Der Schaden, den Obamas Politik zur fragilen Stabilität des Nahen Ostens beitrug, wird immer deutlicher. Der Atomdeal mit dem Iran vom 14. Juli 2015 ist in diesem Sinne symptomatisch.
Richtige Idee – falsch angewandt
Nicht die Idee an sich war falsch. Der damalige Wille der sogenannten P5+1 (Frankreich, China, Großbritannien, USA, Russland und Deutschland) auf einem friedlichen Weg zu garantieren, dass das iranische Atomprogramm nicht in die Entwicklung und Herstellung einer nuklearen Waffe mündet, was wiederum die atomaren Bestrebungen anderer Länder in der Region beflügelt hätte, war damals wie auch heute nachvollziehbar.
Verständlich und richtig war auch die logische Infrastruktur des Abkommens: Iran musste zuerst bestimmte Schritte unternehmen, bevor die Sanktionen gegen ihn abgebaut werden sollten. Es war also wenigstens auf den ersten Blick nicht überraschend, dass das Abkommen tatsächlich eine flächendeckende und staatenübergreifende Unterstützung genoss. Mit seiner Kritik gegen die Vereinbarungen mit seinem seit 1979 Erz-Feind stand Israel damals ziemlich allein. Wenigstens in der Öffentlichkeit.
Mehrmals hat die israelische Regierung darauf hingewiesen, dass Iran immer noch auf jeder Bühne zur Vernichtung Israels aufruft, dass man dem Mullah-Regime keinen Glauben schenken darf und dass Iran keine Gelegenheit ungenutzt lassen werde, gegen den Geist des Abkommens zu agieren und es zu unterlaufen. Diese Sicht auf den Iran teilten und teilen viele Regierungen nicht – offiziell.
Kritik hinter den Kulissen
Hinter den Kulissen hingegen stand Israel überhaupt nicht allein. Laut der amerikanischen Wochenzeitung „Newsweek“ (29.11.2017), sagte der ehemalige US-Außenminister John Kerry, dass Israel, Saudi-Arabien und Ägypten, den ehemaligen Präsidenten Barack Obama vor dem Nuklearabkommen im Juli 2015 gedrängt hätten, die Atomanlagen im Iran zu zerstören. Die Annäherung zwischen Riad und Jerusalem in den letzten Jahren ist deswegen, wie jeder weiß, kein Zufall, sondern folgt einer strategischen Kalkulation. Riad teilt die irankritische Auffassung Israels.
Der größte Fehler Obamas lag im Sommer 2015 nicht darin, dass er sich von den dreien nicht überzeugen ließ, sondern dass er sich für ein Abkommen einsetzte, das jeglicher strategischen und weitsichtigen Tiefe entbehrte.
Das Atomabkommen ist ein 159 Seiten dickes Dokument, welches mit den physikalischen Aspekten der getroffenen Vereinbarungen genau so akribisch umgeht wie auch mit den gegen Iran verhängten Sanktionen.
Die strategische Ebene jenseits der atomaren Bestrebungen Irans hingegen wurde völlig vergessen und vernachlässigt: Nicht einmal mit einem Satz wurden die regionalen Aspirationen der Iraner im Nahen Osten, vor allem in Südlibanon und in Syrien, erwähnt.
Nicht nur um Atomwaffen geht es
Man hatte die iranische nukleare Gefahr vor Augen und so hat man die anderen Gefahren, die aus Irans imperialistischer Politik entstanden, völlig verdrängt und ignoriert: Dazu zählen zum Beispiel die Destabilisierung der Grenze zwischen Israel und Syrien wie auch die Demontage Libanons durch die Aktivierung und Ausrüstung der Hisbollah. Angesichts des von innen und von außen kommenden Drucks, unter dem die iranische Regierung 2015 stand, wäre es vielleicht möglich gewesen, auf diesem Weg die verheerenden Auswirkungen der iranischen Einmischung im Nahen Osten zu verhindern oder wenigstens zu mildern.
Anders formuliert: man kämpfte damals am Verhandlungstisch gegen die iranischen Atomwaffen – nicht aber um mehr Sicherheit. Dieser strategische Fehler zeigt heute, am Vorabend eines eventuellen Krieges zwischen Israel und Iran, seine möglicherweise verheerenden Folgen.
Dr. Eran Yardeni
‟Das Problem mit der Außenpolitik Donald Trumps ist: sie funktioniert. Alle liebten zwar Barack Obama: erreicht hat er nichts. Alle hassen Trump, aber wenn er sich in der Welt umsieht, kann er mit den bisherigen Ergebnissen seiner Präsidentschaft zufrieden sein (Korea, Jerusalem/Saudi-Arabien und Handelsstreit/Strafzölle).“
Man kann es kaum glauben. Dies ist ein Zitat aus der ‟Welt“.
