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Die Autoindustrie braucht eine Brandmauer

Industrieabstieg: Habecks Wenden wirken – BSW und Linke vereint im Aus?

21.11.2024

| Lesedauer: 3 Minuten
Gestiegen sind nur die Steuereinnahmen bei Ausgaben-Steuern – Abstieg Autoindustrie: Grün-Habeck bedauert, dass seine Wenden wirken? – kommt „Widerspruchslösung“ für Organentnahmen noch vor der Wahl? – X nun vor Fox News die wichtigste Plattform gegen die US-Woken

Kein Tag ohne Hiobsmeldungen für die Wirtschaft, doch den neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums beleuchten brave Medien, die Steuereinnahmen hätten im Oktober um acht Prozentpunkte „kräftig zugelegt“. Dem folgt ganz unauffällig: „Anstiege verzeichneten dabei die Einnahmen aus fast allen Gemeinschaftsteuern, lediglich bei den nicht veranlagten Ertragssteuern gab es einen Rückgang.“ „Lediglich“ bei den Ertragssteuern, also bei den Steuern auf den Erfolg der Wirtschaft: Einkommensteuer, Lohnsteuer, Kapitalertragsteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer. Oder einfacher: Gestiegen sind nur die Steuereinnahmen von Ausgaben-Steuern.

Hört und staunt. Das Bundeswirtschaftsministerium hat Bedauern über den Stellenabbau von Ford geäußert. Grün-Habeck lässt also bedauern, dass seine Wenden wirken. Dabei müssten Grüne wie mitwoke Union und SPD doch nur die Brandmauer gegen nicht gewünschte Parteien auf die Autoindustrie anwenden. Die Leute dürfen zwar „falsche“ Parteien wie die AfD wählen. Die dürfen dann aber in den Parlamenten nicht voll mitwirken. Na also. Auto-Brandmauer: Die Leute dürfen zwar Verbrenner kaufen, sie aber nur in seltenen Ausnahmefällen benutzen.

Für die Ampel-Aus-Zeit vor der Wahl haben CDU-Merz-SPD-Scholz-Grün-Habeck die Brandmauer errichtet, dass im Bundestag nur noch drankommt, was den „Zufall“ der Zustimmung der falschen Partei ausschließt. Ein Gruppenantrag von Abgeordneten zur „Widerspruchslösung“ für Organentnahmen könnte durchdürfen. Sabine Dittmar (SPD) und Armin Grau (Grüne) sagten der Rheinischen Post, „dass wir mit 223 Mitzeichnern eine solide Unterstützungsbasis haben“. – Klar, wo es um Beschränkungen der Freiheit der einzelnen Bürger geht, findet sich im Parteienstaat im Zweifel stets ein Weg.

Die SPD muss laut Ex-Vormann Sigmar Gabriel den Kurs wechseln, um bei der Bundestagswahl bestehen zu können: „Einfach mehr Geld durch Schulden auf den Markt zu werfen, ist noch keine Wirtschaftspolitik. Und eine höhere Reichensteuer noch keine solide Sozialpolitik. Hier liegt das eigentliche Problem der SPD und nicht allein beim Kanzlerkandidaten (Tagesspiegel)“.

Mission Silberlocke. Geht’s bei der SPD – einmal Scholz-Pistorius-und-zurück – arg langweilig zu, sorgen wenigstens Gysi und Genossen für Unterhaltung.

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Demoskometer: Linke und BSW je vier Prozent. Kommt es zum vereinten Aus von KPD-SED-PDS-Die Linke-BSW oder rettet sich wer erneut in den Bundestag?

Elons Musks X ist nun noch vor Fox News die wichtigste Plattform gegen die US-Woken. Die Macht der alten Medien schwindet weiter. Die Einwanderungs- und Energiedebatte nimmt eine anti-woke Richtung. Der Strukturwandel der Informationswelt findet seinen Ausdruck auf neuen Plattformen. – Bis diese Zeitenwende über den Atlantik nach Old Europe geschwommen ist, dauert erfahrungsgemäß, aber warum soll’s diesmal nicht schneller gehen?

