Union und SPD haben sich in ihren Sondierungsgesprächen auf neue Rekordschulden verständigt. Mithilfe eines – euphemistisch „Sondervermögen“ genannten – Milliarden-Kredits und einer Ausnahmeregelung bei der Schuldenbremse sollen in den nächsten Jahren gigantische Geldsummen in die Hand genommen werden – vorgeblich für Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung. In Wahrheit aber dient das frische Geld aus der Notenpresse den künftigen Koalitionären von CDU/CSU und SPD in erster Linie für Klientelpolitik, unzählige Subventionen und das Verteilen wohlfeiler Wahlgeschenke.
Ebenso wie die daran zerbrochene Ampel-Koalition ist man darauf aus, sämtliche ideologischen und programmatischen Differenzen mit Geld zu übertünchen. Das Wesen von Politik besteht darin, Entscheidungen zu treffen, Güterabwägungen vorzunehmen, divergierende Interessen auszugleichen, Kompromisse zu finden und vor allem darin Zielkonflikte auszutarieren und Prioritäten zu setzen. Von einem genuin politischen Gestaltungswillen haben sich die Union und SPD in Fortsetzung der Ampel-Regierung völlig losgesagt. Stattdessen bekommt Deutschland eine Regierung, die die Probleme des Landes mit Schulden sediert, statt zu lösen und die sich als Mischung aus Status quo-Verwalter und Niedergangs-Manager versteht.
Was man im Sondierungspapier vergeblich sucht, sind ernsthafte und nachhaltige Strukturreformen, die den Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig wieder attraktiv machen. Der alte Bundestag soll noch in dieser Woche über die Vorhaben von Schwarz-Rot beraten und – so war es eigentlich vorgesehen – ihnen in der kommenden Woche mit der für Grundgesetzänderungen notwendigen Zweidrittelmehrheit zustimmen. Doch nun droht das Kalkül nicht aufzugehen: Die Spitzen der Grünen haben gestern mitgeteilt, dass sie den schwarz-roten Schuldenplänen in ihrer aktuellen Form nicht zustimmen werden.
Grüne als Heilsbringer?
Damit stünde die finanzielle Basis nicht nur der KleiKo, sondern auch das von Friedrich Merz‘ Kanzlerschaft auf dem Spiel. In der Hoffnung und in dem von Wunschdenken beseelten Glauben, dass damit die irrwitzigen Schuldenpläne der designierten Bundesregierung vom Tisch seien, sahen sich gestern schon einige allzu voreilige Kommentatoren dazu veranlasst, den Grünen für die Bewahrung fiskalischer Stabilität und ökonomischer Vernunft zu danken. Doch nichts läge den Grünen ferner als das. Das bewies bei Hart aber fair auch ihr Parteivorsitzender Felix Banaszak und zerstörte damit jäh jegliche kurzzeitig aufgeflammten Hoffnungen auf eine wundersame Errettung der deutschen Finanzpolitik aus gänzlich unvermuteter Richtung.
Denn Banaszak ließ keinerlei Zweifel daran aufkommen, dass seine Partei grundsätzliche Probleme mit einer Reform der Schuldenbremse geschweige denn mit Sondervermögen in Fabelhöhen hat. Im Gegenteil: Genau das hat seine Partei ja den gesamten Wahlkampf rauf- und runtergebetet. Anders als die CDU und Friedrich Merz bleiben die Grünen sich nach der Wahl programmatisch absolut treu. Ihre Kritik an den Ergebnissen der Sondierungsgespräche beschränkt sich einzig und allein darauf, dass man in den Verhandlungen von Union und SPD nicht ausreichend berücksichtigt worden sei und zudem ambitionierte Investitionen für den Klimaschutz vermisse. Die Grünen sorgen sich also darum, dass die größte Schuldenorgie aller Zeiten ohne sie stattfindet. Das geht natürlich nicht an. Nachdem sie sich in der Ampel drei quälende Jahre an Christian Lindner abgearbeitet haben, wollen sie jetzt natürlich dabei sein, wenn der Schuldenkuchen gebacken wird. Die Grünen wollen also nicht etwa weniger, sondern noch viel mehr Schulden aufnehmen.
Bei Hart aber fair zeigte sich Banaszak sogar offen dafür, im neuen Bundestag nötigenfalls gemeinsam mit der Linken eine grundsätzliche Reform der Schuldenbremse auf den Weg zu bringen. Damit bezwecken sie letztlich nichts anderes, als den Preis für ihre Zustimmung im Bundestag nach oben zu treiben. Aus Sicht der Grünen ist das natürlich strategisch völlig richtig – und der Erfolg ist ihnen im Grunde sicher
Denn Friedrich Merz hat sich in den bisherigen Sondierungsgesprächen – je nach bevorzugter Lesart – als dilettantischer Verhandler oder vorsätzlicher Täuscher entlarvt, der für seine Kanzlerschaft binnen einer einzigen Woche sämtliche Kernversprechen des Unionswahlkampfes abgeräumt hat und in allen wesentlichen Punkten vor der SPD eingeknickt ist. Dass er sich im Dienste seiner Kanzlerschaft nun in den kommenden Tagen auch den grünen Sonderinteressen beugen und sich deren so dringend benötigte Zustimmung im Bundestag im wahrsten Sinne des Wortes erkaufen wird, kann vor diesem Hintergrund als sicher gelten.
Diese Union steht für nichts mehr – abgesehen von Opportunismus im Dienste der Macht
Die Union unter Führung von Friedrich Merz befindet sich momentan im Abgrund ihrer eigenhändig gebuddelten Brandmauer-Falle: Weil man mit der AfD unter keinen Umständen kooperieren will, hat man sich freiwillig der politischen Linken und deren durch und durch etatistischen Konzepten ausgeliefert. Das führt zu der auch demokratietheoretisch im Grunde unhaltbaren Situation, dass sich eine größer werdende rechte oder zumindest konservative Bevölkerungsmehrheit mit immer linkeren Regierungen konfrontiert sieht und dass rot-grüne Wahlverlierer der Union nach Belieben ihre Ideen und dem gesamten Land ihre Politik diktieren können.
Die Union könnte diesen selbstmörderischen Kurs jederzeit beenden. Stattdessen aber vergrault sie gerade in kürzester Zeit all jene Wähler, die nach dem Ampel-Aus aufrichtig an die Integrität von Friedrich Merz und seinen vollmundigen Wahlversprechen geglaubt haben. Wohl selten in der Geschichte, hat sich eine Partei so schnell und so radikal von der eigenen Programmatik losgesagt, um wieder an die Schalthebel der Macht zu gelangen. Den versprochenen Politikwechsel wird es nicht und kann es aufgrund der Selbstfesselung an die Brandmauer und die dadurch von vornherein mutwillig verschlechterte eigene Verhandlungsposition in Gesprächen mit SPD und Grünen nicht geben. Aber der Preis dafür wird hoch sein: Noch vor dem Beginn der Legislaturperiode haben Merz und die Union jegliches Vertrauen und jegliche Glaubwürdigkeit verspielt. Die Union befindet sich damit auf dem schleichenden aber umso sichereren Weg in den eigenen Niedergang.
