<
>
Wird geladen...
Teil 1 / 2

Die Erosion der Meinungsfreiheit

von Gastautor

07.11.2019

| Lesedauer: 10 Minuten
Leitmedien wie der Spiegel schreiben über ein Problem, obwohl es dieses ihrer Ansicht nach eigentlich gar nicht gibt. Die Meinungsfreiheit ist aber bereits eingeschränkt, wenn die Menschen glauben, ihre Ansicht nicht frei äußern zu können. Die Folgen sind schon spürbar, schreibt Lukas Mihr.

Der Spiegel wartet diese Woche mit einer Titelgeschichte über das angeblich verschärfte Meinungsklima in Deutschland auf. Tenor: Die Meinungsfreiheit wird nicht eingeschränkt.

Das ist mehr als paradox, denn kein anderes Medium hat mehr dazu beigetragen, die Meinungsfreiheit einzuschränken als der Spiegel. Der Artikel ist daher ähnlich glaubwürdig wie „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ oder die „Die Rente ist sicher“. Gewissermaßen die linke Spielart von „Ich bin kein Rassist, aber …“.

Alleine die Existenz eines solchen Artikels stellt seine beste Widerlegung dar. Dass man andauernd in den Medien hört, wie friedlich der Islam doch sei, zeigt uns, dass Terrorismus seit 20 Jahren ein fast ausschließlich islamisches Phänomen ist. Anderenfalls wären die ständigen Beteuerungen schließlich überflüssig.

Gäbe es eine Meinungsfreiheit, müsste man dies nicht andauernd betonen – denn eine Selbstverständlichkeit wäre schließlich keine Schlagzeile wert. Sogar der Bundestag diskutierte kürzlich über das Thema. Auf der internationalen Bühne sind es hauptsächlich Diktaturen, die ständig versichern, abweichende Meinungen zu tolerieren. Noch im Jahr 2000 gab es in Deutschland Meinungsfreiheit. Und wurde dieser Umstand damals vom Spiegel auf die Titelseite gehoben? Eben nicht! q.e.d.

AUSGRENZEN STATT DEBATTIEREN
Annalena Baerbock begrüßt, wenn „Klimaskeptiker“ in Medien nicht mehr zu Wort kommen
Und was ist von einem Artikel zu halten, der ernsthaft behauptet, Bernd Lucke solle sich bei der Antifa „bedanken“? Schließlich habe deren Protestaktion dem einstigen AfD-Vorsitzenden zum ersten Mal seit vier Jahren wieder die ungeteilte Aufmerksamkeit der Medien beschert. Störungen öffentlicher Veranstaltungen gebe es ja auch durch die rechtsgerichtete Identitäre Bewegung. Dass Luckes Vorlesung an der Uni Hamburg unterbrochen werden musste, beweise, dass die Meinungsfreiheit intakt sei – schließlich habe die Lehrveranstaltung im dritten Anlauf unter Polizeischutz ja stattfinden können. Dieser Logik nach gäbe es auch keinen Antisemitismus – denn dank Polizeischutz können in Synagogen Gottesdienste abgehalten werden.

Alle paranoid geworden?

Verwundert stellt der Spiegel fest, dass je nach Umfrage 55 % – 75 % der Deutschen angeben, man dürfte in Deutschland seine Meinung nicht mehr frei äußern. Sind die etwa alle paranoid geworden? Wohl kaum. Und genauso wenig können diese Bürger allesamt Rechtspopulisten sein, bewegen sich doch die Umfragewerte der AfD im Bereich um 15 %. Ein Beispiel kognitiver Dissonanz: Der Spiegel stößt sich an der Aussage, dass zwei Drittel der Deutschen meinen, man könne nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne als Rassist beschimpft zu werden – ist aber selbst an vorderster Front dabei, diejenigen, die Herausforderungen bei der Immigration thematisieren, als Rassisten zu beschimpfen.

Wenn die meisten Deutschen glauben, die Meinungsfreiheit sei eingeschränkt, dann ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Wer seine Meinung nicht mehr äußert, weil er glaubt, negative Konsequenzen zu erfahren, unterwirft sich der Selbstzensur und genießt keine Meinungsfreiheit mehr, selbst dann, wenn diese negativen Konsequenzen objektiv nicht existieren sollten.

Tatsächlich aber lassen sich die Konsequenzen ohne den geringsten Zweifel nachweisen.

Wer eine unliebsame Meinung äußert, kann damit rechnen…

1. … in den sozialen Netzwerken gesperrt (=zensiert) zu werden.
2. … im privaten Umfeld sozial isoliert zu werden.
3. … seinen Job zu verlieren.
4. … in die rechte Ecke gestellt zu werden.

Zensur im Netz

1. Zensur im Netz wird fast jeder Leser dieses Textes schon erfahren haben. Wenn nicht am eigenen Leib, dann zumindest bei den Mitgliedern seiner Freundesliste. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Internetriesen wie Facebook, Youtube und Twitter dazu, fragwürdige Inhalte zu sperren. Dieses Gesetz hat seine Berechtigung, wenn es um Beleidigungen, Bedrohungen oder Aufrufe zu Straftaten geht. Allzu oft erfolgt die Sperre jedoch auch für Kritik am Islam oder der Bundesregierung. Sind dies nun „Kollateralschäden“ oder war das die eigentliche Intention?

Jedenfalls tut die Bundesregierung nichts, um die Auswüchse ihrer Kreatur einzuhegen. Auch der Verweis, Facebook und Twitter seien private Unternehmen und genössen Hausrecht, verfängt nicht. De facto sind sie Teil der Öffentlichkeit und müssten daher – im Idealfall – Meinungsfreiheit zulassen. Über Facebook lassen sich schnell weit mehr Menschen erreichen, als am Arbeitsplatz oder Freundeskreis. Die qualitativ kleine Einschränkung hat also gewaltige quantitative Folgen. Ebenso gibt es zahllose Beispiele, in denen übelste islamische oder linksextreme Hetze den zuständigen Kontrolleuren gemeldet, aber nicht beanstandet wurde.

Soziale Isolation

2. Wer heute eine unerwünschte Meinung vertritt, muss damit rechnen, in seinem Umfeld soziale Ausgrenzung zu erfahren. Und da der Mensch ein Herdentier ist, tut das weh. Sehr. In den letzten Jahren sind viele Ehen, Freundschaften und Familien zerbrochen. Mancher Student wurde von seinen Mitbewohnern aus der gemeinsamen WG geworfen. All dies spielt sich in einer sehr persönlichen Sphäre ab. Weder kann, noch sollte sich der Staat in das Privatleben seiner Bürger einmischen. Sehr wohl aber können Politik und Medien mit gutem Beispiel vorangehen und ihren Kurs, den politischen Gegner zu stigmatisieren, aufgeben. Nur zwei von vielen Beispielen: In ihrem Track „Du driftest nach rechts“ legt die etwas in die Tage gekommene Rap-Combo „Fettes Brot“ ihren Hörern nahe, sich von ihren Partnern zu trennen, sollten diese die AfD wählen. Auch mehrere Sportvereine haben angekündigt, AfD-Mitglieder auszuschließen.

KANZLERINNEN-INTERVIEW
Audienz-Journalismus: Stichwortgeber für Angela Merkel
2017 musste der damalige niedersächsische Vorsitzende der Jungen Alternative, Lars Steinke, seine Wohnung aufgeben. Der Vermieter führte als Grund an, der Nachwuchspolitiker und damit das Mietobjekt könnten Ziel linksextremer Attacken werden. Diese Entscheidung wurde durch das Landgericht Göttingen bestätigt. Steinke habe eine „arglistige Täuschung“ betrieben, als er sein politisches Engagement verschwieg. Im vergangenen Jahr weigerte sich eine Waldorfschule, das Kind eines AfD-Politikers aufzunehmen und erhielt für dieses Vorgehen die Rückendeckung des Berliner Senats.

