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Glückwünsche von Scholz an Meloni

Die linke Presse möchte diktieren, wem man gratuliert

23.10.2022

| Lesedauer: 3 Minuten
Linke Journalisten sehen soziale Medien als ihren „Safe Space“ an. Selbst formelle Glückwünsche zur Amtseinführung eines ausländischen Regierungschefs sind zu viel, wenn dieser einem nicht passt. Schon die Bebilderung eines Beitrags mit Orbán und Meloni bedürfte einer Triggerwarnung.

Wollen linke Journalisten eine Cancel Culture bei Glückwunschprogrammen? Das jedenfalls könnte man denken, sieht man die Reaktionen auf die Amtseinführung von Giorgia Meloni als italienische Ministerpräsidentin. Deutsche Aktivisten und Journalisten kritisierten das – und natürlich zuvorderst Bundeskanzler Olaf Scholz, der es wagte, diplomatische Formalitäten einzuhalten, indem er einem demokratisch gewählten Regierungschef zu seinem ersten Tag im Amt gratuliert.

Natürlich handelt es sich bei der Empörung und dem Versuch, nicht nur die öffentliche Meinung, sondern auch politische Handlungen zu beeinflussen, um eine Form des digitalen Kindergartens. Doch es ist zugleich ein Machtspiel, nicht nur im Bereich der kulturellen Hegemonie. Wenn Georg Restle dem Kanzler auf die Finger haut, dann zeigt dies den Versuch, seine Haltung in politische Handlungen umzuformen, und zuletzt auch, welches Bild man von einer bestimmten Person haben muss.

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Die Regierungschefin eines EU-Mitgliedsstaates, die auf die Verfassung eines demokratischen und republikanischen Staatswesens schwört, ist in ihren Augen mindestens auf einer Ebene mit den Mullahs im Iran einzuordnen. Die Empörung Georg Restles war bereits andernorts Thema. Ein Mitarbeiter des Spiegel formuliert es so: „Dass man die italienische Regierungschefin kontaktieren muss als Kommissionspräsidentin, Kanzler, Ministerin, klar, wichtiges EU-Land, aber das schließt natürlich keine Gratulation auf Twitter ein, wo das Publikum ein anderes ist. Ist das gedankenlose Routine oder Absicht?“

Diese Einlassung zeigt symptomatisch das Selbstverständnis, sondern auch die ideologische Haltung eines ganzen Lagers auf. Es wird kritisiert, dass der Bundeskanzler und andere ihre Glückwünsche auf Twitter teilen, denn dort sei das Publikum ein anderes. Daraus spricht der Machtanspruch des linken Lagers: Das soziale Medium gehört de facto „uns“ und dort hat nur jemand etwas zu suchen, wenn er auch angenehme Botschaften verkündet. Sie besitzen sonst keine Legitimität. Es ist das alte Spiel, mit dem man versucht, Meinung und Politik mit aktivistischem Impuls am Nasnering durch die Manege zu ziehen.

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Man gibt damit ganz offen zu, dass man soziale Medien vor allem als Spielplatz der eigenen Leute versteht, wo nicht nur andersdenkendes Personal außen vor bleiben soll, sondern auch jede „message“, die sich an ein anderes Milieu wendet; ja noch mehr, neutrale Botschaften, die das eigene ideologische Lager verstören könnten, müssen draußen bleiben. Das bestätigt nicht nur die oben erwähnte Cancel Culture; es ist ein Hinweis darauf, dass man nunmehr nicht nur gewisse Räumlichkeiten, sondern auch die gesamtgesellschaftliche Öffentlichkeit für einen linken Safe Space hält, wo nichts ohne „Trigger“-Warnungen läuft. Wer Giorgia Meloni nicht als Faschistin sehen will oder sieht, hat sich diskreditiert.

