TE: Deutschland ist von den antisemitischen Aufmärschen in Berlin erschüttert. Aus Ihrer Erfahrung als Berliner Innensenator: Mit was für einer Szene haben wir es hier zu tun?
Frank Henkel: Aus meiner Sicht sehen wir da eine ganz merkwürdige Mischung. Zum einen radikalisierte muslimische Jugendliche, eingewanderte Palästinenser oder dubiose Organisationen mit Schnittstellen auch in die linksradikale Szene. Alle vereint im Hass auf den Staat Israel. In meiner Amtszeit haben wir so etwas immer wieder auf den jährlichen Al-Quds-Demonstrationen beobachtet. Aber die Situation hat sich nach 2015 – wie ich finde – nochmal deutlich verschärft.
Es wäre allerdings zu kurz gegriffen, hier einfach nur von wenigen organisierten Gruppierungen auszugehen. Bei muslimischen Einwanderern ist Antisemitismus leider weiter verbreitet, als manch einer gerne eingestehen will.
Falko Liecke: Wo bleibt die klare Kante gegen Israelfeinde, Frau Faeser?
Der gegenwärtige Senat schöpft meines Erachtens die Möglichkeiten, mit denen man gegen diese Proteste vorgehen kann, nicht aus. Der Senat hat letztes Jahr etwa ein neues Versammlungsgesetz erlassen, das jetzt dazu geführt hat, dass die Polizei Journalisten von den Protesten abdrängen muss, weil diese von den Demonstranten als störend empfunden wurden. Dieses Gesetz muss dringend korrigiert werden.
Ansonsten bleibt es schwer, ausschließlich mit dem Versammlungsrecht zu agieren. Denn natürlich ist die Demonstrationsfreiheit zurecht besonders geschützt. Wenn es zu solchen Entgleisungen auf Berliner Straßen kommt, ist es eigentlich schon zu spät. Man müsste früher ansetzen, nicht erst wenn dieser Mob durch die Straßen zieht.
Wie müsste die Politik reagieren?
Antisemitische Straftäter müssen – da wo es möglich ist – schlichtweg konsequent abgeschoben werden. Ein Kontrollverlust wie 2015 darf sich nicht wiederholen, wir müssen darauf achten, wer zu uns kommt, und wir müssen in unseren Schulen klar Position beziehen dafür, was in unserem Land geht und was nicht geht. Das heißt auch, dass wir unser westliches Wertesystem vermitteln.
Dazu brauchte es härtere Strafen. Wenn Straftäter aus diesen Milieus in Deutschland mit einer Bewährungsstrafe davonkommen, werden sie von ihrem Umfeld gefeiert, die empfinden das meist als Freispruch. So etwas gibt es in den Herkunftsländern in der Regel nicht. Das wirkt nicht abschreckend, sie machen einfach weiter.
Tragen die gegenwärtige Regierungen in Bund und Ländern eine Mitschuld an den antisemitischen Ausschreitungen?
Wie sich Nancy Faeser bei Demokratiefeinden und Autokraten anbiedert
Oder wenn die Jusos offen mit der antisemitischen Fatah-Jugend Bündnisse schmieden, müssen Politik und Gesellschaft darauf achten, dass es keinen fließenden Übergang von Israel-Kritikern zu harten Antisemiten gibt. Hier muss eine klare Grenze gezogen werden. Und die darf nicht erst da anfangen, wo Menschen auf den Straßen Berlins Juden den Tod wünschen oder Träger einer Kippa bedrängen, einschüchtern, zusammenschlagen.
Wie bewerten Sie die Rolle von Frau Faeser?
Wenn ich Frau Faeser höre, die sich jetzt nicht mal dazu durchringt, hier von muslimischem oder eingewandertem Antisemitismus zu sprechen, sondern weiter Allerweltsphrasen drischt, dann muss ich sagen: Frau Faeser hat offensichtlich nicht verstanden, worum es geht. Bei Amtsantritt sagte sie, die größte Gefahr in unserem Land geht vom Rechtsextremismus aus. Richtig ist, dass Rechtsextremismus natürlich gefährlich ist – aber ihre einseitige Verengung auf den Rechtsextremismus geht so nicht. Als politisch Verantwortlicher muss man alle Formen des Extremismus entschieden bekämpfen: von rechts, von links oder religiös motiviert. Da kann man nicht nach eigenem Gutdünken die Augen bei einem bestimmten Hintergrund verschließen. Das führt zu enormen Verwerfungen.
