Eine übergriffige EU, die entweder keinen erkennbaren Nutzen oder aber geradezu anti-deutsche Politik generiert, braucht wohl niemand in Deutschland. Zu denken geben sollte indes, dass die SPD wie auch die beiden anderen Parteien am harten linken Rand, also die umlackierte SED und die andere sich derzeit stramm olivgrün gebende Gruppierung, geradezu fanatisch auf ein „Weiter so“ in Sachen Europapolitik pochen. Bedenkt man die dahinterstehende Position der Selbstverneinung und Selbstverzwergung, so nimmt dies auch nicht weiter Wunder. Gewiss: Noch in den 90er Jahren wurde das angebliche Europa der Bonzen und Banken von links kritisiert. Nur hat eben seitdem auch die deutsche Linke in Sachen politische Ökonomie weitgehend das Feld geräumt und ergeht sich lieber in Sachen Identitätspolitik, gleich ob in Fragen Gender oder Nationalität. Kritik an der vorgeblich neoliberalen Ausrichtung der EU? Schnee von vorgestern.
Ist die EU-Mitgliedschaft noch im deutschen Interesse? Und ist die EU noch reformierbar? (Teil 1)
Einer der gebetsmühlenhaft wiederholten Behauptungen der EU-Apologeten ist, dass die Gemeinschaftswährung Deutschland wirtschaftlich hilft, weil die tendenziell darin enthaltene Deutsche Mark eher unterbewertet im Euro aufgegangen ist und die praktisch auf Null reduzierten Transaktionskosten in der Eurozone einer exportorientierten Nation das Leben stark vereinfachen. Nur ist dieses Argument eigentlich eine Milchmädchenrechnung sondergleichen, denn es berücksichtigt ja weder die enormen finanziellen Belastungen durch die Eskapaden der Europäischen Zentralbank, sei es durch eine Niedrigzinspolitik zuungunsten der Sparer, sei es durch de facto Staatsfinanzierung mittels des Aufkaufs praktisch wertloser mediterraner Staatsanleihen, oder die jahrelange Lohnzurückhaltung in Deutschland.
Der angebliche Vorteil des Euro ist also in mehrfacher Hinsicht teuer erkauft: Enteignung durch Niedrigzinsen, explosionsartige Entwicklung der Immobilienpreise, die zumindest teilweise das Verschulden der EZB sind, finanzielle Verbindlichkeiten für realistischerweise nicht mehr eintreibbare Verpflichtungen Südeuropas inklusive Frankreichs, und eine Mitbeteiligung an Staatsfinanzierungen durch die EZB. Grosso modo wird das Pendel in der EZB nie wieder Richtung ordoliberaler Ausrichtung ausschlagen, weil die Mehrheiten dort ganz klar einen mediterranen Ausschlag haben. Perspektivisch ist zwar mittelfristig ein Beitritt Polens oder Ungarns zur Eurozone nicht unmöglich, aber diese Länder können die Balance ebenfalls nicht kippen. Es ginge darum, die Fraktion um Deutschland, die Niederlande, Finnland und Österreich zu stärken, aber Kandidaten dafür sind in Mitteleuropa nicht zu erkennen.
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Wer in gar nicht so jungen Jahren unter und hinter einem Transparent herlief, in dem Deutschland als „mieses Stück Scheiße“ bezeichnet wird, weil ihm nichts anderes zur Wiedervereinigung einfiel als Fäkalsprache und Selbsthass und dafür Jahre später nicht etwa vereinsamt und auf „Bürgergeld“ in der Kreuzberger Hinterhofwohnung sitzt, sondern im Regierungsamt, der steht eben beispielhaft für den in der Linken tiefsitzenden Selbsthass. Man findet auf der Linken weitverbreitet die Narrative, dass ein eigenständiges Deutschland gar nicht wünschenswert oder erstrebenswert ist und dass die Zeit der Nationalstaaten ohnehin vorüber wäre. „Europäisch“ ist diese Haltung nebenbei bemerkt eigentlich gar nicht, sondern sehr deutsch; auch auf der Linken denkt man so in Frankreich oder Italien ganz sicher nicht.
Für alle anderen und vor allem für die deutschen Konservativen aber stellt sich die Frage: Warum genau gehört denn nun Deutschland abgeschafft und warum soll es in einer dysfunktionalen und letztlich sehr undemokratischen Frankenstein-Föderation aufgehen? Im ersten Teil haben wir gesehen, wie in zentralen Politikfeldern (also: Sozial-. Umwelt- und Einwanderungspolitik) der Mehrwert der EU für die nordeuropäischen Länder nur begrenzt, teilweise sogar negativ ist.