„Twitter-Influencer“, die zu Bluesky wechselten als „Zeichen gegen das toxisch gewordene X“, nimmt Oliver Pink (Die Presse) auf den Arm, Twitter wäre schon früher toxisch gewesen: »Wer Widerspruch gegen die gängige linksliberale Mainstream-Meinung zu äußern wagte – ob auf Twitter selbst oder in den herkömmlichen Medien –, lief Gefahr, gleich einmal ans Kreuz genagelt zu werden. Es wurde verkürzt, zugespitzt, aus dem Zusammenhang gerissen, sodass es ins Shitstorm-Konzept passte. Gefangene wurden selten gemacht, Differenzierung war ein Fremdwort, lieber einmal schnell draufhauen, als noch eine Runde nachdenken. Eine Echokammer der Selbstgerechtigkeit. Nachsicht wurde selten gewährt, bei Fehlleistungen rollte die Lawine unbarmherzig über einen drüber. Wer einmal als Opfer auserkoren wurde, kam auch schwer aus der Nummer wieder heraus. Nicht zuletzt deswegen gefiel es den Wolfs und Klenks (Red. „Twitter-Influencern“) dort auch so gut: Sie waren mehr oder weniger unter ihresgleichen und in der Mehrheit. Das hat sich offenbar geändert. Dazu passt irgendwie auch, dass sich der Bundespräsident (!) dazu geäußert hat: „Plattformen wie X haben in den letzten Jahren einen deutlichen Diskursqualitätsverlust erlitten.“«

Entzerrt wird der toxische Zerrspiegel auf X, anderswo nicht. Bei Biden wurde das englische Wort deportation ins Deutsche übersetzt: Abschiebung. Bei Trump wurde nicht übersetzt, Deportation klingt negativer.

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Dazu passt aus Amerika: „CNN meldet, dass das Verhältnis zwischen Demokraten und Republikanern unter den regelmäßigen X-Nutzern fast ausgeglichen und somit repräsentativ für die US-Bevölkerung ist.“

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Wenn sich wirklich was ändert, ändert sich nicht ein bisschen. Der Albtraum der Woken ist, dass sich Farbige und Weiße vereinen: »Jon Jones imitierte Trumps Tanz und stimmte dann einen „USA! USA! USA!“-Sprech an. „Ich bin stolz, ein großer amerikanischer Champion zu sein. Ich bin stolz, ein CHRISTLICHER amerikanischer Champion zu sein.“«

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Amerika hat noch eine Nachricht: „Dr. Naomi Wolf berichtet, dass Bidens Absetzung durch den 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung dem Kongress die Befugnis geben würde, auch Kamala Harris abzusetzen.“

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Argentiniens Milei und US-Trump geben auch Europa eine Perspektive. Demokratie nicht mit Bürokratie verwechseln, in Deutschland Staat nicht mit Parteistaat – und alles wird besser.

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Trump/Vance wirken vor Amtsantritt: „Der von Senator JD Vance unterstützte Dismantle DEI Act wurde gerade vom Ausschuss genehmigt, nachdem der Kongressabgeordnete Michael Cloud ihn meisterhaft unterstützt hatte. Der Gesetzentwurf wird die Einstellung von DEI-Personen in der Regierung für immer verbieten.“ – Ein erster großer Erfolg gegen den Wokismus.

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38 Kommentare

  1. Autor Goergen ist offenbar nicht bewusst, dass die nicht veranlagten Ertragssteuern nur ein kleiner Teil der Ertragssteuern sind. Der Großteil der Ertragssteuern, nämlich Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer gehören zu den veranlagten Ertragssteuern, die (nach Angaben des Artikels) nicht gesunken, evtl. sogar gestiegen sind.

    Des Autors Aussage, „Gestiegen sind nur die Steuereinnahmen von Ausgaben-Steuern“ ist also schlichtweg falsch. – Finanzstatistik ist dem Laien nicht so leicht zugänglich. So ein Fehler ist verzeihlich, sollte sich aber nicht wiederholen.