Dieser eingewanderte Antisemitismus ist ebenfalls ein großes Problem der inneren Sicherheit in Deutschland. Und da müssen wir nicht mal bei der historischen Verantwortung unseres Landes anfangen, die kommt noch dazu. Erstmal geht es darum, dafür zu sorgen, dass sich alle Menschen in unserer Stadt oder in unserem Land frei bewegen können müssen, ohne ihren Glauben zu verstecken. Wenn der Eindruck entsteht, bestimmte Gebiete in der Hauptstadt können etwa mit Kippa nicht mehr betreten werden, dann ist das ein fataler Zustand, bei dem man nicht einfach zur Tagesordnung zurückgehen kann.
Die ausbleibende Benennung der Täter, die Verharmlosung, dieses ewige Drumherumreden beim muslimischen Antisemitismus, ist ein anhaltender Skandal. Ich erinnere in diesem Zusammenhang auch an Äußerungen des Berliner Innensenators Geisel von vor einem Jahr bei ähnlichen Ausschreitungen. Er sprach dabei von „erlebnisorientierten“ jungen Männer. Wenn das keine Verharmlosung der Ausschreitungen war, dann weiß ich auch nicht.
Sie sprachen das Demonstrationsrecht an. Merkwürdig ist es ja schon, dass man die Demonstrationsfreiheit dieser Szene jetzt sehr genau achtet, während man andere Demonstrationen in den letzten zwei Jahren teils mit Wasserwerfern auflösen ließ …
Darüber habe ich auch gestaunt. Wenn man früher mit Juristen gesprochen hat, haben die fast immer davon abgeraten, irgendeine Demonstration zu verbieten. Der letzte Innensenator, der wirklich mal versucht hat, eine Walpurgisnacht-Demo aufzulösen, war, glaube ich, Eckart Werthebach Ende der 90er-Jahre – und der ist damit vor Gericht kläglich gescheitert. Obwohl diese tatsächlich massiv gewalttätig war. Aber bei Corona ging das alles auf einmal, da lässt man eine Kundgebung mit Wasserwerfern auflösen, weil manche keine Maske getragen haben. Zumal dann andere Demonstrationen, ebenfalls zur Corona-Zeit, mit linkem Bezug wiederum erlaubt und davon unbehelligt blieben.
Ich fand die Handlungen seinerzeit schon sehr fragwürdig. Denn wenn auch nur der Eindruck einer Ungleichbehandlung entsteht, ist das schon verheerend für unseren Rechtsstaat. Hier schicken die politisch Verantwortlichen auch unsere Beamten in extrem heikle Einsätze und beschädigen das Verhältnis zwischen Bürger und Polizei. Die Polizisten sind ohnehin meist das erste Opfer einer falschen Politik.
Heute wird, nach einer Woche, sogar auf Spiegel online darüber berichtet. Und die schämen sich nicht mal, zu schreiben, es sei „vergangen Samstag“ eskaliert. Die sind wirklich von der fixen Truppe. Statt dessen wurden in der Woche steinalte Holocaust-Betroffene interviewt, die stören ja nicht mehr. Schön auch die im Bericht eingangs formulierte Einschätzung: „Die Stimmung auf den Videos wirkt ausgelassen, nicht aggressiv“. Sowas Nettes habe ich über Querdenker-Spaziergänge noch nie gelesen.
Nein, nicht doch. Eingewandert ist reine kulturelle Bereicherung, Antisemiten und Rassisten sind nur die Deutschen.
