Die Einschränkung der Meinungsfreiheit hat viele Ursachen. Zentral ist jedoch die Entwicklung auf dem deutschen Zeitungsmarkt. Tatsächlich sind gerade die „großen Namen“ weniger einflussreich als oft vermutet. Nicht einzelne Zeitungen, wie zum Beispiel die Süddeutsche, erreichen die meisten Leser, sondern die vielen kleinen regionalen Tageszeitungen, die in einer Verlagsgruppe zusammengeschlossen sind.
Die drei größten Anbieter sind Funke, Madsack und Neven du Mont, die zusammen den größten Teil der Regionalzeitungen stellen. Diese bespielen nur noch den Lokalteil – nationale und internationale Nachrichten werden von einer Zentralredaktion geliefert. Als Juniorpartner ist Neven du Mont dem Redaktionsnetzwerk Deutschland angeschlossen, das zur Madsack-Gruppe gehört. Die Funke-Mediengruppe verfügt über eine eigene Zentralredaktion.
Die Erosion der Meinungsfreiheit
Wie Befragungen unter Spitzenjournalisten immer wieder ergeben, liegen ihre Sympathien meist bei den Grünen, gefolgt von der SPD. Die übrigen Parteien sind nur in Spurenelementen vertreten – dass keine Sympathien für die AfD bestehen, ist evident.
Die ähnliche Berichterstattung der Medien hängt auch damit zusammen, dass sie alle – egal ob groß oder klein – am Tropf der Nachrichten von der linkslastigen Deutschen Presse-Agentur (dpa) hängen.
Der Linkskurs hat längst die gesamte Medienlandschaft erfasst. Selbst die nominell konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung verbreitete die Lüge, die amerikanische Polizei sei rassistisch und erschieße wahllos Afro-Amerikaner. Im Jahr 2002 hatte der Spiegel übrigens noch berichtet, dass Rassismus in den USA keine große Rolle mehr spielt.
Rotfunk
Auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen ist nach Kräften bemüht, das Klischee vom „Rotfunk“ zu bestätigen. Tagesschau-„Faktenfinder“ Patrick Gensing gibt zu, in seiner Jugend der Antifa angehört zu haben. Der NDR beschäftigt den Marxisten Sebastian Friedrich, Monitor-Chefredakteur Georg Restle sammelte beim linksalternativen Radio Dreyeckland erste Erfahrungen.
Restle wendet sich dann auch gegen einen „Neutralitätswahn“. Man solle „endlich damit aufhören, nur abbilden zu wollen, ‚was ist’“. In seinem „Plädoyer für einen werteorientierten Journalismus“ sagt er ausdrücklich, dass Journalisten eben nicht objektiv über die AfD berichten, sondern für das „Gute“ eintreten sollen.
Vorwürfe, staatsnah zu berichten, wiegelt das öffentlich-rechtliche Fernsehen stets ab. SWR-Intendant Kai Gniffke bestritt, Weisungen aus dem Kanzleramt zu empfangen. Warum sollte er auch? Schon bei der Vergabe der Posten wird darauf geachtet, linientreue Mitarbeiter einzustellen, die in vorauseilendem Gehorsam die Agenda umsetzen. Auch ein Handwerksmeister würde keinen Angestellten beschäftigen, dem man jeden Handgriff einzeln erklären muss.
Im Kampf gegen Rechts ist alles erlaubt
Im Umgang mit Rechten ist fast alles erlaubt. Die NDR-Redakteurin Jenny Kallenbrunnen twitterte angesichts des jüngsten AfD-Wahlerfolgs: „In Thüringen würde ich ab morgen bedenkenlos jedem fünften Menschen, der mir begegnet, einfach eine reinhauen.“ Radio-Moderator Thorsten Martinsen wollte Männern das Wahlrecht entziehen, denn diese hatten häufiger für die AfD gestimmt als Frauen. Spiegel-Redakteur Hasnain Kazim warb über Twitter dafür, „AfD-Wähler auszugrenzen, zu ächten, sie klein zu halten, ihnen das Leben schwer zu machen.“
Annalena Baerbock begrüßt, wenn „Klimaskeptiker“ in Medien nicht mehr zu Wort kommen
SPD-Vize Ralf Stegner meinte man müsse, „Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“ Die Linksjugend [’solid] forderte „AfD Wegholzen!“ und „Klare Kante gegen die AfD“. Im Januar hatte es einen körperlichen Angriff auf Frank Magnitz gegeben, der im Krankenhaus behandelt werden musste. Fälschlicherweise war ein Kantholz als Tatwaffe benannt worden.
Erfahren Linke Gegenwind, können sie sich jederzeit auf die Position zurückziehen, nur gescherzt zu haben – jemand im rechten Spektrum hat diese Option nicht.