Eine undankbare Aufgabe ist es dieser Tage daher, die Drehungen und Wendungen der Parteispitze als CDUler vor der Öffentlichkeit rechtfertigen zu müssen. Herbert Reul, CDU-Innenminister in Nordrhein-Westfalen, schlug diese Situation bei Hart aber fair augenscheinlich sehr aufs Gemüt. Der wollte mit seinem kantigen Auftreten wohl Entschlossenheit demonstrieren, vermittelte aber viel mehr den Eindruck sichtlicher Gereiztheit und legte sowohl inhaltlich als auch rhetorisch alles in allem einen eher unsouveränen Auftritt hin. Mit Blick auf die strategisch nachvollziehbare Verweigerungshaltung der Grünen sagte er: „Das Pokerspiel ist immer so in der Politik, ich finde es langsam nun nicht mehr zu ertragen. Die Welt ist in Flammen, wir haben Riesenprobleme und wir pokern als ginge es um irgendeinen Kleinkram.“
Angesichts der wirklich prekären Lage der Union, die sich nach der Kapitulation vor der SPD keinen Spielraum mehr für Zugeständnisse an die Grünen gelassen hat, mag man diesen Tonfall und diese Angespanntheit sogar verstehen. Mitleid hat die Union aber wahrlich nicht verdient, denn in die ausweglose Lage, in der man sich nun befindet, hat man sich schon selbst hineinmanövriert. Wenn denn Kritik angebracht wäre, dann an dem für dieses Manöver verantwortlichen Steuermann. Von dem Parteisoldaten Reul, der sogar zugab, bisher ein Anhänger der Schuldenbremse gewesen zu sein, konnte man das freilich nicht erwarten. Den Finger in die klaffende Wunde von Merz‘ Glaubwürdigkeit legte stattdessen der Table Media-Journalist Michael Bröcker, der in gewohnter Manier die Widersprüche und Unstimmigkeiten der Einlassungen von Reul oder der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sezierte.
Im Bann der Bilder
Ebenso wie seine Anschuldigungen an die Grünen, gingen auch Reuls Versuche, die fulminante Kehrtwende seiner Partei in Sachen Schuldenbremse zu verteidigen, völlig ins Leere.
Auf Louis Klamroths Frage, was sich denn seit dem Wahlkampf und seit dem Wahltag verändert habe, entgegnete Reul: „Trump. Die Weltlage.“ Nicht nur Reul, sondern die gesamte CDU und mit ihr alle treuen Parteitrabanten, verbreiten jetzt das offenkundig an den Haaren herbeigezogene Narrativ, wonach ein Streit im Oval Office des Weißen Hauses über Nacht die geopolitischen Verhältnisse schlagartig auf den Kopf gestellt habe. Selbst wenn man daraus noch mit einigem Wohlwollen den Schluss ziehen kann, eine verteidigungsfähige Bundeswehr auf die Beine zu stellen, bleibt es völlig schleierhaft, weshalb der Wahlsieg Trumps aus dem November vergangenen Jahres und der nun schon drei Jahre andauernde Ukraine-Krieg eine Rekordverschuldung ungeahnten Ausmaßes für Investitionen in die „Infrastruktur“ rechtfertigen soll.
Das ganze Vorgehen der Union und ihre öffentliche Kommunikation seit der Bundestagswahl hat mittlerweile ein derart absurdes Ausmaß an Skrupellosigkeit und Verlogenheit erreicht, dass man sich fragt, wie Politiker sowas noch ernst vertreten können. Zumindest aber bleibt sich die deutsche Politik mit ihrem Verweis auf Trump treu: Denn ebenso wie die Bilder aus Fukshima beim Atomausstieg 2011, die Bilder von ertrinkenden Flüchtlingen im Mittelmeer bei der Grenzöffnung 2015 und die Bilder aus New York und Bergamo beim ersten Corona-Lockdown 2020 sind es nun mit jenen bewegten aus dem Weißen Haus erneut Bilder, hinter dessen angeblichen Sachzwängen sich die deutsche Politik versteckt.
Heute wie damals dienen diese als bequeme und billige Ausrede für vermeintlich alternativlose, jedenfalls aber historische Richtungsentscheidungen, die nicht unter normalen politischen Umständen, sondern nur im Windschatten politisch-medial inszenierter und aufgebauschter Notstandssituationen umsetzbar und mehrheitsfähig sind. Die anwesenden KleiKo-Vertreter Reul und Rehlinger betonten angesichts der angespannten – genau besehen eigentlich aber unveränderten – Weltlage mehrmals die Notwendigkeit und Dringlichkeit des Schuldenpakets. Auch die riesigen Dimensionen seien aus ihrer Sicht für geboten. Für sie gilt das Motto: Je schneller und größer das Paket, desto besser für Deutschland – von Ausgabenkritik und Reformwillen keine Spur.
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm musste bei so viel Inkompetenz und rosarotem Optimismus kräftig auf die Euphoriebremse treten. Dabei grenzte es schon an ein öffentlich-rechtliches Wunder, dass ausnahmsweise nicht der Ökonomen-Darsteller Marcel Fratzscher seine unmaßgebliche Meinung zum Besten geben konnte, sondern mit Grimm eine wirkliche Fachfrau eingeladen war.
Ihre Kritik folgte auf der Hand: Sie kritisierte vor allem, dass die Pläne mit Blick auf Strukturreformen und Einsparungen völlig vage und nebulös blieben, während Mehrausgaben und Wahlgeschenke sich schon konkret abzeichneten. Zudem sei es der falsche Ansatz, zuerst über Schulden und erst als zweites über Reformen zu sprechen, weil tatsächliche Reformen ohne wirksamen Anpassungsdruck niemals umgesetzt würden. Als einsame Ruferin im Walde warnte sie auch vor den Gefahren, die den gesamten Staatsfinanzen im Euroraum daraus erwachsen können, wenn Deutschland nun auch den Weg höherer Staatsverschuldung beschreitet und damit die Zinsen für Staatsanleihen in die Höhe schießen lässt.
Doch alle jene völlig berechtigten Kritikpunkte Grimms verhallten wirkungslos in den Weiten des ARD-Studios. Nicht eine Sekunde lang wurde die Kritik an ausbleibenden Reformen, nicht eine Sekunde lang wurden die mehr als realistischen Auswirkungen des geplanten Schuldenprogramms auf die Stabilität der europäischen Staatsfinanzen und auf die Inflation im Euroraum ernsthaft besprochen. Anke Rehlinger antwortete schlicht, dass es auch Ökonomen gebe, die das ganz anders sehen würden. Fertig. Das war’s. Darauf beschränkte sich die Auseinandersetzung mit Grimms Kritik – eine Bankrotterklärung.
Letzte Hoffnung Karlsruhe?