Statt auf immer mehr Zentralisierung und Kastrierung der Einzelstaaten zu setzen, gibt es aber noch eine logische und einfache Alternative. Ihr wollen wir uns im Folgenden zuwenden. Die Alternativ-EU ist zwar verstaubt, auf dem Papier existiert sie aber immer noch.
Ursprünglich als Gegen-EU von den Briten 1960 ersonnen, verschrieb sich die Europäische Freihandelsassoziation der engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit nebst dem Freihandel. Bewusst klammerte man aber die Errichtung eines megalomanischen Wasserkopfes à la Brüssel aus. Der Abbau von internen Handelsschranken – aber ohne gemeinsame Zollaußengrenze – genoss zentrale Priorität. Ein aggressiver Abbau der einzelstaatlichen Kompetenz in Fragen Wirtschafts- und Währungspolitik, Einwanderung, Umwelt- oder Sozialpolitik fand nie statt und war auch nicht vorgesehen. Die Assoziation hat ein kleines Sekretariat, aber weder Fahne noch Präsident, noch Entsorgungs- und Versorgungsstation für in Ungnade gefallene oder schlicht inkompetente nationale Politiker, zu der das sogenannte Europäische „Parlament“ ja längst mutiert ist. Kühle nordeuropäische Sachlichkeit also statt staatlich alimentiertem mediterranem Brimborium.
Die Liberalisierung des Handels verlief auch erfolgreich und verlangte keineswegs die angeblich notwendigen „flankierenden“ Maßnahmen, mit der die EU den Aufbau ihrer komplexen Regulierungsinstrumente, beispielsweise in Sachen Umwelt, zu legitimieren (oder: zu kaschieren?) suchte. Dass der Assoziation letztlich die Mitglieder davonliefen und die Briten selbst ihrer Kreation den Rücken zukehrten, kann und sollte nicht als Scheitern missverstanden werden. Damals winkte das mit der Europäischen Gemeinschaft assoziierte stärkere Wirtschaftswachstum als Anreiz, heute wird genau umgekehrt ein Schuh draus. In der EU stagniert das Wachstum, Norwegen und die Schweiz hingegen fahren nicht schlecht. Braucht Europa denn wirklich vergemeinschaftete Politik in zentralen Politkbereichen? Wäre es nicht sogar sinnvoller, eine gewisse Form des gegenseitigen Konkurrierens und Lernens voneinander zu fördern?
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Einem Umwelt- und auch Sozialdumping sind also durchaus Grenzen auferlegt, es herrscht kein wirres und permissives Chaos. Ohne EU gibt es weiter keine millionenfache Einwanderung in die Sozialsysteme aus Südosteuropa, wo sich Rumänien und Bulgarien dankbar ihrer ungeliebten Roma entledigen und ihrer niedrigqualifizierten Arbeiterschicht gleich obendrauf. Dass trotz des Getöses um den angeblichen Facharbeitermangel sich osteuropäische Arbeitnehmer vornehmlich in niedrigqualifizierten Arbeitsmarktsegmenten konzentrieren, sollte zu denken geben. Von den auch für die Entsendeländer negativen Konsequenzen von Massenabwanderung wie „brain drain“ und Verödung ganzer Landstriche im Baltikum liest und hört man wenig in der deutschen linksliberalen Presse. Es war letztlich nicht zuletzt die Frage der Kontrolle über die EU-Einwanderung, die den britischen Cameron dazu bewegte, einen Volksentscheid zur EU-Mitgliedschaft abzuhalten, und viele Briten hielten die über 2 Millionen Bruttozuwanderer vom Festland seit 2004 schlicht für zu zahlreich.
Eine derart auf den Kern zurückgestutzte EU würde also mit einem Schlag viele der Verwerfungen und Probleme, die sie ja selbst geschaffen hat, wieder aus der Welt schaffen. Gleichzeitig kann der regulatorische Wettbewerb ja durchaus auch eine Aufwärtsspirale auslösen und nationale Mindeststandards lassen sich in der jetzigen EU ja eben gerade nicht aufrechterhalten, in einer Freihandelszone hingegen schon. Eine Freihandelszone ohne die sinistre Absicht, eine „ever closer union“ zu erreichen, hätte keinerlei Ambitionen, die nationale Souveränität mittels Salamitaktik stetig zu untergraben. Die toxische anti-demokratische Mentalität der derzeitigen EU, die der dubiose und grotesk inkompetente Ex-Präsident der EU-Kommission Juncker verkörperte, manifestiert sich etwa in seinem Ausspruch: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter.“ Genau damit hat es dann ein Ende – und dies kann der Demokratie in ganz Europa nur gut tun.