Obama war ein sehr begabter Blender. Sonst aber nichts, gar nichts. Er trägt die Hauptverantwortung dafür, dass aus einer kleinen Protestbewegung in Syrien mit vielleicht 10.000 Toten eine große Schlacht mit inzwischen 500.000 Toten und 5 Millionen von Flüchtlingen, viele davon freudig von Frau Merkel in Deutschland begrüßt, geworden ist. In Nordkorea hat er sein feiges Nichtstun als STRATEGISCHES ABWARTEN bezeichnet. STRATEGISCHES ABWARTEN umschreibt sehr vornehm das Nichtstun seiner beiden Amtsperioden. Wahrscheinlich hat ihn das in Deutschland so beliebt gemacht. Denn auch in Deutschland wird das Nichtstun der Merkel-Regierung mit 87 % Wähler-Zustimmung gefeiert.
Ich würde mir in Deutschland einen Trump als Regierungschef wünschen, der die Verantwortung für SEIN Land ernst nimmt, der SEIN Land voranbringt, der es nach außen hin behauptet und nicht – wie Merkel – es zum Schuhabstreifer der ganzen Welt macht.
Das Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) ist tatsächlich wie Donald Trump es beschreibt: unglaublich verantwortungslos.
Es gibt keine Regelungen darüber, was das Ergebnis nach „Sonnenuntergang“ sein wird.
Die Kontrollmechanismen sind zwar akribisch in ihren Beschreibungen, aber sie bedürfen immer der Zustimmung des Iran. Eine typische Beschreibung von Funktionen der „Joint Commission“ ist „Review and approve, upon request by Iran…“ Das heißt ohne Anfrage vom Iran kann die Kommission nichts unternehmen, weil sie von Vorgängen gar keine Kenntnis hat.
Militärische Anlagen werden im JCPOA nicht erwähnt. Lediglich im Annex I, Absatz Q. Access wird erwähnt, dass „in Übereinstimmung mit internationalen Sicherheitsklauseln keine Anfragen mit dem Ziel gestellt werden, die Iranische militärischen oder nationalen Sicherheits Aktivitäten beeinträchtigen würden. Im Klartext heißt das, dass militärische Anlagen von Inspektionen ausgenommen werden.
Interessanterweise hat das Obama White House zum JCPOA eine Art Werbebroschüre herausgegeben (wh.gov/iran-deal). Dort heißt es unter der Überschrift „JCPOA is Based on Verification, Not Trust“ (JCPOA beruht auf Verifikation, nicht auf Vertrauen): Wenn die IAEA Interesse hat, wird kein Standort als „off limits“ betrachtet um ihn anzusprechen, das könnte auch militärische Anlagen einschließen.
Das JCPOA ist in meinen Augen eher geschlossen worden, um damit die Vergabe / Annahme des Nobelpreises zu rechtfertigen. Wenn man den Iran auf Dauer vom Bau von Kernwaffen hätte abhalten wollen, hätte man einen anders ausgearbeiteten Vertrag als Grundlage abschließen müssen.
Wenn der Vertrag bestehen bleibt, wie er ist, ist er eine gute Vorlage für Nordkorea, sich auch nicht an eine wie auch immer geartete Denuklearisierung zu halten.
„Politik ist die Kunst des Machbaren!“ (Bismarck) -Es ist einfach, im Nachhinein davon zu träumen, was man alles gerne gemacht hätte. Tatsache ist, dass schon das Zustandekommen des Vertrags in seiner jetzigen Form damals ein heftiges Ringen war: Mehr ging damals nicht.
Und allen Unkenrufen und „fake-news“ -speziell von israelischer und US-amerikanischer Seite- zum Trotz: Nach allem, was wir wissen, hat sich der Iran an seine Verpflichtungen gehalten. Das ist ein Erfolg -nicht der „ultimative“, von dem der Autor hier träumt, aber immerhin. Wenn die USA nun aufgrund fadenscheiniger Pseudobeweise dieses Aufkommen aufkündigen sollte -wie um Himmels Willen soll denn dann zukünftig noch ein besseres Abkommen zustandekommen? Warum sollte Iran (oder irgendein anderer Staat) sich künftig noch an einen Verhandlungstisch setzen, wenn er davon ausgehen muss, dass der Westen solcher Art Verträge nach Lust und Laune aufkündigen wird?
„Pacta sund servanta!“ -das gilt für beide Seiten.