  2. Tja. Ihr Mitarbeiter bei Ford und sonstwo in Deutschland, die ihr euch bedroht seht, eure Arbeitsplätze zu verlieren: bedankt euch bei den Politikern wie bei den Medien, aber auch bei euren Gewerkschaften, die seit Monaten ihren Sieg über die Russen feiern, denen sie die Lieferung von Energie sanktionieren. Der Spiegel ganz neu vorneweg mit einem Artikel, den Thomas Röper hier kritisiert und dort nicht als Glosse sondern als Kommentar gekennzeichnet: Propaganda Laut Spiegel war die Sprengung der Nord Streams „gut für Deutschland“
    Ohne Energie, ohne permanent vorrätige Grundlast läuft hier das Rad nicht mehr rund!
    .
    Und hier bei Danisch eine grüne, die sich über die Politik mit dem islamischen 3-fach Mörder in Solingen echauffiert, der ja, hätte man ihn regelrecht dahin abgeschoben, wo er zunächst aufschlug, dort gemordet hätte – und sich dann im Stakkato ihrer eigenen Atemlosigkeit verfängt: https://x.com/DerGanesha/status/1859262527173284033

  3. Amerika tickt anders. Deutschland tickt genau so, wie das Umfrageergebnis zeigt. Eine grundsätzlicher Politikwechsel ist nicht erwünscht. Nur so ein bisschen. Die Angst vor der AfD ist augenscheinlich.

    Gut gemacht, ihr staatstreuen Medien! Eure Gehirnwäsche ist „nachhaltig“ wie die der „wir müssen das Klima retten“, und sei es im Alleingang, weil der Rest der Welt nicht bei der Zerstörung des Wohlstands mitmachen wird.

    • Die Umfragen bescheinigen der AFD 18%. Das ist ein wirklich beachtlicher Wert, gerade wenn man bedenkt das ein Großteil der Stimmen aus dem Osten kommen und es regional also große Unterschiede in den Zustimmungswerten gibt. Die AFD wird mit 18% ein großer Player in der Opposition. Das sollte man anerkennen.

      • nur wenn sie darf! Und nur wenn sie will. Seit Scholz vergessen hat, dass er keine Mehrheit mehr hat, hört man von der AFD fast gar nichts mehr. Wenn nicht jetzt wann dann. Die Lunte ist da, der Sprengstoff auch aber niemand in der AFD hat ein Streichholz. Es ist Zeit für den Big Bang unseres little Man. Helft unserem Kanzler das Vergessen zu vergessen. Warum stellt die AFD nicht den konstruktiven Misstrauensantrag? Wäre doch schön zu sehen wie der Black Rock Man kalkig wird.

  4. Sonntagsfrage Forsa nur noch 4 Parteien im BT ,Union, AfD, SPD und Grün. FDP, Linke, BSW raus. Wie wäre in diesem Fall die Sitzverteilung. Kann die Union mit entweder Grün oder Rot eine Zweierkoalition machen oder braucht sie beide zur Mehrheitsbeschaffung für die Kanzlerwahl?

  5. „Die Leute dürfen zwar Verbrenner kaufen, sie aber nur in seltenen Ausnahmefällen benutzen.“

    Bringen Sie die Staatsbüttel nicht auf solche Ideen, Herr Goergen. Die machen das.

  6. Sahra hätte nie ihre Wagenknechte Koalitionsverhandlungen führen lassen dürfen.

    • Schwerer Fehler von S.W. Ihre Truppe steht jetzt als Erfüllungsgehilfe der Union da. So früh, im Anfangsstadium einer Parteigründung sofort in Regierungen zu gehen, ist strategischer Unsinn und nicht mehr zu reparieren.

  7. Solange die Mehrheit der deutschen Wählermehrheit verantwortungsloses Stimmvieh bleibt, bleibt die Polit-OK am Ruder. Die Deutsche Dummheit.

    • als ob wählen wirklich was ändern würde. „Die Deutsche Dummheit.“ ist zu glauben, dass Wahlen was bewirken würden.

      • nicht so negativ. Verständlich und nicht ganz von der Hand zu weisen. Aber: die wenigen Stellschrauben darf der Bürger nutzen. Warum tut er es nicht und läßt sich stattdessen Framen, gängeln und nudgen? Es ist so viel bequemer. Der Bauer bringt täglich das Futter und am Ende ist der Bolzenschuß, dass letzte, was man gerade noch wahrnimmt. Der kleine Mann hat viel mehr Macht, Er ist sich dessen mehrheitlich nicht bewußt. Warum sind die sogenannten Eliten wohl so sehr darauf erpicht uns mit „faktengeprüften“ Informationen 24/7 zu versorgen?

