In der linken Bubble kocht es. Leute gehen auf die Straße und klagen die CDU an, Faschismus salonfähig gemacht zu haben. Die CDU hat es unter Friedrich Merz gewagt, für eine Wende in der Migration einen Fünf-Punkte-Plan zu fordern – und erlangt eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD. Die SPD und die Grünen geben sich schockiert, konnten sich selbst aber nicht dazu überwinden, einem Antrag zuzustimmen, der ein Umdenken signalisiert.
Für SPD und Grüne steht nun mal Ideologie über den ermordeten Bürgern in Aschaffenburg, Mannheim, Solingen und den vielen anderen „Einzelfällen“. Alles beim Alten. Während also die ÖRR-Journalistin Maischberger erstaunlicherweise scharf die Inkompetenz von Olaf Scholz in ihrer Sendung unterstreicht, kämpft der Kollege Lanz in seiner Sendung die Brandmauer zwischen dem ÖRR und der AfD aufrecht zu erhalten.
„Ein Sieg für die Demokratie“
Lanz hadert, den historischen Wendepunkt zu benennen, und fragt den parlamentarischen Geschäftsführer der CDU, Thorsten Frei scharf: „Ist das eine Zäsur? Ist das ein Tabubruch? Ist das einfach Demokratie?“ Frei versucht natürlich sofort den stillen Vorwurf, mit den Stimmen der AfD gerechnet zu haben, zu ersticken: „Wir haben die Situation, dass Mehrheitsverhältnisse ganz ungewöhnlich auch zustande kommen können.“ Die AfD Politikerin Beatrix von Storch hingegen äußert ihre Freude über den Erfolg unverhohlen: „Ich glaube, das war ein Sieg für die Demokratie und ich glaube, das war ein Befreiungsschlag für die Mehrheit der Menschen in diesem Land.“
Von Storch betont, dass ohne die AfD dieses Ergebnis nicht möglich gewesen wäre. Sie geht sogar noch weiter und fordert: „Z.B. Lieferkettengesetz oder Selbstbestimmungsgesetz. Diesen ganzen Quatsch, den könnten wir jetzt abschaffen, dafür gibt es eine Mehrheit. Sie fordern das und sie wissen, dass sie das nur mit uns umsetzen können und das Gute an dem heutigen Tag ist, dass das jetzt einmal alle gesehen haben.“
Der CDU-Mann Frei kreist in den immer selben Mustern um die AfD herum und versucht ohne Erfolg, sich von ihr abzugrenzen. Er scheint zu wissen, dass ihm dies nicht gelingt, und auch von Storch reibt es ihm unter die Nase: „Sie können in die Anträge noch fünfmal reinschreiben, die AfD ist doof. Das ist uns vollkommen egal, weil es uns um die Sache geht.“ Frei versucht wieder den Spieß umzudrehen und kontert, dass die Migrationskrise z.B. auch durch Assads Giftgasangriff auf die eigene Bevölkerung gestiegen ist. Diese Behauptung ist jedoch stark umstritten, denn es gab viel falsche Berichterstattung über diese Angriffe – aber das interessiert Frei nicht. Er schiebt der AfD Mitschuld aufgrund ihrer Putin-Sympathie zu. Storch reagiert gelassen: „Jetzt kommt die Putin-Kiste. Das können Sie gerne machen. Das interessiert da draußen niemanden mehr.“
„Uns geht es nicht um taktische Spielchen.“
Sichtlich bemüht erläutert Frei gegenüber Lanz, warum sich die CDU von der AfD in Fragen der Migrationspolitik unterscheidet. Aber Lanz gewinnt dem CDU-Mann nichts Gutes ab. Wie auch? Ist doch die CDU mit Merkel der Ursprung allen Übels in der Migrationspolitik. „Sind Sie in eine Falle getappt? Jetzt haben Sie eine AfD-Diskussion an der Backe.“, stichelt Lanz. Frei behauptet unbeteiligt, dass es ihnen „nicht um taktische Spielchen“ gehe. Aber auch das ist wirklich zum Lachen. Woher denn der Wandel, dass die Stimmen der AfD plötzlich akzeptabel sind, will Lanz wieder wissen. Und endlich wird die traurige Wahrheit ausgesprochen. Es mussten erst kleine Kinder auf grausame Weise ermordet werden, dass die CDU statt leeren Worten, Taten folgen lässt.
