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Chaosstadt Berlin

Bei Sandra Maischberger: Franziska Giffey gibt Scheitern zu

11.01.2023

| Lesedauer: 3 Minuten
Berlin ist gescheitert. Nicht nur in der Silvesternacht. Auch in der Integration. Entsprechend gibt sich die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei Maischberger als Erste unter den Verlierern.

Berlin ist im Wahlkampf. Die ersten Plakate hängen schon. Sie sind auf ihre Weise ein Mahnmal für das Scheitern der deutschen Bundeshauptstadt. Denn diese Wahl findet knapp anderthalb Jahre nach der letzten statt. Das ist nötig, weil die Berliner Politik und Stadtverwaltung versagt haben. Sie waren nicht in der Lage, eine Wahl durchzuführen: Obwohl das von Anfang an klar war, mussten Gerichte und ein Medium wie TE die Verantwortlichen zur Wiederholung zwingen.

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Für Franziska Giffey bedeutet das: Sie muss sich stellen. Nach anderthalb Jahren als Regierende Bürgermeisterin. Ihre Bilanz ist verheerend. Zumal sie für die SPD antritt, die seit 20 Jahren Berlin regiert. Sandra Maischberger erinnert sie in ihrem Talk mehrfach daran. Die Moderatorin geht mit linken Gästen oft schonend um – Giffey nimmt sie allerdings hart ins Kreuzverhör. Sie zwingt die Bürgermeisterin damit zu entlarvenden Aussagen.

Als Strategie hat sich Giffey für Ehrlichkeit entschieden. Das ist aus zwei Gründen problematisch: Zum einen hat die ehemalige Bundesministerin ein Problem mit ihrem Markenkern. Nach dem Vorwurf, sie habe abgeschrieben, verlor sie ihren Doktortitel und musste als Ministerin zurücktreten. Zum anderen redet Giffey klug über das Thema. Wie eine unbeteiligte Expertin. Doch Maischberger erinnert sie immer wieder an den Punkt, dass die Bürgermeisterin für Berlin verantwortlich ist. Handelnde sein muss und nicht nur Redende.

Zumal Giffey Bezirksbürgermeisterin in Neukölln war. Jenem Stadtteil, der nach der Silvesternacht besonders im Fokus steht. Dort hat es die härtesten Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrmänner und Rettungskräfte gegeben. Der Stadtteil lag bis 1989 an der Mauer und hat in der Konsequenz noch heute einen hohen Migrationsanteil. Auch wenn sich vom Westen aus, vom Tempelhofer Feld her, die Wohlhabenden den Stadtteil allmählich erobern.

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Doch noch gibt es – vor allem im Norden von Neukölln – die Problemviertel. Beschreiben tut Giffey die Situation dort gut: „Die Gebiete sind seit vielen Jahren Entwicklungsgebiete.“ Wer es schafft, verlässt seinen Kiez. Wer verliert, lebt dort weiter. Das führe zu einer bildungsfernen Bevölkerung, die sich in „ihrer eigenen Community“ einrichte und unter sich bleibe. Trotz dieses „Unter sich bleiben“ will Giffey aus der Silvesternacht ein Thema machen, das nichts mit Migration zu tun habe. Dünnes Eis. Zumal Maischberger immer wieder nachlegt.

Giffey sagt viel Richtiges über das Leben in Nord-Neukölln: Die Menschen würden sich nicht an demokratischen Prozessen beteiligen – oder an gesellschaftlichen Diskussionen. Auch beschreibt Giffey die Neuköllner Eltern als Problem: „Wo niemand was vorliest. Wo es kein geregeltes Essen gibt. Acht Leute auf drei Zimmer leben.“ In diesem Milieu fehle es an Respekt vor dem Staat.

Maischberger liefert eine erfreulich harte Sendung zu dem Thema ab. In einem Einspieler ist zum Beispiel Baris Coban zu sehen. Der Feuerwehrmann schildert die Silvesternacht aus seiner Perspektive und räumt ein: Die Täter hätten Biografien „größtenteils mit Migrationshintergrund“. Mit seinen Aussagen war Coban schon in den Tagesthemen zu sehen. Die hatte die Passage zum Migrationshintergrund allerdings zensiert. Maischberger zeigt sie ungeschnitten.

Weitere eingeblendete Zitate von Experten zeigen auf, wie Giffey und die SPD in Berlin auf ganzer Linie versagt haben: Die Strafverfahren schleppen sich hin, die Aufklärungsquote ist niedrig. Das erwecke bei den Tätern das Gefühl, dass sie unbestraft davonkämen und motiviere sie zu weiteren Taten. In Heilbronn ist der erste Täter der Silvesternacht bereits verurteilt. Giffey brüstet sich bei Maischberger: „25 Ermittlungsverfahren wurden bereits übermittelt.“ Auf diese Bilanz ist die Berliner Bürgermeisterin stolz.

