Die Enttäuschung der deutschen Zeitungsverleger ist groß. Und sie reagieren so gekränkt, wie eine Braut, die vom Angebeteten nicht erwählt, sondern zugunsten einer attraktiveren oder vermögenderen sitzen gelassen wird. Die Bundesregierung hat nicht die Zeitungen erwählt, um ihr neues Gesundheitsportal vor die Augen der Deutschen zu bringen, sondern – Google natürlich. Laut Rudolf Thiemann, Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), ist das „ein einmaliger und neuartiger Angriff auf die Pressefreiheit.“ Die Bundesregierung braucht die herkömmliche Presse wohl nicht mehr; es gibt doch Google.
Was ist passiert? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte am Dienstag eine Kooperation mit dem amerikanischen Konzern und Suchmaschinen-Quasi-Monopolisten bekannt gegeben.
Sucht man bei Google seither nun nach Krankheiten – sagen wir „Covid“ – erscheinen Informationen des Portals „gesund.bund.de“, das das Bundesministerium für Gesundheit herausgibt, in einem hervorgehobenen Info-Kasten. Aber: Es ist beim ersten Hinsehen nicht erkenntlich, dass es sich um ein Regierungsportal handelt. Nur unten in dem Kasten steht der verlinkte Hinweis „weitere Infos: gesund.bund.de“ Im Browser allerdings erscheint dann in der Registerkarte, dem sogenannten Reiter, sogar ein kleines google-Symbol mit drei Punkten in Schwarz-Rot-Gold. Google erhält also einen quasi-hoheitlichen Anstrich. Andere Suchergebnisse dagegen sind erst erkennbar, wenn man herunterscrollt.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Die Kooperation ist ein prägnantes Beispiel für den Orientierungsverlust in der politischen Klasse. Nicht nur, weil die Regierenden stützen und stärken, was sie gemäß den Ordnungsprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft verhindern müssten – nämlich Monopole. Dazu kommt etwas noch Grundsätzlicheres, nicht nur für die Wirtschaftsordnung, sondern für die Demokratie Gefährliches: Das Bundesministerium weiß offenbar wie auch die gesamte Bundesregierung nicht mehr genau, was seine Aufgaben sind – und was nicht. Oder: Will es nicht mehr wissen.
Die Regierenden haben in einem freiheitlichen, demokratischen Staatswesen weder die Pflicht, noch ein Vorrecht, die Bürger über Krankheiten oder sonstige Dinge des privaten Bereichs zu unterrichten. Und es ist auch nicht Aufgabe eines Ministers festzulegen, was „objektive, fundierte, evidenzbasierte Informationen“ sind – und was nicht.
Die Tendenz, die „Information“ der Bürger (früher hätte man es einfach und durchaus nicht abwertend „Propaganda“ genannt) wichtiger zu nehmen als das eigentliche Regieren, und dabei potentiell kritische Vermittlungsinstanzen zu umgehen oder einzuseifen, ist schon lange unübersehbar. Diese Tendenz ist gefährlich, da sie stets die Gefahr in sich birgt, dass die Regierenden die freie Meinungsbildung beeinflussen und in letzter Konsequenz außer Kraft setzen, indem sie sich anmaßen eine höchste Instanz der Wahrheit zu sein. Im Gegenteil muss man festhalten: Politische Kommunikation zeichnet sich gerade dadurch aus, dass sie nicht „objektiv, fundiert und evidenzbasiert“, sondern an politischen Interessen und Machtgewinn orientiert ist.
Darum ist es vermutlich ist es auch kein Zufall, dass bei der google-Suche nach „Covid“ der Info-Kasten von gesund.bund.de nicht nur größer, sondern auch zentral erscheint, während bei „Lungenentzündung“ ein deutlich kleinerer Kasten am rechten Bildrand erscheint – und ausgerechnet bei dem Suchwort „Krebs“ überhaupt keiner. Könnte das daran liegen, dass es kein politisches Interesse auf Seiten der Bundesregierung gibt, über Krebs, aber ein umso größeres, über Covid-19 zu informieren?