Mit der Methode haben Haltungsjournalisten und Haltungspolitiker ihre Gegner schon in der Vergangenheit auf Linie bringen wollen und auch gebracht. Solange man die extremste Forderung stellt, kann man damit rechnen, dass man einige Fußbreit gewinnt, selbst bei einem Vergleich. Gerade Zentristen der rechten Mitte fallen immer wieder darauf herein, wenn sie sich im Zuge solcher Auseinandersetzungen anbiedern und den Kotau vor einer vermeintlichen öffentlichen Meinung vollziehen, die in Wirklichkeit nur das Meinungsnetzwerk der kulturell dominierenden Linke ist. Man begreift neuerlich die Angst vor Elon Musks Twitter-Übernahme.

AMTSEINFüHRUNG VON GIORGIA MELONI
Ministerpräsident, nicht Ministerpräsidentin
Für diese Aktivisten ist es bereits zu viel, dass man einen Mindestanstand gegenüber Andersdenkenden wahrt. Der Gegner ist nur noch Feind, den es aus der Öffentlichkeit fernzuhalten, am besten aber ganz zu tilgen gilt. Bereits Tocqueville hat die feinen Mechanismen demokratischer Systeme beschrieben, die ihre Gegner töten, ohne ihre körperliche Unversehrtheit zu beinträchtigen. Ihre Kritik ist auch kein Korrektiv der Regierung, wie es der Journalismus eigentlich sein soll; es ist die Lancierung eigener Macht und der eigenen Ideologie; nicht die Korrektur, sondern das Vor-sich-her-Treiben der Politik ist ihr Ziel. Es ist ein Aktivismus, der sich auf die Bundesrepublik und den gesamten Westen deutlich destruktiver ausgewirkt hat als die eigentliche linke Politik.

Florian Neuhann vom ZDF machte sich die Mühe, die Glückwunsche auf Twitter von anderen Ländern zusammenzuzählen. Hier wurde dann ein anderes Narrativ vollzogen: Die Akzeptanz von Meloni ist gering, sonst hätte sie mehr Glückwünsche bekommen. Dass die Regierungsaccounts aber eben keine reinen Glückwunsch-Accounts sind und auch nicht daueranwesende Journalisten, die ihre meiste Zeit mit Gemeinplätzen im Internet verbringen, muss hier nicht ausgewalzt werden. Dass die meisten Glückwünsche schlicht später eintrafen, nützt da wenig. Hauptsache: Das Narrativ steht. Der Appell lautet: Man muss mit dieser Person nicht reden. Es fehlt nur noch der Zusatz, dass „die Wissenschaft“ eine Studie vorgelegt hätte.

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Letztlich sind es „Nachrichten“ wie diese, die ein anderes Phänomen greifbar machen: die Planlosigkeit beim Angriff auf Meloni. Irgendetwas muss doch zu finden sein. Mit bösen Wörtern belegen reicht schlicht nicht. Dafür sagt sie etwas anderes aus: Nicht nur rechtskonservative oder nationalkonservative, sondern auch schon konservative Positionen stehen im Ruch des Faschismus. Das war bereits vorher allgemein bekannt, doch die Plumpheit ist neu, mit der man bereits den Glauben an Gott, Familie und Nation zu faschistischen Überzeugungen abqualifizieren will.

Der Aufschrei steht im krassen Gegensatz zum problemlosen Ablauf der Regierungsübernahme. Italien brauchte 27 Tage bis zur Regierungsbildung, die Ampel hingegen 73 Tage. Vieles ist „Business as usual“. Solange Meloni daheim in den Belangen Familie, Gesellschaft und Migration frei schalten und walten kann, wird sie auch nicht auf Konfrontationskurs mit Brüssel gehen. Vielmehr dürfte sie den kürzlichen Ärger zwischen Paris und Berlin zum Anlass nehmen, mit Frankreich engeren Kontakt zu knüpfen. Politik betreibt man im Rathaus und nicht auf dem Marktplatz; auch nicht auf einem ideenlosen Marktplatz der zensierten Meinungen wie Twitter. Wer nur Journalisten in deren Timeline schaut, lässt sich auf eine Form des Presse-Populismus ein.

