auch selbst bei Einschleusungen geholfen, wie die Welt berichtet. Verrückte Welt, mögen nun einige sagen. Es ist die Normalität des deutschen Parteienstaats, der sich in zu vielen Fällen nicht um die Eingaben sachkundiger Experten wie Heiko Teggatz kümmert.
Ich habe es schon öfter geschrieben: Wenn es bei uns nicht die üppige Vollversorgung gäbe (samt der Möglichkeit, sich zum Schaden der Deutschen auf deren Kosten durch x Instanzen zu klagen und sich somit ein Bleiberecht zu sichern), kämen nur WIRKLICH politisch Verfolgte. Denn wer um sein Leben fürchtet, ist auch noch für die winzigste Bleibe und etwas Essen dankbar, kommt nicht auf die Idee, „Ungläubige“ mit dem Messer zu erstechen, 11jährige Mädchen zu vergewaltigen oder in weniger schlimmen Fällen zu randalieren, wenn nicht alles nach Wunsch geht.
Unser Verfassungsgericht hat die Büchse der Pandora geöffnet, als es Asylbewerbern viel zu hohe Geldleistungen zugesprochen hat.
Bei einem Urlaubsaufenthalt bei Suhl (das war dort, wo die halbe Einrichtung von den „Schutzsuchenden“ zerlegt worden war und sich das Sicherheitspersonal selbst in Sicherheit bringen mußte) einige Jahre nach dem erwähnten Ereignis erzählte mir unsere Vermieterin, die in einem großen Einkaufszentrum in Suhl arbeitete, daß die Schwarzen und Orientalen (die dort eben so untergebracht sind) nur in den besten Klamotten auftauchten und mit dem Geld nur so um sich schmissen.
Zitat 1: „In einem vorangehenden Schreiben an Faeser hatte Teggatz Anfang September bereits die Einführung stationärer Grenzkontrollen zur Tschechischen Republik gefordert – offenbar ohne den gewünschten Erfolg.“
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Zitat 2: „Man kann sich noch der Tage erinnern, als Polizisten auf deutschen Bahnhöfen eine Seltenheit waren. Nun reichen Zweierstreifen nicht mehr aus.“
> EGAL ob Bahnhöfe oder auf der Straße: WARUM muß und soll ich wegen einer aus realitätsfernen und ideologisierten Traumtänzern und Weltenrettern bestehenden linken Minderheit es tolerieren und hinnehmen sollen das ich immer mehr und mehr und immer stärker aufgerüstete Polizisten sehen und um mich haben muß nur weil diese linken No-Border Spinner meinen die halbe Welt(inkl Krimineller aller Art, psych. Gestörte, Allah-Fanatiker, Kriegsverbrecher, Demokratiefeinde,, den offenen Westen ablehnende, Kinder-Ehen/-Sex Anhänger, Taugenixe uäm) in das deutsche Soziaalsystem zwecks ewiger Alimentierung und Altersversorgung herholen zu müssen??
WER hat mich jemals gefragt ob ich Lust darauf habe und ob es mir gefällt immer mehr und immer öfter Polizei um mich herum zu sehen nur damit irgendwelches -auch- vielseitig kriminelles und gewalttätiges Pack und zum modernen und offenen Westen nicht kompatible -vor allem muslimische- Fremdkulturen aus den Shithole-Countries und Drittweltstaaten ins Land gelassen und geholt werden kann??