Das Gefühl der Ohnmacht verstärkt sich zudem, wenn der Kontaktabbruch auch noch als „Haltung“ verkauft wird. Zur Erinnerung: Haltung bedeutet, vor dem Feind nicht zurückzuweichen, sondern standhaft zu bleiben. Ganz nach Orwell wird Feigheit „Mut“ genannt. Diejenigen, die am lautesten vor der „Spaltung der Gesellschaft“ warnen, betreiben sie am fleißigsten.

Wer die falsche Meinung vertritt, ist nicht mehr ein anders Denkender, sondern schon ein Andersdenkender. In den vergangenen Jahrzehnten war es möglich, sich leidenschaftlich politisch zu streiten, dann aber Politik Politik sein zu lassen und gemeinsam ein Bier zu trinken. Zwischen den miefigen Adenauerjahren, in denen Linke stigmatisiert wurden und der heutigen Zeit lag eine Übergangszone relativer Toleranz.

Polarisierung der Gesellschaft

Die Spaltung der deutschen Gesellschaft lässt sich weder quantifizieren noch beweisen, sie bleibt ein Bauchgefühl. Sehr gut lässt sich hingegen die Polarisierung des amerikanischen Parlaments illustrieren. In einer Analyse wurde ermittelt, wie oft Demokraten für republikanische Gesetzesentwürfe und vice versa stimmen. Gab es in den 1940er Jahren noch einen breiten überparteilichen Konsens, haben sich mittlerweile beide Lager verfestigt.

Parlamentarier berichten, dass jede politische Debatte verstummte, sobald Republikaner und Demokraten das Flugzeug in den Heimatstaat bestiegen. Gemeinsam plauderte man über die Familie oder über Gott und die Welt. In den vergangenen Jahren herrscht eisiges Schweigen. Studien können sogar belegen, dass Demokraten und Republikaner zunehmend in unterschiedlichen Stadtteilen leben.

Jobverlust

3. Wer die falsche Meinung vertritt, kann seinen Job verlieren. Geschieht dies oft? Nein. Aber die wenigen Fälle reichen völlig aus, um weite Teile der Bevölkerung zu verunsichern. Bestrafe einen, erziehe hundert.

Auf dem Papier ist die Sache einfach. Einen Arbeitnehmer wegen der falschen politischen Meinung zu entlassen ist schwierig. Ein Unternehmen, das glaubhaft versichern kann, eine bestimmte Linie zu verfolgen, wie beispielsweise eine Zeitung oder eine parteinahe Stiftung, darf Abweichler entlassen. Dies dürfte jedoch auf die wenigsten Unternehmen zutreffen. Ebenfalls wäre eine Entlassung möglich, wenn das Unternehmen durch die Äußerungen seiner Angestellten einen Rufschaden erleidet – aber auch dies muss nachgewiesen werden. Außerdem kann die Werbung für Parteien ein Kündigungsgrund sein. Das Gespräch an der Kaffeemaschine über die kommende Wahlentscheidung fällt nicht in diese Kategorie. Wer AfD-Flyer im Büro auslegt, könnte hingegen mit Konsequenzen rechnen.

Das alles betrifft nur eine Minderheit der Arbeitnehmer. Es gibt jedoch „sanften“ Druck, der beinahe die gleiche Wirkung entfaltet. Wer in der Probezeit ist, kann jederzeit entlassen werden. Wer in einem befristeten Verhältnis steckt, muss immer damit rechnen, dass der Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt nicht fortgesetzt wird. Zudem hat ein Arbeitgeber das Recht, seinen Angestellten eine nebenberufliche Tätigkeit – die politischer Natur sein kann – zu verbieten. Auch das Verschweigen einer solchen Tätigkeit ist ein Kündigungsgrund.

Unterstuetzen-Formular

WENN IHNEN DIESER ARTIKEL GEFALLEN HAT, UNTERSTÜTZEN SIE TICHYS EINBLICK. SO MACHEN SIE UNABHÄNGIGEN JOURNALISMUS MÖGLICH.

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

71 Kommentare

  1. Alles richtig, was ich in den Kommentaren und dem Artikel gelesen habe. Aber genau das macht mir Mut. Also wenn ich das richtig mitbekommen habe, dann hat tichyseinblick schon mehr Leser als der Spiegel. Der Wind weht wo er will.Wartet Mal ab, wenn die Gewerkschaften von den zu entlassenden Mitarbeitern bei Daimler in die Zange genommen werden. Jetzt will die Regierung in BaWü Geld für die Abschaltung der Steinkohlekraftwerke vom Bund.Die machen noch ein Drittel der Stromversorgung aus.Welch ein Glück dass wir nen grünen MP haben.DercVerwaltungsgerichtshof hat sämtliche Genehmigungen für Windkraftanlagen bei uns im Ländle für rechtswidrig erklärt. Es wird spannend.Ja und die ENBw gehört dem Land. Da kommt Sturm auf. Alles durch Tichyseinblick. Ja und Achgut und Herrn Danisch und Luftwurzel und Dushan Wegner …. Gut ich will jetzt ein bisschen Mut machen.

  2. Zitat: „Wer die falsche Meinung vertritt, kann seinen Job verlieren. Geschieht dies oft? Nein. Aber die wenigen Fälle reichen völlig aus, um weite Teile der Bevölkerung zu verunsichern.“

    > SO ist es! Und das auch umso Mehr, wenn, wie geschehen, in einen Betrieb dann auch noch Gewerkschaftszugehörige von Ver.di ihre Mitarbeiter per Rundschreiben dazu auffordern, jene Arbeistkollegen zu melden/verpetzen die der AFD nahe stehen.

  3. Ich habe vor fast 40 Jahren mein Spiegel-Abonnement gekündigt, nachdem ich ihn bei einer Lüge ertappte, bei der kein Zweifel bestand, daß sich der Schreiber dessen auch bewußt war. Von da an war mir klar: kann stimmen, was drin steht, muß aber nicht, ist also nicht besser als die BILD-Zeitung.

