Manchmal muss man Robert Habeck dankbar sein. Kaum ein deutscher Politiker schafft es, sich ein noch tieferes Loch zu graben, wenn er in der Grube sitzt. Auf „Schwachkopfgate“ wusste der Bundeswirtschaftsminister lediglich mit Verleumdung zu antworten: Habeck insinuierte, dass ja da noch andere Sachen liefen, wegen Rassismus und Antisemitismus, die ja der eigentliche Grund für die Hausdurchsuchung gewesen seien.
Auch mit der Erklärung, dass „Schwachkopf“ nicht die schlimmste Beleidigung sei, kommt Habeck der Kritik zuvor. Er suggeriert nämlich, dass unter den hunderten Fällen, in denen er gegen Beleidigung und Drohung vorging, die meisten natürlich legitim seien. Und dass er, Robert Habeck, nichts Falsches getan habe. Ein Opfer allein kann schließlich nicht aufwiegen, was der Minister zu ertragen hat.
Der Minister, der so häufig behauptet, Verantwortung zu übernehmen oder diese übernehmen zu wollen, schiebt also jede Verantwortung von sich. Die Agenturen, die Beleidigungen aus dem Netz filtern, die Staatsanwaltschaft, die Polizei, Niehoff selbst – sie alle sind Schuldige in dieser Tragödie, nur Habeck allein ist schicksalhaft hineingestolpert.
Die Habeckianer argumentieren in ähnlicher Weise. So oder so wäre es zur Hausdurchsuchung gekommen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Kausalkette, die von einem simplen Retweet zur Hausdurchsuchung führte, ist ohne den Strafantrag des Ministers nicht denkbar.
Das zu leugnen, hieße die Realität zu leugnen; das ist eine Sportart, bei der zahlreiche Aktivisten, Journalisten und Politiker seit Jahren mitmachen. Leider hat sich in dem Milieu die Weisheit von Jean-Claude Juncker durchgesetzt, dass man lügen müsse, wenn es denn ernst wird.
Die Dreistigkeit, mit der die Unwahrheit in der Verteidigungslinie linker Argumentation derzeit bemüht wird, kennt keine Schamgrenzen. Mittlerweile verbreitet sich das Argument, dass die Durchsuchung gar nichts mit dem „Schwachkopf“-Meme zu tun habe, und einzig wegen Antisemitismus und Volksverhetzung durchgeführt worden sei. Habecks Statement hat solchen akrobatischen Verrenkungen im Kampf gegen Wahrheit und Meinungsfreiheit den fruchtbaren Boden bereitet.
Die Konsequenzen liegen auf der Hand: Wenn ein „Schwachkopf“-Meme, das nicht einmal erstellt, sondern nur verbreitet wurde, die Staatsanwaltschaft auf den Plan ruft, dann hat Deutschland ein Problem. Das heißt nicht X, Elon Musk, Donald Trump oder AfD. Das heißt schlichtweg Robert Habeck. Er hätte die Möglichkeit besessen, sich bei Berlin direkt schockiert zu zeigen. Dass derlei nicht in einem Rechtsstaat vorkommen dürfte. Dass dies Bilder aus Orbáns Ungarn oder Trumps USA seien, die man in Deutschland, seinem Deutschland, nicht haben wolle. Natürlich werde er mit Herrn Niehoff das Gespräch suchen. Am Küchentisch.
Habeck zeigt sich in der Realität dagegen genauso beleidigt und uneinsichtig wie der Mann, der den Strafantrag unterzeichnet hat. Als Minister kann man schließlich nicht immer wissen, worunter man alles sein Autogramm zeichnet. Etwa beim Atomausstieg. Oder beim Heizgesetz. Habeck konnte schließlich auch nichts von den Verstrickungen Patrick Graichens wissen.
In solchen Situationen passiert dann Folgendes: Habeck zeigt sich verwundert. So wie sein Büro. Wer die Demokratie verteidigt, kann schließlich nicht dafür verantwortlich sein, dass diese zentimeterweise stirbt.
Seit einigen Tagen kursiert deswegen ein Video auf X. Es zeigt Bundeskanzler Helmut Kohl. Der antwortet auf die Fragen eines jungen Günther Jauch, bezüglich der vielen Diffamierungen gegen ihn. „Wer in der Politik an der Spitze steht, ist wie der Hahn auf dem Kirchturm. Jeder Wind, jeder Sturm umweht ihn. Das muss man aushalten“, sagt Kohl. Haben sich die Zeiten so sehr geändert? Oder sind es nicht eher Journalisten und Politiker?
Denn es geht nicht um Beleidigungen als solches, auch, wenn Grüne und ihre Mitgrüne dies behaupten. Wenn Jan Böhmermann den türkischen Präsidenten zum „Ziegenficker“ herabwürdigt oder extra3 Alice Weidel zur „Nazischlampe“ degradiert, dann ist das Satire. Diese hohe kreative Schaffenskraft besitzt Stefan Niehoff aus unbekannten Gründen nicht, wenn er einen Witz formuliert. Die Elite schützt sich selbst und verbietet die Waffen, die sie selbst benutzt. Es sind Privilegien. Mehr noch: Es sind verinnerlichte, unausgesprochene Privilegien.
Wenn in den nächsten Monaten wieder das Trump-Derangement-Syndrom seine Feste feiert, und man gegen die amerikanische Rechte schlimmste Schmähungen bringen darf, dann ist das wieder Presse- und Meinungsfreiheit. Niemals darf aber nur ein Zehntel dieser Häme gegen die eigenen politischen und medialen Vertreter gedreht werden. Dasselbe ist im deutschen Wahlkampf zu erwarten.
Dabei geht es nicht einmal um rechte Journalisten und rechte Politiker. Schon User aus dem rechten Spektrum dürften sich seit Euro-Krise, Migrationskrise und Corona-Krise die schlimmsten Beschimpfungen anhören. Manchmal aus dem Mund hochdotierter Politiker. Die Mächtigen durften das Volk beschimpfen, wie es ihnen beliebte. Doch wehe, jemand postet das Schwarzkopf-Logo mit einem Habeck-Bildchen und „Schwachkopf“-Schriftzug. Der Geist der Corona-Jahre, das Volk möglichst an die kurze Leine zu nehmen: Er sitzt immer noch in den Ämtern. Darf man noch auf einer Bank ein Robert-Habeck-Meme auf dem Smartphone lesen?
Vielleicht sollte man nicht nur den Paragrafen 188 abschaffen. Sondern auch den zur Volksverhetzung um den der Volksverhöhnung erweitern.
Vergleich man die bisherigen Staatswesen auf deutschem Boden, sprich das 1871 proklamierte Kaiserreich, die 1918 durch Umsturzt entstandene ‚Weimarer Republik‘, welche dem ‚Driite Reich‘ vorausging, sowie die gegenbwärtige Bundesrepublik, so belügt letztere ihre Bürger am meisten.
Und dafür wurde 1918 die Monarchie abgeschafft
Wir sind Pack, Covidioten, ein Blinddarm, der herausgeschnitten werden sollte, Alte-Leute-Killer, Verschwörungstheoretiker, Hater, Irgendwas-Leugner, …
Hätten wir eine funktionierende Medienlandschaft, wäre Habeck durch diesen Übergriff medial in Stücke gehackt worden. Der Vorgang zeigt, wie unsouverän und gleichzeitig rachsüchtig der Märchenonkel am Küchentisch wirklich ist. Da nützt auch das ganze auf jugendliche Coolness und Schnoddrigkeit ausgelegte Image nichts. Man vergleiche einmal diese Lappalie mit dem, was Kohl an Schmähungen und Gehässigkeiten auszuhalten hatte; was immer man von Kohl sagen mag, da liegen Welten zwischen seiner Souveränität als Kanzler und dem Mimosentum des Möchtegern-Kanzlers. Und Söder kann sich seine Antigrünen-Kampagne sonstwohin stecken, sieht man doch, wie eifrig seine Justiz auch harmlose Grünen-Kritiker verfolgt.
