Die von Hannah Arendt dargelegte „Banalität des Bösen“ ist zu einem gewissen Grad selbst banal geworden; der Ausdruck und das Beispiel des Eichmann-Prozesses hat sich tief in das westliche Kulturgedächtnis eingeprägt. Das Sujet des Schreibtischtäters findet sich seit der Nachkriegszeit immer wieder in der Popkultur, nicht nur in Erinnerung an den Nationalsozialismus, sondern auch an die real existierenden totalitären Systeme im Ostblock und der Dritten Welt. Dystopische Romane haben das Thema ebenso aufgegriffen wie Komödien. Ikonisch geworden ist dabei in jüngster Zeit ein Internet-Meme, das ursprünglich vom Comedy-Duo Mitchell und Webb in die Welt gesetzt wurde: „Are we the baddies?“ Plötzlich ahnt ein SS-Offizier, dass seine Division möglicherweise auf der moralisch eher fragwürdigen Seite steht.
Nun könnte man denken, dass gerade die Deutschen, die gleich zwei totalitäre System durchgestanden haben, ein besonders sensibles Gespür dafür hätten, wenn etwas faul im Staate ist. Manchmal hilft ein Blick auf Deutschland aber nur, wenn man die Außenperspektive wahrnimmt – in diesem Fall eine Dokumentation der Sendung 60 Minutes auf CBS. Das US-amerikanische Format begleitet in Niedersachsen die Staatsanwaltschaft, und berichtet von der Verfolgung und Ahndung von „Hate Speech“ – inklusive Hausdurchsuchungen.
Dass die Reporterin dabei eher mit den Zensoren, denn den Zensierten mitfiebert, gibt der Sendung eine unfreiwillig frische Note: Keiner der Beteiligten erkennt wirklich, was er tut, aber die Aussagen und Taten stehen so plastisch vor Augen, dass das Publikum einen Film schaut, in dem es lediglich Schauspieler gibt, die ihre Rolle spielen. Mit dem feinen Unterschied, dass es sich nicht um eine Neuverfilmung von „Brazil“ handelt, sondern den Alltag in Deutschland.
Dass spätestens seit dem Fall Stefan Niehoff und dem „Schwachkopf“-Meme die Hausdurchsuchungen ein umstrittenes Thema sind, ist für die Journalisten eher zweitrangig. Man begleitet die niedersächsische Polizei, die um 6 Uhr morgens ein kriminelles Subjekt aus dem Schlaf klingelt, weil dieses einen rassistischen Cartoon verbreitet hat. Sechs bewaffnete Beamte durchsuchen die Wohnung. Sein Handy und sein Laptop werden beschlagnahmt. Während mittlerweile wöchentliche Attentate Deutschland erschüttern, funktioniert wenigstens hier alles wie am Schnürchen.
Und dann die Nachricht, diesmal mit Bildern aus einem anderen Teil des Landes: zur selben Zeit finden in Deutschland 50 Hausdurchsuchungen auf ähnliche Weise statt. Es handele sich um eine „koordinierte Aktion“ um „Hate Speech“ im Internet einzudämmen.
Fasziniert davon stellt die 60-Minutes-Reporterin drei Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft Fragen zum real-existierenden deutschen Hate-Speech-Verfolgerstaat. Etwa, was denn die erste Reaktion derjenigen sei, die man morgens aus dem Bett klingelt. Höhnisch meint einer: „Das wird man doch wohl mal sagen dürfen!“ Aber nein. Nicht in Deutschland. Die Leute seien überrascht, dass es illegal sei, so etwas im Internet zu posten. Sie glaubten, sie hätten Meinungsfreiheit. Aber Meinungsfreiheit hat auch ihre Grenzen.
Es könnte sich um einen neuen Gag von Mitchell und Webb handeln. Aber es folgen keine Lacher, und niemand scheint zu begreifen, was da vor sich geht. Doch es geht weiter. Beleidigungen im Internet seien schwerwiegender als im Alltag. Weil die Worte bestehen bleiben. Später schlägt einer der drei das Kostenregister auf. Es geht um vierstellige Beträge. Der Mitarbeiter spaßt: Das kommt teurer als Falschparken. In einigen Fällen drohten Haftstrafen. Hinter dem treuen Staatshelfer und der ausländischen Bewunderin ragen Regale mit roten Aktenordnern hervor, in denen die Beweise gesammelt sind.
Auf X, wo die Videos viral gehen, sieht sich das US-Publikum mindestens überrascht, wenn nicht schockiert. Da ist es wieder, das Klischee des „Guten Deutschen“. Man handelt nach Vorschrift. Erst am Freitag hatte US-Vizepräsident J. D. Vance die Verfolgung der Meinungsfreiheit in Europa gegeißelt und in München dazu aufgefordert, sich nicht von den Werten zu entfernen, die das transatlantische Bündnis ausmachten. Es gab Hohn, Empörung, Wut.
Viele US-Amerikaner, die nicht wussten, was Vance tatsächlich meinte, sehen es nun mit eigenen Augen. Nicht, weil sie die Sendung selbst gesehen hätten, sondern weil die Ausschnitte in den sozialen Medien geteilt werden – und damit auch zum deutschen Publikum zurückschwappen. Sie sind willkommene Splitter im Ringen um die Realität. Denn insbesondere aus den Reihen von SPD und Grünen wurde immer wieder behauptet, dass Vance sich seine eigene Welt gebaut habe. Doch die Bilder, die Fakten – sie geben ihm, nicht den hiesigen Politikern Recht.
Mehrere große US-Accounts aus der X-Szene greifen das Thema auf. Darunter auch Elon Musk. Doch auch die deutschen Meinungsvervielfältiger sind, obwohl sie die Fakten kennen, überrascht. Kichernde Staatsanwälte. Offene Einschüchterung. Zerstörte Leben, über die man süffisant hinweg geht. Die ganze Welt weiß nun von der deutschen Repression. Aber es fehlt die deutsche Hannah Arendt.
Hannah Arendt…..im Grunde beschämt dieser Hinweis die politisch Verantwortlichen, und was die beiden Staatsbediensteten angeht, da schweigt man lieber untertänig. Sie werden sicherlich ihre Karriere im System der deutschen Obrigkeit machen.
In „WELT“ hat Dirk Schümer Rüdiger Safranski interviewt: „„Wird nichts anderes bleiben, als AfD irgendwie ins demokratische Spektrum zu integrieren““
Lesenswert auch seine Prognose, wie es in Deutschland sich so weiterentwickeln könnte.
Der Letzte macht das Licht aus. Das alte Westdeutschland hat endgültig seinen Geist ausgehaucht. Die Häutung ist abgeschlossen, es fliegt der Schmetterling „Unser Neues Deutschland“ in den Frühlingshimmel über blühenden Rapsfeldern.
Ich will jetzt nicht die Stasi verniedlichen, aber genau SO hat die DDR funktioniert. Und an alle, die sich daran ergötzen, anderen Menschen fröhlich lächelnd Schaden zuzufügen: Es läuft auch mal andersrum, und dann bettelt Ihr um den „Runden Tisch“. Fragt mal Antje Hermenau, warum es den in der Nachwende-DDR gegeben hat.
Irgendwo habe ich gelesen, der einzige Unterschied zu früher sei: Heutzutage kommen sie um 06:00 Uhr. Die Gestapo dagegen schon um 04:00 Uhr. Da ist also noch Luft nach oben beim Schikanieren!
Das haben Sie aber nur der work-life-balance der beteiligten Beamten zu verdanken. Die müßten sonst um 03.00 Uhr aufstehen und das ist denen heute auch zu früh.
Es handelt sich um illegale Dreharbeiten!
Für Mietshäuser braucht es eine Drehgenehmigung des Vermieters!
Niemand darf mich zuhause ohne Erlaubnis filmen.
Die feixenden Herrschaften haben mich zu einer Wortschöpfung inspiriert:
Hämiker (Substantiv, mask. & fem.)
[Hä·mi·ker], Plural: Hämiker
–1. Person, die ihre Macht oder Autorität mit offensichtlicher Freude an der Demütigung, Bestrafung oder Schikane anderer ausübt.
–2. Beamter, Jurist, Politiker oder Bürokrat, der unter dem Deckmantel der „Rechtmäßigkeit“ mit übertriebener Strenge und sadistischer Schadenfreude gegen andere vorgeht.
– 3. Jemand, der sich durch eiskalte Prinzipientreue und ein Vergnügen am Leid anderer auszeichnet, insbesondere wenn dieses durch rigide Anwendung von Regeln oder Gesetzen verursacht wird.
Ich würde bei „Sadisten“ bleiben, Hämiker klingt eher wie ein Kleinvolk aus der Zeit der Völkerwanderung 🙂
Sie wissen, was sie tun und haben nicht das geringste Unrechtsbewusstsein. Egal was das BverfG zur Meinungsfreiheit geurteilt hat, es interessiert sie nicht.
Das EUGH hat festgestellt, dass wir aufgrund der fehlenden Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft kein Rechtsstaat sind.
Sie scheuen sich, Verbrecher abzuschieben und verfolgen Menschen, die in ihre Wut und Verzweiflung auf diese widerliche Politik nicht immer sauber argumentieren. Ich habe bei einer Unterhaltung mit mehreren Personen vor einigen Tagen gesagt, dass ich mir jetzt vorstellen kann, wie diese unsäglichen Verbrechen der NS-Zeit auch durch Mitläufer passieren konnten. Viele Deutsche haben, gerade in linken Kreisen, nichts dazugelernt. Sie wenden die gleichen Methoden an, merken es nicht und fühlen sich wie die Guten.
Vance hatte recht und hat die Anwesenden voll erwischt. Er hat sie in den Spiegel schauen lassen und sie haben aufgeheult, weil man siew erwischt hat.
Danke für Ihre Betrachtung.
Hannah Arendt hat das ganz gut beschrieben, hier in dem kurzen Ausschnitt, wenn sie über „Intellektuelle“ in Reich III im Interview bei Günter Gaus reflektiert:
„Die Intellektuellen gingen ihren eigenen Einfällen in die Falle“.
https://www.youtube.com/watch?v=ykVcQ-3MNbQ&ab_channel=PhilosophieKanal
Wer wissen will, wie Hitler möglich war, der weiß es spätestens seit „Corona“.
Hier jetzt zusätzlich schön bebildert für den linken US-Sender CBS … .
Die drei Weltmeister haben ganz sicher nicht damit gerechnet, dass wenn man vom hässlichen Deutschen spricht, nun konkrete Gesichter vor sich hat. Möglicherweise wären sie selbst jetzt froh, ihr Entsetzen hätte sich nur auf die Wegnahme ihres Handys beschränkt.
Diese fürchterlichen 3 – erinnern – mich stark an Loriot.
„Hat Deutschland wirklich aus der Vergangenheit gelernt?“
Gewiss, die Obrigkeit hat gelernt, wo und wie kräftig sie zutreten muss, damit alles in ihrem Sinne läuft! Nun wird das Wissen mit perverser Freude angewendet, de Sade würde die geradezu vergöttern.
Ich weiß nicht ob es nur mir so geht….aber ich habe Angst vor diesen drei Leuten….und ihrer Auffassung von Rechtsstaat. Wahrscheinlich werden die über meine Angst genauso lachen, wie sie über die lachen die Morgens von der Polizei geweckt, ihre Wohnung öffnen und ihre Handys abgeben müssen….aber wie auch immer….die Angst bleibt…vor denen und diesem Staat.
Ja. Ich auch. Und muss an Bonhoeffer denken und das, was er über die Dummheit hinterließ:
„Dummheit ist ein gefährlicherer Feind des Guten als Bosheit.
Gegen das Böse läßt sich protestieren, es läßt sich
bloßstellen, es läßt sich notfalls mit Gewalt verhindern, das
Böse trägt immer den Keim der Selbstzersetzung in sich, indem
es mindestens ein Unbehagen im Menschen zurückläßt. Gegen
die Dummheit sind wir wehrlos. Weder mit Protesten noch mit
Gewalt läßt sich hier etwas ausrichten; Gründe verfangen
nicht; Tatsachen, die dem eigenen Vorurteil widersprechen,
brauchen einfach nicht geglaubt zu werden – in solchen Fällen
wird der Dumme sogar kritisch, und wenn sie unausweichlich
sind, können sie einfach als nichtssagende Einzelfälle beiseite
geschoben werden. Dabei ist der Dumme im Unterschied zum
Bösen restlos mit sich selbst zufrieden, ja, er wird sogar gefährlich,
indem er leicht gereizt zum Angriff übergeht. Daher ist
dem Dummen gegenüber mehr Vorsicht geboten als gegenüber
dem Bösen. …
Bei genauerem Zusehen zeigt sich, daß jede starke äußere
Machtentfaltung, sei sie politischer oder religiöser Art einen
großen Teil der Menschen mit Dummheit schlägt. …
Das Wort der Bibel, das die Furcht Gottes der Anfang der
Weisheit sei (Sprüche 1, 7), sagt, daß die innere Befreiung des
Menschen zum verantwortlichen Leben vor Gott die einzige
wirkliche Überwindung der Dummheit ist.“
Hier komplett: https://de.wikisource.org/wiki/Von_der_Dummheit
Bin gespannt, wann es die ersten Asylanträge von verfolgten Deutschen in den USA gibt.
Die amerikanische Öffentlichkeit sieht es mit Unglauben – Was, das passiert in Deutschland?
https://youtu.be/N0TaN2brgyE
Während es in Deutschland keinen Aufschrei gibt, sind die Amerikaner schockiert und enttäuscht. In einigen Videos kommen Kommentare wie:
„Europe and America – We are not on the same side anymore.“
https://youtu.be/Vu4t0LO2OXc
Sehr treffend auch:
»Germany got so scared of repeating their history, that they are repeating their history.«
„Die Deutschen“ bekommen das gar nicht mit….“die Deutschen“ schauen in Mehrheit immer noch ÖRR….da läuft das nicht.
Auf Achgut war gestern ein Beitrag, in dem die Verstrickungen des CIA und Soros in deutsche Propaganda deutlich wurde. In der USA findet man die letzte Ursache für das, was hier passiert.
Zum Statement von Marco Rubio, dem neuen amerikanischen Außenminister, möchte ich noch anmerken, dass dieser Mann eine sehr beeindruckende und zu 100 % vollkommen zutreffende Richtigstellung auf die Behauptung der amerikanischen TV-Journalistin gegeben hat.
Rubio hat erst kurz nachgedacht und dann ganz ruhig und absolut auf den Punkt die bestmögliche Replik gegeben. Auf mich macht dieser Mann damit schon jetzt einen sehr vertrauenswürdigen und intelligenten Eindruck.
Sollen Leute wie Rubio und J. D. Vance also etwa diejenigen sein, vor denen uns die deutschen Politiker der „demokratischen Mitte“ und deren Staatsfunk so sehr warnen? „Unsere Demokratie“ wittert offenbar die Gefahr für deren eigene Agenda.
Wir haben schon lange keinen Rechtstaat mehr seit Merkel die deutsche Einheitspartei geschaffen hat, nach dem Vorbild der ehemaligen DDR, woraus sie ja entsprungen ist und garnichs anderes kannte und von der Lüge beseelt war und die illegale Einwanderung nur ein Aspekt von vielen war und die Lüge von Minsk gegenüber der Russen ein weiteres Beispiel darstellte, wie sie im allgemeinen mit anderen umgegangen ist.
Im Prinzip ist es ganz einfach, indem das geschriebene Gesetz in wesentlichen Fragen nur äußerst schwer verändert werden darf und sich jeder strikt daran zu halten hat, ob groß oder klein spielt keine Rolle und diese linke Kopflastigkeit ist der Urgrund allen Übels, während der Erinnerungslose noch frei herumhüpft und grinst und das ist typisch für alle Sozialisten, ob rot oder braun, denn sind sie erst mal an die Macht gekommen, greifen sie die Rechtsnorm zuerst an um alles zu ihren Gunsten zu regeln, wo wir bereits mitten drin sind und das muß wieder geändert werden, wenn wir uns noch selbst was wert sind.
Es gibt weder ein Zweiklassenrecht, noch ein inkes oder rechtes Recht, nach allgemeinem Verständnis, sondern nur das Recht des gesunden Menschenverstandes, wo anständige Politiker sich einst bemüht haben es zu schaffen und wer sich daran macht das zu ändern, den kann man getrost als Demagogen bezeichnen und ihre Vertreter des Grauens werden uns täglich präsentiert, die wie Scheinheilige auftreten und es faustdick hinter den Ohren haben und eher Teufel sind. weil sie ihre Gegner in unzulässiger Weise generell vernichten wollen und Trump war der Klassiker wie man mit allen Mitteln einen Menschen vernichten wollte und Ballweg hat es auch zu spüren bekommen, wie die Rechtlosigkeit sich bei ihm zu schaffen machte, sogar noch bis zum heutigen Tag.