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Ohne grotesk aufgedunsener EU braucht man auch kein überfrachtetes „Symbol“ dieser Integration und kann den Euro getrost abwickeln. Dass diese Währung langfristig gesehen ohnehin auf tönernen Füßen steht, dürfte in den letzten zehn Jahren überdeutlich geworden sein. Eine pragmatischere Aufteilung des Euro in Nord- und Süd-Eurozonen wäre freilich weiterhin denkbar. Der Zugewinn an nationalstaatlicher Gestaltungsmacht und Re-etablierung der Demokratie allein wäre die Sache allemal wert.
Ist die Freihandelszone realistisch? Nochmals: Dass die deutsche vom Selbsthass gezeichnete Linke mit Hand an der Hosennaht nach immer mehr Europa krakeelt, sollte zum Nachdenken anregen. Einfach sind solche Reformbestrebungen nicht und man würde sich zunächst ganz sicher nicht nur Freunde machen, auch und gerade in Südeuropa, aber auch, um es deutlich zu sagen in Mitteleuropa, wo der warme Subventionsregen viel zur Modernisierung und Renovation der Infrastruktur beigetragen hat. Ein Versiegen dieser üppigen Transferzahlungen würde ganz sicher keine Begeisterungsstürme auslösen: weder in Warschau noch in Rom. Aber langfristig wäre es durchaus auch für diese Länder von Vorteil, politisch wie wirtschaftlich auf eigenen Beinen zu stehen und neue Spielräume hinzuzugewinnen. Dass außerhalb Deutschlands die EU-Skepsis teilweise nicht nur konjunkturell, sondern richtiggehend verfestigt ist – und zwar oft in einer rechten wie linken Spielart – dürfte in diesem Zusammenhang relevant sein.
Die EU hatte vielleicht in der Nachkriegsära und im Kalten Krieg eine gewisse Daseinsberechtigung, heute ist sie zu einer unreformierbaren Monströsität verkommen. Wer ausscheren möchte aus der Einbahnstraße, sollte dies also bald tun. Es gibt aber sehr wohl eine gangbare Alternative. Die Neuadjustierung der Europa-Politik liegt also im ureigenen Interesse des deutschen citoyen, also des Staatsbürgers statt des Untertans. Zum Abtragen des Schutthaufens der düsteren Merkel-Ära gehört auch eine Neuausrichtung hin zu einem demokratieschonenden, freiheitlicheren und liberaleren Europa. Eine gangbare Alternative wurde in diesem Artikel aufgezeigt.
Georg Menz ist Professor für Internationale Politik an der Old Dominion University in Norfolk, Virginia, USA. Der Band „The Resistible Corrosion of Europe’s Center-Left after 2008“ ist in diesem Jahr bei Routledge in London erschienen.
Ist die EU-Mitgliedschaft noch im deutschen Interesse?
Und ist die EU noch reformierbar?
1) Nein
2) Nein
Wir können froh sein, wenn sie noch abschaffbar ist.
Wollte ich auch gerade schreiben.
Ein einfaches NEIN in beiden Teilen beantwort die Fragen der Artikelüberschrift.
Und ursula von der leyen ist eine kriminelle Politikerin, die eigentlich vom Verfassungsschutz, wenn wir denn noch einen Echten hätten, beobachtet und zur Rechenschaft gezogen werden müßte.
Man muss ganz einfach AUSTRETEN aus dieser EU. Wenn das eines der großen Länder täte (F oder D) oder auch mehrere kleinere, dann wäre dies das Ende der EU.
Aber die EU ist ja nur eine Organisation. Die Gebäude etc. bleiben ja. Es spricht absolut nichts dagegen, nach dem Ende noch einmal von VORN anzufangen – diesmal MIT dem Einversständnis der Bürger und natürlich mit Regeln, die kontrollierbar eingehalten werden MÜSSEN. Es darf nie wieder sein, dass wir Bürger keine Kontroll- geschweige denn eine Sanktionsmöglichkeit haben, wenn sich die Sache erneut verselbständigen sollte, weil die beauftragten Politiker der neuen EWG (!!) zu gierig werden.
WAS sollte denn hier auch noch reformiert werden… und mit welchem Personal!? Reformen mit den Euro-Klo-Vereinheitlichern oder den Krümmgurken-Verhinderern? Mit den Glühbirnen-Kartellbastlern oder mit den korrupten Profiteuren der bisherigen Politik? Nein danke.
Bloß ganz schnell WEG mit diesen schlimmen Leuten.
Und danach kann von mir aus eine Neuauflage der EWG kommen – mehr bitte nicht.
„Zur Ist-Analyse gehört das Soll-Konzept.“
Sag ich doch: zurück zur EWG.
“… nicht zu vergessen alle Zuwanderer, die seit Generationen mehr abgreifen als einbezahlen. Diese Truppe existiert hier teilweise seit den frühen 60iger Jahren.“
Ich habe nicht beobachten können, dass unter den Zuwanderen (ehemaligen Gastarbeitern) mehr Personen sind, die von Sozialhife leben als unter den übrigen Deutschen. Hinzu kommt auch noch, dass wir Diejenigen, die schon Jahrzehnte in D leben, nicht vor die Tür setzen können – das gehört sich nicht.