Die Tendenz, der AfD alles anzukreiden, verkörpert wohl niemand so gut wie Dirk Kurbjuweit. Dieser warf ihr allen Ernstes vor, sich für Tierschutz einzusetzen: „Seinen Horror entfaltet [dieser Programmpunkt] durch die Tatsache, dass man ein Wort nicht austauschen könnte. Es stimmte nicht, würde die Partei schreiben: ‚Die AfD setzt sich für eine mitfühlende und würdevolle Behandlung aller Menschen ein.’“ Selbst eine Passage, an der nichts, aber auch wirklich gar nichts auszusetzen ist, gilt schon als Beleg für die Boshaftigkeit der Partei.
Feindbild Trump
Ähnlich nutzt man beim Spiegel wirklich jede Gelegenheit, um US-Präsident Donald Trump in schlechtes Licht zu rücken. Georg Diez bezeichnete dessen Wahlsieg als „Bürgerkrieg des Weißen Mannes“. Marc Pitzke warf Trump Antisemitismus vor, ohne Beweise zu liefern. Dabei ist dessen Tochter Jüdin und die US-Regierung erkannte im vergangenen Jahr Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Trumps Politik spreche angeblich gezielt Wähler an, die einen weißen Nationalstaat wünschen – unplausibel, denn diese machen nur einen Bruchteil aller Wähler aus. Auch der Amoklauf in einer Zeitungsredaktion sei auf die scharfe Rhetorik des US-Präsidenten gegenüber Journalisten zurückzuführen. In Wirklichkeit war der Täter jedoch ein Stalker.
Auch Berater Steve Bannon wurde als Antisemit bezeichnet, obwohl er überzeugter Zionist ist. Auf Bannons Website wurde Irving Kristol als „abtrünniger Jude“ beschimpft – der jüdische Autor David Horowitz hatte ihm jedoch lediglich vorgeworfen, Israel zu schwächen. Trump-Unterstützer Milo Yiannopolous ist in den Augen des Spiegel ein Rassist. Tatsächlich hatte er eine schwarze Schauspielerin als „heißen, schwarzen Kerl“ bezeichnet – ihr also die Weiblichkeit abgesprochen. Privat ist Yiannopolous übrigens mit einem „heißen, schwarzen Kerl“ verheiratet.
Ein besonders peinliches Beispiel: Erst kürzlich amüsierte sich der Spiegel darüber, dass Trump in einem Tweet den Namen seines Verteidigungsministers nicht mit Esper, sondern mit Esperanto angegeben hatte. Klar, „Schrecklicher Verdacht: Besitzt Trumps Handy eine Autokorrekturfunktion?“, wäre eine weniger spektakuläre Schlagzeile gewesen.
Kontaktschuld
Der ehemalige Spiegel-Redakteur Matthias Matussek feierte im März seinen Geburtstag. Viele frühere Kollegen und weitere Medienvertreter waren eingeladen, allerdings auch Mario Müller. Der IB-Aktivist ist wegen Körperverletzung vorbestraft und wird dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Comedian Jan Böhmermann stellte medienwirksam die Anfrage an den Spiegel, ob dieser von den Umtrieben seiner Mitarbeiter wisse und wie er die Teilnahme an der Geburtstagsfeier bewerte. Das ist McCarthyismus in Reinform. Nicht mehr eigene Verfehlungen, sondern die Bekanntschaft mit den „falschen“ Freunden wird als Anklage hervorgebracht. Stichwort: Kontaktschuld. Müller ist jedoch nur einem äußerst kleinen Publikum bekannt. Den meisten Geburtstagsgästen dürfte nicht klar gewesen sein, mit wem sie da feierten. Und selbst wenn: Das wäre noch lange kein Beweis dafür, dass sie Gewalt gutheißen.
Audienz-Journalismus: Stichwortgeber für Angela Merkel
Gegen diese Vorgehensweise ist die AfD immun. Die Medien bleiben in ihrer Berichterstattung bei der Wahrheit. Allerdings entscheiden sie sehr genau, welchen Teil der Wahrheit sie ihrem Publikum präsentieren. Aus einer ohnehin rechtslastigen Partei werden die besonders exponierten Beispiele herausgepickt, so dass der gemäßigte Teil in den Hintergrund rückt. Und ohne Zweifel lügen die Medien über Themenfelder, die von der AfD bevorzugt in Angriff genommen werden. Sehr wohl kam es durch die Flüchtlingskrise zu einem Anstieg bei Gewalttaten, und ihre Integration in den Arbeitsmarkt verläuft mehr als schleppend. Und hatte es vor dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz nicht überall geheißen, die Syrer seien keine Terroristen, sondern flüchteten vor dem Terrorismus?
Nur ein Beispiel, dass die Wahrheit beim Spiegel optional ist: Im Sommer wurde über sexuelle Übergriffe durch Deutsche auf Mallorca berichtet. Da jedoch auf das Zeigen von Bildern oder die Nennung von Namen verzichtet wurden, blieb dem Leser die kurdische Herkunft der Täter verborgen.
