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TICHYS LIEBLINGSBUCH DER WOCHE

Der Kampf gegen die digitale Bevormundung

03.05.2024

| Lesedauer: 3 Minuten
Wie Facebook, Twitter und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen oder der neue Kampf um die Freiheit der Kommunikation im Internet. Ein Anwalt führt die Gegenwehr an.

Seit Kommunikation das Niveau des Palavers in der Steinzeithorde verlassen hat, war es eine Frage der Macht, wer etwas zu sagen hat. Der Pfarrer predigt von der Kanzel, der Feldherr vom Pferd, die Journalisten vom unangreifbaren Feldherrnhügel ihrer Zeitungen aus: „Gate Keeper“ werden sie genannt oder Schleusenwärter, die entscheiden, welche Meinung, welche Nachricht, welche Information zum Rezipienten gelangen darf.

Der einflussreiche US-amerikanische Journalist, Schriftsteller und Medienkritiker Walter Lippmann prägte für Journalisten diesen Ausdruck, den man auch als Türsteher übersetzen kann: Was wird der Öffentlichkeit vorenthalten, was wird weiterbefördert? „Jede Zeitung ist, wenn sie den Leser erreicht, das Ergebnis einer ganzen Serie von Selektionen“, erklärte er und andere Forscher schon in den 50er Jahren. Hörfunk und Fernsehen haben den Prozess verstärkt, statt ihn aufzulösen. Während in Diktaturen dies durch „Gleichschaltung“ erfolgt, wie es Hitlers Propagandaminister Josef Goebbels nannte, liegt in Demokratien die Gefahr vor, dass Journalisten sich „freiwillig gleichschalten“ (Evelyn Roll), was noch wirkungsvoller funktioniert.

Und weil Journalisten häufig ein Herdenverhalten an den Tag legen, driften öffentliche Meinung und veröffentlichte Meinung weit auseinander. Wenn die Auswahlregeln von Journalisten weitgehend übereinstimmen, kommt ein seltsamer Gleichklang der Berichterstattung zustande, der sich gegenseitig bestätigt und auf das Publikum wie eine Bestätigung wirkt: alle sagen es, also muss es stimmen. So entsteht eine Scheinwelt der Wirklichkeit, die von wenigen Medienmachern erzeugt wird. „Framing“, ist ein neuer Begriff, den insbesondere die ARD einsetzt, um einen Gleichklang der Berichterstattung zu erzeugen. TE veröffentliche als erstes Medium die Strategie der medialen Gleichschaltung aus der Meinungsküche der ARD.

KRITIK üBERLEBENSWICHTIG FüR DIE DEMOKRATIE
Das Verbot von »Hassrede« ist eine Einbahnstraße
Mit dem Internetzeitalter schien diese Gefahr gebannt. Jeder kann mit jedem Nachrichten austauschen, per Facebook oder Twitter. Es entstehen neue Anbieter, das öffentlich Geschriebene oder gesendet Gleichförmige der Massenmedien wird von unten korrigiert. Die Massenmedien schienen entthront, die Macht der Gatekeeper gebrochen. So die Hoffnung unter dem rosaroten Morgenhimmel des Internets. Die ersten Hoffnungen auf eine wirkliche Demokratisierung der Kommunikation schienen berechtigt.

Doch die Hoffnung trog.

Facebook, Google, X (Twitter) & Co., die »Big Tech« genannten IT-Riesen aus dem Silicon Valley, glauben, die Kommunikationsstandards über ihre Richtlinien und Standards Milliarden von Menschen vorschreiben zu können. Diese Anmaßung erfolgt ohne jede demokratische Legitimation. Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation. Schlimmer noch: wie durch die Veröffentlichung der „Twitter Files“ durch Elon Musk bekannt wurde, kooperierte Big Tech mit den Regierungen. In der Corona-Pandemie erfolgte eine massive Steuerung der Kommunikation. Kritiker wurden ausgeblendet oder künstlich im Netz klein gehalten. Es kam zu Zensur und Sprachverboten. Gleichzeitig begannen die Regierungen, ihre Gewalt auf das bis dato freie Internet auszudehnen. Neue, unbestimmte Begriffe entstanden, wie „Hass und Hetze“, die staatliche oder halbstaatliche Zensur rechtfertigen sollen.

