Wie durch einen Feldstecher lässt uns der Journalist Holger Fuß der rasanten Fahrt der deutschen Sozialdemokratie in die Bedeutungslosigkeit zuschauen. Im schwindelerregenden Niedergang beider großer Volksparteien der letzten Jahre sind die Sozis momentan Temposieger, aber auch die Schwarzen rutschen mit wachsender Geschwindigkeit in den Abgrund. Die SPD gibt den Vorreiter, große Teile der CDU folgen wie hypnotisiert. Vom Standpunkt der Stabilität unserer Republik aus betrachtet, ist das eine ernste Sache.
Heutzutage ist ja alles Mögliche eine „Katastrophe“ – vom schlechten Wetter bis zu den mangelhaften Orthographiekenntnissen unserer Abiturienten. Da erstaunt es kaum, dass die Öffentlich-Rechtlichen an Wahlabenden von „blankem Entsetzen in den Gesichtern“ aus den Parteizentralen berichten, wenn die jeweils letzten Wahlergebnisse gesendet werden.
Motto-Show der SPD mit digitalen Löchern
Neben der fraglos betrüblichen Seite für die verbliebene Anhängerschaft, hat diese Entwicklung für unbefangene Beobachter auch unfreiwillig komische Aspekte. Wer zwischen Gutmenschenutopien und hochintriganter Pöstchenschacherei hin- und herwackelt, der wirkt nicht selten grotesk. Wenn hohe Funktionsträger öffentlich Privatschulen befehden, gleichzeitig aber unter fadenscheinigen Gründen die eigenen Sprösslinge eben dort unterrichten lassen, dann ist der öffentliche Spott vorprogrammiert. Mit Esprit und einer Prise Galgenhumor (denn aus biographischen Gründen ist er der SPD verbunden) schildert Holger Fuß zahllose fatale Geschehnisse, die sich zur absurden Selbstdemontage summieren.
Er konfrontiert das auf Parteitagen gerne beschworene Erbe der Arbeiterpartei mit dem Kulturkampf der rosa Hauptstadteliten um gegenderte Sprache, klimaneutrale Fernreisen, Notdurftkabinen für Transsexuelle, vegan produziertes Kinderspielzeug und dem Antrag auf staatliche Förderung „feministischer“ Pornofilme (beim Berliner Parteitag 2019).
Dem närrischen Slogan „Kinder an die Macht“ schien sich schon zu Beginn ihrer kurzen Amtszeit die bald entsorgte Vorsitzende Andrea Nahles verschrieben zu haben. Bei ihren „Bätschi“- und „Widiwidiwitt“-Auftritten im Parlament und vor der Medienöffentlichkeit wurden selbst die lockersten Genossen von Fremdschäm-Anfällen heimgesucht. Mit der breiten Akklamation des Greta-Thunberg-Schulschwänz-Hypes vollendet sich schließlich ein infantiler Rollentausch. Eine heranwachsende, von einer vorwiegend links-grün geprägten Lehrerschaft erzogene Jugend, die üblicherweise gegen das Regelwerk der Erwachsenenwelt aufzubegehren pflegt, will ihren Eltern ein Vielfaches an Vorschriften und Verboten abringen. So sieht das Ergebnis jahrzehntelanger (sozialdemokratisch initiierter) Bildungsreformen aus.
Im Willkommensherbst 2015 überließ man Kanzlerin Merkel virtuell auch gleich den SPD-Vorsitz. Wie 1914, als Kaiser Wilhelm „keine Parteien, sondern nur noch Deutsche“ kannte, schwelgte man in seliger Einheitsekstase. Man diente sich einer Gutmenschenideologie an und agierte mit Anfeindungen und Ausgrenzungen gerade gegenüber den Stammwählerschichten der SPD. Die sozialdemokratische Glaubwürdigkeit bei „den Werktätigen“ wurde verspielt, wovon die AfD profitierte, die prompt bei den Bundestagswahlen 500.000 Stimmen von den Sozialdemokraten holte (und noch einmal 430.000 von der Linken). Noch drastischer war es bei der Europawahl, bei der 24 Prozent der Arbeiter CDU, 23 Prozent AfD und nur noch 15 Prozent SPD wählten.