Dazu äußert sich kein einziger Politiker und damit belegen sie, daß sie alle aus dem gleichen Stall kommen, denn auch das Unrecht wäre eine Bemerkung von höchster Stelle wert und nur wenn es reinpaßt schweigt man sich zu Tode, daß es für jeden anständigen Betrachter sehr schmerzhaft ist, wie man bei uns juristisch verfährt und wenn man was nachweisen kann ist es ja ok., ansonsten ist der Fall zu beenden und, sofern man nicht die Absicht hat den Delinquenten weiterhin zu drangsalieren.
Ich behaupte ja immer noch, dass die „Infiltration“ bereits mit dem Club of Rome und den angeblichen Grenzen des Wachstums begann. Alles andere baut auf solche Propagandalügen auf und wird gekrönt mit dem Einzug des Islam, was nirgendwo für die Einheimischen gut endete.
Ein Prof. Ottmar Edenhofer vom PIK (über seinen Vorgänger Schellnhuber wird noch zu reden sein) äußerte schon am 17.09.2010 hinsichtlich seines Agierens solches:
„Wir verteilen durch die Klimapolitik de facto das Weltvermögen um…Man muss sich von der Illusion freimachen, dass internationale Klimapolitik Umweltpolitik ist. Das hat mit Umweltpolitik, mit Problemen wie Waldsterben oder Ozonloch, fast nichts mehr zu tun.“ https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ottmar-edenhofer-im-interview-klimaschutz-als-entwicklungshilfe.1054c903-f7a5-4d98-884e-ff284fdb21f4.html
Dazu dann noch ihn hier, der ins gleiche Horn bläst: Prof. Dr. Dr. Franz Josef Radermacher vom Club of Rome, erklärt, dass sie uns zu verarmen hätten, um uns hier im Westen den ärmeren Ländern auf der Welt anzugleichen – und dass sie längst eine Zwei-Klassen-Gesellschaft einrichten: https://twitter.com/SHomburg/status/1741858613621051420
.
Der mittelalterliche Ablass wird sich gegen den Schaden zu Lasten derer, die das Geld „abdrücken“ müssen, wie ein „Fliegenschiss“ ausnehmen – auch wenn da ein Krieg um Ideologien untereinander folgte.
In diesem überfällt uns eine nicht Kompatible um uns in vollkommene Unterwerfung zu treiben.
.
Aber eins ist sicher: auch diesmal profitieren bislang „Großkopferte“ von dem, was die Menschen im Joch an Steuern und Abgaben „abzudrücken“ haben – bis auch sie dann ins Joch genommen werden. Al Andalus als Beispiel.
„Und nun fällt eine schwarze Wolke auf Europa; und wenn sie sich wieder teilt, wird der Mensch der Neuzeit dahingegangen sein: weggeweht in die Nacht des Gewesenen… eine dumpfe Erinnerung…“ Egon Friedell zu anderen Zeiten – passend erneut.
80 % der Bevölkerung denken und handeln wie diese drei Vertreter der Justiz. Der US-Beitrag ist keineswegs als Kritik intendiert, sondern präsentiert nur unfreiwillig befangene, eher verlegene und gleichzeitig von ihrem Tun überzeugte typische Vertreter und Situationen. Vergessen Sie nicht: für ihre verdienstvolle, aufopfernde und engagierte Arbeit werden diese Personen gefördert, hochbezahlt, von der leider unbenannten Niedersächsischen Justizministerin Dr. K. Wahlmann (SPD) weisungsgebunden als vorbildlich belobigt. Und: da kein Einzelfall, schauen Sie sich das muntere Treiben der vom CSU-Justizminister G. Eisenreich verantworteten Staatsanwaltschaft Bamberg an!
„Free speech needs boundaries.“ Sagt diese eine Aktivistin.
So was hätten sich nicht einmal George Orwell, Franz Kafka und Ephraim Kishon zusammen ausdenken können.
Hier zeigt sich Prof. Stefan Homburg als Opfer des genannten Staatsanwaltes Fink: „Transparenz: Es war StA Dr. Matthäus Fink, der gegen mich den Strafbefehl in Sachen Buyx erließ. Da Fink meiner Anwältin weder Akteneinsicht noch rechtliches Gehör gewährte, konnte sie nicht darlegen, dass ich Frau Buyx weder genannt noch gemeint hatte. Der Prozess läuft noch.“ https://rtnewsde.com/inland/237162-60-minutes-doku-massnahmenkritiker-homburg/
Hinweise auf das Verhalten im Falle des Falles gibt er auch:
Serviceteil: Seit 2020 erhalte ich eine Strafanzeige nach der anderen. Eine ganz neue Erfahrung für mich. Die Anzeigen kommen von Impfärzten, NGOs, Drosten, Kinderimpfern, Rotgrünen, Faktencheckern … Eine Zeit war es ruhig, jetzt legt die „Ethikchefin” nach. Hier meine Empfehlungen, weil ich gelegentlich von Ihnen gefragt werde:
Wenn man passiv bleibt, erhält man einen Strafbefehl, und spätestens beim zweiten ist man vorbestraft. 1/2 https://x.com/SHomburg/status/1800462850214834346
Findet jemand den Anschlusstweet?
hier wäre der Anschlusstweet: https://x.com/SHomburg/status/1800464640096493996
PS: Manchmal sind Polizisten bessere Zuhörer als Anwälte. Aber eine Garantie hat man wirklich niemals.
Dann hat Prof. Homburg ( zum Glück ) noch nie Kontakt mit einer Art von Anwälten gehabt, welche es sich im System gemütlich gemacht haben. Z.B.: „Wenn ich Sie verteidigt hätte, dann hätte ich dort nie wieder ein Verfahren gewonnen und bei meinen Verfahren geht es um sehr viel Geld!“ Für Anwälte lohnt es sich nämlich auch, einfach eine Anzahlung auf einen Strafbefehl zu leisten. Damit ist die Sache gerichtsfest. Der Mandat erfährt davon schließlich erst ganz zuletzt. Weil die Gerichtspost ja dem Anwalt zugestellt wird. Der Anwalt bekommt sein Geld. Ob er den Mandanten tatsächlic „verteidigt“ hat oder nicht…
Auch scheint Prof. Homburg nicht zu wissen, dass an jedem Gericht und in jeder Staatsanwalt immer einer sitzt, der den Job macht. Den nennet man „Torwart“. D.h. ein bestimmter Typ von Beschuldigten wird niemals eine Chance haben. Je mehr er sich wehrt, um so übler werden die Repressalien. Bis dieser Mensch vollkommen ruiniert ist und das bedeutet dann wirklich lebenslänglich.
So etwas kann für die Opfer sogar bis zu einem unbestimmten Aufenthalt in einer Psychiatrie enden. S. Gustl Mollath.
In den Akten, welche für Anwälte und Staatsdiener einzulesen sind wird vermerkt „Querulant“ oder „Reichsbürger“ und das war es. Dann ist vorbei mit Rechtsstaatlichkeit.
Öffentlichkeit ist das einzige Mittel zur Transparenz. Allerdings gelingt es nur den allerwenigsten Opfer eine Prozessbegleitung zu organisieren. Und selbst Öffentlichkeit schützt nicht immer vor einer zielgerichteten Jusitz.
JD Vance auf X: „Insulting someone is not a crime, and criminalizing speech is going to put real strain on European-US relationships. This is Orwellian, and everyone in Europe and the US must reject this lunacy.“
Nun ist die freie Rede im angelsächsischen traditionell etwas weiter gefaßt als hier. Neu in den letzten Jahren auch für Deutschland ist allerdings folgendes:
Das hat tatsächlich Orwellsche Züge, und ich hätte das bis vor wenigen Jahren nicht für möglich gehalten. Die Merkel-Zeit hat eine furchtbare Saat in diesem Land gelegt, die nun während der Ampelzeit zur vollen fürchterlichen Pracht aufgegangen ist.
Den SYLT-Sängern hat man öffentlich angedroht, ihnen den weiteren Lebenslauf zu vermasseln.
Wie geht es mit solchen weiter?
Und wie viele gibt es davon inzwischen in Deutschland?
Kann man die in der US Doku gezeigten drei Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Matthäus Fink und Frank-Michael Laue nicht mal zum Interview bitten und fragen, was sie antreibt und mit welcher Haltung bzw. welchem Verständnis sie diese „Arbeit“ mit welchem konkreten Ziel machen? Auch Josephine Ballon, CEO of HateAid, sollte Zeugnis ablegen, wer die Grenzen der Meinungsfreiheit setzt – und weshalb sie es vertreten kann, willkürlich gegen das GG vorzugehen.
Hier die Sendung im englischen Transkript: https://www.cbsnews.com/news/germany-online-hate-speech-prosecution-60-minutes/?intcid=CNR-01-0623
.
Mein wichtigster Punkt in dem Fall:
Wie viele Verfolgte haben keine deutschen Namen – und weshalb wird dieser Bereich, wie es scheint, bei der Zensur ausgelassen – wo doch Massen an Suren, insbesonders Schwertvers wie islamische Kampfbefehle, all das auf ewig gültig, mit dem Grundgesetz gar nicht kompatibel sein können?
Oder haben sie uns mit GG 4, der Religionsfreiheit, schon komplett „ausgehebelt“ – zumal Habecks trustet flagger ja zudem auch noch ein Islamgelehrter aus Kairo sein soll? Und „unser“ trusted flagger Ahmed Gaafaraus Kairo hat keineswegs nur Verbindungen Richtung Vatikan – sondern, wie das Bild hier zeigt, auch zur Church of England und da zu Justin Welby, dem jetzigen Erzbischof von Canterbury. Um vom Großimam Ahmed Al-Tayyib gar nicht zu reden: https://www.nius.de/news/trusted-flagger-oberzensor-ahmed-gaafar-loescht-profil-foto-mit-hamas-unterstuetzer/fc683778-98c4-4ee7-98b3-fcfe359d7df3
Deutschland hat nicht vergessen.
Wie man`s macht.
Was immer die Propaganda befielt.
Wenn man allerdings weltweit umsieht (z.B. Corona), scheint das Prinzip überall zu funktionieren.
Was die USA unterscheidet:
Die Medien sind nicht komplett in einer Hand.
Es gibt die Fox- und die CNN-Welt.
Wo Medienöffentlichkeit wie in Deutschland nur eine Richtung kennt, blüht die ungeteilte Pharisäer-Kultur auf – auch in Ländern wie GB oder Kanada, von denen man das eigentlich nicht gedacht hätte.
Die geballte Medienmacht scheint wichtiger zu sein als Traditionen.
Die häßlichen totalitären Fratzen feiern als weisungsgebundene bürgerverachtende und -verfolgende Staatsanwälte in Deutschland fröhliche Urständ und sind auch noch stolz drauf.
Schön, dass die Weltöffentlichkeit sieht, was sich hier Göttinger Justizfürsten trauen und mit welcher Inbrunst diese ohne jede Skrupel Bürger schikanieren.
Klar, man hat weder die Hinterlassenschaften der National s o z i a l i s t e n noch der S o z i a l i s t i s c h e n Einheitspartei gründlich beseitigt, sondern sie zu eigenen Zwecken benutzt – siehe Organisation Gehlen, siehe Stasi.
Die S o z i a l i s t e n feiern fröhliche Urständ.
Meine Güte, die Typen heißen Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, Staatsanwalt Matthäus Fink sowie Staatsanwältin Svenja Meininghaus. Auch wenn man diese auf den ersten Blick für harmlose Genossen mit Ärmelschonern in den Tiefen ihres Kellers hält, wo sie in ihren verstaubten Akten keinen Schaden mehr anrichten werden. Das sind deutsche Staatsanwälte…
Die Typen erinnern an die drei Basen in den Grimmschen Märchen, die spinnen. Plattfuß, Dicklippe und Daumendick. Es passt genau wie das Auge auf die Faust. Der Königssohn bewahrt natürlich seine schöne Frau vor einem solchen Schicksal.
Ob diese Figuren wissen, wer Hannah Arendt war?
Wahrscheinlich nicht. Aber alle mit 1er Abi und 1er Abschluss. Und wenig eigenen Gedanken – um vom Verstand gar nicht erst zu reden.
Ein Gedanke: CBS wird als linkes TV-Medium beschrieben. Kann es vielleicht sein, dass CBS im Vorfeld dieser Reportage quasi Komplizenschaft suggeriert hat? So dass sich die Protagonisten mehr oder weniger freiwillig „entblöst“ haben? Nach dem Motto: Wir können ganz offen reden. Was natürlich mächtig nach hinten losgegangen ist.
Weshalb suggeriert?
CBS hatte alleine am Sonntag 3 solche „Sendungen“ im Programm, die darauf hin zu untersuchen wären, welche Agenda der Sender verfolgt:
On a single Sunday, CBS ‚News‘ managed to :
CBS ‘News’ may have overtaken MSNBC and CNN as the premiere anti-American DNC propaganda outlet in all the land. https://x.com/WesternLensman/status/1891534202434355621
Auch wer hinter dem „Sender“ steckt – kann man das wissen?
Die drei hätten auch vor 40 bzw. 90 Jahren Karriere gemacht.
Ich finde diesen Menschentypus zum Fürchten.
Anscheinend für fast alles zu begeistern und sich für nichts zu schade.
Funktionierde Mitläufer und gefährliche Handlanger.
Schlimm, dass ihnen Denken, im voraus schon gar nicht, nicht gegeben zu sein scheint. Aber auch die eigene Arbeit nicht zu vergleichen mit dem, was von den Ahnen verwerflichst überliefert ist, die auch nicht davor zurückschreckten, welche bis in die Brennöfen zu geleiten.
Weit sind wir gekommen. Wieder einmal ein paar Schritte viel zu weit.
Guten Abend Kassandra,
Das Verhalten der Masse, der Meisten, zeigte bereits eine Wiederkehr von typisch deutschen Mentalitäten, bzw. Enttarnung in der Covid – Zeit.
Wow! Ich dachte u.a., bei so viel faschistischem Gebahren und Gedankengut ist alles wieder möglich und ein „immer wieder“ (statt nie wieder) winkt bereits ganz nah.
Und das setzt sich fort. Und eskaliert förmlich derzeit.
Nun sind die Feindbilder nicht mehr Ungeimpfte und Kritische (als Querdenker diffamierte), sondern Kritische und konservative Anderswähler. Alle Nazis!
Wir erleben gerade den Aufbau eines linksgrünen Faschismus mit! (Und nicht von rechts!)
Wenn man sich später fragt, welcher Typ Mensch eine Anne Frank verraten, einen Gashahn aufgedreht, oder einen „Republikflüchtling“ von hinten, wie’n Hasen abgeknallt hat ?
Es war genau der Typ Mensch „Man handelt nach Vorschrift.“ und der zählt sich auch noch zu den Guten.
Bleibt nur zu hoffen, dass wenn Recht und Ordnung wiedererlangt sind, das deutsche Beamtentum nicht mehr so gut wegkommt wie nach der vorletzten Diktatur. Dieses Mal sollte wirklich gründlich aufgeräumt und entsumpft werden. Das können wir nur schaffen, wenn uns die USA behilflich sein werden.
Tja. Zumal sie zu remonstrieren hätten. Ab der kommunalen Ebene durch alle Institutionen bis hinauf in den Reichstag.
Nicht mehr berufen können sie sich damit wie die Ahnen darauf, Befehle befolgen haben zu müssen. Das fällt weg und damit kommt die Haftung für alles, was sie anrichten, gnadenlos auf einzelne Staatsangestellte zu.
Das Beispiel der RKI-Files dürfte klar belegen, dass keiner der dortigen Mitarbeiter remonstriert hat, obwohl alle wussten, dass es zu keiner Zeit gerechtfertigt war diese Maßnahmen der Bevölkerung (vor allem der Kinder) anzutun. Wie diese Leute ihr Spiegelbild noch ertragen können, ist mir schleierhaft.
Recht und Ordnung werden nicht wiederkommen. Es gibt keinen einzigen rationalen Grund, warum das passieren sollte…
Seit Jahrzehnten regiert ein Kartell der verschiedenen etablierten Altparteien und der Grünen unser Land in wechselnder Koalition, aber langfristig in bestem Einvernehmen. Man hat sich allseits an Macht und Pfründe gewöhnt. Beides ist jetzt gefährdet, weil viele Wähler angesichts des Versagens der Regierung eine andere Politik wollen und nicht die bisherige, arrogante Selbstgefälligkeit des Kartells. Neue Oppositionsparteien sind entstanden, werden aber undemokratisch mit Hetze und Propaganda überzogen, vor allem von den selbsternannten Musterdemokraten in der Politik, die fast die gesamte Presse für sich polemisieren lassen.
Wir müssen aufpassen, dass das Parteienkartell nicht endgültig zur Diktatur wird. Ansätze dafür, die teilweise an die DDR erinnern, gibt es schon reichlich.
Wir müssen aufpassen, dass das Parteienkartell nicht endgültig zur Diktatur wird? Mich erinnert das hier nicht nur teilweise sondern schon vollkommen an Diktatur. Dem deutschen Michel scheint es egal zu sein wie wir am Sonntag Abend sehen werden. Hilfe kann wohl nur von außen kommen und J.D. Vance hat einen sehr guten Anfang gemacht.