Ja. Rechtsanwalt Haintz moniert, dass die Anzeigen „unqualifiziert“ eingereicht werden, da sich aus den Akten kein konkreter Tatvorwurf ergibt: https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1857957719598108688
Spitzenreiterin im Geschäft ist wohl immer noch unangefochten MASZ, der RA Haintz Profit in Höhe von Euro 323.000 mit Hilfe des fdp-Abmahn-Startups vorrechnet: https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1858194710554190084
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Bei Nius kann man sich übrigens melden, sollte man in die Fänge solcher kommen – was auch hilfreich ist, das Gesamtgeschäft aller Beteiligten öffentlich zu machen – und um vielleicht zu einem gemeinsamen Gegenschlag ausholen zu können.
Kristina Schröder, CDU, soll ebenfalls von der bayerischen Polizei einen Brief erhalten haben, in dem man ihr nahe legt, Strafanzeige zu erstatten. Sie hat abgelehnt. So etwas kommt natürlich dem Gott gleichen Kanzlerkanditat der GRÜNEN nicht in den Sinn.
Das ist eine interessante Information.
Wie kommt die bayrische Polizei darauf, einen derartigen Schriftwechsel aufzubauen, in dem aus ihrer Sicht durch was auch immer Bescholtene aufgefordert werden, das Amt zu beschäftigen?
Die Gesamtpyramide des Staatsverständnisses scheint auf den Kopf gestellt!
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Ich erinnere mich aber, dass als oberster „trusted flagger“ ein Islamgelehrter aus Kairo eingesetzt ist – was die Frage aufwirft, ob der Wind dieserhalb aus Richtung Schariapolizei zu wehen beginnt?
Daß Habeck es nötig hat, jetzt schon Werbung für Schampoos zu machen … unglaublich.
Nun – mit dem Reinwaschen kann man gar nicht früh genug beginnen – oder?
Bei dem braucht man schon einen scharfen Grundreiniger. Mit Shampoo ist dieser Dreck nicht wegzukriegen!
Hätten wir eine funktionierende Medienlandschaft, wäre Habeck durch diesen Übergriff medial in Stücke gehackt worden. Der Vorgang zeigt, wie unsouverän und gleichzeitig rachsüchtig der Märchenonkel am Küchentisch wirklich ist. Da nützt auch das ganze auf jugendliche Coolness und Schnoddrigkeit ausgelegte Image nichts. Man vergleiche einmal diese Lappalie mit dem, was Kohl an Schmähungen und Gehässigkeiten auszuhalten hatte; was immer man von Kohl sagen mag, da liegen Welten zwischen seiner Souveränität als Kanzler und dem Mimosentum des Möchtegern-Kanzlers. Und Söder kann sich seine Antigrünen-Kampagne sonstwohin stecken, sieht man doch, wie eifrig seine Justiz auch harmlose Grünen-Kritiker verfolgt.
Naja, Mimosen-Robert wrackt sich durch die ganzen Anzeigen natürlich moralisch ab. Aber es ist sein Recht, sich von Hans und Franz beleidigt zu fühlen und Menschen deswegen zu verklagen.
Allerdings: Für Beleidigung eine Hausdurchsuchung? Da scheint der Geist von Eichmann durch die Justiz zu wehen. Wären die Maßnahmen nicht so überbordend durch die Staatsanwälte und Richter verordnet worden, dann bliebe da nur Habecks kleinliches Mimimi übrig.
Das Foto des Beleidigers zeigt einen einfachen Menschen mit sicherlich privaten Problemen, und ohne Mitarbeiterstab in 100facher Grössenordnung. Sich auf ihn so zu stürzen empfinde ich als unfair . Angemessen wäre, das Habeck sich überlegt, warum er von Menschen so eingeschätzt wird. Das ist alles.
Lächerlicher gehts kaum noch. Kein Satiremagazin kann Habeck toppen. Er ist vollkommen unfähig und wie alle fehl am Platz.
Der Fehler liegt im politischen System dass solche Existenzen ihre verquasten Ideologien auf Kosten der hart und fleissig arbeitenden Bevölkerung ausprobieren dürfen. Er selbst sprach ja davon dass er etwas ausprobiert hat. Dies wäre ein Grund gewesen diesen „Minister“ hochkant aus dem Amt zu kegeln. Es geschah aber nichts und er wurstelt weiter und bekommt viel Beifall von anderen ebenso „qualifizierten“ politischen Geisterfahrern die von 100.000 km entfernten Ländern fantasieren. Deutschland ist ein Tollhaus geworden.
Ja. Und gut, dass das alles vor der Wahl jetzt öffentlich wird.
Das, was sie uns in ihrer Amtszeit nach Merkel zusätzlich aufbürdeten ist Last genug, unter der wir in den folgenden Jahren zu ächzen haben werden.
„Und dass er, Robert Habeck, nichts Falsches getan habe“: Es gibt Zahlen, wieviel Anzeigen gestellt wurden, aber gibt es eigentlich Zahlen, wieviele der Erfolg der Anzeigen aussieht im Sinn von Urteil zugunsten und zu Ungunsten des Anzeigenden, mit Vergleich eingestellt, eingestellte Verfahren?
Wir werden dazu verleitet, unsere Urteile schnell aus dem Bauch heraus zu fällen. Es entspricht unserer Natur. Wir mussten schnell entscheiden, wer Freund und wer Feind ist. Ob in den Schulen wohl dazu beigetragen wird? Oder ob Wert gelegt wird auf echte Analysen oder echte Erörterungen von Fragen.
Justiz sind halt Beamte, die Karriere machen wollen. Da stellt ein wichtiger Bundesminister eine Anzeige, also wird eifrig in vorauseilender deutscher Untertan Manier auch ermittelt.
Schnelle mal auf den account des vermeintlichen Täters geschaut („Nazibezug“ mit Müller-Milch, Weidel Treffen), wahrscheinlich alter, weisser Mann im AfD Umfeld. Perfekt.
Allerdings konnte niemand mit der sanften Gegenwehr des Beschuldigten rechnen. Das Foto, indem er schützend seine Tochter hält, ihr liebes Lachen und sein klares, aber sanftes Statement, haben die Habeck Anzeige als lächerlich enttarnt.
Hinzu kommt das Aufrollen der 1200 Anzeigen, Agenturen, die filtern und melden, SoDone als Bespitzelungs Start-up der FDP mit NRW Preisgelder.
Issue Management der Grünen hat total versagt und aus dem Streisand Effekt, entwickelt es sich gerade zum PR Supergau des #teamRobert
Die im Amt vergessen alle, dass sie wegen Remonstrationspflicht persönlich haftbar für ihre Verfehlungen sind – und vor Gericht gestellt werden, so die Sache insgesamt noch einmal gut für Deutschland und die Deutschen ausgehen wird.
Den Streisand-Effekt hatte unser Kinderbuchautor wohl nicht auf seinem Radar. Die Erinnerung vieler Menschen an diesen Wirtschafts- und Gesellschaftszerstörer wird wohl mit dem Begriff Schwachkopf auf Dauer verbunden bleiben. Dumm gelaufen für den neuen Anzeigenhauptmeister.