Das hat natürlich mit der Migrationskrise zu tun. Im Nachhinein weiß das auch der schlaue, aber glücklose Ex-Vorsitzende Sigmar Gabriel. „Warum fürchten wir uns eigentlich davor, offen zu sagen, dass es schon lange ein weitverbreitetes Gefühl gibt, dass ‘zu viele in zu kurzer Zeit‘ gekommen seien und deshalb die Integration in die deutsche Gesellschaft nicht ausreichend gelungen ist? Und das stimmt doch! Dass dadurch Reibungen, Auseinandersetzungen, Unsicherheiten und das Gefühl des Kontrollverlustes entstanden sind, ist doch Realität.“ Und er konstatiert: „Es ist unfassbar dumm, wenn man jemanden in die Nähe von Ausländerfeinden rückt, nur weil er meint, dass Recht und Ordnung auch im Asylrecht gelten müssen und zu viele abgelehnte Asylbewerber im Land bleiben.“
Holger Fuß führte zahlreiche Interviews mit Akteuren, Wissenschaftlern und Publizisten. Er kann an einer Vielzahl von Belegen zeigen, wie sich das Führungspersonal der SPD Schritt für Schritt von der angestammten Basis entfremdet hat. Vieles an diesen Diagnosen ist auch den Parteioberen bekannt. Sie wollen es nicht zur Kenntnis nehmen, solange sie noch im innerparteilichen Intrigenstadel agieren. Holger Fuß kann sich auf zahlreiche politische Analysen berufen, in denen die Misere prognostiziert und bilanziert wurde. Die Reihe seiner Gesprächspartner reicht von Peer Steinbrück über Franz Walter, Klaus von Dohnanyi, Robert Pfaller, Heinz Buschkowsky, Didier Eribon, Nils Heisterhagen, Ulrich Greiner, Hannes Hofbauer, Chantal Mouffe, bis zum Wiener „Gemeinwohl-Ökonomen“ Christian Felber.
Das Nachbarland Österreich sieht Fuß als aufschlussreiches Versuchslabor. „Während in Deutschland eine Koalition zwischen SPD und AfD einer Aufhebung der Gravitationskraft gleichkäme, regieren im Burgenland seit 2015 die Genossen mit den Freiheitlichen in einer rot-blauen Koalition.“ Und sogar der wendige Sigmar Gabriel räumt ein, dass dieses Bündnis „im Burgenland durchaus als erfolgreich galt“. Dem SP-Landeshauptmann Doskozil bescheinigt er anerkennend „ein beeindruckendes humanitäres Engagement, um den nach Österreich strömenden Flüchtlingen zu helfen. Und er verteidigte diese Hilfe gegen Kritik von rechts. Nicht zuletzt, weil er von Beruf Polizist ist, waren ihm auch die mit einer weitgehend unkontrollierten Aufnahme verbundenen Risiken immer bewusst. Heute tritt er offensiv für eine Begrenzung der Zuwanderung ein. Nicht aus Fremdenfeindlichkeit, sondern weil er weiß, dass eine gute und nachhaltige Integration ihre Grenzen hat, wenn die Zahl der Zuwanderer sehr hoch ist.“
Ob eine politische Strategie Erfolg verspricht, durch die Kombination aus sozialer und innerer Sicherheit verlorene Wähler zurückzugewinnen, ist offen. In Deutschland jedenfalls zeigt das aktuelle Kandidatentheater um den Parteivorsitz wenige Entwürfe in diese Richtung.
Bleibt die Fortsetzungsfrage an die CDU: Wollt ihr der SPD nachtappen? Und die Aufforderung: schaut euch genau an, wohin dieser Weg führt! Oder war Kramp-Karrenbauers „Versprecher“ beim „Werkstattgespräch“ im Februar 2019 eine unbewusste Entblößung? „Ich freue mich insbesondere, dass wir dies nicht nur als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heute Abend hier unter uns tun, sondern dass wir dies gemeinsam mit Freundinnen und Freunden der CSU tun.“
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Beim Kandidatenturnier zum Parteivorsitz geht es in derselben Tour weiter. Große Visionen, deren Bezahlung anscheinend ein Gold scheißenden Dukatenesel garantiert. Reiche Gaben für alle Leidenden auf der Erde, aber kein Angebot für diejenigen, die den Topf für die projektierten Transferleistungen füllen sollen.
Die SPD von Ferdinand Lasallle hat sich den sozialen Aufstieg der Arbeiterschaft durch Bildung auf die Fahnen geschrieben. Die heutige SPD hat sich die möglichst schnelle Verschrottung des Bildungsniveaus auf die Fahnen geschrieben. Die Wahrnehmung und Beachtung der Realität war übrigens die oberste Priorität vom Herrn Lasalle. Heute sitzen nur noch ideologisch verbohrte Realitätsverweigerer auf den Führungspöschtchen.
Die SPD hat sich durch den Hartz nur einen Vorsprung auf dem Weg in den Abgrund erkämpft. Die nicht weniger verblödete CDU folgt der SPD unweigerlich auf dem selben Weg in den Untergang.