„Wie sieht es denn mit unseren Kinderverweigerer aus?“
Die Kinderlosen sind in der Tat ein Thema – aber eben nicht nur in Deutschland, sondern generell. Und es ist außerdem ein völlig anderes Thema, das nichts mit dem Fortbestand oder einer Auflösung der EU zu tun hat.
…
Wir brauchen nicht zwingend sofort ein starkes Militär. Es reicht, wenn wir es allmählich aufbauen.
Und schon gar nicht brauchen wir es, um es gegen irgendwelche – womöglich befreundete – Länder der ehemaligen EU einzusetzen, bloß weil deren finanzielle Erwartungshaltung größer sein mag als Deutschlands Leistungsbereitschaft oder Leistungsfähigkeit.
Wir brauchen es schon deshab nicht, weil wir in D längst pleite sind – wir und auch die meisten Anderen haben es nur noch nicht gemerkt. Das aber wird sich in Kürze ändern. Es wird mehr als deutlich werden, dass wir nichts mehr haben, was man uns aus der Tasche holen könnte. Ein Raub wird sich da nicht lohnen, denn unsere Industrie wird dann schon abgebaut sein und sich z.B. in China befinden.
Nicht nur Deutschlands Militär ist ein Zwerg. Das ganze Land ist ein Zwerg, wir sind pleite.
Es ist nicht nötig so zu tun, als hätten wir noch etwas. Wir waren DUMM und haben immer wieder die gewählt, die uns in den Abgrund gerissen haben – meist sogar absichtlich, aus rein ideologischen Gründen.
Also vergessen Sie das hohe Ross, auf dem Sie derzeit noch zu sitzen scheinen, denn es GIBT nichts mehr zu verteidigen. Es ist längst zu spät dafür. Und ein Soll-Konzept für die Zukunft gibt es auch schon. Sehr Viele haben bereits daran gearbeitet, sie müssen sich nur noch zusammen tun und sich einigen – DAS dürfte unser kleinstes Problem sein.
Ich sehe derzeit nur ein Problem darin, einen internationalen Gerichtshof zu initiieren, damit sich derlei weltweite kriminelle Taten der Verbrecher, die uns in diese Lage gebracht haben, nicht schon in wenigen Jahren wiederholen können – die Wähler sind leider sehr vergesslich und die Täter sind äußerst spitzfindig und unfassbar reich. Das eröffnet ihnen tausend Möglichkeiten, WENN wir nicht aufpassen.
War die Mitgliedschaft Deutschlands in der EU jemals im deutschen Interesse? Ich meine nein – und das meine seit mehr als drejßig Jahren. Die EU kann nur reibungslos funktionieren, wenn alle beteiligten Staaten wirtschaftlich auf dem selben Niveau angesiedelt sind. Da damals bereits erkennbar war, dass sich die meisten europäischen Staaten nicht auf das damalige wirtschaftliche Niveau Deutschlands heben ließen, musste sich Deutschland in Richtung des Niveaus des wirtschaftlich am schlechtesten dastehenden Landes bewegen. Auf dem Wege sind bereits seit langem. Wenn wir unten angekommen sein werden, ist die EU obsolet, da es keine deutschen Mittel mehr zu verteilen gibt. Jeder, der dies anders sieht, kann nur Politiker oder Tot sein.
Vor Jahren schon schrieb ich an dieser Stelle „die EU dieser Art ist nicht mehr reformierbar, nur noch revolutionierbar“. Begründung: Der Moloch hat längst eine enorme Eigendynamik (siehe Peter-Prinzip). Das Gute daran: Irgendwann ist ein Stadium innerer Widersprüchlichkeit/Absurdität/ineffizienz/Selbstreferentialität sprich „Beliebigkeit“ erreicht das nicht nur den Migliedern endlich auffällt, sondern auch all den nennenswerten Playern mit denen er zusammenarbeiten will … aber die Anderen längst nicht mehr.
Wann??? Ich habe keine Ahnung.
Noch kann es dauern.
Aber nicht mehr sehr lange.
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Es gibt schließlich reichlich plausible Modelle einer EU die ohne all den verqusten ideologischen – immer noch schlimmer werdenden – Mist auskommen der letztlich verantwortlich ist für die unweigerlich heraufziehende Katastrophe.
Ich erinnere nur an die Vorschläge von „Hans-Olaf Henkel“!