„Ich liebe – Ich liebe doch alle – alle Menschen – Na ich liebe doch – Ich setzte mich doch dafür ein!
Kanzlerschaft … es geht schnell vorbei, noch ehe es richtig begann!
Und es ist besser so – für alle Menschen.
Warum sollte der Vater eines Kindes mit Schwerbehindertenausweis die Nazi-Ideologie unterstützen?
Ich hatte das so verstanden, dass er sich über BDS bei deutschen Kulturschaffenden und Ausstellungen aufregte.
Dass es sich bei so einem Meme eben NICHT um Satire handelt, ist doch leicht zu erkennen. Satire ist es nur dann, wenn Sie dafür Gebühren zahlen müssen!
Der autoritäre Ungeist in deutschen Ämtern war vermutlich nie weg, sondern hatte nur eine Verschnaufpause eingelegt.
Ach. Die Massen sind leicht zu lenken. Merkel als fdj-Sekretärin für Agitprop hat das gewusst und genutzt. Und die Ampler gebrauchen das schamlos weiter.
Daran krankt alles. Die Propagandamaschinerie war seit Goebbels noch nie so gut aufgestellt wie seit Merkel – und der gelang, den Verstand der Masse zu eigenen Lasten derart zu besetzen, dass die sich tatsächlich erneut mit allem, was über sie gekübelt wird, einverstanden zeigt. Noch schlimmer, gar nicht mehr erkennen kann, dass sie sich Hilfe herbei wählen könnte.
Die Amerikaner haben die Kurve gekriegt – die Karikatur zur Wahl dort ist überaus eindrücklich – und die Personen kann man leicht durch solche bei uns tauschen: https://x.com/catturd2/status/1834286236078670028
Wenn jetzt der Rentner den Habeck wegen Verleumdung u. Beleidigung anzeigt, obs da wohl auch zur Hausdurchsuchung kommt? Hahaha… bei diesen Vasallen in Robe würde die Strafanzeige sicher umgehen im Mülleimer landen.
Seit 33 hat sich in deutschen Amtsstuben nicht wirklich viel geändert, aber Hauptsache Stellung für den Regenbogen beziehen, egal was sich dahinter verbirgt.
Bald können wir sagen „nu war er halt da“.
Am meisten frage ich mich, wie halten diese Leute die permanente Verarschung, das ständige vor Augen halten ihrer verbohrten Dummheit nur aus? Ein normaler Mensch würde sich unter seiner Gartenbank verkriechen.
Vorne weg, Habeck verbreitet in diesem Fall keine Fake News! Er lügt ganz bewusst um einem Familienvater auf’s schwerste zu schaden. Ich hoffe der Mann erstattet Strafanzeige wegen Verleumdung. Das die gesamte WokoHaram aus Mimosen besteht ist ja nun auch nichts Neues. Wer die Wahrheit schreibt, ausspricht oder auch nur ein Bild repostet, der braucht im ,,besten Deutschland aller Zeiten“ mittlerweile ein schnelles Pferd, mindestens aber einen guten Rechtsanwalt. In einer Demokratie wäre so ein Szenario unmöglich, schade das die Wokis die in Deutschland mit Unterstützung der breiten Masse abgeschafft haben.
Ich möchte hier einmal für Habeck und die besagten grünen „Eliten“ in die Bresche springen und eine Erklärung zu deren Verhalten, Klagewellen bei Kritik, abgeben.
Ich vermute wir verkennen Habeck und die linksgrünen „Eliten“.
Eigentlich agieren diese in der Sache völlig selbstlos und aufopferungsvoll, so sind diese ggf. doch nur stets bemüht zu bestätigen was ihnen vorgeworfen wird?
Und was wäre nun, wenn Vorgänge dieser Art tatsächlich das einzige sind, was diese Eliten regelmäßig mit Bravour meistern? Selbstverständlich möge das jeder Beobachter selbst bewerten, nicht dass es noch heißt ich würde Habeck, bzw. die Anwürfe an ihn und seine „elitären“ Geistesgenossen bestätigen.
Aber ich gebe zu, ich befinde mich mit dieser Sichtweise nun in einer Zwickmühle, schließlich würde ich ihm damit in der Art und Weise seiner Handlungen beipflichten, dabei pflichte ich den Grünen nur ungern bei.
Geichzeitig bzw. andererseits überlege ich gerade ob damit hier in Deutschland, also auf diesem Planeten gerade Geschichte geschrieben wurde. Es könnte sein, dass wir es hier nun mit einem ganz real existierenden Perpetuum Mobile zutun haben, ein Perpetuum Mobile der Dummheit. Freie Energie und freie Energie = grüne Energie.
Wenn wir diese grüne Energie nun anzapfen, dann haben wir bzw. Habeck und die Grünen bewusst(?) oder mit etwas Glück das Energieproblem der Menschheit gelöst.
@Steinmeier ab hier übernehmen Sie?
Bundesverdienstkreuz für Habeck und die Grünen? Nobelpreis?
Habeck und sicherlich auch andere Ampelpolitiker haben eine Agentur beauftragt, die das Internet nach echten und vermeintlichen Beleidigungen usw. absucht und dann automatisch Anzeige erstattet. Lommt es zu einem Prozess und einer Verurteilung zu Schmerzensgeldzahlung, teilen sich Kläger und Agentur die Beute.
Da das Unternehmen mit „Erfolgsgarantie“ wirbt, hat Habeck sich bestimmt gedacht, er bekäme pro Anzeige vielleicht 500 Euro oder dammit dann ein paar hunderttausend Euro.
Aber vermutlich wird genau aus diesem Grunde auch jede Nichtigkeit zur Anzeige gebracht, wobei der Schaden am Justizapparat entsteht, der mit solchem Unsinn natürlich überlastet wird.
Unsere „Justiz“ oder Gerichtsbarkeit hat Massen an Klagen gegen die Grenzöffnung Merkels als grundlos abgewiesen –
weshalb also werden solche Klagen von Gerichten angenommen und weiter verfolgt? Denen kanns doch dort nicht gut gehen, in den Organen, wo eigentlich Recht gesprochen werden soll?
Ich halte Herrn Habeck, im Gegensatz zu vielen anderen Politikern, für einigermaßen intelligent. Ich vermute, dass er seine Politikerlaufbahn mit gutem Willen angefangen hat.
Jetzt entwickelt er sich zum Zerstörer von Sitten, die die Demokratie unbedingt braucht, und damit zum Demokratie-Zerstörer. Wie kommt das?
Es ist der heutige Politikbetrieb und dessen Regeln, die einen ursprünglich gutwilligen Menschen seinen inneren Diktator entdecken, entwickeln und ausleben lässt. Der Politikbetrieb hat aus dem freundlichen Herrn Habeck eine hässliche Fratze gemacht. Dieser Politikbetrieb muss grundlegend geändert werden.
Nein. Es ist aktive Zerstörung – in wessen Namen auch immer.
Denn er weiß, dass er ein System wie in China braucht, um seine/solche Illusionen zum Leben zu erwecken – auch, wenn welche daran krepieren.