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Ein weiteres eingeblendetes Zitat vernichtet die SPD endgültig. Als Regierendem Bürgermeister sei ihm Berlin immer toll vorgekommen, schildert Michael Müller (SPD) in dem Zitat. Als er für die Probleme verantwortlich war, habe er die Probleme gar nicht gesehen: „Jetzt fällt mir das auf. Ganz merkwürdig.“ Mit einem solchen Spitzenpersonal ist zu verstehen, warum in Berlin nichts funktioniert. Wie es dazu kommt, dass sich die Stadt Prestigeprojekte wie das 29-Euro-Ticket leistet – aber Polizei und Justiz unterversorgt lässt. Doch die Justiz werde jetzt besser ausgestattet. Verspricht Giffey. Kurz vor der Wahl. Nach fast 20 Jahren SPD an der Regierung.

Alleine wird Berlin auch das nächste Silvester nicht in den Griff bekommen, gibt Giffey bei Maischberger zu. Zwar dürfe die Stadt das Knallen selbst verbieten: Ein solches Verbot lasse sich aber von der Polizei nicht durchsetzen. Das räumt die oberste Verwaltungschefin bei Maischberger ausdrücklich ein. Deswegen hofft Berlin nun – wie schon bei seinen Finanzen – auf die anderen Bundesländer. Die müssten ein Böllerverbot mittragen, sodass keine Raketen und Knaller mehr verkauft werden könnten. Denn gäbe es in anderen Bundesländern weiter Böller, würden sich ihre Bewohner halt dort eindecken. Nur: Ob Giffey in einer solchen Regelung auch das nahe gelegene Polen mit ins Boot holen will, sagt sie nicht.

Angesichts der verheerenden Bilanz fragt Maischberger ihren Gast, ob sie die Silvesternacht als „persönliche Niederlage“ erlebe. Nein. Warum nicht? Würde sie eine persönliche Niederlage eingestehen, argumentiert Giffey, würde das all die erfolgreichen Projekte in Neukölln und anderen Problemvierteln diskreditieren. Die Bürgermeisterin, deren Strategie die Ehrlichkeit ist, will also Fehler nicht eingestehen, um die Gefühle der Neuköllner zu schonen. Die werden es ihr danken. Mit einem gewalttätigen Feuerwerk. Spätestens in 353 Tagen.

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59 Kommentare

  1. Politikerinnen verhalten sich – wie Frauen ohnehin gerne, – oft wie eine drittklassige Priesterin: als Rednerin von der richtiges Moral! Sie könne oft weder das eine noch das andere, weil sie sich nicht für einen harten Beruf mit aller Kosequenz entscheiden wollen. Sie wollen alles, und vor allem nett sein: Mutter des Volks. Ja, so kitschig gehts in D. zu. Giffey hat ja auch noch immer diese weiche Mädchenstimme mit entsprechendem Gesicht: nein, so geht es nicht, SPD! Ihr nehmt Eure Aufgaben nicht wirklich tief ernst, da ihr nur Techniker der Macht seid und sonst wenig.

  2. Zitat 1: „Die Moderatorin geht mit linken Gästen oft schonend um – Giffey nimmt sie allerdings hart ins Kreuzverhör. Sie zwingt die Bürgermeisterin damit zu entlarvenden Aussagen.“

    > Mhh, stellt sich mir dann nun die Frage, warum nimmt die Moderatorin ausgerechnet F. Giffey „hart ins Kreuzverhör“? Gibt es dafür einen besonderen Anlaß?

    – – – – – – –

    Zitat 2: „Auch beschreibt Giffey die Neuköllner Eltern als Problem: „Wo niemand was vorliest. Wo es kein geregeltes Essen gibt. Acht Leute auf drei Zimmer leben.“ In diesem Milieu fehle es an Respekt vor dem Staat.“

    > Bemerkenswert finde ich hier bei der Politiker-Suche fürs Versagen jedes Mal aufs Neue, dass von denen zwar immer zig von Gründe gefunden und genannt werden – hier z.Bsp „kein geregeltes Essen“ oder „kein vorlesen“ durch die bunten Elternteile – doch das diese Elternteile ihre Kinder dann auch hier im sogenannten modernen und fortschrittlichen Westen weiterhin nach ihrer hierher mitgebrachten islamischen Steinzeitkultur erziehen und aufwachsen lassen, davon hört man von unserer „Regierungselite“ nix!

    Mal abgesehen davon das es meiner Meinung nach mehrere Generationen braucht bevor hier eingewanderte Menschen ihre eigene mitgebrachte (islam. Steinzeit-)Kultur abgelegt und sich der neuen modernen europäi./westl. Kultur angepaßt haben und dies dann auch so ihren Kindern entsprechend erzieherisch vermitteln, so bin ich außerdem auch überzeugt davon, dass es bestimmte Kulturen gibt die wie die zum Beispiel islamischen und europäi./westl. Kultur einfach nicht oder nur im Einzelfall zusammenpassen.
    Doch HIERVON hört man von unserer „Politelite“ nichts.

    • Ihre Aussage:
      „Mal abgesehen davon das es meiner Meinung nach mehrere Generationen braucht bevor hier eingewanderte Menschen ihre eigene mitgebrachte (islam. Steinzeit-)Kultur abgelegt und sich der neuen modernen europäi./westl. Kultur angepaßt haben und dies dann auch so ihren Kindern entsprechend erzieherisch vermitteln, so bin ich außerdem auch überzeugt davon, dass es bestimmte Kulturen gibt die wie die zum Beispiel islamischen und europäi./westl. Kultur einfach nicht oder nur im Einzelfall zusammenpassen.
      Doch HIERVON hört man von unserer „Politelite“ nichts.“
      stimmt natürlich nur dann, wenn es dann noch eine Kultur gibt, an die man sich anpassen kann. Dies würde zumindest noch einen überwiegenden Anteil an ethnischen Deutschen / Europäern benötigen.