Einsicht, so viel scheint klar, wird es von Union und SPD in diesem Punkt also nicht geben. Eine erneute Kehrtwende würde wohl auch Friedrich Merz politisch nicht noch einmal überleben. Seine politische Karriere – irre Vorstellung – liegt momentan in den Händen der Grünen. Als letzte Hoffnung bleibt nur noch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dort haben die Linke und die AfD Klage dagegen eingereicht, das gigantische Schuldenprogramm noch durch den alten Bundestag zu peitschen. Denn Jan van Aken hatte bei Hart aber fair gestern ausnahmsweise völlig recht, wenn er die rhetorische Frage stellte, wozu 50 Millionen Menschen in Deutschland überhaupt wählen gegangen seien, wenn nun für die Pläne der neuen Regierung noch einmal der alte Bundestag zusammengetrommelt werden soll.
Ungeachtet der Klagen und der berechtigten Kritik sollte man sich aber keinen Illusionen hingeben: Die Schuldenbremse ist längst tot. Wenn ihr Todesurteil jetzt noch einmal aufgeschoben wird, dann wird es spätestens im neuen Bundestag gesprochen – dann mit den Stimmen von van Akens Linken und spätestens dann kann auch Karlsruhe keinen Einspruch mehr einlegen. Und während konsequent alle notwendigen strukturellen Reformen blockiert werden, steht dann der Selbstbedienungsladen BRD für jeden, der zugreifen kann, sperrangelweit offen – auf Kosten der Steuerzahler und zukünftigen Generationen. Gute Nacht Deutschland!
„Innerhalb von zwei Wochen nach der Wahl haben CDU/CSU jedes Vertrauen komplett zerstört.“
Ich hatte nie welches in alle, die mit Brandmaurerei beschäftigt sind – von daher die Chance für Alternative – und wenn es damit nicht geht, haben wir sowieso auf ewig verloren.
Schuldenfinanzierte Aufrüstung und Infrastruktur: exakt das NS Wirtschaftsmodell der 1930er. Geschichte wiederholt sich doch.
Immerhin bauten die Nazis noch wirklich was – und von den Autobahnen profitieren wir tatsächlich seit Generationen – während Merkel, die Ampler und die jetzt am Zuge sind das Geld nur nehmen und in andere Hände verteilen.
Auch hinsichtlich der angeblichen Aufrüstung verspreche ich Ihnen: es wird nicht geschehen. Und dass vdL, nachdem die 10 Billionen verschwunden sind, wieder die Daten des smartphones gelöscht haben wird, auch das kann man mehr als annehmen.
Bei WWM war anschaulich zu beobachten, auf welchem Bildungsniveau sich die heutigen Sozialpädagogen bewegen. Mutmaßlich das Wählerbiotop der grün-links-roten „Demokraten“. Da wundert einen wirklich nix mehr. Bemerkenswert war auch, das Luisas Lover krampfhaft versuchte, die Migartionsbeschlüsse als Erfolg für die Union umzudeuten. Es muss wohl der Schein für den letzten, verbliebenen CDU Wähler gewahrt werden, als hätten auch die Sozen irgendwelche Zugeständnisse machen müssen. Allein – es nützt nichts mehr!
Völlig richtig Herr Marx. Diese ganzen Diskussionen über den Trick der kommenden Regierung den alten Bundestag für den Bruch der „Schuldenbremse“ einzuspannen um die SED nicht auch noch „auszahlen“ zu müssen sind reine Nebenkriegsschauplätze. Zur Not würde man auch das noch tun. Die SED hat ohnehin keine Probleme mit Schulden. Davon abgesehen kann man aber dieses Mal die Wähler (von CDU, aber auch SPD) nicht einfach vom Haken lassen. Der glatte Wählerbetrug der Union war ja nun sowas von mit Ansage. Es war von Anfang an klar, dass die Verweigerung jeder Kooperation mit der AfD seitens der Union nur in einer linken Regierung und damit Schuldenorgie enden konnte. Wer tatsächlich auf die Schmierenkomödie mit der völlig folgenlosen Abstimmung und das andere Wahlkampfgeblubber reingefallen ist, dem war echt nicht mehr zu helfen. Leider war es wieder einmal so, dass es vor allem die älteren Kohorten aus geistiger Bequemlichkeit und Angst vor Veränderungen der Union den „Wahlsieg“ beschert haben. Die Jüngeren (<U50) sind einfach zu wenige und haben zudem bei den ganz Jungen noch zu viele radikal Linke unter sich, um hier gegen zu halten. Zudem kriechen auch von ihnen viele gerne im Staatsdienst unter und konsumieren Wohlstand, anstatt ihn in der freien Wirtschaft zu schaffen.
Das sind also die Europafans – rücksichtslos: mit ihren 800 Fantastillionen treiben sie die Inflation, mit ihrer vdL und ihren Parlamentariern tragen sie zur Zerstörung der europäischen Industrie über den unsäglichen Green Deal bei – und mit der Übernahme des Erbes in Sachen Migration und Staatsbürgershcaft fluten sie die EU. Die neue CDU heisst AfD. Back to Brilon!
Interessant wird es spaetestens dann, wenn von „Zukunft“ die Rede ist. Leibhaftig in Gestalt der Nachkommen. Man darf sich fragen, welche Zukunft von wem in welcher Form ist hier gemeint. Welche Zukunft fuer wen und was soll hier vom Regime, von diesem Regime, gesichert werden? Ein Kartell der Auflösung und Vernichtung aller Entitäten und Bestände. Das Modell Sch’land war fuer bestimmte Kreise vermutlich nie auf Erhalt angelegt, was in den letzten Jahrzehnten allerdings zunehmend deutlicher wurde. Wobei ein kleiner Teil der Michel natuerlich ausgenommen ist und bleibt , etwa 20 %. Der spart womoeglich sogar noch vorveiner Anschaffung, waehrend die meisten erkannten, dass es anders herum laeuft. Erst kommt der Konsum oder die Ausgabe fuer konsumptive Zwecke, qua Schulden bzw Anschreiben lassen, danach folgt die Prolongation oder Umschuldung usw, usw. Wer da noch an Rueckzahlung denkt, hat das neue Insolvenzrecht nicht verstanden. Fuer die Dauer ist da nichts, allen heuvhlerischen Beteuerungen von Nachhaltigkeit oder Zukunftssicherung ( nicht der Abgetriebenen oder Nichtgezeugten) zum Trotz. Bekanntlich sind westliche Kinder Klimaschaedlinge. An diversen konkreten, kulturellen Phaenomenen kann man sehr gut erkennen, dass es nicht um“ die Zukunft“ geht, jedenfalls nicht des Menschen oder zumindest nicht des Indigenen. Selbst das „Zuchtprogramm“ des Herrn Schäuble zeigt eine interessante Einstellung. Mit dem beliebten Hinweis auf die Belastung der Nachkommen ist im Wertewesten aus diversen Gruenden kein Staat zu machen. Insoweit verhalten sich die Taeter, frei nach dem Sintflutmotto, logisch und konsequent. Wer hier tatsaechlich etwas aendern will, sollte nicht bei den Symptomen oder Folgen beginnen, sondern an die zivilisatorisch/ psychokulturellen Wurzeln gehen. Habeck : „Ist doch nur Geld“ .