Hier die Aussage bei Precht, dass er chinesische politische Verhältnisse für wünschenswert hält: https://www.youtube.com/watch?v=1mdOGOZzRPs&ab_channel=GaGaLand
Und hier in 2022, wo von Robert Habeck beim wef in Davos dies überliefert ist:
„Wenn Sie sich vorstellen, dass ein Teil der Menschheit Hunger erleiden wird im Laufe des Jahres oder des nächsten Jahres, dann ist das natürlich auch eine Frage, wenn wirklich ein Teil der Bevölkerung den Hungertod stirbt..
…und deswegen ist es wirklich auch undenkbar, dass wir sagen, okay, 100.000 Menschenleben sind vielleicht verloren, aber wir gehen jetzt auf Russland einfach zu und heben Sanktionen auf, so wie die das auch verlangen, damit die Exporte von Weizen dann wieder beginnen können.
Deswegen noch einmal, um das zusammenzufassen: wir müssen uns an globale Märkte halten […] wenn wir nur an uns selbst denken, dann werden wir die Krise verschärfen. […] Wir müssen also die globalen Märkte offen halten.“: https://twitter.com/Michael_Ballweg/status/1528757558747488256
Und danach bei Anne Will:
„… aber wenn man jetzt sofort den Schalter umlegt, wird es in Deutschland zu Lieferengpässen, ja zu Lieferabbrüchen kommen, zu Massenarbeitslosigkeit, zu Armut, zu Menschen, die ihre Wohnung dann nicht mehr heizen können, zu Menschen, die kein Benzin mehr haben.
Und das muss man dann stehen, und zwar mehrere Monate, vielleicht Jahre stehen Und es ist schlauer, es ist besser, erst die Vorbereitungen zu treffen und dann die Entscheidungen zu treffen – und dass es moralisch!!! nicht schön!!! ist, dass es eine elende!!! Situation ist, das ist einfach zuzugeben…“ https://www.welt.de/vermischtes/article237519949/Habeck-bei-Anne-Will-Dann-wird-es-zu-Lieferengpaessen-Massenarbeitslosigkeit-und-Armut-kommen.html
Genozid nannte man das hinsichtlich mancher Völker, die ausgelöscht werden sollten. Und jetzt soll es bei uns so weit sein?
„Was fällt, das soll man stoßen“ – Nietzsche.
„…Dieser Politikbetrieb muss grundlegend geändert werden…“
Ich möchte an dieser Stelle mal aus dem www zitieren:
Freiheitliche demokratische Grundordnung heißt: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat, den niemand mit Gewalt führen darf. Keine Person in der Regierung darf tun, was sie will. Alle müssen sich an die Regeln und Gesetze halten.
Das möchte ich gerne noch erweitern:
Niemand ist dazu angehalten, Stil und Charakter an der Garderobe ab zu geben, wenn er/sie als Akteur*in öffentliche Räume betritt, die dazu dienen, ihres Amtes zu walten. Das gilt auch und insbesondere für Politiker, die zu Hause eine Garderobe haben, also auch im privaten Bereich, siehe auch hier:
Auch außerhalb des Dienstes muss sich der Beamte/die Beamtin seinem/ihrem Amt angemessen verhalten. Dazu gehört nicht nur die Befolgung der geltenden Gesetze, sondern auch die Wahrung der allgemein anerkannten Grundsätze der Sitte und des Anstands.
Zwar sind wie in diesem Fall Minister/Politiker keine Beamten, aber m.M.n. viel höheren Weihen befohlen.
Also ich gönne Habeck von Herzen das er auf diese PR Miene getreten ist. Noch dazu ist seine Krisenkommunikation grottig.
ABER
Habeck ist dafür nicht verantwortlich. Sich beleidigt zu fühlen ist sein gutes Recht. Auch das er Anzeige erstattet ist sein gutes Recht. Nicht clever wenn man Kanzler werden will. Aber sei es drum.
Der Skandal ist die Hausdurchsuchung. Das haben die Staatsanwälte und der Richter zu verantworten. Die sitzen in Bayern. Der Dienstherr der Staatsanwälte ist der Innenminister von Bayern. Der ist in der CSU. Darum sind die auch ganz still. Alle Parteien sind erstaunlich ruhig.
Eine Hausdurchsuchung ist ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte. Dieser muß Verhältnismäßig sein. Eine Beleidigung ist nicht ausreichend für eine Hausdurchsuchung. Bei weitem nicht. Das ist der Skandal. Das passiert aber immer öfter. Eine Hausdurchsuchung aus nichtigem Anlass. Beschlagnahme der elektronischen Geräte. Es entwickelt sich zu einer Bestrafung ohne Gerichtsurteil.
Das passiert in ganz Deutschland. Bei Innenministern aller Parteien. Da muß man die Finger in die Wunde legen. Wie können Staatsanwälte solche Durchsuchungen beantragen und was für Richter sind das, die das Unterschreiben?
Warum fragt keiner die Innenminister, was denn in deren Läden los ist?
Ja. Zumal Strafanzeigen gegen Merkel wegen weit größerer Verfehlungen allüberall abgewiesen wurden.
Kann ja auch sein, dass man sich grün damit entledigen möchte – aus welchem Grunde auch immer, zumal die union im Wesentlichen keine anderen Ziele verfolgt als Habeck und Konsorten.
Aber volle Tröge wohl nicht gerne geteilt werden.
Um Deutschland wie die Deutschen wird es solchen auch bei diesem Gefecht nicht gehen!
Das war ein satirisches Wortspiel. Und Herr Habeck hat dafür gesorgt, dass es auf ewig in der breiten Öffentlichkeit mit ihm in Verbindung gebracht wird.
Eine Alleinerziehende in Partenstein hatte eine Hausdurchsuchung und wurde von der Polizei zeitgleich auf der Arbeitstelle aufgesucht, wegen eines Memes mit Zitaten von Habeck, Baerbock, Scholz und Lindner. Scholz und Lindner verzichteten auf eine Anzeige, Habeck und Baerbock veranlassten die Hausdurchsuchung, die polizeiliche Ansprache am Arbeitsplatz und die Beschlagnahme von Telefonen und Laptops. Auch das Telefon des minderjährigen Sohnes wurde beschlagnahmt. Apollo News und Welt berichteten darüber.
Von einem anderen interessanten Fall aus Partenstein/Bayern habe ich persönlich erfahren. Einer Pferdehalterin wird vom Veterinäramt die Haltung ihrer Pferde verboten, wegen angeblichen Mangel an Trinkwasser. Die Pferde sind täglich auf der Weide und nachts im Stall. Im Stall haben die Tiere eine Tränke, auf der Weide fressen sie Gras, das einen Feuchtigkeitsgehalt von 90% bei trockenem Wetter und noch höheren Gehalt bei höherer Luftfeuchtigkeit hat. Auf diese Weise Pferde zu halten ist durchaus üblich. Auf großen Weiden kommen die Pferde abends von selbst in den Stall, weil sie leichten Durst haben und wissen, dass sie im Stall eine Tränke finden. Bekämen die Pferde auf der Weide Wasser, ist es sehr schwierig die Pferde Abends in den Stall zu bekommen, besonders wenn es mehrere sind. Die Pferde nachts auf entlegenen Weiden zu halten ist mit Gefahren durch Wildschweine, Pferderippern und Wölfen verbunden. In Partenstein wird der älteren Dame die Pferdehaltung amtlich verboten. Sie hat keine Erben und der Bürgermeister spekuliert auf den Hof und das Land. So die Aussage der Halterin, die seit 50 Jahren dort Pferde hält ohne dass sie irgendwie deswegen Beanstandungen hatte.
Partenstein, Bayern insgesamt scheint eine Hochburg des neuen Faschismus zu sein.