  3. Man sollte nach den Sylversterkrawallen in Berlin bitte auch nicht vergessen das es die politische Führung ( Beissel — SPD) in Berlin war ,die massiv Protestzüge der Coronakritiker hat zusammentrügen lassen . Dort konnten die tapferen Polizisten unter dem Beifall von ÖR Funk und Fernsehen zeigen wie man mit friedlichen Protesten umgehen kann .
    Bei den Krawallmachern des harten Migrantenkernes ging das nicht .
    Warum ?
    Diese Fragen muß der Senat beantworten.

  4. JEDER Politiker (m/w/d), der den „Böller“ für das Chaos in Berlin und anderswo verantwortlich macht, sollte sofort zurückgetreten werden. Merke: Nicht der Böller ist die Gefahr, sondern die Person, die ihn abfeuert!

    • Selbiges mit dem Waffengesetz. Bei einer erdrückenden Mehrheit der Verbrechen, die mit Schusswaffen aller Art begangen werden, sind illegale Waffen im Spiel. Auch bei den Waffen gilt: Nicht die Waffe ist das Problem, sondern derjenige, der damit hantiert. Und so ganz nebenbei: Die Bundesrepublikanischen Waffengesetze sind 1:1 von Adolf übernommen.

  5. Verantwortlich ist das gesamte Altparteien Kartell! CDU / CSU / SPD / FDP / Linke / Grüne haben diese Politik mitzuverantworten! In der Regierung haben sie diesen Prozess gefördert, insbesondere die CDU mit Migrationspakt und Resettlementprogramm, Grenzöffnung uvm. Auch hat man sich gegen solch Irrsinn, wie „Subsidär Geschütze“ nicht gewehrt und durchgewunken, um eine politische Auseinandersetzung zu vermeiden. Hauptsache Wahlen gewinnen, Pöstchen einheimsen, nur keine unpopulären harte Diskussionen führen! Ich wähle vom Altparteien Kartell niemals wieder jemanden!

  6. Das einzige System, das in Berlin voran getrieben wurde, ist die finanzielle Versorgung von Parteigenossen aus Politik, ÖR und NGOs.

  7. Den einzigen Menschen der SPD, der die unangenehme Wahrheit über Berlin gesagt und beschrieben hat, haben die roten Genossen mit Schimpf und Schande aus ihren Reihen gejagt.

  8. „Wir wußten, dass es heftig wird.“ Woher denn? Gab es doch Absprachen oder Ankündigungen der Randalierer im Vorfeld? Diese beiden Fragen, entscheidende m.E., wurden nicht geklärt. 
    Was mir gut gefallen hat ist, dass die in der Bevölkerung aufgegangen Zuwanderer nicht mit den Gescheiterten vermengt und verwässert wurden. Danke an beide Diskutantinnen dafür.
    Aber die Gretchenfrage ist dann aber irgendwie doch nicht beantwortet worden. Wieviel unkontrollierte Zuwanderung verträgt das Land und diese Gesellschaft?

    • Da Zahlen, Daten und sonstige Fakten nicht vorgelegt werden – von Kosten ganz zu schweigen – wer kann das wissen?
      Die illegal Eingelassenen werden sich halt immer deutlicher zu Wort melden – je mehr von ihnen sich hier nicht „respektiert“ fühlen, desto schneller.

  9. Berlin wieder halbwegs auf Kurs zu bekommen ist eine Lebensaufgabe. Ich denke der Hauptfehler ist die aktuelle Größe, die schon unter den Bedingungen der 1940er bis 90er Jahre einfach nicht mehr tragbar war. Da haben sich v.a. durch die Subventionskultur, noch weiter geboostert durch den Hauptstadtstatus ab 1990, nepotisch-nekrotische Strukturen eingefressen denen man mit normalen stadtplanerischen Mitteln gar nicht mehr beikommt. Am Besten wäre zuallererst den Hauptstadtstatus und sämtliche damit verbundenen Privilegien (Subventionen, Bundesbehörden etc) zu entziehen. Dann muss der Länderstatus entzogen werden (inkl. des damit verbundenen Länderfinanzausgleichs) und Berlin wieder in Brandenburg integriert werden. Widerspruch aus Brandenburg ist nicht zulässig, da Berlin Brandenburgs historisches Zentrum ist. Deren Probleme sind Brandenburgs Probleme. Diese dürfen nicht einfach in eine Bad-Bank „Land Berlin“ ausgelagert und dem Rest Deutschlands aufgedrückt werden. Im letzten Schritt muss das Groß-Berlin-Gesetz aufgehoben und Berlin wieder in mehrere unabhängige brandenburgische Gemeinden aufgeteilt werden, womit Kern-Berlin endgültig wieder zu einer normalen Gemeinde gesundgeschrumpft werden kann. Bis dahin sollte ohne Hauptstadtstatus/-subventionen und Länderfinanzausgleich die Bevölkerungszahl ohnehin auf handelbare ~1Mio kollabiert sein. Dann kann auch der Rückbau und die anschließende, von den Grünen ja sowieso stets propagierte, Renaturierung des Stadtgebietes begonnen werden. Nur so bekommt man diesen Sumpf trocken.