Ich meine nicht, dass das Funktionärskorps der SPD und ihre Wähler „entfremdet“ sind, eher ist das Gegenteil der Fall. Ich saß heute in einem Biergarten und mir gegenüber ein Paar Anfang 30, mit denen ich ins Gespräch kam. Sie outet sich als Grünwählerin, er SPD. Beide stimmten mit dem Kurs ihrer jeweiligen Parteien sehr überein, aber beide standen auch für das typische großstädtische Bionade-Bürgertum mit Fahrrad und Soja-Latte. Wie üblich die Frau eher grün, der Mann eher SPD.
Die Sehnsucht nach der „alten“ Arbeiter- und Malocher-SPD ist aus meiner Sicht nur eine nostalgische Verirrung von ehemaligen SPD-Wählern/Anhängern aus dem alten Milieu, das sich für die AfD zu fein ist oder vor sich selbst nicht zugeben will, inzwischen selbst „rechts“ zu sein. Kein Mensch braucht noch diese Beamten- und Gewerkschafterausgabe der Grünen. Je eher sie von der Bildfläche verschwindet, desto besser, denn das würde im linken Lager endlich aus zu einer längst überfälligen Konsolidierung führen und der Union die Möglichkeit rauben, mit liberalkonservativen Wählerstimmen grüne Politik zu machen.
Ihre Einschätzung halte ich für falsch. Wie Sie richtig feststellen , sind die ganz normalen Arbeiter und Angestellten ehemalige SPD-Wähler. Die verbliebenen Wähler sind im wesentlichen nur noch links.grüne Tagträumer und ökoreligiöse Spinner nahe bei der 5-Prozent-Hürde.
Lieber Herr Gabriel, Ihr fürchtet Euch, es auszusprechen, weil Ihr dann „Nazis“
seid und rechtsradikal.
Während die AfD das alles schon ein paar Jahre ausspricht, wurde sie seitdem,
auch von Ihnen, übelst beschimpft.
Das Werben um die undankbaren Ex-Wähler ist der SPD doch inzwischen viel zu mühsam. Außerdem müßte man sich dafür auch mit dem Neu-Adel in den GEZ-Medien anlegen. Die Antwort der SPD auf dieses Dilemma heißt: „Sei nicht mehr die SPD! Sei doch gleich die SED!“
Nicht zu vergessen, daß die Ergebnisse Steinmeiers und Steinbrücks auch nur 1 % besser waren als das von „Ruft doch mal Martin“ Martin Schulz
Da lacht der alte Freud: „Ich freue mich insbesondere, dass wir dies nicht nur als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heute Abend hier unter uns tun, sondern dass wir dies gemeinsam mit Freundinnen und Freunden der CSU tun.“ (AKK)
Der Niedergang der SPD ist ein zutiefst demokratischer Prozess, das läßt hoffen.
Das Medienimperium der SPD würde noch etwas mehr Beleuchtung verdienen, die vielen Zeitungen der SPD (>40) produzieren eine scheinbare Mehrheitsmeinung.
Kein Mitleid.
SPD? Kenn ich nich. Was soll das sein? Irgend eine neue App von Google?
Der Text mag ja richtig sein, aber warum sollte man der SPD helfen wieder mehr Stimmen zu bekommen. Das genaue Gegenteil ist angebracht. Man muss der SPD helfen, komplett von der Bildfläche zu verschwinden. Diese Partei hat die Armut erfunden und hält bis heute daran fest. Sie hat 12 Millionen Menschen verraten und deren Lebensbiografie zerstört.
Judith Panther (Kommentatorin) hat in dem Artikel“ Integration Asylbewerber“ bei TE, den richtigen Ton getroffen und ich möchte diesen Ton fortsetzen:
Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, heutige politische Entwicklungen, z.B. die Agenda 2010 inside der Hartz Gesetze, mit den Unterdrückungswerkzeugen der Naziherrschaft zu vergleichen. Begriffe wie Rassismus, Sozialrassismus, Zwangsarbeit, Zwangsumzüge, Unterdrückung, Volksverhetzung oder auch Gleichschaltung der Presse und die Propaganda Maschinerie der Neoliberalen Presseorgane, werden ohne inhaltliche Überprüfung nicht zur Kenntnis genommen. Wahrheiten werden medial ausgeblendet. Die Tabuisierung der Wiederkehr der Nazimethoden, dient als Schutz für jene, die sich der Instrumente aus dem dritten Reich bedienen. Die Entwicklung aber hin zum Sozialrassismus und Wirtschaftsfaschismus, ist so versteckt offensichtlich, dass es geradezu unsere Pflicht ist, den Anfängen zu wehren.