Das mit der Volksverhöhnung war während den Corona-Terror Jahren extrem. Wenn man schon sehr früh zu dem Schluss kam, das hier ist keine Seuche, sondern eine weltweit inszenierte Fakepandemie mit drakonischen Maßnahmen, die an jedem Recht vorbei durchgeführt werden, wurde man allein wegen seines Denkens über Jahre extrem beleidigt. Bevor ich morgens die Überschriften in Zeitungen las, dachte ich: Mal sehen, welche Schimpfworte sie heute für mich auf Lager haben.
Gedanke einen Blockers zu den Aktivitäten der Staatsanwaltschaften und der Polizei gegen die Bürger u.A. am Beispiel Berlin:
Was mich an folgendes erinnert: Obwohl das Landeskriminalamt so klamm ist, hatte es Zeit und Muße, sich mit mir zu befassen, weil ich Ricarda Lang für dick gehalten hatte. 4,7 Kilogramm Akten. Obwohl nicht einmal eine Straftat vorlag. Als ob das Landeskriminalamt Langeweile hätte und Beschäftigung brauchte.
Verbrecher müssen frei gelassen werden, weil die da wegen Überlastung nicht mehr zu Potte kommen oder sich genaue Untersuchungen nicht mehr leisten können, aber sie haben Zeit und Personal, um sich mit einem widerspenstigen Blogger herumzuschlagen, der keine Straftat begangen hat.
Es wird aber noch besser:
Und trotzdem betreiben sie wie die Bekloppten Hausdurchsuchungen und beschlagnahmen Rechner und Handys, weil Leute irgendwas Falsches getwittert haben.
Was soll der Wahnsinn?
Geht es hier am Ende darum, dass die Grünen systematisch die Polizei sabotieren und lahmlegen, indem sie sie mit Müllaufgaben zuschütten?
Ein administrativer Denial-of-Service-Angriff, damit der Polizei die Kapazitäten fehlen, um sich um echte Kriminalität zu kümmern?
Seit Corona und nochmal deutlich seit den Unruhen in England nach dem Mord an den drei kleinen weißen Mädchen weiß man, daß die westlichen Regierungen jeden Widerstand des Volkes mit härtesten Maßnahmen zu brechen gewillt sind. Dazu haben sie die Justiz- und Polizeiapparate und die Propagandaorgane bis hin zu den bunten Pfaffen in den Staatskirchen getrimmt. In Deutschland gibt es zusätzlich noch die Gesundheitsämter, die damals für Impfverweigerer vorbereiteten Zellen in psychatrischen Anstalten sowie den Coronageneral Carsten Breuer für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren.
Ja, genau das braucht es einen Volksverhöhnungsparagraphen! Schon jetzt kann man jedoch zum § 199 StGB greifen, denn diese Politiker beleidigen uns ja auch Tag für Tag.
Er macht einen auf hochgeistig, schöngeistig und nachdenklich, redet langsam und vermeintlich tiefschürfend (um seine Langsamkeit und Flachheit im Denken zu kaschieren), hat keinerlei Expertise, hat noch nicht einmal die Inkompetenzkompensationskompetenz eines echten Philosophen (nämlich Erkenntnisansprüche nach ihrem Recht und ihren Grenzen einzuordnen), sondern vermeint sich im Besitz der absoluten Ideen des Wahren und des Guten, woraus er das Recht für sich ableitet, Andersdenkende aus dem demokratischen Diskurs auszuschließen, da sie als Abweichler notwendig falsch liegen und auch noch böse sind. Auch leitet er daraus ab, dass er alle Menschen als Mittel zum Zweck seiner ungezügelten Absolutheitsansprüche benutzen darf, die wahren und guten Ziele heiligen quasi die Mittel. Ein waschechter Pseudo-Intellektueller. Welcher Politiker in Deutschland könnte mit dieser Beschreibung gemeint sein?
„Inkompetenzkompensationskompetenz“ wird mein neues Lieblingswort.
Ob der Minister ein Rassist ist?
Fragen über Fragen.
Jetzt zeigt er schon Behinderte an!
und ihr seid dabei!
Sehr geehrter Herr Tichy, gestatten Sie mir als Juristen einige Hinweise:
Herr Habeck hat offensichtlich eine Strafanzeige bzw. einen Strafantrag im Hinblick auf eine Straftat nach § 188 StGB gestellt.
Dieser ist der Staatsanwaltschaft beim Landgericht zugestellt worden. Von ihr ist nun ein Antrag auf Hausdurchsuchung beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichtes gestellt worden. Wichtig: Der/die Ermittlungsrichterin wird n i c h t von Amts wegen tätig, sondern auf ein begründeten Antrag der Staatsanwaltschaft.
In einem solchen Fall (Antrag eines Bundesministers) sichert sich die Bamberger StA natürlich höherenorts ab. Wie hoch wäre zu ergründen; noch wichtiger ist allerdings, wie die StA den Antrag begründet hat. Mit Antisemitismus oder Rassismus oder ging es lediglich um eine Ermittlung in Richtung $ 188?
All dies ist aktenkundig. Meine Einschätzung: Auch die fränkische StA untersteht dem bayerischen Justizminister. Die Spur führt also m.E. nicht in erster Linie zur Ermittlungsrichterin, sondern zur Staatsanwaltschaft. Das Weiterdenken möchte ich anderen überlassen.
Das ist etwas zu juristisch-technizistisch gedacht. So wie die „Schere im Kopf“ von Journalisten zuschneidet, funktioniert es vermutlich auch im Justizapparat etwas „anders“, sobald der Name eines Bundesministers („Vizekanzler“ gar) als Antragstelle auftaucht. Wer da noch eine extra Weisung oder Absicherung für das formal energischste Vorgehen bei der „Sachverhaltsaufklärung“ braucht, der macht wohl nie Karriere.
Dereinst und auch heute würde man als guter Bundesrepublikanischer Bürger an dieser Stelle Brecht zitieren mit seinen berühmten Zeilen:
„Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt.
Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“
Doch dann erschrickt man, denn genau das tun sie ja. Sie haben Brecht beim Wort genommen.
Wer bremst diesen ökonomischen Geisterfahrer ein. Es kann doch nicht sein dass dieserfachlich völlig unbeleckte Kinderbuchcoautor unsere Wirtschaft total ruiniert und der Rest dieser grünen Ideologen fröhlich Beifall klatscht. So lange der Steuerzahler für das monatliche Einkommen sorgt kann man sich solchen Schwachsinn leisten. Diese Chaoten müssen sofort gestoppt werden und sollten für ihr Einkommen selbst sorgen müssen damit sie erkennen was sie der Gesellschaft abverlangen.
Der Robert Habeck hat sich auf dem letzeten Grünen Parteitag seine beabsichtigte Rolle als „dienender Anführer“ erklärt.
https://www.youtube.com/watch?v=k5AO0_TtmUs
„dienender Anführer“ ? hatten wir das nicht schon einmal ?
Ok, im Grundgesetz steht davon nichts.
Aber da war doch mal was, da war doch mal was. Bin noch am grübeln.
Komme schon noch drauf, aber ganz vage glaube ich mich zu erinnern, das ging nicht gut aus.
Na das wird doch nicht etwa etwas mit „Bezug zu“ sein ?
Das geht heuzutage ganz schnell.
„Diener des Volkes“? Kommt mir auch sehr bekannt vor! Zum Grausen!