  8. Sogar da lügen sie – denn von denen hat keiner auch nur eine Locke – Gysi sogar Halbglatze – was zu erwähnen aber in diesen Zeiten solche Folgen haben kann wie bei Danisch, der wegen einer grünen in den Fokus der Staatsmacht rückte. Zudem: der Silberpreis steigt – die Umfragewerte der linken aber…
    .
    Biden schob gar nicht ab, nicht mal Straftäter – während bei Trump nun darüber nachgedacht wird, auch das Militär einzusetzen, um solchen, die sich illegal im Land of the free aufhalten, Beine zu machen – zumal dort auch auf höchsten Ebenen die Verbrechen publik gemacht werden, bei denen solche als Täter festgestellt sind: https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/113516525402212824
    Bei uns hingegen wird vertuscht und verschwiegen – auch, wenn noch so viel Blut floss und die Tat ungeheuer grausam ausgeführt wurde, gar Zeugen zum Stillschweigen unter Haftandrohung gezwungen werden.
    Nie wurde uns bekannt zu geben, wie sich der Mörder von Ann-Marie und Danny im Zug bei Brokstedt mit seinem Messer wirklich aufführte – oder?

  9. DEI musste ich erstmal googeln: Diversity, Equity & Inclusion
    Ford: Bedauern gehört zum Wahlkampf. Leider sind Worte immer noch wichtiger als Taten. Andeswo wird Herrn Habecks Verweis auf die Verantwortung der Unternehmen den Mitarbeitern gegenüber erwähnt. Damit schiebt er oder sein Ministerium die Verantwortung auch gleich zu den Richtigen: Zu den Unternehmen.
    Das Ministerium von Herrn Habeck müsste eigentlich umbenannt werden: Kampf gegen den Klimawandel Ministerium.

    • Kampf gegen das Weiterbestehen Deutschlands – das trifft es meiner Meinung nach noch besser.

  10. „Das Bundeswirtschaftsministerium hat Bedauern über den Stellenabbau von Ford geäußert.“ Das muss er. Schließlich wird bald gewählt.
    Regional heute: „…dass jedes Unternehmen bei seinen Strategieentscheidungen Verantwortung für seine Mitarbeiter und Standorte trage,…“ Und das ist schon der Verantwortliche: das Unternehmen. Herr Habeck ist niemals dafür zuständig, Verantwortung für Bürger zu übernehmen. Er verantwortet das Ministerium, das eigentlich Kampf dem Klimawandel heißen müsste.

    • Ich kann darüber lachen. Habeck gibt dem Management eine Lehrstunde und erinnert die Unternehmen daran, daß man sich besser nicht auf die Politik verlässt, wenn man erfolgreich sein will. Die Geschäftsführung bei Ford sollte sich in den A… getreten fühlen.

  11. „einmal Scholz-Pistorius-und-zurück“

    Liest sich wie einmal Scholz-Pistolius-und-zurück

    (Meinung aus dem Ausland)

  12. Mission Silberlocke. Die SED setzt nun offensichtlich auf den „Volkssturm“. Da kann man nur hoffen, dass sie damit so erfolgreich sein wird wie das Naziregime kurz vor seinem Untergang.

  13. Viele Firmen wurden im Laufe der letzten 50 Jahre mit Elan und Fleiß, aber auch mit großen Sorgen und Nöten von ehrgeizigen Leuten aufgebaut und deren Einsatz hat dann in vielen Fällen sich auch bezahlt gemacht und die Unternehmen waren erfolgreich, weil man mit Bedacht ans Werk gegangen ist und dann kommt plötzlich so ein grüner Waldschrat aus der finstersten Ecke planwirtschaftlicher Ideen um alles auf den Kopf zu stellen, nur weil solche linksidiologischen Phantasten ihre alten Ideale der Anfangszeit durchsetzen wollen, was nun geradezu in die Katastrophe führt.