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Zitat(e) 3: „Zudem müssen sich die Beamten aber, so Teggatz, während ihres Dienstes noch von grünen und linken Abgeordneten als Rassisten beschimpfen lassen. (……………….). Wo die Bundespolizei ihren gesetzlichen Auftrag wahrnimmt, wo es um die Verhinderung unerlaubter Einreisen geht, da machen die Linken sofort mobil und beschimpfen uns als Rassisten.“
> Na ja, wenn ich hier z.Bsp so an die in Berlin stattgefundenen Querdenker-Demos denke UND das es den Videoaufnahmen nach den dortigen uniformierten Staatshelfern(-schlägern) scheinbar sehr gefallen hat und ihnen egal war wenn sie zum Beispiel bei auf den Boden und mit Gesicht nach unten liegen alten Omis’s draufkniend einboxen/-prügeln konnten weil sie Oma’s Hände nicht auf deren Rücken fixiert bekamen und sie dann anschließend auch noch mit drei Mann einfach so angehoben und mit Gesicht nach unten würde- und respektlos zur Verwahrungsstelke schleppte
ODER wenn dort die uniformierten Staatshelfer/-schläger dann auch 12- oder 14-Jährige ins Gesicht treten während sein Vater wegen nix abgeführt wird, dann habe zumindest ich das Gefühl das die Polizisten doch kein wirkliches Problem mit den Linken und Grünen haben, sondern das eher das Gegenteil dercFall zu sein scheint und das sich die uniformierten Staatshelfer/-schläger gerne zum Büttel des Staates machen um sich an dem Volk mal sovrichtig austoben und auslassen zu können.
WOBEI ich hier mein Gefühl dann auch noch deshalb als bestätigt sehe wenn ich z.Bsp. daran denke wie oft auf Video’s festgehalten zu sehen ist, wie handzahm doch die Herren Polizisten mit den Linken und Grünen bei weitaus dolleren strafbahren Handlungen reagiert und vorgeht(was den Bürger dann später volksverdummend mit „deeskalierendes Vorgehen der Polizei“ verkauft wird).
UND hier auch nicht solch „Kleinigkeiten“ zu vergessen wie z.Bsp. die heutigen -sehr linkslastigen- Statements aus den polizeilichen Führungsebenen und Gewerkschaften wenn es um solche Themen geht wie z.Bsp. um die vielseitige Gewalt und Kriminalität durch die -vor allem seit 2014/15 und bis HEUTE ins Land flutenden- „Fachkräfte“ geht, wenn es um die ISlamischen Allah-Fanatiker, um die nicht mit unserer Demokratie und Werten vereinbahre Islamisierung unserer Gesellschafft(beginnend in den Schulen) geht oder das unsere Regierung Staatsverträge mit islamische Gruppen und Vereine abschließt die vom Verfassungsschutz beobachtet werden sowie das Erdolfs türkische undcauch vom VS beibachtete DITIP in unseren Schulen und mit an unseren politischen Tischen sitzen.
Wenn gerade auch bei diesen Themen die Herren und Damen unserer polizeilichen Führungsebenen oder die Gewerkschaften zu hören sind, dann sind sie doch so wie auch die Regierung voll auf linker und grüner Linie. Wobei ich hier z.Bsp. auch noch nie oder zumindest nur sehr, sehr selten mitbekommen und gehört habe das die Herren und Damen der polizeilichen Führungsebenen und die Gewerkschaften sich mal genau so beklagen undceinfordetnd sind wenn es anstatt um rechte um linke Gewalttaten oder Angriffe auf AfD’ler(inkl deren Stände, Wohnungen oder Eigentum) geht. Hier bekommen die zuständigen Polizeiangestellten und Gewerkschaften ihre Lippen nicht bzw kaum auseinander.
Also hat doch (auch) die Polizei im Grunde die auch hier im Artikel angeklagten Zu- und Mißstände selber mit verursacht.
DIe „Asylanten“ sind der Vorschlaghammer mit dem das den Linkswoken verhasste erfolgreiche System der alten Bundesrepublik zertrümmert werden soll!