  10. Das diese Frau nach ihrer Trickserei bei der Dr. Arbeit überhaupt noch ein Amt bekleidet ist schon Skandal genug!

  11. Ich kenne kein Bundesland oder einen Ort in Deutschland, wo Integration nicht gescheitert ist? mea culpa 😉
    Klären sie mich unwissenden Menschen 😉 auf.
    Wir haben in Berlin die spezielle Situation,
    dass da die Konzentration von Nichtintegration am höchsten ist, ganze Stadtteile sind fest in der Hand von Nichtintegration und Staatsfeindlichkeit, was dasselbe ist.
    Denn „Wir“ sind so frei in Berlin, alle Problem zu verleugnen und zu ingorieren in guter 😉 SED Tradition, wobei die sehr verehrte Frau Giffey ein besonderes Exemplar der Fortsetzung dieser Traditionn ist.
    Eine Wählerschaft die bei der Wahl einer Kandidatin zum Regierenden Bürgermeisteramt, Betrug nicht übel nimmt, hat es auch nicht anders verdient.

  12. Der erste Fehler in der Analyse der Berliner Verhältnisse liegt schon darin von jugendlicher Randale statt von Landfriedensbruch zu sprechen.

    In meiner Phantasie stelle ich mir vor wenn für die Polizei das Kommando „Knüppel frei“ ergehen würde….

    • Davon träumen manche Funktionäre nur. Denn irgendwann kann man dann auf alle knüppeln.
      Polizei kann nichts richten was gesellschaftlich über Jahrzehnte „vergeigt“ wurde.

  13.  Eine wesentliche Rolle spielt dabei auch die in der unmittelbaren Nähe der High-Deck-Siedlung befindliche salafistische Al-Nur-Moschee. Sie indoktriniert bereits gezielt Grundschulkinder und verankert islamistisches Gedankengut in der migrantisch geprägten Community des Kiezes. Die Auswirkungen sind spürbar. Wer dort Kinder fragt, was sie sich zu Weihnachten wünschen, bekommt schon mal zu hören: „Ich wünsche mir, dass es nächstes Jahr kein Weihnachten mehr gibt. Das ist ḥarām.“
    https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/gastbeitrag-neukoelln-bezirksstadtrat-falko-liecke-cdu-jahreswechsel-high-deck-siedlung-gewalt-jugendliche-gescheiterte-stadt-lehren-aus-der-silvesternacht-am-failed-state-berlin-ist-etwas-wahres-dran-li.304157
    lesenswert …

  14. Ungeschminkt und in aller Deutlichkeit. Nicht nur Berlin ist gescheitert.

  15. Das Ding ist ja.
    Man kann Böller verbieten.
    Auch Autos, mit denen man bei Rennen welche tot fahren kann.
    Und Messer, Macheten, Äxte und inzwischen sogar Kettensägen.
    Aber das ist der falsche Ansatz. Insbesondere, wenn eine Klientel den passenden Umgang mit all dem zu lernen für sich gar nicht in Anspruch nehmen will.
    Dass MM von dem Debakel um sich herum nicht wissen will, kann man nicht glauben, der er ließ sich schon 2016 gepanzerter fahren als alle anderen: https://www.bz-berlin.de/archiv-artikel/michael-mueller-faehrt-jetzt-die-coolste-karre-in-berlin
    Was hört man von dem, der in Berlin-Lichtenberg einem Bundespolizisten den Kopf gespalten und das Gesicht genommen hat, nachdem er die Frau zerstückelte?

  16. in Berlin ist Wahlkampf und Giffey bekommt die große Bühne in den Medien. „Giffey lädt zum Gipfel gegen Jugendgewalt.  Es sei gut, über benachteiligte Jugendliche zu sprechen, sagen Experten.“ https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-01/jugendgewalt-berlin-silvester-strafen
    Mehr muss man doch nicht sagen, um zu sehen in welche Richtung die Diskussion gedreht wurde.
    Giffey ist die Frau der Teletubbies Politik mit ihrem „Gute-KiTa-Gesetz“ und „starke-Familien-Gesetz“. Gerade Eltern fanden eine derartig infantile Ansprache gut.

  17. Vergleichbares Chaos auch in NRW / Ruhrgebiet.
    Ob MP Wüst hier wieder „Haltung zeigen“ einfordert?!

  18. Hochinteressant, was die Abschreiberin Giffey so von sich gibt. „Wo sich 8 Personen in 3 Zimmern aufhalten“, ist das nicht das erklärte Wohnraumziel ihres großen Vorsitzenden Kühnert? Und was ist mit dem Thema bildungsfern in Neukölln, aka Neukabul? 40% Migrationsanteil. Da ist wohl etwas schiefgegangen mit Integration, gesellschaftlichem Miteinander und „geregeltem Essen“. Merke Frau Dr. Ex Giffey: Ghettos ziehen neue prekäre Bewohner an. Da helfen auch hunderte neue Sozialarbeiter nichts.