    Die Frankfurter Schule zeigt sich nun seit einigen Jahren in ihrer häßlichsten Fratze und war es deren Intention, die Jugend von damals grundlegend zu beeinflussen mit ihren kommunistischen Lehrsätzen, gepaart mit eigenen Gedanken, bezüglich der Vergangenheit so sehen wir heute in der dritten Generation alle negativen Einflüsse, die nun voll zum Tragen kommen und deshalb kann man auch davon ausgehen, daß sie nicht vom staatstragenden Gedanken beseelt sind, sondern die Ausgeburt der Vernichtung darstellen und das kann ja niemand leugnen, denn er muß sich nur umblicken, was derzeit durch diese Politkamarilla geschieht und das ist mehr als erschreckend, zumal wir ja nach dem Krieg in geordnete Bahnen gelangt sind und nun die nächste Sozialistenbande ihr Unwesen treibt, was ebenso in die Vernichtung führen kann, wie bei den braunen Sozialisten und pleite ist pleite, wo dann die Ursache egal ist.

    Eines der größten Probleme liegt innerhalb der Bevölkerung darin, daß ganze Generationen nicht in der Lage sind die Vergangenheit mit der Istzeit zu vergleichen, denn das ist die Grundvoraussetzung um die heutige Lage und die zu wartenden Zukunft zu beurteilen und darum kann die Betrachtung grundsätzlich falsch sein und zu Fehlannahmen führen, was sich verheerend auswirken kann, wenn man dann die Falschen aus der Unkenntnis heraus wählt und auch noch daran glaubt, daß die es richten werden und erst das letzte Fanal die Augen öffnet, wie man es besser nicht gemacht hätte.

  14. Die NATO Soldaten in Kursk, Olgovsky Wald, wurden alle getötet. Die russische Föderation wird sich von jetzt an rächen und den Rest der NATO Soldateska ausräuchern.
    Die NATO ist ein identifiziertes, teueres Produkt, das nicht liefert. „Identified underperformer“.
    So einen Morast verläßt man vorsichtig, aber bestimmt. Und was macht D? Sehr bald wird 2+4 gekündigt werden. Weil die NATO keine Gelegenheit vergehen läßt, Angriffskriege zu führen. Sind die Parteien, die eine große Machtfülle an sich rissen, überhaupt für ein level playing field geeignet?

    • Erster Einsatz interkontinentaler Raketen. Polen erhielt einen direkten Anruf. Alle „strom shadow“ wurden skalpiert. Wir erfahren bereits nichts mehr aus / von / über die letzten Einschlagpunkte.
      Die Eskalation war erfolgreich. Biden wird nicht per Putsch zurückgetreten. NATO Mitgliedstaaten haben sich bezeichnenderweise willig in den Krieg ziehen lassen. Man erkennt mit geschlossenen Augen, die Hyänen Europas und die Angelsachsen sind wieder am Werke.

  15. „Plattformen wie X haben in den letzten Jahren einen deutlichen Diskursqualitätsverlust erlitten.“ Sagt der Bundes-Uhu. Das sagt der Richtige! Wenn man sich seine „Diskursqualität“ anschaut, dann höre ich Hassprediger, extremistische Rattenfänger… DAS ist seine Diskursqualität. Respekt, Herr Steinmeier, auf dieses Niveau möchte ich mich nicht herab begeben. Und ich bin nicht der höchste Mann im Staate…

    • Der Uhu hat recht, wenn man die folgende Skala für die Diskursqualität oder besser Linientreue annimmt: -10 für rechts, +10 für links. Wenn nicht, sieht es ganz anders aus.

  16. „…Der Gesetzentwurf wird die Einstellung von DEI-Personen in der Regierung für immer verbieten…“
    In Unsererdemokratie unmöglich. Was sollen denn dann die ganzen Damen in der Regierung und den regierungsnahen NGOs den lieben langen Tag machen? Und wovon sollen die dann so fürstlich leben? Was wird aus der Beauftragtenindustrie (Frauenbeauftragte, Ausländerbeauftragte, Queerbeauftragte,…), dem neuen Fundament von Unseremwohlstand?

    • > Was wird aus der Beauftragtenindustrie (Frauenbeauftragte, Ausländerbeauftragte, Queerbeauftragte,…)

      Vielleicht finden die im Rahmen der Neuen Kriegstüchtigkeit an der Ostfront Verwendung? Vorbild: Politoffiziere bei den Sowjets.

      BTW: Es scheint, Schnorrlensky hat an der Front eine Frauenquote eingeführt – nachdem alle greifbare Ukro-Männer verheizt wurden, tauchen dort immer mehr Frauen auf.