„Schließen Sie eine Koalition mit der AfD aus?“ „Definitiv.“
Frei spricht eine zweite unangenehme Wahrheit aus. „Die SPD sieht das Problem. Ist aber nicht bereit, etwas zu tun. Und die Grünen sehen noch nicht einmal das Problem.“ Ebenso schließt Frei aber eine Koalition mit der AfD „definitiv“ aus. Und mit dieser Aussage schneidet sich Frei ins eigene Fleisch. Denn von Storch bringt das Problem der CDU auf den Punkt: „Das ist die Belügung der Bevölkerung, weil sie sagen, sie wollen einen Politikwechsel herbeiführen, aber gleichzeitig ausschließen, mit uns zu koalieren.“ Wieder bröckelt die Brandmauer.
Lanz faselt dann irgendetwas von wegen, dass der Fünf-Punkte-Plan ja auch mit der SPD zu machen gewesen wäre. Nur der Punkt „Zurückweisung an allen Grenzen“ nicht, dieser sei laut Lanz juristisch auch gar nicht durchsetzbar und wäre „das Ende des Schengens“. Frei und von Storch klären Lanz auf. Sie sind sich einig, dass Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den Grenzen gemäß Artikel 16 a II des Grundgesetzes und Artikel 18 des Asylgesetzes durchgesetzt werden müssten. Im Anschluss könnte eine „europäische Lösung“ mit sicheren Drittstaaten verhandelt werden.
Ebenso betont von Storch nachdrücklich: „Wir können das machen, wir müssen das machen und wir dürfen das machen. Kein Recht der Welt kann uns zwingen, unbeschränkt hier Leute reinzulassen. Wir sind ein souveräner Staat und wir entscheiden, wen wir hier reinlassen.“ Allein ein Blick in Nachbarländer könnte Herr Lanz zeigen, dass eine Zurückweisung an der Grenze sehr wohl möglich ist. Aber anscheinend sehen die ZDF-Mitarbeiter mit dem zweiten Auge doch nicht besser.
Wie aus einer Trance erwacht, erinnert sich Lanz gegen Ende der Sendung, dass immerhin der ÖRR versuchen sollte, die Brandmauer mit der AfD aufrecht zu erhalten. Er überrennt von Storch mit einer Farce über Höcke. Diese lässt es über sich ergehen und reagiert souverän. Auf die Frage, wie die AfD dem Fachkräftemangel begegnen möchte, weist sie Lanz, nach unzähligen Unterbrechungen, zu Recht: „Ich kann nicht alles gleichzeitig sagen, sondern ich muss Sätze hintereinander sagen können.“ Die Unterbrechungen werden davon aber nicht weniger. Denn kein Problem ist groß genug, um die AfD zu verschonen.
Lanz servierte mit dieser Sendung die traurige Tatsache, dass in Deutschland kein Menschenleben, so klein und schutzbedürftig es auch sein mag, über dem „Kampf gegen Rechts“ steht.
Am 23. Februar ist die Urnenwahl zum Bundestag. Liegen Sie mit Ihrer Prognose besser als die Demoskopen? Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette!
Ich würde als CDU/CSU eine Minderheitsregierung machen. Alle Ministerposten bleiben bei der CDU/CSU. Damit kann auch vernünftige (AFD?) Politik umgesetzt werden. Nein ich spekuliere nicht, es wird nicht kommen.
