Für den 28. Januar 2025 waren Meta, X und TikTok zu einer Befragung im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages geladen worden. Abgeordnete wollten mit den Vertretern der drei Unternehmen über die Umsetzung des Digital Services Act (DSA) und die Bundestagswahl sprechen. Alle drei Unternehmen sagten jedoch kurzfristig ab. Sie gaben an, sie seien zu beschäftigt und die Einladung sei ihnen zu kurzfristig zugestellt worden. Verschiedene Abgeordnete kritisierten dies als Missachtung des Parlaments.
Diese Abgeordneten sind selbstverständlich Mitglieder der Grünen, der SPD und der Linken. Auf der Plattform X machten sie ihrem Ärger Luft. Die EU müsse hier hart durchgreifen, forderten einige von ihnen. X und Meta müssten streng bestraft oder am besten sofort verboten werden. Kurzum: eine antiamerikanische Haltung der Linken, die älter ist als die Bundesrepublik Deutschland.
Der Streit zwischen den USA und der EU bezüglich der Tech-Riesen wie X und Meta dreht sich hauptsächlich um Datenschutz, Meinungsfreiheit und die Regulierung der Online-Plattformen.
Die USA entwickeln sich unter Donald Trump in Warp-Geschwindigkeit zurück zu einem freiheitlichen Staat. Die Wirtschaft wird von Fesseln befreit, Regulierung und Bürokratie auf ein Mindestmaß reduziert, Zensur abgeschafft und freie Meinungsäußerung wieder geachtet.
Die EU entwickelt sich dagegen in die genau entgegengesetzte Richtung.
Sie setzt auf immer strengere und immer absurdere Regulierungen, immer mehr kostenintensive Bürokratie, zentrale, von Ideologie getriebene Planwirtschaft, Einschränkung der Freiheit des Einzelnen, Zensur und die Behinderung der freien Meinungsäußerung. Und schon die Behinderung der freien Meinungsäußerung beendet natürlich die freie Meinungsäußerung.
Die Wahrscheinlichkeit, dass die amerikanische Wirtschaft kräftig wachsen wird, während die EU weiter stagniert, ist deshalb sehr groß.
Wie könnte sich ein möglicher Handelskonflikt entwickeln? Die Reaktion der Vereinigten Staaten auf Strafen der Europäischen Union für X und Meta könnte auf verschiedenen Ebenen erfolgen: mit politischen, diplomatischen, aber auch wirtschaftlichen Maßnahmen.
Zunächst würden die Vereinigten Staaten vermutlich versuchen, durch diplomatische Kanäle auf die EU einzuwirken, sie möge die Strafen überdenken oder weniger streng anwenden. Dies könnte durch bilaterale Gespräche oder in internationalen Gremien wie der G7 oder der WTO geschehen.
Würde das zu keinem für die USA befriedigenden Ergebnis führen, würde sie mit ziemlicher Sicherheit mit Gegenmaßnahmen reagieren. Das könnten Zölle oder andere Handelsbeschränkungen gegen europäische Unternehmen sein. Zölle sind eine sehr wahrscheinliche Option, denn Donald Trump hat bereits gesagt, dass er Strafen der EU für X und Meta als Zölle betrachten würde. Des Weiteren könnte die Trump-Regierung neue Gesetze oder Verordnungen erlassen, um US-Unternehmen vor solchen Regulierungen zu schützen. Die Geduld der USA sollte dabei allerdings nicht überstrapaziert werden.
Die EU hat natürlich dieselben Möglichkeiten wie die USA bei einem möglichen Konflikt. Deshalb stellt sich die Frage, wer die besseren Karten haben könnte.
Die USA hat mit Trump einen Präsidenten, der im Kongress und im Senat über eine Mehrheit verfügt. Schon in den ersten Tagen seiner Amtszeit hat er gezeigt, dass es bei ihm keinen Unterschied zwischen Reden und Handeln gibt. Er vertritt die Interessen seines Landes ohne Wenn und Aber.
Die EU dagegen ist uneins, schwerfällig und verliert sich in ideologischen Phrasen, frei von jeglicher Bedeutung. „Europäische Werte“, „Multilateralismus“, „Green Deal“ sind einige davon. Außerdem hat die EU gegenüber Trump mit ihren unübersichtlichen Strukturen und undurchsichtigen Hinterzimmerdeals ein großes Manko: ihre mehr als zweifelhafte demokratische Legitimation. Trumps Legitimation ist über jeden Zweifel erhaben.