Sehen sie sich diese Rede an, wie Ricarda Lang ihre eigenen Grünen demontiert, geradezu gegen die Wand fährt. Hätte ich nie gegluebt.
https://www.youtube.com/watch?v=2b_0MQ4VcDI
„Ein Dackel will Kanzler
werden“
Moin moin „MEIN“ Kanzler-Kandidaten in spe,
wir trauten doch tatsächlich unseren Augen und Ohren nicht, als am Freitag Abend „Nuhr im Ersten“ / 15.11.2024 zur besten Sendezeit vor einem Millionen-Publikum – LIVE – bei uns allen im Wohnzimmer erschien, also nicht in der Küche am Küchentisch.
Hören oder lesen Sie, was sich zutrug, wie über Sie, Herr Habeck, gelästert & hergezogen wurde, ja geradezu eine öffentlich-mediale Hinrichtung, Abrechnung und Delegimitation Ihrer Person:
Zitat Beginn / Dieter Nuhr:
[….] “ Haben sie das Video gesehen, wie der da in der Küche saß bei Freunden..ja…er guckte so knopf-äugig in die Kamera…ich dachte für einen Moment…ein Dackel will Kanzler werden…aber dann hab ich gesehen, es war der Robert. An den Ohren konnte man es erkennen…Haben sie das gesehen? “ […..] Zitat Ende.
OHRENBETÄUBENDES GELÄCHTER BRACH AUS !
Wir mussten sofort den TV-Ton leiser stellen, weil sonst unser Trommelfell Schaden genommen hätte….
Schallendes Gelächter aus dem Live-Publikum, das damit ja im Grunde Dieter Nuhrs Vortrag mündlich “ geliked“ hatte.
Aber keine Sorge, die ARD hat das ja alles für Sie und Ihre REspekt!-Sammel-Agenturen auf Video aufgenommen.
Da gehts denen allen sicherlich demnächst an den Kragen und frühmorgendliche Hausbesuche stehen an.
RICHTIG SO ! Wo kommen wir denn sonst noch hin ?
Das machen eigentlich nur Schwachköpfe, die nichts in der Birne haben und sich auf Kosten anderer Leute belustigen.
Weiterhin viel „Fortune“ !
MfG
J.Semmler
18.11.2024 / 20.45 Uhr
PER EMAIL AN
ed.gatsednub@kcebah.trebor
Status: gesendet
Das sind die Zeichen eines Vierten Reichs! Teufelsaustreibung auf neudeutsch…..reitschuster.de….Eine gute Freundin aus dem Ausland (einer der großen, traditionellen Demokratien), die in Berlin lebt, und deren Vorfahren sowohl unter braunem wie rotem Totalitarismus gelitten hatten, schrieb mir dieser Tage: „Alle Dämme sind gebrochen. Die häßliche Fratze der angeblichen moralischen Überlegenheit des homo germanicus ist wieder da, für die ganze Welt zu sehen. Meine Freunde Zuhause schütteln den Kopf und fragen mich, wie ich nur eine Sekunde habe glauben können, die Mehrheit der Deutschen habe sich so schlagartig zu Demokraten ändern können. Gott war ich naiv. Sie lernen es nie. Margaret Thatcher hatte Recht.“ Die damalige britische Premierministerin hatte vor der Wiedervereinigung massive Bedenken, ob die Deutschen wirklich zu Demokratie fähig sind (siehe hier). Im Nachhinein lesen sich manche ihrer Bedenken wir Prognosen. Nur liegt das Problem, so glaube ich, weniger an den Deutschen an sich. Als an ihren Eliten, vor allem in Politik und Medien.
https://www.reitschuster.de/post/hetze
So oder so wäre es zur Hausdurchsuchung gekommen…..das stimmt nicht denn der durchsuchungsbeschluss sagt eindeutig das die hausdurchsuchung wegen der beleidgung war und man diesen wohl wegen der anderen sache nicht bekommen hätte*.
Statt „Der Staat sind wir“ wäre „Den Staat zerstören wir“ eher das angebrachte und reale Motto.
Man schaue sich nur diese verschlagene Visage auf dem Photo an. Entlarvend!
Mit dem Zitat Helmut Kohls sollte Herr Niehoff den Kampf gegen grüne Meinungsdiktatur aufnehmen, denn niemand hat Habeck gezwungen, Wirtschaftsminister zu sein bzw. sich als Kanzlerkandidat einer 10 %-Partei krönen zu lassen. Das entspringt seinem eigenen Ego!
„Volksverhöhnungsparagrafen“ köstlich. 🤣 Wäre nur konsequent.
Aber nene lieber diesen ganzen Blödsinn in den Gesetzbüchern mit Thema „verbaler Gewalt“ abschaffen. Wir machen uns ja lächerlich.
Dumm, wenn man als ausgewiesene Intelligenzbestie auch noch darauf besteht, immer Recht haben zu wollen. Das kann gar nicht gut ausgehen!
Ausgewiesene Intelligenzbestie? Derjenige, der meint, ihm das bescheinigen zu können, hätte sich selbst damit als Schwackkopf ausgewiesen, würden manche sagen…
Eine gewisse Bauenschläue zu eigenen Gunsten wird ihm nicht abzusprechen sein. Dumm halt, dass er alle anderen für blöde hält.
Ob Habeck da etwa lügt?
Niehoff hält im Interview den Beschluss zur Haussuchung in die Kamera. Zu sehen bei 0:54 hier: https://www.youtube.com/watch?v=8uEROya5aFY&t=77s
Da steht unter „Gründe“ aber mal so gar kein Wort von den angeblich maßgeblichen anisemitischen und rassistischen Äußerungen.
Was in Habecks Strafantrag steht, weiß ich nicht. Ich gehe aber nicht davon aus, dass antisemitische oder rassistische Äußerungen da aufgeführt worden sind. Warum hätte die Richterin diese buzzwords denn auslassen sollen bei ihrer Begründung? Damit wäre sie doch ihrer schwächlichen Beschuldigung a la „ihm sein Wirken als Mitglied der Bundesregierung zu erschweren“ enthoben gewesen und das Ding wäre begründungsmäßig mit „Rassismus und Antisemitismus“ erstmal ein Selbstläufer statt eines Rohrkrepierers gewesen. Ob das beweismäßig gelangt hätte … nun ja, vor Gericht und auf hoher See…
Also bis zum Beweis des Gegenteils, den Habeck ja liefern kann wenn er kann, ist die Eingangsfrage für mich damit beantwortet.
Das ist das eine, das andere ist, dass auch hier die DSGVO greift, also Habeck, sollte seine Aussage richtig sein, in eklatanter Weise Amtsgeheimnisse ausplaudert. Habeck sollte wissen, dass er nicht für alle Tage die Immunität besitzt.
Ob Habeck lügt? Aus Unwissenheit lügen? Nein, man sagt, dass man keine ausreichenden Informationen habe. Weshalb dann? Der grüne Übermensch hat immer Recht? Falls das der Grund sei und dazu noch persönliche Charaktereigenschaften ins Spiel kommen, wird es gefährlich! Denn, wenn jemand wegen einer solchen Petitesse (Wir hatten einen Lehrer an der POS, außer ihm, waren alle Schwachköpfe, sogar der Direktor… – nach 1989 stellte sich heraus, dass der Mann aktiv für die Stasi spitzelte, allerdings ein überaus fähiger Lehrer war!) lügt, was wird dann, wenn es um essentielle Staatsanliegen geht? Habeck ist weder als Minister noch als Kanzler seinen Aufgaben gewachsen. (Dazu sollte man sich an das Graichen-Gate erinnern oder die „Lügerei“ zum Atom-Aus oder zum Heizungsgesetz-„Test“.)