NARRATIVKAPITALISMUS
Jenseits des Links-Rechts-Rasters
Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge. Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als »Hassrede« gelöscht. Womit selbst der Gesetzgeber Opfer seiner eigenen Medizin, des verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, geworden ist.

Viele setzen sich dagegen zur Wehr, etwa der bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Jetzt hat er seine Erfahrungen in einem Buch zusammengefaßt und die wichtigsten Fälle vorgeführt. Auch TE spielt dabei eine Rolle; Tichys Einblick sollte ausgerechnet von der staatlich finanzierten Agentur „Correctiv“ aus dem Internet verdrängt werden – durch Unterstellung, wettbewerbswidrigem Verhalten und schlichte Falschinformation. Steinhöfel half, dass TE sich dagegen erfolgreich zur Wehr setzen konnte.

In seinem Buch klärt Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel als einer der streitbarsten Verteidiger der Meinungsfreiheit über die Methoden von Big Tech auf und schildert, wie man sich dieser scheinbaren Übermacht in den Weg stellen kann. Als zentraler Protagonist in unzähligen Klagen gegen Facebook & Co. blickt er mit seinen Siegen vor Gericht auf eine beispiellose Erfolgsquote gegen Löschungen, Sperrungen und rechtswidrige Faktenchecks zurück, trotz bisweilen 1000-seitiger Schriftsätze der jeweiligen Beklagten mit überaus kuriosen Inhalten. Die Kontenpfändung bei den Parteien der großen Koalition ist nur eine von vielen teils amüsanten, teils absurden Facetten eines Kampfes von David gegen Goliath.

Er erwirkte die erste einstweilige Verfügung, mit der Facebook Löschungen verboten wurden. Dieser historische Erfolg erregte über Deutschland hinaus Aufmerksamkeit, auch die BBC, »Newsweek« und Al Jazeera berichteten. »Der Cassius Clay unter den Anwälten«, so Henryk M. Broder über Joachim Steinhöfel. Der hat auch ein Stück Rechtsgeschichte geschrieben – in einem Kampf um Meinungsfreiheit, der weiter täglich ausgetragen werden muss. Und das Buch zeigt: Noch können wir uns wehren. Aber wir müssen uns trauen, gegen die scheinbar übermächtigen Giganten vorzugehen – und die wenigen Stimmen der Freiheit unterstützen.


Joachim Steinhöfel, Die digitale Bevormundung. Wie Facebook, Twitter und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen. FBV, 224 Seiten, 18,00 €.


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7 Kommentare

  1. Ja, Herr Steinhöfel scheint mir ein Franz Liszt unter den Rechtsanwälten zu sein. Und ich würde um Welten besser schlafen, wüßte ich ihn an meiner Seite. Was ich dank der umfangreichen Coronamaßnahmen als mittelloser ehemaliger Musiker so alles mit Pflichtverteidigern und geldgeilen Anwälten nach eigener Wahl erlebt habe, würde ebenfalls ein Buch füllen – allerdings würde es bestenfalls als Brechmittel taugen und jeden anständigen Menschen mit Abscheu und Ekel erfüllen. In mindestens einem Fall war es völlig offensichtlich, dass sowohl mein Pflichtverteidiger als auch ein weiterer Anwalt in dem Fall von Oben instruiert waren. Oder ist es normal , dass ein Verteidiger zum mühsam erbettelten Besprechungstermin 10 Minuten zu spät mit einem ganzen Stapel Aktenordnern ins Büro kommt und dann meine Frage, wie er die Sache nach Studium der Akten einschätze, lächelnd mit einem “ Ich habe noch gar nicht in die Akten geschaut.“ beantwortete. Er hatte auch nur ein halbes Jahr Zeit, das zu tun. Für mich ging es um eine hohe Geldstrafe und möglicherweise auch eine längere Haftstrafe. Wegen angeblicher Bedrohung und angeblicher Unfallflucht. Es stand Aussage gegen Aussage. Ich war bis dato ein unbeschriebenes Blatt. Die Gegner waren zu Zweit. Und der Pflichtheini verkündete mir gleich anschließend: “ das brauchte es nicht – Sie haben sowieso keine Chance.“ Das Ganze traff mich wie Mike Tysons Dampframme, wenn er es eilig hat, heimzukommen. Denn das sah ich völlig anders. Ich beantragte sofort eine Auswechslung meines Pflichtverteidigers. Was aber abgelehnt wurde. So schrieb ich schließlich dem Pflichtsaboteur, er möge der Verhandlung fernbleiben und falls er trotzdem erscheinen müsse, möge er den Mund halten.
    Um es kurz zu machen: er hielt den Mund. Und ich wurde von allen Vorwürfen freigesprochen. Weil ich zahllose Widersprüche, Falschangaben und klare Lügen überzeugend darlegen konnte. Und weil der Richter ein anständiger Mensch war. Aber dieser Sieg kostete mich Unmengen an Energie und viele schlaflose Nächte.
    Und jetzt steht der nächste Strafprozess an – diesmal noch haarsträubender in seinen Anschuldigungen. Liegt es vielleicht daran, dass ich unvergiftet bin und klar sage, dass die Afd eine demokratisch legitimierte Partei ist und daß die jetzige Regierung dieses schöne Land mutwillig zerstört ?
    Ich will jedoch keineswegs behaupten, dass alle Anwälte so unterirdisch sind.
    Und was mir an Herrn Steinhofel zusätzlich noch so enorm gefällt, sind seine Formulierungen, seine Kunst, staubtrocken von staubtrockener Materie zu berichten – und dann plötzlich eine Anmerkung zu machen, dass es einen schier zerreißt vor Lachen. Und er beherrscht die hohe Kunst, jemanden als komplett kompetenzbefreiten, großkotzigen Vollidioten erkennbar zu machen, ohne sich auch nur ein einziges Mal irgendwelcher negativer, herabsetzender, bösartiger oder vulgärer Formulierungen zu bedienen. Weswegen jeder neue Beitrag auf seinem Blog für mich ein Fest ist.
    Hut ab, Herr Steinhöffel ! Ich werde notfalls ohne Schuhe durch den Sommer laufen, das ist mir ihr neues Buch wert.
    Alles Gute von einem treuen Fan.