Genau: Auf expliziten Wunsch der überwältigenden Mehrheit der Souveräne dieser Republik ist die Diktatur längst da.
Unfug: Die überwältigende Mehrheit der Souveräne dieser Republik hat diese Parteien und diese Zustände immer und immer wieder frei und geheim GEWÄHLT.
„GEWÄHLT“… Das könnte sein. Sicher bin ich mir nicht. Offenkundige Tatsache aber ist, dass die größte Partei aus den Nicht-Wählern gebildet wird und diese Trend besteht bereits ziemlich lange und vergrößert sich stetig. In einer Demokratie sollten Wahlergebnisse welche durch Wahlbeteiligung unter 50% entstanden sind, als ungültig gewertet werden. Hier noch etwas zum Thema Wahlen im real existierendem Sozialismus:
„Nach 1991 wurde Egon Krenz als Zeuge in verschiedenen Strafverfahren gegen frühere Repräsentanten der DDR vernommen. 1992 bestritt er, in seiner Funktion als oberster Wahlleiter der DDR die systematischen Wahlfälschungen bemerkt zu haben. Dem widerspricht allerdings eine frühere Aussage Krenz’ auf der 12. ZK-Tagung der SED im Dezember 1989. Dort sagte er über die Kommunalwahlen im Mai:
der „hässliche Deutsche“ ist für mich der Jurist. Juristen haben zu allen Zeiten jedes Regime legitimiert. Juristen wie Freisler, Globke et. wurden nie entnazifiziert oder verurteilt. Die Witwe Freislers erhielt eine stattliche Pension lebenslang, Globke ein hohes Regierungsamt. Juristen machen alles, was die Macht vorschreibt, Staatsanwälte ohnehin, da sie in Deutschland weisungsgebunden sind.
Sehe ich ähnlich. Danach folgen für mich als unkritische Mitläufer viele Ärzte.
Durch private und gerichtliche Kontakte hat sich mein Bild über Juristen und Seriösität stark negativ verschoben.
Zudem wohnt ein vordipomierter Jurist im Referendariat neben mir, für den sämtliche Hausregeln anscheinend nicht gelten.
Und der „soziale“ Auftritt ist ebenfalls auffallend.
U
Juristen und Ärzte bashing. Ich bin Arzt und war kein Mitläufer!!! Aber: Haben Sie Beide schon in den Spiegel geschaut? 2021 AFD gewählt. Weil: Alle die das nicht getan haben sind die Mitläufer. Die überwältigende Mehrheit der Souveräne dieser Republik: 90%, sind Mitläufer. Alles klar!
Falls Sie AFD gewählt haben, bitte ich um Entschuldigung.
„Dass die Reporterin dabei eher mit den Zensoren, denn den Zensierten mitfiebert, gibt der Sendung eine unfreiwillig frische Note“ – Das ist eine sehr wichtige Bemerkung, die zeigt, daß dergleichen Vorgehen auch in den USA beklatscht wird, nur eben nicht (mehr!) von der amerikanischen Regierung. Es ist eine Illusion zu glauben, dergleichen könne nur in Deutschland vorkommen.
Nein, natürlich nicht.
Solche überhebliche Siegesgewißheit wurde durch USAID vor allem in westlichen Staaten gefördert.
Wenn diese Unterstützung und zentrale Lenkung wegfällt, was sie gerade tut, wird es sehr interessant.
Genau das habe ich auch gedacht. Fünf Minuten ohne amerikanische Demokratie-Stützräder, und schon kippen die Deutschen in die Diktatur um. Wirklich langsam peinlich.
Die Typologien des deutschen Berufbeamtentums (zu allen Zeiten und in allen Regimen)
Hannah Arendt hatte Recht! Bis vor einigen Jahren diskutierten wir noch darüber, aber dieser Geist, eine Kombination aus Sadomasochismus mit Staatsdevotismus kann nur in Deutschland wachsen. Diese Leute definieren ihre eigene Demokratie. auch “Unsere Demokratie” genannt, um jede Schweinerei damit zu rechtfertigen. Diese Reportage kratzt nur an der Oberfläche und es wäre erstrebenswert, wenn sich US-Medien dem ganzen Irrsinn, der in Deutschland konkret seit 2021 abläuft widmen!
Das ist das übliche Klischee, das Deutsche gern von sich selber pflegen, daß dergleiche nur in Deutschland wachsen könne. Die Weltgeschichte ist indessen voll der Gegenbeispiele. Nein, sondern leider gehört dergleichen Verhalten zur Conditio humana und ist international verbreitet. Dem ist sofort zu begegnen,am besten dadurch, daß man die beteiligten Staatsanwälte umgehend in den Ruhestand entläßt, und zwar zu stark verminderten Bezügen.
Der in der Mitte, Dr. Matthäus Fink, marschiert auf Seiten der Linksextremisten und agitiert gegen “ Vereinnahmung kultureller Trends durch Rechte“. Wirklich wunderbar was mittlerweile alles in der Staatsanwaltschaft sitzt.
Vielleicht grient er sich selbst ja bald schon vom Newsweek-Titelblatt entgegen:
Americans Shocked by ’60 Minutes‘ Report on German Speech Policing – Newsweek
Ob das sein Ziel war? Ich tippe eher auf immense charakterliche Defizite gepaart mit einem hohen Maß an Naivität und Geltungsdrang.
„immense charakterliche Defizite“: ja, kaum von der Hand zu weisen.
Noch ein Gedanke: CBS wird als linkes TV-Medium beschrieben. Kann es vielleicht sein, dass CBS im Vorfeld dieser Reportage quasi Komplizenschaft suggeriert hat? So dass sich die Protagonisten mehr oder weniger freiwillig „entblöst“ haben? Was natürlich mächtig nach hinten losgegangen ist.
Wer noch Bildung hatte aus Zeiten, die Deutschland und auch Europa einmal erfolgreich, reich und gewichtig werden liessen, weiß nur zu gut, das alle Diktaturen Angst vor dem Volk hatten, zuvorderst natürlich die Diktatoren selbst. Jede der vielen Lügen, Manipulationen, Realitätsverzerrungen, Demagogie, Propaganda und Fälschung mußte im Denken der Diktatoren zur Aufklärung der blindgläubig, fanatisch untertänigen Bevölkerung beitragen, die ihnen als Einzige immer wieder nur macht verleihen. 1989 zeigte deutlich jedem, das es genau damit zu tun hat, wie viele Aufgeklärte Menschen in einer Gesellschaft gibt und das sie ab der sogenannten kritischen Menge – sprich Mehrheit, eine ganze Diktatur in den Müllhaufen der Geschichte werfen. Das danach muß nicht automatisch besser sein, wenn es sich nicht um eine so stark gebildete, Aufgeklärte und wohlständige, mit so erheblich christlich-abendländischer Friedfertigkeit der Nachkriegsdeutschen, als Lehre aus zwei schwer zerstörerischen vorherigen Gesellschaftszusammenbrüchen, gesegnete Länder wie die zwei deutschen Staaten gehandelt hätte. Dieses Glück, das eine so freie, reiche, rechtsstaatliche und demokratische „Muttergesellschaft“ wie Westdeutschland dann der so starke Wiederaufbaupartner sein konnte, hatt in der Geschichte nicht jedes zusammengebrochene Land nach seiner Diktatur. Unstrittig kann sein, das es sich im gegenwärtigen Deutschland auch bereits nicht mehr um eine freiheitlich-rechtsstaatliche Diktatur handeln kann, die Belege dazu hier erneut seit jahrzehnten inzwischen aufzuzählen, sprengt den rahmen, wer das immer noch nicht sehen kann, ja, bei dem besteht aus Sicht der Diktatoren eben genau die Gefahr für sie, das eine Satire, eine Beleidigung (die ja oft genug derart von Wirklichkeit umgeben ist, das sie gar keine Beleidigung darstellt, sondern eine Beschreibung der Wirklichkeit ist), eine Parodie der irrlichternden „Volksvertreter“, zum – ja, belastet: „Erwachen“ der bis dato selig vor sich hin schlafenden Bevölkerung führen könnte, die bis dahin von den Beglückungen ihrer Diktatoren nur noch nicht selbst ausreichend getroffen und betroffen waren, so das sie die negativen Entwicklungen im Land für nicht spürbar, also nicht existent halten. Wobei sich inzischen jeder „Erwachte“, der nie wieder wird einschlafen können, fragt, wer eigentlich bei den Altparteienwählern so taub, blind oder einfach nur generell unzurechnungsfähig kognitiv dissonant sein kann, zwischen Ursache und Wirkung keinerlei Zusammenhänge zu erkennen. Die Jubler, die bei dem ganzen totalitären, autokratischen Unsinn des Postsozialismus mehr Profite ziehen, als zuvor in freien, rechtsstaatlichen Demokratien wird nie jemand wirklich erreichen, allenfalls wenn auch einmal seine Tochter in einem Bahnhof niedergestreckt wird von einer Tat, die Ü50 Generationen aus ihrer Jugend niemals kennen. Nein, natürlich krakelen genau jene wieder, die schon in den Tagen der 70er, 80er und 90er – damals noch als Bullenjagende Nichtsnutze den Sozialismus bejubelten und installieren wollten, ihn jetzt installiert haben und nicht wieder hergeben wollen. Wen wundert das denn noch? Das widerwärtigste an Allem ist, wenn linksextremistische Schreiberlinge der 70er, heute hochfeist, zu Millionären durch ihren Linkspopulismus aufgestiegen, bräsigen alten Herren und Weibern in Designerwänsten den durch ihre ideologisachen Gesellschaftsexperimenten geschundenen, verarmten, entmündigten und bevormundeten Sklaven ihrer Macht erzählen, alle die etwas anderes sagen und wollen, seien Faschisten, nazis, Querleugner oder sonstiger verrosteter Klassenkampfschmarrn der ewigen roten Bonzen! Einfach nur eklig diese Machthaber, die sich mit so unerhörter Dreisitgkeit der Mittel von Diktaturen ihre macht sichern und ausbauen wollen, das ich jeden Tag für sie bete, im Wissen, was der Herr dort oben für sie haben wird. Bei dem verfangen die ewigen Lügen der ewigen Marxisten keineswegs.
Wenn Größenwahn, Dummheit und Bösartigkeit Hand in Hand gehen, dann lebst Du im BeDaZ. Die ganze Welt soll und MUSS es sehen.
Dass nichts, aber auch absolut gar nichts aus der Vergangenheit gelernt worden ist, kann, wer es sehen will, seit 2015, mit zunehmender Taktung aber spätestens seit den Jahren des Coronaterrors erkennen. Auch die notorischen Denunzianten sind wieder auferstanden.
Aufgewachsen in den Sechzigern und Siebzigern der Bonner Republik hatte ich solch ein Revival für unmöglich gehalten. Wie naiv von mir. Die Deutschen lernen es offenbar nicht.
Ich weiß nicht, was diese Hysterie um angeblich fehlende Meinungsfreiheit soll. In Deutschland kann schließlich jede*r sagen, dass Robert Habeck der Größte Wirtschaftsminister aller Zeiten ist. Jederzeit und so oft er will.
Das Schlimme an einer Diktatur des Bösen ist, dass die Bösen sich tatsächlich immer für die Guten halten.
Die Anderen kuschen nur. Weil sie Angst haben. Also ist es auch immer eine Diktatur der Angst.
Ja. Aber was muss da falsch laufen, dass die auf den Gedanken kommen, die Guten zu sein?
Ich hoffe, dass hier bald keiner mehr von der Dummheit von Politikern zu reden wagt – es scheint von Grund auf Bösartigkeit gegen die Völker der Erde.
Der Pole Andrzej Łobaczewski schrieb vor Zeiten über das Verhalten Regierender „Politische Ponerologie, eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke“. Das Buch ist, wie mehrere Interviews dazu, im www in Gänze zu finden: https://kritisches-netzwerk.de/sites/default/files/andrzej_lobaczewsk_-_politische_ponerologie_-_eine_wissenschaft_ueber_das_wesen_des_boesen_und_ihre_anwendung_fuer_politische_zwecke_2.pdf
Ich möchte das segensreiche Wirken unserer Staatsanwälte im Kampf gegen die Hasskriminalität unterstützen und weise untertänigst darauf hin, dass es Hass und Hetze nicht nur im Internet gibt. Wer kümmert sich um die Verteiler von Flugblättern, die das segensreiche Wirken unserer Staatsführung verächtlich machen? Wer kümmert sich um die Witzeerzähler, die sich herablassend über die Repräsentanten unserer Demokratie äußern?
Als ich das Foto von den Dreien sah, dachte ich zunächst, es sei eine neue Soap. Sowas kann man sich doch nicht ausdenken, diese Gestalten … Sie sind jetzt einen Moment oben, aber sowas bleibt da nicht. Leider korreliert es mit Erfahrungem in meinem persönlichen Umfeld. Aber da greift schon große Verunsicherung. Sie werden bald schweigen, nicht mehr lachen. Aber nicht zum Misanthropen zu werden, erfordert schon höchste Anstrengung ..
Ein wunderbarer Vorgang, die Demokratie- und Werteheuchler bei dieser Selbstentlarvung am internationalen Pranger wiederzufinden.
Normal wäre jetzt für die weitere Karriere landsend.
Bei uns sind die Gezeigten allerdings nur eine Handvoll von mehreren 100, die inzwischen auf Steuerzahlerkosten gegen uns, das Volk, vorzugehen bereit sind.
Findet man schon 1877 bei Wilhelm Raabe in der „Die Chronik der Sperlingsgasse“ zu was sie sich alles fähig zeigen.
„Gegen“ uns, das Volk??? 90% des Volkes haben das doch explizit per Wahl immer und immer wieder bestellt.
Wie Loriot in einer Art Horrorversion. Die ganze Szenerie, die Typen, wirken wie Satire, ebenso die seltsamen Akten der Beweissicherung, bei denen überall Blätter herausschauen, sehen aus wie dekoriert.
Es ist immer und überall das Gleiche. Der Staatsdiener wird durch die Befreiung von der eigenen Verantwortung für sein Handeln zum willigen Werkzeug. Sowohl zur Durchsetzung des Rechts, wie auch des Unrechts. Dieser Umstand gepaart mit der Macht staatlicher Befugnisse, macht ihn grundsätzlich mehr zur Bedrohung für den Bürger als zu dessen Unterstützer. Ein Grund mehr, für so wenig Staat wie möglich zu plädieren. Amerika geht den richtigen Weg, den in die Freiheit. Europa traditionell den Weg in die Unfreiheit.
Diese Person von Hate-Aid, die uns sagen will, wo die Grenze unserer Meinungsfreiheit liegt. Wer hat sie ermächtigt? Wer hat sie gewählt? Wer hat ihr das Recht gegeben, über richtig und falsch für eine ganze Gesellschaft zu entscheiden? Wie kommt sie dazu, dass sie diejenige ist, die die „boundaries“ festlegt? Es ist unfassbar, wer sich seit der Ampel alles in unserem Staat breitmacht und seine totalitären Fantasien frei auslebt. Man fege sie hinweg. Wir haben demnächst Wahlen und können diesem Spuk ein Ende bereiten.
Als politisch interessierter Bürger und Chronist möchte ich hier einmal zwei typische Beispiele für die fortschreitende Geistesverwirrung des Führungspersonals meines Heimatlandes festhalten, eine Auswahl aus einer Vielzahl von Nachrichten, die ich allein heute zur Kenntnis nehmen musste.
Erstens: Die Bundesinnenministerin Faeser hat gemeinsam mit einer „Anti-Rassismus-Beauftragten“ des Bundes eine „umfassende Diversitätsstrategie“ vorgelegt und darin als Ziel proklamiert, möglichst viele Beschäftigte „mit Einwanderungsgeschichte und anderen diskriminierungsvulnerablen Vielfaltsmerkmalen“ in der Bürokratie unterzubringen. „Diskriminierungsvulnerable Vielfaltsmerkmale“ – das ist keine Satire wie „geflügelte Jahresendfiguren“ in der DDR, das steht wortwörtlich so da. Es ist definitiv deutsche Staatsräson anno 2025.
Zweitens: Der DIW-Präsident Marcel Fratzscher plädiert in der „Zeit“ unter der Überschrift „Kinder an die Macht“ nicht nur für die Aufnahme sogenannter Kinderrechte in das Grundgesetz, sondern auch für ein Grundrecht „auf einen lebenswerten und intakten Planeten“. Selbstverständlich kann dafür dann kein Opfer zu groß sein. In der Berliner Republik fällt ein offenkundig Größenwahnsinniger als Chef des wichtigsten Wirtschaftsinstituts, als einflussreicher Regierungsberater und als wöchentlicher Kolumnist der führenden Wochenzeitung des Landes offenbar gar nicht weiter auf.