„Der Kampf gegen Rechts“ ist reines Exkulpationsgebaren. Proaktiv und progressiv erniedrige ich meinen Gegenspieler, um selber erhöht dazustehen, mache ich mein falsches Tun als solches unsichtbar, indem ich den Scheinwerfer auf das falsche Tun meiner Feinde von jeher richte. Dabei ist der Zwang zu dieser Projektion geradezu hochgradig pathologisch, denn man vergisst in seinem Übereifer, dass mit der beispielsweise in Dauerschleife wiederholten Anklage „Nazi“ (Dröge, Klingbeil u.a.) nicht nur die Verbrechen an den Juden und ihrer Verteidiger unsäglich verharmlost werden, sondern eine Verrohung durch öffentliche Personen in die Öffentlichkeit getragen wird, die diesem Land größte Schäden zufügt, die ein wohlwollendes Miteinander immer mehr verunmöglichen. Eine schwer krankhafte Selbstgerechtigkeit, die soweit geht, Andersdenkende aufs Äußerste herabzuwürdigen, entspringt einer inneren Hochspannung, die vergeblich Erdung sucht. Mit seiner Selbstbefreiung von seinem Ursprung und seiner Bestimmung und seiner deshalb folgerichtig vollzogenen Selbsterhöhung will der Mensch schier wahnhaft jede Rückbindung auslöschen, jeden naturgegebenen Anker für immer gelichtet wissen. Und immer wieder scheitert der Mensch damit aufs Neue. Sozialismus ist die Idee, mit der das Elend des Menschen gewiss ist.
Bei einer Demonstration vor dem Konrad-Adenauer-Haus, der Parteizentrale der CDU, am Mittwochabend sollen rund 650 rotgrüne Faschisten vor Ort gewesen sein, um gegen die gemeinsame, erfolgreiche Abstimmung der Union mit der AfD zu demonstrieren. Dabei forderten sie jedoch, wie die BILD berichtet, auch ein Verbot der CDU. Macht eine Partei mal nicht das was die Roten und Grünen vorgeben oder fordern, dann soll sie verboten werden. Das sind mir so selbsternannte Demokraten der demokratischen Mitte.
Gerade im Ticker: Frau Merkel rügt Herrn Merz, und Politiker der SPD (Eskens, Kanzleramtschef Schmidt) und der Grünen (KGE) bedanken sich für diesen #Anstand#. Die Position der CDU wird sich unter Herrn Merz keinen Deut ändern. Dafür stehen auch die Mehrheiten im Bundesrat. Es ist nur Symbolpolitik, die von Problemen ablenken soll.
Da äußert man sich mit Blick auf einen Beitrag positiv und durchaus dankbar – und zack, saust das zensorische Fallbeil nieder. Journalistische Qualität geht wahrhaft anders – die Chefetage bei TE sollte sich angesichts dieses Kindergartens mal ernsthaft etwas einfallen lassen…
Ich persönlich glaube nicht an eine Wende in der Migrationspolitik und noch viel weniger – falls doch – an ihre Verwirklichung. Mit wem denn? Merz wird nach der Wahl gezwungen sein, mit der SPD und den Grünen zu koalieren und beide haben überdeutlich gemacht, was sie von einer Wende in der Migration halten. Er weiß es auch, ganz so dumm ist er nicht.
Alles Wahlkampftheater.
Merz und seine Union schlagen eine Lösung vor, die er und Union ohne die AfD gar nicht umsetzen können. Damit führt er die Wähler vor. Denn das ist Wahlkampfmanipulation vom feinsten und eine klare Wahlkampflüge. Mit den Roten oder den Grünen kann die Union ihre Versprechungen gegenüber den Wählern niemals umsetzen, das geht nur mit der AfD.
Es scheint eine Tatsache zu sein, dass es denjenigen, die den „Kampf gegen Rechts“ über all die vielen Menschenleben stellen, schlicht an Empathie fehlt. Ob die Ursachen pathologisch sind (Soziopathie?) oder in Narzissmus, Hybris, ideologischer Sturheit oder schlicht Dummheit begründet sind, werden die Wähler für sich entscheiden müssen …
,,Frei versucht wieder den Spieß umzudrehen und kontert, dass die Migrationskrise z.B. auch durch Assads Giftgasangriff auf die eigene Bevölkerung gestiegen ist.“
Dass Frei und die Union im syrischen Patärlament sitzen,war mir bisher entgangen.