Zum vorletzten Satz: NEIN, es geht auf Kosten der jetzigen Generation, die den bisherigen Wohlstand erarbeitet oder die Staatsschulden über ihr Erspartes finanziert hat. Die künftigen Generationen müssen nur auf ihr erhofftes Erbe von Oma und Papa verzichten. Aber möglicherweise hat sie dann auch wieder eine 60 Stunden Arbeitswoche wie Opa. Wenn sie zu etwas kommen will.
Verschuldungspläne von Union und SPD….wäre alles nicht nötig wenn Merkel CDU das geld nicht an lobbys verteilt hätte. Die jetzigen nötigen schulden ist das geld was wir unter Merkel verlebt haben bzw ein teil der bürger. Hat denn wirklich wer geglaubt das sich das nicht rächen würde bzw wir wenn es gar nicht mehr geht keine schulden machen müssen um das zu korregieren.
Aber ich nehme beileibe nicht an, dass Merz und Konsorten das Geld jetzt irgendwie regelrecht nutzen, um den Sanierungsstau zu beseitigen.
Wie gehabt werden auch diese vielen Milliarden versickern, ohne dass sich am desolaten Zustand der Republik wie der Bundeswehr irgend etwas zum Besseren gewendet hätte.
Zumal ja gar keine konkreten Projekte genannt werden.
.
Das Geld ist, wie bei Merkel, dann nicht weg – es haben halt nur andere – währen die pro Kopf Verschuldung der Deutschen weiter steigt.
Das denke ich auch!
Mir persönlich ist das hier ziemlich egal. Inzwischen hoffe ich nur, dass es noch 3 Jahre hält um aus dem System so viel wie möglich zu ziehen, dann tschüss.
Wieso kann ein BVG die Abschaffung der Schuldenbremse per Urteil nicht ablehnen, wenn ersichtlich ist, dass damit Deutschland per se ruiniert wird? Im GG steht nicht, dass man aus „demokratischer Zurückhaltung“ (is halt so – Habecksprech) die Vernichtung Deutschlands hinnehmen muss. Im GG steht, dass Menschen, die unseren Staat wissentlich zerstören wollen, zu bekämpfen und einzusperren sind. Merz eröffnet in Deutschland ein Konjunkturprogramm für seinen Mutterkonzern. Der ist so gierig auf unser Geld, dass selbst mit Kommunisten, Maoisten und Sektierern gemeinsame Sache gemacht wird. Und das soll vom BVG nicht anfechtbar sein? Dieses Land wird unbewohnbar werden. Wenn ein BVG so was durchgehen lässt, kann man das GG ins Feuer schmeißen.
Das ganze Geld soll für Projekte verwendet werden, welche in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt wurden, aber die eigentlichen Kernaufgaben des Bundes gewesen wären, insbesondere:
Damit wird so gut wie nichts getan, was erforderlich wäre, Deutschland zukunftsfähig zu machen. Damit meine ich Forschung und Entwicklung im Bereich der Spitzentechnologien, Umsetzung zur Marktreife, Beseitigung von Investitionshemmnissen (Energiesicherheit und -preise, Lohnkosten, Bildung im Spitzenbereich, Bürokratie).
Stattdessen wird es ein Strohfeuer geben, solange der Staat zahlt. Profitieren werden vor allen Dingen der öffentlicher Bausektor und die Rüstung. Ich nehme an, es ist kein Zufall, dass Blackrock sich an deutschen Rüstungsunternehmen beteiligt hat und Herr Merz für Blackrock tätig war.
Und natürlich wird viel Geld in die staatlich finanzierte und gelenkte „Zivilgesellschaft“ fließen.
CDU und CSU haben sich endgültig von Ihrem Markenkern verabschiedet, glauben kann man ihren Versprechungen endgültig nicht mehr.
Eins muß man Merz lassen, er hat während seiner Black Rock Zeit gelernt, wie man in Deutschland politisch nach ganz oben kommt:
Seiner Kanzlerschaft steht nichts mehr im Wege.
Mit dem Grundgesetz haben es diese Art der Demokraten nicht so und es wird nach Bedarf geändert. Mich würde es inzwischen auch nicht mehr wundern, wenn sich das Bundesverfassungsgericht für nicht zuständig erklärt. Was geht einen Verfassungsrichter das Grundgesetz an?
So wie sich die Union und die SPD heute schon gegenseitig beleidigen und sich streiten wie die Kesselflicker, kann das keine gute Regierung zum Wohle unseres Landes werden. Bereiten wir uns folglich auf baldige Neuwahlen vor. Die Grünen werden schlussendlich einknicken. Einige Milliarden für einen nicht mögliche Klimaschutz, für eine nicht notwendige Energiewende, für rotgrüne Schlepper-NGOs und die Terroristen der Antifa, und schon hat die Union die Stimmen der Grünen gekauft. Demokratie geht vom Volk aus, Demokratie geht anders.
Pete Hegseth hat das Ding mit dem Klima für die Army wohl bereits außer Kraft gesetzt: https://x.com/WallStreetMav/status/1899418776300605756
Die Parteien haben den Staat (Steuerzahler) gekapert und beuten ihn aus. Wahlgeschenke für ein bestimmtes Klientel, um sich Stimmen zu kaufen. Machterhalt ist wichtiger als Politik im Sinne der hart arbeitenden Bürger. Wozu braucht es noch einen Amtseid, wenn Verstöße gegen ihn sanktionslos bleiben? Dieses Land ist Flasche leer. Was erlauben Merz!
~
Unter 84 Mio. Menschen werden sich doch 500 finden lassen, die redlich, und ohne machtbesoffen zu werden, ein Land verantwortungsvoll in die Zukunft führen. Warum fühlen sich stattdessen Totalversager bemüßigt in die Politik zu gehen? Möglicherweise sollte die Amtszeit auf 8 Jahre begrenzt werden (auch für Abgeordnete) und der Zugang in eine andere Tätigkeit (Lobbyismus) als den vorher ausgeübten Beruf mit einer Karenzzeit von 2 Jahren versehen werden. Nach zwei Jahren sollten die alten Kontakte in die Politik erkaltet sein.
Ursache und Wirkung. Woher kommen die ganzen Probleme. Allein die Erkenntnis über den Ursprung des Problems könnte bei der Beseitigung des Problems helfen. Das verzinste Schuldgeldsystem (wer hat es eigentlich erfunden und installiert) führt mit schöner Regelmäßigkeit in’s finanzielle Elend. Zuerst trifft es Individuen, dann immer größere Verbünde um schließlich ganze Staaten zu ruinieren. Da helfen dann auch immer mehr Schulden nicht mehr weiter um die Probleme zu lösen. Es muß zwangsläufig, systemimanent zum Zusammenbruch kommen. Die Zinslasten sind nicht mehr zu erwirtschaften. Politiker werden dies ihren Untertanen nie sagen. Sie und durch sie installierten Günstlinge profitierten bisher am meisten davon. Sollte diese Schuldenorgie tatsächlich erfolgen stiege die Prokopfverschuldung in der BRD auf über 78.000.- Euronen pro Person. Politiker treiben die Menschen in die Überschuldung. Schlicht verantwortungslos.