Klare Worte – die Realität passt nicht zur 2015 Wokeness, also wird sie ignoriert, Warner in die rechtsradikale Ecke gedrängt. Verstörend die Reaktion auf den Würzburger Terroranschlag, denn es war einer. Laut EU-Definition ist jeder Anschlag ein Terroranschlag, der unsere Gesellschaft, unsere Lebensweise angreift, in dem er Zufallsopfer dazu nutzt. Die gesamte Handlungsweise des Mörders ist nicht wirr, sondern folgt einem vorgegebenen Muster :
Laut französischen Quellen gehört die vorherige Konsultation psychiatrischer/pychologischer Dienste mittlerweile zur Vorbereitung eines Anschlages, hilft sie doch im Überlebensfall eines Attentäters die Strafe zu verringern. Alles, aber auch alles in diesem Fall, was als Unzurechnungfähigkeit ausgelegt wird, folgt exakt den Handlungsanweisungen von ISIS und Al Qaida, die Messerattacken ausdrücklich empfehlen und die in ihren Zeitschriten Dabiq und Rumiyah, auch für Analphabeten als Comistrip, veröffentlicht sind. Diese Artikel empfehlen die Wahl des « richtigen » Messers (der Mörder liess sich bei Woolworth Messer zeigen und wählte ein geeignetes aus), unter Bezug eines Hadiths, der Überlieferung des Propheten, heisst es, dessen Kämpfer zielten auf die Nacken der Ungläubigen (fand so statt) und fordern auf, ja nicht innezuhalten (das wie wahnsinnige häufige Zustechen ist gerade zu ein Zeichen für die Befolgung dieser Anweisungen). Was hier abläuft ist eine Verhöhnung der Opfer und hat auch materielle Konsequenzen, denn, während es ungewiss ist, eine Entschädigung seitens eines unzurechnungsfähigen Alimentierten zu bekommen, hat es nach EU-Recht besondere Betreuung und hohe Entschädigungen durch den Staat zu geben, was – um einmal wieder bei Verstössen der selbsternannten Mustereuropäer zu bleiben – am Breitscheidplatz unterblieben ist.
Ähnlich gelagert der Fall der Hagener Synagoge, eines Anschlagsplans eines 17jährigen « Asylbewerbers » , aufgedeckt durch einen ausländischen Dienst (der Faeserfassungsschutz ist ja anders beschäftigt) – Bewährungsstrafe.
Wird ignoriert, gibt’s nicht, darf nicht sein. Wir müssen gegen Räächts kämpfen.
Auch dieses Interview bestätigt die Erkenntnis, dass Deutschland keine funktionierende Demokratie mehr ist. Wenn eine Nancy Faeser im Innenministerium ihre linksextreme Agenda durchziehen kann, mit Duldung und vielfach auch Wohlwollen des politisch-medialen Komplexes, dann ist es bereits 5 NACH 12!
Frank Henkel, CDU…
Dieser Herr mitsamt seiner Partei ist doch auch mitverantwortlich für das Treiben dieser radikalen Palästinenser in Deutschland, was hat denn seine Partei gegen diese Terroristen getan als sie noch regierte? Man lies sie unkontroliert nach Deutschland einwandern und jetzt wird sich darüber aufgeregt, dass die Sozies, G(ammler)R(iege)Ü(berbewerterter)N(ichtsnutziger)E(ierköpfe) und die Linke denen freien Spielraum lässt?
Seine Partei und auch die CSU sind keinen Deut besser als die oben genannten Vereine.
Die Fehlerkette begann schon lange vor Merkels Kanzlerschaft ab 2005. Entscheidend waren die Gastarbeiterverträge mit der Türkei ab 1961 (später noch mit Marokko und Tunesien), die zunehmende Ankunft von arabischen Kriegsflüchtlingen ab 1970, Familiennachzüge ins Sozialsystem und die Änderung des Staatsbürgerrechts 1999.
Merkel hat einfach nur nochmal ordentlich Benzin ins Feuer gegossen, den Brand gelegt hatten aber ihre Vorgänger.
Erstaunlicherweise war ausgerechnet Willy Brandt derjenige Kanzler, der das Migrationsproblem 1970 als erster thematisierte und Ende 1973 den Anwerbestopp für Gastarbeiter durchdrückte.
Der Plan ist doch der, dass wir so viele muslimische Migranten aufnehmen und versorgen müssen, bis diese zu einer treuen und sehr zahlreichen Wählerschaft der links/grünen geworden sind. Nur die dümmsten Kälber suchen sich Ihre Schächter selber aus. Und von den links/grünen braucht doch keiner zu glauben, dass diese neuen „Wähler“ dann treu weiterhin links/grün wählen. Dann geht es den links/grünen selber an den Kragen. Für diese muslimischen Migranten sind die links/grünen nur hilfreiche Idioten bis zu dem Zeitpunkt, in dem zu viele hier sind und unser Land vollständig verändern werden. Das Christentum muss abgeschafft werden und der Koran und die Scharia sollen dann nur noch gelten.
ich weiß gar nicht, warum sich alle so aufregen. Der importierte Antisemitismus wird einfach unter „Rechte Straftaten“ verbucht und es ist wieder alles chic… Sarkasmus aus
Gute Antworten, Herr Henkel! Aber was nützt das? Glaubt irgendwer Frau Faeser und ihre Anhänger in allen Bereichen der Gesellschaft werden auch nur eine Hand breit umdenken? Niemals, der islamische Antisemitismus, der Hass auf Israel, wird ungehindert, ja sogar gefördert fortschreiten. Die niedersächsische Partei will Hass den Kampf ansagen, in Berlin, aber auch anderswo lässt man Hass ungehindert auf die Straße tragen. Ein kaputtes Land!