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32 Kommentare

  1. Das deutsche Medien-Twitter der Korrekten, der Guten, ist die klassisch linke Wüste der Konformisten, der Nachplapperer, der Einheitsparolen.
    Langweilig hoch 10, es reicht vollkommen, 2-3 aus dieser Blase zu Folgen. Es ist egal, ob man Restle oder der FZ oder Zeitonline oder Spiegel online oder Sixtus oder Böhmermann oder Frau Chebli folgt, Begeisterung wie Tadel gleichen sich auf I Tüpfelchen.
    Konformistischer, homogener und langweiliger geht kaum, eigentlich könnten zahllose Redaktionen zusammengelegt oder einfach geschlossen werden, und bis auf individuelle Einkommensverhältnisse würde sich am tribalistischen Einheits-Sound nichts ändern.
    Es ist eine linke Dauerdemo, mit einheitlichen Parolen und Sprechgesängen.
    Hast Du einen gehört, kennst Du alle -Gähn
    Für kurze Spannung ist nur gesorgt, wenn wieder eine/r aus „Team die Guten“ exkommuniziert und sarraziniert wurde, wenn Abweichler wieder einmal so unerträglich für die zarten Seelen waren, dass sie sogleich aus Parteien und Öffentlichkeit verschwinden müssen. Palmer hat schon seinen Bannspruch erhalten, Frau Wagenknecht sicher auch bald.
    Dumm nur, dass sich das betreute Wahlvolk immer weniger darum schert, was die Twitter-AntiFa meint, will und möchte. Warum auch nur ein bürgerlicher Politiker nur einen Penny auf diese organisierte linke Hetze gibt, statt alle auszulachen, die sie als Stimme/Quelle nennen würden, wissen nur sie selbst – hoffentlich

  2. Das ist bei den Linksgrünen nichts neues. Hass und Diffamierung gegen alles, was nicht ihrer verdrehten Agenda entspricht. Sie brauchen den Hass auf die anderen und die Verbote bzw. Zwnsur der anderen Meinung zum Überleben ihrer Ideologie.
    Derzeit auch sehr schön in den USA zu sehen, wo Elon Musk kurz davor steht Twitter zu übernehmen und dort die bestehende exzessive Zensur abzubauen.
    Die „progressiven“ Demokraten – mithin der Deep State – mit Biden an der Spitze können das nicht akzeptieren, denn zensurfreie (also nicht auf linksgetrimmte) soziale Medien wären ihr Ende: die Wahrheit über ihre Lügen würde offenbar
    Was tut man also dagegen? Man versucht das Narrativ „Ein freies Twitter gefähret die Staatssicherheit“ aufzubauen um so eine Übernahme Twitters durch Musk zu verhindern. Lustig …

  3. Ich kann das Geplärre in den (linken) Medien nicht mehr hören! Man wird das Gefühl nicht los, Mussolini wäre wieder auferstanden und demnächst zu Besuch in der Reichshauptstadt. Mich würde vielmehr interessieren, wie die italienischen Medien/Öffentlichkeit mit dem Thema umgehen – spricht dort jemand von einer „Post-Faschistin“? Ich weiß nur, dass es die Italiener beim Thema „Duce“ und ihrer Vergangenheit etwas „lockerer“ angehen lassen als wir hier, wenn es (wieder) mal um den Typen aus Braunau am Inn.

  4. Viel wichtiger als die öffentliche und veröffentlichte Meinung zu verfolgen, ist es sich bewusst zu werden, dass vor unseren Augen ein Schauspiel, ein Schmierentheater, abläuft, wo in sehr vielen Fällen die Kontrahenten für den gleichen Regisseur spielen. Glück auf!