Weidel hatte Recht: wer schwarz wählt bekommt rot-grün.. Die Tragweite der Verschuldungsorgie ist den meisten wohl ziemlich egal da sie sowieso mehrheitlich am Staatsbettel hängen. Den Rest beißen die Hunde..
Es wählten eben zu wenige schwarz und gelb. Somit ist die cdu nun gezwungen, schmerzliche Kompromisse mit rot und grün einzugehen. Es war doch von vornherein klar, dass keine Partei mit der AfD koalieren würde.
Logik vorausgesetzt müsste es heißen, dass Alternativ nicht ausreichend gewählt wurde.
Ich zitiere die glasklare Erklärung von Professor Boehme-Nessler aus dem CICERO (zahlungspfl.): “ Theoretisch wäre unmittelbar nach der Wahl der neue Bundestag im Amt. Praktisch ist das kaum zu realisieren. Deshalb bleibt der abgewählte Bundestag noch. Er ist der Treuhänder, der dafür sorgen muss, dass der Übergang zum neuen Parlament organisatorisch-praktisch reibungslos verläuft. (…)
Aus der Treuhänder-Funktion ergibt sich, was der alte Bundestag tun darf – und was nicht. Ein Treuhänder darf nicht im eigenen Interesse handeln, auch wenn er das rechtlich könnte. Er muss die Interessen seines Treugebers verfolgen. Dafür ist er da. Er darf also Entscheidungen treffen. Aber nur solche, die den Übergang zum neuen Parlament praktisch absichern. Er muss sich zurückhalten. Auf keinen Fall darf er weitreichende Gesetze verabschieden, die das neue Parlament langfristig binden. Das wäre treuwidrig.“
Am 14.3. soll wohl das amtliche Endergebnis erklärt werden, am 15.3. könnte der Bundestag zusammengerufen werden, man lese mal zur Einstimmung den Wikipedia Artikel über eine der höchsten Repräsentanten dieses Staates, Frau Bas. SPD.
Volker Boehme-Nessler: Warum das Merz-Manöver verfassungswidrig ist, in: CICERO 7.3.2025
Wenn man sich im Zoohandel einen Hund kauft und sich dann herausstellt, dass man getäuscht wurde und eine Ente gekauft hat, kann man diese zurückgeben.
Warum geht das nicht mit Politikern?
Wenn man weiter links-grüne Politik machen will, zu der sich Merz und seine Union durch den absehbaren Bruch ihrer Wahlversprechen verpflichtet haben, dann braucht man viel Geld, um die katastrophalen Folgen dieser Politik zu bemänteln. Ohne Schuldenorgie lässt sich die verantwortungslose und irrsinnige Energie-, Migrations- und Wirtschaftspolitik schlicht und einfach nicht fortsetzen, denn die Konsequenzen für die Untertanen würden auf unangenehme Art mehr als deutlich werden. Durch weitere grenzenlose Verschuldung kann man sich noch etwas Zeit bis zum endgültigen Fiasko kaufen. Nur darum geht es dem links-grünen Altparteienkartell. Das konnte jeder wissen, der es wissen wollte. Merz hat nie einen Zweifel daran aufkommen lassen, dass er mit Unterstützung der Roten und Grünen ins Kanzleramt segeln will. Betrogen fühlen sich jetzt die verblödeten CDU-Gewohnheitswähler, weil sie dem Rosstäuscher aus dem Sauerland geglaubt haben.
Letzte Hoffnung Karlsruhe: Die Gedanken von Merkel zu diesem Thema kennen wir nicht, sonst wüssten wir mehr über „Karlsruhe“.
Man kann nur allen Leuten raten, sich in Fremdwährungen, Edelmetallen, Substanzaktien, Auslandsimmobilien u.ä. zu flüchten, damit noch was da ist, wenn der Euro wegen Unsolidität der Bundesrepublik in die Knie geht. Die aktuellen Wähler sind viel zu dumm, um ihr eigenes finanzielles Grab zu erkennen, sie müssen es wie 1923 und 1948 erst mal wieder fühlen.
Aber man muss diesmal mit Horden von Fremdlingen rechnen, die eh alles, was ihnen hier vor Augen kommt, eh schon als das Ihrige betrachten.
Barbara Köster schrieb schon 2016: https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/merkel-und-die-hidschra-unbeabsichtigte-einladung-zur-eroberung/
Viele weitere Augen öffnende Artikel bei TE, wenn man nach dem Namen der Autorin sucht: https://www.tichyseinblick.de/?s=barbara+k%C3%B6ster
Wie aber verteidigt man sein Leben wie sein Hab und Gut gegen solche?
Die Schuldenbremse ist nicht tot!
Eine vernünftige Regierung (hoffentlich AfD) könnte durch Weglassen des rotgrünen Schwachsinns enorme Summen sparen und damit die Infrastruktur sanieren, die Wohnungsnot lindern und die Steuern reformieren.
Die Migrationsprobleme werden beseitigt und die Renten gesichert, indem auch Politiker einzahlen.
In der Politik werden viele unnötige Dinge gestrichen, wie bei Milei können einige Ministerien weg. Allgemein sollte radikal die Bürokratie gekürzt werden, was vor allem Firmen entlastet.
Die Energiepolitik wird grundlegend geändert, denn mit der aktuellen Technologie ist die Wende nicht möglich. Vor allem wieder in die Atomkraft einsteigen und schnellstmöglich die 6 reaktivieren. Dadurch sinken die Stromkosten und Konzerne werden wieder investieren wollen.
Auch bei der Bildung werden etliche unnütze Studiengänge gestrichen, allen voran Gender Studies, und mehr darauf geachtet, was nötig ist. Es sollen wieder Studiengebühren anfallen und nur die studieren, die sich anstrengen und einen Aufnahmetest bestehen, der unabhängig überwacht wird.
Dadurch wird auch das Handwerk wiederbelebt, da nicht jeder Nichtsnutz behauptet, er wäre besser und sich zu fein für bestimmte Arbeiten…
In den Schulen wird explizit keine „Inklusion“ mehr gelebt, da dies nichts bringt außer massenweise unter-/überforderter Schüler, die dann im Schnitt deutlich weniger lernen und die Pädagogen nur überlasten. Jeder soll wieder speziell für seine Fähigkeiten gefördert werden, linker Klassenkampf ist nämlich auch hier unser Untergang. Ach ja, Migranten, die kein Deutsch können, müssen die Sprache erst lernen, bevor sie regulär eingeschult werden. Zeigen die Kinder keinen Willen dazu, werden Leistungen gekürzt.
Das alles ist ohne zusätzliche Schulden möglich!
Allerdings müssen die Politiker Vorbild sein, nicht so ein korrupter Haufen wie die Altparteien jetzt.
„euphemistisch“ trifft es wohl nicht ganz. Das Wort „Sondervermoegen“ ist eine Begriffsumkehr, orwellianisch, oder ganz simpel: eine Luege und ein Betrug.
Und der Zweck seiner Schaffung und seines Gebrauchs ist der gleiche wie jener der Corona Masken: Erniedrigung der Buerger und Stammeszugehoerigkeitssymbol.