  19. „Berlin ist gescheitert. Nicht nur in der Silvesternacht. Auch in der Integration.“
    Nur in Berlin?
    Können sie mir ein Bundesland oder einen Ort in Deutschland nennen,
    wo Integration nicht gescheitert ist?
    Darauf bin ich sehr neugierig, ich bin sehr wissbegierig.

    • Die japanische Community in Düsseldorf ist seit Jahrzehnten vollkommen unauffällig und trägt nicht unbeträchtlich zum Wohlstand der Stadt bei. Und beglückt jährlich 10.000e von Menschen mit dem Japantag – wenn es nicht durch deutsche „Seuchenpolitik“ verhindert wird.

      • „japanische Community in Düsseldorf ist seit Jahrzehnten“ ???
        Ist eben keine Integration, sondern bestenfalls harmonisches Zusammenleben, was bei einer relativ geringen Anzahl von Menschen kein Problem ist, wie auch die Sorben und Dänen beweisen.
        Ich wäre schon zufrieden, wenn die „muslimischen Neubürger“ uns nicht feindlich gesinnt wären und nicht nach Dominanz über die deutsche Gesellschaft streben würden.

      • Alle über einen Kamm scheren ist keine Lösung. Um zu erkennen ob sich Migranten einleben und sich nicht abkapseln gibt es ein einfachen Gradmesser.
        Es sind die gemischten Eheschließungen, aufgeteilt nach Geschlechtern. Also wieviel Frauen heiraten einen Deutschen und umgekehrt wieviel Männer heiraten eine Deutsche. Wieviele gehen zur Blutspende, in die Freiwillige Feuerwehr, Arbeitslosigkeit u.s.w.
        Daran kann man Integration ausmachen. Einfach zusammen leben und Zukunft gestalten.

      • Was wollen Sie anderes als „harmonisches Zusammenleben“? Egal, wo ich mich als Deutsche hin begebe und mich assimiliere so viel ich kann: ich werde immer die Deutsche bleiben.
        Weshalb aber war Merkel so erpicht darauf, gerade diese Klientel heim ins Reich zu holen, die sich mit Gewissheit ihr eigenes Süppchen weiter kochen würde – und denen auch noch reichlich Tribut dauerhaft zuzustecken.
        Nochmal: japanische wie ostasiatische Kinder steigern in Düsseldorf wie überall den Notendurchschnitt einer Klasse, die anderen ziehen den runter. So sie Unterricht überhaupt zulassen.

  20. Wenn das Giffey so bekannt ist und war, warum hat sie laut Amtsblatt https://www.berliner-zeitung.de/blz-public/files/2022/12/23/23f3f2a3-b007-4774-bd51-123f1f4a9dab.pdf dann in Neukölln kein Böllerverbot erlassen, sondern nur im Bereich Alexanderplatz, Bereiche im Bezirk Tempelhof/Schöneberg und Bereiche in Mitte/Moabit? Kenne jetzt die Milieulage in Berlin nicht so genau, aber wohnen da evtl mehr Leute, die gerne ungestört feiern und unter sich sein wollen? Zum Beispiel SPD- oder Regierungs-Mitglieder?

  21. Die undifferenzierte Aussage “ die Integration ist gescheitert “ ist falsch, ist eine polemische Übertreibung und damit eine sterile, politische Provokation. Es sind auch Leute mit Migrationshintergrund unter den Polizisten, den Feuerwehrleuten und den Sanitätern uvam. Tatsächlich sind ca. 10-20% aller Leute mit Migrationshintergrund sehr gut integriert, weitere ca. 10-20% gut genug. Es geht nicht um ein Zahlenspiel, es geht darum zu sehen, dass nur ca. 15-30% aller Immigranten integrationsunfähig und -unwillig sind. Gewalttäter aller Art rekrutieren sich in der Regel aus dieser Gruppe. Angesichts der Gesamtheit von mindestens 5.5 Millionen sind die Unfähigen und Unwilligen natürlich sehr viele und ein Problem. Gescheitert ist der pseudo-christliche, humanitär-links-liberale Politikansatz. Gescheitert ist die Idee, dass mit viel Geld, und dem Aufbau einer Integrationsindustrie aus links-liberalen Gutmenschen auf “ Fordern “ verzichtet werden könnte, weil man mehr “ Fördert“. Gescheitert ist die Ideologie, dass Integrations etwas anderes wäre als 90% Holschuld/Eigenleistung der Immigranten, und dass jede Förderung nur ein kleiner Teil sein kann.

  22. 8 Leute leben in drei Zimmern ? … und wieviel Miete für die Einzelnen wird von der Stadt bezahlt ? Wird das kontrolliert ?

    • Da die Mehrheit vom Bürgergeld lebt, brauchts keine Kontrollen. Die Miete wid bezahlt, wie auch Strom und Nebenkosten.

  23. Ein Teufelskreis. Um Menschen zu verbessern müssen diese offen und ansprechbar sein. Sind sie nicht. Also ziehen sich Helfer frustriert zurück. Wenn es nicht so viele wären, könnte man Einzelfall Förderung betreiben. Aber bei der Zahl an Migranten und sonstigen Abgehängten geht das nicht.