Schade, daß die CDU zu borniert, blind oder/und machtgeil ist, um endlich wirklich dagegen aufzustehen, denn die AFD als einzige Gegenkraft wird es allein nicht schaffen…
Was soll man dazu noch sagen? Die Linken haben sich seit 1968 bemüht, die Macht zu erringen durch den Marsch durch die Institutionen – als Linke, SPD und Grüne, aber sie blieben die gleichen, s. Kretschmann. Sie schwadronierten immer von völliger Gleichheit, hatten Ideen, dass jeder gleich viel verdienen solle, dass ein Staat, Strukturen und Ordnungskräfte, die diese bewahren, gar nicht bräuchte, dass die nur überkommene Strukturen des Feudalismus und des Kapitalismus wären. Wie phantastisch das alles funktioniert, kann man sich in Berlin ansehen, wo sie nicht einmal eine Wahl organisieren können und Verkehrswege zu Begegnungsstätten machen, an denen sich die Betrunkenen ausspeien.
Sie wollen ihr Traumbullerbü verwirklichen, in dem alle Menschen aus allen Erdteilen lieb und nett und gut und doch strebsam sind. Aber dazu brauchen sie wie alle sozialistischen Regime den neuen Menschen, der erst zu erschaffen ist.
LInke bzw. Linksgrüne sind kindisch, Kind gebliebene Träumer im Trotzalter verhaftet, weil sie nur ihre Ideologie kennen, alles, das nicht mit ihr vereinbar ist, negieren, in Abrede stellen, sogar die Physik, die Geologie, die Geographie, die Kulturgeographie, vergleichende Religionswissenschaften etc.
Langsam dämmert mir der Begiff „Facharbeiter“ im Zusammenhang mit der Massenmigration. Die Linksgrünen zerstören Deutschland, seine Kultur, Sprache und soziale Einheit. Dafür werden natürlich auch „Facharbeiter“ aus kulturfremden Staaten gebraucht, die auch zum Zerfall des Sozialstaates massiv beitragen, die das Haus Deutschland mit zum Einsturz bringen.
Ach watt! Wir haben Platz und Geld und was weiß ich…! Passt doch. Die Glücksritter, die da kommen, werden sich im besten Deutschland aller Zeiten richtig wohl fühlen. Sieht ja _noch_ besser aus, als bei ihnen zu Hause und man wird versorgt und gepampert. Die Kartoffeln kümmert es nicht oder hat es nicht zu kümmern. Es gibt kein Land auf dieser Welt, wo Regierung und Volk so DUMM sind!
Warum soll denn hier noch kontrolliert werden? Die sind doch alle von unserer links-grün-versifften Regierung eingeladen. Die Arbeit kann man sich sparen und sollte die Bundespolizisten lieber in den Urlaub, oder zum Abfeiern der Überstunden schicken. Die machen sich nur unbeliebt bei der Politik. Wir wollen doch ein Buntland sein, da braucht es keine Ordnung und Kontrolle, alles überflüssig.Toll ist doch auch, dass unsere Kinder auf Grund von Energiemangel die Turnhallen nicht mehr benutzen dürfen, aber für die Migranten werden sie jetzt doch wieder beheizt. Toll das meine Mitbürger all das mitmachen. Weiter so!
Völlig aus dem Ruder, hat mit Asyl nichts mehr zu tun.
„Die Bundespolizei in Bayern und Sachsen hat alle Hände voll zu tun mit der Registrierung der Tag für Tag ankommenden neuen Migranten.“
Registrierung kann man sich sparen, solange der nächste Schritt die Verbringung in eine Erstaufnahme ist. Die Herrschaften eürden ohnehin bald auftauchen, um ihre Vollversorgung zu beantragen. Gemäß Paragraph 16a Asylgesetz gibt es da auch keinen Anspruch zu prüfen, Schnellverfahren reicht. Aber, während Herr Teggatz hier auf der Sachebene argumentiert, geht es in Wirklichkeit um die Durchsetzung des no- border-Wahns.
Das Asylgesetz muss abgeschafft werden. Es kein nicht sein , dass jeder Mensch auf diesem Planeten einen gesetzlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland hat , wenn er nur einmal das Wort „Asyl“ sagt.