Jeden einzelnen Tag wird die Chronik des Irrsinns in diesem unseren m/w/d-Land um zahllose vergleichbare neue Einträge erweitert. Trotzdem klammere ich mich an die vage Hoffnung, dass das alles bei einer Wiedervorlage in wenigen Jahren der großen Mehrheit vollkommen unglaublich erscheinen wird. Bei der Erinnerung an den erst kurze Zeit zurückliegenden Corona-Staatsterror zeichnet sich so etwas ja auch langsam ab.
Oh mein Gott, ist das peinlich. Wir stehen ja wieder super da in der Welt. Alle Klischees sind erfüllt: Deutsche sind unattraktive Kartoffelmännchen, humorlos, und beseelt Regeln zu erfinden und einzuhalten. Sie sind zu doof zu kapieren und zu benennen, dass das morgendliche aus dem Bett klingeln in Unterhose von bewaffneten Polizeibeamten und das Wegnehmen von Handys wegen einer geposteten Beleidigung, in Ländern mit mehr Demokratie und Freiheit vielleicht als (milde gesagt) befremdlich wahrgenommen werden könnte. Die Protagonisten hier sind offensichtlich überfordert und machen in ihrer kognitiven Dissonanz einstudierte „Witzchen“ und lachen, um zu bagatellisieren, ohne zu merken wie daneben das ist. So möchte ich im Ausland als deutscher nicht dargestellt und vorgeführt werden.
Nicht ganz, logisch gesehen. Schließlich gibt es auch ausreichend deutsche Witzemacher, sonst hätten diese Lichtgestalten der deutschen Strafrechtspflege nichts zu verfolgen.
Alles schön und gut. Es existieren Mitbewohner auf diesem Erdenrund die erkennen, dass frömmelnde Demokratiefeindschaft das Ruder (wieder einmal in Deutschland) übernommen hat. BTW – DE „normalisiert“ nicht nur seine Zensur, DE „moralisiert“ frech seine Zensur auch noch.
Jedoch bleibt auch diese Erkenntnis auf das kleinere, der beiden geistigen „Täler“ in Deutschland beschränkt. Das größere, das ÖRR-Tal der Ahnungslosen hingegen, wird die nun ausgesprochene, demokratische Binse nicht erreichen. Die Corona-„Aufarbeitung“ lässt hinlänglich grüßen! Selbst der Heiland könnte wieder erscheinen – in den „links-grün-woken Medien der Einstimmigkeit“ würde es nicht stattfinden. Zeit, wieder auf die Straße zu gehen…
> Selbst der Heiland könnte wieder erscheinen – in den „links-grün-woken Medien der Einstimmigkeit“ würde es nicht stattfinden.
Doch – was war Greta in der Szene? Noch am letzten Freitag brachten die Kabelkanal-News das Klima-Hüpfen als „große Nachricht“. Währenddessen merkt die übrige Welt, was in Westeuropa läuft – etwa in München kritisierte nicht nur JD Vance undemokratische Umtriebe, sondern auch der indische Außenminister (man vergisst viel zu oft, dass neben China auch Indien eine Supermacht mit eigenen Interessen ist).
Gibt es eine Liste, welche Staatsanwaltschaften hier besonders auffällig für solche Angriffe gegen die Bürger sind? Parteipolitische Hintergründe der Staatsanwälte?
In jeder Staatsanwaltschaft sitzt „so einer“ der nur diesen Job macht. Deren Namen und eben auch deren Aufgaben sind bekannt. Das ist natürlich nur etwas für insider. „Früher“ konnte man auch anhand von Blog-Beiträgen einzelner Betroffener die immer gleichen Namen der Staatsanwälte und immergleichen Richter finden. Auch die Namen der immer gleichen Verräter unter den Anwälten waren bekannt. Diese Szene / die Blogger wurden allerdings alle kalt gestellt.
Auch die Szene der „Prozessbeobachter“ und Prozessbegleiter wurden trocken gelegt. Nicht wenige aus dieser Szene wurden ebenfalls kalt gestellt oder, was in meinen Augen noch viel schlimmer war ( ist ), es befanden sich nicht wenige darunter welcher sich dafür auch noch bezahlen lassen haben. Manche Prozessbegleiter bedienten auch die Gegenseite mit Informationen, welche den „Begleiteten“ extrem geschadet haben.
Manche der Zersetzungsopfer waren hilflos, unschuldig dumm und wurden so schwer traumatisiert, dass wohl einige in eine Art von Psychose gerutscht sind.
Den Schaden an der Gesellschaft bezeichne ich als extrem. Nicht vergessen wollen wir, dass in der damaligen DDR nur 1% der DDR Bürger aktiv bei der STASI waren. Das aber hat gereicht um ein ganzes Land wirtschaftlich und gesellschaftlich zu zerstören.
Das Erstaunen der Amerikaner erinnert mich an ein Erlebnis in Südafrika vor einigen Jahren.Als ich einigen Einheimischen erzählte,dass es in Deutschland eine Meldepflicht gibt,fragten diese unironisch:
,,Lebt ihr noch immer im Faschismus?“
und erklärten,,In einem freien Land,geht es den Staat nichts an,wo sich ein Staatsbürger aufhält.“
Alles Sehen ist perspektivisches Sehen.
Friedrich Nietzsche
Und noch etwas Ergänzendes: In dem Beitrag von „60 Minutes“ kommt Renate Künast zu Wort. Man achte auf den kurzen, sehr kurzen Moment, in dem sie von „it’s my reputation“ (es ist MEIN Ruf!) spricht – sie hat Tränen in den Augen, und die Stimme zittert etwas. Einen kurzen Moment ist die Angst dieser Politikerin zu sehen, die sie offenbar vor dem Volk hat.
Angst ist keine gute Grundlage, um ein Volk zu regieren. Das betrifft nicht nur Frau K., sondern auch andere Politiker. Wenn man gute Politik macht, braucht man keine Angst zu haben. Wohlgemerkt, GUTE Politik. Für das eigene Volk, nicht für andere Länder oder Lobbyisten.
Ich lehne es grundsätzlich ab, „regiert“ zu werden. Ich BIN teil des Souveräns. Die „Regierung“ führt die Aufgaben aus, die ihr vom Souverän übertragen wurden. Sonst nichts.
Hat die Dame dummerweise nicht kapiert.
Noch dummer, dass es der Souverän in Masse nicht versteht – und bei der Wahl wieder solchen seine Stimme geben werden wird, die einen „Herrschaftsanspruch“ in sich tragen und umsetzen wollen.
Hannah Arendt
Stand 2013
Überpositives Recht und die sekundären Psychopathen:
„Gruppendynamik ist aus den soziologischen Strukturen zu erklären. Parallelverhalten ist auch ohne Absprachen möglich. Der Grund ist, dass sich eine Gruppe angegriffen fühlt. Es soll vertuscht werden und es soll sanktioniert werden, dass es einen „Denunzianten“ gibt. Jeder Ladendieb wird sanktioniert. Auf dieser Ebene allerdings, werden die Taten bagatellisiert. Diese Schicht, diese Personen wollen sich schützen. Obwohl man gesetzestreu zu sein hat, wendet man sich gegen die Gesetze. Mit über-positivem Recht. Integration Philosophie:
„Die Gesetze sind nicht verbindlich. Solidarität muss hoch gehalten werden!“
Zitat: Horst Seehofer zum Fall Guttenberg
Kritiker sagen, dass das kein Rechtsstaat ist, sondern eine Partei-Diktatur.
Es kann passieren, dass Anwälte welche hartnäckig auf ihr Recht pochen, keine Aufträge mehr erhalten. Interessenkonflikte / „der Kantinen-Verband“. Wer nicht spurt wird vom Tisch ausgeschlossen. Die Aufsicht über die Rechtsanwaltskammer hat der Justizminister. Damit schließt sich der Kreis. Gruppendynamik ist ein Bereich der sehr diffizil ist.
Die Tendenz, dass kriminelle Elemente die Justiz unterwandern, darf man nicht ignorieren.“
Quelle: Rechtsanwalt Wolfgang Schrammen,
Noch holen sie nur Handys und Laptops ab.
Nein. Was ist mit den so genannten Reichsbürgern? Michael Ballweg? Einigen Ärzten, die angeblich während der Coronafake-Pandemie falsche Dokumente ausfüllten? Rechtsanwalt Reiner Füllmich, den sie Oktober 23 in Mexiko abholten und seitdem in Untersuchungshaft halten?
Und den vielen vielen mehr, von denen wir gar nicht wissen?
.
Trotzdem wird Füllmich am Sonntag in dem Wuppertaler Wahlbezirk, den Haldenwang übernehmen will, Gegenkandidat sein.
Die „Deportationspläne“ scheinen heute doch andere zu haben.
Und was ich schon seit langer Zeit sage, solche Helfershelfer in Robe hatten auch 33 kein Problem Leute in Güterzüge zu stecken, es ist immer die selbe Charaktäre und die scheint nicht auszusterben.
Würden in den Behördenräumen nicht ein paar Monitore herumstehen, könnte man glatt denken, dass die Aufnahmen in den 80er Jahren in der DDR gemacht wurden.
Gut ist, dass diese Leute sich überhaupt filmen lassen, dann können sie in Zukunft noch abstreiten Mittäter gewesen zu sein.
Bei den fröhlichen Interviewpartnern handelt es sich offenbar um den Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, den Staatsanwalt Matthäus Fink sowie Staatsanwältin Svenja Meininghaus. Berliner Zeitung, Überschrift 17.02.: „Sie lachen über Bürger, deren Wohnungen wegen Online-Posts durchsucht werden.“ Alle drei gehören zur niedersächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet.
„Das Ziel der ZHIN ist die effektive Verfolgung von Personen, die sich in einer Weise, die gegen das geltende deutsche Strafrecht verstößt, unter Zuhilfenahme des Internets äußern und sich durch stark aggressives Auftreten, Einschüchterung und Androhung von Straftaten auszeichnen. Durch diese Form von Hasskriminalität wird nicht nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen, sondern auch der politische Diskurs in der demokratischen und pluralistischen Gesellschaftsordnung angegriffen und in Frage gestellt. In einem auf diese Weise verrohten Umfeld kommt es schon jetzt dazu, dass bestimmte Meinungen aus Sorge vor Reaktionen nicht mehr geäußert werden oder sich bestimmte Personengruppen vollständig aus den sozialen Medien zurückziehen.“ Ein verrohtes Umfeld könnte es freilich auch schon sein, über Bürger, deren Wohnungen wegen Online-Posts durchsucht werden, zu lachen.
Danke für die Namen, flo.
Man müsste meiner Meinung nach jedesmal die Namen und die Fotos dieser willigen Vollstrecker nennen und zeigen. Denn das haben die gar nicht gern.
Gilt auch für Richter und auch Journalisten, die gegen die Meinungsfreiheit wettern.
Das deutsche Volk ist so tief gesunken, wie man es sich in seinen schlimmsten Träumen nicht hätte vorstellen können. Die Offenbarung der Gehässigkeit und Bösartigkeit war die Corona-Politik. Das Personal, welches sonst nie zu sehen war, wachte penibel, ob der Supermarkt mit Maske betreten wurden und wehe nicht. Sollte Weihnachten 2020 ein Gast zu viel am Tisch gesessen haben und der Nachbar hat das mitbekommen, wurde die Polizei gerufen. Ebenso verhielt es sich bei Kindergeburtstagen und anderen Familienfeiern. Restaurantbesitzer waren bereit, selbst wenn das eigene Geschäft vor die Hunde ging, alle Auflagen von der Gästeliste bis zur Überwachung des Test- und Impfstatus und das Maskentragen auf dem Weg zur Toilette zu überwachen. Lehrkräfte haben Kinder mit Tests und Masken gequält und die Lehrerverbänder verweigern sich bis heute der Aufarbeitung. Polizisten haben auf den Coronademos und den Montagsspaziergänge auf die eigene Bevölkerung und viele alte Menschen eingeprügelt. Gerade auf den Demos habe ich Bilder gesehen, die ich in meinem ganzen Leben nicht vergessen werde und niemals für möglich gehalten hätte. Alles was heute passiert, ist nur möglich, weil dieses Volk völlig gehirngewaschen und charakerlos durch das Land irrt. Die gesamte Migrationspolitk ist nur möglich, weil das Selbstwertgefühl der Deutschen historisch auf dem Nullpunkt angekommen ist. Die Politik kann hier machen was sie will vom Volk haben sie keinen Widerstand zu erwarten. Sollte sich hier jemals etwas ändern, dann wird uns dies von außerhalb aufgedrück. Von diesem kraftlosen Volk hat niemand etwas zu befürchten!
Der Ursprung des absolut Bösen gegen die Menschlein in diesem Land liegt bei Merkel! Und trotzdem wollen so Viele die CDU/CSU wählen. Der Irrsinn wird sich fortsetzen, leider geschuldet den Gut-Menschen, die Links und rechts nicht nur im Alltag sondern, auch in der Politik, ihre Sicherheit, ihre Freiheit und ihren Wohlstand betreffend, verwechseln und immer auf der falschen Straßenseite wandeln. Sie taumeln besoffen von falsch verstandener Toleranz und surrealem Verständnis, von Mitleid statt Mitgefühl, blind und taub gegenüber der Realität laut zustimmend schreiend, in ihren eigenen Untergang.
Wenn der öffentlich einsehbare und bereits zu Beweisgründen gesicherte Interneteintrag bereits aktenkundig ist, wozu bedarf es dann einer richterlich angeordneten frühmorgendlichen Hausdurchsuchung und der Beschlagnahme aller elektronischer Geräte, mit denen dieser Eintrag eventuell vorgenommen worden sein könnte? Der Beschlagnahmeartikel § 98 StPO gibt das sicherlich her, aber nach meinem Rechtsverständnis wird damit gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit) einer Maßnahme verstoßen.
Kein Polizist käme auf die Idee einen betrunkenen Autofahrer zu erschießen, damit die Trunkenheitsfahrt nicht mehr fortgesetzt wird, weil das nicht angemessen ist, aber Richter ordnen auf Drängen des Staatsanwaltes Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen an, wegen einer im Internet veröffentlichen Beleidigung. Ich frage mich da schon, inwieweit bei Richter und Staatsanwalt aus dem Jurastudium etwas hängengeblieben ist. Oder versucht da jemand nur, seiner Karriere von politischer Seite einen Schubs zu geben? Schon das aufkommende Gelächter der drei interviewten Staatsanwälte zu den persönlichen Folgen der Beschlagnahme (als zusätzliche Bestrafung) von Handy, Tablet oder Computer spricht Bände. Nach meinem Rechtsverständnis darf allein der Richter Menschen verurteilen und bestrafen, aber kein Staatsanwalt oder Polizist.
Deutschlands Gewaltenteilung hat einen eigenartigen Weg eingeschlagen, der in meinen Augen leider nur noch rudimentär unserer Verfassung entspricht. Könnte das Bundesverfassungsgericht sich diesen Mißständen bitte einmal annehmen, bevor es zu spät ist.
Interessant ist m. E. auch, wie viele bei der Zentralstelle eingegangene Anzeigen in „erfolgreicher“ Strafverfolgung endeten. Aus einer Presseinformation des Niedersächsischen Justizministerium:
„Die ZHIN … verzeichnet seit dem Beginn ihrer Arbeit zum 1. Juli 2020 einen stetigen Anstieg ihrer Verfahrenszahlen. Im Zeitraum vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2024 nahm sie mehr als 3.500 neue Ermittlungsverfahren auf – eine Steigerung von mehr als 60 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum, als noch knapp 2.200 neue Verfahren registriert wurden. In mehr als 500 Fällen wurde vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2024 gegen mutmaßliche Täterinnen und Täter Anklage erhoben oder ein Strafbefehl beantragt. Dies entspricht etwa einer Verdopplung im Vergleich zum Vorjahr.“ Verstehe ich das richtig, dass bei 3.500 neuen Anzeigen in gut 500 Fällen Anklage erhoben wurde/ein Strafbefehl beantragt wurde? Viele Anzeigen also strafrechtlich irrelevant waren?
Ja, aber 3.500 Durchsuchungen bedeuten 3.500 Beschlagnahmen. Darauf kommt es an. Einschüchterung der Bevölkerung. Bürgerrechte waren gestern.
Der Strafbefehl… Dazu noch etwas aus 2015.Hier zur damaligen Sache Edathy:
§ 153 STPO
Täter bestreitet Schuld. Im Zweifel für den Angeklagten. Sanktionen werden nicht verhängt. Eine Sanktion auf Verdacht, ist in einem Rechtsstaat nicht möglich.
§ 153a STPO
Täter gesteht Schuld. Geständnis ist logisch, glaubwürdig. Bedeutet, dass wenn hier ein Verdächtiger sanktioniert werden würde – jemand der kein Geständnis abgelegt hat – darf dieser weder sanktioniert werden, noch die Gerichtskosten übernehmen. Bei Einstellung des Verfahrens. Weil er ohne Urteil unschuldig bleibt. Für Unschuld kann man ( noch ) nicht bestraft werden.