Ich dachte,sie wären ,,dem deutschen Volk verpflichtet „?!
Ich finde es einigermaßen erstaunlich, dass solche Lapalien wie die Abstimmung am Mittwoch derartig große Resonanz in der medialen Öffentlichkeit unseres Landes finden! Was ist passiert, welches Drama gab es schon wieder? Nein – das Ganze zeigt einmal mehr, dass Deutschland offenbar noch meilenweit (oder gar Lichtjahre?) entfernt ist von dem, was man als NORMALITÄT bezeichnen würde !!
Scholz gestern bei Maischberger: „Wir sind ein Rechtsstaat, und auch Leute, die man völlig ablehnt, müssen sich darauf verlassen können, dass der Rechtsstaat immer gilt.“
Da kann er den Artikel 16a Absatz 2 wohl nicht gemeint haben. Denn der wurde von den letzten Kartellregierungen Millionenfach in vollem Bewusstsein gebrochen.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Viel spannender ist doch, dass das Abstimmungsergebnis eigentlich nicht durch die AfD entstanden ist sondern das BSW. Hätten alle so wie erwartet gestimmt, das BSW als Bestandteil einer Linken-Fraktion, dann gäbe es bis zu 10 Nein-Stimmen mehr, die zur Ablehnung geführt hätten. Weil sich aber die BSW-Gruppe komplett enthalten hat kam das Ja zustande.
Bei der Maischberger war interessant, dass Scholz seine aalglatte Lüge, Herr Putin hätte Deutschland den Gashahn zugedreht, wieder mal wiederholt hat und uns das Milliarden gekostet hätte. Das Putin uns den Gashahn zugedreht hat ist eine glatte Lüge. Dass uns die falsche Politik des Kanzlers, vor allem die Ideologie der Grünen hunderte Milliarden Euro gekostet und noch viel mehr Milliarden kosten wird, ist richtig. Man stelle sich nur mal vor, die Union würde mit der SPD koalieren und die Antifa-Esken würde Außenministerin. Eine weitere Katastrophe unermesslichen Ausmaßes für unserer Land.
Bald ist es geschafft, Lanz: Alsbald wird der sogenannte „Öffentlich-rechtliche Rundfunk“, sprich Medium, das auf Geiß der sogenannten „Alliierten“ eingeführt wurde, um mit jenem die sogenannte „Re-Education“ des indigenen Deutschen Volkes durchzuführen (https://www.deutschlandfunk.de/deutschland-re-education-alliierte-zweiter-weltkrieg-100.html), abgeschaltet, womit die jahrzehntelange Agitation gegen uns Autochthonen (zeigte auch jene Sendung) enden wird!
„….kein Menschenleben, so klein und schutzbedürftig es auch sein mag,….“
Und es ist keine Frage von Qualitaet (kleine Kinder) oder Quantitaet („Einzellfaelle“), dass diese Politiker weiter machen.
„Betroffenheit“ als Unwort des Jahres.
Frau von Storch fuehrt eine korrekte dabei brillante Rhetorik, gegen jedes ZDF.
Die Brandmauer bröckelt vor der Wahl. Die CDU/CSU versucht, bei allen Parteien zu fischen. Und der ÖRR versucht natürlich, die Linksflucht zu verhindern. Das gehört schließlich zur Haltung, zu dem man sich verpflichtet hat. Kein Mensch weiß, wie die CDU/CSU sich nach der Wahl verhält. Jeder sollte daher gründlich überlegen, was er wählt.
Seit 2015 Rechtsbruch und Hochverrat einer sich selbst überhöhten ‚BRD‘-Politoligarchie zum Nachteil und Schaden des deutschen Souveräns. Zur Erinnerung: Horst Seehofer sprach von der ‚Herrschaft des Unrechts‘.
Die Hälfte der ‚Volksvertreter‘ hat a. 29.01.25 im Bundestag, das DEM DEUTSCHEN VOLKE erbaut wurde, einen Antrag für die Wiederherstellung von geltendem Recht und Gesetz in Deutschland abgelehnt.