Das Projekt Europa ist etwas Gutes, etwas absolut Gutes. Nur wie es gemacht wird, wer wirklich die Strippen in der Hand hält, das ist das Problem. So haben wir an der Spitze der Kommission eine Person, die noch NIE eine Wahl gewonnen, ein Parlament, was nichts zu sagen hat und einen Arbeitsvertrag, der das Papier nicht wert ist, auf dem er steht.
Reformierbar? Ich glaube nicht. Denn jetzt geht es ans Eingemachte. Als Folge der Geldruckorgien werden demnächst Schuldner-Gläubiger-Verhältnisse aufgelöst, Streit und Missgunst werden folgen, vielleicht heißt es bald wieder „Im Westen nichts Neues“.
Ja, so traurig wie es ist, stellt sich die Konsequenz zum Ende auch für mich dar. Die Befürchtung, dass Deutschland nur wohlgelitten ist, wenn es enorme Anteile seines NSP großzügig an die Peripherie Europas verschenkt, als auch direkt benachbarte “ Freunde“ damit sponsert, habe ich schon länger, nicht erst jetzt, wo sich die Haarrisse der Beziehungen sehr deutlich abzeichnen. Die jüngsten Anzeichen des Französisch/ Deutschen Zerwürfnisses beim Besuch Scholzens bei Macron manifestierte sich durch den Ausfall der gemeinsamen Pressekonferenz. Diese Dinge sind sehr ernst zu nehmende Alarmzeichen einer nur noch auf dem Kapitalfluss von Nord nach Süd beruhenden Gemeinschaft, der es in nicht einem einzigen Fall der anstehenden Herausforderung gelungen ist den „europäischen Geist“ aus seiner Schmollecke herauszulocken. Diese Entwicklung begann unter Merkel eine ungute Dynamik zu entwickeln, die z.B. sehr gut bei der Flüchtlingsverteilungspolitik in Europa nach 2015 zu beobachten war und jetzt verstärkt bei anderen Themata im Rahmen der EU- Politik zu beobachten ist.
Auf Dauer gesehen werden wir die Ansprüche aus allen Teilen der EU nicht mehr befriedigen können. Deshalb könnte es durchaus “ im Westen nichts Neues“ geben, wobei ich inständig darum bete, dass uns das erspart bleibt. Es wäre das Ende aller je gemachten menschlich – zivilisatorischer Errungenschaften.
Die EU ist nicht reformierbar. Der Bürger merkt doch in Masse gar nicht, was hier eigentlich vor sich geht und mit wem er es da zu tun hat. Der Schlafmichel braucht eine Helga Feddersen wie in Tadellöser & Wolf, die gewisse Methoden bei der Nachhilfe anwandte. Durchaus sehr erfolgreich übrigens.
„Eine übergriffige EU, die entweder keinen erkennbaren Nutzen oder aber geradezu anti-deutsche Politik generiert, braucht wohl niemand in Deutschland. “ aber vielleicht anderswo…. Cui bono, wem nützt es?!
Da mache ich mir keinen Kopf. Die EU löst sich auf, wenn den Deutschen das Geld ausgeht. Also in den nächsten Jahren. Dann fangen wir mit einer sinnvollen Freihandelszone plus NATO von vorne an. Chilled mal!
Ein EU Meta-Staat soll ja durchaus auch ein Met-Nationalstaat sein. Die Bürger sollen sich als EU-Bürger fühlen, man wünscht sich eine EU-Öffentlichkeit und hat ein EU-(Pseudo-)Parlament installiert. Man möchte also die europäischen Nationalstaaten abschaffen, weil Nationalstaaten ja ultra-, mega-, nach den Kriegen so was von out seien, um – Überraschung – einen Nationalstaat zu schaffen und dabei das europäische Erfolgsrezept zerstören. Das alles mit 24 Amtssprachen und ohne EU-Volk. Denn ein EU-Nationalbewußtsein will sich bei den Bürgern partout nicht einstellen. Im Gegenteil, die EU Verfassung wurde in den Niederlanden und Frankreich abgelehnt, die heutige EU mit ihrem Lissabon-Vertrag ist also ein ausdrücklich gegen den Willen der Bürger gerichtetes, im Kern und von allem Anfang an antidemokratisches Konstrukt. Es nimmt zunehmend den Charakter eines antidemokratischen Putsches an.
Denn die „ever closer union“ wollten die Bürger ganz offensichtlich noch nie. Warum auch? Wer in ein anderes europäisches Land fährt möchte ja gerade, daß es dort anders aussieht, als zu Hause. Die Bürger möchten die unterschiedlichen Charaktere der Nationalstaaten bewahrt wissen und nicht einen paneuropäischen Einheitsbrei, sie möchten ihre Geschichte nicht aufgeben. 1000 Jahre europäische (nicht EU!) Geschichte und europäisches (nicht EU!) „Nationbuilding“ lassen sich eben nicht von einem EU-Pseudoparlament und einem bürokratischen Monstrum in Brüssel im Handstreich vom Tisch wischen. Die Bürger fühlen sich selbstverständlich als Europäer, keineswegs aber als EU-Staatsbürger.