    • Bei Einzelfallförderung fließt zwar viel Steuergeld – aber zumeist sinnlos.
      Der Merkur hat das 2018, versucht zu listen:
      Von 12 „Flüchtlingen“, die das Medium seit 2015 begleitete, kostet jeder den deutschen Steuerzahler in 3 Jahren mehr als 100.000 Euro, eher viel mehr, und nur einer hatte es damals seit Ankunft zu eigenem Brot in Arbeit geschafft: https://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck-ort65548/zwoelf-junge-fluechtlinge-und-ihr-schicksal-9965648.html
      Man muss sich die Biografien der jungen, oftmals nie beschulten Männer betrachten, die Lernen nie gelernt haben. Es gibt Wissenschaftler, die behaupten, dass ab einem bestimmten Alter bei solchen Hopfen und Malz verloren und Förderung so gut wie sinnlos ist.

    • Oh doch, Herr Simonis, es ginge, gäbe es ernsthafte Konsequenzen für die Verweigerer:
      Keinerlei finanzielle Unterstützung, kein Obdach und die rigorose „Ausschaffung“. Es gilt, keine Parallelgesellschaft zuzulassen.

  24. Obwohl sie wissen, was abgeht, tun sie nichts dagegen. Warum? Weil sie wissen, dass der Zug agbefahren ist. Mit Mitteln, die derzeit gesellschaftliche Akzeptanz finden, ist das Problem nicht mehr in den Griff zu bekommen. Die Geister, die sie riefen, werden sie nicht mehr los. Die Bildungs- oder Sozialisationsdefizite der Kinder aus diesem Milieu können nicht in der Schule beseitigt werden, im Gegenteil, sie greifen auf alle Kinder über. Die Jugendlichen können nicht resozialisiert werden, weil sie es nie waren. Selbst wenn die Probleme mit mehr Sozialarbeitern, kleineren Klassen etc. etc. zu mindern wären, wird das nicht passieren. Das ist unbezahlbar. Und wir holen uns noch jedes Jahr hundertausende hinzu. Wir gehen auf vollkommen veränderte gesellschaftliche Zustände zu, so oder so …

    • In einer NRW-Berufsschule in Ibbenbüren hat gestern Einmann (17) eine 55-jährige Lehrerin erstochen. Bislang keine weiteren Informationen – obwohl der Mutmaßliche bei der Polizei sitzt.

  25. Nach der Bankrotterklärung der Regierenden Bürgermeisterin sollte man vielleicht statt Neuwahlen mal die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten prüfen, Berlin im Wege des Bundeszwangs vorübergehend einem Militärgouverneur zu unterstellen, der die Mindestvoraussetzungen der Rechtsstaatlichkeit wiederherstellt. Sonst wird das nichts.

  26. Tja, das Denken und Handeln von Merkel ist von der selbsternannten „Elite“ eben aufgesaugt worden. Nach 16 katastrophalen Jahren sagte sie, „ich wüßte nicht was ich hätte anders ( noch besser?) machen sollen!“.
    Mit ihr ist das Prinzip trotz größter Unfähigkeit, nie einen Fehler zu geben, zum Leitmotiv im politischen Alltag geworden. Da das gereicht hat um 16 Jahre dickfellig an der Macht zu bleiben, wird das nun überall kopiert.

  27. Frau DR Franziska Giffey liegt mit ihrer Analyse des von ihr hinterlassenem Stadtteil sicher richtig, aber greift etwas zu kurz bzw. voll daneben.

    Denn selbstredend sind diese Problemgebiet nicht etwa zurückgeblieben und abgehängt, sondern vielmehr Vorreiter einer von unionsrotgrün begeistert vorangetriebenen Politik.
    Jede Transaktion im Bereich des Drogenhandels, jeder Schusswechsel, jede Vergewaltigung, jede Wandschmiererei sind Beleg, daß es mit der Veränderung dieses Landes, in dem es hart und grausam zugehen wird, aber auf das wir uns freuen, vorangeht…
    Oder hab ich den Daniel und die Katrin und die Claudia da irgendwie falsch verstanden?

    • Tja. Kipping hat vor Wochen schon geäußert, dass keine Unterbringungsmöglichkeiten für Neue mehr vorhanden wären – wiewohl der „Zustrom“ in unbekannten Ausmaß Tag für Tag weiter fließt. Wo bekommen die Massen an Jungmännern inzwischen wohl Logis?
      Nein.
      Unsere Grenzen werden weiter nicht überwacht.
      Und abgeschoben wird auch nicht. Nicht mal überführte Straftäter.
      .
      Wie soll sich also etwas verbessern?

  28. Tja, Berlin. Teil von Ostelbien. Ein britischer Historiker hat die Wanderung der germanischen Stämme nach Osten analysiert, sieht in der Vermischung mit den Slawen eine Ursache für den frappanten Abfall der sozioökonomischen Leistungsfähigkeit gegen über dem Westen. Insbesondere die alemannischen Stämme im Südwesten tragen seit Jahrhunderten ein ganz anderes Potential in sich als die Gebiete östlich der Elbe. Der Buchdruck wurde in Mainz und nicht in Mecklenburg erfunden. Der Bellizismus der ostelbischen Eliten war ein Grund für das deutsche Abenteuer des Ersten Weltkriegs.