Reines konservatives Leben ist nach 1918 nicht mehr lebens- und überlebensfähig, weil ja – nach deutschem Urverständnis des Konservativen jedenfalls – unpolitisch und rein rechtlich und kulturell, evt. dazu noch religiös. Politik hat bis 1918 der Stand darüber für einem gemacht, das musste man nicht selbst. Man musste nicht auch noch politisch und damit halb schmutzig sein!
Nur klappt das nicht mehr in der nachmonarchistisichen, dualistsich und streitend aufgestellten Rechtsstaatdemokratie! 1918 war das ein Schock für das deutsche Bürgertum.
Bis heute will es das nicht recht wahrhaben, dass man sich selbst nicht nur polit- rechtlich und polit- ökonomisch, sondern kulturpolitisch SELBST aufstellen und positionieren muss, also ohne intellektuell- reflexive Fähigkeiten und starken Ausdrucksformen und starken Institutionen einfach von allen möglichen politischen Moden permanent überrollt wird! Man glaubte, über die Delegierung eigener unbezahlter Arbeit und Pflichten an CDU und FDP das Problem für sich gelöst zu haben: die CDU als Ablöse der Kaiser- und Bismarck- Welt, in den 1920ern waren es liberale Parteien und das Zentrum, die allesamt bereits dabei versagt hatten, weil allesamt NUR Bürgervertretung und nicht Volksvertretung seinerseits im Selbstverständnis. Merkel macht heute widerum auf reine enge Bürgervertretung, Volk gibts nicht mehr und damit auch keine Volkspartei nach dem Verständnis von Merkel- das wäre ihr zu konservativ – ein Ossi konnte damit 1990 nichts mehr anfangen. Merkel spielt Königin – und Könige lieben unpolitische gläubige Untertanen. Viele Konservative in ihrer Bequemlichkeit sind damit recht zufrieden: Hauptsache die private Kasse stimmt. Erst wenn es endlich ein Bürgertum geben sollte, dass seine Kraft nicht allein ins Wirtschaften steckt, sondern auch in die Regelungen der Gesellschaft und diese Fragen nicht mehr als etwas einer anderen Sphäre ansieht, kann es eine
aufgeklärte und dabei auch tiefgreifend konservativ geprägte Demokratie geben. In der Demokratie muss man selbst politisch aktiv im Denken sein und darf dies nicht unreifen, oft esoterisch geprägten Jugendlichen und Berufspolitikern aus Bequemlichkeit dauerhaft überlassen.
Es ist weniger die Meinungfreiheit, die direkt eingeschränkt wird, sondern vielmehr die Meinungsvielfalt. Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Staat gibt es (noch) nicht.
So ist es auch in den ÖRM. Man vermisst einen Kanal wie in den USA Fox News. Schon an den Einschaltquoten würde man wohl sehen können, wie diese Akzeptanz eines solchen Kanals wäre.
Im Gegensatz zur USA gäbe es aber hier eine Stigmatisierung der Andersdenkenden durch einen kleinen aber lauten Teil der Gesellschaft. Hier spielen die NGOs eine sehr unrühmliche Rolle. Hier wäre zu befürchten, daß Menschen, die diesen Sender sehen würden oder gar als Teilnehmer in Talkshows teilnehmen, z.B. berufliche Nachteile in Kauf nehmen müssten oder sozial ausgegrenzt werden.
Die linksangepassten Zeizungen ,der Linksrundfunk und das überwiegend linke Fernsehen werden die Totengräber dieser Demokratie sein . Die angeführten Beispiele in Absatz 1 des Artikels lassen einen schaudern ob der Unverfrorenheit der sog. Quatätsjournalisten . Typen wie Restle, Kleber ,Amman ,Slomka sind die hochgespülten Linken in einem System des Staatsversagens . Und ,was nicht vergessen werden darf,wenn die Partei SPD ein Hauptaktionär eines Pressebetriebes ist ,dann ist die Richtung dieses Betriebes eben links .und alles was nicht 100% links ist wird eben diffamiert ,und zwar schmierig,verlogen ,diffamierend und zynisch . Dagegen hilft wirklich nur TE ,achgut ua. . Das ist die journalistische Frischkost gegenüber dem journalistischen Massenfraß der MMM und ÖR .
Eine derartige Diskussion wäre noch vor fünf Jahren absolut unvorstellbar gewesen!! Wir gehen mit Riesenschritten dem Bürgerkrieg entgegen, vielleicht hat er längst begonnen. Nur wer ist verantwortlich??
Mehrere tragen die Verantwortung dafür:
1. Der ** aus der Uckermark
2. Die Altparteien, Grüne, Linke
3. NGOs & sonstige Gutmenschen
4. Linke Staatsmedien & andere linke Organisationen, Gewerkschaften, AWO, VdK, Stiftung der Schande/Amadeu-Antonio-Stiftung etc etc
5. Der deutsche Michel, der sich alles gefallen lässt!
Noch weitere Fragen?