  5. Als junger u30 Mensch find ich es einfach nur extrem kindisch und peinlich wie die Politiker auf Twitter agieren. „Die hat nur 10 von 27 Glückwünschen bekommen, bätsch!“

    Sowas haben wir damals als Kinder mit 12 auf Facebook auch gemacht. Fand das flexen (angeben) samals schon ultrapeinlich.

  6. Wenn ich ihr Kommentar richtig verstanden haben, muss ich ihnen in einem Punkt widersprechen: Die Nationalsozialisten waren nicht nur „National“, sondern sehr wohl sehr, sehr sozialistisch eingestellt.

    Schlagen sie die 25-Gründungs-Punkte der NSDAP nach und sie werden staunen, wenn sie das mit den aktuellen Äußerungen aus der zweiten/dritte Reihe, inzwischen auch aus der ersten Reihe, der aktuellen Sozialisten (Linke, Grüne und SPD) vergleichen.

  7. Wo wir grad dabei sind: Herzliche und aufrichtige Glückwünsche nach Italien und an Giorgia Meloni!

  8. Gab‘s da nicht auch mal einen BP, der sogar im Namen „seiner“ Landsleute einem gewissen Herrn zum Jahrestag einer gewissen Revolution gratulierte?
    Hat sich die linksgrüne Bubble damals daran gestört und aufgeregt? Wenn etwas faschistisch ist – und nicht mal post… – dann sind es die Mullahs im Iran.
    Übrigens, ich gratuliere Meloni in meinem Namen.

  9. Ich dachte bisher immer, die sozialen Medien seien eine Domäne der Rechten und deshalb so gefährlich …

  10. Einem EU Staatsoberhaupt nicht gratulieren, aber selbst einen Platz auf der VIP-Tribüne der Fußball-WM im „demokratischen“ Katar buchen. Das passt…!

  11. auch wenn es leere Worthülsen sind, es gehört sich einfach, zu gratulieren. Das ist Diplomatie, vor allen Dingen ist es Respekt

    • Ihr müsst Mitleid haben, vielleicht hat er es schlicht vergessen? Vergessen wer in Italien gewählt wurde?

  12. Tja, Diplomatie, Anstand und Respekt ist nicht so die Stärke der Linken / Grünen. Deshalb wird auch unsere krawallige Außenministerin so hoch bejubelt.

  13. Vor einigen Tagen in den N24-Nachrichten wurde Frau Meloni und ihre Partei mehrmals als rechtsradikal und rechtsextrem bezeichnet. Ich glaube, auch das Adjektiv faschistisch fiel in diesem Zusammenhang.
    Ich hörte nur mit halben Ohr hin, aber diese Zuordnungen vielen so oft, dass ich aufmerksam wurde. Genau so geht Haltung; Journalismus ist das nicht mehr.
    Im selben Beitrag wurde ein Bericht über Trump eingeflochten und somit bewusst eine direkte Verbindung hergestellt, die unbewusst wirken soll.
    Es wurde der Eindruck vermittelt, als wenn die Neofaschisten Italien übernommen hätten.

    • „postfaschistisch“ – zeitlich gesehen korrekt, aber das gilt auch für alle Regierungen in Deutschland seit 1945.

    • Auch in Schweden wird in Medien von einer Rechten Regierung gesprochen ! Die Schweden Demokraten sind nicht in der Regierung sondern tolerieren sie nur ! Es wird immer schlimmer !

  14. Die Presse in Deutschland ist stramm links, und sie geben es mittlerweile offen zu, genauso wie die Tatsache das sie keineswegs die öffentliche Meinung wiedergeben oder die Gesellschaft widerspiegeln. Es wundert mich also nicht das „die üblichen Verdächtigen“ gegen alles hetzen was nicht ihrem linken Weltbild entspricht. Trump, Orban, Kaczyński können davon ein Lied singen. Und jetzt halt Meloni, der schon mal vorsorglich von UcdL gedroht wurde die EU hätte „die passenden Instrumente“. Irgendwie haben Deutsche ein Problem zu akzeptieren das andere Länder eigene Wege gehen.https://www.focus.de/politik/meinung/rubriken-ein-hoher-ard-mann-bestaetigt-die-linkslastigkeit-seiner-sender_id_167840460.html

    • Irgendwie haben Deutsche ein Problem zu akzeptieren das andere Länder eigene Wege gehen.