Die USA ist für europäische Unternehmen ein bedeutender Markt. Die Exporte der EU sind fast doppelt so hoch wie die Importe aus den USA. Zölle würden deshalb europäische Unternehmen härter treffen als ihre amerikanischen Pendants. Die Folgen der aktuellen EU-Politik werden außerdem langfristig zu einem erheblichen Wohlstandsverlust in der EU führen. Das wird die Attraktivität des europäischen Marktes für amerikanische Unternehmen nicht erhöhen.
Betrachtet man die Importe aus den USA genauer, wird der Nachteil der EU noch größer. Erdöl und Erdölerzeugnisse sowie Flüssiggas werden in großem Umfang aus den USA in die EU exportiert – insbesondere nach der Zerstörung der beiden Nord-Stream-Leitungen für russisches Gas. So mancher erinnert sich wieder an das präpotente Grinsen des damaligen Außenministers und des damaligen deutschen UN-Botschafters, als Donald Trump in seiner Rede 2018 vor der Vollversammlung der UN auf die Gefahren der deutschen Abhängigkeit von Russland hinwies.
Ein weiterer großer Posten sind alle möglichen Tech-Dienstleistungen und Produkte. Die EU ist, obwohl sie es lange vergeblich versucht hat, nicht in der Lage, in der nötigen Qualität und im nötigen Umfang Computerchips herzustellen. Die EU hat auch keine mit Apple, Microsoft, Google, X und Meta vergleichbaren Unternehmen, um nur einige zu nennen. Um europäische Satelliten ins All zu schießen, ist man meistens auf die Raketen des „bösen“ Elon Musk angewiesen. Die Zerstörung der europäischen, vor allem der deutschen Autoindustrie durch den unsinnigen Green Deal stärkt die europäische Position ebenso wenig. Zölle auf Produkte europäischer Unternehmen könnten den Exodus von Unternehmen aus der EU in die USA zusätzlich beschleunigen.
Die EU ist auch nicht in der Lage, ihre Handelswege selbst zu sichern. Hier, wie in der gesamten Verteidigung, ist sie ein Freeloader auf Kosten der USA.
Die EU wäre also gut beraten, vor einer Eskalation mit den USA in sich zu gehen und ihre Möglichkeiten nüchtern abzuwägen.
Allerdings wäre sie dann nicht mehr die EU.
Wir hatten eine EG. Das war optimal für die europäische Wirtschaft. Seit es die EU gibt, geht es immer schneller bergab.
Die Union ist unter federführender Leitung von UvdL eine suizidaler Selbstbedienungsladen für Politiker geworden. Ich glaube kaum das hier noch etwas zu reformieren ist. Zurück zu einer lockeren wirtschaftlichen Verbindung der europäischen Nationalstaaten, weg mit dem Teuro wären aus meiner Sicht das Beste. Es wurde von Beginn an zu viel falsch gemacht.
Nur keine Sorge, Trump wird dieser aufgeblasenen Bürokratentruppe ordentlich Feuer unterm Hintern machen und dann kriechen sie ganz schnell zu Kreuze.
Wie wichtig ist Europa für Trump? Ein woker Haufen, der seine Industrie zerstört, und damit als Kunde und Lieferant ausfällt? Wenn er Putin sagt: Ich zieh mich zurück, mach nicht nur die Ukraine sondern ganz Europa was du willst? Wie würde Putin antworten: Was soll ich damit? mir Dummköpfe und Ärger einhandeln? Oder den Laden trotzdem übernehmen? Was kann Putin dann machen um diesen Laden auf Vordermann zu bringen? Eigentlich nur eins: NKWD, GPU und Spednaz schicken, die ganzen woken Besserkönner einsammeln und nach Sibirien umzusiedeln. Was würde sich für die Eingeborenen ändern? Maul aufreißen bliebe weiterhin gefährlich, aus Englisch als Fremdsprache würde russisch, Park würden sicherer und aus Blackrock und Co würde der PutinClan samt Freunden. Nur: der woke Blödsinn wäre weg.