Die Kritik des Präsidenten des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Rudolf Thiemann, ist darum eigentlich durchaus treffend: „Eine solche Verdrängung der privaten Presse durch ein staatliches Medienangebot auf einer digitalen Megaplattform ist ein einmaliger und neuartiger Angriff auf die Pressefreiheit.“
Glaubwürdiger wären solche harten Verleger-Worte aber, wenn die private Presse, für die Thiemann spricht, nicht nur dann die Regierenden kritisierte, wenn es um ihre eigenen finanziellen Interessen geht. Die Pläne der Bundesregierung, die Zeitungsverlage mit bis zu 260 Millionen Euro zu subventionieren, stießen in den Verbänden jedenfalls nicht auf Kritik, obwohl man auch in ihnen den Versuch der Verdrängung anderer, nicht subventionierter Medien erkennen könnte.
Also ganz ehrlich? Prinzipiell hat Spahn doch recht, die hiesigen Medien haben ihre Glaubwürdigkeit längst verloren. Und die meisten, vertrauen der Deutschen Presse eh keinen Yota mehr. Wenn ich persönlich Informationen über Corona möchte, suche ich diese mit Google und mit Sicherheit nicht mit Deutschen Medien.
Kürzlich gab es ja eine Wahl-Präferenz Umfrage bei ARD Volontären wo 92% Grün, (Dunkel)Rot, Rot wählen würden. Dieses Ergebnis ist keine Zukunft, dieses Ergebnis ist bereits ein IST-Zustand! Zumindestens aber, gibt es eine Menge Opportunisten, die sich dem Links-Grünen Irrweg unterwerfen.
Also ganz ehrlich Herr Takeda, warum müssen wir dann ein Gesundheitsministerium finanzieren, wenn Google das doch alles viel besser kann?
Warum müssen wir ein Verteidigungsministerium finanzieren, obgleich Frau vd.Leyen viele Arbeitsbereiche an Berater delegiert hatte?
Können oder wollen die Bundesministerien nicht mehr ihre Arbeit leisten?
„Die Kooperation ist ein prägnantes Beispiel für den Orientierungsverlust in der politischen Klasse.“
Orientierungsverlust? Die wissen genau, was sie machen. Früher wählte man eine Regierung, die dem eigenen Volk verpflichtet war. Heute wählen wir Politiker, die den Lobbyisten dienen oder gleich den Herrschern der NGOs und Digitalkonzernen.
Spannend! Da das Netz – wie für unsere Obervorturner – für viele Nutzer „Neuland“ ist, werden auf einer inhaltlich höchst fragwürdigen Seite „Tatsachen“ benannt, dokumentiert und bestätigt, die Google an erster Stelle impressioniert. Viele werden darauf klicken, das lesen und sich dann sagen „Mensch, was Spahn und Merkel sagen stimmt ja doch! Das steht ja so auch im Internet!“
…..und wenn dann die investoren in die medien gleichzeitig noch an pharmafirmen beteiligt sind, sieht es ganz düster aus nicht nur in deutschland! und was das tollste daran ist: es interessiert niemanden! nun sind die länder mit bezahlen dran, die verträge über impfstoffe abgeschlossen haben!
Wozu soll sich Spahn mit Zeitungen abgeben, sie machen sowieso alles mit und das mit vorauseilendem Gehorsam.Ob das Covid, Migration,Klimawandel oder Trump,GB, Israel, Visegrads und andere, sie machen alles, um sich Liebkind zu machen, sie diffamieren und hetzen und scheinbar hilft das alles noch nicht und merken nicht, dass das der Grund ist, weshalb sie ihre Leser verlieren.
Die Kooperation mit google macht Sinn. Der Staat muß seine“Propaganda“ dort platzieren, wo sie auch wahrgenommen wird. Und das ist nicht im Käseblatt für Regierungsbejubler und Trumpbasher, das ansonsten aber keiner mehr lesen will. Für die „Verdreher der Pressefreiheit“ winkt dann halt das Sozialamt oder eine produktive Tätigkeit mit der Hand am Arm.
„gesund und bunt“ mit Jens Spahn auf Google? Was versteht Herr Spahn denn unter bunter Gesundheit? Was hat Google damit zu tun? Heißt es demnächst: „bunt und gesund geimpft mit Google“? Wozu finanzieren wir ein sog. Gesundheitsministerium, wenn Google mit Hilfe unserer Regierung bunt und weltweit die Gesundheitsvorsorge übernimmt? Wieder ein Schritt in Richtung One World Government durch einige Multis. Wie sagte Trump: Sie sind nicht hinter mir her, sie sind hinter Euch her. Ich stehe ihnen nur im Weg.