Wir können und wollen keine 500.000 Menschen pro Jahr in unser Land aufnehmen .
und im Jahr 2040 wird sein Nachfolger weiterhin brav Eingaben machen und genauso wie bisher,bei Ablehnung alles weiter behandeln,wie es sein Beamteneid vorgibt….ein System,das korrumpiert wurde,ist nicht zu heilen,man braucht ein NEUES!
Die da kommen sind vielfach solche, die auch in einem Deutschland mit Mangelenergie oder sogar ganz ohne Strom aus der Steckdose ihr Leben werden fristen können.
Die Transformationsagenda ist wohl der Plan, in dem auch gut bedacht ist, dass die verwöhnten Deutschen das ihnen künftig zugemutete karge Leben nicht wirklich überstehen werden können – Ulrike Herrmanns Vorträge hinsichtich dessen, wie man sich das Land bald vorstellen muss, sind im www gut zu finden.
Mit der Einreise von Menschen, die archaisches Leben gewohnt sind, sorgt man für Abhilfe – wobei schon der nächste Winter ohne Heizung auch da „eine Auslese“ stattfinden lassen wird.
Wir haben es mit einem irren Plan zu tun – und dass sie uns damit an den Kragen gehen, merken bislang nur wenige.
In dieser uns zugedachten Situation sind die Anregungen eines Heiko Teggatz wie die vieler anderer als nichts anderes als „obsolet“ zu betrachten.
U. Herrmann redet dummes Zeug! Sie schwatzt davon, dass Araber 33 Erden verbrauchten – wie soll das wissenschaftlich exakt gemessen werden, wo bleibt die Regeneration, wo bleibt der Stoffkreislauf, den die Geologie, auch die Ökologie kennt, wo bleibt der Erfindergeist? -, wir 3 Erden, dass, äußerst primitiv, der Konsum dazu da wäre, den Kapitalismus am Laufen zu erhalten, sie ist sich sicher, dass wir uns sinnvollerweise(!!) vorschreiben lassen müssen – s. kommunistische Partei, die alles wissen würde, der Bürger hingegen das HIrn eines Wurms hätte -, wie wir zu vegetieren hätten. Vegetieren, denn etwas anderes ist es nicht. Ihr leuchtendes Ziel ist der Ressourcenverbrauch der Afrikaner unter der Sonne, ohne Winter, aber sie verliert kein Wort, dass wir, der Westen, die Medizin, die Technik nach Afrika gebracht haben! Zur Römerzeit, sagt sie, lebten die Menschen genauso in der Stuttgarter Gegend wie im frühen 19. Jh. Aber dann habe der böse Kapitalismus begonnen. Sie will, ganz TAZ, zurück ins frühe 19. Jh., zu einem System der unbedingten Herrschaft und der dummen geknechteten Untertanen, in dem, s. DDR, aber noch weit ausgeklügelter, jedem Dinge des Lebens zugeteilt werden, s. China.
Das ist das entsetzliche Weltbild der Linken, der Traum von absoluter Herrschaft. Das Weltgetriebe, die Wirtschaft, ein weit ausladendes feines Getriebe, wird reduziert auf 2 grobe Zahnräder, und die Natur wird als nicht regenerierbares weidwundes Tier gesehen. Du meine Güte!
Dummerweise kann man diesen Leuten nicht mit Argumenten kommen, nicht mit Feinheiten, die die Wirklichkeit ausmachen, sie sind immun dagegen. Und leider sind sehr viele Leute genauso gestrickt. Waren bisher die in die Sonne der „Fortschrittlichkeit“ verliebten Intellektuellen(?), wie u. v. a. Sartre, allesamt Linke, so besteht heute die Intellektualität im Bemühen um die Freiheit und Fortschritt durch Wissenschaft und Technik. Aber das Bild einer sonnigen Kindergartengesellschaft, die, wie Schwab vorschwebt, arm aber ach so glücklich wäre, zu malen, ist doch viel einfacher. Und die Intellektualität lässt sich so schön mit völlig verkorksten, unverständlichen Sätzen mit Wortneuschöpfungen zur Schau stellen.