Passt ja zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls. Traurig, dass wir anscheinend nicht aus der Geschichte gelernt haben und es zulassen bzw uns nicht dagegen wehren, eine (Meinungs-) Diktatur vorgesetzt zu bekommen. Na ja, alle schlechten Dinge sind ja bekanntlich drei.. (eigentlich: aller guten Dinge sind drei).
Dass die Presse das alles mitmacht und unterstützt widert mich sowas von an!
Diese Leute sollten sich schämen! Eine freie Presse sollte stets auf politische Missstände hinweisen und der Regierung stets mit Kritik, statt mit Lobhudelei, gegenüberstehen.
Was mich aber besonders stört ist, dass das aktuelle linke Spektrum keine andere Meinung neben ihrer eigenen duldet. Vor 15 Jahren konnte man sagen: ‚Du, wir kommen auf keinen gemeinsamen politischen Nenner, lassen wir es dabei und trinken aber trotzdem ein Glas Bier miteinander und gut ist es!‘ Heute musst man aufpassen das man nicht öffentlich als Nazi diffamiert wird, beim Arbeitgeber angeschwärzt wird, oder die Antifa einen Hausbesuch bei einem macht. Traurig, dass es soweit kommen könnte.
Ich stehe mittlerweile davor Richtung Schweiz/Österreich zu gehen und sage zu meinem Umfeld: „Lasst uns alle fortgehen, unsere Steuern und Abgaben da entrichten wo man noch was sagen darf und überlasse diesen linken Geistesgestörten unser Land. Spätestens in einem halben Jahr haben die hier ähnliche Zustände wie in linken Bananenrepubliken, siehe Venezuela und schreien, dass wir alle zurückkommen sollen und damit den Laden finanziell am Laufen zu halten! “
Die Linken selber werden es nicht schaffen, das sieht man ja an ihrer Vita und Lebensberichten… Schauen sich doch mal besonders Die Grünen an..
Oder unseren stets ernannten, aber noch nie erfolgreich gewählten Widerling im Amt des Außenministers, bzw vorher als Justizminister tätig. Von nichts eine Ahnung, davon aber eine ganze Menge… Aber die Zensur mit dem NetzDG einführen und mit Frau Kahane (IM der Stasi) und Ihrer Amadeu-Antonio-Stiftung zusammenarbeiten. Ich könnte wirklich kotzen!
Als Vater einer 11-jährigen Tochter macht man sich Sorgen, wie man sein Kind schützen kann, der Staat tut es jedenfalls nicht, sondern hilft eher den Tätern und verweist auf deren sogenannte „Kultur“, statt diese zu bestrafen oder abzuschieben. Und sagt man dagegen etwas, na ja, wir drehen uns im Kreis. Dann sind wir da, wo ich zu Anfang hingewiesen habe… Traurig, traurig – ich hätte das niemals für möglich gehalten… Aber: ‚Wir schaffen das (ja)‘
Willkommen in der DDR 2.0…
PS: Würde ja lieber ‚Willkommen in Zonenwachtels DDR 2.0‘ schreiben, aber dann würde mein Kommentar sicherlich zensiert werden…
Liebe Grüße aus Düsseldorf
Frank K.
Lieber Frank K.,
gehen Sie den Weg, den ich auch gewählt haben und kommen Sie zu uns in die Schweiz. Tolles Schulsystem (auch nicht überall, aber Sie können ja wählen , wo Sie wohnen wollen), eine Natur, die einen sprachlos läßt; ein Steuersatz, von dem Sie in D nur träumen können; fair Löhne (aber auch dementsprechende Preise); direkte Demokratie (an der Sie allerdings erst teilnehmen können, wenn Sie nach 10J einen Einbürgerungsantrag stellen können); gerade für Kinder gut, es wird (mehr oder weniger ) Deutsch gesprochen; kein numerus clausus später einmal und und und. Gerne helfe ich Ihnen. Denn Vorsicht. Der deutsche Staat hat sich so etwas Nettes wie „Wegzugsbesteuerung“ ausgedacht. Ist war schon vom EuGH gekippt, aber was interessiert schon den D Fiskus internationales Recht, wenn er abzocken kann (ist nur anders, wenn offensichtlich bestimmte Personen beteiligt werden wie bei cum cum Geschäften etc.).
Die AfD wird aus einem einzigen Grund massiv bekämpft: Sie will den Nationalstaat bewahren. Die Globalisten wollen genau das nicht, sie arbeiten an einer Weltregierung UN. Dafür ist es notwendig, dass vorher große Blöcke geschaffen werden – EU, Nordamerikanische Union (NAU), Afrikanische Union (AU) usw. – die irgendwann zusammengeschoben werden sollen. Russland gefällt das gar nicht, und dort verweigert man sich bis jetzt – Gott sei Dank.