Da hat die ganze Schleimschreiberei nicht wirklich genutzt, außer den Erkenntnissgewinn bekommen, dass man alt und überflüssig ist, sowieso ja bald am Tropf hängt und deswegen nicht mucken soll. So läuft Totalitarismus im Salamistil
Da buckelt und kratzfußt man selbst noch um drittklassige Politdarsteller herum, und wenn man sich dann „recompense für seine treuen Dienste“ erhofft, zieht der Spahn das Konkubinat mit einem Silicon Valley Konzern vor. Das ist bitter.
Ich zappte neulich in eine Gesprächsrunde des BR, wo „Fachleute“ darüber diskutierten, daß wir ENDLICH eine Europäische Digitalisierung bräuchten, alles nur made in Europe, alles nur europäisch-demokratisch-freiheitlich, selber gemacht und ….. gänzlich frei von nicht-europäischen und bösen Einflüssen.
Und ich dachte, das ist ja lustig, das fällt euch jetzt ein?
Jetzt, wo alles längst verteilt ist, wo die IT-Größen sich längst ihre Heimaten gesucht haben? Wo Europa eine digitale Wüste ist?
Das dachte auch wohl der Jens.
Wobei ich nicht wüsste, warum ich in Sachen Gesundheit ausgerechnet einem Ministerium vertrauen sollte, das in der Coronakrise als größter Versager dasteht.
Die täglichen Corona-Tipps von Fliege&Co auf gesundbund.de ???
Oder handswash mit Uschi?
Und wenn demnächst erst die ganzen Kühllaster mit dem hochgefährlichen Impfstoff durchs Land fahren, die von der Polizei eskortiert werden müssen wie Giftmüll oder Atomreste. Das wird noch lustig.
Die A3 ist zwischen Frankfurt und Köln für zwei Stunden beidseitig gesperrt wegen eines lebenswichtigen Gefahrguttransports. Bitte verlassen Sie nicht ihre Wohnung und halten ihre FFP2-Maske mit beiden Händen fest.?
Wer will sich da überhaupt impfen lassen?
Zur Digitalisierung Europas mal folgende Information.
Der Kuchen und dessen Wert ist schon aufgeteilt, wie man hier an den Plattformen sehen kann.
https://www.linkedin.com/posts/drholgerschmidt_news-aus-der-plattform-welt-der-plattform-index-activity-6728958936554246144-jXBL
Noch deutlicher ist es verhält es sich mit der Virtualisierung der Rechenzentren und Software oder Clients und die Lösungsanbieter dazu
Der Markt ist aufgeteilt zwischen Microsoft, VMWare, Parallels, HP, IBM
…ja, und damit hat der us – staat nicht nur per patriot act zugang zu allen daten, die dort gehalten werden! personaldaten, produktionsdaten,forschungs- und entwicklungsdaten….. im ungünstigsten falle sind diese dann für immer verloren!
……au backe, dann wird der impfstoff wohl in den menschlichen körper hinein geschossen?!
Kleiner Einwand, mit Verlaub …
Zitat: „Dass nun ausgerechnet ein CDU-Minister aus der Partei Ludwig Erhards das De-facto-Monopol von google nicht nur mit einem verbalen Schulterzucken hinnimmt, sondern es auch noch in den Dienst der eigenen Regierung nimmt, ist schon bemerkenswert“.
Es verhält sich exakt umgekehrt: der Minister stellt die Regierung in den Dienst von Google. Wird bestimmt Schule machen, das Modell …
„Wenn wir ein Interesse daran haben, objektive, fundierte, evidenzbasierte Informationen rüberzubringen,..“
– Wenn die Leute die Informationen nicht für glaubwürdig halten, suchen sie sich selber neue. Die Frage ist bei solchen Verbindungen Google-Regierung auch immer, wenn das schon mal eingefädelt ist, was kommt als nächstes? Und was wird an Vereinbarungen abgeschlossen, wird aber vielleicht nicht veröffentlicht? Wird google irgendwann registrieren, wer regierungskritische Informationen sucht und dies weitermelden an die Bundesregierung?
Nix „Neo“: Faschismus nach guter alter italienischer Art. Koopratismus nennt man es auch. Und wie nennt man das System mit dem Monopol gebildet aus Staat und Wirtschaft mit den vielen kleinen Arbeitsskalven?