Noch nie hat ein Vielvölkerstaat gut getan (UdSSR, Jugoslawien).
Die „Vereinigten Staaten von Europa“ ist nichts anderes als „der Vielvölkerstaat EU“. Und so etwas will man freiwillig ansteuern???!!!
Herr Professor Menz weiß wohl nicht, dass die Ewige Kanzlerin Merkel mit den Zähnen an der EU festgehalten hat. Er vergisst auch, dass die EU auch dank der ehrenwerten von der Leyen den anderen Ländern den deutschen Willen aufzwingen will. Der Euro selbst ist das dümmste Konzept, das einem Menschen einfallen konnte, verschsffte aber der deutschen Industrie einen grenzenlosen Absatzmarkt zulasten der Bürger. Und die paar Milliarden, mit den sich Deutschland an die Spitze gehievt hat, kommen mit Zinseszins zurück. Also was soll die Überschrift dieses Artikels?!
Die europäische Zivilisation wird am Mitgefühl zugrunde gehen.“
Wassili Rosanow, 1912. Während das Land der Gefühle und der Moral noch an die Zukunft der EU glaubt, haben die cleveren Länder schon still ihre Positionen bezogen, während wir Erbsen zählen. Es stellt sich im Grunde überhaupt nicht die Frage ob wir aussteigen sollen oder sollten. Das Projekt EU wird bald nicht mehr existieren. Das sieht man auch daran, das man keinen alten Strategen der Gründerzeit mehr hört und sieht, der für die EU spricht. Vom Namensgeber des Euros, Theo Waigel erst recht nicht.
Die Niederlande haben schon 91 Ausnahmen gegen die russischen Sanktionen erlassen. Wie Italien, Spanien , Frankreich in Wirklichkeit mit den Sanktionen umgehen, ist deren Geheimnis. Das die EU keine Rolle mehr spielt, außer im verbrennen von Euros , ist daran zu erkennen das Scholz alleine ohne Unterstützung der EU , den Kotau in China vollführen wird. Denn von der EU hat man doch nichts gehört als folgende Länder ihren Hafen- Deal mit China gemacht hatten.
Piräus (Griechenland): 100 Prozent
Seebrüge (Belgien): 90 Prozent
Valencia (Spanien): 51 Prozent
Bilbao (Spanien): 40 Prozent
Antwerpen (Belgien): 20 Prozent
Vado Ligure (Italien): 40 Prozent am Vado Reefer Terminal
Vado Ligure (Italien): 40 Prozent am Vado Container Terminal
Istanbul (Türkei): 26 Prozent am Kumport Terminal
Rotterdam (Niederlande): 17,85 Prozent am Euromax-Terminal
Das wird alles nie passieren. Die EU wird nie Macht abgeben. Und nationale Politiker werden die EU nicht zurechtstutzen, lässt sich doch vortrefflich mit ihr über Bande spielen. Ist was national nicht durchsetzbar, dann geht es häufig EU weit.
Ein deutscher Unternehmer kann nur Interesse an den Tugenden eines ehrbaren Kaufmanns haben. Die Winkelzüge und Diebeszüge anderer können niemals ein Maßstab sein. Da die Regeln des Euro von Anfang an gebrochen wurden, gibt es keinerlei Verpflichtung unter diesen Räubern und Heuchlern zu verweilen.
Der Euro hat keine Substanz. Stillegung der EU und zurück zur eigenene Währung.
Unabhängig von dieser naiven Erkenntnis, der Dollar ist am Ende. Rubel und Yuan werden die neuen Leitwährungen sein.
Im Unterschied zum Dollar allerdings mit Substanz und ohne Gewehr im Rücken.
Natürlich wäre es das. Wer sich die Geschichte Europas seit dem frühen Mittelalter anschaut, wir finden, daß genau dies das Agens ist, das Europa (nicht die EU) so überaus stark gemacht hat. Europa war immer ein zusammenhängender Wirtschaftsraum. Die ständige Konkurrenz untereinader, das voneinander Lernen haben die kulturelle, technische, wissenschaftliche, wirtschaftliche, politische Entwicklung voran getrieben, daß Europa über Jahrhunderte die weltweit dominierende Region war. Das Ziel der EU ist es, gerade das zu schleifen, was Europa am allermeisten voran gebracht hat.
Die EU ist ein MONSTER, geschaffen von der CIA. Es ist ein Popanz, aufgerichtet für die Verwirrung und Zerstörung Europas.