  29. Ich finde als erstes muss mal klar definiert werden was integration überhaupt sein soll.
    Was erwartet man( die politiker) von den migranten bzw. Einwanderung. Wie soll soll das zusammenleben gestaltet werden.
    Auch der integrationsbeauftragten muss das mitgeteilt werden.
    Ansonsten ist immer due frage, worüber wir eigentlich reden.

    • Es ist egal, was wir erwarten. Ist die Ideologie indoktriniert, gilt nur diese – bei Bestrafung mit dem Tode, kommt einer auf den Gedanken, aussteigen zu wollen.
      Damit ist auch klar, dass sie nur ihres Gottes Gesetze befolgen dürfen – keine von Menschen gemachten. Werden sich die Mehrheitsverhältnisse in Deutschland weiter zu Gunsten des Islam ändern, wird die Scharia über unseren Gesetzen zu stehen kommen. Der folgende kurze Clip, der an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig lässt, wurde am 21.10.2022 in Berlin aufgenommen und zeigt, dass es welche gibt, die wissen, wie und wann die Scharia hier installiert werden kann. Das „Ob“ ist für den jungen Mann gar keine Frage! https://twitter.com/Morty8465/status/1596498640331325440

  30. Flucht nach vorne?! ÖRR doch ausgewogen? Werde mir die Sendung doch einmal ansehen. Bezahlt habe ich sie ja, wenn auch nicht freiwillig.

  31. 2017 war ich beruflich in Berlin mit der Konsequenz: Nie wieder!
    Dreck, Anmache, Tücher die über die Straße huschen, gefühlt 30%+ Gesindel…,
    Berlin sieht mich nicht wieder, diese Stadt ist kaputt und das wird mit Sicherheit jedes Jahr schlimmer.

    • Meine Schwester zog mit 20 Jahren nach Paris – damals noch die Stadt der Liebe. Heute, 35 Jahre später, ist die Stadt mit Berlin durchaus vergleichbar: Ein Drecks-Moloch, wo man sich nachts nicht mehr auf die Straße traut, wenn man nicht gerade gebaut ist wie Hulk oder Conan der Barbar. Daher verbringt sie den Großteil ihres Lebens auch bei ihrem Lebensgefährten auf dem Land, 50 km außerhalb der Hauptstadt.

  32. „Berlin ist gescheitert,,,.Auch in der Integration“

    Solche Sätze zementieren die Katastrophe, weil sie das falsche Denken zementieren. „Berlin“ oder „Deutschland“ können gar nicht integrieren!
    Es ist UNERTRÄGLICH, wie seit mindestens 2015 täglich hundertfach dieses Wort geblökt wird, aber niemand es für nötig hält zu sagen, was es eigentlich bedeutet, besser gesagt – bedeuten muss.
    Zunächst bedeutet es übrigens, dass wir es mit DESINTEGRIERTEN Leuten zu tun haben die millionenfach illegal in unser Land und Solidarsystem einwandern (ja, es gibt auch andere). Das ist der Grundfehler.
    Desintegriert bedeutet NICHT, dass sie noch Deutsch lernen müssen und wie man Müll trennt. Sondern, dass sie NULL Loyalität, geschweige denn Liebe und Verständnis für die Deutschen und ihre Kultur haben. Und das ist Erwachsenen unmöglich einzutrichtern, und Kindern ebenso wenig. Weil die Familien weit einflussreicher sind als Schulen. Hinzu kommt eine aktiv verächtliche und feindselige Ideologie, die sich aus dem Überlegenheitswahn vor allem des muslimischen Mannes ableitet.
    Integration ist NICHT Deutsch auf A2-Niveau, irgendein Job und kriminell unauffällig zu sein. Daher ist Integration als deutsche Leistung an Zuwanderern eine LÜGE, – sie kann es mit bestimmten Klientel NIEMALS ausreichend geben.

    • Integration muss der einzelne Migrant wollen und er muss auch dazu fähig sein!
      Wenn laut Medienberichten ungefähr zwei Drittel der wohl zumeist illegal Eingewanderten im Sozialwesen hängen bleiben, besteht der Verdacht, dass Unvermögen und/oder Aversion gegen die Integration in eine den Zuwanderern zutiefst fremde westliche Lebenswelt dagegenstehen.
      Es ist einfach unredlich, wenn Integration nicht klappt, dies den Einheimischen anzulasten.
      Brennpunkte bzw. Ghettos, in denen sich die eingewanderten Völkerschaften zusammenfinden, sind gewiss ebenfalls nicht hilfreich bei der Integration.
      Das Hauptproblem ist jedoch die Anzahl der Menschen aus zum Teil archaischen Kulturen, die selbst die weichgespülte, politisch meist unbedarfte, rot-grüne Gesellschaft in Deutschland komplett und auf Dauer überfordert.
      Unter diesen Prämissen ist die wichtigste Frage an die Politik, warum wird aus dem nachweisbaren Scheitern der Integration der Zuwanderer nicht die richtige Konsequenz gezogen? Ein kompletter Stopp der irregulären Einwanderung wäre längst überfällig! Sind es „nur“ generelles Staatsversagen, Desinteresse, Ignoranz oder Inkompetenz, die die Politik davon abhalten? Oder müssen die Bürger gar Schlimmeres dahinter vermuten?