  4. Zitat: „ … Wer einen Satz beginnt mit den Worten: „Ich hab ja nichts gegen Ausländer, aber …“ der dient, zusammen mit dem „besorgten Bürger“, derzeit allenfalls noch als Witzfigur -billige Effekthascherei von verblitzdingsten Komikern.
    Sicher, einige würden den Satz beenden mit … aber nicht in meiner Nachbarschaft! HA! HA!
    Die allermeisten jedoch, die ihre Sätze so beginnen, würden sie beenden mit
    … aber wir brauchen kontrollierte Zuwanderung! Wer hier leben will, muß unsere Sprache lernen! Wer kein Aufenthaltsrecht hat der muß wieder gehen! Kriminelle müssen endlich abgeschoben werden, und zwar ohne Wenn und Aber! Regierung und Behörden müssen sich endlich wieder an geltendes Recht halten, statt polizeibekannte Mörder und Vergewaltiger hier frei herumlaufen zu lassen!! Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge! … usw.
    Wer Bürgerinnen und Bürger, die etwas derart Selbstverständliches, etwas so grundlegend Banales fordern, nicht mehr unterscheiden kann von der Handvoll Nazis, die ihre Sätze beginnen mit „Ausländer raus!“ und beenden mit „Alle absaufen lassen!!“, wer sie in einen Topf wirft mit dieser kleinen Minderheit opportunistischer Erreger öffentlichen Ärgernisses, die es schon immer gegeben hat und immer geben wird, der beleidigt damit einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung und darf sich die Mitschuld geben am Erfolg der AfD. … Zu Beginn der Flüchtlingskatastrophe 2015 befand sich die Bevölkerung ja so heillos im Willkommensrausch – man hätte auf sie schießen können, sie hätten keinen Schmerz gespürt!
    Unheimlich, wie rasant sich da schon wieder eine „Welle“ erhob, die jeden in die rechte Ecke spülen wollte, der seine Befürchtungen und Zweifel schon äußerte, als es noch nicht opportun war, der genau die Probleme vorausahnte, mit denen wir uns jetzt herumschlagen, die wir mit unserem hysterischen „Refugees Welcome!!“ gerufen haben – als müßte man echte Flüchtlinge erst noch herbeitelefonieren!
    Anfangs war ich außer mir vor Empörung, wenn ich spürte, daß diese Welle nette Leute wie mich unversehens in die geistige Nähe zu Nazis schwemmte. Da erwog ich noch Beleidigungsklagen gegen jeden, der mich aufgrund meiner offenen Worte im rechten Spektrum verorten wollte und schlug das Wort „ Rechtspopulismus“ als zukünftiges „Unwort des Jahres“ vor, als Mutter aller Totschlagsargumente mit dem Ziel, die wachsende Wut über und berechtigte Kritik an unserer Katastrophenpolitik abzubügeln und die Kritiker zu diskreditieren.
    Doch irgendwann dachte ich, was soll´s.
    Massenpsychosen sind selbstlimitierend, dauern selten länger als tausend Jahre und wenn ich schon verwechselt werde, dann wirklich lieber mit einem von der AfD.
    Das sind wenigstens keine Gutmenschen. …“
    (Aus DEUTSCHLAND SCHAFFT UNS AB)

  5. Der Spiegel ist kein Leitmedium mehr, allenfalls ein Leidmedium

    1. weil die meisten Leser den Spiegel leid sind
    2. weil bei einem Leserschwund von über 6 Mio auf 735.000 + 900.000 digital (wobei viele wohl doppelt gegen Preisnachlaß abonnieren, kann man von einem Leitmedium wahrhaftig nicht mehr sprechen. Der Einfluß des Spiegels ist nur noch sehr sehr begrenzt.

    Inhaltlich eben mehr ein Leidmedium, weil es einem leid tut um die ehemalige „Frontgeschütz der Demokratie“

    3. Die Redakteure können einem da echt leid tun, weil ehrlicher Jounalismus ist ja nicht mehr möglich.

    4. Leid tun einem auch die Leser. Ich sage nur „Relotius-Journalismus

  6. Ich war lange Jahre treuer Leser des „Spiegel“. Vor acht Monaten habe ich aufgehört, dieses Blatt zu kaufen. Gewohnheitsmäßig schaue ich beim Einkauf oft noch, was das Titelthema der aktuellen Ausgabe ist. Der Meinungsfreiheits-Titel war der erste seit Langem, der mich interessiert hätte. Wenn ich hier nun lese, was der „Spiegel“ dazu schreibt, weiß ich wieder, warum ich mich vom einstigen „Sturmgeschütz der Demokratie“ abgewendet habe. Er ist zum „Sturmgeschütz des linksgrünen Mainstreams“ geworden.

    Wenn das dt. Leitmedium ernsthaft meint, Bernd Lucke solle sich bei der Antifa bedanken, weil er zum ersten Mal seit vier Jahren wieder die ungeteilte Aufmerksamkeit der Medien hat, müssten sich Özdemir und Roth nach dieser Logik, oder besser: linksgrünen Denkweise, auch für die heftig diskutierten Beleidigungs- und Drohmails bedanken. Einfach nur peinlich, was die Spiegel-Redakteure da abliefern. Ich habe vor meinem Nicht-mehr-Kaufen nochmals eine Lesermail an den „Spiegel“ geschrieben (zur Titelgeschichte „Und morgen das ganze Land?“). Aus den hier im TE-Artikel beschriebenen Gründen natürlich anonym. So viel zum Thema Meinungsfreiheit.

    Nun wird die Spiegel-Redaktion die Leserbriefe sortieren. Die zustimmenden Meinungen werden veröffentlicht, von kritischen auch noch ein paar wenige. Um so zu tun, als ob… Eben so, wie es auf den Online-Seiten von Spiegel, ZEIT, WELT, NRZ, … heute üblich ist.

    • @Lotus
      Ich habe den „SPIEGEL“ fast 25 Jahre regelrecht „verschlungen“.
      Allerdings merkte ich so Mitte 2014 eine Veränderung an diesem Blatt. Mir fiel auf, wie der „SPIEGEL“ langsam seine relative Objektivität verlor.
      Die ehemals gut recherchierten und aufdeckenden Artikel wurden immer mehr von Meinungen der Schreiberlinge bestimmt, so mein immer mehr rumorendes Bauchgefühl.
      Immer stärker und immer offensichtlicher wurde die Diskrepanz zwischen dem, was ist und dem, was nach „SPIEGEL“-Angaben sei.
      Ende 2014 fand ich zu der absoluten Überzeugung, daß dieses Blatt von nun an kein ernst zunehmendes Informationsmedium mehr für mich sei.
      Insofern: Willkommen im Klub!

  7. Was wir jetzt bei uns erleben ist schlimm, aber folgerichtig. Es glaubt doch wohl niemand, die Antifa und die Internationale hätte den Systemzusammenbruch des real existierenden Sozialismus sang- und klanglos weggesteckt. Über 30 Jahre Marsch durch die Institutionen haben ihre kommunistischen Spuren hinterlassen bis hinein in die Unabhängigkeit der Justiz. Nun erleben wir den Endkampf unter dem Banner des Klimachaos, dessen Melodie der Medien-Mainstream pfeift. „Auf zum letzten Gefecht…“, es ist schon da.

  8. Vielleicht hat ja Claas Relotius den SPIEGEL-Artikel redigiert? Es liest sich alles so glaubwürdig. . .

  9. Zu 1. In einer FB-Diskussion musste ich mich von einer Antfa-Göre nach jedem Beitrag als Nazi und Braun beschimpfen lassen. Eine meiner Antworten lautete dann „Dummes Kind“, worauf ich von einem der Zensoren (vermutlich Antifa-Aufsteiger in der Zensurtruppe) sperren lassen musste mit der Begründung, das dies nicht den Richtlinien entspräche. Die Dame, die da mich und andere Diskutanten permanent als Nazis titulierte, blieb dagegen verschont. Die Kahanetruppe leistet da ganze Arbeit mit Unterstützung der Viledahersteller- Stiftung und der SAP-Stiftung.

  10. Wie die Republik in Richtung Totalitarismus kippt bzw. bereits gekippt ist, ist erschreckend.
    Ausgezeichneter Artikel, allenfalls Pegida eine fremdenfeindliche Organisation zu nennen halte ich für falsch.
    Vorturner Bachmann ist sicher kein Vorzeigemitbürger, aber immerhin: Mut hat er, und irgendwer muss das wohl machen, ein „braver Bürger“ hätte die Traute wohl nicht, siehe den Artikel. Wohnte ich in Dresden und Umgebung, wäre ich jedenfalls auch dabei.