@bfwied: danke. Wie wird es gelingen, den „Kindern“, die sie holen, die Messer zu nehmen?
Mit den Alimenten haben sie Einreisende ja schon so weit, dass sie sich aufs Geld vom Amt freuen und ob der Dummheit der Westler glücklich sind.
Wobei sie die „Nebengeschäfte“ der Jungs u.a. in Berliner Parks und sonstige Eigenheiten eben gar nicht zur Kenntnis nehmen wollen – weil nicht passend zur Agenda?
Die ständige racial profiling Vorwürfe dienen doch nur dazu, die Kapazität der Polizei von der Zielgruppe, die man schützen will, abzusaugen.
Wenn nur begrenzte Kontrollzahlen machbar sind und ich dabei stets quotal die Papiere deutscher Rentner und blonder deutschsprechender Teenager kontrollieren soll, dann kann ich natürlich kaum noch die erkennbaren Migranten prüfen.
Und genau das ist das Ziel.
Mit den potentiellen Vorwürfen des Rassismus, der Fremdenfeindlichkeit und des angeblich „völkischen“ Denkens gelingt es den Linken, Grünen und Gutmenschen das Bürgertum so zu erpressen, dass es bisher keine wirksame Gegenwehr gegen den massenhaften Missbrauch der Asylregelungen gibt.
Wenn sich Gegner dieser ungesteuerten Einwanderung nicht mehr erpressen ließen – diese Forderungen der Bundespolizeigewerkschaft ist ein guter Anfang – würde der Asylmissbrauch, jedenfalls in diesem ungeheuren Ausmaß, ein Ende haben.
Spätestens wenn Rentner erfrieren, während die Asylunterkünfte gut beheizt sind, ist Schluss mit dem Unsinn. Asyl kann nach EU-Recht in Deutschland nur bekommen, wer über Nord- und Ostsee oder die Flughäfen kommt.
Theoretisch ist das mit Nord-und Ostsee richtig. Da aber das immer wieder zitierte „nach Deutschem Recht“ von den Sozialisten und den Grünen Kommunisten ausgesetzt worden ist, bleibt das Wunschdenken. Und ob deutsche Rentner erfrieren ist dieser Mischpoke egal. Es sei denn man kann einen Doppelwumms setzen!
In Faesers „Beklagen der Migration“ – wie kann man darin eine Kehrtwende sehen?
Irgendjemand will diese „Fremdbevölkerung“ – und irgendjemand will, dass uns der Energiehahn abgedreht wird. Was aus der Gemengelage erwächst, wird die Polizei nicht aufhalten können – ja, sie wird seit 2015 aktiv gehindert, ihren Dienst im Sinne des vormaligen Souverän zu tun.
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Wenn man die monatlichen Kosten in Höhe von um die Euro 3.500,–, die der Städte- und Gemeindetag veranschlagt, zu Grunde legt, sitzen da am Gartenzaun bereits für September Euro 17.500,– + Krankenversicherung. Erstausstattung mal außer Acht gelassen.
Für ein Jahr betragen die Kosten Euro 210.000,00 für den Steuerzahler – falls nicht weitere besondere Zahlungen anfallen werden oder sich gar herausstellt, dass sich einige der Jungs „minderjährig“ fühlen.
Das, was zudem an Krankheiten eingeschleppt wird, wird gar nicht mehr thematisiert – da es Gesundheitsuntersuchungen wahrscheinlich eh nur für solche gibt, die sich „registrieren“ lassen.