Wess Brot ich es, des Lied ich sing … Facebook, Google und Konsortien greifen doch den gesamten Werbemarkt ab, da bleiben nur noch Krümel für die Verlage und damit brauchen Sie Fremdkapital, weil sie sich nicht mehr selbst finanzieren können, daher werden sie fremdbestimmt und gleichgeschaltet – auch eine Erscheinung des Neoliberalismus, von Shareholder Value ..
Das fürsorgliche Bestreben der Tichy-Redaktion, selbst deutschen Historikern unredigiertes Gehör zu verschaffen, sollte gerade an dieser Stelle einmal mehr explizit gewürdigt werden.
Wieso Rechtspopulismus?
Wenn nicht inzwischen jemand die Gesetzesvorschriften hinsichtlich der Abarbeitung von Ersatzenkelstampeden aus rein demographischen Gründen genannt Flüchtlingskrise aus den Jahren VOR dem Jahre 2015 ff wiedergefunden hat, heißen die weiterhin rechtstreuen Bürger als Gegner dieser extrakonstitutionellen Notstandsmassnahme korrekterweise immer NOCH „Legalisten!“
Denn es kann ja naturgemäß überhaupt KEINE politischen Gegner von extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme geben!
Nach dem Motto:
„Ich war schon immer ein politischer Gegner einer JEDEN Notstandsmassnahme eines JEDEN Notstandes, den WEDER ich persönlich oder mein Staat überhaupt kennen, und der aus diesen einfachen Grund auch NIEMALS gesetzlich geregelt worden ist!“
Und aus diesen einfachen Grund ist der Gegner einer JEDEN extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme NIEMALS ein politischer Gegner, sondern IMMER und AUSNAHMLOS nur der weiterhin rechtstreue Bürger genannt Legalisten, heutzutage Rechtspopulisten!
Die Medien sind die vierte Macht im Staate. So weit, so richtig, denn ihr Einfluss auf die Meinungsbildung in der Bevölkerung ist enorm. Leider versagt die vierte Macht hierzulande seit Jahren kläglich.
Die Aufgabe der Medien wäre es, Fehlentwicklungen aufzuzeigen und anzuprangern, Verantwortliche zu benennen. In Deutschland wird aber ein Ausschnitt aus der Realität, nämlich rechte und rechtsextreme Umtriebe und Straftaten, als die ganze Realität präsentiert. Die Medienlandschaft ist extrem einseitig ausgerichtet, Leute wie Georg Restle stehen für dreiste Tatsachenverdrehung, das ZDF für konsequentes Verschweigen unliebsamer Tatsachen. Aktuelles Beispiel von gestern: Auf RTL wurde in den „aktuell“-Nachrichten um 18:45 Uhr über die Einrichtung der Sonderkommission LinX in Sachsen berichtet. Es wurden Bilder einer lichterloh brennenden Baustelle gezeigt, es wurde aus dem Bekennerschreiben bzgl. der Immobilienentwicklerin Claudia P. zitiert. RTL kommt damit der Informationspflicht nach. Direkt anschließend die „Heute“-Nachrichten im ZDF. Auch gestern wieder NICHTS über die linke Gewalt in Leipzig. Journalisten, die nicht die „richtige“ Haltung und Meinung zeigen, haben wohl keine Chance, jemals einen Job im ÖRR zu bekommen. Die Zeiten eines Gerhard Löwenthal sind längst vergangen. Dagegen sind Erfahrungen bei linksalternativen Radiosendern eine Top-Empfehlung.
Gut, dass es wenigstens noch TE und Achgut gibt.
Der letzte Satz reisst alles wieder ein…
Richtig, das Internet hat aber auch den aktuellen „Bewegungen“ in die Hände gespielt… Daher auch vorwiegend die Jugend angesprochen. Während die Alten gar nicht verstanden haben, was es mit Facebook & Co auf sich hat. Das Internet lief unter dem Radar…
„Ausgerechnet im Kampf gegen den größten Feind, nämlich die AfD, verzichtet der Journalismus auf SEINE SCHÄRFSTE WAFFE: DIE LÜGE .“
Das ist kein Journalismus, das ist im besten Falle verantwortungsloses Mitläufertum, im schlimmsten vorsätzlicher Betrug. Absolut destruktiv und in seiner Einseitigkeit überflüssig.
„Der Aufstieg des Rechtspopulismus ist eine Trotzreaktion darauf“. Was heißt hier Rechtspopulismus oder „Rechtsruck“. Die Kritik an einer gesellschafts- und wohlstandszerstörenden „Politik“ würde ich eher als Vernunft betiteln. Das AfD Programm geht locker als frühere CDU durch. Damals, als die CDU noch kein Ideologenladen war.