„Da steht unter „Gründe“ aber mal so gar kein Wort von den angeblich maßgeblichen anisemitischen und rassistischen Äußerungen. Was in Habecks Strafantrag steht, weiß ich nicht.“ ?
Wird aber in allen Medien die ich konsultierte, so kolportiert, wegen unter anderem „Verwendung nazionalsozialistischer Symbolik“
„Freie Presse“ die 4. Gewalt in einer Demokratie ?
Oder „Freie Presse“ die Waffe der Staatsgewalt in einer Nicht-Demokratie ?
Ich bin geschockt nachdem ich mir das Vieo angsehen habe. Hätte ich es lieber nicht angesehen.
Aus meiner eigenen Lebenserfahrung kenn ich soetwas nur aus der kommunistschen Diktatur in der ich gelebt habe vor 40 Jahren, wo mein Vater und ich auch schon mal beim berüchtigten Geheimdienst zur Befragung antreten mussten.
Was ich in diesem Lande erleb ist ein traumatisierendes deja vue.
Der Mann hat ein Tochter die an Down Syndrom leidet, also völlig geschockt ist.
Er hat den Herr Söder angeschrieben:
„Haben ihre Justizbeamten nicht zu tun als die Gelüste eines gescheiterten Politikers zu befriedigen“ ? Keine Antwort !
Wo leben wir denn? fragte er. Das frage auch ich.
Es bleibt nur zu hoffen, das Zeiten der Freiheit kommen werden, in denen das juristisch aufgearbeitet wird.
„Jede uneingeschränkte Macht trägt den Keim des Verderbens bereits in sich„
Er lügt und versucht den unbescholtenen Mann, der sein Opfer staatlicher Willkür ist, im Nachhinein noch zu diskreditieren.
Von „Rassismus und Antisemitismus“ ist erst in der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft die Rede.
Die merken selber das sie Mist gebaut haben. Man müsste den zuständigen Innenminister fragen, was er denn da für Leute sitzen hat.
Die Deutschen sind einfach, nun ja wie kann man es höflich ausdrücken, wohl doch etwas blöde.
Zuerst wählen sie Jahrzehnte lang eine Frau ohne Kinder und nennen sie „Mutti“ und dann laufen sie einem Ideologen nach und glauben, dass ist der Schwiegersohn der Nation.
Ja. Bevor sich dann manche als Heiratsschwindler herausstellen – die um ihre Anmutung wissen und sich mit freiwillig abgeschmusten Geldern schnell wie der Wind abseilen können.
Es gibt auch männlich gedachte Wesen, die ihn lieben: https://www.threads.net/@trichers68/post/DCfIv9boMPL
Es sind nicht alle Deutschen. Nur etwa 80%, wie wir bei Corona feststellen mussten. Daher kann eine vernünftige Regierung nicht von unten kommen. Sie muss von oben kommen und in unserem Fall heißt das, von außen.
Ja, sie sind bloede, die Deutschen, genauso bloede wie alle anderen Nationen. Der Grund jedoch, warum sie Ihnen und manchen anderen bloeder erscheinen, liegt wohl eher in Folgendem begruendet:
Die 85% Idioten jedes Volkskoerpers werden anderswo schneller erkannt als in Deutschland, wo man solcherlei demokratischem Ballast gewaehren laesst, als sei er wirklich gleichberechtigt. Besonders die deutschen Medien tun sich hierbei hervor. Waehrend man anderswo diesen Bodensatz leichter ignoriert, macht man daraus in Deutschland auch Minister. Offenbar dauert es seine Zeit, in einem Land, das die demokratischen Prinzipien noch nicht verinnerlicht hat, dieselben richtig zu begreifen und anzuwenden.
Heinrich Mann beschrieb es im „Untertan“ – und so untertänig wie wir hier sind nur noch die mit Geburt Unterworfenen, die sich nur sehr vereinzelt selbst aus dem nunmehr über 1446 Jahre gültigen Konstrukt befreien können. Und gar nicht, ohne selbst des Todes zu sein.
Sowas war in Deutschland vor Merkel nicht der Fall.
„über 1446 Jahre gültigen Konstrukt…“ Das bedarf einer Erlaeuterung.
Die neu hinzu Kommenden, die ihre ganz eigene, bis zum Ende aller Tage nicht in einem Wort veränderbare Ideologie mitbringen, die alle Bereiche ihres Lebens wie ihrer Gesellschaft bestimmt und der sie mit Geburt ohne Ausstiegsmöglichkeit bis zum Tode unterworfen sind, schreiben momentan das Jahr 1446. Und in all dieser Zeit zwingen sie sich und die Welt um sie herum, sich diesem zu unterwerfen und werden nicht ruhen, bis alle Welt zu ihrer „Umma“ gehört.
Nicht verstanden. Will sagen: Ganz und gar nicht. Was hat sich denn im Jahre 578 unserer Zeitrechnung (also im Jahre 0 der anderen) so gravierend geaendert, dass es zu einer derart einschneidenden neuen Chronologie kam? Und koennen Sie bitte diese „Neu hinzu Kommenden (wohl eher Neu hinzu Gekommenen) besser beschreiben? Ich frage fuer einen Freund.
Grüße vom intelligentesten Grünen, KERMIT, der grüne FROSCH:
auf der einen Seite lassen Politiker der X, Y, Z Parteien Analphabeten Fachkräfte zu Millionen aus den Armutsregionen des gesamten Planeten, aus Afrika (MAGHREB Länder) und aus ISLAMISCHEN Ländern (Iran, Irak, Syrien, Libanon, Afghanistan, ..u.a.) nach Germoney hinein, geben lebenslang Unterkunft und Versorgung, und Einflutungen in die Sozialsysteme), und
auf der anderen Seite müssen im Bahnhofsbereichen Waffenverbotszonen mit massivem Polizeischutz eingerichtet werden, und Messer in der Öffentlichkeit mit max 6 cm Klingen-Länge,
trotzdem täglich ca. 35 – 60 Messerattacken; Berlin: bei über 6 Messerattacken gibt es Führerschein- Entzug (dagegen kann der Messerschwinger juristisch vorgehen); gegen Abschiebung können die Abzuschiebenden sich weigern;
Die deutsche Wirtschaft ist das Schlusslicht in Westeuropa mit „down-sizing „; und CDU Friedrich M aus dem Hochsauerland will mit ROT GRÜN Regierungsbeschlüsse absprechen, und auf keinen Fall mit der „blauen“ Partei zusammen arbeiten.
Kein Wunder, daß ich immer öfter und immer mehr im Ausland auf gebildete und gut verdienende Deutsche treffe, die aus Frust wegen ROT GRÜN ausgewandert sind in andere Länder: nach ……… .
Alles Zeichen für einen grünen Feudalismus. Selbst dann, wenn sich der Herr Bundesminister „jovial“ gibt, ist die Herablassung nicht weit. „Der Staat bin ich“ denkt er, und wer mich beleidigt, delegetimiert daher Unseredemokratie gleich mit. Wo ist eigentlich die CDU, wenn man sie braucht? Ach so, die kungelt schon die nächste Katastrophe mit Grünbeteiligung aus.
Die Frage, ob im Westen die historische Errungenschaft der freien Meinungsäußerung durch EU und Regierungen geschmälert (behindert bis abgeschafft) werden kann, ist durch Donald Trump und Elon Musk entschieden worden. Gott sei Dank. Es haben nur noch nicht alle gemerkt, zum Beispiel die Grün:innen. Fertig machen zum Untergang auf verlorenem Posten!