Ganz kurz, wer , bitte schön, soll nach einem Ende des Vertrages noch in irgendeiner Form glaubwürdig sein?
No, es geht den Falken im Westen auf keinen Fall um den Frieden, sondern um neue Aufträge für die Armeen des Westens, und den Hardlinern in Iran um den entgültigen Sieg gegen den „großen Teufel“, genannt „USA“. Ehe es Iran gelingen wird im nahen Osten neue Spielregeln einzusetzen, wird Israel seine Atomwaffen sprechen lassen. Ab dann erlebt diese Welt den heißesten Tanz aller Zeiten.
Leider ist Israel sehr gespalten, die zionistischen Kräfte sind an der Macht und betreiben eine Politik die regelrecht nach Krieg schreit. Die Amerikaner haben andere Interessen als Israel, und sie unterstützen die Saudis millitärisch, obwohl die am liebsten Israel auslöschen würden. Der Iran ist Feinbild wegen ihrer Auslegung des Korans, dies passt den Saudis nicht und die Amerikaner wollen ans Öl der Iraner. Israel steht also zwischen allen und daher sollte die Regierung auf Glaubenskriege verzichten, solange Sunniten und Schiiten sich bekämpfen, kann Israel nur gewinnen.
Wenn ein Staatschef, wie Ahmadinedschad, ohne Hehl droht: „Iran sei entschlossen, Israel „auszulöschen“ ( sagte er in einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender al-Manar nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Isna.) dann ist es mehr als naiv anzunehmen, dass ein Atomprogramm „only für civilian purposes“ ist. Ehrlich ist an der Absicht nur, „to eleminate the entire civilisation of Israel“.
Wer zudem mit dem Begriff „taqiyya“ (im Islam zulässige betrügerische Taktik, um eine wahre Absicht zu verbergen) etwas anfangen kann, wird wissen, dass ein Muslim im Gottesstaatsmodus A sagt, B meint und C tut. Vorbild ist Allah, von dem im Koran steht, dass er selbst der größte Betrüger sei (Sure 3, Vers 54: „…und Allah ist der beste Listenschmied.“)
Betrug gilt in der islamischen Welt als Tugend, als Kunst, als ehrenwertes Geschick. Wer das gut kann, hat hohes Ansehen. Solange bei uns Menschen entscheiden, die davon keine Ahnung haben, haben diese Herrschaften ein leichtes Spiel. Du kannst kaum gewinnen, wenn du die Strategien des Gegners nicht ernst nimmst.
Unfassbar, ein Thema hundert Meinungen. Daher will ich mich daran, wer, wann, was, warum, weshalb gar nicht beteiligen. Nur eines möchte ich in die Runde schmeissen. Israel ist die einzige wirkliche Demokratie in dieser Region und wenn Israel nicht von Anfang an auf militärische Stärke (inkl. Atombombe) gesetzt hätte, würde dieser Staat heute nicht mehr existieren. Er wäre überrannt worden, von Iran, Irak, SA, Syrien, der Türkei oder sonst einem Land dort und wäre ein weiterer muslimischer Unruheherd.
Was Trump jetzt macht mag man gut heissen oder nicht aber er versucht einen neuen, anderen Ansatz, nachdem alle Versuche der letzten 50 Jahre fehlgeschlagen sind, dort Ruhe hin zu bekommen. Und dazu gehört es, dem Iran die Suppe zu versalzen.
Der Spruch, der alles zusammenfasst und erklärt lautete:
Wenn die Araber die Waffen aus der Hand legen, dann herrscht im Nahen Osten Frieden.
Wenn die Israelis die Waffen aus der Hand legen, wird Israel von der Landkarte verschwinden.
Wenn es um mehr als Atomwaffen oder nur in 2. Reihe um diese geht, dann sollte man das sagen.
Aber wenn Netanjahu eine Präsentation hält, die dem Disney-CAD Layout der von Powell 2002 in nichts nachsteht, dann muss er sich nicht wundern, wenn ein paar Fragen gestellt werden.
Von Israel hätte ich mir mehr erwartet, wenn es denn schon so anklagend auftritt. Sie müsse nicht nur Trump überzeugen, da täte es Twitter.
Der Rest der Welt muss mindetsens moralisch mit ins Boot, wenn sie den Iran angreifen wollen. So gehts nicht.
Der „Fehler“ Obamas lag darin zu glauben, die USA/Israel und ihre sunitischen Freunde würden den Syrienkrieg für sich entscheiden.
Die Iraner waren, genau wie die Russen, einfach cleverer und haben ihre strategische Position so massiv verbessert.