    • H.. Bachmann hat vielleicht ja nicht (mehr) soviel zu verlieren, daß er sich das „leisten“ kann. Das ist ja das Beklemmende am Artikel. Man muss sich genau überlegen, wem man was sagen darf und was nicht

  11. Ab und zu fühle ich mich provoziert einen Kommentar bei Spiegel online zu hinterlassen.
    Und jetzt seit Jahren fällt mir eines besonders auf: sobald Kritik an Frau Merkel geäußert wird, geht die Wahrscheinlichkeit der Veröffentlichung gegen Null!

    … so viel zum selbts fabulierten „Sturmgeschütz der Demokratie“ – das Gegenteil ist der Fall!

  12. es könnte noch schlimmer kommen….den aufgezählten Punkten sei hinzugefügt….wenn es denn mal eine „schwarze….äh….braune Liste“ vom VS geben wird….die dann bei Bedarf an Sozialämter, Gerichte, öffentliche Einrichtungen, Wohnungsämter usw. weitergereicht werden sollte…..dann werden die dortigen Entscheidungen den Antragstellern, Beschuldigten oder Bittstellern sicher nicht zum Vorteil gereichen. Wer auf der Liste steht…..sitzt ab dann hinten im Bus….ganz hinten.

  13. Phantastischer Beitrag, in dem das Problem vollumfänglich analysiert wird. Man kann nur hoffen, dass immer mehr Bürger gegen diesen unverschämten geistigen Totalitarismus grün-linker Agitatoren revoltieren und sich mit allen Mitteln dagegen wehren. Allerdings wissen wir, welcher Macht wir da gegenüberstehen. Umso wichtiger sind Medien wie TE.

    • Das Wort „fremdenfeindlich“ ist genauso, als würde man dem Gegner vorwerfen Ketzer oder Hexe oder „Klimaleugner“ zu sein. Es hat gar keine inhaltliche Bedeutung oder Aussage, ausser eben, dass man selbst besser ist als die unwerte Kreatur, über die man spricht, denn die ist ein „Untermensch“, geradezu „lebensunwertes Leben“.
      Jetzt kapiert?
      Es ist ein Wort, mit dem linke Faschisten andere Menschen abwerten. Wenn ich ihre Meinung als fremdenfeindlich etikettiere, sage ich damit nur: Ich bin wertvoller als Du, darum habe ich recht.

  14. Die Beschneidung der Meinungsfreiheit fängt doch bereits damit an, dass man auf den entsprechenden Zeitungsportalen nicht mehr schreiben kann was man denkt, obwohl man freizügig die Möglichkeit bekommt, zum Thema etwas sagen zu dürfen. Dabei geht es nicht um die Kritik an dem Schreibstil des Artikels oder die Ansicht des Autors. Es geht auch nicht darum mit Beleidigungen um sich zu werfen oder Lügen aufzutischen.

    Der gesellschaftliche Diskurs, gerade bei den Onlinezeitungen wird absichtlich von gewissen Meinungen und Denkweisen abgeschnitten. Es ist schlicht nicht erwünscht, dass man z.B. kritisch hinterfragt warum die AfD permanent als antidemokratisch bezeichnet wird. Auf welcher Grundlage geschieht das? Warum wird das immer wiederholt? Das gleiche gilt für den Rassismus bzw. Faschismusvorwurf. Das sind alles Vokabeln, die im Netz herumschwirren und gedankenlos von jedem aufgegriffen und gebetsmühlenartig wiederholt werden. Ähnliches geschieht bei der Klimadebatte.

    Wenn 30.000 Leute eine Petition unterzeichnen, dass sie den menschlichen Einfluss auf das Klima für viel geringer halten als es plakatiert ist, dann ist das böse, weil unter den 30.000 zuviele Leute dabei sind, die gar nicht in der Klimaforschung tätig sind.

    Wenn aber 11.000 Leute eine Petition unterschreiben, die den Klimawandel als menschengemacht ansieht, dann ist das in Ordnung, dass unter den unterzeichnenden Gynäkologen oder Gender“wissenschaftler“ stehen.

    Siehe hier: https://www.welt.de/wissenschaft/article203050604/11-000-Wissenschaftler-rufen-den-Klima-Notfall-aus.html

    und hier: https://www.klimafakten.de/behauptungen/behauptung-31000-wissenschaftler-oregon-petition-hypothese-klimawandel-menschgemacht-erderwaermung-falsch

    Es ist völlig egal auf welchem reichweitenstarken Medium man ist, die Verfahrensweise ist überall die gleiche. Zeigt man sich gegensätzlich zur Meinung der Leserschaft oder des Autors des Artikels, wird einem die Stimme verweigert. Dadurch entsteht der Eindruck, dass viel mehr Menschen die Ansicht der Medien teilen, weil die Gegner gar nicht erst zu Wort kommen. Und das von den Leuten, die anderen Antidemokratie oder Faschismus vorwerfen.

    Wir haben momentan ein erhebliches Problem. Egal ob Fernsehen, Zeitung, Radio oder Internet, die Kontrolle über die Informationen liegen in der Hand des linken bis linksextremen Millieus. Alles was dieser Meinungsdoktrin widerspricht oder diese in Gefahr bringt, wird konsequent zum Schweigen gebracht. Gerechtfertigt wird sowas dann mit nebulösen Begründungen wie dem „Hausrecht“. Und da wundert man sich dass die Gesellschaft gespalten ist.

    Wenn „So“ Demokratie aussieht, dann bin ich gerne Antidemokrat.

  15. Wie konnte es in Deutschland nur wieder so weit kommen?
    Ich hätte das niemals für möglich gehalten. Schon gar nicht nach der Schulbeschallung über Jahre über den zweiten Weltkrieg.

    • Genau deswegen.
      Während in Texas in der Schule noch der Fahneneid gesprochen wird, lernen bei uns schon die Kleinkinder, dass man auf seine eigene Nation reflexhaft mit Igitt reagieren muss. Was immer Deutschland in der Geschichte tat, war böse, und wenn die anderen Nationen genauso handelten, dann hat man drüber zu schweigen, sonst „relativiert“ man ja Naziverbrechen. Man muss an die angeborene Bösartigkeit des Deutschen glauben, und mit der Situation der Leute in Weimar hatte der Schandfrieden von Versailles (Landraub, absurde Reparationen, Deindustrialisierung, Besetzung des Rheinlandes etc.) natürlich nix zu tun, sonst „relativiert“ man…
      Ich kenne die „Argumentation“ zur Genüge aus der eigenen Schulzeit.

      Was soll dabei nach ein paar Jahrzehnten rauskommen?
      Es war absehbar, schon vor 25 Jahren. Ich habe es damals kommen sehen, als 15jähriger Bub. Jeder Idiot hätte es kommen sehen können. Aber die meisten sahen es nicht. Warum dürfte klar sein. Man hat dem Volk jahrzehntelang diese Selbsthass-Propaganda ins Hirn gequatscht, bis die kognitiven Verzerrungen endlich den neuen, modernen Nazi geformt haben, der sich selbst für einen Antifaschisten hält und sich jedesmal auf die Schulter klopft, wenn er eine neue Stufe des Totalitarismus erklommen hat.

  16. Toller Artikel !

    Denn genau so ist es. Bei missliebigen Meinungen wird „selbst wenn man wie Jesus über das Wasser gehen könnte“ gerufen: „Da haben wir den Beweis, er kann noch nicht mal schwimmen“.

    Und an den Faschismus und „realen Sozialismus“ erinnert sehr die Sippenhaft. Wenn die „Walldorf“ – Philosophie wirklich beinhaltet, daß man Kinder einer demokratisch gewählten und zugelassenen, ja sogar der größten Oppositionspartei stigmatisiert und diskriminiert, dann sollte diese Art von Schule in D nicht mehr zugelassen werden.