Lügen, tricksen und täuschen – der große Betrug am deutschen Wähler und Steuerzahler als Bestandteil einer Politik, die, wie bisher auch, nur mit Machtmissbrauch und Korruption glänzen kann. Man will auch künftig nur jene ideologiegetriebene Politik umsetzen, die den Mehrheitswillen der Bevölkerung missachtet und dafür sorgt, dass der Wählerschaft das Hören und Sehen vergeht. Dazu passt auch, dass man künftig zweckgebundene Schulden auch Sondervermögen nennt.
„Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“.
Wo seid ihr jetzt?
Hier bei uns waren gestern welche unterwegs.
Bedauerlich halt nur, dass die Masse so gar nicht checkt, wie sie erneut über den Tisch gezogen wird.
Statt ÖRR-Propagandashows könnte man was zusammenfassen, was in westlichen Satrapien nicht so allgemein zugänglich ist wie die heutige Analyse von Elem Chintsky „Regierungsinsider: Großbritannien bald im Bürgerkrieg“ im Bösen Medium. Zum Ende lese ich, dass die gleichen Umstände auch in Frankreich und Buntschland herrschen. Wie sollen F35 und Panzer für viele Milliarden gegen Messer helfen?
Ja. In GB sind sie schon aussichtlos weiter. Nigel Farage fällt dort als Hoffnungsträger aus und erkennt, dass er sie weder weiter vom entern abhalten noch wieder abschieben wird können – was heißt – GB ist so gut wie ein islamisches Land: https://x.com/WallStreetMav/status/1898866971124334953
Machen wir uns mal ehrlich: Im Wahlkampf ging es um Migration, Inflation, Rezession. Und um innere und äußere Sicherheit. Die Schönheiten der Schuldenbremse waren den Deutschen doch eher wurscht, nicht? Es ist ein Thema für Spezialisten wie Frau Grimm. Nie traf ich jemanden, der jammerte:“ Wissen Sie, Hückfried, das Schlimmste für mich wäre die Abschaffung der Schuldenbremse.“ Ich vermute, dass beim größten Teil unserer Landsleute die Meinung vorherrscht, daß diese Bremse einer Lösung o.g. Probleme eher im Wege steht. Man müsste es den Menschen auch besser erklären – am besten unter Verzicht auf diese ewige, verlogene Nachfolgende- Generationen- Leier.
95% der Deutschen haben keine Ahnung von Finanzen, das ist auch das Kalkül dahinter
> Wird ihr Todesurteil jetzt noch einmal aufgeschoben, spricht es der neue Bundestag mit den Stimmen der Linken.
Alternativ verschuldet sich auch die EUdSSR (WEF-E-SU) auf Rechnung sämtlicher Provinzen – wie der Zufall will, auch Von Der will gerade Mega-Schulden für Waffen. Dann könnte sie per SMS überteuerte Panzer bestellen?
Oder die F35, die nicht mal einen Nutzen für über 100 Millionen pro Stück haben? https://tkp.at/2025/03/10/skurril-deutschland-fuerchtet-gekaufte-f-35-kampfflieger-nicht-verwenden-zu-koennen/
Gäbe es die Jahre des Mehltaus nicht (sprich Merkel-Ära) sähe es vieles besser aus. Reul hätte besser in seinem Gedächtnis kramen müssen und sollen. 2014 war der Nato-Gipfel in Wales. US Präsident Demokrat B. Obama . Hier wurde schon das gesagt, D möge bitte 2% von seinem BIP in die Verteidigung investieren. Seine Parteifreundin Merkel und die CDU Verteidigungsminister schafften es immerhin 1,2-1,53 %! In den letzten 7 Jahren Merkel Jahren wurde dieses Zahl konsequent nicht erreicht. Warum, Frau Merkel?
Die Folgen der Schuldenorgie sollte man auch dringend in einer „Talkshow“ durchleuchten. Ist es dann noch ein Land in dem wir gut und gerne Leben? Lockt man so Fachkräfte an, wo die Steuern und Abgaben immer weiter steigen, die Infrastruktur zerfällt? Ich sehe schon vor meinen geistigen Auge, französische Verhältnisse…..
Vielleicht versuchte man den Ukraine Konflikt durch feministische Außenpolitik zu beenden, Herr Marx. 😉 Zu dem musste doch in den letzten 3 Jahren die NGOs mit Millionen von Steuergeldern gefüttert werden….da konnte man nicht mal für ein paar Millionen Brücken sanieren
Ein Land, das seine irrsinnigen Schulden -„Sondervermögen“- nennt, wird untergehen. Deutschland von unglaubwürdigen Figuren mutwillig in den Untergang getrieben.
Den bekloppten Deutschen scheint es zu gefallen. Ich sehe kaum Widerstand.
Damit ich das richtig verstehe: Die CDU ist bereit, sämtliche zu Sachthemen abgegebenen Wahlversprechen zu brechen, um das ideologische Wahlversprechen – keine Kooperation mit der AfD – halten zu können. Bei einer Partei, die – außer der Ideologie zur Macht – ansonsten keiner Ideologie folgt, erstaunt das schon etwas.
Rufen sie doch mal ihre finanzierende Bank an hinsichtlich eines Sondervermögens um bestehende Hypotheken zu tilgen und sie werden überrascht sein, wenn stattdessen die sofortige Darlehenskündigung erfolgt, weil sie mit ihrem Ansinnen die Bonitätsbetrachtung der Bank in ihrem Fall ins Wanken bringen und was im Leben zu Folgen führen würde ist in der Politik auch nicht viel anderes wenn die Beurteilung durch die Rating-Agenturen sinkt und sie dadurch dem Pleitier immer näher kommen, nur mit dem Unterschied, daß diese sich noch am Volksvermögen vergreifen können und damit ist nur jenen gedient, die ehedem nicht denken können und in größter Fahrlässigkeit durch Volkes Sicherheiten handeln können.
Die linke Schwatzbude, die man umtaufen sollte in dreist und unfair nimmt doch niemand mehr für voll und was heißt überhaupt fair, was ein dehnbarer Begriff ist und fair ist nur wer Schaden vom Bürger abhält und nicht den Schuldenstand vergrößert und alles andere ist durch und durch unfair und dabei unterstützt gerade diese politische Untergrundsendung deren verkommenes Ansinnen und außer dem verwirrenden Titel nur Unsinn bietet und geradezu ideal für jene ist, die nicht eigenständig denken können und somit eingeseift werden bis zum Letzten, was ja bekanntlerweise immer am schwersten ist.
Im Artikel wird nicht erwähnt, daß Merz die Beseitigung der Schuldenbremse bereits seit Monaten geplant hat, auch wenn er zeitgleich das genaue Gegenteil forderte. Damit ist er noch schlimmer als selbst die Grünen. Erstaunlich waren tatsächlich die gestern zu vernehmenden Lobeshymnen auf die Grünen. Was Merz jetzt macht, haben sie seit langem gefordert und das war ja auch der Grund für den Dauerclinch mit der FDP. Die Grünen wollen nun einfach noch ihre Forderungen durchdrücken. Im Grunde ist die schwarz- rote Koalition somit eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen.