Diesen Zustand haben verursacht:
1. Der Deutsche Wähler
2. Die linksgrünen Politiker und die Machtbesoffenen aus der FDP und CDU
3. Der ÖRR
Hmm, alles schön und gut. Aber Tatsache ist auch, dieses herumgeeiere bringt uns nicht weiter. Faeser, Jusos, der SPD und den Grünen ist durchaus bewusst, was seit Jahren auf Deutschlands Straßen geschieht. Es ist übrigens nicht nur der Antisemitismus, der hier mittlerweile straffrei propagiert werden kann. Die Christenverfolgung in muslimischen Ländern ist nach wie vor einzigartig. In Frankreich zählte man vor 4 Jahren bereits um die 1000 schwere Antichristlichen Straftaten. Vandalismus, Diebstahl in der Mehrzahl. Körperverletzungen dürften in andere Statistiken gewandert sein. Ein ähnliches Bild dürfte in ganz Europa sein.
Wir sollten die Augen nicht verschliessen und der Wahrheit ins Auge schauen. Eine so große Anzahl an muslimischer Einwanderung, die mehrheitlich ungebildet und noch in archaischen Strukturen verfangen ist, passt nicht in einem modernen westlichen Staat!
Linksgrüne verachten die Religion. Soll und kann jeder für sich entscheiden. Aber der Westen ist nun einmalChristlich-Jüdisch geprägt. Alle Traditionen über Bord zu werfen ist fatal. Insbesondere, wenn man Hass gegenüber Christen und Juden toleriert, gleichzeitig aber Muslime und den Islam pampert.
„Eine so große Anzahl an muslimischer Einwanderung, die mehrheitlich ungebildet und noch in archaischen Strukturen verfangen ist, passt nicht in einem modernen westlichen Staat!“
Das wird sich schnell ändern. Aus dem dekadenten Deutschland wird ein Muselland und dann passen die Eingeschleusten wieder ins Land. So einfach kann Politik sein.
Alexander Wendt: FAESERS APPEASEMENT vom 26.4/TE
„Die Bedrohung durch den Rechtsextremismus sei die größte Gefahr für die innere Sicherheit, behauptet Faeser monoton – wobei sie dann gern ‚Rechtsextremismus‘ per Hütchenspielertrick durch die Chiffre ‚rechts‘ ersetzt.“
Hier in der Bahnhofstraße, durch die ich jeden Tag zur Arbeit gehen muss, hat gerade wieder eine neue Döner-Bude aufgemacht. Daneben ist ein Shisha-Bar, dann ein Herrenfrisör, dann ein Lebensmittelladen mit libanesischen Spezialitäten, danach wieder eine Döner-Bude, gegenüber ein Lebensmittelladen mit türkischen Spezialitäten, daneben ein Süßigkeiten-Shop, betrieben von Arabern. Dann ein Handy-Shop, in dem ich noch nie einen Kunden gesehen habe. Die südländischen Angestellten daddeln da nur auf ihren Handys rum.
Früher waren da Reisebüros, Optiker, ein Kino und Fachgeschäfte drin.
Alles so gewollt von der Mehrheit der deutschen Wähler. Wer das so nicht möchte, flieht aufs Land wenn er denn kann.
Aus dem Land meinen Sie wohl.
Deutschland (und ganz Westeuropa) hat fertig, da ist nix mehr zu machen. Eine politische Wende kann in dieser Sache nicht mehr kommen. Da ist die Demographie eindeutig. Wir kriegen die Atomkraftwerke vielleicht zurück aber nie mehr ein einigermaßen homogenes Volk. Jedenfalls keines mit mehrheitlich europäischen Wurzeln.
Die wenigen verbleibenden Deutschen werden innerhalb der nächsten zwo Generationen in den bunten Rassen aufgehen. In zweihundert Jahren lebt hier vielleicht wieder ein einigermaßen homogenes Völkchen, das keine Sonnenbänke braucht und an Allah glaubt und einen denglisch-arabisch-türkischen Mischdialekt spricht. Wahrscheinlicher ist ein Flickentepppich aus vielen kleinen bunten Völkchen, die sich hassen.