Angefangen hat alles mit dem Mauerfall, danach wurden leise, still und heimlich, faschistoide Strukturen durch demokratisch legitimierte parlamentarische Prozesse etabliert. Als 1998 SPD und Grüne die Macht in Deutschland übernahmen, hatte niemand erwartet, das ausgerechnet soziale Parteien, das Zerstörungswerk Agenda 2010, den größten Anschlag auf die Zivilgesellschaft nach 1945 durchsetzten. Den Bürgern wurde dieses skandalöse höchstkriminelle Schandwerk, als Reform der sozialen Sicherungssysteme verkauft um angeblich den Sozialstaat zu erhalten, der in Wirklichkeit bis zur Unendlichkeit zerstückelt wurde. Bis heute schweigt sich die Politik darüber aus, welche katastrophalen Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft damit verbunden sind. Man ist Stolz auf die Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme und der Arbeitslosenversicherung und feiert das Zerstörungswerk. Das Programm der Agenda 2010 beginnt zu wirken. Armut, Krankheit, Selbstmorde (100.000), zerstörte Lebensbiografien, zerrüttete Familienstrukturen, Isolation, Alkohohl- und Drogenmissbrauch und die Zunahme von Gewaltdelikten, all das feiert Rot- Grün weg.
Wir sind Zeuge, wie Deutsche Politiker Deutsche Bürger in die Massenverelendung mit H4 geschickt haben und schicken und wir sind Zeugen und Betroffene. Die gleichgeschaltete Neoliberale Presse, operiert mit der gleichen Demagogie und Volksverhetzung, dem gleichen Rassismus und Sozialrassismus wie damals in Dunkeldeutschland. Das ist völkischer Größenwahn. Bild bekommt für seine Stürmer- Methoden den Henri- Nannen- Preis und der Leiter der Berliner Redaktion Nikolaus Blome, bekommt einen festen Platz im öffentlich- rechtlichen Fernsehsender Phönix.
In einer amtlichen Broschüre des Bundeswirtschaftsministeriums von 2005, schreibt man von H4 Empfänger als Abzockern, und ihre Existenz sei für das Bruttoinlandsprodukt unbedeutend. Die Einkommensspaltung wird als segensreich dargestellt und wenn die Schwachen quasi ausgegliedert, selektiert und stigmatisiert werden, sind die mangelhafte Bildung und negative Charaktereigenschaften der Betroffenen daran schuld. Aus Opfern werden Täter gemacht. Das ist faschistoides Denken in Reinform.
Die SPD ist die asozialsten Partei in Deutschland, die ein für allemal verschwinden muss und ihre Haupttäter gehören vor ein ordentliches Gericht gestellt.
Also ehrlich: ich habe von allen Parteien die Schnauze voll
Hört man sich das Geschwafel der Spitzengenossen an, dann ist die SPD wahnsinnig stolz auf ihren „lebendigen Findungsprozess“. Ich habe mir – halb zum Spass, halb aus Interesse – eine dieser „Regionalkonferenzen“ angeguckt. Die Veranstaltung erinnerte mich an eine Casting-Show. Was fehlte, um Spannung zu erzeugen, war eine Jury mit Dieter Bohlen und Heidi Klump. Und natürlich waren die Models keine Augenweide. Breite, in viel zu enge Jeans gezwängte Becken, reissen weder jung noch alt vom Hocker. Wenn diese grauen Mäuse an der Seite von B-Promis wenigstens etwas beizutragen hätten – außer dem üblichen SPD-Sprech. Ausnahme war nur Frau Schwan, die erwartungsgemäß eine Prise weltfremdes „Seminar“ einstreute. Kurz: Ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD sich mit diesen unprofessionellen, lächerlichen und ans Infantile grenzenden Veranstaltungen einen Gefallen tut.
Wann wird diese Partei endlich verboten?
Man braucht sie nicht zu verbieten, sie entsorgen sich selbst (in Anatolien?).
„„Warum fürchten wir uns eigentlich davor, offen zu sagen, dass es schon lange ein weitverbreitetes Gefühl gibt, dass ‘zu viele in zu kurzer Zeit‘ gekommen seien und deshalb die Integration in die deutsche Gesellschaft nicht ausreichend gelungen ist?“
Was guckst du Gabriel? Isch hol meine Brüdern!
Templeton Pech
Die Aussage „zu viele in zu kurzer Zeit“ finde ich sehr beachtenswert. Man kann diese Gabriel- Ansage auch so verstehen dass das Problem nicht ‚zu viele‘ sind, sondern das sie in ‚zu kurzer Zeit‘ gekommen sind. Das hört sich für mich nicht danach an, dass es von Gabriel eine Einsicht gibt, dass die Anzahl der Migranten zu hoch ist. Das ist noch nicht vorbei. Holen Sie mehr Brüdern!
diese Partei war IMMER,seit Ihrer Entstehung,komplett überflüssig und der stete Schoss,aus dem linksradikaler Pöbel kroch..
Das Problem der SPD von Geburt an war eigentlich immer nur der blanke Opportunismus. Der ideologische ** ist erst später dazu gekommen.