  33. Wer gescheitert ist, muss umgehend aus dem Amt entfernt werden, gerade wenn er/ sie keine demokratisch legitimierte Berechtigung mehr für das Amt hat. Das alles ist wirklich nur noch Bananenrebublik.

  34. Diese Einsicht, sollte diese denn ernst gemeint sein, wird 24 Std. später bereits vergessen sein. Die Ursache wird auch kaum bei den aggressiven und nur auf den persönlichen Vorteil bedachten Einwanderern gesucht, welche nur in Einzelfällen sich mit diesem Staat identifizieren. Es wird nicht lange dauern und schon wird den Deutschen die Schuld zugeschoben werden; zuwenig Willkommenskultur und zu geringe Bringschuld gegenüber den Einwanderern.

    • Mit Verlaub, aber die Ursache sind NICHT die von ihnen benannten Einwanderer. Die leben nur „IHR“ Leben weiter, wie sie es von ihren Herkunftsländern gewohnt sind und wie WIR, sprich die kaputte Stadt, Frau Giffey und Co., es ihnen erlauben und wozu WIR sie durch unsere Unfähigkeit ermuntern. Natürlich kommt dazu, dass sie durch ihre schiere Anzahl sich nicht mehr integrieren müssen. Man könnte deren Verhalten also als eine Art Symptom sehen.
      Die Krankheit ist die seit Jahren linksgrüne Regierung der Stadt mitsamt all ihren negativen, selbstzerstörerischen Auswirkungen auf Verwaltung, Polizei, Gerichte, usw., Es ist der Wahn dieser Leute (gesteuert von der EU und dem WEF), immer noch mehr Migranten ins Land zu holen(!), um die kritische „indigene“ Bevölkerung zurückzudrängen.

      • Mit Verlaub: die Einwanderer leben nicht ihr bisheriges Leben bei uns oder in Westeuropa so weiter! Dann hätten die Zuhause bleiben können. Wer in Nordafrika nicht arbeitet bekommt kein Geld, sondern muss verhungern oder wird von der Familie mit ernährt. Bei uns aber gibt es das Bürgergeld plus Wohnraum vom deutschen Steuerzahler. Das ist ein Unterschied. Wird der Einwanderer im Heimatland kriminell (Diebstahl oder Trinken von Alkohol in der Öffentlichkeit) folgen drakonische Strafen. Hier folgen auf dasselbe Verhalten keine Strafen. Somit ändert sich das Leben dieser Einwanderer, weil die Bedingungen und die Vorteilsgewährung sich geändert haben.

      • Ja, das war, was ich meinte: die Anreize die unsere Regierung setzt, die Wattebäuschchen-Politik, die fehlende Strafverfolgung, etc., das ist das Problem, nicht die Leute selber.
        Unsere kaputte Politik ist die Ursache. Diese Leute machen nur das, was sie gewohnt sind und was die Politik zu lässt.

  35. Und sie wird wieder gewählt werden, diese ehrliche Haut. Das ist nämlich der neue Typus Politiker, welcher ganz offen über unbequeme Dinge redet…aber letztlich trotzdem nichts ändert. Weil er nämlich seine eigenen Fehler nicht zugibt, nämlich die, die gemacht werden müssen, um die Agenda durchzusetzen.

  36. Ehrlicherweise muss man sagen, dass schon lange nicht mehr im ÖRR eine linke Politikerin so unter Feuer genommen wurde.

    • Trotzdem , warum stellt man ihr nicht die Frage warum 8 Leute in einem Zimmer leben müssen. Das jobcenter bezahlt doch die miete und angemesse grossen wohnraum.

      • Sie kriegen im Moment keine Wohnung, wenn sie aus diesem Mileu kommen. Es gibt auch einfach keine großen Wohnungen, ausser im teuer sanierten Altbau. Eine Bekannte, Hartz IV, alleinstehend, drei Kinder, lebt in einer Zweiraumwohnung, obwohl sie Anspurch auf vier Räume hätte. Sie ist nicht dumm, hat nur sehr viel Pech gehabt. Es ist aber vollkommen aussichtslos. Ihr ältestes Kind macht jetzt die dritte Klasse nochmal. Es ist intelligent, geht in einem noch relativ deutschen Viertel zur Schule, aber kam mit dem „Jahrgangsübergreifenden“ Lernen nicht klar,also 1.-2. Klasse zusammen, wie früher in der Dorfschule, nur ohne Frontalunterricht, Dauerchaos, ein Verbrechen an den Kindern. Es kann schlicht nicht richtig lesen und so einfach nicht mitbekommen, worum es geht. Berlin hat an so vielen Ecken Probleme. Da braut sich richtig was zusammen. Keines dieser Probleme lässt sich kurz- oder mittelfristig lösen. Wir werden auf Zustände wie in Südafrika oder Lateinamerika zugehen.

      • Und der Zuzug geht in uns unbekanntem Ausmaß Tag für Tag weiter – was die Misere bis nächstes Silvester weiter ausdehnen wird.
        Nicht nur in Berlin.

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