Zur Bereitschaft unbequeme Leute (mit anderer Meinung) zensieren zu wollen. Hier zeigt sich wer tatsächlich ein „Demokrat“ bzw. Rechtsstaatler ist. Was wir heute größtenteils serviert bekommen ist billiges Schönwetter machen um seine Pfründe zu sichern. Bigott.
„Die Linksjugend [’solid] forderte „AfD Wegholzen!“ und „Klare Kante gegen die AfD“. “ Das sind doch alles Harmlosigkeiten im Vergleich zu dem, was der niedersächsische SPD-Innenminister beabsichtigt: Pistorius will die AfD als Partei gleich ganz verbieten.
Das wäre natürlich die sauberste Lösung. Denn dann gäbe es in unserem Lande tatsächlich keine politische Kraft mehr, welche die bevölkerungspolitischen Maßnahmen der letzten Jahre stören könnte.
vielleicht einfach mal zum „Ursprung“ der AfD zurück? „“DEUTSCHLAND EURO-POLITIK
Enttäuschte CDU-Politiker gründen Wahlalternative
Veröffentlicht am 04.10.2012
Für sie steckt die „Bundesrepublik in der schwersten Krise ihrer Geschichte“. Der Mittelständler Gerd Robanus und der Konservative Alexander Gauland gründen die „Wahlalternative 2013“.
„“Am Vormittag des 25. März 2010″ versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Bundestag, es werde keine direkten Finanzhilfen für Griechenland geben. Schon wenige Stunden später brach sie dieses Versprechen und einigte sich noch am Abend desselben Tages mit den Staats- und Regierungschefs der Eurostaaten auf das erste Hilfspaket für Griechenland.“ (..)
„Mit der Hilfe für Griechenland haben die Staats- und Regierungschefs die im Maastricht-Vertrag verankerte No-Bailout-Klausel ausgehebelt“, “
https://www.welt.de/politik/deutschland/article109606449/Enttaeuschte-CDU-Politiker-gruenden-Wahlalternative.html
Heute: der Maastricht Vertragsbruch und Transferunion hat sich manifestiert, die Begierde der EU auf Zugriff auf die deutschen Sozialkassen wird immer größer und unverhohlener, der Bundesfinanziminister verrät & verkauft die deutsche Einlagensicherung der Zugriff auf die Volksbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken rückt näher. Diese sind den deutschen „Zocker“banden schon lange ein Dorn im Auge. Die Deutschen werden in die private Altersvorsorge getrieben und diese private Altersvorsorge wird nun mittels Negativzinsen geplündert, für Länder mit höherem Rentenniveau und früherem Renteneintrittsalter. Wer meinte mit Immobilienbesitz für sein Alter vorsorgen zu können, wird jetzt mit Mietendeckelung und Enteignungsfanatsien gebeutelt. Naja, und 2015 braucht man nicht zu kommentieren.
Dieses „rääächts, Nazi “ Gebrülle gegen die AfD ist lediglich der Versuch die Symptome zu mildern, nicht jedoch die Ursachen zu behandeln. Es ist der krampfhafte Versuch vom eigenen Versagen abzulenken. Das alles ließ einen Höcke erst erstarken und schwächte die gemäßigten AfD Politiker.
Wir befinden uns im real existierenden BRD-Sozialismus, so meine Vermutung. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit scheint vornehmlich auf die 16 Millionen Nettosteuerzahler im nichtstaatlichen und nicht-staatsnahen Bereich abzuzielen, welche dieses faszinierende System weit über die Staatsgrenzen hinweg am Laufen halten. Ihnen stehen rund 45 Millionen Wähler gegenüber, die ein Interesse daran haben, dass die Leistungsträger sich auf ihre Arbeit konzentrieren, anstatt Fragen zu stellen.
Die FDP hatte zu Beginn des Kabinetts Merkel 1 mal eine gute Idee, nämlich der komplett links** Presse in Deutschland mit dem Kartellrecht zu Leibe zu rücken. Das passiert dann leider nicht, sondern irgendwelche Mehrwertsteuern für Hotels wurden gestrichen, worauf sich die Presse (zurecht) mit Wonne stürzte. Es ändert dies aber nichts. Die heutige Presse in Deutschland ist ein Instrument des Machterhalts irgendwelcher linken Spinner und ihrer wahnsinnigen Visionen, die in relativ hoher Geschwindigkeit das Land vor die Wand fahren.
Als freiheitlich denkender Mensch könnte ich mir aber auch vorstellen, daß, anstatt typisch Deutsch auf das Kartellamt zu warten, der Bürger selbst aufgerufen wäre, sich zu entsprechenden Zweckbündnissen zusammenzufinden und den etablierten Regionalzeitungen Konkurrenz zu machen. Sei es über das Internet oder wie auch immer. Und wenn man schon nicht selbst initiativ wird, so wie ich leider auch, so kann man doch wenigstens bestehende Alternativen fördern. Etwa TE, was ich in schöner Regelmäßigkeit natürlich mache.