Die Israelis sollten sich mit den Realitäten IMHO besser schnell abfinden und einem kleinen Fehler keinen Grossen folgen lassen.
In der westlichen Welt gibt es Null Rückhalt für israelische Abenteuer, die Suppe müssten Israels Soldaten also alleine auslöffeln.
Schon beim letzten Kräftemessen mit der Hisbollah haben Israels Streitkräfte nicht wirklich gut ausgesehen, das hat Bibi offenbar vergessen.
Politische Vereinbarungen mit strategischer Tiefe???
Welche strategische Tiefe hatte die EU-Erweiterung? Welche strategische Tiefe hatte der Zahlungsrückgang an Flüchtlingscamp der UN? Welche strategische Tiefe hat eine EU-Bankenregelierung? Welche strategische Tiefe hatte Hr. H. Kohls 10-Punkteplan? …
Strategische Tiefe ist eine wünschenswerte Erwartung an unsere Politiker: aber wann erfüllt ein Politiker unsere Erwartung, wie überprüfen wir unsere Erwartungen und welcher Zeithorizont ist für unsere Erwartungshaltung relevant.
Dem Deal fehlt es an strategische Tiefe? Vielleicht, vieleicht auch nicht – das wird die Zeit hervorbringen.
„Riad teilt die irankritische Auffassung Israels.“
Ha ha!
Riad ist auf Grund der unterschiedlichen Religionsausprägung ein Feind des Irans. Saudi-Arabiens Regierung würde alles machen um die Perser zu eleminieren. Danach, wäre dann allerdings Israel dran.
Ein bißchen mehr Wissen über den Nahen Osten sollte man schon haben, wenn man darüber schreibt!
Schon erstaunlich. Schonmal in einem Meeting in SA bei einem staatlichen Grossunternehmen gesessen und ein Manager kommt mit „Mein Kampf“ und liest aus diesem vor? Willkommen in Saudi-Arabien.
Das SA eigene hegemoniale Ansprüche im Nahen Osten und in anderen Teilen der Welt hat, unterschlägt der Autor vollkommen. SA finanziert weltweit den Moscheebau und finanziert weltweit Terrorgruppen.
Der Iran ist in Syrien involviert, nachdem eine Clinton auf die Idee kam dort ein „Regime Change“ durchzuführen. Oppositonelle Gruppen – die zum Teil Al-Quaida und anderen Terrorgruppen nahestehen – werden von SA, aber auch von Israel finanziert. SA bombadiert mit Unterstützung aus Israel den Yemen. Israel bombadiert seit Jahren Syrien und drängt aktuell die USA für weitere Bombardements von Syrien.
„Reformer“? Welche Reformen denn? Das Frauen in SA Auto fahren dürfen? Dürfen die im Iran auch und stellen sogar die Mehrzahl der Studenten.
Ansonsten gilt in beiden Ländern die Scharia, wobei in SA diese viel konsequenter umgesetzt wird.
Warum man bei SA beide Augen zudrückt ist mir absolut schleierhaft. Das Land taugt überhaupt nicht als Vorbild.
“ … kann auf den Wahabismus in SA Einfluß nehmen, kann vielleicht sogar die weltweite Finanzierung des Islam durch SA reduzieren …“
Sorry, aber sooo naiv kann man doch gar nicht sein, daran zu glauben. Ok, eine Roth, oder KGE und Konsorten, aber TE-Leser?
Man muss die Orientalen ein wenig studieren um sie zu begreifen. Solange sie dort erwünschter Gast sind, oder sie sich hier als erwünschter Gast fühlen, wird zu allem ja und amen gesagt – jedoch, machen tun sie dann genau das was sie wollen.
Iran und Israel liegen nicht weit auseinander. Weder geografisch noch vom Gebaren. Sinnvoll wäre es nur, beiden Partnern das atomare Wettrüsten zu verbieten!
Kaum anzunehemen, dass ausgerechnet der Iran Deal das einzige Projekt Obamas war, das im Interesse des Westens, Amerikas oder Europas war.
Vom Erzglobalisten Soros protegiert und zweimal im Wahlkampf finanziert, ist davon auszugehen, dass Obama wie seinem Mentor auch an Israel nicht im geringsten gelegen war und ist.
Andere Superreiche in Amerika, wie etwa Sheldon Adelson sind eher konservativ, teils orthodox gläubig und haben Trump unterstützt, der zum Existenzrecht Israels eine konträre Position einnimmt.
Endlich mal was „Vernünftiges“ zu dem Thema.
Die strategische Tiefe F E H L T dem Abkommen.