  2. Auch über die suche werden wir manipuliert! Gebe ich bei der youtube suche = CDU CSU FDP SPD Die Grünen Die Linken ein kommt immer zuerst deren seite. Gebe ich AfD ein kommt zuerst = TOP News mit thema AfD und dann erst die AfD seite. Die TOP News über die AfD sind immer negativ!

  3. Die „digitale Bevormundung“ ist nur Teil der schon geübten Bevormundung der Meinungsfreiheit in Medien und Presse.
    Die 4. Gewalt die „freie Presse“, wurde bereits durch Korruption und Bestechung gekappert, es soll nun auch die finanzielle Kapperung der Welt durch die digitale Bevormundung geschaffen werden.
    Es ist die Vervollständigung der Bevormundung durch kriminelle Organisationen, krimineller Kreise, die sich bis in höchste Ämter von Regierungen und den von ihnen geschaffenen Bevormundung-Organisationen, UNO, EU, usw., eingeschlichen haben, indem sie ihr korrupt gekauftes Personal installiert haben.
    Ein Beispiel dazu ist der Name Ursula vd Leyen, aber auch eine Christine Lagarde, Eva Kaiali und viele andere.
    Obwohl gar nicht bei den EU WAhlen angetreten, wurde vd Leyen von Merkel und Macron in das Amt der Kommission-Sekretärin gehievt, wo sie sich prompt zur Regierungschefin Europas erklärt hat und erpresserisch gegen andere Staaten wie Ungarn und Polen vorgegangen ist,
    die sich Putsch artig hoheitliche Amtsanmaßung zugelegt haben, sich Bezeichnungen geben, wie Minister, Parlament, EU-Staatsanwaltschaft, EU-Gericht, usw.
    Sich also ein illegales Staatsgebilde erschaffen haben, wozu es keine staatsrechtliche Grundlage gibt, ausser kriminellen Strukturen.
    oder weitere internationale kriminelle Organisationen IWF, Weltbank,IPCC,usw.
    Die sogenannten EU Wahlen zu einer Farce gemacht.Man kann daher nur gut tun, die kommenden Farce-EU-Wahlen zu boykottieren, denn sie besitzen keine staatsrechtlich Rechtfertigung. Sie sind eine reine Verdummung-Show der Demokratie Inszenierung durch die Bonzokratie.