      Eher würde ich sagen, dass Deutsche (als Gesellschaft) damit ein Problem haben, das andere Länder etwas richtig machen oder besser sind, das verletzt zutiefst die denunziante Spießbürgerseele des Deutschen.

    • Ich widerspreche: W e s t deutsche haben ein Problem, dass andere Länder eigene Wege gehen. Wenn Sie bisweilen die Sonntagsfragen, sortiert nach Bundesländern, durchgehen, dann haben Sie den Eindruck, der Osten gehöre gar nicht zu Deutschland. Dabei finden Sie hier die gleichen MSN, den gleichen ÖRR wie im Westen. Westdeutschland ist m. E. ein Unikum, innerhalb dessen sich eine „Gerade-wir-mit unserer-Vergangenheit“-Mentalität hat breit machen können, die es woanders in diesem Ausmaß nicht gibt und nicht gegeben hat. Wenn Sie so wollen, bekommen die Wessis (und nur die) die Medien, die sie verdienen. Die Zertrümmerung dieses Landes geht vom Westen aus!

  15. Die linke Presse möchte diktieren, wem man gratuliert – Ich empfinde die Presse und Politiker nicht als Links eher Antideutsch oder Deutschfeinlich. Und ob eine
    Rechte Giorgia Meloni in Italien uns Deutschen nicht teuer zu stehen kommt? Lieber wäre mir eine Rechte Deutsche Regierung zum Wohlergehen des Deutschen Volkes!

  16. Den „Spiegel“ stört es also, dass die deutsche Regierung ihre Gratulation gengenüber einem „anderen Publikum“, sprich der Öffentlichkeit zugänglich macht. Als Journalisten sollten sie doch gerade darauf bestehen, dass der Staat in seinem Handeln transparent ist, und nicht doppelgleisig fährt, im Sinne einer öffentlichen Verdammung und einer gleichzeitigen Unterstützung via Hinterzimmerdiplomatie.
    Ein Journalist den es stört, dass der Staat sein diplomatisches Handeln (und um nichts anderes geht es hier) öffentlicht macht, sollte sich fragen, ob er den richtigen Beruf ergriffen hat.

  17. Ich werde nie vergessen, wie daneben man sich schon im Vorfeld der US Wahlen über Trump benommen hat, ganz zu schweigen nach der Wahl! Am liebsten wäre ich im Boden versunken, aber da befanden sich ja schon unsere Politiker – Fr. Merkel, Hr. Maas und der Rest der Mitläufer! Eben unterste Schublade. Heute kann sich einfach keiner mehr am Riemen reißen, und seinen diplomatischen Job machen , geschweige denn, sich offen einer Diskussion mit anderer Meinung stellen! Sehr schwach.

  18. Diese „Journalisten“ haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Nach 50 Jahren Neuverschuldung kommen jetzt die mageren Jahre. Und da ist eine Frau Meloni, die Johannes Paul II und Ronald Reagan als Vorbilder nennt, genau richtig. Liebe Zwangssendervertreter, jetzt kommen Familie, Sparsamkeit, Grenzschutz, Religion und Wehrpflicht zurück. Ob Euch das passt oder nicht.

  19. George Restle, der Karl-Eduard Schnitzler unserer Zeit. Das Gute in der DDR war immerhin, dass es nur einen Sudel-Ede gab. Dank der kompletten Eroberung der Sender durch links-grün Verstrahlte haben wir heute leider viele kleine Restles, die permanent hetzen und nerven, wo sie nur können.