Edathy ist unbestraft aber nicht ohne Schuld.
Ein überzeugendes Geständnis ist meist das Ende der Beweisaufnahme.
Seit Helmut Kohl damals ein § 153a geschenkt bekam, hat sich eine falsche Meinung und falsche Anwendung des § 153a entwickelt.
Quelle:
– Karsten Koch, Richter a.D.
Da sind Sie nicht allein. Sie glauben noch an das Gute? An die Vernunft? Vergessen Sie es. Gerade dass man jemanden alles wegnimmt, komplett die Akten, Dokumente erinnert an Orwell wie man Personen verschwinden lässt. Oder war das bei Stanislav Lem? Die Juristen der Ampel wussten, was sie taten. Jetzt heult Kubicki rum.
Da tun sich Abgründe in Deutschland auf. Und all die selbsternannte „Wir-Sind-Mehr“-Musterdemokraten merken es nicht einmal. Aber woher auch, die haben noch nie in einer totalitären Diktatur leben müssen oder gehörten dort zu den „Privilegierten“.
Das kommt auch davon, weil die Aufarbeitung von Diktatur wie des Nazideutschlands sich ausschließlich auf Symbole beschränkt – und wer mal etwas gesagt hat, was auch die damaligen Nazis sagten wie „Alles für D*“, oder auf das Zeigen des Hitlergrußes o.ä. Symbol-Fanatiker gehen dabei sogar noch soweit, und basteln sich aus Namensinitialen der Geburtstagen irgendwelche „Codes“, mit denen sie irgendwelche Leute dann etwas Nazi-haftes andichten und sie kriminalisieren.
Aber niemand – aber auch niemand – von diesen Symbol-Fanatikern beschäftigt(e) sich mit den totalitären Strukturen, und wie diese arbeiten, und mit den Methoden, wie Grundrechte mit Füßen getreten werden, oder wie Oppositionellen oder Andersdenkenden umgegangen wird, wie selbst Kinder in den Schulen pol. indoktriniert wurden, und wie der übergriffige Staat in die Privatsphäre seiner Bürger hineinregierte.
Deswegen lernen die Kinder auch nicht, wie Diktaturen entstehen und wie sie arbeiten, und als Erwachsene den „Wehret den Anfängen“ völlig überfordert.
Man sah es bereits deutlich während der Coronazeit, bspw. an den Mitläufern und Anschwärzern.
Man sieht es u.a. auch an den aus den Boden gestampften „Meldeportalen“, um Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle der Obrigkeit zu „melden“, oder an den „Brandmauer“-Gehabe und den Parteiverbotsphantasien bzgl. der AfD, oder an der in diesem Artikel beschriebenen ausufernden Verfolgung bestimmter Meinungen.
Man sieht es auch an einem Missbrauch des Verfassungsschutzes, der nicht mehr die Verfassung, sondern die Blockparteien schützt, während bspw. islamistische Antisemiten hierzulande so etwas wie Narrenfreiheit genießen. Oder an dem Compact-Verbot unter fadenscheinigen Begründungen.
Man sieht es am Versagen der Vierten Gewalt, die sich regierungskritische Berichterstattung abgewöhnt, und die Verbreitung von Regierungspropaganda angewöhnt hat.
Man sieht es daran, dass der Staat das GG immer mehr gegen das eigene Volk einsetzt, obwohl das GG die Abwehrrechte des Volks gegen den Staat sind, und ausschließlich den Staat, aber nicht den einzelnen Bürger, bindet.
Man sieht es daran, dass der Staat schleichend seine Gewaltenteilung verliert, und mehr und mehr gegen die Interessen des eigenen Volks arbeitet.
Und wenn die Menschen diese Strukturen und Methoden nicht erkennen, und nicht wissen, wie eine Diktatur entsteht und arbeitet, dann kann es passieren, dass sie es „auf die harte Tour“ lernen müssen.
Aber vielleicht war es ja von der „Besten Demokratie, die Deutschland je hatte,“ auch gar nicht gewollt, dass Bürger die wahren „Anfänge“ zu identifizieren lernen und in der Lage sind – damit evtl. die Obrigkeit all diese Strukturen und Methoden im Umgang mit den Grundrechten, mit der Opposition, mit Andersdenkenden, mit der Pressefreiheit etc. erneut verwenden kann?
„Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“ (Ignazio Silone 1978).
Einer der Staatsanwälte, der sich freut, dass die Leute durch die Durchsuchungen geschockt sind meint ja auch, dass die Leute schon dadurch und die Beschlagnahmung ihrer Handys bestraft würden. Ist das wiederum nicht strafbar, wenn er Ermittlungsarbeit und Sanktionieren durch ein Urteil nicht trennt? Er also Ermittler, Richter und Vollzug in einem ist?
Aus meiner Laiensicht würde ich sagen, dass das besonders dann fragwürdig ist, wenn angesichts des Tatvorwurfs klar ist, dass der Betreffende nur mit einer geringen Strafe oder gar einer Einstellung rechnen kann. Denn dann könnte der Beobachter auf die Idee kommen, dass die „Ermittlungsmaßnahme“ als Strafmaßnahme genutzt wird.
„Furchtbare Juristen“ Die Zeiten ändern sich, die Menschen bleiben sich gleich.
Was mich inzwischen fertig macht ist, dass so gut wie nichts von dem, was diese Überfallkommandos zwischen dunkel und hell anrichten, das Licht der Öffentlichkeit erreicht.
Wiewohl sie ja von 1000en von Fällen sprechen, die von welchen, die Remonstrationspflicht haben, „abgearbeitet“ werden.
Dank an Stefan Niehoff, der das nicht auf sich sitzen lassen wollte.
.
Nur noch mal, um es nicht zu vergessen:
mit FREIHEIT ist das Merkelbuch betitelt.
Sie irren. Sie pruegeln den Sack statt des Esels. Der Beamte hat lediglich einen gewissen Ermessensspielraum. Alles andere hat der Gesetzgeber festgpelegt. Zu diesen zählt auch Ihr Abgeordneter.
Er ist für alles, was nicht den Gesetzen entspricht, haftbar – so er nicht remonstriert.
Ja. Und mit erfahrenen Polizisten habe ich auch gesprochen – und die sagten mir, dass er weit größer ist, der Ermessensspielraum, als sie ihn angewandt sehen. Zumal dann, wenn da manche ohne Rückgrat eingestellt worden sind.
Ermessensspielraum … da gehört das Auslachen dazu.
Sie haben zum Teil Recht! Das will aber offenbar hier keiner wissen. Dann käme nämlich die eigene Verantwortung in den Blick: Habe ich immer die Gleichen Blockflöten gewählt oder die AFD. Wer die AFD nicht gewählt hat: sollte in den Spiegel schauen als allen möglichen anderen Menschen und Gruppen zuzuschicken. Der Bürger ist der Souverän, der Chef, er alleine ist für Alles verantwortlich.
Es gibt keine Kontrollinstanzen durch den Souverän mehr. Der Mindestlohnbürger wird in Abhängigkeit gehalten. Durch Mangelwirtschaft und Kriegspropaganda verunsichert. Bereits in den Schulen werden Kinder politisch indoktriniert und „verblödet“. Ein falscher Gedanke in Schriftform veröffentlicht und die Polizei kommt ins Kinderzimmer. Ein falscher Gedanke formuliert und Sie verlieren ihren Job. Die Bürger arrangieren sich. Ob „gewählt“? Es ist wohl eher eine Machtergreifung. Frau von der Leyen wurde ja auch nicht „gewählt“. Frau Merkel wurde ebenfalls nicht „gewählt“. Es existieren nur noch Vertragsregierungen am Beispiel der Einheitsparte der ehemaligen DDR.
In normalen Zeiten haette dieses Vorgehen nicht nur einen Aufschrei, sondern zahlreiche Demonstrationszuege fuer die Informations- & Meinungsfreiheit ausgelöst. Heute? Charakteristisch fuer das Desinteresse, unser aller Demokratie zu verteidigen. Ist es Resignation, Kapitulation, Selbstaufgabe? Die Schlinge um den Hals wird langsam zugezogen und zahlreiche Zeitgenossen geniessen es sogar
Als ich ein Kind war hat das West Fernsehen solche Reportagen über die DDR gezeigt…..
Unsere Herrschender haben sich dermaßen verrannt, das sie nur noch mit Drohungen und Einschüchterungen versuchen können, die Kritik an den Folgen ihrer Politik niederzuhalten. Aber auch das wird bald nicht mehr gelingen.
„Das Leben der Anderen“ über die Stasi-Methoden in der DDR ist sogar in den USA bekannt (Oscar 2007). Da werden jetzt viele denken, dass der Film doch eher in der Gegenwart denn in der Vergangenheit angesiedelt ist. Er ist wieder da – der „häßliche Deutsche“.
Aus 2016
Was ist STASI-Stalking?
Als finsterster Einschnitt des totalitären Gedankenguts wird in den USA das „STASI-Stalking“ bezeichnet.
Das „STASI-Stalking“ bezeichnet die Zersetzung der Opfer von „oben“. Es kommt immer wieder zu Angriffen gegenüber Personen, welche sich mit Konzernen, Staatsdienern oder Organisationen angelegt haben. Die Zielsetzung, die völlige Zerstörung der Persönlichkeit des Opfers ist natürlich wieder gleich. Die Akteure sind im Falle des STASI-Stalking stets Beamte, welche als Werkzeug den Automatismus im Ungerechtigkeitsapparats in der Deutschen Justiz benutzen. Die Opfer werden mit einer Vielzahl von Verfahren überzogen und durch das Generieren von Gerichtsgebühren und Verfahrenskosten schließlich zur Strecke gebracht. Forderungen welche nicht mehr bedient werden können, führen in Deutschland in ein Betreuungsverfahren und enden nicht selten für die Opfer damit, dass diese auf unbestimmte Zeit in die geschlossene Psychiatrie verbracht werden.
In einem Rechtstaat bezeichnet man diese Taten als Organisierte Kriminalität.
Warum USA?
Weil nach dem Fall der Mauer einige ausgebildete STASI Offiziere ( ehemalige Agenten des KGB ) sich in die USA abgesetzt hatten und dort angefangen haben Privatpersonen in „wissenschaftlich“ als STASI-Stalker auszubilden.
Viele haben schon längst erkannt, dass etwas faul ist, nicht im Staat, sondern ein Teil des Staatsaparates!
Das wieder zurückzudrehen ist fast unmöglich, denn dafür bräuchte man einen wirklich unabhängigen Journalismus der wieder die vierte Gewalt im Staate ist. Dafür müsste die Art der Politik der Coronazeit aufgearbeitet werden, zunächst in aller Öffentlichkeit und dann vor Gericht! Einen Ministerpräsidentenrat incl. Kanzler kennt unser Grundgesetz nicht! Nicht öffentliche Diskussionen in Videokonferenzen zur Findung von Regeln und Gesetzen kennt unser Grundgesetz auch nicht.
ich frage mich, welche Parteien im Bundestag diese Gesetze gemacht haben? Nur SPD+Grüne+FDP?
Stand 2016:
Im Rahmen der Auflösung der DDR, sind zwischen 200.000 und 800.000 ausgebildete STASI-Spitzel in den Westen übergesiedelt und haben es erneut in Ämter gebracht. Von dort sabotieren die IM´s, die ehemals demokratischen Strukturen West-Deutschlands, als Agenten des KGB.
„Nachdem die Grenzen aufgingen und das MfS aufgelöst wurde, verfügten wir über Daten von hauptamtlichen Mitarbeitern der Stasi und konnten viele identifizieren. Nach dem Namensänderungsgesetz hießen diese Leute durch Heirat plötzlich Müller oder Meyer und tauchten endgültig unter. Viele von ihnen arbeiteten im Untergrund weiter. Etliche IM´s und andere setzten die Verfolgung ihrer Opfer auch im Westen fort. Das betraf nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Personen, die vor 1989 in den Westen kamen und sich hier eine selbständige Existenz aufgebaut hatten
Inzwischen wissen wir, dass es Gruppen gibt, die in geschlossenen Foren Wetten abschließen, wie lange jemand braucht, um ein Opfer in den Tod zu treiben. Opfer sind häufig alleinstehende Frauen. Wir nennen das Gang-Stalking. Geht es dabei um ehemalige DDR-Bürger und vermuten wir einen IM-Hintergrund nennen wir es „Organisiertes Stalking“. Es geht dabei offensichtlich um viel Geld.“
Als was soll man das bezeichnen, was in D. seit Merkel und erst recht seit Rotgrün geschieht, Denunziationsportale, Zensurgremien, bewusstes Framing in den ÖRR mitsamt Verschweigen von Tatsachen/Vorkommnissen, dem Ausstoßen aus der Gesellschaft bis Jobverlust, Wegnahme persönlicher Geräte, die oft auch wichtige Arbeitsgeräte sind, u. das wegen absurder Nichtigkeiten u. Schneeflöckchen-Politiker, Lichteraufzüge, diesmal mit Handylicht, blitzschnell organisiert, Omas gegen irgendwas, aber nicht gegen Verbrecher u. die, die kosmetisch fürs Volk etwas dagegen unternehmen? Natürlich kennen einige Orwell, viel mehr Leute haben den zum Begriff gewordenen Namen nie gehört, freilich kennen sie den Begriff 3. Reich, aber was dahinter steckt, das wissen sie nur in Bruchstücken, glauben aber, alles zu wissen u. jeden u. alles beurteilen zu können. Das Lesen geht in der Breite zurück, wer liest schon Lenz, H. Mann, wer kennt Andersch, wer hat ein Buch von Arendt u. hat das auch noch verstanden? Wer mindestens das sehr wenige Aufgezählte verstanden hat, noch Ältere gehört hat, die von damals erzählt haben – u. nicht dumpfbackig mitgemacht hatte -, der einen guten Geschichstunterricht genossen hat u. sich für Geschichte interessiert u. über wache Augen verfügt, der sieht die Parallelen zw. dem damaligen dumpfbackig gläubigen Verhalten und dem heutigen Glauben, der erkennt die Konstante, natürlich in veränderter Form, und dem fuhr längst der Schreck in die Glieder.
In D. kommt die Grundtendenz des Verhaltens wieder zum Tragen. Die Jungen machen in großer Zahl begeistert mit, wähnen sich auf der „richtigen Seite“ u. fühlen sich wohl, alte Dumpfbacken grölen mit, wie sie es schon anno 68 taten u. fühlen sich in ihrem Wahn bestätigt. Nein, es ist zu spät, auch das zeigt die Reaktion der Politiker von Merz bis Habeck, der Trotz quillt ihnen aus den Ohren raus: Wir sind die Guten, die Demokraten, nieder mit den anderen, die nicht so sind wie wir, es ist „unsere Demokratie“, wir verteidigen sie gegen alle und alles, mit aller Härte! Tja, so ist das wieder mit den Heilsbringern, mit Leuten, die mal kurz im geistig wachen Moment die richtigen Schlüsse ziehen, dann sich sofort wieder entschuldigend einreihen.
So ist es.
Die Verwendung des Begriffs „D-Day“ im durchgestochenen Strategiepapier der FDP hatte durchaus ihre Berechtigung. Aber in einem anderen Sinn, als sie dort gemeint war. In der Normandie sind die Amerikaner und nicht die FDP an Land gegangen. Sonst hätte es den 8. Mai 1945 nicht gegeben. Der Ardennenoffensive „unserer Demokraten“ gegen Trump, Vance, Musk et. al. wünsche ich den gleichen Erfolg wie ihn die historische hatte.
DAS ist die Angst der Politeliten vor den Bürgern, die VicePOTUS Vance auf der MSC den Steinmeiers, Schoz´, Söders, Psitorius´, Bärbocks, Habecks & Merzkels direkt in´s Gesicht schleuderte. Q.e.d.
Diese gelenkten linken PARTEIstaatsanwälte, denen es offensichtlich einen sadistciechen Spaß macht, Unschuldige mit brutaler Polizeigewallt zu attackoeren,haben sich ebenfalls zu verantworten, wenn dieser ganze Spuk vorbei sein wird. Niemand wird vergessen & bekommt einfach so einen „Persilschein“ wi nach ´45, weil er „nur Befehlen folgte“. VicePOTUS Vance hat wohl auch schon zu dieser neúen bekannten Tyrannei dieser, nmM., PARTEIstaatsverbrecher gegen GG & Menschenrechte, seinen Kommentar abgegeben & da Frau Weidel wohl einen guten Draht in´s Weiße Haus hat, wird sie sicherliech 1 zu 1 vllt. soagr mit Betroffenen & Zeugen berichten. Das könnte insbesondere für die „Flegel“ von der ersten Bank beim MSC, irgendwie & wann persönliche Konsequenzen tragen. Wie sagt Peter Hahne immer so schön: „Ich will 8ten klicken hören!“
Afuera!