@ Amerikaner
schreibt:
„Die heutige Presse in Deutschland ist ein Instrument des Machterhalts irgendwelcher linken Spinner……..“
Aha, Springer, Burda, Bertelsmann, Dupont, Funke Gruppe, Holtzbrinck sind alles Linke Spinner, Sie Amerikaner, sind noch nicht mal witzig!
Nachtrag für alle mit schlaffen Daumen:
Wer kann nach dieser verlinkten Information von linken Spinnern schwafeln?
https://swprs.files.wordpress.com/2017/08/netzwerk-medien-deutschland-spr-mt.png
Links/rechts—Kategorie ist unsinnig. Reden wir von Elitenkartell.
Auch diesem Autor mißlingt der Versuch, gleichzeitig die AfD zu „demaskieren“ und die anderen Parteien und Medien für ihr Vorgehen gegen die AfD zu kritisieren. Es gibt nur zwei Seiten, die „Rechten“ und die.. was such immer, Mainstream, links liberal. Dazwischen ist Niemandsland, leer und ohne Widerhall. Und der Autor möge nicht vergessen, wohin er gehört. „Sag mir, wo Dun stehst…“ was ist an dem Lied falsch? Auf die Seite kommt es an. Wirklich „recht“ hat ohnehin nie jemand.
Die AfD ist irreversibel. Der Autor hofft jedoch auf eine Welt, die sowohl ohne AfD als auch Meinungsbeschränkungen und Angriffen auf die Freiheit auskäme.
Ob sie vor 2000 existierte, weiß ich nicht, ich habe diese Zeit anders in Erinnerung.
Naja. Das ganze liest sich mehr wie der nächste Versuch, die AfD doch noch irgendwie kleinzukriegen. Leider ist die aber nicht der Beelzebub, sondern das Ergebnis eines epochalen Elitenversagens.
Wie ich schon mehrfach ausdrücklich betonte, kannten diese „extrakonstitutionell handelnden Personen IN den Medien und IN den politischen Parteien“ Ersatzenkelstampeden aus rein demographischen Gründen genannt Flüchtlingskrisen bis zum Jahre 2015 ff in Wahrheit überhaupt NICHT, und haben diese auch NIEMALS JEMALS öffentlich eingefordert!
Die extrakonstitutionell handelnden Personen IN den Medien und IN den politischen Parteien glauben IRRTÜMLICH selbst, sie SELBST seien die EINZIGEN rechtstreuen Bürger und bekämpfen inzwischen IRRTÜMLICH selbst die Gegner dieser extrakonstitutionellen Notstandsmassnahme genannt Rechtspopulisten (eigentlich Legalisten)!
Und diese extrem ungewöhnliche Konfrontation der beiden Lager gesetzlich NICHT vorgesehen versus dem Lager rechtmäßig gibt es AUSNAHMSLOS NUR bei extrakonstitutionellen Notstandsmassnahmen, NIEMALS sonst!
Weil das Ganze halt KEINE Politik, sondern in Wahrheit die Abarbeitung eines vorübergehenden übergesetzlichen Notstandes ist!
Denn ansonsten müsste das Ganze ja auch schließlich Ersatzenkelpolitik heißen!
Ich lese im Artikel: „Dass viele Journalisten und Politiker weiterhin glauben, in Deutschland gäbe es nach wie vor die Meinungsfreiheit, ist verständlich.“ Aber alle Journalisten wissen doch aus eigener Anschauung, dass gerade sie als Berufsgruppe keinerlei wirkliche Meinungsfreiheit besitzen. Wenn sich ein Chefarzt in einem katholischen Krankenhaus scheiden lässt, dann kann er entlassen werden, weil solch eine Klinik mit einem kirchlichen Betreiber ein sogenannter „Tendenzbetrieb“ ist. Und Zeitungs- bzw. Zeitschriftenverlage sind auch Tendenzbetriebe. Dazu schreibt Jens Wernicke in dem Buch „Lügen die Medien?“:
„In der Öffentlichkeit weniger bekannt ist […] die Tatsache, dass die viel beschworene Pressefreiheit den einzelnen Journalisten in ein enges Korsett zwängt und ihn während der Berufsausübung erheblichen Beschränkungen in seiner freien Meinungsäußerung unterwirft. Die Meinungsfreiheit von Journalisten ist viel zu häufig eine Illusion, wirklich frei sind hier nur die Arbeitgeber der Journalisten – frei, ihre Meinung verbreiten zu lassen. Geregelt ist dies im sogenannten Tendenzschutzparagrafen im Arbeitsrecht.