    • Milei wird mit solchem die Argentinier nicht mehr belasten – und die USA wohl dann bald auch nicht mehr.
      (Weg-)Fallen wird da aber um einiges mehr – das ist schon mal sicher.

  17. CDU 33, SPD 15 % Grüne 11%. Alle Drei werden die Regierung bilden. Wenn es so bleibt, weil die meisten Deutschen weder die Realität wahrnehmen, noch sich eigene Gedanken machen, nachdem sie sich die Mühe machten harte Informationen zu suchen. Das ist zu anstrengend. Die „objektiven“ MSM stehen immer noch beim Wähler hoch im Kurs. Die Deutschen sind in der Lage mit einer Regierung sehr unzufrieden zu sein und trotzdem diese Regierung (oder politische gleichwertige Konstellationen) wieder zu wählen. Danach wundern sie sich über eine quasi unveränderte (schlechte) Regierungspolitik, die mal wieder die Interessen der Bürger und ihr Wohl weit hinten anstellt. Sorry, ich verstehe das nicht. 33% CDU? 11% für Grüne? Why? WTF. Und nachher will es niemand gewußt haben oder sie gewählt haben. Ist das dann schon Wahlbetrug? 😉

    • Viele BRD Bürger scheinen kognitiv stark eingeschränkt. Geistig obdachlos.

    • Das sind nicht „die meisten Deutschen“ schlechthin. Die faulen Äpfel finden sich entscheidend in der Wählergruppe 60+. Das sind die, die ihre überschaubare Restzukunft von denen alimentiert bekommen, die dann noch jahrzehntelang unter deren Fehlentscheidungen leiden müssen. Aber gut, es geht Schritt für Schritt: Wenn erstmal ab 70 die Führerscheine eingezogen werden, warum dann nicht gleich auch das Wahlrecht für diese Gruppe streichen? Kriegen die gar nicht mit.

  18. #Neuwahlen #Bundestagswahl2025
    Deutschland braucht noch Zeit, den Abstieg des Landes den richtigen Parteien zuzuordnen! ( https://static.xx.fbcdn.net/images/emoji.php/v9/te/1/16/26ab.png https://static.xx.fbcdn.net/images/emoji.php/v9/t6e/1/16/1f534.png https://static.xx.fbcdn.net/images/emoji.php/v9/tfc/1/16/1f7e2.png )
    Denn in Deutschland fehlt es vielen vor allem an politischer Bildung.
    Wie soll man sich auch noch politisch bilden, wenn man mit Brot&Spiele beschäftigt ist?
    Da verlässt man sich auf die Politiker&Medien. (Staatsfunkern)
    Dann ist man als Bürger meistens #verlassen #verraten #verkauft!

  19. Ford: Der Betriebsrat hat einen harten Kampf für die Erhaltung der Arbeitsplätze angekündigt, wie ihn die Republik noch nie erlebt hat! Na darauf ist Habeck sicher sehr gespannt und es wird ihn schwer beeindrucken! Und ich bin gespannt, werte Belegschaft WEN ihr demnächst (wieder) wählen werdet und bin sicher, daß mich das (auch wieder) schwer beeindrucken wird! Das ist nämlich das gleiche als eine Corona-Impfgeschädigte mit Hirschhauen zum Kaffeetrinken ging und auch noch die Rechnung übernahm!

    • So krank.
      Wie sollen Arbeitsplätze erhalten werden, wenn das Produkt, das durch der Angestellten Fleiß entsteht, am Markt nicht abgenommen wird?
      .
      Ging die DDR nicht zu Grunde, weil sie Ladenhüter am Bande produzierte, die, nur dem immer währenden Mangel geschuldet, überhaupt Abnehmer fanden?
      .
      Falsche Politik kommt jetzt bei denen an, die sie aus selbst verschuldeter Dummheit wählten!

    • Für so einen Kampf fehlen dem Betriebsrat die Kämpfer. Köln ist die deutsche Hauptstadt des rosa Tutu. Was wollen die machen – kratzen, beißen, Haare ziehen?

      • Aber dass die Tututräger bei Ford am Band stünden glauben auch nur Sie?

      • Das sagt die Richtige 😄

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