Ich war mal glühender Verfechter der EU. Heute habe ich ernsthaft Angst! Diese EU entwickelt sich in großen Schritten in einen öko-sozialistischen, totalitären, undemokratischen Superstaat. Mir graust es immer mehr vor dieser EU. Und es wird immer schlimmer. Wie eine Schlange drückt uns diese EU immer fester die Luft ab. Sie häuft immer mehr Macht an. Und sie wird immer besser darin sich vom Volk zu „emanzipieren“. Wir müssen das irgendwie stoppen und die Kontrolle zurück gewinnen.
Ich sinniere mal vor mich hin: Was wäre wenn Google, Facebook, X und all die anderen einfach beschließen die EU 1 bis 2 Stunden oder einen Vormittag von allem auszuschließen? Einfach ausgeknipst. Oder auch abgestimmt einer nach dem anderen je einen Tag? Dann wäre die EU praktisch ohne Internet und gnadenlos am Ende. Sinnieren Ende. Brasilien hat X einfach abgeschaltet also wäre das möglich bei uns, einfach ohne Vorwarnung erst Deutschland dann Frankreich, dann Polen, einer nach dem anderen. Gut, X würde kaum Schaden anrichten aber wenn Meta abschaltet?
ich sinniere auch mal: Was wäre wenn GPS 1 bis 2 Stunden nicht zur Verfügung stünde?
Oder wenn GPS auf ein Abo Modell umgestellt wird, genaue Daten nur noch gegen Geld. Ohne Geld nur eine Genauigkeit von 2-5 km oder 20-50 km ? Und, wollte die Eu nicht ein eigenes System aufbauen? Habe sehr lange nichts mehr davon gehört, gibts das noch?
„Die EU ist auch nicht in der Lage, ihre Handelswege selbst zu sichern.“
Die EU, vor allem Deutschland hat seine Handelswege zu Russland und teils zu China selbst gekappt. Von einer angeblichen Abhängigkeit von Russland und China rein in die Abhängigkeit von den USA. Jetzt ist die EU und Deutschland in der vollständigen Abhängigkeit der USA geraten. Das heißt: Die USA kann nun mit der EU und Deutschland, wirtschaftlich gesehen, machen was es will. Es gibt Energie aus den USA, viel, viel teurer als von China und Russland, den Preis bestimmt der Lieferant. Und die deutschen Bürger und Verbraucher müssen für diese krassen Fehlentscheidungen der Roten und den Grünen bitter bezahlen.
„Allerdings wäre sie dann nicht mehr die EU.“ – Doch, das könnte sie trotzdem sein. Eine EU, die sich zurückbesinnt auf die demokratischen Werte Europas, bei denen die uneingeschränkte Meinungsfreiheit an erster Stelle steht. Nur ist dass mit Leuten wie v.d.L, Breton und der ganzen grün-links verstrahlten Blase, die dort am Ruder sitzt, nicht zu machen. Diese Leute müssen endlich weg!
Die USA müssen sich von dieser sozialistischen Laientruppe nichts gefallen lassen.Aus der wirtschaftlichen Ebenbürtigkeit von vor 20 Jahren ist eine klare Überlegenheit der USA geworden. Und ohne die deutsche Industrie ist die EU sowieso finanziell am Ende, sie ist nur zu kurzsichtig und dumm, das zu verinnerlichen.
Warum sollten sie in einem Ausschuß auftreten, den es in 3 Wochen nicht mehr gibt, der eh nix mehr zu sagen hat und der Auftritt bestenfalls von den üblichen Deppen zur Selbstprofilierung im Wahlkampf mißbraucht werden würde?
Wenn die EU es schafft, auf die US-Liste mit feindlichen Organisationen und Staaten zu kommen, kann es durchaus zum militärischen (Wieder)Eingreifen der USA in Europa kommen. Wenn die BRD möglicher Weise gerade in die sozialistische Erpressung rutscht, kann man Berlin gleich mit klarmachen. Mal schauen, wie weit es die Demokratiezersetzer noch treiben.
Da warten wir doch mal ab, wie schmallippig die Breitmaulfrösche aus den Gattungen der Rotfrösche, der Grünfrösche und der Rotsumpffrösche werden, wenn der Onkel Donald mal so richtig ausholt.