Geführt von Gestörten, Verstrahlten und Grünen. Selbst die Partner der Amerikaner haben sich mit dem Brexit abgewendet. Sie kennen das Drehbuch. Nützen wird es ihnen nichts. Sie fahren genauso in die Grube, wenn sie sich nicht wehren.
Sofort alle Zahlungen einstellen. Dann fällt dieses obzöne Monstrosität in sich zusammen.
Europa an sich wird weiter bestehen. Als Teil der eurasischen Landmasse = Weltinsel.
Es gibt keine gangbare Alternative, weil jede Alternative, die die zutreffend genannten Probleme beseitigen wuerde, abgelehnt wird, und zwar von Allen. Den Nehmern, genauso wie den Gebern. Zudem ueber sieht der Autor, dass die Auflösung der Nationen, zunaechst natuerlich der einen, ein politideologischen Ziel der Veranstaltung ist, nicht nur der Linksgruenen, sondern auch der Elite des Hegemon, die die failed states der EU maximal beherrschen moechte, schon um sie von China und Russland fernzuhalten. Macron ist zwar ein Nationalist, kann sich aber eine französische Hegemonie ueber die gesamte EU ebenfalls gut vorstellen. Er arbeitet dran. Vorrangig geht es dem US – Hegemon selbstredend um seine imperialen Ziele, die aber mit denen der deutschen, schwarzgruenen Politelite durchaus kompatibel sind. Bei den gleichfalls antinationalen Linken ist die Richtung der Auflösung noch nicht klar. Die einzige Partei, die immer von der deutschen Nation und ihren Interessen ausgeht, ist bekannt. Insoweit bewegt sich der Autor auf duennem Eis, wenn er von der Prämisse „deutsche Interessen“ oder dem „Wohl des deutschen Volkes“ an die Frage herangeht. Offenbar hat er, wie man heute sagen wuerde, den Schuss noch nicht gehoert. Überlegungen seiner Art sind muessig und politisch sinnlos. Das gruene Programm ist hier erfrischend klar. Vermutlich verortet er die gruenen oder zumindest transatlantischen Liberalkonservativen politisch noch dort, wo sie oder besser ein Teil von ihnen vor etlichen Jahrzehnten standen und wo heute nur die AfD steht.
„der den Vereinigten Staaten von Europa nahekäme“
Immer wieder der selbe Fehler. Die EU geht eben nicht in diese Richtung, sondern in Richtung „Union der sozialistischen EU-Republiken“.
Das Vorbild Vereinigten Staaten von Amerika hat eine deutlich höhere Autonomie der einzelnen Staaten, als es die Mitglieder der EU oder auch unsere deutschen Bundesländer je hatten. Jeder Bundesstaat hat eigene Gesetze, eigene Regeln, die gemeinsame Zentrale ist lediglich für Außenpolitik und Militär zuständig. Was hier aufgebaut werden soll, ist ein zentralistisches Gebilde a la Sowjetunion, mit einer Zentralregierung und völlig abhängigen Mitgliedsgebieten (Staaten kann man das nicht mehr nennen), völlig ohne eigene Rechte und Regeln.
Man sollte das Kind auch beim Namen nennen und nicht immer von den Vereinigten Staaten von Europa faseln, die gab, gibt und wird es nicht geben, die waren und sind nie geplant.
Das bisschen Reiseerleichterung wiegt die wirtschaftlichen Nachteile nicht auf. Man schaue nur mal in die Schweiz, dann wird man feststellen, dass diese sehr viel wettbewerbsfähiger und effektiver als jedes EU-Land ist. 7 % Mehrwertsteuer sprechen da eine deutliche Sprache. Im Durchschnitt liegt man in der EU 200 – 300 % höher, von der Stabilität der Währung will ich gar nicht sprechen. Aber man wird so weiterwursteln. Die was zu sagen haben, in der Wirtschaft, in der Politik, sind gut versorgt und haben kein Interesse etwas zu ändern. Wir, deren Wähler oder Konsumenten sind ihnen sowieso egal.
Reiseerleichterungen? Für die Bürger? Ich bin auch vor Schengen auch in alle möglichen Länder gereist und empfand das kurze Vorzeigen meines Passes nicht als irgendwie signifikante Erschwernis. Es war so, wie wenn man heute in die Schweiz reist. Diese „Reiseerleichterungen“, das ist in Wahrheit der allergeringste Vorteil, den die EU gebracht hat.
Unreformierbar wie die EU ist auch die deutsche Wählerschaft. Statt für den modernen, blauen Patriotismus mit ökonomischer Vernunft der jungen Opposition entscheidet sie sich mit breiter Mehrheit immer wieder für Sozialismus mit ökologischer Utopie der altbackenen Einheitsfront von rotgrün bis gelbschwarz. „Deutsche Interessen“ werden dabei konsequent negiert und stattdessen Unfug wie „Weltklimaschutz“ oder „Erneuerbare Energien“ bejubelt und beklatscht.