Volltreffer in allen Punkten, Herr Knauss!
Anstatt Googles Monopol einzudampfen, was eigentlich die Aufgabe des Staates wäre, nutzt der Staat dieses Monopol jetzt aus, um das, was er selbst für die allgemeingültige Wahrheit erklärt, möglichst flächendeckend unter das Volk zu bringen.
Der Volksempfänger ist wieder da! Nur jetzt heißt er Google!
Was für ein absurder Vorgang…
Dass der VDZ das jetzt kritisiert, ist gut und richtig.
Allerdings stellt sich schon die Frage, wie Sie schon richtig anführen Herr Knauss, ob es den Zeitungsverlegern wirklich um die Pressefreiheit geht.
Ĺetztlich läuft es doch wieder mal auf eins hinaus:
Wir brauchen eine möglichst effiziente Trennung von Staat und Wirtschaft.
Die Dauersubventioniererei der Wirtschaft durch staatliche Förderung mittels Steuermitteln, sabotiert mehr und mehr den freien Wettbewerb, hebelt letztlich die Marktwirtschaft aus und öffnet damit das Tor in den sozialistisch gesteuerten Staatskapitalismus. Also wie in China und ja, auch wie im Dritten Reich.
Da habe ich doch fast meinen Kaffee ausgespuckt.
Sie glauben EIN Staat kann Googles Monopol eindampfen ? Google ist ein MULTINATIONALER GLOBALER KONZERN.
Von welchem Staat sprechen Sie, dem deutschen ? Selbst wenn wir bessere Komparsen in Berlin hätten – für Google,Inc. ist Deutschland nur etwas mehr als ein Fliegenschiss.
Es würde schon reichen, die Werbung bei den Suchergebnissen der Krake herauszufiltern, wann immer ein Google-Datenpaket über einen europäischen Server läuft. Ausreden dafür, wie Kinderschutz, Terrorabwehr oder irgendetwas mit CO2 ließen sich finden und rechtssicher machen. Klappt doch beim Abbau unserer Demokratie auch. Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Dass der Wille fehlt, ist eine andere Sache.
Google hat sich mal aus China zurückgezogen, weil die Chinesen zensierte Suchergebnisse haben wollten. Ein Staat kann also sehr wohl so viel Druck auf multinationale Konzerne ausüben, dass diese sich bewegen.
Nebenbei: Selbst die Amerikaner klagen derzeit gegen Googles Monopol. Und sie bekommen von Googles Wettbewerbern Unterstützung. Monopole hebeln die Marktwirtschaft aus. Und genau für solche Fälle sind Kartellämter da. So etwas haben wir auch.
Doppelt genäht hält besser. Die Monopolisierung ist das „alternativlos“ der Berufsfunktionärin auf der Machtpyramide die dem Wettbewerb und der Demokratie die Basis entzogen hat.
Welcher Neologismus könnte diesen Trend beschreiben? Vielleicht goovernmentle oder goovernmentling?
Schulterschlüsse an denen der Staat, bzw. Regierung und gewählte Politiker beteiligt sind, sind immer gefährlich. Ob der „Schulterschluss“ . mit Internet-Monopolisten, mit Medien, mit irgendwelchen NGOs, Religionen oder mit der, besonders bei der rotgrünen Flanke allseits beliebten Antifa geschlossen wird, spielt keine Rolle. Schulterschluss ist für mich ein anderes Wort für Filz, für Sumpf, für Korruption.
Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan. Der Mohr kann gehen. Anbiedern und Apeasement haben schon immer in den eigenen Untergang geführt. Wobei das bei der Staatspresse kein Verlust ist.
Da können sich die ganzen woken Journalismusdarsteller ja schon mal mit der Sozialgesetzgebung vertraut machen.
Also doch noch ein versöhnlicher Abend.
War auch mein erster Gedanke. Stimme völlig mit Ihnen überein.