Jetzt muss das deutsche Grundgesetz sogar schon von den Amerikanern gegen die deutschen Verfassungsfeinde verteidigt werden. Schon die Zustimmung der Bunten Regierung zum DSA war illegal, denn der verstößt gegen GG Art. 5 – „Eine Zensur findet nicht statt“.
ZITAT: „Zerstörung der beiden Nord-Stream-Leitungen für russisches Gas“.
Einer der beiden Stränge von Nord Stream 2 ist noch intakt!
Die Inbetriebnahme gehört auf die Tagesordnung, dann gäbe es auch weniger Abhängigkeit von den USA, die sich als nicht vetrauenswürdig geoutet haben. (Wird eigentlich die verbliebene Leitung überwacht? Wozu eine Bundeswehr, wo war die eigentlich?)
Während die USA sich womöglich selbst aus dem Schlamassel ziehen, benötigt Deutschland und Europa wohl mal wieder Hilfe von aussen.
Wenn die überwältigende Mehrheit der Souveräne dieser Republik seit Jahren perfekte Zivilversager zu ihren wichtigsten Dienern wählt, bekommt sie eben perfekte Zivilversager als wichtigste Diener. Geliefert wie bestellt. Was sollte daran verwunderlich sein: An den hier beschriebenen Konsequenzen?
Nur so am Rande: „Freeloader“ Was soll das, werter Autor? Wollen Sie Ihre Englischkenntnisse dem Leser nahebringen? Soweit mir bekannt ist dies ein deutsches Medium in welchem überwiegend noch in deutscher Sprache geschrieben wird, auch wenn dies zunehmend durch irgendwelche lateinischen, englischen oder französischen Ausdrücke seitens der Autoren und Foristen verwässert wird. Vielleicht sieht man hier zukünftig vielleicht sogar chinesische Schriftzeichen, weiss man´s?
China vergrault.
Rußland vergrault.
USA vergrault.
Bleiben nur die Dritte Welt Staaten. Aber die auch nur solange, wie die Millionen dorthin überwiesen werden. Danach werden einige europäische Staaten auch zur Dritten Welt gehören.
Der deprimierende Zustand der meisten Gesellschaften in der EU laesst den eigentlich ueberfaellig en Aufstand der Völker gegen ihre Regimes, die Machthaber der EU inklusive, nicht zu. Von der materiellen Ruhigstellung bzw Sedierung qua Alimentation ganz abgesehen. Die diversen materiellen Abhängigkeiten und die um sich greifende Lebensuntuechtigkeit sind offensichtlich und verheerend. Ob der Hegemon hier ausnahmsweise, nach seinen maßgeblichen Beiträgen zu diesem Zustand, eine positive Wende herbeifuehrt, wird man sehen. Vermutlich ist es die einzige Chance, bevor Spengler Recht hat. Aktuell wirken die diversen Massnahmen zur Befriedigung konsumistischer Bedürfnisse, wie und von wem auch immer “ bezahlt“, und die Zerstreuungsangebote nach alter römischer Sitte. Der conditio humana im Allgemeinen, der der Westeuropaeer im Speziellen, die Michel ganz vorne, wie ueblich, entsprechend, werden nicht nur die Regimes den „sanften“ Weg der Transformation verlassen, unterschiedlich totalitaer und massiv, sondern die Untertanen mitmachen, solange es Atzung und Unterhaltung gibt. Von der “ rechts – Phobie in einigen Laendern abgesehen. Die Produzenten des Wokismus, der suizidalen Kultur, koennten im eigenen Land mit deren Beseitigung Erfolg haben und in Europa scheitern. Ein Treppenwitz, dass der Hegemon die europäischen Nationen, seine Protektorate, redemokratisieren, revitalisieren, muss, nachdem er selbst die kulturelle und politische Vorlage geliefert hat, die in den sich nach 1945 psychopathologisch verändernden Gesellschaften gierig aufgenommen wurden.
Der ganze DSA ist eine einzige Missachtung von Recht und Freiheit.
Trump weiß, daß die EU kein Staat ist und mit ihm auch die betroffenen Unternehmen.
Die Anmaßungen der EU unter v.d.L. sind Legion. Auch wenn die Mitgliedsstaaten viele Kompetenzen an dieses Kunstgebilde delegiert haben, kann sie nur ein Verschiebebahnhof für die Länderinteressen sein.