    Gerade die „Tugendwächter“ benutzen pharisäerhaft die Methoden selbst, um den politischen Gegner zu diskreditieren, die sie ja eigentlich kritisieren und denken in ihrem Wahn, daß sie ja die „Guten“ sind und das deshalb dürfen gemäß dem Motto: „Wenn 2 das gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe“. Erinnert an Orwells Satz: „Alle Tiere sind gleich, aber einige sind gleicher“.

    Da kommt mir sofort Schillers Glocke in Erinnerung:
    „Gefährlich ists, den Leu zu wecken,
    verderblich ist des Tigers Zahn,
    jedoch der Schrecklichste der Schrecken
    das ist der Mensch in seinem Wahn“ (Gender gab es da noch nicht, deshalb „der Mensch“)

    Mir gefiel auch sehr der Verweis auf die USA. Denn genau so ist es. Es droht auch in D genau so eine Spaltung der Gesellschaft und die Menschen, die das betreiben, aber doch ach so oft von „Solidarität mit den „Schwächeren““ sprechen, sollten verinnerlichen, daß genau dies das Ende jedwedem solidarischen Denkens ist.

    Das geht so weit, daß viele Reps in den USA Trump verachten und für inakzeptabel halten. Wir erinnern uns , daß gerade die Reps immer die absoluten Pro-Verfechter einer starken NATO waren und (obwohl Trumps Position innerhalb ihrer Partei eine klare Minderheitenmeinung ist) diesen sogar noch unterstützen, nur damit dem „Feind“ keinen Millimeter Platz geboten wird. Das droht auch in D.

    Es wird nicht mehr um „richtig“ oder „falsch“ in der Sache gestritten, sondern nur noch um „Haltung“ . Nichts wird mehr bzw. nichts kann mehr hinterfragt werden, denn was richtig und falsch ist, das ist ja schon vorgegeben. In der Tat. So schafft sich D wirklich ab“

  17. Zu Sarrazin und Deutschland schafft sich ab:
    Die prägenden Kapitel sind die Kapitel 3, 4, 5, 6. In diesen geht es eigentlich um die Krise der Gesellschaft durch einen aus dem Ruder gelaufenen Sozialstaat – eine Art Gehirnvergiftung der Menschen mit den Folgen allseits zu spürender Dekadenz.
    Die Analyse war so scharf, dass sie für SPD und Grüne tödlich gewesen wäre, hätten die Massen von ihr erfahren.
    Mit der Rassismuskeule konnte Sarrazin etikettiert und ins rechte Regal gelegt werden.

  18. Das jetzige Klima ist noch durch Restwohlstand von früher gedämpft.

    Spannend wird es in der kommenden Wirtschaftskrise: Hat die AFD dann massiv Zulauf und darf demokratisch gewählt Regierungsverantwortung übernehmen?

    Oder verbieten die Mainstreamparteien mit ihren Helfern in Medien, BVerfG, Verfassungsschutz u.a. die AFD rechtzeitig und die Opposition wandelt sich vor ihrem politischen Erfolg gezwungenermaßen zur APO? Dann wird die Meinungsfreiheit in den Untergrund wandern und nicht nur sie. Dann aber wird es wirklich gefährlich für alle, denn die meisten Konservativen sind bisher sehr diszipliniert und friedlich. Ich hoffe doch sehr, dass das so bleibt und dass es die Altparteien und die Medien nicht zur Unterdrückung kommen lassen wollen, denn das stürzt Deutschland ins Unglück, egal wer dann regiert.

    Die richtige Vorgehensweise lautet: AFD-Vertreter auf Podien, zu Rundfunk und Fernsehen, in Zeitungen, zu Blogs etc. einladen und diskutieren, diskutieren, diskutieren. Öffentlich. Mit Austausch von Argumenten ohne gegenseitige Beleidigungen (dazu gehört für mich auch der Ausdruck der „demokratischen Parteien“, der die AFD explizit ausschließt, als ob sie sich in die Parlamente geputscht hätte). Denn das sind unnötige Provokationen einer demokratisch organisierten Partei. Im Gegenzug muss sich die AFD zu allen Themen Sachfragen gefallen lassen, z.B. auch zum nicht vorhandenen Rentenkonzept, zur demografischen Lücke, zu Bemerkungen wie „Vogelschiß“ oder einfach zum Parteiprogramm im Ganzen.

    • Welche Partei hat den ihrer Meinung nach ein Rentenkonzept das diesen Namen auch verdient. Genau keine, so sieht es aus. Das ist kein ausschließliches AfD Problem.

      • Das Rentenproblem ist de facto nicht lösbar.
        1#) Demographie
        2) Niedrigzinspolitik

        Zu 1) Der reine Blick auf die Demographie zeigt deutlich, dass das Umlageverfahren nicht mehr funktionieren kann.
        Zu 2) Die Niedrigzinsen. Führen zu einer Erodierung der Erträge der privaten Rentenversicherungen, als auch Lebensversicherungen. Damit fallen selbst diejenigen in ein Loch die vorgesorgt haben.

        Betroffen von niedrigen Renten sind
        – Alleinerziehende, schlechte Partnerwahl . Aber auch häufig nur Teilzeit.
        – Ausländer eher als Deutsche, insbesondere aus der islamischen und afrikanischen Staaten. Zeigt die Gesamtproblematik der bundesdeutschen Massenmigration seit spätestens der 60er.
        – Niedrigloehner

  19. Frage an Radio Eriwan:
    Ist es wahr, dass man in Deutschland frei seine Meinung äußern und sogar Merkels Migrationspolitik kritisieren darf ?
    Antwort:
    Im Prinzip ja, aber mit eigener Wohnung, Auto und sicheren Arbeitsplatz lebt es sich besser als im Obdachlosenheim

    • Ich las hier jüngst von dem Idi-Amin-Bonmot: “There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.”

      Hoffen wir nicht, daß bei uns nicht bald ein anderes Idi-Amin-Zitat zum Tragen kommt, nämlich: „Sie können nicht schneller als eine Kugel laufen“.

      Ein weiteres Zitat von ihm hat bei uns schon Einzug gehalten: „Das einzige legitime Gegenmittel gegen Selbstzweifel und die daraus entstehende beschämende Schwäche ist die freudige Selbstakzeptanz.“

  20. Herr im Himmel, was bin ich dankbar einen ordentlichen Handwerksberuf gelernt zu haben, Maschinenschlosser mit Facharbeiter-Brief der Industrie- und Handelskammer.
    Wenn man da Mist baut, bekommt man ratz-fatz eine Rückmeldung durch die Kräfte der Mechanik bzw. der Physik. Erklär´ mal einem Blauen Daumen, er hätte den Hammer nicht richtig verstanden.

  21. Ich bin dankbar dafür, daß ab und zu jemand den SPIEGEL für mich liest. Es bestätigt mich in meiner Auffassung, daß er nur noch ein linkes Geiferblatt ist. Was immer ich an Zitaten aus dieser Zeitschrift lese, trieft von Haß. Den Redakteuren dieses Blattes fehlt es ganz offenbar an elementarer Bildung. Es sei denn, man hielte ihr pseudointellektuelles weltfremdes Geschwätz für welche.

  22. Man muss sich wohl eingestehen nicht in der Mehrzahl zu sein. Selbst Wahlergebnisse werden zurechgebogen. Viele der besonders Aktiven meinen etwas gut machen zu müssen worüber sie sich mit ihren Großeltern nicht offen unterhalten konnten: Schuld. Und als ehemals christlich geprägtes Land ist das ein sehr gut und leicht zu stimmulierende Emotion. Also sollte die Frage lauten: Was hilft gegen Schuldgefühle?!