Typisch für Obama der – wie noch eine lange Reihe Anderer – lieber träumt, lieber situativ reagiert, statt strategisch zu denken zu agieren. –
Die Frage ist, ob man dem Herrn Netanjahu Glauben schenken darf. Ich denke nicht, wenn ich daran denke, wie oft er schon gelogen hat. Zu seiner Ehrenrettung muss man allerdings festhalten, das er bei weitem nicht der einzige Politiker ist, der irgendwelche Bedrohungen erfindet. Sein Problem ist, das er im Nahen Osten nicht mehr nach Belieben schalten und walten kann und das ist auch gut so.
und was sagen Sie, wenn der Iran Israel angreift? schreien Sie dann auch noch, die Juden waren es, Herr Müller?
Die Hisbollah tut das regelmäßig für den Iran.
Das Israel den Iran angegriffen hat, verschweigen sie aber wohlweislich. Und das Israel Syrien bombadiert auch.
Jeder Staat der bei Sinnen ist wird versuchen sich Atomwaffen zu beschaffen, damit ist nämlich ausgeschlossen, dass er angegriffen wird (Atomares Patt). Warum greifen die USA nicht Nordkorea an?- Weil die Atomwaffen haben.
Schauen Sie sich Libyen an, nachdem man versucht hat dort einen Regime Change herbeigebombt hat. Dort fehlt jegliche staatliche Ordnung und ich stelle mal die These auf, dass es der Mehrzahl der Bevölkerung unter Gaddafi besser ging, als jetzt. Das Fundamentalproblem vieler naiver Menschen ist, dass man glaubt nur die bestehende Herrschaftselite wegbomben zu müssen und dann würde sich Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ausbreiten.
Ich habe auf Sie geantwortet und keine Bombardierungschronik geschrieben.
Die Hisbollah konnte ihre Macht durch den Syrienkrieg enorm vergrössern, daran ist nicht zuletzt Israel schuld.
Das strategische Problem Israels ist doch, weder Hisbollah noch den Iran kann man wirklich nachhaltig schwächen. Die Frustration, die sich daraus ergibt kann ich sehr gut nachvollziehen.
sich gegen eine Besatzung zu wehren ist legitim. Das haben auch Begin und andere getan. Damals bezeichnete man dies als Befreiungskampf, heute als Terrorismus.
ich empfehle den philosemitischen Schönrednern das Buch von Helmut Schmid und Fritz Stern „Unser Jahrhundert“, Ein Gespräch, und dort die Seite 49 ff.
Realität ausgeblendet?
Man fragt sich, ob der Autor des Beitrags nicht selber die Realität ausblendet. Die Show von Netanyahu wird doch von vielen als reine Propaganda angesehen.
„Obama agierte ohne Strategie“
Das glaube ich nicht. Er hatte bei allem, was er tat, eine Strategie. Er ist kein dummer Mann und außerdem hatte er dutzende Berater, die ihm mit Sicherheit davon abgeraten haben und das auch begründen konnten. Ich glaube schlichtweg, dass Obama … wollte, dass Iran die Atomwaffe entwickelt. Wie viele Demokraten hat Obama ein – naja, sagen wir mal – gespaltenes Verhältnis zu Israel und den Juden.
Vollkommen daneben. Ich empfehle mal ein Blick auf die demokratischen Senatoren.
Mir scheint, Sie verstehen nicht ganz, was ich meine. Zumindest sind Sie nicht in der Lage, zu schreiben, was man sich denn an den Senatoren anschauen soll.
Wenn Sie damit meinen, dass viele demokratische Senatoren jüdische Namen haben, dann heißt das nicht, dass diese Senatoren Israel auch wohlgesonnen sind.
Die demokratische Partei in den USA hat eine lange Tradition der „Israelkritik“ und der Iran-Deal ist der Höhepunkt dessen. Obama wollte den Iran nuklear bewaffnen. So dumm ist er mit Sicherheit nicht, dass er nicht gewusst hat, dass genau das dabei rauskommen wird. Zumindest hat er es billigend in Kauf genommen.
Eine von vielen katastrophalen Entscheidungen des von den Linken in aller Welt zum Heiligen erklärten Sankt Barack.
Horst, Ihre Analyse it nachvollziehbar und könnte durchaus der Realität sehr nahe kommen.
Horst bis auf den letzten Satz richtig! Ein Blick auf das Uranium1 Deal von Hillary Clinton und auf die Bargeldlieferungen von Obama an den Iran und an die letzte Bombardierung in Syrien und das Puzzle beginnt sich langsam aufzulösen.
Ja klar, Horst, deswegen haben die USA unter Obama auch den Syrien-Krieg gegen Assad und die iranischen Interessen mit initiiert und massiv unterstützt