Es bleibt zu hoffen, dass die Redewendung Feind – Erzfeind – Parteifreund zutreffend ist und Merz weggeputscht wird. Alice Weidel hat schon angekündigt, dass es mit Merz nicht funktionieren wird – es wird sich doch ein machtgieriger CDU´ler finden, der den Sauerländer über die Wupper bringt!
Nach Corona wurde jetzt eiligst das nächste Kapitel Angst aufgeschlagen, das heißt jetzt der Putin steht vor der Tür und Trump ist sowieso ganz schlimm, er wagt es sogar, Wahlversprechen umzusetzen! Aber , wir sollten uns bewusst sein, das verfängt prächtig bei den Deutschen! Die Masse steht hinter dem Schuldenprogramm, wer das anders sieht ist naiv. Wichtig auch, die Grünen sind wieder voll im Regierungsgeschäft, wer glaubte die sind abgewählt, auch der irrte gewaltig, obwohl klar und deutlich absehbar. Merz wird der verlogenste Kanzler den Deutschland je hatte!
Bitte was? Der Typ liegt immer richtig… wenn man das Gegenteil annimmt!
Merz ist der schlechteste Verhandler, den man sich vorstellen kann. Er hat sich in seiner Brandmauer gegen die AfD selber eingemauert mit dem Ergebnis, dass er den links/grünen Genossen nun alle Wünsche erfüllen „muss“, damit er den Niedergang Deutschlands endlich besiegeln kann. Die CDU hat mehr als deutlich gezeigt, dass sie in der Politik nicht`s mehr verloren hat. Sie wird dafür mit einem grandiosen Sinkflug belohnt werden. Die Bürger werden sich angewidert von der CDU abwenden und sich anderweitig umschauen. Und das ist dann für viele konservative in der CDU die AfD. Der linke Flügel wird sich in Richtung SPD/Grüne orientieren, wo sie heute schon stehen, nur eben mit falschem Parteibuch. Merz wird als der große Vernichter der CDU und Deutschlands in die Geschichtsbücher eingehen. Links/grün wird diese Möglichkeit nutzen, möglichst eine eigene Regierung rot/rot/grün auf die Beine zu stellen. Zur Not besinnt sich die FDP Ihrer „Verantwortung“ für das Land und macht wieder mit. Deutschland ist am Ende, weil unser Parteiensystem am Ende ist. Der Bürger spielt keine Rolle mehr. Die Berliner Blase macht alles unter sich aus. Die Wahlen sind nur noch eine Farce. Ade Demokratie, willkommen Sozialismus oder gar Kommunismus. Rette sich wer kann!
Ich glaube nicht, dass zukünftige Generationen noch was zu bezahlen haben werden.
Vorher wird nämlich tabula rasa gemacht. Bis auf Ausgewählte hat keiner mehr etwas. Barvermögen entwertet, Wohneigentum enteignet, Inflation wie in der Türkei, Sozialsysteme nicht mehr funktionsfähig.
Es geht schon lange nicht mehr um den Tod der Schuldenbremse (die ja eigentlich nie eine war: die Staatsschulden steigen zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk Tag für Tag), sondern um den Tod des deutschen Staates, wie wir ihn noch bis vor ca. 10 Jahren kannten.
Failed state Deutschland. Phantasmorgien wie „Sondervermögen“ sind nur fiskalische Morphinpumpen in unserer nationalen Agonie.
Also noch nicht einmal ich hätte gedacht, dass Merz die CDU in diese ausweglose Lage bringen würde, völlig abhängig von SPD und Grünen. Der Dilettant auf dem Hochseil. Man wollte sich schnell noch die Taschen mit Schuldengeld füllen und das vom abgewählten Bundestag absegnen lassen. Welch grandiose Idee! Wählerverachtung pur. Ganz Deutschland hat inzwischen den Irrwitz dieses Verfahrens erkannt. Da hilft wahrscheinlich auch kein Harbarth mehr mit dem Mäntelchen der Legitimität. Im Gegenteil, da macht sich auch noch das BuVerfG unglaubwürdig, wenn es mit juristischen Kniffen argumentiert. Aber nachdem Merz jetzt alle Kröten der SPD und der Grünen zu schlucken bereit war, bleibt ihm natürlich zur Wahrung des Gesichts nichts anderes übrig, als den Irrwitz mit der Brechstange weiter zu treiben. Scheitert er, und gibt es gar Neuwahlen, woran Rot/Grün jetzt ein großes Interesse haben könnte, hat er die CDU in drei Wochen vernichtet. Da bleibt wahrscheinlich sogar Angela Merkel der Mund offen.
„Die Spitzen der Grünen haben gestern mitgeteilt, dass sie den schwarz-roten Schuldenplänen in ihrer aktuellen Form nicht zustimmen werden.“
Gerade wurde gemeldet: Union und Grüne hätten sich, besonders beim Thema „Klimaschutz“, „angenähert“. Was wohl nichts anderes bedeutet, als dass Merz nun auch vor den Grünen vollständig eingeknickt ist.
Ich befürchte, nach Merz‘ Amtsantritt wird man bei den Grünen den herbeigesehnten Kanzler Habeck überhaupt nicht mehr vermissen.
Die Grünen haben Deutschland mit ihrer unsäglichen Energiepolitik und ihrer dilletantischen Aussenpolitik in die Krise gesteuert. Aber ihr Vorschlag, den Verteidigungsausgaben über 1,5% des BIP zuzustimmen finde ich richtig. Die anderen Sonderschulden sollten den alten Bundestag nicht passieren dürfen. Van Akens lauthalse Vorhaltungen, die westeuropäischen Verteidigungsausgaben lägen schon jetzt über den russischen blenden völlig aus, dass die westeuropäischen Ergebnisse viel niedriger sind als die russischen aus zwei Gründen: Wegen niedriger Löhne und Materialkosten kann ein russischer Panzer viel billiger produziert werden als ein westeuropäischer und wegen der Zersplitterung der europäischen Rüstungsindustrie ist in dieser die Effektivität viel schlechter, worauf die sachlichste Diskutantin, Frau Grimm, auch hingewiesen hat.
Alles richtig. Aber mindestens 70% der Wähler wollten es doch genau so. Was haben die Wähler der Union erwartet? Daß SPD und Grüne billig zu haben sind, wenn sie die einzige Chance für Merz sind Kanzler zu werden? Ernsthaft?
Mal wieder die Überheblichkeit der AfD-Wähler. 80% der Wähler sind von der AfD nicht überzeugt. Warum wohl?! Es wäre besser gewesen, hätte die cdu deutlich mehr Stimmen erhalten, dann wäre sie jetzt in einer stärkeren Position.
83% sind auch von der SPD nicht überzeugt, 88% nicht von den Grünen, 90% nicht von der DieLinke und immerhin 71% auch nicht von der Union.
Warum wohl?!
Besser wäre es gewesen, die AfD hätte deutlich mehr Stimmen erhalten, dann wäre sie jetzt in einer stärkeren Position.