  20. So ticken diese Leute! Richtig ist was sie denken, dass andere stinkt. Bornierte Krawallisten, die sich immer noch so benehmen wie auf der Uni in den 70ziger und 80ziger Jahren und an ihrem höchsten Feiertag, dem ersten Mai.
    Die sollten eigentlich wissen, dass es auch im Arbeiter und Bauernstaat nicht so viele Funktionärsstellen gegeben hat wie zur Zeit bei uns. Auch in der DDR wurde gearbeitet und die größten Schwätzer müßten irgendwann in die Produktion.

  21. Der Kommentar trifft die Meinung Unabhängiger.
    Sie sind pol.interessiert informiert und handeln, z.B.bei Wahlen danach.
    Die seichten Versuche die Meinungen im ganz großen Stile im Sinne von Links-grün zu beeinflussen sind aufgrund der Faktenlage zum Scheitern verurteilt.
    Recht schlicht sind ÖRR Meinungsbeeinflusungsversuche wie:
    „Die neofaschistische Meloni.“
    Das ist nicht nur unverschämt, vielmehr Dumm und der Versuch des Rufmordes.

  22. Exzellenter Text, der gute Argumente für das ganz alltägliche, persönliche Gespräch mit Freunden, Bekannten und mit „Andersdenkenden“ liefert.

  23. Ich würde das noch eine Ebene tiefer sehen, da Linke Progressive sind. Während das Weltbild der Konservativen ein -wie der Name schon sagt- Bewahrendes ist und dementsprechend ohne Feind oder Heldensaga auskommt, braucht das linke Lager immer einen Gegner und eine Errettungsgeschichte. Das bastlen die sich dann notfalls immer tagesaktuell zurecht. Die Pamphlete des linkspopulistischen Spiegelmitarbeiters oder des linksextremistischen Georg Restle sind m.E. also nicht nur „Auf Linie bringen“, sondern von tiefem Hass getrieben. Und wo das enden kann, haben uns die Gulags und die Geschichte gezeigt.

  24. Dass solche jämmerlichen Gestalten wie Restle und Neuhann,finanziert von abgepressten Zwangsgebühren des korrupten Staatsfunks ganz vorne in der Kritik gegen die italienische Ministerpräsidentin dabei sind verwundert keinen mehr.Sollten lieber vor ihrer eigenen Tür kehren.Damit wären sie komplett ausgelastet.

  25. DAS EIS SCHMILZT

    unter den Füßen der Linken/Linksgrünen. Warten wir mal noch die Midterm-Wahlen in den USA ab: ich erwarte dort eine erdrutschartige Niederlage für die Demonrats. Aber auch hier in Europa ist der Trend durchweg rechtskonservativ. Und da die Linken jetzt viel zu lange dran waren und sich der politische Pfusch, den sie hinterlassen haben zu Riesenbergen hochtürmt wird auch die Gegenbewegung, die sich ja schon andeutet, entsprechend vehement sein.

    Mir ist es ganz lieb, wenn es bei der neuen Bürgerlichkeit dann keine linken Wendehälse gibt. Sollen sie jetzt ruhig noch links krakeelen – umso mehr kann man es ihnen dann später entgegen halten, wenn sie angeschleimt kommen. Das Netz vergisst nichts – und das ist vor allem in deren Fall gut, weil man sie nachhaltig und unumkehrbar auf der Verliererstraße sehen will.

    Da sind sie schon drauf, sie wissen’s nur noch nicht.

  26. Das Prinzip ist nicht ganz so neu – man sehe nur Steinmeier, wie er Trump die Gratulation zur Wahl verweigerte, den Mullahs im Iran aber zum Jahrestag der Revolution gratulierte.

    Oder Twitter, das den Account von Trump sperrte, während die schlimmsten Diktaturen der Welt unzensiert hetzen durften und dürfen.

    Neu ist, daß die Woken in die Defensive geraten und deshalb immer lauter und plumper um sich schlagen. Ihre Macht ist noch lange nicht gebrochen – aber sie haben offenbar Angst, was eine gute Entwicklung an sich ist.

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