    • Was hilft gegen Schuldgefühle?
      Genügend Verstand um wirkliche Schulgefühle von eingeimpften zu unterscheiden.

    • Weniger Selbsthass-Propaganda, andere Erinnerungskultur. Und für den Einzelnen, die Befreiung aus der christlichen Sklavenmoral kraft eigenen Verstandes.

  23. Schade! Hätte man das gewusst! Man hätte Angela Merkel ihren Lebenstraum „mit 60 in Rente, Reisepass abholen und nach Amerika reisen“ schon vor langer, langer Zeit erfüllen sollen.

  24. Selbstverständlich gibt es in Deutschland Meinungsfreiheit – so wie in jedem anderen Land der Welt auch. Nur die Folgen der Meinungsbekundung sollten wohl überlegt sein.

    • Ich habe erst letztens gelernt, dass die Meinungsfreiheit die im Grundgesetz steht, lediglich zwischen dem Bürger und dem Staat gilt. Zwischen den Bürgern besteht dieses Gesetz nicht. Ich dachte eigentlich auch dass das Grundgesetz grundsätzlich verpflichtend für jeden ist, der sich in Deutschland aufhält, aber offensichtlich ist es nur dann so, wenn mir selbst etwas nicht gefällt.

      Deswegen darf man z.B. ablehnen die AfD zu bewirten obwohl dies eine klare Diskriminierung aufgrund der politischen Einstellung ist. Stelle ich als Arbeitgeber aber die Migrantin mit Kopftuch nicht ein, bekomme ich Ärger obwohl (wie oben gelernt) das Grundgesetz eigentlich nicht zwischen Bürgern bindend ist.

      Fazit: Solange ich einen Vorteil habe, berufe ich mich aufs Grundgesetz. Ist es von Nachteil kann ich es nach belieben einfach umdeuten oder ganz ignorieren.

  25. Früher oder später wird der Spiegel mir seiner Meinung alleine dastehen…jede Meinung wird am Ende allein zurück bleiben, wenn diese die Zeichen der Zeit = Realität Nicht erkennt bzw ausblendet. Gesunder Menschenverstand und Vernunft war schon immer das Beste Mittel für konstant guten und erfolgreichen Journalismus. Viele Medien in Deutschland haben schon lange ihre Seele dem Sozialismus einer Grünen Utopia verkauft und damit ihren eigenen Untergang eingeläutet!

  26. Wenn einer ernsthaft behauptet, in Deutschland gäbe es noch eine uneingeschränkte Meinungsfreiheit, dann hat sich dieser Mensch wohl dazu entschlossen, politisch korrekt zu sein, dem Mainstream zu folgen, kritikfrei die ÖR zu schauen, bestimmte Publikationen zu bevorzugen, und folglich seine adaptierte Meinung fast überall kundtun zu können unter der wohlwollenden Zustimmung der neuen Genossen und den üblichen Verdächtigen. (als Opportunist lebt es sich einfach leichter)
    Ein solches Klima des Meinungszwangs gab es sicher schon einmal, in dem Andersdenkende zuerst angefeinet, dann diffamiert und schließlich mit ernsthaften Konsequenzen im privaten wie beruflichen Umfeld bedacht wurden.
    Eine sehr bedenkliche Entwicklung, von der linksgrünen Politik supported, von NGOs , Kirchen und ähnlich unproduktiven, aber ‚wirklich essentiellem‘ Klientel befeuert und für den einzelnen nicht mehr aufzuhalten.

  27. In Deutschland gab es noch nie eine wirkliche Meinungsfreiheit. Das mag an unserem besonders ausgeprägten Untertanenkomplex liegen. Auch in der BRD wurden von ihrem Anfang an Tabus aufgebaut. Damals vieleicht aus guten Grund, aber nicht ohne Folgen. Nicht vergleichbar mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit in Diktaturen, aber immer noch in Stufen, die andere westliche Demokratien nie gekannt. Das setzt sich fort, allein schon wenn jede andere Meinung als die eigene sofort als gefährlich für die Gesellschaft bekämpft wird. Vieles Hätte in unserem Staat anders und besser laufen können, wenn Meinungen wirklich frei und man sich mit ihren Ursachen aus einander setzt. können das Deutsche heute überhaupt noch?

  28. Wir haben zwar gemäß unseres Grundgesetztes Meinungsfreiheit, aber das heißt nicht, dass man seine Meinung frei sagen kann.

  29. Im März 2018 fand ein Gespräch von Herrn Tellkamp mit Herrn Grünbein in Dresden statt. Im Anschluss gab es ein mörderisches Geschrei der Medienvertreter. Herr Tellkamp wurde in Grund und Boden geschrieben, er wäre ein Lügner etc. Einziger Kritikpunkt der Schreiberlinge waren die von ihm genannten 95% Wirtschaftsflüchtlinge. Kein einziger Journalist konnte aber eine eigene Zahl nennen. Im darauffolgenden Sommer wurde dann der Artikel eines CDU Bundestagsabgeordneten in der Regionalzeitung veröffentlicht. Dieser Beitrag enthielt die Feststellung, dass laut BAMF Unterlagen von Januar bis Juni 2018 nur 15,5% Flüchtlinge registriert wurden. 84,5% würden als Wirtschaftsflüchtlinge gelten und müssten daher unser Land wieder verlassen. Daraufhin wurde ich aktiv und schrieb einem Redakteur meiner Regionalzeitung das für mich das Verhalten der ganzen Medienvertreter unverständlich sei. Den Menschen im Land ist es doch egal ob es 95%, 85% oder 70% Wirtschaftsflüchtlinge sind, erst ab 40% oder weniger hätte das ganze Palaver der Berichterstatter einen Sinn.
    In der Antwortmail stand dann, dass nach seiner Ansicht ~40% der Asylanträge genehmigt würden. Daraufhin wies ich in einer erneuten Mail darauf hin, dass nach meinen Recherchen in den BAMF Unterlagen, der 10jährige Mittelwert bei ~77% Wirtschaftsflüchtlinge liegt. Seine mir übermittelten ~60% seien also genauso weit entfernt vom Mittelwert wie die 95% (also je +/-17,5%) des Buchautors von „Der Turm“. Damit hätte sich doch die Bezichtigung der Lüge gegen Herrn Tellkamp erledigt. Die Antwort war für mich niederschmetternd. Der Pressevertreter verstieg sich in der Behauptung, dass Herr Tellkamp trotzdem lügen würde. Mathematik, Statistik Recherche etc. helfen scheinbar nicht bei rot grünen Scheuklappen. Wichtig ist für ihn, die „verunsicherte Bevölkerung“ zu schützen. Diese Antwort beschäftigt mich bis heute.

    • War er aus der DDR, der Pressevertreter?
      Auch da würden wir ja U unserem Schutz gehindert ins Land der Imperialisten zu reisen.

    • „Wichtig ist für ihn, die „verunsicherte Bevölkerung“ zu schützen.“

      Ganz so wie die DDR ihre Bürger durch den „anti-faschistischen Schutzwall“ geschützt hat

  30. SPIEGEL Titel von 2007 : “Mekka Deutschland – die schleichende Islamisierung “
    DAS waren noch Zeiten !?

  31. Zivilcourage ist sowieso das Zauberwort dafür, dass so manche die Drecksarbeit für andere tun, die sich nicht die Finger schmutzig machen wollen. Alleine schon das Wort!