Werden Brüche bei der Lösung von Problemen offenbar, versucht man über Dekoration die Probleme zu verstecken.
Dass dies so ist weiß Trump naturlich. Deshalb werden wir sehen, dass es auf den Problemfeldern Arrangements geben wird. Die werden den Bürgern der EU als große Erfolge gegen den Hegemon verkauft werden .
Letztendlich werden sich die USA durchsetzen, denn Trump hat in noch mehr Bereichen die Trümpfe in der Hand. Angefangen von der Verteidigung über wirkliche Aufklärung, bis zu den Erscheinungen des Abwanderns der deutschen Industrie in die USA.
Ob nun hier, zu Recht, etwas moniert wird, oder kritisiert wird in den Verhältnissen der EU- Staaten, spielt doch für die Amerikaner keine Rolle. Sie benehmen sich nach wie vor als Sieger, was kaum verhüllt wird. Europa hat gegen die Staaten keine Chance, und Trump weiß das sehr genau.
Die mittlerweile arg gebeutelte EU samt ihrer korrupten Präsidentin, ist nurmehr als eine Art wirtschaftliche Vogelscheuche zu betrachten, die nur noch von kleinen Vögelchen gefürchtet wird. Ich weiß nicht, ob es diesem Haufen von Brüssler Bürokraten bewußt ist, wie wenig relevant sie noch sind. Das hat die Absage der drei Giganten diesen Herrschaften eigentlich schon klar genug gezeigt. Wenn diese drei wollen, drehen sie mit der Rückendeckung von Donald Trump der EU kurzerhand den Hahn ab, so schnell können die gar nicht gucken. Keine Chips mehr, kein LNG-Gas mehr, satte Zölle und Abzug der US-Truppen – dann steht die EU morgen nackt da. Wäre die EU noch ein Handelsgigant, der sie mal war, als es vor allem Deutschland noch blendend ging, wäre das eine andere Nummer, aber ich bin mir sicher, daß DJT die EU genauso schnell abservieren würde, wie er den Kommunisten-Pepe aus Kolumbien abserviert hat.
Ich würde es begrüßen, wenn die links-grünen Feinde von Demokratie und Meinungsfreiheit X und Meta noch vor der Wahl abschalten. Es gibt immer noch zu viele Wähler, die nicht wissen, wie gefährlich die sind.
Ein paar links-grüne Bundestagsabgeordnete wollen angeblich u.a. Elon Musk ans Leder. Das ist schwarzer Humor in Reinformat. Elon lacht sich tot und Donald Trump wird mit seinem Hammer ausholen, falls die kleinen Witzfiguren aus dem Bundestag zu frech werden sollten.
Eine starke EU (großer Vielvölkerstatt mit einer „Regierung“) ist genau so wenig von Vorteil für die USA, wie die Russische Föderation (großer Vielvölkerstatt mit einer Regierung).
Deshalb werden die USA nur Dinge unternehmen, die zur Stärkung der NATO beitragen, um unter US-Oberkommando ein schlagkräftiges europäisches Gefechts(vor)feld gegenüber Russland sicherstellen zu können.
Für die EU ist es also nicht ratsam, den Konflikt zu eskalieren. Mitglieder der NATO sind die europäischen Einzelstaaten.
Die amerikanischen Konzerne haben mit Trump nun einen starken Unterstützer hinter sich, der ganz sicher auch handelt, wenn die Meinungsfreiheit angegriffen wird. Da sollte sich ein träger, schwacher und uneiniger Haufen wie die EU schon überlegen, ob sie da überhaupt eine Chance hat. Der kolumbianische Präseident kann da sicherlich hilfreiche Erfahrungen teilen. Als Europäer freu ich mich schon darauf, wenn Trump den EU Kraken in die Schranken weisst. Wir brauchen eine starke Wirtschaftsunion, aber keinen korrupten Überstaat in Brüssel.
Trump muß nur heute ankündigen, morgen ein Dekret zum Austritt aus der NATO zu unterschreiben, das reicht & schon hält die EU brav die Fresse. US-Stützpunkte, wie Ramstein oder Ansbach sind bilateral geregelt.
Die „demokratischen Parteien“, dass ich nicht lache. Das sind die, die rechtmässig durchgeführte Wahlen rückgängig machen und Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen und verfolgen wollen. So wie man sich Demokratie halt vorstellt.