  4. Eine Bevormundung kann nur stattfinden, wenn man seinen Geist an der Garderobe abgegeben hat, denn der Nachteil von vielfältiger Information. liegt auch am Geschick des Betrachters, sich das wesentliche herauszupflücken und erworbenes Wissen im Hirn gespeichert ist nicht mehr zu tilgen ist, was nur noch bei jüngeren Generationen möglich ist um sie von anfang an mit ihren Lügen und Verdrehungen zu beglücken.

    Heutzutage ist gerade über dieses Medium nahezu alles möglich, auch das Umgehen und es gibt keine Möglichkeit mehr Informationen jeglicher Art zu unterbinden, es sei denn man zieht auf altdeutsche Art den Stecker und wer sich nicht mehr belügen lassen will, holt sich seine Informationen von allen Seiten, wenn auch auf mancherlei Umwegen und damit sind dann Sperrungen , als probates Mittel aller Demagogen hinfällig um beide Seiten in der Argumentation betrachten zu können und wer meint, die Bürger der DDR wären von Informationen ausgeschlossen gewesen, der irrt, denn da kann kommen was will, weil Information grundsätzlich nicht zu unterbinden ist, allenfalls kann man es beschneiden.

    Die Cyber-Attacken der Russen und anderer belegen doch wie alles lebt, es sei denn sie verzichten auf diese Art der modernen Kommunikation um sich selbst zu schützen und dann wird es stumm im Wald, wo man allenfalls noch die Vögel zwitschern hört, was für manche Zeitgenossen schon ein befremdliches Geräusch sein kann, so wie der Kanonendonner, den wir nur vom hörensagen kennen, aber vermutlich nicht ausbleibt, wenn wir so weiter machen.

  5. Der Rechtsanwalt Steinhöfel versteht sein Handwerk, ich mag ihn.

    Im Fall von Donald Trump hat er jedoch die Lügenmedien nicht durchschauen können, ist denen aufgesessen, wie er in einem Nachbarblog, welches ebenso berühmt ist, wie tichy, leider aufzeigte, in der Vergangenheit. Solange man bereit ist, seine Vor-Urteile zu revidieren, wenn die Wahrheit ans Tageslicht kommt, ist dagegen nicht viel zu sagen, einzuwenden. Irren ist allzu menschlich. Aber, Herr Steinhöfel ist Opfer dieser manipulativen Lügenmedien geworden. Er, und sehr viele andere.

    Der Mensch Adam, von Gott erschaffen, konnte sofort reden. Eva, die danach kam, ebenso.

    Und das bringt mich zur Hypothese Steinzeit, die ja immer noch der Welt der Hypothesen zuzurechnen ist, und die ich konsequent ablehne, aus rein wissenschaftlichen Gründen: vgl. Beweisbarkeit, Interpretationsspielraum. Was auch Isaac Newton getan hat, Alessandro Volta, Max Thürkauf, und sehr viele andere ausgezeichnete Wissenschaftler, die Wissenschaft ohne Zensur betrieben haben und derjenigen, die es weiter tun wollen

    Der Punkt ist, der entscheidende, Gott sagt es sehr viel kürzer: du sollst nicht lügen.

    Das bringt mich zu den vielen oft einander widersprechenden Wahrheitsdefinitionen, die der Atheismus auf die Bevölkerung losgelassen hat. Darunter auch den Relativismus.

    Facebook, Google, lügen mit Absicht, um die jüdisch-christliche Kultur zu diskriminieren, in die Ecke zu drängen und „auszuschalten“, deren weiterhin korrektes Weltbild, im Kopf der Menschen zu „zerstören“, um dem Trans-Humanismus zum Höhepunkt zu verhelfen.

    Das Konzept der Meinungsfreiheit klingt verlockend. Aber, wenn auf dem Rücken dieser vielen neuen, albernen, falschen Wahrheitsdefinitionen, die die atheistische Linke hervorbrachte, die Menschen, die aktive Suche, nach der objektiven (nicht-subjektiv), unabhängigen (vom Objekt), absoluten (nicht-relativ, sondern für alle gültig, ob man will oder nicht) Wahrheit nicht mehr anstreben, dann haben die echten Feinde der Meinungsfreiheit, deren Ziel bereits erreicht.

    Die echte Toleranz unterscheidet zwischen dem, was der Mensch sagt, und dem was der Mensch tut. Sie erträgt es, wenn ein Mensch sich irrt, und er darf auch seinen Irrtum äußern. Trotzdem bleibt der Respekt und der Friede zwischen den Kommunikationspartnern erhalten. Diese echte Toleranz ruht auf der jüdisch-christlichen Kultur.