  32. Verehrter Gastautor,

    es geht noch schlimmer, uns geht es vergleichsweise “ gut“ :

    https://www.konjunktion.info/2019/10/ueberwachung-schoene-neue-welt-indiens-aadhaar-und-chinas-social-credit-system/

    https://www.konjunktion.info/2019/10/china-kein-internetzugang-ohne-vorherige-freischaltung-per-gesichtserkennung-orwell-2-0/

    Einerseits sollte das jeder kennen, andererseits bringt dies schräge Vögel auf dumme Ideen , wollen das auch zu unserem „Schutz“ und werden es als Schutz der Demokratie zu verkaufen suchen.

  33. Wir werden wieder zu Bücklingen gemacht wie in der DDR. Klappe halten und spuren. Nur die Gefängnisse bleiben uns noch erspart. Aber auch nur mangels freier Kapazitäten.

  34. Kahane is watching you! Deshalb behält man seine Anti-Mainstream-Meinung lieber für sich!
    Und die, die diesen Zustand nicht sehen wollen und vehement verneinen, sind diejenigen, die diesen Zustand herbeigeführt haben und ihn fördern!
    „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“ passt wie die Faust aufs Auge!

  35. Auch der Spiegel hat schon Kommentare von mir nicht veröffentlicht. Die Moderation führt eine Zensur durch. Ich bin der festen Überzeugung, dass meine nicht veröffentlichten Kommentare keine Volksverhetzung darstellten und dass ich niemanden persönlich beleidigt habe.

  36. Ich bin jetzt 64 Jahre und gehe bald in Pension. Nur deswegen traue ich mich offen über Missstände zu sprechen. Wenn ich 10 Jahre jünger wäre, würde ich viele Dinge für mich behalten. Sarrazin ist finanziell unabhängig und eine starke Persönlichkeit. Für ihn ist es daher leichter, dem Druck standzuhalten, der auf ihn ausgeübt wird. Vielleicht sollte Herr Sarrazin sein nächstes Buch unserer gefährdeten Demokratie widmen. Material dafür gibt es genug.

    • Ich bin 40 und sage, was mir passt. Traut euch einfach Leute, wir sind nicht so wenige, wie es scheint.

  37. Ich würde zusammenfassen, dass heute niemand mehr den Mumm hat, Gegenargumente auf seine Äusserungen auszuhalten und für seine Meinung zu kämpfen.
    Vielleicht liegt das am Bildungsniveau? Man ist einfach nicht mehr in der Lage kompetent zu diskutieren und zieht darum lieber von Anfang an den Schwanz ein? Eventuell sind auch die, die da jammern, einfach Menschen die völlig unhaltbaren Verschwörungstheorien nachlaufen und dann schmollen, wenn ihnen überall Gegenwind entgegen bläst. Die Erde ist eine Scheibe…

  38. Ich kenne in meinem Bekanntenkreis etliche Leute, die mit dem Brustton der Überzeugung unsere Demokratie und Meinungsfreiheit loben. Ja, klar. Die sind aber auch voll auf Linie und Ecken nirgendwo an. Die würden nie etwas gegen die „menschengemachte Klimakatastrophe“ sagen und preisen Multikulti, Gender und Flüchtlingsaufnahme in höchsten Tönen. Erinnert mich an die 80er, als ich (Wessi) in Portugal auf eine Ossi-Funtionärin traf. Ich fragte, ob es die Leute nicht stört, dass sie nicht dahin reisen können, wohin sie wollen. Ihre Antwort: „Aber die waren doch noch nicht mal überall dort, wohin sie dürfen.“ Sozialisten-Logik.

  39. Der Tagesspiegel hat mir meinen Account ohne Begründung gesperrt, weil ich auf verschiedene Veröffentlichungen mit Kommentaren geantwortet hatte, die einfach meine Meinung darstellten. Ich habe bewusst dabei darauf geachtet, Unterstellungen und Beleidigungen zu vermeiden. Veröffentlicht wurde ohnehin nur etwa ein Drittel meiner Beiträge. In der Regel habe ich die Beiträge parallel in Tichys Einblick oder Achgut gepostet, wo sie offenbar nie als anstößig empfunden wurden. Es ist natürlich Sache des Tagesspiegels, welche Kommentare dort veröffentlicht werden, aber meine Wette gilt, dass Kommentare mit einem linksgrünen Tenor zu 100 % veröffentlicht worden wären, selbst mit Unterstellungen und Beleidigungen. Inzwischen ist die Zensur sogar in unsere Familie eingezogen. Die Beispiele, wie auf hoher und sogar höchster Ebene die Meinungsfreiheit gemaßregelt wird, sind hier allzu gut bekannt. Die Beschränkung der Meinungsfreiheit findet aber auf allen Ebenen statt. Hinzufügen muss man zur Liste der Sanktionen nach einer öffentlichen, politisch unkorrekten Meinungsäußerung noch Auftragsverlust, tätliche Bedrohungen oder sogar Gewalttätigkeiten als Unternehmer. Wie man z.B. bei Anne Wills Talkshow sehen kann, nimmt der Umgang mit politisch unkorrekten Meinungen immer groteskere Züge an und ist ein Zeichen für den Niedergang der Gesellschaft.

  40. Meinungsfreiheit und dogmatischer Konformitätsdruck spielen nicht immer auf der gleichen Ebene. Formal-rechtlich und durch Exekutivmaßnahmen gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die dogmatische Political Correctness wirkt natürlich autoritär und einschränkend für diejenigen, die im öffentlichen Raum wirken, Der liberale Respekt gegenüber dem Andersdenkenden ist erodiert. Wenn die Freiheit die Freiheit des Andersdenkenden ist, dann ist dies eine innergesellschaftliche Einschränkung der Freiheit. Wenn öffentliche Institutionen, wie Universitäten, dogmatischen Anpassungsdruck zulassen, oder sogar selbst ausüben, dann kann dies für Betroffene bittere Konsequenzen haben, und die Institutionen schrumpfen in eine intellektuell-moralische Verzwergung. Es ist der sichere Weg in die Dekadenz und in den Niedergang.

  41. Wir Deutschen sind wieder genau da, wo wir vor 80 Jahren aufgehört haben.
    „Psssst, sag es nicht so laut, sonst…“ ist wieder Gang und Gebe. Es ist inzwischen so weit, dass selbst in Familien über bestimmte Themen nicht gesprochen werden darf…#

    • Und es wird toleriert, dass Professoren von politisierten Studenten aus dem Hörsaal gejagt werden.

  42. Über Politik kann man streiten aber daran, dass wissenschaftlich fundierte Aussagen bestraft werden um wissenschaftlich falsche Aussagen zu verbreiten, kann man erkennen, dass der erlaubte Meinungskorridor soweit eingeschränkt ist, dass man in manchen Fällen sogar mit Konsequenzen rechnen muss, wenn man die (wissenschaftlich objektive) Wahrheit sagt, wenn sie gegen die hier meinungsbestimmende Ideologie geht.

  43. Naja, auf den Spiegel einzuschießen ist einfach. Selbst die Zeit zensiert unliebsame Meinungen im Forum weniger extrem als SPON. Interessant ist auch das Verfahren, Informationen, die nicht zur Ideologie passen, einfach weg zu lassen. Spiegel-Journalisten befinden sich in einer dermaßen gefestigten Blase, dass man jede unliebsame Meinungsäußerung ansieht, sondern als Hetze ansieht. Beleidigende Hetz-Posts gegen alles, was irgendwie vermeintlich rechts ist, kommen dort selbstverständlich durch die Zensur.
    Aber was interessiert uns die Meinung von Spiegel-Journalisten? Herzlich wenig. Mich würde eher die Ansicht von Politikern zu den Vorkommnissen der letzten Zeit interessieren. Der Spiegel hat immerhin die Kanzlerin des Niedergangs dazu befragt. Die hält es anscheinend wie Idi Amin. Selbstverständlich gibt es Meinungsfreiheit. Jeder kann jederzeit seine Meinung kund tun. Man sollte sich dann nur nicht über die Konsequenzen wundern.