Das erfüllt den Tatbestand des § 81 StGB Hochverrat gegen den Bund.
Kampf gegen Rechts? Pah! Allein um die Pfründe geht es den Sozialisten. Für den geschniegelten Kartenleser wird es ernst. Es denkt, zu Recht, wenn die CDU/CSU mit der AfD koaliert, werden die Zwangsgebühren für den ÖRR ‚fallen‘.
Ich kann eine gewisse Schadenfreude, dass nun auch die CDU den Anfeindungen von links ausgesetzt ist, nicht verhehlen.
Nun bleibt zu hoffen, dass Merz bei seinem Kurs bleibt.
Ich fand ja schon immer, dass Beatrix von Storch eine sehr gute (und ja, eben auch die bessere) Bundeskanzlerin wäre. Die Frau ist blitzgescheit, und hat eine Eloquenz und Abgeklärtheit, die man im Bundestag nirgendwo sonst findet, und die Deutschland dringend in diesem Amt braucht. Punkt.
Ich hab gestern kurz reingezappt weil mich das schon interessiert hat wenn mal jemand von der Alternative zu Gast ist.
Frau von Storch fand jetzt leider nicht so souverän wie hier beschrieben.
Ich finde es unpassend, wenn man bei bestehenden Gesetzen von „Quatsch“ spricht, sei es auch noch so richtig.
Auch die Frage nach Höckes Aussage hätte man mit einem einfachen „da müssen sie ihn selbst fragen, laden sie ihn doch einfach mal ein“ beantworten können. Unabhängig davon daß eine solche Frage eine Unverschämtheit ist.
Weiter ging’s dann mit Lanz Frage wie weit sie beim Grenzschutz gehen würde. Damit wollte er ihr entlocken, notfalls auch zu schießen.
Gleiches hätte er natürlich auch den überheblichen CDU-Mann fragen können.
Ein Verweis auf Nachbarländer, die das recht gut im Griff haben, hätte da genügt. Ich verweise immer wieder gern auf Dänemark, die den Geflüchteten klarmachen, daß sie nicht erwünscht sind.
Als dann die unsägliche Debatte der fehlenden Fachkräfte angestoßen wurde, war’s mir endgültig zu viel.
Meine Erkenntnis daß derartige Sendungen reine Lebenszeitverschwendung sind, wurde in den wenigen Minuten die ich mich da durchgequält habe, voll bestätigt.
In der Tat, wenn mal ein AfD-Vertreter entweder bei Lanz oder sonst wo eingeladen wird (selten genug), kommt früher oder später Höcke ins Spiel, um dann maximale Abscheu zum Ausdruck zu bringen.. Eine angemessene Reaktion wäre, vorzuschlagen, Herrn Höcke einmal selber einzuladen, um ihn mit allem zu konfrntieren, was er angeblich „verbrochen“ hat. Dazu kommt es aber offensichtlich nie. Hat Lanz Angst (und nicht nur er), in ein Duell mit Höcke einzutreten? Oder was ist da los? Wie ich finde, eine berechtigte Frage.
Mal sehen, ob ich es heute in der Mediathek länger aushalte als Sie.
Trotzdem habe ich verinnerlicht, dass Medizin nicht schmecken, sondern wirken soll.
Wobei ich allerdings schon vorher feststellen muss, dass mir eigentlich Herr Lanz in letzter Zeit mehr und mehr als bittere Medizin auf den Magen schlägt. Denn ich spüre zumindest, dass er eigentlich ganz „anders“ könnte und vermutlich auch wollte, aber da hat wohl seine eigene Produktionsfirma den Daumen drauf, die den „Slot“ beim ZDF nicht riskieren will.
Alle Moderatoren haben ihre eigene Produktionsfirma für ihre Talkshows. Und haben Angst. Angst, nicht links-grün genug zu sein für den ÖRR. Und Angst, dass wenn die AfD in die Regierung kommt, sie dann auf Nulldiät gesetzt werden.