Vom Thronanwärter (Prinz) ist Friedrich Merz hinter seine eigene Brandmauer gefallen und als Bettelprinz aufgewacht. Wenn er es denn wird ?, ein Kanzler von grünroten Gnaden , tolle Vorstellung.
Merz hat der bürgerlichen Mitte die politische Stimme genommen.
Nichts gilt mehr.
Wenn man in einer Hausgemeinschaft – Ehe, Familie, WG -zusammen lebt und alle Party feiern und Geld ausgeben, während man selber der einzige ist, der Ressourcen beisteuert, dann kann man nur verlieren. So ist es mit Deutschland in der EU und insbesondere im Euro. Der ist sowieso zum Scheitern verurteilt und als Wertaufbewahrung ungeeignet. Wer das nicht begreift, hat schon verloren. Also machen wir es wie Erdogan – der hat auch seine Währung geschrottet, dafür gibt es aber moderne Straßen, Hochgeschwindigkeitszüge und den Marmaray Tunnel – ein wichtiges Bindeglied in der Neuen Seidenstraße. Die Türken haben Wohnungen, Gold und Bitcoin – wir haben Forderungen und sonst nix,
Man kann es nicht oft genug wiederholen: Der Euro ist nicht UNSERE Währung. Für Deutschland ist der Euro, seit Deutschland die Geldpolitik an die EZB abgetreten hat, genau so Fremdwährung wie für die anderen EU-Mitgliedsländer auch.
„Dass er sich im Dienste seiner Kanzlerschaft nun in den kommenden Tagen auch den grünen Sonderinteressen beugen und sich deren so dringend benötigte Zustimmung im Bundestag im wahrsten Sinne des Wortes erkaufen wird, kann vor diesem Hintergrund als sicher gelten.“
In der Regel kauft man etwas mit eigenem oder geliehenem Geld.
Steuern sind Raub: Wie könnte man es bezeichnen, jemanden bestechen zu wollen mit Geld, das man im Namen der Beraubten gedenkt als Schulden aufzunehmen? Der Bestochene treibt durch Bockigkeit sein Bestechungsgeld nach oben, weil es ihm nicht reicht, die Urenkel der Beraubten zu enteignen.
Wir werden von Kriminellen regiert – man beachte (3)
https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html
„Wir werden von Kriminellen regiert‘! Ohne Zweifel. Im Vergleich dazu ist die Mafia ein Kindergeburtstag!
So ist es. Mit dem Geld Dritter kann jeder um sich schmeissen. Das ist das Gegenteil irgendeiner Leistung, das ist Raub.
Am meisten beängstigend ist, dass eine Mehrheit dazu bereit ist, die Zukunft ihrer Kinder zu ruinieren. Das haben wir ja bereits beim Coronaverbrechen gesehen. Kinder und Jugendliche haben keine Lobby in diesem Land.
Danke, dass Sie das feststellen.
Verarmt werden sie als Dhimmis ihr Leben fristen müssen, denen man Dschizya abverlangt, damit sie überhaupt am Leben bleiben dürfen. Wie dumm kann man sein?
In GB sind sie schon aussichtlos weiter. Nigel Farage fällt dort als Hoffnungsträger aus und erkennt, dass er sie weder weiter vom entern abhalten noch wieder abschieben wird können – was heißt – GB ist so gut wie ein islamisches Land: https://x.com/WallStreetMav/status/1898866971124334953
Welch traurige Wahrheit Sie aussprechen:
Ausgeliefert stramm linksideologischem Unterricht in maroden Schulgebäuden ohne menschengerechte Toiletten; ausgeliefert zig Impfungen ab Säuglingsalter einer impfwütigen Impflobby; ausgeliefert nach Ersatz von Dorfschulen durch wenige Zentralschulen viel zu weiter Schulwege in überfüllten und unsichren öffentlichen Verkehrsmitteln; ausgeliefert einer familienfreundlichen Politik; ausgeliefert einer zukünftigen Verschuldungskrise mit drohendem Sozialismus und Enteignungsbestrebungen.
> Kinder und Jugendliche haben keine Lobby in diesem Land.
Sobald die Jugendlichen abstimmen dürfen, stimmen 25% für die SED, da die Suizidwerbung-Webseiten besonders geil finden. Wer einen Suizid will, findet immer Mittel und Wege.
Die Alternative: Schnell eine NGO gründen mit Hauptrichtung gegen Rechts oder grüne Spinnereien, ordentlich Transfereuros vom Steuerzahler absahnen und, bevor der große Knall kommt, aus dem Land verschwinden. (Die vielen Euros natürlich rechtzeitig in Dollar, SF oder saudische Dirham umwechseln, bevor der Euro zur DDR-Mark mutiert.) Machen wir es alle wie die kriminellen rot-grünen Verflechtungen. Dann geht’s auch unseren Kindern gut.
Ja. Der Mehrheit sind Asylanten und ihre Kinder wichtiger als die eigenen. Denn letztendlich verschulden wir uns nicht für die Infrastruktur sondern für die Asylanten.
Würde man die Infrastruktur höher priorisieren und sagen, wir geben nur das, was übrig ist, hätten wir nichts übrig. Wir würden Schulden aufnehmen, um einer Asylantin und ihren Kindern das Leben hier zu finanzieren.
Wir könnten aber sagen, wir finanzieren der besagten Asylantin das Laben aber ineinem billigeren Land. Sagen wir Simbabwe – nicht reich, aber friedlich. Oder Uzbekistan, Tadjikistan – nicht reich, aber islamisch und ohne Krieg.
Leider wird nie diskutiert, wie wir bei den Asylanten sparen, nur wo wir bei uns sparen – Infrastruktur, Bildung, Wohnen, Renten…..
Und die Mehrheit meint, wir seien den Menschen aus weit-weit-weg etwas schuldig und müssen helfen.
Islamisch Welt ist groß und weise. Sie können selbst mit ihren Problemen fertig werden. Sie brauchen weder unsere Ressourcen noch unser Geld.
Kann bitte mal jemand herausfinden, welcher Anteil der Wähler überhaupt noch Nachkommen hat? Vielleicht hinterlassen wir die Schulden denen, bzw deren Kindern, Die Noch Nicht So Lange Hier Wohnen?
Dann soll’s mir egal sein :-).
Warum heißt das Grundgesetz Grundgesetz?
Weil es immer einen Grund gibt, das Grundgesetz zu ändern.
Je nach den aktuellen Befindlichkeiten.
Es heißt auch deshalb nicht Verfassung, weil das Volk nie darüber abstimmen durfte. Daher müssten unsere obersten Richter sich auch Richter am Bundesgrundgesetzgericht nennen.
Ein Gremium der Interessenwahrnehmung, aber kein Platz für Meinungsvielfalt. Der ÖRR – ein „Gehäuse der Hörigkeit“, würde der Sozialphilosoph Max Weber sagen.
Kritische Berichterstattung würde zwangsläufig das politisch-wirtschaftlich-mediale Netzwerk im Lande berühren und die Machtausübenden stören. So aber bleibt die Meinungsbildung der Bürger eingeschränkt. Informationsdefizite entstehen und das Klima des demokratiewidrigen Handelns in der Politik wird begünstigt.