Unter Tendenzschutz, in Österreich Blattlinie genannt, versteht das Medienarbeitsrecht das Recht eines Verlegers, die politische Tendenz seines Mediums – also zum Beispiel einer Zeitung – festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen, etwa zur Betriebsorganisation, sondern wegen der besonderen Rolle der Massenmedien auch auf politische Entscheidungen. Umfasst ist das Recht, die inhaltliche Tendenz einer Zeitung festzuschreiben, beizubehalten, zu ändern und diese Tendenz zu verwirklichen. Der Verleger darf die politische Richtung der ihm gehörenden Medien bestimmen und seine Redakteure und freien Journalisten in einer Betriebsvereinbarung verpflichten, in einer bestimmten Art Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht der Redakteure, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht.
Im Klartext heißt das: Eine innere Pressefreiheit, also das Recht auf freie Meinungsäußerung, ist dem betreffenden Journalisten verwehrt. Er hat das zu schreiben und zu berichten, was die Chefetage für richtig und politisch geboten hält, sei dies auch noch so falsch oder dumm. Im Kern geht es um das uneingeschränkte Verfügungsrecht über privates Eigentum im Medienkontext: Der Eigentümer des Mediums hat die uneingeschränkte Deutungshoheit darüber, was Wahrheit ist beziehungsweise als die reine Wahrheit zu gelten hat.
Das heißt folglich aber auch: Sollten die Medien Halb- oder Unwahrheiten verbreiten, dann liegt die Verantwortung hierfür – die Willfährigkeit Einzelner oder vieler einmal ganz außer Acht – nicht in den Händen der Vielen, sondern in jenen sehr weniger Personen.
Ein Redakteur oder Reporter, der zu einem Thema umfangreich und korrekt recherchiert hat, kann noch lange nicht davon ausgehen, dass seine hervorragende Arbeit auch veröffentlicht wird. Wenn der Chefetage die herausgearbeitete Wahrheit nicht ins Konzept passt, wird diese so zurechtgebogen oder gekürzt, bis sie schließlich deren Ansichten, Absichten und Interessen entspricht. Allein diese Rahmenbedingungen degradieren den heutigen Journalismus in seiner institutionalisierten Breite zu Gesinnungsschreiberei im Mantel der Pressefreiheit.“
Ich glaube nicht, dass ich als junger Mensch Lust darauf hätte, mir einen Beruf auszusuchen, wo ich laut Gesetz kein Recht auf eine eigene Meinung habe.
PS: „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ (Paul Sethe)
„Ich glaube nicht, dass ich als junger Mensch Lust darauf hätte, mir einen Beruf auszusuchen, wo ich laut Gesetz kein Recht auf eine eigene Meinung habe.“
Ich auch nicht. Darum gehe ich bei den allermeisten Jungjournalisten davon aus, daß die wahlweise überhaupt keine eigene Meinung haben oder aber voll und ganz selbst der Tendenz ihrer Führungen anhängen. Diese 150%igen merken vermutlich gar nicht, welch williges Fußvolk sie sind.
Mediendatenbank KEK
das ganze Übel der Macht, hängen alle mit drin
Die AfD vertritt vor allem die Auffassung, das die massenhafte ungeregelte Zuwanderung von Analphabeten und Kriminellen unweigerlich den Sozialstaat zerstört. Diesem Argument hat auch der Autor nichts entgegen zu setzen, weshalb er erst gar nicht darauf eingegangen ist.
Die Medien bestimmen, wie das Volk die Politik erfährt und zu verstehen hat.
Was in unserem Land passiert, wir erfahren es fast ausschließlich von: den Medien.
Was „vernüftig“ ist, wir erfahren es fast ausschließlich von: den Medien.
Was wir am vernünftigsten zu wählen haben…. von den Medien.
Sie sind die übermächtige „Verbindungstelle“ zwischen Politik und Volk. Man stelle sich vor, es gäbe es keine Medien, wir wüßten fast nichts, was die dort oben machen, würden es nur zeitverzögert dann im täglichen Leben spüren, wenn die Würfel schon lang gefallen sind.
Kein Wunder, daß das Volk ein Abbild der Mediendarstellungen ist. Wenn bei den Vertretern dieser Zunft meistens die Sympathien bei den Grünen liegen, gefolgt von der SPD, braucht man sich über die suizidsüchtigen Wahlergebnisse (trotz der letzten 3 Landtagswahlen) nicht zu wundern.
Jedem 5. eine reinhauen? Da hat man es mit den Vertretern der Mainstreammedienlandschaft einfacher! Alle in einen Sack…
Die AfD wurde von Prof. Lucke gegründet aus Protest gegen den Bruch der Maastricht-Verträge (kein Land darf für die Schulden eines anderen Landes haften, Staatsfinanzierung ist verboten). Bis heute ist die Regierung bestehend aus den selbsternannten demokratischen Parteien CDU/CSU uns SPD nicht zum geltenden Recht zurückgekehrt. Nein, man hat munter auch die Dublin-Regeln, das Grundgesetz (Asylrecht) … mit Füßen getreten und täglich geht der Rechtsbruch weiter. Es greift zu kurz, die AfD als rechtspopulistische Partei zu diffamieren **