Man kann das Verhalten der Regierung ihre Corona Erziehung ausgerechnet auf Google zentral zu platzieren schon etwas eigenartig finden. Andererseits wird man in Deutschland und der EU nicht müde, die großen Internetkonzerne mit ihrer Marktmacht zu kritisieren und sogar Ankündigungen zu platzieren diese zerschlagen zu wollen. Alles vollkommen abstrus und man sieht, wenn man es denn will, das diese Regierung nur noch irrlichtert. Lustig finde ich die Zeitungsverlage, immer schön regierungstreu und nun wird plötzlich Kritik laut weil ihnen ein Geschäftsfeld wegzubrechen droht , wenn ihre Corona Dauerangstbeschallung Konkurrenz im Internet bekommt.
Vielleicht führt diese Regierungshandlung auch die Printmedien wieder zurück zu deren eigentlichen Aufgabe? Informieren, Fakten recherchieren und veröffentlichen. Erziehung der zahlenden Konsumenten gehört m.M.n. nicht dazu.
Den Gedanken hatte ich spontan auch, aber dann erinnerte ich mich, dass die Zonenerika den Printmedien Millionen an Subvention zugesagt hat, und auch über die Parteiwerbung massig Kohle bei denen ankommt. Ich vermute, es geht Thiemann nicht um Pressefreiheit, sondern um Einnahmeverluste, denn es glaubt doch keiner, das Google das umsonst macht. Oder?
Youtube, das ja Google gehört, zensiert bekantnermaßen Inhalte „die im Widerspruch zu medizinischen Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokaler Gesundheitsbehörden zu COVID-19 stehen.“ (Youtube-Richtlinien, https://support.google.com/youtube/answer/9891785?hl=de) Mich würde es nicht wundern, wenn dies in ähnlicher Form nicht schon teilweise bei der Suchmaschine selbst passiert.
Ja, YouTube DEUTSCHLAND bzw. Google Germany GmbH zensiert. Im Heimatland USA ist das weniger der Fall.
Das kennen wir auch schon am Zusammenspiel der GEMA und Google Germany.
In Verboten und Regelungen – Made in Germany, da sind die Kartoffeln big playah, man!
Auf allen anderen Gebieten inzwischen nur noch lächerliche Gartenzwerge 🙂
… so geht es mir bei dieser vom Steuerzahler finanzierten Corona-App. Ich habe kein Konto bei einem App-Store. Abgesehen davon, dass ich die Corona-App nicht installieren würde, erwarte ich jedoch, dass solche Apps auf einer deutschen Seite liegen und nicht bei amerikanischen Großkonzernen. Warum schafft sowas nicht eine Bundesbehörde wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik? Was kann dieses Land überhaupt noch? Bahndaten sind schon in US-Clouds, demnächst wahrscheinlich noch die ganze Bundeswehr-Informatik, die Rentenversicherungen usw.
Nicht ungefährlicher als der Schulterschluß mit der (einst) freien Presse. Nun wird auch die Vorherrschaft im Internet zementiert. Beachtlich, dass das offenbar niemand interessiert. Bye, bye Demokratie.
Das Geschäftsmodell dieser Regierung ist totalitär. Die Mainstreammedien haben sich von den Politikern einlullen lassen. Und jetzt schlägt das Imperium im Stil Orwells „1984“ zu. Dieses Verhalten hat schon 2 Mal in unserer Geschichte zu den bekannten Katastrophen geführt. Gestern war es die Denunziation der Demos in Berlin, Leipzig oder Dresden. Heute ist es Google, und morgen ….? Die Journalisten aus dem linken und linksliberalen Spektrum berichten nicht unabhängig von den Mächtigen. Jeden Tag brachten Sie Jubelmeldungen aus dem Kanzleramt, aber die Bürger straften Sie mit Verachtung. Jetzt spüren Sie selbst wie das ist. Jeder Freigeist wurde als Covidiot, Rechter, Nazi oder Rassist gegeißelt, die Eliten aber gehätschelt. Man wollte ja dazugehören.
Volltreffer -Danke für diesen Kommentar. Bitte bedenken Sie ihr Wissen bei der nächsten Wahl. Vorrausgesetzt das amtierense Merkel-Regime wird weiterhin Wahlen zulassen, wovon ich nicht ausgehe! Aber spätestens dann schulden wir diesem Staat ohnehin keine Gefolgschaft mehr…..
Da stehen zwei, deren Geldgier regelrecht aus Augen und Gesicht fällt. Wer das nicht sieht hat schon verloren.
„Zu ihrer Sicherheit und Wohlergehen müssen wir sie um ihr Vermögen erleichtern.“