Während der deutsche Staat sich mit grausig hohen Steuern, einer Flut von Gesetzen und der Macht zahlreicher Verbote immer wilder gebärdet und vollstopft, stirbt die noch gar nicht so alte Idee „Deutsch“. Das Deutsche Volk wird durch „Bevölkerung“ und beliebig anwesende „Menschen“ verdrängt, die deutsche Sprache neu befohlen. Die deutsche Nation geht ihrem Ende zu und ich weiß angesichts deutscher Regierungspolitik und ihrer Wählerschaft nicht einmal mehr, ob ich sie vermissen soll. Eher nicht.
Die EU Mitgliedschaft ist höchstens im Interesse der derzeitigen eigenartigen deutschen Regierung, der Finazoligarchie und der USA, nicht aber im Interesse des deutschen Volkes und vermutlich nicht mehr im Interesse der deutschen Wirtschaft. Genausowenig wie die Beibehaltung des EURO oder die weitere Unterstützung der NATO Machenschaften.
Die dezeitigen EU Oberen sind aber stark bestrebt, die einzelnen Mitgliedsstaaten zu entmachten und alle macht an sich zu ziehen und sich selbst als alleinherrschende Zentralregierung zu installieren.
Die derzeitig in Deutschland an der Regierung sind unterstützen dies und Merkel tat das auch. Die Derutsche Bürgerschaft wird auch dafür unverschämt schamlos ausgenommen und bildlich gesprochen zum Opferaltar geführt
Die EU war noch nie in deutschem Interesse und ist auch nicht reformierbar. Das einzige Interesse dieser „Gemeinschaft“ ist, an deutsches Geld zu kommen. Notfalls mit Reparationsforderungen wie die Polen oder Griechenland. Deutschland ist das Sozialamt der EU-Staaten und hat für seine eigenen Bürger kein Geld. Außer für NGO, Beamte und Abgeordnete. Da läuft das ganz von alleine.
Die Bundesregierungen sind Verwalter der Eigentümer der Bundesrepublik Deutschland. Deutschland beherbergt nicht nur über 100 Truppenstandorte fremder, ausländischer Mächte, auch die Aktiengesellschaften sind zum überwiegenden Teil in ausländischem Eigentum.
Daher, weil Deutschland eben eine Firma ist – schlagen Sie es nach – werden diese Dinge nicht passieren. Es dreht sich um Geld und Einfluss. Sicherlich nicht um die Deutschen.
Brauchen würden wir weder die EU noch die ÖRR noch so diverse andere Posten.
Aber es gibt keine geregelte Wiederverwendung ausgedienter Genossen sämtlicher Grüntöne, wo sie in unschädlicher Weise kostengünstig produktiv tätig sein können. Das ist die Wurzel des Übels, aus der diese Seilschaften entstehen.
Sowohl eine endliche Geltungsdauer von Gesetzen und Vorschriften, d.h. ein Ablaufdatum, als auch eine endliche Amtszeit von Leuten in öffentlicher Position, d.h. ein Jahr von Hartz vier entfernt, würden solche Verkrustungen aufbrechen können.
Raus aus der EU. Ganz ehrlich, Großbritannien geht’s nicht schlechter seitdem sie aus der EU ausgetreten sind. Gut, dass Migrationsproblem wurde in Großbritannien immer noch nicht gelöst, da Zehntausende über den Ärmelkanal kommen, aber wirtschaftlich geht’s den Briten nicht schlechter als den Deutschen. Beide Staaten leiden unter den suizidalen Russland Sanktionen.
Die EU und ihre diversen Institutionen, vor allem die EZB, ist mittlerweile endgültig zu einem absoluten Bürokratiemonstrum verkommen, das von den Südländern zu Lasten Deutschlands beherrscht wird. Dieses Bürokraten Monstrum in Brüssel ist in keiner Weise demokratisch legitimiert. Die dumme deutsche Politikerklasse, angefangen von Kohl/Waigel hat sich vor allem von Frankreich komplett über den Tisch ziehen lassen. Leider ist es immer noch so, dass die Mehrheit der Wähler in Deutschland, die bedingungslose Einordnung in einen Schuldenstaat EU möchte.
Deutsche Staatsanleihen sind auch nicht wertvoller als zum Beispiel italienische Staatsanleihen. Außer der EZB und Versicherungen, welche per Gesetz zum Kauf gezwungen werden, interessiert sich niemand für Staatsanleihen aus Deutschland. Deutsche Staatsanleihen sind wegen Null- und Negativzinsen für die Kapitalanlange völlig ungeeignet und taugen wegen der Inflation nicht einmal mehr zur Werterhaltung.