Vor Jahren gabs bei TE einen Bericht aus Italien, in dem man Folgendes Lesen konnte: „Die Ärztin bestätigt dies, richtig, Krätze, aber dann natürlich auch die verschiedenen Arten von Tuberkulose. Die Ärztin redet zwar offen, aber man merkt doch, dass ihr das Thema unangenehm (oder sehr heikel?) ist. Jedenfalls klärt Doktor Mariarosaria Ferrante gut auf. Ja, Arten von Tuberkulosen, die man seit „Jahrzehnten“ in Italien nicht mehr gesehen habe, mit denen man einfach nicht mehr konfrontiert wurde. Eine Tuberkulose, die sich in den Knochen festsetze, aber auch diffus in anderen Organen. Von der HIV-Häufigkeit wolle sie gar nicht erst reden.“ https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/italienische-mediziner-schlagen-alarm-lange-besiegte-krankheiten-wieder-da/
Auch in der Ukraine soll es zu 35 000 Neuinfektionen an TBC pro Jahr gekommen sein, während die Krankheit bei uns bis 2015 so gut wie gar nicht mehr vorkam.
Der Artikel von Herrn Deriu endete damals übrigens so:
„Die Gesundheit der Migranten, sei schließlich auch die unsere. Man möchte hinzufügen: ihre Krankheiten auch.“
Sicher kann man sich nur über eines sein, nämlich dass das alles nicht mehr lange gut gehen kann!
Nach dem Kollaps der Pazifismus-Idee und der Energiewende werden die offenen Grenzen zum nächsten Debakel für die Linksgrünen. Die Realität siegt immer über die Ideologie. Auch hier ist die einzig relevante Frage die nach dem Schaden, der angerichtet sein wird, bis das linksgrüne Wolkenkuckucksheim in sich zusammenbricht.
Man verspricht uns seit Jahren, dass sich „2015 nicht wiederholen wird“. Nun sehen sich die Deutschen um – und 2015 wiederholt sich. Eins zu Eins. Der größte Unterschied: Es wird medial sehr wenig berichtet. Ansonsten: überlastete Kommunen, die um Hilfe rufen; Turnhallen als Unterkünfte; keinerlei Überblick, wer woher kommt; Flüchtlingskonferenzen, auf denen „gerechte Verteilung“ und Milliardenhilfen vom Bund verhandelt werden sollen. Kommt einem so elend bekannt vor. Und auch diesmal ist die Bundesregierung bzgl. Grenzsicherung geradezu provozierend untätig, lädt sogar noch ausdrücklich russische Kriegsdienstverweigerer ein. So, als gingen sie die gewaltigen Probleme nichts an. Und wieder ist der dt. Michel duldsam bis zur Selbstaufgabe. Vor allem im Westen, da nimmt man aus Angst vor dem Rechts-Stigma wirklich alles hin.
Faeser und die rot/grünen Idioten wollen es nicht. Dieses riesige Problem läuft unter dem Radar. Dabei wird es jeden Tag größer und größer. Natürlich ist dieser Vorschlag absolut richtig. Einreise in die BRD erst dann, wenn der Fall absolut klar ist. Sind diese Menschen erst mal eingereist, bekommt man sie nicht mehr aus dem Lande. Wir haben so gut wie keine Abschiebungen, trotzt negativem Bescheid. Und Rechtsanwälte, die diese Personen dann auch noch auf Staatskosten vor Gericht vertreten, finden sich zu Hauf. Der Kardinalsfehler ist die ungehinderte Einreise. Auch unsere europäischen Nachbarn würden dann regieren, wenn diese Ankerzentren auf ihrem eigenen Lande stehen. Keine Einreise nach Deutschland bedeutet dann eben ein Problem für diese Ländern. Also würde der gesamte Vorgang von der deutschen Grenze aus auch auf die weiteren Grenzen der angrenzenden EU-Länder überschwappen. Und dann sind wir da, wo wir hin müssen. Schlussendlich an einem echten Schutz der EU-Außengrenzen.