Die sogenannten „Hausdurchsuchungen“ beweisen, dass der BRD die lebensnotwendige Metaebene fehlt, das wiederum deren baldiges Ende besiegeln wird!
Boese sind die Michel nicht, nicht mehr als andere, aber ihre sonstigen Eigenschaften sind alles andere als politisch ungefährlich. Sie sind mehrheitlich naiv bis dumm und inzwischen dringend therapiebeduerftig, weil zwischen Neurosen und Psychosen changierend. Natuerlich “ erfolgreich“ konditioniert. Ob aus dem Michel ein guter Demokrat, ein homo politicus oder schlicht ein normaler Mensch zu “ machen“ gewesen waere, bei einer entsprechenden, deutlich anderen, Politik nach 1945, wissen wir nicht. Es ist muessig. Die aktuellen Exemplare sind jedenfalls nicht vom Himmel gefallen, sondern, man beachte die Unterschiede zwischen Ost und West, Resultate einer Erfahrung und Behandlung. Einer Dressur, mit nicht zufaellig partiell unterschiedlichen Resultaten. Boese, wenn man es religiöser haben will, haben wir auch, zuhauf, vor allem auch banale. In den Behörden und wo sie eben immer sitzen und schon damals saßen. Die machen das, was das Regime ihnen sagt. Nicht wenige sind überzeugt und toben sich nun aus. Natuerlich gibt es jede Menge Kriminelle, auch wenn das etwas ältere StGB nicht immer die Norm dafuer bereithält. Und das System sorgt zuverlässig wie immer in Sch’land fuer entsprechenden, gerne auch psychopathischen Nachschub. Leider, insoweit ist die Sorge des Auslands berechtigt, leistet der Michel sehr ungern Widerstand, teilweise aus Feigheit, haeufig aus Dummheit und natuerlich, weil er gut dressiert ist. Gegen “ rechts“. Alles andere ist ihm relativ egal. Soweit Brot und Spiele geliefert werden. Etwa 80 % der Michel wollen Beamte sein bzw so behandelt werden. Ein Traum, der zu den Eigenheiten des Michel passt. Psrasitaere Lebensformen sind ihm weniger fremd als Unternehmer, die Richtigen. Ueber gewisse Stoergefuehle kommt er, der Biedermann, selten hinaus. Kurz, er ist fuer totalitaere Diktatoren als Herrschaftsobjekt ideal, wusste auch Merkel. Wichtig ist nur, dass er die richtigen Narrative hoert, die seine neutral formuliert sehr problematische Psyche, zum Boesen wuerde hier die Seele passen, triggert. Seine Ausschlaege, seine Bedürfnisse und Triebe zwischen „Kehle“ und „Stiefel“, zwischen Schuld, Suizid, Hedonismus und Hybris. Ein Geisterfahrer wird er wohl bleiben. Die Ratio ist seine Sache nicht. Bei ihm laeuft inzwischen nach der erfolgreichen Ausschaltung der neueren alles ueber die aelteren Hirnregionen. Mit Argumenten und Fakten ist da wenig zu machen. Zudem schaetzt er Massenparaden pro Regime ueber alles. Narrativ unterschiedlich, aber als Botschaft fuer die ganze Welt immer geschaetzt. Man fuehlt sich gleich besser. Die Taeter loesen die Reflexe aus und der Michel laeuft los. Natuerlich gibt es auch die anderen, etwa 20 %. Wie immer. Bestenfalls duerfen sie den Narren spielen. Immerhin waehlen sie normal, was durchaus nicht selbstverständlich ist. Eine echte Gegenbewegung ausserhalb der AfD, jenseits der Politik, gibt es natuerlich nicht. Man will ja schließlich oeffentlich nicht auffallen und irgendwie anschlussfaehig bleiben. Ob “ das Ausland“ versteht, was hier warum so ablaeuft, weiss ich nicht. Damit haben ja selbst die alternativen Intellektuellen ein Problem. Das Unbehagen ist verstaendlich, aber unbegründet. Der Deutsche bzw Sch’land wird dieses Mal einfach verschwinden. In welcher Form sich der Untergang konkret abspielt, werden zumindest die Juengeren sehen. Aengstigen muessen sich nur die von Sch’land jahrzehntelang Alimentierten, deren Regimes, denn die kriegen es ab, und die, die nach Schland heimgesucht werden.
In den späten vierziger Jahren stellten die Amerikaner kurze Filme her, die den Deutschen die Demokratie näher bringen sollten, ihnen erklärte was das ist und wie man sich demokratisch verhält. – Es wäre vielleicht an der Zeit, diese alten Filmchen aus den Archiven zu kramen. Die Deutschen haben es wieder vergessen.
Widerlich, diese feiste Selbstgefälligkeit, mit der Bürger eingeschüchtert werden. Aber jetzt kriegt der Parteikartell-ÖRR-Block zurückgeschenkt, isch over mit der Meinungshegemonie.
„isch over mit der Meinungshegemonie“
Ich glaube, es bleibt hierzulande eher zuerzavar: Würde am liebsten meine deutsch-ungarische doppelte Staatsbürgerschaft direkt für eine Green-Card eintauschen. Nicht schlimm, wäre dann in meinem Fall eine doppelte Emigration (Ungarn->Deutschland, Deutschland->USA).
„… es fehlt die deutsche Hannah Arendt.“
Nicht nötig. Hannah Arendt kann weiter in Frieden ruhen:
Ihr Buch konnte nämlich auch nicht verhindern, daß die Nachfahren ihrer Vorfahren aus der Hölle schon wieder den Verstand verloren haben.
Einerseits.
Andererseits:
Daß sich der Wahn der Bevölkerung diesmal noch halbwegs in Grenzen hielt, daß das Schlimmste verhindert werden konnte, das verdanken wir in der Tat auch ihrem Buch, aber vor allem jenen, die es gelesen und verstanden haben.
Es handelt sich dabei um die nicht weniger klugen Wissenschaftler und vor allem die Journalisten in den freien Medien, die seit Jahren ihren eigenen Arsch hinhalten mußten, Repressalien zu erdulden hatten, berufliche und finanzielle Einschränkungen hinnehmen mußten, von den eigenen Kollegen angefeindet und von dem gleichen faschistoiden Mob drangsaliert wurden, der auch schon vor fast hundert Jahren marodierend, prügelnd und brandschatzend durch die Straßen gezogen ist.
Diesen mutigen Freidenkern und Widerstandskämpfern wird man später Denkmäler setzen, nach ihnen wird man später Straßen und Plätze benennen und auch wir hier werden nie vergessen, was wir ihnen zu verdanken haben.
Immerhin ziehen die heutigen SA-Brüder im Geiste es inzwischen vor, sich zu vermummen.
Es ist heute auch nicht mehr legal, andere Menschen zu ermorden, nur weil STÜRMER-Medien und eine Regierung, bestehend aus gewissenlosen Kriminellen und teils erheblich durchgeknallten Psychopathen, sie öffentlich als Volksschädliinge gebrandmarkt und für vogelfrei erklärt haben.
Die alten, altbekannten Ungeheuer hatten schon wieder ihr Haupt erhoben, sie zu knechten, sie alle zu finden, ins Dunkel zu treiben und täglich zu impfen, im Schlande Mordor, wo der Schwachkopf wohnt …
Womit sie allerdings nicht gerechnet hatten:
There is a new Sheriff in town …
Ich habe die Sendung von CBS schnell runter geladen, fragt sich wie lange die noch bei Youtube steht. Frau Künast kam ja auch zu Wort und wenn ich es richtig verstanden habe, meinte sie, wer mich Persönlich beleidigt kommt vor Gerricht. Das wäre noch zu ertragen wenn das auch für alle Bürger gelten würde.
Ob die Amis begreifen, was hier los ist? Wahrscheinlich nicht, für die ist das außerhalb ihres politischen Ereignishorizonts. Und unsere Politikerdarsteller? An denen perlt das ab, es laufen ja genug Hirngewaschene bei den Aufmärschen für sie mit. Oder wie Volker Pispers mal sagte: Was meinen sie, was hier los wäre, wenn die Leute wüßten was hier los ist! Augen zu und durch!!
Durch die freundliche Haltung der Reporter gegenüber den Polizisten und Staatsanwälten konnten die Reporter und die Moderatorin von „60 minutes“ die wahre Einstellung der Porträtierten herausfinden.
Eine gute und professionelle Arbeit, denn eine ablehnende Haltung hätte bei den Interviewten zu Zurückhaltung geführt.
Man hat sie sozusagen aufs Glatteis geführt.
Gibt es eine Info außerhalb der Doku, in der die Macher darüber sprechen?
Natürlich nicht.
Warum sollten professionelle Journalisten ihre Tricks verraten?
Im Geschichtsunterricht und in den Erzählungen der Großeltern, wurde das was die Gestapo tat, ungefähr so beschrieben, wie das was diese Leute hier machen. Es gab zwar kein Internet und kein Socialmedia, aber es gab Denuzianten (heute IT getsützt), Briefe wurden geöffnet, an den Arbeitsplätzen wurde geschnüffelt, die Wohnungen durchsucht oder einfach Tatbestände erfunden, wenn sich so nicht finden ließ. Nicht selten sollen die Opfer dabei auch noch verhöhnt und ausgelacht worden sein und es konnte jeden jeder Zeit treffen. Damals fand das zum Glück ein Ende durch die Amerikaner. Geschichte wiederholt sich manchmal.
Zur Erinnerung:
Wir leben immer noch im Zustand des Waffenstillstandes, trotz 2+4 Vertrag.
Vielleicht besinnen sich die Amerikaner und marschieren wieder ein.
Es wäre wünschenswert.
1945 waren 65,6 Millionen heute sind es 90 Millionen Bürger. Das wäre eine Aufgabe, welche ohne die 3 anderen Allierten kaum zu schaffen wäre. Ein Krieg würde die Bevölkerung dezimieren und das ganze einfach machen. Oder?
Inzwischen denke ich, dass Frau Merkel so beliebt in der EU und beim WEF war / ist, weil sie wusste „wie es geht“ und ihr Wissen weitergetragen hat. Könnte doch sein?
„Nun könnte man denken, dass gerade die Deutschen, die gleich zwei totalitäre System durchgestanden haben, ein besonders sensibles Gespür dafür hätten, wenn etwas faul im Staate ist.“
Genau das ist auch richtig, vom Gespür problematisch sind eher die, denen diese Erfahrung (sogar einfach) fehlt. Die Erfahrung ist im Westen nun schon 80 Jahre her, da sind selbst die „Omas gegen rechts“ zu jung und es bleibt nichts als plakatives Geplärr.
Man kann das wissen und richtig einordnen – denn es liegen ja viele Bücher vor, die das Vorgehen akribisch beschreiben. Und im örr wurde die Zeit damals ja bis heute beständig „aufgearbeitet“.
Verstehen kann ich auch deshalb nicht, dass Polizisten, die unter Remonstrationspflicht stehen, grundlegend so agieren.
.
Sebastian Haffner schreibt im Prolog zu seinem Buch „Geschichte eines Deutschen – Die Erinnerungen 1914 – 1933“ u.a. Folgendes:
„Die Geschichte, die hier erzählt werden soll, hat zum
Gegenstand eine Art von Duell.
Es ist ein Duell zwischen zwei sehr ungleichen Gegnern:
einem überaus mächtigen, starken und rücksichtslosen
Staat, und einem kleinen, anonymen, unbekannten Privat-
mann. Dies Duell spielt sich nicht auf dem Felde ab, das
man gemeinhin als das Feld der Politik betrachtet; der Pri-
vatmann ist keineswegs ein Politiker, noch weniger ein Ver-
schwörer, ein »Staatsfeind«. Er befindet sich die ganze Zeit
über durchaus in der Defensive. Er will nichts weiter, als
das bewahren, was er, schlecht und recht, als seine eigene
Persönlichkeit, sein eigenes Leben und seine private Ehre
betrachtet. Dies alles wird von dem Staat, in dem er lebt
und mit dem er es zu tun hat, ständig angegriffen, mit
äußerst brutalen, wenn auch etwas plumpen Mitteln.
Unter furchtbaren Drohungen verlangt dieser Staat von
diesem Privatmann, daß er seine Freunde aufgibt, seine
Freundinnen verläßt, seine Gesinnungen ablegt, vorge-
schriebene Gesinnungen annimmt, anders grüßt als er es
gewohnt ist, anders ißt und trinkt als er es liebt, seine Frei-
zeit für Beschäftigungen verwendet, die er verabscheut,
seine Person für Abenteuer zur Verfügung stellt, die er
ablehnt, seine Vergangenheit und sein Ich verleugnet, und
vor allem für alles dies ständig äußerste Begeisterung und
Dankbarkeit an den Tag legt.
Das alles will der Privatmann nicht. Er ist wenig vorbe-
reitet auf den Angriff, dessen Opfer er ist, er ist kein gebo-
rener Held, noch weniger ein geborener Märtyrer. Er ist
einfach ein Durchschnittsmensch mit vielen Schwächen,
noch dazu das Produkt einer gefährlichen Epoche: Dies
aber will er nicht. Und so läßt er sich auf das Duell ein –
ohne Begeisterung, eher mit Achselzucken; aber mit einer
stillen Entschlossenheit, nicht nachzugeben. Er ist selbst-
verständlich viel schwächer als sein Gegner, dafür freilich
etwas geschmeidiger. Man wird sehen, wie er Ablenkungs-
manöver macht, ausweicht, plötzlich wieder ausfällt, wie
er balanciert und schwere Stöße um Haaresbreite pariert.
Man wird zugeben, daß er sich im Ganzen für einen
Durchschnittsmenschen ohne besonders heldische oder
märtyrerhafte Züge ganz wacker hält. Dennoch wird man
sehen, wie er zum Schluß den Kampf abbrechen – oder,
wenn man will, auf eine andere Ebene übertragen muß.“
weiter hier – und über schneidige, die Karriereleiter erklimmende Assessoren wie auf ihr Altenteil und die Pension blickende Juristen spricht er dann im weiteren Verlauf seiner Erinnerungen: https://www.penguin.de/leseprobe/Geschichte-eines-Deutschen-Als-Englaender-maskiert/leseprobe_9783421042347.pdf
Wobei das damals zunächst in einem aufstrebenden Staatswesen stattfand – während unseres heruntergewirtschaftet solche Wünsche auf ein abgesichertes Alter als obsolet erscheinen lässt.
Linke haben sich stets nur gegen die nationalsozialistische Ideologie gewandt, gegen Rassismus und Antisemitismus, niemals aber gegen die nationalsozialistischen Methoden; diese müssen vielmehr nur der „guten“ Sache dienen. Hausdurchsuchungen morgens um 6:00 Uhr wegen Nichtigkeiten sind eine Gestapo-Methode. Es führt kein Weg daran vorbei, das endlich öffentlich klar zu sagen und diejenigen, die dergleichen veranlassen ebenfalls eindeutig zu benennen.
Sie fühlen sich in ihrer Macht so sicher, dass sie ihre Zensur auch noch stolz einem ausländischen Reporterteam vorführen.
Die Reporter haben sie auf Glatteis geführt und die Kerl:innen haben lachend alles ausgeplaudert.
Diese dort gefilmten Leute sind es seit 10 Jahren gewohnt, dass da Journalisten sitzen, die nichts kritisch hinterfragen sondern brav den Vorgaben der Regierung folgen. Das eine amerikanische Journalistin möglicherweise investigativ und kritisch unterwegs sein könnte, auf die Idee sind diese Herrschaften noch nicht mal gekommen und berichten voller Stolz und Inbrunst über ihr schäbiges Tun. Volltreffer!!!
Deutschlands Obrigkeit wurde von Vance’s Rede schockiert. Aber welche anderen Länder der Welt außer den USA wurden von Deutschland schockiert? Die vielen Autokraten… äh… Demokraten der Welt lachen sich höchstens ins Fäustchen, dass Deutschlands Elite auch nicht anders regieren kann.
Aber die Bezeichnen sich auch nicht als Demokratie. Das hier ist richtig verlogen.
Ich kenne überhaupt keine Demokraten, nur Parteien mit Partikularinteressen, die sie durchsetzen wollen, und Menschen mit ihren indivuellen Interessen, die sich dasselbe wünschen. Demokratische Mehrheiten bekommen sie nur den Hals runter, wenn sie sich mit den eigenen Vorstellungen decken.
Das Gegenrezept wäre, die individuelle Selbstenscheidung vor die demokratische Mehrheit zu stellen. So kann sich jeder seines selber verwirklichen (im Rahmen des Verfügbaren).
Ich glaube, man muss schon sehr frei im Kopf sein, um auf diese Gedenken zurückzukommen, die wirklich nicht neu sind.
Finden das eigentlich der Bundespräsident gut? Der Hüter der Verfassung? Eigentlich müsste es am kommenden Sonntag ein reinigendes Gewitter geben…..
Nachdem Quadrell gestern , ist wohl alles beim Gläschen Wein beim Armin besprochen worden….