  44. Der Spiegel gehört zu den Leitmedien ??? Jetzt habe sie mich aber zum Lachen gebracht, einfach mal nach den Auflagen-Verlusten googeln. Das ist das Stalingrad im deutschen Blätterwald !!! Und nur für Menschen die überall links fahren – nicht nur auf der Autobahn !

  45. Phantastisch guter Artikel, vielen Dank. Er zeigt exemplarisch, von welcher Seite die Bedrohung kommt: während Deutschland, angeführt von den Achtundsechziger-Erben, immer weiter nach links rückt, wird zur Ablenkung eine rechte Gefahr konstruiert, indem man durchausvorhandene Tendenzen, die aber eher eine Reaktion auf den Linksschwenk darstellen, bis zur Lächerlichkeit übertreibt.. Diejenigen, die dagegen noch ankämpfen, werden auf breiter Front ausgegrenzt, behindert, diffamiert, zum Schweigen gebracht.

    Ich sehe leider keine wirksamen Gegenkräfte außer der AfD, und die ist allein zu schwach. Wirtschaftsunternehmen sind nicht geeignet, Twitter, Facebook und so weiter sind zutiefst opportunistisch und passen sich den herrschenden Kräften an. Sie wollen ihre Geschäfte erhalten, für alles andere fühlen sie sich nicht zuständig und heulen gewohnheitsmäßig mit den Wölfen.

    Wir haben es mit einer regelrechten linken Phanlanx zu tun: Regierung, linke Parteien, der gesamte vorpolitische Raum der steuerfinanzierten NGOs, die Universitäten und Forschungseinrichtungen und erst recht die Medien bilden zunehmend eine sich gegenseitig unterstützende und sich „wissenschaftlich“ legitimierende linkslastige Front – wie in der DDR.

    • Sie haben voll und ganz recht. Wir werden von einer Politik regiert, die weit links angesiedelt ist. Wahrheiten werden zu Habwahrheiten und Unwahrheiten. Die Regierenden incl. der (regierenden) Opposition verbiegen sich bis zur Lächerlichkeit. Die Regierenden klopfen sich gegenseitig auf ihren Schultern und reden ihre Arbeit mit einem 81 seitigen Protokoll schön und merken gar nicht, wie unglaubwürdig sie rüberkommen!
      Ich glaube, dass sich dieses auch in absehbarer Zeit nicht ändern wird. Man macht weiter wie bisher, den gemeinen Leistungsträger presst man weiter aus und lässt ihn außen vor. Aber irgendwann wird sich dieses abgehobene Verhalten der Regierenden, samt Opposition links der AFD, rächen.
      Nur was dann kommen könnte, wage ich mir nicht vorzustellen.

  46. Mir fällt nur der Spruch des ugandischen Diktators Idi Amin ein:
    „There is freedom of speech – if there is freedom after speech, I cannot guarantee!“
    (Es gibt Redefreiheit – ob es Freiheit nach der Rede gibt, kann ich nicht garantieren!)

    • Wie gehen Kündigungsklagen wg. Aktivitäten außerhalb der Arbeit aus?

  47. “There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.”
    Idi Amin

  48. Ich habe mich eigentlich immer wie ein ganz „normaler“ Bürger aus der gesellschaftlichen Mitte (von mir aus: Kleinbürger) dieses Landes gefühlt. Bis 2015. Da begann ich viele Gewissheiten, die mich bis dahin durch mein unspektakuläres Leben getragen haben, immer mehr zu bröckeln, z.B. „Die Regierung wird schon wissen, was für das Land am besten ist“ oder „In Deutschland gelten dieselben Rechte für jeden“ oder „Die Medien informieren uns im Großen und Ganzen aufrichtig und umfassend“ oder „Der Staat hat vor allem das Wohl seiner Staatsbürger im Auge und schützt sie vor Angriffen auch von außen“. Doch seit 2015 begann ich mit wachsender Intensität im Internet und auf dem Buchmarkt zu wühlen und stieß auf viel Interessantes bei YouTube, stieß auf „Tichys Einblick“ und „Achgut“ und anderes. Natürlich tummeln sich bei YouTube auch viele schräge Typen, die einem viel Unsinn aufs Auge drücken wollen, aber was bleibt einem denn anderes übrig, als selbst in Sachen Faktensuche die Spreu vom Weizen zu trennen (soweit man es vermag), wenn man sich von den „Qualitätsmedien“ bzw. ARD und ZDF abgrundtief und permanent verraten wird? Ich fühle mich auch heute noch wie ein ganz „normaler“ Bürger, aber mir ist klar, dass ich in den Augen einer immer größer werdenden Schar rotgrüner Menschen, die immer mehr Einfluss zu haben scheinen, ein zu verabscheuender Paria geworden bin, der in vielen Bereichen (Arbeit, Verein, Familie, Freundeskreis etc.) kaum noch meinungsmäßig kompatibel ist. Das hätte ich nie für möglich gehalten.

    PS: „Die Menschen sagen Wahrheiten, an die sie nicht glauben, und verschweigen Lügen, nach denen sie leben.“ (Erwin Chargaff)

    • Die Regierung wird schon wissen, was für das Land am besten ist“ oder „In Deutschland gelten dieselben Rechte für jeden“ oder „Die Medien informieren uns im Großen und Ganzen aufrichtig und umfassend“ oder „Der Staat hat vor allem das Wohl seiner Staatsbürger im Auge und schützt sie vor Angriffen auch von außen“.

      Das haben Sie wirklich geglaubt? Dann schwammen Sie aber vor 2015 voll im Mainstream und hatten mächtig große Scheuklappen.
      „Vorsicht, Bürgerkrieg“ von Prof. Ulfkotte, „Das Ende der Geduld“ von Kirsten Heisig oder „Deutschland schafft sich ab“ von Sarrazin sind alle vor 2015 Erschienen. Der Fall Eva Hermann war vor 2015. Die Ausgrenzung der AfD begann bereits mit ihrer Gründung als Anti-Euro Partei – vor 2015. Joschka Fischer als Aussenminister, der Typ, der Deutschland einhegen und ausdünnen wollte und das Geld der Deutschen radikal verschwenden – vor 2015.

      Was hat Sie 2015 erwachen lassen? Der Elefant kam nicht erst mit den „Flüchtlingen“. Er war schon da, war schon riesengroß. Jetzt ist er eben noch größer und wächst noch immer, aber es ist ein gradueller Unterschied, kein prinzipieller.

  49. Die Leitmedien sind längst zu einer Art Zenzurbehörde verkommen. Nicht nur, dass sie sich zum Handlanger der Merkel-Regierung machen, und die gewünschten Nachrichten verbreiten, sondern auch, weil sie Andersdenkende öffentlich verurteilen.

  50. Wie der Spiegel als „Sturmgeschütz des Totalitarismus“ via Zensur die Meinungsfreiheit einschränkt, kann jeder geneigte Leser selbst in Erfahrung bringen, indem er einmal versucht, einen konservativ gesinnten Beitrag in einem Leserforum von Spiegel-Online zu platzieren – alles ganz ähnlich wie zu DDR-Zeiten bei Neues Deutschland bzw. zu Sowjetzeiten in der Prawda. Hoffentlich folgt der Spiegel auch hinsichtlich der Auflagenentwicklung seinen beiden medialen Vorbildern nach.

Einen Kommentar abschicken