Der Antisemitismusvorwurf dient der Staatsanwaltschaft wohl nur als Vorwand um die Hausdurchsuchung zu rechtfertigen. Auch den Staatsanwälten in Bamberg dürfte bekannt sein, das laut diversen Urteilen von Verwaltungsgerichten Hausdurchsuchungen wegen Beleidigung rechtswidrig sind. Den Nachweis von Antisemitismus und Rassismus ist die zuständige Staatsanwältin und der Amtsrichter bis heute schuldig geblieben und das dürfte auch so bleiben.
So ist es. Ein billiges Manöver des schmierigen Staatsanwaltes, seine Rechtsbeugung zu rechtfertigen. In einem Rechtsstaat – den wir nicht haben – würde nun das Büro des Staatsanwaltes durchsucht werden um zu ermitteln, welche Verbindungen der Mann ins kriminelle, antideutsche oder kriegsverherlichende Millieu (Grüne, CSU, FDP) er besitzt und ob dies der Grund für seinen Amtsmissbrauch gewesen ist.
Dann müßte das aber auch im Durchsuchungsbeschluß stehen. Man kann nicht vorgeben, wegen Beleidigung von Habeck ein Haus zu durchsuchen, dort aber dann nach ganz anderen Dingen fahnden. Also zumindest ginge das nicht in einem Rechtsstaat, in einer ergrünten DDR 2.0 gäbe es dagegen wohl keine Einwände.
Im Laufe des Wahlkampfes wird der Kanzler der Herzen (Robbi) viele Städte besuchen(müssen). Ich denke die Standing-Ovations der Duracell-Hasen aus Wiesbaden werden ausbleiben.
die Duracell-Hasen waren nicht aus Wiesbaden, sondern die Grüne Partei hat in Wiesbaden ihre Anhänger aus allen Winkeln Deutschlands angezogen, darunter auch solche mit übergroßen SUVs zB aus Stuttgart. Sicherlich gibt es noch einige Sympathisanten in der Landeshauptstadt, mehr aber auch nicht. In der Landesregierung sind sie kürzlich abgewählt worden!!!
Also ich hoffe von ganzem Herzen, dass der liebenswerte Robbi, der sich gegen den Hass verteidigt, hier blicken lässt!
Genau diese Gedanken habe ich auch. Aber es wird dann so vor sich gehen, dass nur geladene „Bürger“ eingeladen werden, die den Reden des Messias lauschen dürfen. Hatten wir ja schon. er wird sich doch nicht der Meinung des gemeinen Volkes aussetzen. Im Wahlkampf werden die GRÜNEN, dank Branntner und Banaszak dem Wähler klar machen, wie deren Richtung ist. Dann gibt es offentlich ein Erwachen.
Mit einer ordentlichen Presse könnte man ihn schon richtig drannehmen. Aber wenn der Bürger Niehoff nun eine Anzeige wegen Verleugnung stellt, passiert da gar nichts. Außerdem kann ich zwischen Foto und Wort keinen Zusammenhang erkennen. Die Jacke hat er sich selber angezogen.
Anzunehmen 🙂
Davon abgesehen, gibt es beim Robbi keinen Zusammenhang, zwischen Bild und Ton.
Bei keinem einzigen der über 800 Strafanträge, die von Habeck -direkt oder indirekt, in die Wege geleitet wurden, wird er persönlich als Kläger anwesend sein. Die Begründung wird wahrscheinlich jedesmal lauten, dass der Minister aufgrund höherer „Dringlichkeiten/ Geschäfte“ keine Zeit erübrigen konnte.
Jedoch bestehen diese „Dringlichkeiten“ höchstwahrscheinlich nicht darin, die deutsche Wirtschaft zu retten, sondern darin die nächsten 800 Strafanträge gegen unbescholtene Bürger in die Wege zu leiten.
Ein guter Punkt. Ich denke eh, wenn ein Kläger nicht persönlich anwesend ist aus „Zeitgründen“, dann scheint es ihm ja nicht so wichtig zu sein, und der Staat müsste diese ganzen Verfahren SOFORT einstellen. Denn wenn das Opfer kein Interesse hat, wie kann ein Gericht dann von einem öffentlichem Interesse ausgehen?
Irgendein ein Goldfischlein bleibt immer im Netz zappeln! Das ist Treibnetzfischen der unbeliebten Meinungen. Fragen Sie mal bei Frau Strack-Zimmermann nach wie „Kleinvieh Mist macht“. Dazu der beliebte Spruch unseres Mathelehrers, wenn man es schafft, von jedem Deutschen eine Mark zu bekommen…Außerdem lernt der untertänige „Unter“Mensch, seine „Schnauze zu halten“ – so ein bisschen chinaesk – Habeck ist ein China-Fan!
Es wäre trotzdem interessant zu erfahren, was bei dieser Zahl an Strafanträgen rauskommt.
Es ist ja vorstellbar, dass auch ein Habeck nicht hinnehmbar diffammiert, beleidigt … wasauchimmer worden sein kann. Aber wenn meinetwegen 700 von 800 der Strafanträge mangels Substanz nur Beschäftigungstherapie eines empfindsamen Politgroßkopferten für Gerichte und Polizei gewesen wären, dann wäre das doch schon irgendwie missbräuchlich, oder?
Ist in einer Demokratie nicht in letzter Instanz das Volk „die Politik“?
Sind Wähler nicht die eigentlichen Politiker (oder sollten es sein)?
Müsste §188 dementsprechend auch umgekehrt anwendbar sein?
(1) 1Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. 2Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene.
Ist social media nicht das öffentliche Wirken des Wählers (freie Meinungsäußerung), also das des Souveräns?
Hier wird die Machtfrage gestellt.
Wer ist der Boss?
Ihre Majestäten oder das demokratische Wahlvolk?
Die Meinungen darüber gehen auseinander, und das sollten sie nicht.
Nicht, solange Demokratie die Herrschaft des Volkes bedeutet, nicht die Herrschaft über das Volk.
Da gibt das Grundgesetz eindeutige Antworten und erübrigt jede weitere Diskussion.
Es ist ein Wild-Um-Sich-Schlagen des Wokismus am Vorabend seines Niedergangs.
In den USA passiert es gerade jetzt – und bislang hat Deutschland alle US-Moden mit 5 Jahre Verzug nachgeholt.
Also: nur noch 5 Jahre die Grünirren, die SPD-Kleindiktatoren und die CDU-Schleimspuranten ertragen.
Dann wird abgerechnet!
Vorausschau gefällig? => watch Trump.
🙂
Aus Springfield/Ohio sollen sich schon die ersten der dort angesiedelten 20.000 Haitianer auf den Weg machen, woanders neue Unterkünfte zu finden: „Trump has repeatedly said he would end immigrants’ temporary protected status (TPS) – the provision through which many Haitians are legally allowed to live and work in the US – and deport Haitians from Springfield once in office. Many are moving to Chicago or NYC where they hope local city officials will protect them.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1858402160897048790
»Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht alleine aufrecht.« –Thomas Jefferson, dritter Präsidenten der USA
Hatten Helmut Schmidt, Genscher, Adenauer, solche Mätzchen nötig?
Ja, da kann doch auch ein Anwalt richtig viel Geld machen. Lohnt sich bestimmt bei manchen Politikern. Warum nicht das Geschäftsmodell umdrehen.