Mike Benz war dieser Tage bei Tucker Carlson im Interview: https://www.youtube.com/watch?v=iZtXQNDJJm4&ab_channel=TuckerCarlson
Und hier in der Betrachtung bei Danisch: https://www.danisch.de/blog/2025/02/14/das-wird-noch-ziemlich-scheppern-zwischen-den-usa-und-deutschland/#more-68265
Und hier: „I h’ve been telling you guys forever that you’ve been living your whole in a carefully constructed USAID Truman Show, where none of the institutions you meet — from the media, to public health, to universities, to NGOs, to terrorists — are the institutions you think you are.“ https://www.danisch.de/blog/2025/02/10/truman-show/#more-68111
„… where none of the institutions you meet — from the media, to public health, to universities, to NGOs, to terrorists — are the institutions you think you are.“
Der Satz hat für mich eher Sinn, wenn das Ende „they are.“ lautet.
Sind wir die Bösen? Diese Frage darf man getrost mit nein beantworten. Hätten Sie gefragt sind wir die Blöden, die Unbelehrbaren, die Trottel dich nichts lernen und alles vergessen – ja dann wäre die Antwort JA!!
Aber ich danke der neuen Regierung der USA, Sie sind die Ersten seit langer Zeit die Ihrem Auftrag nachkommen und wieder ein Auge auf die deutschen Diktatoren von links und rechts haben.
Lasset die Spiele beginnen!
Vielen Dank J.D. Vance und Onkel Donald – DANKE
In D. ist man seltsam politisch naiv, was auf einer speziellen Form der Dummheit beruht, und Dummheit gebiert sehr häufig Böses, das aber nicht als böse erkannt wird, eben wegen der Dummheit. Sie meinen, sie wären die „Guten“, sagen sie ja sogar, das ist das Gefährliche. Sie fordern auch „Anstand“, was entsetzlicherweise an all die Himmlers erinnert, die in Massen aus strunzdummen ideologischen Motiven heraus mordeten, sich aber als „anständig“ empfanden – u. dies so sagten!
Wenn sich die Deutschen nicht eines Besseren befleissigen, hat das freilich sehr ungute Auswirkungen auf die Beziehungen zu den USA, dann auf die anderen Länder. Bärbock ist willkommen, wenn sie einen Scheck mitbringt, ansonsten wird sie mit Subalternen abgespeist u. mit hochgezogenen Augenbrauen belächelt. Aber sie fühlt sich ganz, ganz groß.
Merkel und die Crew um sie haben das aber auch so superschlau wie niederträchtig umgesetzt, uns hinterrücks mit msm wie örr schleichend ins Nirwana zu führen.
Jakob Augstein beschreibt den Eingriff Merkels in die einstmals freie Presse im Jahre 2008.
„Wie Mitarbeiter des Kanzleramts
Was Angela Merkel da gesagt hat, war nur scheinbar von ergreifender sprachlicher und gedanklicher Schlichtheit. Es war bezeichnend dafür, dass Journalisten und Politiker sich heute mitnichten als Gegner verstehen, sondern als Partner.
Merkel hat zu den Journalisten geredet als seien sie Mitarbeiter einer Abteilung im Kanzleramt.
Und wenn man es sich recht überlegt, kommt man zu dem Schluss: Ja, so sehen sich mehr und mehr Journalisten auch selbst. Und wenn das so weitergeht, dann braucht man in der Tat keine Journalisten mehr. Dann tun Pressesprecher es auch. Das scheint der Zug der Zeit ohnehin zu sein: Es soll mittlerweile mehr Pressesprecher in Deutschland geben als Journalisten.
Merkels Einladung der Chefredakteure
Ein paar Monate zuvor, am 8. Oktober 2008, hatte es ein sonderbares Treffen gegeben, das in diesem Zusammenhang Erwähnung finden soll. Die Bundeskanzlerin hatte an jenem Tag die bedeutenden Chefredakteure der bedeutenden Medien eingeladen. Es war die Zeit, in die der Ausbruch der großen Finanzkrise fiel. Man findet keinen ausführlichen Bericht über dieses Treffen, der veröffentlicht worden wäre und überhaupt nur wenige Erwähnungen in den Archiven, nur hin und wieder einen Nebensatz, eine knappe Bemerkung. An einer Stelle liest man in dürren Worten, worum es an diesem Abend im Kanzleramt ging: Merkel bat die Journalisten, zurückhaltend über die Krise zu berichten und keine Panik zu schüren.“ https://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-4-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398
Und auch hier der Vergleich mit Zeiten zurück:
Sie müssen sehr sicher gewesen sein, dass ihre Propaganda auf die Massen wirken würde – so wie einstmals, als der Deutschlandfunk am 18.08.2008 über ganz andere Zeiten berichtete:
„Die Macht haben wir nun in Deutschland gewonnen, nun gilt es das deutsche Volk zu gewinnen. Der Reichspropagandaleiter der NSDAP gibt für alle Gaue folgende Anordnung bekannt:
Der Rundfunk gehört uns! Niemandem sonst.“
Von Anfang an ließ Reichspropagandaminister Joseph Goebbels keinen Zweifel an den totalitären Zielen der Nationalsozialisten. Wenige Wochen nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler sprach er im März 1933 zu den Intendanten und Direktoren der deutschen Rundfunkgesellschaften im Berliner Funkhaus an der Masurenallee:
„Und den Rundfunk werden wir in den Dienst unserer Idee stellen. Und keine andere Idee soll hier zu Worte kommen.“
Auf die Gleichschaltung des Rundfunks folgte die Gleichschaltung und gleichförmige Gestaltung seiner Empfangsapparate. Denn Propaganda und Propagandainstrument konnten logischerweise nur dann flächendeckend erfolgreich sein, wenn möglichst viele Haushalte erreichbar waren:
„Es darf in kürzester Frist in Deutschland keinen Haushalt geben, der nicht dem Rundfunk angeschlossen wäre“ – weiter hier: https://www.deutschlandfunk.de/goebbels-schnauze-100.html
Jakob Augstein ist ein vielschichtiger Charakter.
2018: 5.437.294 von Bill Gates.
Und von wem bekam oder bekommt der SPIEGEL Spenden? Und seit wann?
Sie sagen es, auch ich bin dankbar für meinen Präsidenten Trump und seine Mitstreiter. Die Rede von J.D.Vance war ganz großartig. Daß sie allerdings so dringend nötig war, hätte ich mir nicht vorstellen können. Auch ihm gilt mein Dank. Ich weiß nur nicht, ob die meisten Menschen die Wichtigkeit und Richtigkeit seiner Rede begriffen haben. Die Deutschen schlittern von einem Totalitarismus/Diktatur in die andere. Und das alles ohne es überhaupt zu begreifen.
Merkwürdig, dass diese Fachkräfte kein Gefühl dafür haben, wie das wirkt, wenn sie sich als Vertreter staatlicher Macht amüsiert darüber zeigen, wie Menschen reagieren, wenn sie einen Zugriff auf ihren persönlichen Lebensbereich erdulden müssen.
Die sind voll davon überzeugt das absolut Richtige zu tun!! Waren die anderen Deutschen damals auch!
Immer wenn ich mich frage, wie solche Beamte ticken (gerade in der deutschen Justiz finden sich außergewöhnlich viele verachtenswerte Gestalten), wenn sie ihre Macht ausspielen, hilft mir eine Argumentation eines befreundeten Anwalts. Auch das Verhalten widerwärtiger Wegelagerer, die ihren Mitmenschen gemeine Fallen bauen, um sie auszuplündern (ein tolles Beispiel sind hier die widerwärtigen Wegelagerer aus Wiesbaden), hilft diese Argumentation, es zu verstehen. Dieser Freund meinte zu mir, dass es in Deutschland mal abgesehen von der Ausnahme des Art. 12a GG keine Zwangsarbeit gibt. Nun fragte er mich, ob ich jemals so einen Job machen würde. Ich verneinte die Frage, da ich mich selbst für anständig halte. Er fragte mich daher, wie Typen, die so etwas freiwillig machen, charakterlich beschaffen sind. Die korrekte Antwort wäre im autokratischen Deutschland schon wieder eine Straftat. Alleine der Spruch „für die Strauchdiebe“ auf der Überweisung für ein ungerechtfertigtes Ticket kostete mich schon einen Tausender. Nein, Deutschland ist definitiv kein demokratisches und freies Land. Und es ist gut, dass zumindest die Amis das inzwischen erkennen und darauf hinweisen.
Auf mich wirkt das mehr als nur befremdlich, es wirkt gefährlich, denn wir hatten das schon zweimal.
Ich hatte mal mit welchen zu tun, die sagten, dass Juristen wohl eine ganz besondere Sorte Mensch wären – und Haffner bestätigt das ja aus seinen Beobachtungen am Anfang von Reich III: „schneidige Assessoren“ – findet man da.
Letztes Wochenende, ein Büttenabend aus Schwaben im BR TV. Nach flachen Seniorenwitzen und Klohumornummern wagt sich endlich ein mutiger Narr an die Politik… Und echauffiert sich, dass jeder jeden „Blödsinn“ im Netz posten darf, nun „ganz ohne Faktenchecker!“ Schrecklich in der Tat. Es war doch nur ein gratismutiger Hoffnarr.
Gut, dass Sie heute davon schreiben. Danke Herr Gallina.
Noch 6 Tage bis zur Wahl.
Ja da sieht man die hässlichen Fratzen, die die nächste Faschistoide Diktatur aufbauen!
Wenn man eins aus der Geschichte lernt, dann… DAS MAN NICHTS AUS DER GESCHICHTE LERNT!
Man kann nur hoffen, dass und Vance Rettet und diesem widerlichen treiben, der Staatshörigen endlich einen Riegel vorschiebt!
Kann und wird er nicht….aber evtl. gibt es mal politisches Asyl in den USA wenn man aus Deutschland fliehen muss.
> Aber es fehlt die deutsche Hannah Arendt.
Es fehlt auch der Wille, Dinge beim Namen zu nennen. Versuchen wir es: Wenn die allerbesten Freunde der Buntschland-Woken am Dnepr mehrere Hitler-Ortskräfte anbeten (nicht nur Bandera) und ganz offiziell mit in Buntschland verbotenen Symbolen wie Wolfsangel oder gar Hakenkreuze rumlaufen – was sind es anderes als Neonazis? Dann bitte das Klartext sagen, wenn vom führenden Land „unserer Demokratie“ die Rede ist – welches anscheinend vom Rhein bis zur Oder zum Vorbild wurde.
Im abgehörten privaten Telefonat den Klavierspieler kritisieren – je 8 Jahre für beide Gesprächsteilnehmer. Soll es in Buntschland so weit kommen?
Selinskis Leibstandarte bzw. Batallion nennt sich „Edelweiß“! Warum? Angeblich weil es im Ukrainischen kein Wort für Edelweiß gibt.
Wir sind weltoffen. D.h., dass man das eigene Volk wegen Kleinigkeiten drangsaliert und bestimmten Einwanderern das Aufrufen zur Zerstörung der Demokratie durchgehen lässt (alles andere wäre fremdenfeindlich). Schließlich haben auch Einwanderer ein Recht auf die Verkündigung der eigene Meinung.
Vermutlich denken die Gutmenschen, dass wir anders die Holokaust-Schuld nie loskriegen. So geht das, wenn man das Land mit festem Blick in den historischen Rückspiegel lenkt.
Die angebliche Holocaust-Schuld von Kriegskindern, Nachkriegskindern wie Nachkriegsenkeln und -urenkeln wird propagandistisch genutzt, uns klein und ruhig zu halten.
Dabei wurden uns vielfach transgenerationale, höchst unbewusste Traumata aus dieser Zeit auferlegt – und auch die im Film Gezeigten versuchen halt auf diese Art, die zu sublimieren. Wie Habeck oder Baerbock, wohl höchstbelastet, eben auch (Danisch wird das sicher später ausführen).
Man darf solche nicht in solche Positionen kommen lassen – ohne vorherige therapeutische Aufarbeitung und Bewusstmachung.
Oh Mann, 90% der Souveräne halten sich selber klein!!! Niemand zwingt sie dazu…
Ja und Nein. Ein einzelner hat in einem totalitärem Staat keinerlei Chance. Schauen Sie doch wie die Beamten in dem CBS Film agieren. Da ist niemand der diese Leute stoppt. Die handeln ohne jedes persönliche Risiko. Die Repressalien kennen keine Rechtsstaatlichkeit. Gerichtet wird nach „herrschender Rechtsmeinung“.
Das eigentlich Erschreckende ist, dass es dem „deutschen Gemüt“ an einem inneren Kompass mangelt, der solche Praktiken aus ethischen Gründen nicht nur verbietet, sondern schlicht abartig und ungeheuerlich findet. Wenn es diesen Kompass gäbe, dann bräuchte man über derartige Perversitäten gar nicht debattieren, weil es sie NICHT GÄBE!!!
> Auf X, wo die Videos viral gehen, sieht sich das US-Publikum mindestens überrascht, wenn nicht schockiert. Da ist es wieder, das Klischee des „Guten Deutschen“.
Als Reaktion müssten die Trumpisten verkünden, dass Artikel 5 des NATO-Vertrags auf keinen Fall für totalitäre Diktaturen gilt.
Es gibt den Rutube-Blogger Sanya po Floridie, der in Florida lebt und Trump gewählt hat – halb Russe, halb Amerikaner. Wenn er über was aus Buntschland berichtet, besonders gerne mit dem Song „Erika“ aus den 1930er Jahren als musikalische Untermalung. Solche Assoziationen sind mittlerweile häufig bei russischen Medienleuten und offenbar auch bei amerikanischen immer häufiger. Will niemand die Ursachen abstellen?
Artikel 5 wird überschätzt. Er sagt lediglich, dass ein Angriff auf ein Bündnismitglied als ein Angriff auf alle gilt. Eine Binse in einem Bündnis. Er verpflichtet die Mitglieder jedoch zu gar nichts. Er sagt lediglich, dass die Mitglieder tun müssen was sie für notwendig erachten, inkl. militärischer Gewalt, um die Sicherheit des Bündnisses zu gewährleisten. Das kann alles und nichts sein. Ein paar Sanktionen, diplomatische Bemühungen. Theoretisch kann sogar gar nichts tun am Besten sein um die Sicherheit des Bündnisses zu gewährleisten.
Es wird wenige überraschen, aber selbst die Dudenredaktion besteht nur noch aus willfährigen Handlangern, die immer dort, wo das Regime einen neuen Straftatbestand aus dem Hut zaubern möchte, diesem dienstbar zur Hand geht. So fand das Nichtwort „Hassrede“ etwa um das Jahr 2018 oder 2019 Einzug in den Online Duden, etwa um die Zeit also, als die Chemnitzer Proteste dem Regime und deren Medienschaffenden (TM DDR) um die Ohren zu fliegen drohten.
Willkommen im Club … ich hab das auch hinter mir. Nach 2 Jahren und ca. Euro 9.000,00 Anwaltskosten wurde das Verfahren eingestellt.
Das ist leider die perfide Methodik der „Staatsmacht“, über die Verteidigerkosten den Bürger zu ruinieren oder man akzeptiert ohne Anwalt einen Strafbefehl, dann hat man halt einen Eintrag in seinem Führungszeugnis.
Fällt mir ein Zitat ein:
„Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es Kriminelle schont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
(Alexander Solschenizyn)
Es muss doch eine Möglichkeit geben, gesammelt gegen so was vorzugehen? Klar, wenn das System immer wieder nur einen „Unbeleckten“ vor sich hat und vor Gericht zerrt, kann der nicht gewinnen.
Gibt es etwas, wo sich welche zusammenschlossen? Evtl. über Rechtsanwalt Haintz? https://x.com/Haintz_MediaLaw und hier https://x.com/Haintz_MediaLaw/highlights
Kassandra: Schreiben Sie hier ein Buch (?) mit Fragen, die längst super einfach zu beantworten sind? Man kann gegen all Das vorgehen: Durch die Wahl der AFD. Sonst halt nicht.
Ist schon geil, daß sich diese ganzen totalitären System-Schranzen selbst dokumentieren. Die dürfen sich alle schon mal selbst einen Bademantel kaufen, wenn sie in einem Nürnberg 2.0 abgeurteilt werden. Mio. von Ampel- & Unionswählern müssen als Mitläufer entgrünifiziert werden. Die Täter wider die Menschlichkeit hier brauchen natürlich eine längere Arbeitstherapie in Sibirien. Wie meinte der zukünftige Häftling Katrin Göbel-Eckhardt? Genau, ich freu‘ mich drauf.
Es ist extrem wichtig, den amerikanischen Bürgern die deutsche Wirklichkeit nahe zu bringen, gerade jetzt!! Normalerweise werden ausländische Staaten mit einem gewissen „Wohlwollen“ betrachtet, aus Respekt und infolge tendenziell positiver Berichterstattung seitens der inländischen Medien (ausgenommen natürlich die dummdreiste Hetze in Dunkeldeutschland gegenüber Donald Trump). Auch Deutschland wird in den USA von diesem Wohlwollen bislang profitiert haben. Hoffentlich wird den Amerikanern noch mehr reinen Weins eingeschänkt über die allemannische Pseudodemokratie!!!