Also mal ganz nüchtern betrachtet. Faeser und Co. machen alles richtig, denn es ist doch so gewünscht? Meilen gegen den Wind ist zu erkennen, wessen Geistes Kinder hier in Deutschland die Macht innehaben. Scheint aber, all Ihr Analysten, Ex-Staatsangestellte, Journalisten, Hintergrundforscher, Demokraten und wie sie alle heißen mögen, habt das noch immer nicht realisiert!
Linke Zeitgeist „Wahrhaftigkeit“: Antisemitischen Import Superrassisten (bis zur Auslöschung Israels) dürfen ihre Einschüchterungsmärsche in Ruhe durchführen.
Gewaltlose Grundrechtsbefürworter und Regierungskritiker Demos werden vorab „verboten“ oder mit derben Bußgeldern belegt.
Der „Staat“ ist nicht mehr neutral.
Auf einem Video, das den Wortwechsel zwischen „Protestierenden“ und einem filmenden Journalisten zeigt, wird dieser (der Journalist) von den Judenhassern als „Rassist“ betitelt. Die Herrschaften wissen auf welches „Knöpfchen“ sie in Deutschland drücken müssen.
Na guck mal, wer da „haltet den Dieb!“ schreit…
Ich kann mich nicht erinnern, dass sich die Situation in Berlin zwischen 2011 und 2016, als der Herr im Amt war, zum Positiven verändert hat. Wann sind eigentlich die ganzen Palästinenser eingewandert? Und die „staatenlosen“ Libanesen? Und 2015 die ganzen anderen? War das unter 16 Jahren Kohl oder 16 Jahren Merkel oder hat ein Schröder, der nur 6 Jahre im Amt war, das ganze verbockt? (nicht, dass ich ein SPD-Fan wäre, aber da sollte man schon ehrlich sein!)
2015 darf sich nicht wiederholen? Dass ich nicht lache… Das muss es auch nicht: 2015 dauert immer noch an!
Man ist versucht, die augenfällige Nachsicht der grünsozialistischen Vertreter der Staatsgewalt als stillschweigende Kumpanei mit offensichtlich staatszersetzenden Kräften einzustufen. Wie muß der Realitätsschock aussehen, bevor dieser Irrweg verlassen wird?
Je mehr Moslems nach Deutschland einwandern, desto mächtiger werden sie und desto schamloser, provokanter und aggeressiver treten sie auf. Der Antisemitismus auf den jährlichen Palästinenser-Demos ist nur ein Problemfeld unter mehreren. Dieser importierte Antisemitismus verfestigt sich zudem als neue Normalität, je stärker der entsprechende Bevölkerungsteil wächst.
Da niemand einen Einwanderunsstopp verhängt, sind diese ganzen Diskussionen auch völlig wirkungslos.
Die Innenministerin Faeser muss sich nur hinstellen, sagen das dafür in Deutschland kein Platz ist und wer das nicht akzeptiert, der möge das Land verlassen, PUNKT.
Das wird Faeser aber nicht tun. Sie will es genauso haben und weiter ausbauen. PUNKT.
Und wieder einmal hat ein kompetenter Kenner der Berliner Szene alles richtig dargestellt, und wieder einmal werden seine Worte bei den Verantwortlichen abprallen wie ein Gummiball an einer Stahlwand. So lange es nicht gelingt, diese unfähige, linkslastige, grünverklärte Politikergarde auszutauschen, wird es bei Worthülsen a la Faeser bleiben und der antisemitische Mob wird die Straßen Berlins weiter unsicher machen und alte Ressentiments gegen uns Bio-Deutsche wieder aufleben lassen und befeuern.
Wann genau war der „kompetente Kenner“ selbst in der Verantwortung?
2015 darf sich nicht wiederholen… ja nee. Ist einfach so passsiert, nicht wahr? Tja. Sie wollen Moslems, sie holen Moslems, sie alimentieren Moslems, sie beschweigen die Verbrechen von Moslems, sie bekämpfen alles und jeden, der die Moslemisierung stoppen will. Seit Jahren!
Und jetzt heulen sie plötzlich, weil sie Moslems bekommen haben? Kompetente Leute haben das schon laaaange vor 2015 kommen sehen. Wann schrieb Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“? Sie wissen schon, das Buch, welches die CDU Kanzlerin ungelesen als „nicht hilfreich“ befand? Von wann ist Ulfkottes „Vorsicht, Bürgerkrieg“? Und sorry, da brannte die Hütte schon lichterloh.
Der CDU Chef steht vor der glühenden Asche seinereigenen (und der seiner Partei) Zündelei und sagt: Achtung, heiß.