Die Linken im Parlament bekommen Schnappatmung, weil demokratisch gewählte Abgeordnete von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen, in einer demokratischen Abstimmung für oder gegen einen Anttrag abzustimmen.
Deshalb sprechen sie auch so gerne von „unserer Demokratie“, denn eine allgemeine Demokratie gibt es nach deren Verständnis nicht mehr. Anscheinend will man zukünftig nur noch über Anträge und Gesetze abstimmen dürfen, bei denen man nicht Gefahr läuft, dass die „Falschen“ auch dafür sein könnten. Sieht man denn gar nicht, dass man damit mit Vollgas in eine Sackgasse rast?
Und wenn sich dann noch ein Habeck hinstellt und befürchtet, dass “die Mehrheit wird, was die Mehrheit im Volk ist” – dann weiß ich auch nicht mehr. Dann hat „unsere Demokratie“ wirklich nur noch den Wert, den sie in der DDR hatte.
Ob man die Sackgasse nicht sieht? Es ist vielleicht die falsche Frage. Es sind ja ganze Ministerien oder immense Mitarbeiterstäbe, die diesen Politikern zuarbeiten, wer hier sagt, dass er das nicht sehen konnte, kann der Lüge überführt werden. Es nicht sehen WOLLEN aus ideologischen Verblendung oder es aus Parteitaktik leugnen, passt schon eher.
Ich werte das mal als die Befreiung der selbstangelegten Fesseln der C D U von grün und rot . Hätte nicht gedacht , dass Merz standhaft bleibt und eine Mehrheit bekommt. Ein neuer D e m o k r a t i e – Annfang !
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und ein Merz noch keinen Politikfrühling.
Die Brandmauer bröckelt nicht. Die CDU wird gerade nur von den Linken auf die andere Seite der Brandmauer geworfen.
Ich verstehe es wirklich nicht. Wie kann Demonstrationen gegen zwei Parteien, die nach der nächsten Wahl fast 2/3 der Parlamentssitze auf sich vereinen werden, für eine gute Idee halten?
> Für SPD und Grüne steht nun mal Ideologie über den ermordeten Bürgern in Aschaffenburg, Mannheim, Solingen und den vielen anderen „Einzelfällen“.
Trump könnte gerne illegale Einwanderung zur Gefahr für alle NATO-Länder erklären (wie für die USA) und von diesen Ländern verlangen, dass sie asap was dagegen unternehmen. Dann sehen SPD und Grün:inne ganz doof aus.
Was mich beeindruckt hat:
Beatrix von Storch hat einen 1a-Auftritt hingelegt.
Weiterhin auffällig:
die Zurückhaltung des aalglatten Opportunisten Lanz gegenüber einem AfD-Gast.
Wenn der Wind richtig dreht, verliert Lanz seinen Agitationsplatz wie seine Einkünfte. Denn die AfD ist für das Abschalten des örr und den Entzug der „Beiträge“.
In der Tat: Beatrix von Storch hat die AfD vorzüglich vertreten und ihren beiden Kontrahenten eine Lehrstunde im Fach Souveränität erteilt.
Es bedarf einiges an Überwindung sich solche Sendungen anzusehen….ich lasse das….kann dann besser schlafen und rege mich nicht unnötig auf. Ich verstehe auch nicht, dass die AfD das ÖRR nicht einfach boykottiert….die wenigen Male zu denen man eingeladen wird, könnte man doch mit „Absage wegen Unwohlseins“ begründen….was sicher auch nicht falsch wäre.
,,Ich verstehe auch nicht, dass die AfD das ÖRR nicht einfach boykottiert….“
Weil man einen Teil der Bevölkerung nur auf diesem Weg erreicht.
Was für eine dümmliche Fragerunde. Nur weil andere eine richtig miese Politik machen muss man die mitmachen? Weshalb sind Minderheitsregierungen nur im superlinksgrünen Spektrum akzeptabel? Der ganze Journaille-Apparat sollte sich einer grundlegenden Revision unterziehen!