Was die drei „UnsereDemokraten“ tagsüber wohl für lustige Gespräche führen, hören wir mal rein:
Gestern haben wir einen Rentner direkt beim Pfandflaschen sammeln abgefangen und sein Handy konfisziert, billiges Teil, aber zum Weiterleiten von Hate-Memes hat’s gereicht.
Huaah, war das witzig, als er meinte, er bräuchte es, falls mal was mit ihm passiert.
Aber die Ampel unterirdisch zu nennen, dafür hat er Zeit, der alte Nazi, immerhin kriegt er ja fast 800€ Rente.
Hihihi, höhö, kicher kicher.
Satire Off/
Darf man sowas widerlich nennen oder muss man seinen Bademantel bereitlegen.
Es gilt was Henryk M. Broder sagte:
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/henryk-m-broder-ein-gnadenloser-polemiker/
Man suche im Artikel die passende Stelle bzw. das passende Zitat…
Mich schockt das nich t , denn gut 80% der Wahlbereichten im Volk will das doch so , sopbnst hätten sie schon seit 10 Jahren eien völlig andere Politik gewählt ! das macht man auch jert nicht udn somit hätte es auch gar keien Neuwahklen gebraucht , es geht sow ei erwie seit 10 Jahren ….. Der Deutsche ist in meinen Augen erst bereit politsich etwas zu verändern , wenn alle 82 Millionen Bundesbürger ganz persönlich von negativen politischen Folgen extrem bebetroffen sidn , also ert dann wenn es nichts mehr zu verändern gibt !
„Free speech needs boundaries..“
Wenn man sich die Äußerungen der Ermittler anhört, drängt sich der Vergleich mit 1933 ff. unabweisbar auf.
Muß sich das wiederholen?
Die glaubt das, heißt Josephine Ballon und sitzt da: https://www.blm.de/de/wir-fuer-sie/blm-events/referenten/josephine-ballon.cfm
Auch bei „hateaid“ ist sie einen Eintrag: https://hateaid.org/wp-content/uploads/2024/02/vita-josephine-ballon-hateaid.pdf
https://www.breakingthrough.de/portraet-josephine-ballon
Wer zahlt für so was aber jetzt weiter, wenn USAID ausfällt?
Wer Ordnungshüter zu Zeiten von Corona über Rodelpisten hetzen sah, ist nicht mehr überrascht.
Ich kann das alles nur noch mit Humor ertragen – zum Glück blüht in Zeiten von Zensur und Denunziantentum immer auch die Satire. Ohne „_horizont_“ und „snicklink“ wäre ich wahrscheinlich schon verrückt geworden:
https://www.youtube.com/watch?v=kykAPLYQz40
> Nun könnte man denken, dass gerade die Deutschen, die gleich zwei totalitäre System durchgestanden haben, ein besonders sensibles Gespür dafür hätten, wenn etwas faul im Staate ist.
Offenbar nicht – man steckt tief im Dritten und die meisten Michels wollen schon wieder „nichts wissen“. Was aber die Diktatur international anstellt – diesmal werden andere Länder nicht mehr so nachsichtig sein.
Mal abwarten, wie lange die linken Gesinnungswächter noch ausschwärmen dürfen. Trump und Musk exerzieren in den USA vor, dass man die Uhr sehr wohl ruck, zuck zurückdrehen kann.
Hoffentlich werden wir diesmal befreit und nicht nur besetzt, zerteilt, ausgeplündert und kollektivschuldig erklärt …
Wir sind doch schon „besetzt“. Werden doch bereits „ausgeplündert“ und für „kollektivschuldig erklärt“. „Zerteilt“ sind wir noch nicht. Aber sollte der 2+4 Vertrag aufgekündigt werden, dann werden wir das Land zerteilen müssen.
Wäre aus meiner Sicht auch OK. Denn ich würde dann sehr gerne im „Amerikanischem Sektor“ wohnen wollen.
Das schöne daran ist, dass dieses Mal nicht überall nach Akten gesucht werden muss, wenn dieses Kapitel aufgearbeitet wird. Es ist alles schön digital im Netz zu finden. Das ist es auch was den Akteuren in der Politik und deren Handlager den Schweiß auf die Stirne treibt. Es kommt der Tag wo sie Rechenschaft ablegen müssen.
Vielleicht interessiert sich Donald S. Trump deswegen für Grönland. Dort könnte man ja einige Personen wir diese Staatsanwälte und deren Auftraggeber unterbringen.
Dass die Rot-Grün-Woken einen solchen Staat geschaffen haben, war absehbar. Dass die CDUCSU mitmacht, ist mittlerweile jedem klar. Dass die (auf die Freiheitlich Demokratische Grundordnung vereidigten) Behörden so freudig mitmachen, verwundert auch den Misanthropen etwas. All das geschieht unter der mehrheitlichen Akzeptanz der deutschen Wähler.
Die Deutschen haben aus der nationalsozialistischen und der kommunistischen Diktatur nicht nur nichts gelernt. Sie machen heute eher deutlich, dass sie sich jede dieser Diktaturen redlich verdient haben.
Das hat Vance in seiner Rede gemeint, als er eine Antwort darauf forderte, nicht gegen wen Europa geschützt werden solle, sondern was in Europa geschützt werden solle. (Er hat einige Beispiele für Grundrechtsbrüche angeführt.) Dann hat er mehr als angedeutet, dass der us-amerikanische Steuerzahler für die Verteidigung dieses EU-Europas und dieses Deutschlands nicht mehr zur Kasse gebeten wird.
Merz hat nach der Vance-Rede beklagt, dass diese Rede einen transatlantischen Bruch bedeute. Man kann ihm nur zurufen: Ja, Herr Merz, das haben Sie richtig verstanden.
Super Beitrag und trifft den Nagel auf den Kopf .Ich kann ihnen nur zu 100% zustimmen … Darf ich ihren Beitrag weiter verlinken ?
Die CDUCSU hat nicht nur mitgemacht! Die CDUCSU hat es begonnen. Nach 2015 wurden Leute verfolgt, die nicht am Bahnhof standen und die Messerstecher mit Bärchen empfangen wollten sondern vor den Gefahren warnten, die da ins Land kamen und kommen. In der Coraona-Zeit wurden Menschen verfolgt, die friedlich auf die Straße gingen, um zu verhindern das Kinder und Enkel mit einer giftigen Substanz gespritzt wurden. Die Denuzianten wurden wieder gehört und genutzt, um ja jeden fassen zu können, der es nur wagte die Nase zu rümpfen über Impfungen, Isolation, Masken, Tests oder sonstige Auflagen.
Erst danach kam die Ampel und hat den von Merkel und CDU gebauten Unrechtsstaat (Horts Seehofer CSU) übernommen und weitergebaut. Aber ohne die CDU hätte es all das vermutlci nicht gegeben.
„Nie wieder“ ist genau JETZT!
Dass Ignazio Silone recht hatte, erfährt man in Deutschland seit Merkel jeden Tag.
Die CBS-Sendung ist auf YouTube verfügbar:
https://youtu.be/-bMzFDpfDwc
Man sollte sie (und auch obigen Artikel) herunterladen und archivieren…
Ich glaube Demokratie und Freiheit funktionieren nur, wenn man sie sich erkämpfen muss.
Die Deutschen bekamen sie geschenkt und wissen nix, ausser wieder totalitär zu werden, damit anzufangen.
Wer in der Demokratie einschläft wacht möglicherweise in einer Diktatur wieder auf. Wahrscheinlich müssen wir uns für alle Zeiten bewußt machen, daß Freiheiten schwer erkämpft werden müssen, aber von den „Machthabern“ (die eigentlich unsere Angestellten sind) ganz leise wieder einkassiert werden, wenn wir uns nicht dagegen wehren.
Wer zwei totalitäre Systeme willkommen hieß, sie mit seinem Verhalten legitimierte, und sich wohlfühlte in dessen Uniformen, der wartet sehnlichst auf das Dritte. Demokratie ist etwas für Erziehungswissenschaften und gehört in die Familie (Erziehungsmethoden). Und diesmal werden die antifaschistischen, antikapitalistischen Schutzwälle direkt in die Köpfe verpflanzt.
Die Banalität des Bösen. So banal, dass sie sogar ihr Vergnügen dabei haben. Da geht noch mehr. Noch viel mehr….
Die sind sich gar nicht bewusst, was sie da anrichten.
Und fähig, Parallelen in Reiche vor unserer Zeit zu erkennen, schon gar nicht. Wiewohl ihnen Fahrenheit 451, Animal Farm, 1984 und auch Schöne Neue Welt zur Verfügung stehen.
Mit solchen geht natürlich noch mehr. Das befürchte ich auch.
„Die sind sich gar nicht bewusst, was sie da anrichten.“ Ich frage mich ja bei vielen Geschehnissen der Neuzeit immer: Ist es a) Ideologie, b) Bösartigkeit oder c) Dummheit, mangelndes Nachdenken? Eigentlich auch egal, das Ergebnis ist das Gleiche.
Und da sage noch einer, dass die Deutschen keinen Humor haben. Es ist doch Fake, oder? Moment: das muss ein Fake sein (…) nein, es ist ernst 😦
80 Jahre nach dem Ende der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, der Diktatur Hitlers mit ihren Organisationen und der Willkürjustitz der furchtbaren Juristen um Roland Freisler, erleben wir in Deutschland wieder, wie diese Brut, dieser deutsche Dämon erwacht und die Welt schockiert. Ob Kommunisten, NationalSOZIALISTEN oder die Grünen Faschisten – Deutschland ist der Tummelplatz jeglicher Form von Diktatur. Die Banalität ist ein Meister aus Deutschland.
Der Typus des passiv-aggressiven „Gutmenschen“ wird sich in jedem System einspannen lassen, oder dieses aktiv anstreben, um seine bösartig auszuleben.
Eine funktionierende Regierung wird solche Menschen aus diesen Positionen fernhalten, aus denen sie anderen Menschen schaden können.
Eine tyrannische Regierung wird diese Nutzen um die eigenen Menschen zu terrorisieren.
Hier geht es um nichts anderes!
Meine Antwort, bin leider auf „X“ nicht vertreten: Der Pressesprecher, der beim Betrachten dieser Bilder eine ganz andere Empfindung hat als viele andere Menschen. Der das für eine Heldentat hält, vorbildhaft für die ganze Welt, in dieser Weise gegen Menschen vorzugehen. Und Heldentaten zeigen manche ja gerne vor.
Wie sagten die meisten Nazis und deren Handlanger als sie zur Rechenschaft ihrer Taten vor dem Richter standen?
Wir haben nur Befehle befolgt. Genau so ticken viele in den Behörden. Ein Unrechtsbewusstsein scheint da nicht vorhanden zu sein.
Da sie dort in Ämtern und Verwaltungen unter Remonstrationspflicht stehen, was die „Herrschaft“ auch bislang wohlweislich nicht zurücknahm, ist dort jeder in jeder Position für die Taten verantwortlich und voll haftbar, die er absegnet, und die nicht mit Gesetzestexten übereinstimmen.
Womöglich hat jemand sogar remonstriert und zur Antwort bekommen, daß es der Herr Minister ab so wünsche. Wenn keine Straftat vorliegt und die Anordnung nicht gegen die Menschenwürde verstößt, ist an dieser Stelle der Drops gelutscht. Karrierehemmend sind Remonstrationen in der Regel leider auch noch.
Es wird höchste Zeit für die Einführung einer strafrechtlichen Amtsträgerhaftung für Politiker bei Verfassungsverstößen und bei der Verschwendung von Steuergeld.
Akten werden vernichtet und Spuren verwischt. Taten werden geleugnet. „Verräter“ in den eigenen Reihen werden zersetzt / kalt gestellt.
Korruption, Amtsmissbrauch und Rechtsbeugung sind in Deutschland faktisch keine Straftaten. Die heilige Kuh ist in Deutschland die „funktionierende“ Verwaltung des Staatswesens.
Die in den Ämtern und Behörden beschäftigten haben auch Familie und sie haben Träume. Der sichere und gut bis sehr gut bezahlte Job sichert diese Träume und den persönlichen Wohlstand. Bürgergeld ist dazu keine Alternative. Oder?
Auch an dieser Stelle und zur Erinnerung daran, dass der vermeintliche Rechtsstaat bereits seit 2015 auf Diktat der damaligen Frau Merkel auch offiziell abgeschafft worden ist. Jeder vermeintliche Staatsdiener hat sich diesem Diktat ohne Not, spontan unterworfen: Aus einem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen:
„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Link
„Das ganze erstaunliche Dokument sozusagen richterlich beglaubigten Landesverrats.“ Gefunden bei Michael Klonovsky
Was sind Gesetzbücher wert, wenn sich kein vermeintlicher Staatsdiener daran zu halten hat?
So ist es. Die einen erklären sich zum Opfer der anderen. Ursache dafür ist eine Erkrankung des Gehirns. Psychischen Automatismus kann man bei dazu veranlagten Persönlichkeiten auch erzeugen. Psychischer Automatismus ist gegenwärtig in „Behörden“ ein gewünschter Zustand.
Aus meiner Sicht: Der vermeintlich lebenslange Dienst / der Beamtenstand muss abgeschafft werden.
Bewerber für einen Job mit Hoheitlichen Aufgaben, müssen zwingend durch einen psychologischen Test nach Hare überprüft werden.
Aus meiner Sicht: Es gibt tatsächlich viel zu viele Beamte / Befehlempfänger, welche aufgrund der Arbeitsbedingungen:
In eine Psychose rutschen oder bereits bei Einstellung eine Erkrankung haben. Diese Patienten können in den beruflichen Strukturen kurzfristig nützlich sein. Wie wir es erneut erleben müssen.
Der gesamtgesellschaftliche Schaden, incl. des wirtschaftlichen Schadens übersteigt allerdings jeden vermeintlichen Nutzen. Wie wir es in diesem CBS Film sehen und wie wir es bereits zum Dritten Mal in Deutschland erleben müssen.
Immer wieder interessant zu sehen, wo unsere Behörden und der Staatsapparat effektiv und reibungslos funktionieren und wo Schlampigkeit, Schlendrian und Saumseligkeit vorherrschen.
Die Verteilung ist immer ähnlich und schließt auch deshalb Zufall aus.
Der Fisch stinkt vom Kopf her.
Schön, dass unsere gut bezahlten Juristen – dank ihrer Macht und absoluten Definitionshoheit – so viel Spaß im Job haben. Viele Normalbürger sind vermutlich weniger gut drauf. Die Beamten scheinen ja keine Probleme mit ihrem Auftreten zu haben, sie tun, was sie tun können.
Der nächste Schritt könnte dann die Internierung des renitenten Bevölkerungsanteils sein….in „Schulungs-Camps“ in denen sie die öko-sozialistischen Werte der selbsternannten demokratischen Mitte (evtl. auch robust) eingetrichtert bekommen. Lehrgangsleiter könnten sich aus der Antifa und ähnlichen Organisationen rekrutieren. Motivierte gibt es ja genug, wie man auf den „Demos gegen rechts“ gut sehen kann. Vielleicht besteht die Chance für Betroffene in den USA politisches Asyl zu bekommen?
Wo und wie interniert man 12 Millionen?
Sind doch genügend Container aufgestellt – inzwischen.
Und „Rheinwiesenlager“ kennt man hier auch.
Allerdings nicht die Anzahl der dort krepierten Soldaten.
.
Security für solches kam übrigens auch heute illegal über die Grenze.
Das mit den Rheinwiesenlager ist ein erster Hinweis. Da gibts noch yLager in Kansda sowie französische Territorien aus alten Tagen … Daswär schon einmal etwas für 3 bis 4 Millionen. Sie wissen schon bei den Rheinwiesen ..
Verhungern und so.
Die müssen nicht interniert werden. Genau so viele wurden einst vertrieben. Geschichte kann sich wiederholen.
Man separiert sie von der Gesellschaft. Verbringt sie in Obdachlosigkeit. In Psychiatrien. In lebenslange Armut.
Würde mich nicht wundern, wenn die personelle Ausstattung der Verfolgungen 1933 bis 1945 ähnlich banal aufgetreten ist. Die staatliche Verfolgung richtet sich ja nicht nur berechtigt gegen wirklich ekligen Rassismus sondern auch gegen berechtigte Kritik an den mächtigen Eliten wie dem Schwarzkopf. Leider gab es damals noch keine Videodokumente aber aus dem heutigen Deutschland haben wir sie, als ewig abschreckendes Beispiel für zukünftige Generationen.
Und alles schön dokumentiert im Netz. Die Beweise sind leicht herbeizubringen. Davor zittern die heutigen Politiker. Sie können diese Beweise nicht vernichten oder verschleiern.
Ein Krieg könnte die Verfolgung allerdings verzögern. So lange bis alle entweder tot oder im Exil sind.