Unabhängig der Tatsache, dass der DSA als hervorragendes Zensurinstrument annuliert werden sollte, was geht es den Bundestag an? Wir haben hier eine europäische Verordnung, die jährliche Berichtspflichten nach Artikel 15 und 24 vorsieht. Sollte der Bundestag Fragen haben, kann er sich gern an die EU-Kommission wenden.
Die EU ist ein zahnloser Papiertiger, der lediglich laut brüllen kann! Ein Haufen aufgeblasener Bürokraten will seine Macht demonstrieren, mehr nicht!
Die EU wäre also gut beraten, vor einer Eskalation mit den USA in sich zu gehen und ihre Möglichkeiten nüchtern abzuwägen….hat die EU überhaupt noch eine zukunft gerade wenn es in richtung „Trump“ geht sprich die politisch rechten immer mehr einfluss in den EU ländern bekommen. Auch die AfD will ja raus aus der EU bzw eine ganz andere EU – die der nationen. Ich lehne diese EU der lobbys auch ganz ab! Das würde dazu führen das wieder jedes EU land sein ding macht. Auf der einen seit gut hat aber eben auch nachteile. So wäre es für die USA oder auch Russland und China viel leichter sich in europa durchzusetzen. Man könnte die länder in europa zb viel leichter gegeneinander ausspielen.
Das Projekt der EU-Technokraten sollte nicht „Vereinigte Staaten von Europa“ heißen, sondern „Union der Europäischen Sowjetrepubliken“.
Gut so, daß Die nicht gekommen sind und sich keine Meinungszensur vorschreiben lassen. Gut für den Letzten Rest der Demokratie gegen Meinungsdiktatur von Linken und „Grünen“
Deutschland und die EU vernichten lieber ihre Wirtschaft, als ihre ideologische Einbahnstraße zu verlassen. Außerdem, was sollten Meta und X mi einfältigen Grünen und Roten diskutieren, die verstehen doch absolut nichts!
> Abgeordnete wollten mit den Vertretern der drei Unternehmen über die Umsetzung des Digital Services Act (DSA) und die Bundestagswahl sprechen. Alle drei Unternehmen sagten jedoch kurzfristig ab. Sie gaben an, sie seien zu beschäftigt und die Einladung sei ihnen zu kurzfristig zugestellt worden.
Das war noch ausgesprochen höflich – DSA kommt von der EUdSSR, welche die Trump-Regierung demonstrativ ignoriert: https://uncutnews.ch/trump-setzt-markantes-zeichen-die-eu-steuert-auf-ihr-ende-zu/
Die Konzernchefs wissen Trump hinter sich. Er hat doch einen Ukas erlassen, dass jegliche Zensur streng verboten ist? Können Bundestagende:innen nicht lesen?
Deutschland (ohne Mitteldeutschland) und die EU haben ein Problem. Der größte Teil des politischen Personals ist das Produkt einer beispiellosen Wohlstandsverwahrlosung, einer spätrömischen Dekadenz, meist ungebildete und unerfahrene Leute ohne Blick für Realitäten und das Wesentliche. Ohne Biss, wehleidig und völlig unfähig Probleme zu lösen oder gar zu analysieren. Die glauben allen ernstes ihre Wahrnehmung der Welt würden vom Rest der Menschheit geteilt. Das Erwachen wird bitter werden.
Diese Analyse trifft nicht nur auf das politische Personal zu, sondern auch auf die, die diese Parteien immer noch wählen.
> deutsche Politiker fordern Konsequenzen. Doch was passiert, wenn die USA unter Trump Gegenmaßnahmen ergreifen?
Böses Medium aus einem Land, wo man weder Trump noch Biden fürchtet, titelte gestern: „Zwischen Panik und Hoffnung: Trump hat mit der Dressur Europas begonnen“. Nach den Basics „Sitz“, „Platz“ und „Grönland-aport“ folgt höhere Stufe: X gefälligst in Ruhe lassen.
Falls jemand diesem einem Medium nicht glaubt, ähnliche Aussagen kommen auch aus dem Westen: https://uncutnews.ch/europa-auf-dem-weg-ins-jahrhundert-der-erniedrigung-eine-kritische-analyse/