    Facebook und Google, und Twitter vor Elon Musk, haben diese echte Toleranz zerstört, denn deren Weltbild ist ein völlig anderes. Die bejahen auch die Hypothese bzgl. der Steinzeit und verneinen die Existenz des christlichen Gottes. Darum geht es.

    Die sagen frech: Wahrheit ist relativ. Wahrheit gilt nur innerhalb einer Gruppe, Kultur, Ideologie, Religion. Wenn jedoch alle Kulturen sich austauschen, dann darf niemand recht haben, sondern alle haben Recht, alle sagen die „Wahrheit“.

    Und das geht gegen jede Logik, gegen jede echte Wissenschaft, gegen jede Vernunft. Das ist Krieg, das ist echte Steinzeit.

    So wünschte ich, es gäbe mehr Menschen wie Herr Steinhöfel und mehr Menschen wie Herrn Tichy und Team.

    Ich frage mich immer, was machen all die Professoren eigentlich an unseren vielen Unis? Viele haben sich für die Hypothese Steinzeit entschieden, für die Lüge.

    Die Lüge besteht darin, eine ledigliche Hypothese dem Menschen als „sicheres“ Wissen zu verkaufen: das ist nichts anderes als ein kolossaler Betrug.

    So hat die pol. Aufklärung das Christentum entleert, bis zur Unkenntlichkeit verwässert.

    Echte Wissenschaft beginnt dort, diesen Wirrwarr wieder aufzudröseln. Dem Menschen zu erklären, wie die Lügen ineinander arbeiten. Dass die Wissenschaft zwar sagt, die Erde ist so und so alt, aber das man das niemals wird beweisen können. Oder warum die harten Atheisten sich weiter beständig weigern, Fossilien der C14-Datierungsmethode zu unterziehen. Denn, man fand C14 in Fossilien. Und das ist ganz unmöglich. Oder, dass der Materialismus bis heute es im Labor nicht geschafft hat; Leben zu erschaffen, obwohl sie weiterhin daran glauben.

    Der Platz hier reicht nicht aus. Aber, wenn jeder sich um die Einhaltung des Gebots (Du sollst nicht lügen) bemühen würde, wäre sehr viel erreicht, der einzig richtige Weg eingeschlagen.

    Der falsche Weg, den hat eindeutig Jürgen Habermas begangen: wahr soll nur sein, was eine Mehrheit bestimmt. Joschka Fischer, fand das total toll und flippte völlig begeistert darüber aus. Nur ist das eine mörderische Sackgasse, ein sehr schwerer Irrtum.

    Denn, der Mensch will nicht belogen werden. Und die atheistische Linke, die Trans-Humanisten, machen genau das. Auch versprechen sie ihren Schafen, Schülern folgendes: ihr werdet sein wie Gott.

  6. Es sind die Regierungen und insbes. die EU, die mit dem Digital Service Act massiv das Recht auf Meinungsaeusserung beschneiden. Sollten die Konzerne die Vorgaben nicht einhalten, droht ihnen eine Strafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, und das duerfte bei den Internetriesen keine kleinen Betraege sein. Die Politik macht die Konzerne durch drakonische Strafandrohungen gefuegig. Die unschaetzbare Chance, sich auf global operierenden Plattformen zum Meinungsaustausch zu treffen, wird durch die Politik zunichte gemacht.

  7. Wer Zeitung ließt, der weiß, was in der Zeitung steht. Und wer ARD, ZDF und Deutschlandradio schaut, der weiß, was der Staatsfunk sendet. Kritik, die andere Sicht, eine zweite Meinung gibt es in den MSM bei den Themen Zuwanderung, Corona, Energie, Klima, staatlicher Totalitarismus und Krieg nicht. Unsere MSM lassen sich als Propagandainstrumente der Herrschenden missbrauchen und machen deren Meinung öffentlich, sie produzieren eine „Öffentliche Meinung“ (zu Corona oder zum Ukrainekrieg)! Diese gemachte Meinung steht aber häufig im Widerspruch zur Wirklichkeit. Wichtig ist daher, dass die Meinungsfreiheit in den alternativen Medien verteidigt wird. Wenn der Kampf an dieser Front verloren wird, dann sind auch Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dahin.

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