Wenn ein Staat diese Probleme lösen will, dann tut er es. Unser Linksstaat will diese Probleme aber nicht lösen, da dies gegen die eigene links-grüne Idiotenideologie verstößt, die alle und jeden in unserem Land aufnehmen will, koste es, was es wolle. Mehrere Bundesländer haben erklärt, nicht noch mehr Versorgungsmigranten aufnehmen zu können, gleichzeitig gibt es in diesen Bundesländern Kommunen, die sich zu sicheren Häfen erklärt haben, also noch mehr Migranten anlocken wollen. In Deutschland wird eben seit Jahren eine Idiotie durch die nächst größere ersetzt. Bald wird man die Neuankömmlinge nicht mehr unterbringen können, da nur eine begrenze Anzahl von Beherbergungsmöglichkeiten vorhanden ist. Man darf gespannt sein, wann die Versager-Regierung in Berlin endlich auf das sich anbahnende Desaster reagiert. Die Summe der Fehlentwicklungen der letzten Jahre auf allen Politikfeldern wird nun innerhalb kurzer Zeit zu dem bereits absehbaren Kollaps führen.
Ich bitte darum, sich vorzustellen, was geschehen wird, wenn die sich auf dem Treck befindlichen Neuzugänge, bei Kälte, Schnee und zunehmend unzuverlässsiger Versorgung der Gesamtbevölkerung voraus, tatsächlich nicht mehr untergebracht werden können.
Die Frage ist nicht, wie diese als „Regierung“ betitelten uns vorgesetzten reagieren – sondern wie wir uns selbst zu schützen haben. Denn wie es scheint ist „auf die da oben“ kein Verlass. Deren Agieren ist für uns seit Jahren nicht einen Pfifferling wert. Ganz dicht können die zudem nicht sein, das eigene Volk derart in den Abgrund zu stoßen!
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Wenn man sich eine Szene aus dem Film „Der Untergang“, in dem Bruno Ganz als Gröfaz auftritt, vor Augen hält, muss man sich nach diesem wie dem Sabotageakt gegen die Deutschen wie die EU in der Ostsee fragen, wer diesmal die Protagonisten sind, die uns Schlimmstes zumuten. Denn was sind wir ohne Energie?
“Wohin immer der Feind vordringt, er soll nur noch eine Wüste vorfinden!”
“Das ist das Todesurteil für das deutsche Volk. Kein Strom, kein Gas, kein sauberes Wasser, keine Kohle, kein Verkehr, alle Bahnanlagen, Kanäle, Docks, Schleusen, Schiffe, Lokomotiven, all das zu zerstören wird unser Land zurückschleudern ins Mittelalter. Mit diesem Befehl rauben Sie dem Volk jegliche Überlebenschance!”
“Wenn der Krieg verlorengeht, ist es vollkommen wurscht, wenn auch das Volk verlorengeht. Es ist nicht notwendig, auf die Grundlagen, die das deutsche Volk zu seinem primitivsten Weiterleben braucht, Rücksicht zu nehmen – im Gegenteil, es ist besser, diese Dinge selbst zu zerstören. Denn das Volk hat sich als das schwächere erwiesen und es ist nur ein Naturgesetz, dass es (unverständlich) ausgerottet wird.”
Später im Streifen begegnet uns ein Minister, wir tippen auf Goebbels (den ersten Satz schreiend):
“Ich wiederhole: Ich kann da kein Mitgefühl empfinden!! Das Volk hat dieses Schicksal selbst gewählt! …. Wir haben das deutsche Volk ja nicht gezwungen. Es hat uns selbst beauftragt. Jetzt wird ihnen eben das Hälschen durchgeschnitten.”
Danke dem, der beim Betrachten aufmerksam war und das so ins www gestellt hat.
Hinsichtlich dessen, für wen im Hintergrund sie die uns sichtbaren Vorbereitungen wie die Einreise von Millionen treffen, bleiben wir leider momentan noch im Ungewissen.
Ach so: Intelligenz konnten sie wohl schon damals in den „Führungspositionen“ nicht gebrauchen!
Danke solchen wie Herrn Teggatz, die sich dennoch für Änderungen einsetzen – und danke Herr Nikolaidis fürs Berichten.